1866 / 296 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Kriegs⸗Minister und von diesem eine Vorlage über das Budget seines Ministeriums, doch sind die Meinungen über die Besetzung dieses Ministeriums verschieden und manche Redner sind der An— sicht, daß es besser sei, an die Spitze des Departements einen Ad⸗ ministrator zu setzen, welcher selbst nicht im militairischen Dienste steht. Der Minister des Innern erklärt, daß bereits vor bei⸗ nahe einem Jahre ein ausführliches Studium über eine Reor⸗ ganisation der Kriegsverfassung gemacht und ein Bericht dar⸗ üͤber zur Vorlage bereit gehalten sei inzwischen aber hätten die eingetretenen Ereignisse die Ansichten über diesen Gegenstand vollkommen umgeworfen und eine ganz neue Behandlung der⸗ selben nöthig gemacht, weshalb denn auch ein Budget auf Grund der damaligen Bedingungen jetzt nicht mehr den Bedürfnissen ent⸗ sprechen würde. Der Minister erklärt, daß er, im Falle das Ministe⸗ rium des Krieges vorläufig in seinen Händen bleibe, einen pro⸗ visorischen Kredit verlangen müsse; der Minister des Auswär⸗ tigen, Rogier, unterstützt diese Forderung, denn eine gründ⸗ liche Untersuchung über eine Reorganisation der Armee könne ein Jahr dauern und die Armee müsse inzwischen leben. Man werde aus den Erfahrungen anderer Staaten Nutzen ziehen; übrigens könne die Armee auch im jetzigen Zustande ihren Dienst erfüllen. Ein Antrag des Hrn. Couvreur, die Kammer solle die Regierung auffordern, das Budget des Krieges un⸗ verzüglich vorzulegen, wird mit 38 gegen 29 Stimmen abgelehnt.

b Großbritannien und Irlaund. London, 4. Dezember. In Irland haben wieder mehrfach Verhaftungen stattgefunden, ohne daß jedoch bei dem von der Polizei angewendeten Heim⸗ lichkeitssystem irgend etwas über das Resultat in die Oeffent⸗ lichkeit gedrungen wäre. In Cork hielten die Friedensrichter der Grafschaft eine Versammlung und beschlossen, bei der Re⸗ gierung die Vereidigung von Spezialkonstablern zu beantragen. uch von andern Seiten ist mehrfach der Vorschlag ge⸗ macht worden, die Gutgesinnten zu bewaffnen, um dort, wo Militair und Polizei nicht in genügender Stärke stationirt sind, wenigstens Schutz für Leben nd Eigenthum zu gewinnen. Die Telegraphenverbin⸗ dungen sind an manchen Stellen sehr mangelhaft, manche Ort⸗ schaften sind von Polizei fast ganz entblö zt und wessen man sich zu versehen hat, zeigt ein neuerdings in Seaton Carew bei West⸗Hartlepool vorgekommener Fall. In diesem kleinen be⸗ liebten Badeort nahmen 50 Irländer, die sich Fenier nannten, von einem Wirthshause Besitz und plünderten Küche und Keller gründlich aus. Sie waren mit Piken und anderen Waffen versehen. Der einzige Polizeimann des Ortes stellte sich an die Spitze einer Schaar Dorfbewohner und begab sich auf den Schauplatz der Handlung, wo es alsbald zwischen den beiden Parteien zum Kampfe kam. Die Fenier hatten den geplünder⸗ ten Kellervorräthen so fleißig zugesprochen, daß sie ihren eigenen Leuten mehr Schaden thaten, als ihren Gegnern. Auf die Nachricht von diesem Ereignisse bewaffnete sich die in Hartepool stationirte Polizeimannschaft, neun Mann start, und fuhr in rößter Eile nach Seaton, fanden aber die Sache bereits been⸗ igt, die Fenier hatten sich an der Küste entlang aus dem Staube gemacht. Drei von ihren Piken waren in den Händen der Einwohner geblieben. v1XAX 2 5. Dezember. Gestern Abend hielten jene Gewerks⸗ und Hilfsvereine Londons, die sich an der Demonstration vom Dezember betheiligt hatten, in der St. James' Hall ein Meeting, das den Epilog der großen Kundgebung bilden und ihre Moral beleuchten sollte. Die meisten der anwesenden Vereins⸗Delegirten trugen ihre Amtsschärpen und Sterne. Mit lauten Beifallsbezeugungen wurden die Parlamentsmitglieder Bright, Potter, Ayrton, Sir J. Gray, so wie Mason Jones u. a. Führer der Bewegung empfangen. In den Resolutio⸗ nen, die sämmtlich einstimmig angenommen wurden, spielte das Manhood Suffrage wie bei allen frühern Meetings eine Hauptrolle. Schließlich wurden die Gewerksvereine aufge⸗ fordert, die Agitation der Reformliga durch regelmäßige wöchent⸗ liche oder monatliche Geldsammlungen zu unterstützen, was von den meisten Delegirten der Vereine bereitwillig zugesagt wurde. Prinz Heinrich von Preußen, zweiter Sohn des Kron⸗ prinzen und Enkel der Königin, ist von Berlin hier eingetroffen. Aus Dublin wird telegraphisch gemeldet, daß wieder 7 Personen, angeblich Fenierchefs,

von der Polizei in Haft ge⸗

nommen wurden. Drei von denselben, Dower, Hanbury und Ottagan, nannten sich Doktoren, ein vierter, Patrick O'Connor,

ist der Bruder eines früher verurtheilten James OConnor. Die Arretirten wohnten in einer Apotheke, die indessen nur für 10 Sh. Medikamente enthielt. Hinter derselben ist ein Exerzier⸗ haus, das für 700 Mann Raum hat. In O' Con nors Woh⸗ nung wurde eine bedeutende Anzahl frisch gegossener Kugeln gefunden. Unter den dieser Lage inhaftirten Persönlichkeiten pefand sich auch d

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Kasernenverwalter Flynn aus Mullingar.

Die bei ihm veranstaltete Haussuchung führte zur Ent deckung von 500 Büchsenpistons, 100 Zündhütchen und 80 Pa⸗ tronen nebst mehreren Artikeln, die zu den Kammervorräthen des Regimentes gehörten. Bei der unter großem Zudrange des Publikums stattfindenden vorläufigen Vernehmung Meany'’'6 protestirte derselbe gegen die Maßregeln der Polizei und stellte jede Betheiligung an der Fenier⸗Verschwörung entschieden in Abrede. Die Sache wurde wegen Abwesenheit des Hauptzeugen vertagt. Es wird neuerdings die Festnehmung eines Mannes durch die Dubliner Polizei berichtet, der sich Walsh nennt eben aus Frankreich herübergekommen ist und Künstler zu sein vorgiebt. Derselbe soll eine höchst auffallende Aehnlichkeit mit Stephens haben. In Castlebar wurden zwei Personen als Fenier verhaftet. 10,000 Hinterladungsgewehre kamen mit der »Medusa« im Hafen von Kingstown an und wurden vorläufig bis sie zur Vertheilung unter die Truppen kommen, im For! Pigeon⸗house untergebracht.

Frankreich. Paris, 5. Dezember. (Köln. Ztg.) Gestern wurden das 71. und 85. Infanterie⸗Regiment von Civita⸗Veecchia in Toulon erwartet. Truppen werden in diesem Kriegshafen ausgeschifft werden. Die Gesammtzahl des heimkehrenden Occupations⸗Corps beträgt 307 Offiziere, 6646 Mann und 650 Pferde. Sechs Dampf⸗ Fregatten besorgen die Ueberfahrt.

Griechenland. Athen, 24. November. (N. C.) Die Nachrichten aus Kandia beschränken sich auf die Mittheilung zweier Vorfälle, deren Richtigkeit so ziemlich verbürgt werden kann. Koronäos hat auf der Östseite der Insel einen Sieg über die Türken erfochten und, wie es scheint, ein von Türken mit ihren Familien bewohntes Dorf genommen. Dabei sollen etwa 200 Aegypter umgekommen sein. Das zweite Ereigniß ist die Zerstörung eines unter österreichischer Flagge segelnden Trans⸗ portschiffes, das mit Vorräthen für die Truppen aus Aegypten kam, von den türkischen Seeleuten für ein hellenisches Fahrzeug angesehen und als solches in den Grund gebohrt wurde.

Dänemark. Kopenhagen, 4. Dezember. H. N) In der heutigen Sitzung des Folkethings kam das von dem Abgeordneten Nyholm eingebrachte Frei⸗Gemeinden⸗Gesetz zur ersten Behandlung.

Amerika. New⸗York, 24. November. Man hört, daß mehrere hervorragende Radikale in Philadelphia Versamm⸗ lung gehalten haben, wobei die Artikel zu einer Anklage gegen den Präsidenten Johnson ausgestellt wurden. Dieselben sollen einer Versammlung der radikalen Kongreßmitglieder nach dem Zusammentreten desselben vorgelegt werden. Aus dem fenr schen Hauptquartier in New⸗York ist ein letzter Aufruf fir Waffen und Geld erlassen worden, um dieses Jahr einen Schlag in Irland zu führen. von Vera⸗Cruz am 10, ist hier eingetroffen und hat Depe⸗ schen von Kaiser Maximilian, der 8 an Bord.

3. Dezember. abgegangene Dampfer

Der am 1. Dezember nach Liverpoll d »Scotland« stieß mit dem Schift »Kate Dyer« zusammen, letzteres sank fast augenblicklich, ir dessen die »Scotland« wurde auch so sehr beschüdigt daß 6. nothwendig wurde, sie bei Sandy Hook auf den Strand laufen zu lassen, um sie vom Sinken zu retten. Am Abend des 2. Dezember war sie voll Wasser und wird voraussichtlic gänzlich verloren gehen.

Australien. Die Königin Emma ist am vergangenen 22. Oktober im Hafen von Honolulu gelandet, von San Francisco kommend. Die Fürstin wurde von einer zahlreichen Versammlung der Bevölkerung, welche sich an den Hafen be⸗ geben hatte, lebhaft und freudig begrüßt. B“

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Wien, Freitag, 7. Dezember, Morgens. Nach einer Mi

theilung der heutigen verhandlungen über den österreichisch⸗französischen Handelsvek

trag nunmehr beendet, die französischen Commissaire, denen 1

Ehren der Minister von Beust heute ein Banket giebt, werde im Laufe der nächsten Woche von hier abreisen. Der delsvertrag soll mit dem 1. Januar 1867 in Kraft treten.

Florenz, Donnerstag, 6. Dezember. Wie die „Jtali⸗ meldet, wird Tonello (nicht Ochello) Verhandlungen zwischen Italien und dem päpstlichen

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Stuhl

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Sämmtliche aus Rom heimkehrende

Der Dampfer »France«, abgeseget

ich in Orizaba befamd,

»Neuen freien Presse« sind die Schlu⸗

des daran stoßenden Meeres von dem die Hal-

behufs Einleitung deß

8

noch vor dem 10. d. sich noch Rom begeben; seine Instructionen sind in dem versöhnlichsten Geiste abgefaßt. Rom, Donnerstag, 6. Dezember. Der Pavpst hat heute

allen französischen Offizieren eine Abschiedsaudienz ertheilt. Der acht Flußbettes dieses Armes, Errichtung eines Leuchtthurmes, Erbauung

kommandirende General Graf von Montebello stellte die Offiziere vor. Der Erzbischof von Neapel hat sich von hier nach Neapel begebe Der eingetroffen.

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Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 7. Dezember. Der in der gestrigen Sitzung de geordnetenhauses gehaltene Vortrag des Regierungs⸗Kommissars, heheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Knerk, über den Etat des Ministe⸗ riums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, hat folgenden Wortlaut: b

Meine Herren! Ich darf mich wohl Ihrer Zustimmung erfreuen, wenn ich mich darauf beschränke, durch meinen Vorbericht eine kurze summarische Uebersicht derjenigen Zahlen zu geben, welche in dem Ihrer Prüfung unterbreiteten Etat des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten speziell nachgewiesen sind. Die Begründung der einzelnen Posten wird, soweit die dem Etat bei⸗ gefügten Erläuterungen nicht ausreichen, der Spezial⸗Debatte an der betreffenden Stelle vorzubehalten sein.

Die Einnahmen betragen 107,206 Thlr. gegen den Voranschlag pro 1866 mehr 3135 Thlr., wovon auf die Position 3 für den ö ent⸗ lichen Unterricht 3000 Thlr. fallen, welche durch bessere Verpachtung der Güter des Stifts Neuzelle und anderweite bessere Benutzung der Vermögens⸗Objekte desselben als Mehrüberschüsse erzielt worden sind. Letztere betragen überhaupt 6000 Thlr., wovon hier für die evangelische Rate 3000 Thlr. nachgewiesen werden, während die der katholischen Rate zufallenden 3000 Thlr. sich in der Beilage O. Seite 107 vorfin⸗ den. Beide Beträge werden ihrer Bestimmung gemäß verwendet und erscheinen in dem Etat selbst und in der oben bezeichneten Nachweisung als Ist⸗ resp. Soll⸗Ausgabe. 3

Die dauernden Ausgaben sind nach dem Etat zu 4,599,610 Thlr. veranschlagt, mithin gegen den Voranschlag pro 1866 um 287,808 Thlr höher. An Mehrausgaben sind erbeten 294,984 Thlr. oder nach Gegen⸗ rechnung der Ersparnisse an Aussterbebeträgen von 7176 Thlr. die vorhin bezeichnete Summe von 287,808 Thlr. Eine Durchsicht des Etats dürfte Ihnen, meine Herren, die Ueberzeugung gewähren, daß alle Branchen der dem Ministerium übertragenen Verwaltung an den neu zum Ansatz gebrachten Beträgen Theil haben.

Ich erlaube mir nur, einige bedeutendere Posten hervorzuheben; es sind nämlich für die Universitäten und zwar zur Verstärkung der Lehrkräfte, zur Verbesserung der Besoldung der Universitätslehrer, so wie zur angemessenen Dotirung der den Universitäten angehörigen In⸗ stiitte und Sammlungen rund 35,000 Thlr., zur Verbesserung der Gehälter der Gymnasiallehrer, mit besonderer Rücksicht darauf, daß dieselben dem Normaletat immer näher gebracht werden, 20,000 Thlr. zur Vermehrung und angemessenen Dotirung der Schullehrer⸗Semi⸗ nare 7000 Thlr.; zu Gehaltzulagen und Unterstützungen für die Ele⸗ mentarlehrer 200,000 Thlr. oder nach Gegenrechnung der früher im Extraordinarium zum Ansatz gebrachten, jetzt aber ausgefallenen 35,000 165,000 Thlr.; zur Erhöhung der Pensions⸗ und Unterstützungs⸗ Fonds für Wittwen und Kinder verstorbener Geistlichen und Lehrer 2000 Thlr.; zur Erhöhung der Besoldung der genannten Kustoden und Gehülfen bei den Universitäten und wissenschaftlichen Instituten 1000 Thaler; zur Erhöhung der Staatsgehälter der evangelischen und katho⸗ lischen Geistlichkeit am linken Rheinufer 3600 Thlr.; zur Erhöhung des Unterstützungsfonds für arme Literaten und Künstler 1000 Thlr. er⸗ beten. Für einmalige und außerordentliche Ausgaben sind zum Ansatz gebracht 570,482 Thlr., davon sollen zur Fortsetzung resp. Vollendung bereits angefangener Bauten 440,482 Thlr. verwendet werden, 130,000 Thaler sind dazu bestimmt, um Neubauten einzuleiten und dringend nothwendige Reparaturen an vorhandenen Gebäuden auszuführen.

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8 Die am 2. November 1865 zwischen Preußen, Oesterreich, Frankreich, Großbritannien, Italien, Rußland und der Türkei abge⸗ schlossenen Schifffahrts⸗Akte für die Donau⸗Mündungen ist dem Hause 8 Eu“ am 6. d. M. mit der nachfolgenden Denkschrift vor⸗ gelegt: Im Artikel 16 des Pariser Vertrages vom 30. März 1856 ist von den Vertragsmächten Preußen, Oesterreich, Frankreich, Groß⸗ britannien, Rußland, Italien und der Türkei die Bildung einer Kom⸗ mission von ständigen Bevollmächtigten der sämmtlichen kontrahirenden Staaten verabredet worden, welche mit der Bezeichnung und Aus⸗ führung der Arbeiten beauftragt werden sollte, die von Isaktscha an nothwendig wären, um die Muͤndungen der Donau, sowie die Theile

Passage hindernden Sande iesen Theil des Flusses

befreien und so l des Fli die Schifffahrt

und anderen Hemmnissen zu und so 24 Meeres in einen für

und die erwähnten Theile des günstigen Zustand zu versetzen. 8

Gleichzeitig wurde der Kommission die Befugniß zugestanden, Ab⸗ gaben zu erheben, welche die Kosten jener Arbeiten und der, die Siche⸗ rung und Erleichterung der Schifffahrt an den Donau⸗Mündungen bezweckenden Etablissements decken sollten. In Folge dessen haben sich

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portugiesische Botschafter ist hier

verständniß mit der bisherigen Thätigkeit der

mung der Landesvertretung bedürfen, indem sie sich lediglich

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Bevollmächtigte der gedachten Staaten in G s lmächtig 1 Galatz versammelt und als Sehae en konstituirt. 1

Ihrer Thätigkeit sind wichtige Verbesserungen der unteren Donau Sce be wie z. B. die Eindämmung des für tief gehende Fahrzeuge fahrbar gemachten Sulina⸗Armes, gründliche Correctionsarbeiten des

eines Marinehospitals, Einrichtung eines regelmäßigen Rettungsdienstes endlich der Erlaß vorläufiger efffagrtbeommmäen und eines eüges fegrts lgahen Larifes 8— ot einem Worte die vorläufige S des Stromgebietes zwi Isaktsch Mees zu berdanter mgebietes zwischen Isaktscha und dem „Nachdem nun ein wesentlicher Theil des Zweckes der Kommission erfüllt war, sind die Vertragsmächte dahin übereingekommen, ihr süer nit ommissio szu⸗ sprechen und in einem gemeinsamen Dokumente die Recoee und Ver⸗ bindlichkeiten festzustellen, welche der jetzige Zustand der Dinge auf der untern Donau im Gefolge hat. Es sind hierbei diejenigen einzelnen Verordnungen zu Grunde gelegt worden, welche die europäische Donau⸗ Kommission im Laufe ihrer Thätigkeit je nach dem augenblicklichen Bedürfnisse erlassen hat, und welchen sich bisher sämmtliche, die Donau⸗ Mündungen passirenden Fahrzeuge haben unterwerfen müssen. Die zu dem vorgedachten Zwecke in Galatz eröffneten Konferenzen haben am 2. November 1865 zu der Unterzeichnung der Schifffahrts⸗- kte für die Donau⸗Mündungen geführt. Diese Akte enthält außer dem Haupt⸗Dokument (instrument eine Schifffahrts⸗ und Polizei⸗Ordnung (Anlage A.) und

en Tarif der E““ (Amlage B.).

1. Das Hauptdokument besteht aus 3 Titell.

Titel J. behandelt die materiellen Bedingungen der Schifffahrt,

ddie Werke und Bauten an der Sulina⸗Mündung, sowie an dem event. in Aussicht zu nehmenden St. Georges⸗Kanal; er stellt 48 diese Werke unter den Schutz des Völkerrechts und unter die fortdauernde Aufsicht der Kommission resp. der einst an ihre

Stelle tretenden Behörde.

Titel II. giebt die Verwaltungsgrundsätze an in 3 Paragraphen, von denen der erste die Schifffahrts⸗ und Polizei⸗Ordnungen im Allge⸗

meinen zum Gegenstande hat und hierbei als Grundsatz die gleichmäßige Behandlung aller Flaggen hinstellt. der zweite Paragraph giebt dem angeschlossenen Tarif der Schifffahrts⸗Abgaben verbindliche Kraft, bestimmt die Ver⸗ wendung des Abgaben⸗Ertrages, verabredet die Revision des Tarifes nach Ablauf von 5 Jahren u. dergl. mehr; der dritte Paragraph unterstellt die Ausübung der Qua⸗ rantaine den Anordnungen des Gesundheitsrathes in Kon⸗ stantinopel.

Titel IIl. endlich wiederholt noch einmal den schon in Artikel I. ausgesprochenen Satz, daß die Werke und Einrichtungen in den Donau⸗Mündungen neutral bleiben sollen, und dehnt diesen Schutz auf die Schiffahrtskasse und die Beamten aus.

„II. Die Anlage A., die Schifffahrts⸗ und Polizei⸗Ordnung, ent⸗

hält im Einzelnen die Befugnisse der Polizeibehörden, die Verbindlich⸗

keiten der Schiffsführer beim Einlaufen in die Häͤfen⸗ bei der Benutzung

des Leinpfades, die Lootsen⸗Ordnung, die Anordnungen wegen der

V ichterschiffe und endlich die Strafbestimmungen für Contraventions⸗ fälle.

Die hierin enthaltenen Verabredungen gehören nicht zu den Ver⸗ trägen, welche nach Artikel 48 der Verfassungs⸗Urkunde der Zustim⸗ mung s auf schiff⸗ fahrtspolizeiliche Anordnungen beziehen.

III. Anlage B., der Tarif der an den Donau⸗Mündungen zur

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Erhebung kommenden Schifffahrtsabgaben enthält im Wesentlichen

dieselben Bestimmungen, welche in dem bereits in Wirksamkeit befind⸗ lichen Tarif vom 25. Juli 1860, revidirt am 7. März 1863, aufgeführt sind. Die Höhe der su zahlenden Abgaben wird hiernach durch die Tragfähigkeit der Schiffe bestimmt und diese wiederum nach einer dem Tarife beigefügten Tabelle berechnet, welche die englische Tonne als Maßtonne zu Grunde legt. Für Contraventionen enthält der Tarif gleichzeitig die erforderlichen Strafbestimmungen—

Königliche Schauspiele.

Im Opernhause. (210. Vor⸗ 3 Akten von Ortrud:

Sonnabend, 8. Dezember. Lohengrin. Romantische Oper in Richard Wagner. Elsa: Frau Harriers⸗Wippern. Frl. von Edelsberg. Lohengrin. Hr. Niemann. Mittel⸗Preise. ““ Im Schauspielhause. (238ste Abonnements⸗Vorstellung) Die zärtlichen Verwandten. Lustspiel in 3 Aufzügen von R. Benedix. Vorher: Die Schwäbin. Akt von Castelli. Mittel⸗Preise. Sonntag, 9. Dezember. stellung.) Die Zauberflöte. kaneder. Musik von Mozart. Mittel⸗Preise. Im Schauspielhause. Frau in Weiß. Drama in Romans von Wilkie Collins, Mittel⸗Preise

Lustspiel in 1

Im Opernhause. (211. Vor⸗ Oper in 3 Abtheilungen von Schi⸗ Pamina: Frl. Grün. 239. Abonnements⸗Vorstellung. Die 5 Akten, mit freier Benutzung des von Charlotte Birch⸗Pfeiffer.