1866 / 289 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Minister fordert dann noch einige außerordentliche Kredite zur Verbesserung der Vertheidigungsanstalten für Amsterdam.

Belgien. Brüssel, 27. November. Die Zweite Kam⸗ mer fährt fort, sich mit dem Budget zu beschäftigen. Die Theilnahme der Mitglieder war heute so gering, daß die Ab⸗ stimmung über verschiedene Naturalisations⸗Anträge ausgesetzt werden mußte. Ein Königliches Dekret vom 25. November giebt die Einführung von Rindvieh aus dem Zollvereine wieder frei.

Spanien. Madrid, 27. November. Die »Epoca« ver⸗ sichert, daß die Königin Isabella am ersten Fhes r nach Lissabon reisen und am achten nach Madrid zurückkehren werde.

Marschall Narvaez wird die Königin begleiten.

Griechenland. Einem der »Triester Ztg.« vom 26. cr. mitgetheilten Privat⸗Telegramm aus Athen vom 23. zufolge sind die Insurgenten in Creta in zwei Gefechten, bei Kisamos und bei Malevyzi, Sieger geblieben. Ibrahim Pascha sei ge⸗ fallen; der Anführer der Albanesen, Deli Hussein, schwer ver⸗ wundet. Dem Dampfer »Panhellenium« ist es abermals ge⸗ dungen, 700 Freiwillige, darunter 250 Garibaldianer, unter hem griechischen Oberstlieutenant Bysandio, von der Insel Paros ler in Creta ans Land zu setzen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. No⸗ vember. (H. N.) Der König hat seine Ein wihgttag dazu ge⸗ geben, eine Auswahl der Königlichen Zeughaus⸗Sammlung nach der Weltausstellung in Paris zu senden, um dadurch in passender Weise bei dieser Gelegenheit das Land auch in dieser Richtung zu repräsentiren.

Dänemark. Kopenhagen, 26. November. Das Ge⸗

setz, betreffend die Aussteuer und Mitgift der Prinzessin Dag⸗ mar, wurde in heutiger Folkething⸗Sitzung auch in der I Behandlung ohne jede Diskussion erledigt. Darauf am zur ersten Behandlung das Gesetz, betreffend die Leitung der kommunalen Angelegenheiten in den kleinen Städten.

Nachdem die große Militair⸗Kommission ihre Ausarbei⸗ tungen eines Planes für die Heeresorganisation beendet hatte, war dieselbe gestern zur Audienz bei Sr. Majestät dem König auf dem Schlosse Christiansburg.

Amerika. Aus New⸗York wird vom 17. d. berichtet: Kaiser Maximilian hat am 1. November Vera⸗Cruz ver⸗ lassen und ist nach der Hauptstadt zurückgekehrt.

heutige »Wiener Journal« erklärt alle Gerüchte von Truppen⸗ Konzentrirungen in Galizien als auf vollkommener Erfindung beruhend. Zu solchen Maßnahmen fehle jede Veranlassung.

Landtags »Angelegenheiten. I“ vG“ 1““ Berlin, 29. November. Dem in der gestrigen (33sten) Sitzung des Abgeordnetenhauses bei der Vorlage über Besoldungs⸗ Verbesserungen von dem Regierungs⸗Kommissar, Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Mölle, gehaltenen Vortrage entnehmen wir nach⸗ stehende thatsächliche Mittheilungen: Die Besoldungsverbesserungen, bemerkte derselbe, für 1867 betragen für Unter⸗Beamte 980,000, für höhere Beamte 50,200 Thlr. Am 29. November 1855 wurde von dem Abgeordneten v. Kleist⸗Tychow der Antrag gestellt, die Regierung zu ersuchen, den Nothstand der niederen Beamten und die Mittel zur Ab⸗ hülfe desselben in Erwägung zu 1 Er wurde der Budget⸗Kom⸗ mission überwiesen, die bei dem Etat für 1856 untersuchen sollte ob disponible Fonds für jenen Zweck vorhanden seien. Sie waren nicht vorhanden, und man begnügte sich damit, der Regierung den Antrag zur Berücksichtigung zu überweisen. Sie ist nun seit 1856 eifrig be⸗ müht gewesen, das wirkliche Bedürfniß festzustellen und Mittel aus⸗ findig zu machen zur Befriedigung desselben. Im Dezember 1856 legte sie eine Denkschrift vor, in der als dringende Bedürfnisse nachgewiesen wurden: 1) die Wiederherstellung der dreijährigen Prä⸗ 82 in der Armee, wozu 800,000 Thlr. und 2) die Verbesserung der Besoldung der Beamten bis zu den Räthen 4. Klasse und der Subaltern⸗Offiziere, wozu 3,280,000 Thlr. erforderlich waren, also im Ganzen 4,080,000 Thlr. Da aber auch im Jahre 1857 keine Mittel disponibel waren, legte die Regierung drei Gesetzentwürfe vor: 1) eine neue Gebäudesteuer mit einem Ertrage von 1,390,000 Thlr.; 2) eine Veränderung in der Gewerbesteuer mit einem Mehr⸗Ertrage von 600,000 Thlrn., und 3) emne Erhöhung des Salzpreises mit einem Mehr⸗Ertrage von 2,090,000

Thlr., wodurch im Ganzen-

eine Mehreinnahme von 4,080,000 Thlr. erreicht worden wäre. Die se Gesetzentwürfe fanden jedoch keine günstige Aufnahme, und man ver. wies die Regierung auf die voraussichtlichen Mehreinnahmen aus den bestehenden Steuern. Die Gesetze wurden denn auch in beiden Häusern des Landtages abgelehnt. Mit dem Etat von 1858 schlu die Regierung wiederum eine Verbesserung des Einkommens 8 Unterbeamten im Betrage von 640,490 Thlrn. vor, die auch be. willigt wurde. Im Jahre 1859 wurde eine neue Nachweisung vor⸗ gelegt und 1,132,945 Thlr. zu Besoldungsverbesserungen ausgesetzt theils für Unterbeamte bei den Ministerien, theils für Subaltern. beamte und Mitglieder der Lokalbehörden. Auch diese Summe wurde bewilligt. Im Jahre 1860 gestatteten es die Verhältnisse nicht mit den Gehaltsverbesserungen fortzufahren. Im Jahre 1861 wurden 225,000 Thlr. zu Gehaltsverbesserungen bewilligt, und zwar für die Mitglieder der Provinzial⸗Behörden. Im Jahre 1863 wurden für die Räthe in den Ministerien und einzelne andere Beamte 54,000 Thaler ausgesetzt und in der Budget⸗Kommission bewilligt. Neben diesen allgemeinen 1““ sind auch noch bei den Spezial⸗ Etats einzelne Gehaltsaufbesserungen vorgenommen, so daß sich die Gesammtsumme überhaupt auf circa 2,500,000 Thaler beläuft. Hierbei wurden hauptsächlich die Unterbeamten bis u den Räthen 2. und 3. Klasse berücksichtigt; jetzt nun handelt es sich arum, auch die Besoldung einiger höherer und höchsten Beamten zu verbessern. Es kommt hierbei darauf an, das Einkommen dieser Beamten so zu fixiren, daß sie in den Stand gesetzt werden, die Pflich⸗ ten zu erfüllen, welchen sie sich nach ihrer Stellung im Leben und in der Gesellschaft nicht entziehen können und dürfen. Es sind hierbei im Ganzen ausgesetzt 50,200 Thlr.; hierunter für die Staatsminister 18,000 Thlr. Die Staatsminister beziehen nämlich jetzt ein Gehalt von 10,000 Thlrn. neben freier Wohnung; dies soll erhöht werden auf 12,000 Thlr. neben freier Wohnung. Daß dies nöthig ist, können Sie dar⸗ aus ersehen, daß das Gehalt der Minister schon vor dem Jahre 1824 12,000 Thlr. betragen hat und erst vom Jahre 1825 ab vermindert worden ist. Sie hatten nämlich vor 1824 freie Wohnung, mußten aber nun für diese eine Miethsentschädigung von 1200 Thlr. zahlen; später wurde ihnen die freie Wohnung wieder bewilligt, das Gehalt aber auf 10,000 Thlr. herabgesetzt. Für die Direktoren in den Mi⸗ nisterien sind nun Verbesserungen von 500 resp. 300 Thlr. in Aussicht enommen, wozu 10,900 Thlr. erforderlich sind. Das Gehalt dieser Beamten betrug vor 1824 schon 5000 Thlr., wurde aber später auf 4550 Thlr. und noch später auf 4000 Thlr. herabge⸗ setzt, wie es noch heute steht. Es ist nun jetzt die Absicht vorhanden, dasselbe nicht einmal wieder auf den Betrag von 1824 zu erhöhen, sondern nur auf 4500 Thlr. Es sind ferner aus⸗ gesett. für Gehaltsverbesserungen der Oberpräsidenten 8000 Thlr., der Regierungspräsidenten 8500 Thlr., der Regierungs⸗Vicepräsidenten 5600 Thlr., da das Gehalt der Oberpräsidenten von 6000 auf 7000, das der Regierungspräsidenten von 3500 auf 4000, das der Viee⸗ Präsidenten von 2800 auf 3500 Thlr. ohne freie Wohnung erhöht werden soll.

Für die Gehaltsverbesserung der Unterbeamten sind in diesem Jahre ausgesetzt worden 980,000 Thlr. Der Gesammtbedarf beträgt allerdings 1,298,394 Thlr. Da aber für dieses Jahr nicht so viel Geld disponibel war, soll die Gehaltserhöhung dieser Beamten erst mit dem 1. April k. J. erfolgen. Die Besoldungen sind reichlich bemessen und erhöht worden, durchschnittlich um 50 Thlr. Für das Finanz⸗Ministe⸗ rium sollen hiernach mehr gewährt werden 350,802 ½6 Thlr. für die große Zahl der Steuerbeamten; für das Handels⸗Ministerium 461,870 Thaler für die große Zahl der Post⸗, Telegraphen⸗ und Eisenbahn⸗ Beamten; für das Justiz⸗Ministerium 191,730 Thlr. für die große Zahl der Justiz⸗Unterbeamten; für das Ministerium des Innern 249,585 Thlr. hauptsächlich für Polizeibeamte und die Beamten an den Strafanstalten. ie ü anderen Ministerien.

Das offizielle »Wochenblatt für das Herzogthum Lauenburgs« enthält in seiner 42. Nr. eine Bekanntmachung, be⸗ treffend Vergütung von Marsch⸗Beköstigung und Marsch⸗ Fourage für die Truppen des IX. Armee⸗Corps und in der 43. das Wehrpflichtgesetz für das Herzogthum Lauen⸗ burg, datirt vom 21. November ecr.

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Freitag, 30. November. Im Opernhause. (204te Vor⸗ stellung.) Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in 3 Abtheilungen. Musik von Auber. Zerline: Fr. Lucca. Fra Diavolo: Hr. Niemann.

Extra⸗Preise. Im Schauspielhause. (230ste Abonnements⸗Vorstellung.) Egmont. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Goethe. Musik von L. van Weeth1 1114A*“

Mitehelhle —“ [ stell Sonnabend, 1. Dezember. Im Opernhause. Keine Vor⸗ telluug.

Im Schauspielhause. 2231. Abonnements⸗Vorstellung.) 888 rau in Weiß. Drama in 5 Akten mit freier Benutzung e

““

Mittel⸗Preise.

Die übrigen Ausgaben vertheilen sich auf die v“ P

omans von Wilkie Collins, von Charlotte Birch⸗Pfeiffer.

Telegraphische Witterungsberichte.

Tempe- ratur. V Réüau- mur.

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2 Allgemeine

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Ort. V Linien.

Stunde

Auswärtige 8 Mrgs.] Paris n““ Brässel... 5,1

Stationen.

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8

SSW., s. schw. sehr bewölkt. Haparanda. S0., s. schw. t. Helsingfors Petersburg. Riga Moskau.. E Stockholm fast heiter. Gestern Schnee.

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8— 0., frisch.

Skudesnäs. Gröningen. Helder....

Hernoesand Christians.. Flensburg.

bedeckt. bewölkt.

Windstille. SSW., frisch.

Nordlicht.

Baro- Tempe- meter. ratur. Paris. Réau- Linien. mur.

Beobachtungszeit. Allgemeine

Stunde Ort.

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Himmels- ansicht..

Preussische Stationen. 29. November.

340,5 3,9 No., still.

341,0 3,3 N., s. schw.

340,7 1,0 NW., schwach.

339,4 0,3 340,6 2,4 341,9

Königsberg

Danzig.. bedeckt.

bedeckt, Schnee.

Nebel.

bedeckt, Nebel.

Putbus

NW., schwach. Cöslin F 8

SO., schwach. NNW., schwach. No., schw.

NW., still. N., schw. W., mässig. NO., s. 8 NW., schw. NO., schwach. O., schwach.

Schnee u. Reg. trübe, Reif.

heiter. b bed., Nebel.

trübe. trübe, trübe.

Münster... Torgau.. Breslau. Cöln Ratibor...

Nebel.

Nachts

bezogen, Nebel, Nchis. Reg., gst.

bewölkt, neblig.

1 Register. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin Unter Nr. 1288 unseres Firmen⸗Registers, woselbst die hiesige

Handlung, Firma Wilh. Deutschmann, und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Deutsch⸗ mann vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: DSDOas Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte nach dem am 4. März 1866 erfolgten Tode des Kaufmanns Friedrich Wil⸗ elm Deutschmann auf den Sohn desselben, den Kaufmann TCarl Wilhelm Ludwig Deutschmann zu Berlin übergegan⸗ gen. Die Firma ist nach Nr. 4738 des Firmen⸗Registers übertragen. Unnter Nr. 4738 des Carl Wilhelm Ludwig Handlung, Firma:

irmen⸗Registers ist heut der Kaufmann eutschmann zu Berlin als Inhaber der

Wilh. Deutschmann, (jetziges Geschäftslokal: Königsgraben Nr. 15),

eingetragen. 8 se Gebr. Friedmann u. Cohn, jetziges Geschäftslokal: r. am 1. November 1866 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: die Kaufleute: 8 1) Bernhard Friedmann, 2) Heinrich Friedmann, 3) Joseph Cohn, sämmtlich zu Berlin. Dies ist s

Königsgraben

in das Gesellschafts⸗Register des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 1972 zufolge Verfügung vom 28. November 1866 am selben Tage eingetragen. 1“ Berlin, den 28. November 186656. Koönigliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. In Gemäßheit vird hi

Fehe Cae h daß für das Kalenderjahr 1867 die Veröffentlichung der Eintragungen der bei uns angemeldeten Firmen, Handelsgesell⸗ schaften und Peoturen durch den Preußischen Staats⸗Anzeiger, durch die Berliner Börsen⸗Zeitung und durch die Bank⸗ und Handels⸗Zei⸗ tung bewirkt werden wird. Das Handels⸗RNegister wird bei uns ge⸗ führt für den diesseitigen engeren Gerichtsbezirk und für die Gerichts⸗ bezirke der Kreisgerichts⸗Kommissionen zu Mittenwalde, Charlotten⸗

burg, Köpenick, Trebbin, Zossen und Königs⸗Wusterhausen. Die auf die Führung des Handels⸗Registers sich beziehenden Ge⸗ schäfte werden im Geschäftsjahr 1867 von dem Kreisgerichtsrath ahle unter Mitwirkung des Kreisgerichtssecretairs Wolff bearbeitet werden. Der genannte Richterkommissar wird an jedem Dienstag und Freitag von Vormittags 11 bis 1 Uhr in unserem Ge⸗ richtshause hier Zimmerstraße Nr. 25 zur Auf⸗ und Annahme von

nmeldungen anwesend sein. Die bloße Keieeeegaeh von Firmen und Prokuren, und die Zeich⸗ nung der Firmen und Unterschriften kann nach §. 1, Absatz 1 der Ministerial⸗Instruection vom 12. Dezember 1861 auch bei den vorge⸗ nannten Gerichts⸗Kommissionen erfolgen.

Berlin, den 20. November 1866.

Königliches Kreisgericht. Erste (

E111““

ivil⸗) Abtheilun.

Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

des Art. 14 des Handelsgesetbuches wird hiermit

8 8* 8 4* h Das unterzeichnete Gericht wird die Eintragungen in da dels⸗Register für das Kalenderjahr 1867 durch einmalige Einrückung 3 in den Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2 ö8 ber Anzeiger des Amtblatts der Königlichen Regierung ettin, 3) in das Kreisblatt des Naugardter Kreises, 1 bekannt machen. 8 Die auf die Führung des Handels⸗Registers sich beziehenden Ge⸗ schäfte sind für das Kalenderjahr 1867 bei dem hiesigen Kreisgericht

zu

Han⸗ b

dem Kreisrichter Hering unter Mitwirkung des Kanzlei⸗

1 8

Schmidt übertragen worden. Naugard, 24. November 1866. Königliches Kreisgericht. N2Hg Gesellschafts⸗Register ist eingetragen: Swinemünde. 11A““ die Gesellschafter sind: 3 der Kaufmann Carl Ernst zu Swinemünde, 2) der Rentier Paul Heinrich Kreßmann zu Stettin.

zufolge Verfügung vom 23. November am 24. November 1866. Swinemünde, den 24. November 1866. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

1.“

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, 8 Vorladungen u. dergl. 1

1e8el 114A“ er bisherige einstweilige Verwalter der Kaufmann Heinrich Felskauschen Konkursmasse, Kaufmann Otto Zimmermann, ist zum definitiven Verwalter der Masse ernannt worden. 8 Marggrabowa, 28. November 1866. 1.“ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

[4484] Bekanntmachung. 2

In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Liebig zu Liegnitz ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Akkord Termin

auf den 6. Dezember d. J., Vormittags 9 ½ Uhr,

in unserm Gerichtslokale, Johannisstraße Nr. 1, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder and eres Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen. 8

Liegnitz, den 22. November 1866.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Her Kommissar des Konkurses.

(4494oS Deffentliche Vorladung.

Die Handlung Ed. Nitsche hierselbst hat wider den Rittmeister M. von Knoblauch, welcher zuletzt in Potsdam gestanden, aus dem von dem Letzteren auf Arnold v. Knoblauch unterm 1. Juni 1866 gezogenen Prima⸗Wechsel, zahlbar drei Monate a dato, auf Zahlung der darin verschriebenen Summe von 1000 Thlr. nebst 6 pCt. Zinsen seit dem 1. September 1866, 4 Thlr. 5 Sgr. Protestkosten und § pCt. Provision mit 3 Thlr. 10 Sgr. die Wechselklage angestrengt.

Die Klage ist eingeleitet und da der jetzige Aufenthalt des Ritt⸗

Firma oer Gesellschaft: Ernst u. Co., Sitz der Gesellschaft:

Die Gesellschaft besteht seit dem I. Oktober 1866. Eingetragen