1u“ “ J1“ 8 1AX“X“ 1 ““ 1 1“ .

1— 1— “ 1 8 1 1 8 5 8 8 1 “ “ 1 5 5 4,7 3 jthi de ʒer 255 ¼% 3 ini eij de „ — 9 „ j o⸗2 dem dazu unter dem 5. März 1856 von Uns genehmigten an die Poststellen des ehemaligen Herzog⸗ oder gegeeenbahn: die Einnahmen 1,780,600 Thlr., die Ausgaben gegen den Anschlag für 1866 ein Mehr von 9136 Thlr welches im Nachtrage und insbesondere die §§. 11 bis 17 dieses Nachtrages thums Nassau. 8 g⸗ ker Phtr., mithin der Ueberschuß 737,100 Thlr., oder gegen das Wesentlichen in den Revenüen des Neuzeller Schuͤlfonds im Regie⸗ sollen füͤr die Zweigbahn in gleichem Maße, wie für das 111“ 1“ grZn mehr 101,100 Thlr.; 1 rungs⸗Bezirk Frankfurt a. O. besteht und zur Verstärkung des betref⸗ Kanta. eeras eshe und ü die Ertweiterungen desselben gelten. Auf Fepumn büh 8 8 v“ Pribßs Eis Se ena h üches 0ch 88 1 Sec fenden Ausgabefonds bestimmt ist. Die finanziellen Resultate der zu erbauenden Zweigbahn Aufh. der Scheingebühren für herrschaftli UIigi, ar bei dereoberseheestlc en Eifenvahns die in⸗ FEE11A1““ , & * sollen auf die im §. 6 des allegirten Statut⸗Nachtrages v portofreie Dienstsendungen betreffen 51 katchen A6-7 11 Thlr., die Ausgaben 23,876 Thlr. mithin der Ueber⸗ Sbt⸗ EE 8. v ind zu 1,113,191 Thlr.

fluß üben, sondern es soll über die Betriebs⸗Resultate der zu, Die Poststellen werden hiermit angewiesen, v der hoͤheren Mindener Eisenbahn: die Einnahmen 2,105,454 Thlr., aus dem Verkaufe alter Kasernen⸗Grundstücke 80,000 Thlr. mehr als

erbauenden Zweigbahn mit Rücksicht auf §. 6 des Statut⸗ dieses Cirkulare an eine Gebil r für 92 Rese 8 8 Empfeng bei aben 354,304 Thlr., mithin der Ueberschuß 1/751,150 Thlr., im Jahre 1866 anzusetzen gewesen sind, und die Mehr⸗ und Minder⸗ Nachnages vom 5. Mearz 18, so ang als dis mnteiste gls von herrschaftlichen portofrlien Recommandatigg de sgaizas Borfor mehr 379290 Tolr, welche liztee Summs rnabnien den den üörigen Postionen einen Zuhang von 2266 rer Ordre vom 2. Juni 90 bewilligte Zinsgarantie des wie für die Ausstellung von F 1 1 oden durch eine Mehr⸗Einnahme in Folge höherer Dividenden Thaler ergebe die Aus ing Fahrpost⸗Aufgal sich durch

8 8 ““

un gen,

Staates für das zum Bau der Brücke zwischen Coblenz und 114A4“” 1 bescheine 72,176 Thlr. und durch eine Minder⸗Ausgabe an Zins⸗ . . v 1b 3

Chrenbreitstein erforderliche Anlage⸗Kapit Bforth “ für derartige Sendungen nicht mehr zu erheben. von 272, für die Deutz⸗Siegen⸗Gießener Eisenbahn ꝛc. von 106,621 Marine⸗Ministerium. Die zu überhaupt 44,204 Thlr. ver⸗

Rechnun xfüͤhri 1 nlage⸗Kapital fortdauert, getrennter Die auf diese Weise ohne Zahlung abgegebenen Sche duschüssen de;, bei der Stargardt⸗Posener Eisenbahn: die E anschlagten Einnahmen sind gegen den Anschlag des Vorjahres, haupt⸗ ““ Formulare sind in verläͤssiger Weise in ein spezielles Verzeic . Förlo Thlr., die Ausgaben 64440 Thlr., oder in beiden Ansäten 44“” die segemodr ige Urkunde ist durch die Gesetz⸗Sammlung mit den Rubriken: Zeichns . 64,44 Vorjahr mehr 16,917 Thlr., bei der Bergisch⸗Märkischen Baustellen im Jadegebiet, um 1543 Thlr. zurückgeblieben.

zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. 8 6 13 gegen das Bre A pblr, ode I1I“” . b 1

. Urkundlich unter üter Hgchstei enhändigen Unterschrift Datum der Ausstellung, Eifenbahn; die Einnahmen 87,500 Thlr., oder gegen das Vorjahr] Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten. Die

und beigedrucktem Königlich S80 1ge ge “ Namen des Aufgebers, “ 4 mehr 12,500 Thaler; bei denjenigen Eisenbahnen, für welche Einnahmen desselben betragen nach dem Etat für 1867 überhaupt eigedrucktem Königlichen Insiegl. 8 L““ 1 die Zinsgarantie unmittelbar auf die Staatskasse übernom⸗ 13,810 Thlr. Sie enthalten gegen den Anschlag des Vorjahres mehr:

vember 1866. Bestimmungsort, 363,000 Thaler, oder 12,500 Thaler wenige II1“ 88 1 S “ ersche Eisenbahn 365,000 Thaler, oder 12,500 Thaler weniger burg und 2000 Thlr. an Konsulats⸗Intraden bei dem neu zu errich⸗ 8 a hheesen ean nach ö“ Werth von der viertt nls shg dem Anschlage des Vorjahres, für die Vorpommersche Eisen⸗ tenden General⸗Konsulat zu Nn 9. In dagegen weniger: 1265 Tölr⸗ Nachweisung über Empfang und Abgabh. bahn 445,000 Thlr., oder gegen das Vorjahr mehr 21,500 Thlr., für an dergleichen Einnahmen bei anderen Gesandtschaften und Konsula⸗ an Postscheinen für Fahrpostsendungen u. s.u! die Bahn von Ehrenbreitstein bis zur früheren Landesgrenze bei Horch⸗ ten. Im Ganzen ist die Einnahme gegen das Vorjahr um 1235 Thlr. b b unter II., b. in Abzug zu bringen. beim 17,900 Thlr., oder 850 Thlr. weniger als nach dem Anschlage gestiegen. . Graf zur Lip 4“ 1 8“ “ des Vorjahres und für die feste Rheinbrücke bei Koblenz 51,700 Thlr., —* 111““ b Frankfurt a. M., den 24. November 1866. oder gegen den Anschlag des Vorjahres weniger 11,300 Thlr. Der Gesammtbetrag der vorstehend aufgeführten Einnah:nen An einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind der einzelnen Staatsausgabe⸗Verwaltungen berechnet sich auf 13 Mill. gebracht; zu Bauten und zur Vermehrung der Betriebs⸗ 953,540 Thlr. Er übersteigt die diesfällige Summe für 1866 um

General Post⸗Direction. 1 mittel sür die EEE11313“ Fien agte Töö 8 68,713 Thlr.

8 1 Der Königliche Ad — ie Ostbahn 258,446 Thlr., für die Westfälische Eisenbahn 282,600 Thlr.,

“ gliche “ 88 für die Saarbrücker Eisenbahn 185,/700 Thlr., ferner zu unvor⸗ Dotationen.

Ministerium für e““ und öffentliche eessh⸗ 8 In Vertretung 1 jecgethenen enserdtr fitets 68“ Der Zuschuß zur Krasgdb ist in dem Etat für 1867, “ “ ““ M Se “ desn den anschlagsmäßigen Bedarf des Vorjahres mehr 829,492 Thlr. nach den Cae1 30. April 1859, wie bisher, mit 500,000 Thlr

“““ 8 “ 8 “ Das Gesammt⸗Resultat des Etats ergiebt einen Ueberschuß

Dem Königlichen Eisetrhasn⸗Hau⸗Inspektor Kinel vei dere “—“” v von 6,583,723 Thlr., welcher mit 5,213,628 Thlr. zur Verzinsung und Die öffentliche Schuld beläuft sich nach dem Etat für 18657 Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn zu Berlin ist die Stelle des 1 Tilgung der für Eisenbahnzwecke aufgenommenen Anleihen und der auf 274,621,833 Thlr. Davon beträgt die gegen das Vorjahr unver⸗ G vendet wird und mit 1,370,095 Thlr. zu den ändert gebliebene unverzinsliche Schuld 15,842,347 T.

“ men ist, die Zinszuschüsse, und zwar: für die Hinterpom⸗ 1000 Thlr. an Paß⸗Visagebühren bei der Gesandtschaft in St. Peters⸗

technischen Mitgliedes der Direction der Friedrich⸗Wilhelmchesasas v114A4“ 1 Eisenbahnschulden verr 1 — Thlr. und die ver⸗ Nordbahn zu Kaffer verliehen worden. 59 h Z“ “ .“ allgemeinen Staatsfonds fließt. Gegen den Anschlag des Vorjahres zinsliche Schuld 258,779,486 Thlr. Letztere betrug nach dem Anschlage G S 4 beträgt die letztere Summe weniger 254,301 Thlr. des Vorjahres 264,978,080 Thlr., sie hat sich daher um 6,198,594 Thlr. vermindert, 1 zwar: die “ d denenh os ghlig g; 1 8⸗A 16“ ungen. die provinzielle Schuld um 221,619 Thlr., und die Eisenbahn⸗Schul Einnahmen der Staats⸗Ausgabe⸗Verwaltungen um 183,075 Thlr.

8;7 8 8 Ver ür. d werbe und Bauwesen. 8 1 3 Eisenbahn⸗Verwaltung. Die Metesr nta sen. Fer 8 209238 Tble. veranschlagt, ebegr⸗ Die Ausgaben für die Staatsschuldg einschließlich der Ver⸗ 11“ Kosobh⸗S. 8 19 — Die gesammte B für 186—⸗ gen die Ansätze des Vorjahres folgende Veränderungen zu berück⸗ waltungskosten, sind für 1867 zu 16,321,100 Thlr. veranschlagt; sie

Das 61. Stück der Gesetzs⸗Sammlung, welches heute aus⸗ . Die gesanunte Brutto⸗Einnahme für 1867 ist zu 19,59830] gche⸗ en gewesen sind. Es sind hinzugetreten: durch neue Beiträge sind mithin gegen den Anschlag des Vorjahres um 11,600 Thlr. er⸗ gegeben wird, enthält unter 199105p ermnschlagtz, mithin gegen den Anschlag des Vorjahres ms. der Lojacenten zur Unterhaltung der Land⸗ und Wasserstraßen, sowie mäßigt. iüd et, eireregbarf v s. daraus, 898 B 8 h1““ I Thlr. erk vorden. S9 z6a4 — 3rnn .Is , Fn 5 1 Zinsen für die freiwillige Anleihe des Jahre von dem durch

Nr. 6459. Die Verordnung, betreffend die Einführung des Von der gesammten Einnahme treffen auf die Staats⸗Eisenbat ö” f 1““ 98 Pacht Privat⸗Rente⸗Ablösungs⸗Kapitalien getilgten Schuldbetrage, “

Woahlgesetzes für den Reichstag des Norddeutschen vm⸗ Cö Thlr., das sind 1,185,400 Thlr. mehr, als nach da für die 88 Iwmmane Berlin zur ferneren Unterhaltung übereignete Thaler an Zinsen für die mit 890,400 Thlr. vom Plat abgesetzte Bundes vom 15. Oktober 1866 in den Landesthei⸗ Anschlage für 1866. Bei der Veranschlagung der Einnahmen ze Schillingsbrücke, und 589 Thlr. an sonstigen Einnahmen, so daß der Torderung der Militair⸗Wittwen⸗Kasse, 74 Thlr. für die Sächsische le zelche durch das Gesel 8 “ den Staats⸗Eisenbahnen sind die Ergebnisse der Vorjahre und de ö EEE“ Schuld, 428 Thlr. an Zinsen für die Münster⸗Hammer Eisenbahn⸗ en, welche durch das Gesetz vom 2). September durg die stcte Bunahmne des Verkchrsz enfahrungsnzäßbil emtrande— Eit noch eing Mehreinnahmie von 734 Thir. nacheise Stamm⸗Actien und außerdem 17 Thlr. zur Abrundung, mithin zu⸗ 1gg 1 180 E““ worden Mehreinnahmen zu berücksichtigen veneen Eect Saßsttäsch Wers— Justiz⸗Ministerium. Die Einnahme⸗Ansätze, im Betrage sammen 37,328 Thlr. als erspart in Abgang gestellt, waährend 23,150

“ S An Einnahmen von den Privat⸗Eisenbahnen, bei welchen dee von überhaupt 10,872,900 Thlr., gründen sich auf die Fraction der Thaler für die Prämien⸗Anleihe vom Jahre 1855, 56 Thlr. für die Die Verordnung, die Einführung des Wahlgesetzes Staat betheiligt ist, enthält der obige Gesammtbetrag eine Sunm letten drei Jahre, unter Berücksichtigung des vom 1. Januar 1867 in Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahnschulden, 1322 Thlr. an Renten

für den Reichst a des Norddeuts Bundes bes von 2,986,900 Thlr., welche um 406,542 Thlr. höher ist, als nach dan. Aussicht gestellten Ausfalls eines Theils des Gerichtskosten⸗Zuschlages für eingegangene Privatrente⸗Ablösungs⸗Kapitalien und 1200 Thlr. Js Okt ber 1889 Sües d or ö Bundes vom“ Anschlage für 1866. Diese Einnahmen bestehen theils in den Zinn von 6 Sgr. pro Thaler. Darnach sind die Einnahmen, und zwar: an Verwaltungskosten, mithin zusammen 25/728 Thlr. neu hinzu⸗ Vom 19 esver ber 1869 “ betreffend. bg. 186. u d- 1ln s ] Se befindlichen Stammachaan Gebuͤhren, welche als Emolumente der Beamten zur “ geih sind. 1 Jene bir Ansgdtt lisßasbe Ei hrs .

-. 2 96; er d ahnen, theils in den nach Maßgabe der Stammactien rett kommen, um 5560 Thlr., an Pensionsbeiträgen ꝛc. um 194 Thlr. Der auf 40,060 Thlr. Ausgabe abschließende Etat des Herren⸗ „Die Verordnung, betreffend die Siegel der Notare Aus demn g9r eechte clgen elenden Dibüdenden und Extradividemsel und für die Just,d leö 1460 Thir, ucsane hanf enghene an Miehsitralren und Ehlr. nur ehedang deir.

im Gebiete des vormaligen Königreichs Han nover. Der Ausgabebedarf im Ordinarium ist überhaupt al G u“ zur Verstärkung des Remunerationsfonds und 150 Thlr. zur Gehalts⸗

Vom 5. November 1866, unter 11,399,832 Thlr., mithin gegen das Vorjahr um 1,017,123 Thlr. höhe Ministerium des Innern. Bei der Verwaltung des Innern erhöhung füe die Stenographen⸗Büreauvorsteher. Dagegen sind er

“ ypoeranschlagt, nämlich für die Staats⸗Eisenbahnen an Betriebs⸗ u. und der Polizei sind die Einnahmen zu 703,318 Thlr. veranschlagt. mäßigt die Fonds zum Ankauf der stenographischen Berichte des Herren⸗

D Allerbh ch e⸗ Erxl 3 5 †% 8 8 8 Be 2 3 8 „ 7 3 8 2 b 8 Den Allerhöchsten Er aß vom 17. November 1866, Verwaltungskosten, Kosten der gewöhnlichen Unterhaltung und (r Gegen den Anschlag für das Jahr 1866 ist eine Minder⸗Einnahme hauses um 400 Thlr. und zu unvorhergesehenen Ausgab um 300 Thlr.

betreffend die Erweiterung des Statuts vom 20sten neuerung der Bahn⸗Anlagen und Kosten für die Werkstätten und Mag.von 1882 Thlr. an Ertrag aus den in dem Ministerial⸗Diensthause, Mehr⸗ und Minderbedarf balanciren. 1 1“ 1880 (Gesetz⸗Sammlung für 1866. S. 8r dc selr gicger um 1,107,466 Thlr. höher als im Vorjabhre 8 den Linden Nr. 9 bisher vesüeshe gewesenen und E b bde b e neten . ne Au 556.) wegen Sti eines Erinner reuzes fü erner für die Privat⸗Eisenbahne i we der S Hetheilt’ dienstlichen Zwecken des Ministeriums des Innern eingezogenen Lokalitä⸗ Für das Haus 1b n G die 2 b 8 9 g Stiftung vmn Erinnerungskreuzes für ist, zur A 8 tio 89 abahnen, bei welchen 8 Staat betheiln t Ns 88 des.en hauptsächlich Gebic⸗ 9 ür die Aus⸗ 200,000 Thlr., mithin 450 Thlr. mehr als nach dem Anschlage des den Feldzug 1866, unter „ 3 mortisation von Stamm⸗Actien, Deckung von Zins en, und eine solche von 3733 Thlr. hauptsächlich an ühren für die 200/8 „420 1 19—

1““ zuschüͤssen ꝛc., auf 1,322,220 Thlr., oder um 92,046 Thlr. niedrie. fertigung von Reisepässen und Paßkarten eingetreten. Dagegen haben die Vorjahres. Es sind nämlich mehr in “ 11.“ Die Verordnung, betreffend die Bestellung des als im Vorjahre, und für die Central⸗Verwaltung und die Eisenbabe Einnahmen aus der Verwaltung der Straf⸗, Besserungs⸗ und Gefan⸗ Gehaltsverbesserungen W füͤr dies Er “““ 8 8. Ober⸗Tribunals zum Cassationshofe für die Straf⸗ Kommissariate, zu Besoldungen, anderen persönlichen und sächliche genen⸗Anstalten um 20,110 Thlr. und aus der Verwaltung der Re⸗ zur Unterhaltung der Amtswohnung des Präsidenten, Seh

8 r (GGohi vns o14“ dö3 Koste Norr ö“ Fisenbe ijerungs⸗ sblätter 9850 Thlr b verden kö d dem Büreaubedürfnißfonds und anderen Positionen eine Ersparniß sachen aus dem Gebiete der ehemaligen freien Stadt G nf vrde n Kosten der Vorarbeiten für neue Eisenbab⸗ verangehon sblätter ꝛc. ün 1650 Thlr. erhäche. hendee Iö dem 180 Thlr. eingetreten ist fur 1866: 1 n ꝛc. auf 91,596 Thlr., oder um 1702 Thlr. höher als im Vorjabte es schließt die Einnahme daher gegen das Vorjahr mit einem Mehr E“ Frankfurt. Vom 19. November 1866, unter In 1 ““ 8 1 Im Speziellen betragen: von 16,145 Thlr. ab.

Die Ve JIJIITT1611“ bei den Staats⸗Eisenbahnen: nämlich bei der Niederschlesisc⸗ 8 b 1 e Ei b Hüce Peaeageig, EE16““ Cte tnbh. der Märkischen Eisenbahn, welche um die 6 Meilen der Be gersch Landwirthschaftliche Verwaltung. Die Einnahme dieser EEEETZTETEEETEE“; hemaligen freien berg⸗Waldenburg der Schlesischen Gebirgsbahn vergrößert worden i Verwaltung, welche in Folge der allmäligen Abnahme der Geschäfte Stadt Frankfurt. Vom 19. November 1866; und die Einnahmen 7,00,000 Thlr., die Ausgaben 4,9197000 Thlr.⸗ mite. der Auseinandersetzngsbehörden sich in den letzten Jahrär erheblich

unter der Ucberschuß 3,190,000 Thlr., oder gegen den Anschlag pro 180 vermindert haben, sind aus derselben Veranlassung auch für 1867 und

Die Bekanntmach etreffend die Allerhöch mehr 25,200 Thlr., bei der Verbindungs⸗Eisenbahn zu Berlin: d 33,110 Thlr. zu ermäßigen gewesen und nach dem vorliegenden Etat

E1“ 1— daeeeaan. die Allerhöchste Einnahmen 111,800 Thlr., die „Ausgaben 89,800 Thlr., nithi noch zu 619,062 Thlr. veranschlagt.

hmigung der unter der Firma: »Westdeutsche der Ueberschuß 22,000 Thlr., oder gegen das Vorjahr mah Gestüt⸗Verwaltung. Die diesjährigen kriegerischen Ereignisse und deren Nachwirkungen laffen für das nächste Jahr einen Einnahme⸗

8

Versicherungs⸗Actienbank« mit dem Sitze zu Essen 12,400 Thaler, bei der Ostbahn: die Einnahmen 5,60000 errichteten Actien⸗-Gesellschaft. Vom 12. Novem⸗ Thaler „ die Ausgaben 3,267,700 Thaler, mithin der Uebe⸗es Ausfall an Sprunggeldern von 6000 Thlrn. gewärtigen. Die ge⸗ bPber 1866. . — schuß 2,332,300 Thlr., oder gegen das Vorjahr mehr 125,950 Thli. sammte Einnahme - für 1867 zu 272,610 Thlr. veranschlagt und Berlin, den 1. Dezember 1866 1“ “ bei der Westfälischen Eisenbahn: die Einnahmen, abgesehen von des bei dem obigen Einnahme⸗Ausfalle, so wie verschiedenen anderen den I. Dezember 18666. Eö1ö11“ H von der . hannens Minder⸗Einnahmen, gegen den Anschlag des Vorjahres, um überhaupt 11 1 3 Re ( tirte erxpr 8 * 8 agefapitals 7., — Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung. mit 119,500 Thlr⸗ vnurredere vashrevaer e⸗ ea 1rgggea ehe n Thlr. zurückgeblieben.

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