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Ju““ “ “ “ w“ 8 urch die Bevollmächtigten von Wür Bade glaien 5 SSi Unternehmer aus Preußen oder den Norddeutschen Staa- K. attowitz, Oberhausen u. A. Das Bedürfniß sei un Se lin gezogener Ermachigeen, die Püettemberg Baasn n Si Brüssel, 19. Dezember. In der heutigen ten, welche geneigt sind, den Betrieb der Restauration zu über⸗ weisbar, endlich auf diesem Gebiete zu einer gesetzlichen Rab⸗ gabe ihrer Eingaben zugleich benachrichtigen, bei welcher an⸗ buung der Repräsentantenkammer bestätigte der Minister der nehmen, wollen sich bis zum 15. Januar 1867 bei der unter⸗ lung zu gelangen. ege⸗ b Behörde ꝛc. sie ihre Ansprüche gellenh zu ma cher ben auswärtigen Angelegenheiten, Rogier, daß die belgische Regie⸗ zeichneten Kommission melden. 8 gedan d z achen haben 2hedegede behe pin Holland 8 1— 8 Ievs den Die näheren Bedingungen sind im Büreau derselben, itm 1“ Schleswig⸗Holstein. Kiel, 17. Deszember 76 nben Differenzen an die bei dieser Angelegenhei Amtsebaneh⸗ des Handels⸗Heinisterrums Wilhelmsstraße 79 zu 8 sit 8 8 “ v 17. Dezember. H. E) am meisten betheiligten Mächte appellirt hat. Das Resultat Aahren . - Ssträaße 79, S — Jnu der heutigen (47.) Plenarsitzung des Abgeordn Das Ober Präsidium hat mittelst Cirkulairs vom 14. d. M. dieses Appells sei zwar noch kein definitives, es sei aber Grund a Uin, dem . ber 1866 Aö ] tenhauses legte der Handels⸗Minister Graf von Itzenpl⸗ sämmtlichen Behörden in Schleswig⸗Holstein kund gethan, daß zu glauben, daß die Mächte nicht anstehen werden sachverstän⸗

8 erlin, — esengbet “ . zunächst zwei Gesetz⸗Entwürfe vor, betreffend die Anlage eine der Ober⸗Regierungsrath Augustin aus Potsdam demnächst dige und unparteiische Ingenieure zu ernennen welche nicht als 8 ö1 glic . eeß ⸗ ommission Eisenbahn von Cöslin bis Danzig und die Aufnahme Pne das Land bereisen werde, um wegen unserer Handels⸗ und Zoll⸗ Schiedsrichter auftreten würden, sondern als berathendes Comité fir die Pariser Ausstellung von 1857. p Anleihe zu Eisenbahnzwecken. Hierauf wurde in di nner verhältnisse sich an Ort und Stelle zu unterrichten. und hierin läge nichts Feind 1 8“ Moser. 1 in die Tages⸗ ensb 18. Dezember 1“ und h g Feindseliges gegen Holland. , C116“ ecordnung eingetreten. Der Abgeordnete Kanngießer gab al Flensburg, 18. Dezember. Der Ober⸗Präsident der 3 l“ 8 1uu. I1“ Referent einleitende Erläuterungen zum Berichte der Kommit Herzogthümer befindet sich in Begleitung seines Secretairs augen⸗ FBZBroßbritannien und Irland. London, 18. Dezen

sion über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Vereinigung 8 blicklich in Nordschleswig, um sich betreffs der dortigen Zustaͤnde ber. Die letzten Verhaftungen von Feniern in Dublin,znur Herzogthümer Holstein und Schleswig mit der preußische näher zu informiren. drei an der Zahl, wurden in einem von der Behörde schon Nonarchie. Der Präsident von Forckenbeck eröffnete nmm Sachsen. Dresden, 19. Dezember. (Dr. J.) Se. zweimal abgesuchten Hause vorgenommen, wo man dieses Mal . mehr die General⸗Debatte. Majestät der König und Se. Königliche Hoheit der Kron⸗ verschiedene Gewehre, Revolver und einige Munition in Richtamntliches. 860 Der Abgeordnete Groote sprach gegen die Kommisssions prinz sind so eben, Nachmittags 44 Uhr, von Berlin zurück⸗- einem wohl versteckten Wandschranke entdeckte. Der Be⸗-⸗ 9 JES8 „ prach geg missions⸗ j H 8 — - dersel ““

v“ Anträge, der Abgeordnete Twesten für dieselben. Der Präsident kehrend, im Leipziger Bahnhofe hierselbst eingetroffen und wur⸗ sitzer derselben, ein Schneider, wurde in Haft genommen

3 ectgt der des Staatsministeriums, Graf von Bismarck, entwickelte 8 den daselbst von Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und In Folge des Abnehmens der Verhaftungen und de „Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der eingehender Weise die Ansichten der Königlichen Staatsregieru 1 der Frau Prinzessin Georg empfangen. Auch waren zur Be⸗ trotz aller nestcng . fortwährend ecöhn König empfingen heute die militairischen Meldungen, so wie Der Schluß der Generaldebatte wurde hierauf beantragt ag. grüßung Allerhöchstderselben der Königlich preußische Höchstkom⸗ den Ruhe nimmt übrigens die Aufregung des Publikums zu die Vorträge des Kriegsministers und des Militair⸗Kabinets. angenommen. Ein Antrag des Abgeordneten Dr. Pe gc mandirende, General der Infanterie von Bonin, mit seinem sehends ab, und man beginnt, im Hinblicke auf die Vorsichts Audienz ertheilter Se. Majestät der König dem Landstall⸗ Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem §.2 d Stabe, so wie sämmtliche Staatsminister, die Direktorien und maßregeln der Regierung, allenthalben, in der Hauptstadt sowohl

meister von Unger und General⸗Superintendenten Hoffmann. Gesetz⸗Entwurfs nach Alinea 1 folgenden Zusatz zu geben: die viele Mitglieder der beide Ständekammern, der Polizei⸗Direktor wie in der Provinz, wieder freier aufzuathmen. In Liver “ sü rs, und der Ober⸗Bürgermeister der Residenz im Bahnhofe anwesend. pool standen gestern vier angebliche Fenier vor den Assise

1XXX“X“ 4“ 12. Füchem⸗ 18 Geset . 1430 88 Eereict vom — Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Abendsitzung unter der Anklage, eine Anzahl der Regierung gehörige Waffen,

— Die Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeut: Versammlungs⸗ und Vereinigungsrecht vom 11. Maärz 1850 11 die Berathung des Gesetzes über Erfüllung der Militairpflicht 111““

schen Bundes traten heute Mittag unter dem Vorsitz des (Gesetz⸗Sammlung 1850 S. 277) und über die Presse vom 121en —beendigt und den eee denf b4“ ae 11

Königlich preußischen Ministers der Auswärtigen Angelegen⸗ Mai 1851 (Geset⸗Samml. 1851 S. 273) treten aber sofort in Kraft — den beschlossenen Abänderungen und Zusätzen einstimmig ange⸗ der 81 Feseegablhn 1““

heiten zu einer Berathung zusammen. g wurde vom Hause abgelehnt. Die einzelnen Paragraphen, o nommen. 8 8 18 uf knchGrüert bite zu einem anderen transportir⸗

wwie schließlich der ganze Gesetzentwurf, wurden mit sehr groser Hesterreich. Pesth, 19, Dezember. (W. K. B.) Die ten, wurden von den Geschworenen freigesprochen, da nicht be. 8 88 NLI Miajorität angenommen. Bei Schluß des Blattes fand üba Magnatentafel hat in ihrer heutigen Sitzung den Adreßentwurf wiesen werden konnte, daß dieselben von dem Umstande, daßs 8. 88 “ b ““ den ferneren Antrag des Dr. Becker: Das Haus der Abgeord der Deputirtentafel mit überwiegender Majorität angenommen. die Gewehre Staatseigenthum waren, Kenntniß hatten.

1 — In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses stand als. neten wolle der and Schlusse des Kommissions⸗Berichts 8 d6 Agram, 18. Dezember. In der heutigen Landtags⸗Sitzung wur⸗ Aus Malta, Valetta, 17. Dezember, meldet der Telegraph: zweiter Gegenstand auf der Tagesordnung Bericht der Justiz⸗ vorgeschlagenen Resolution folgende Fassung geben: Die den drei im Adreß⸗Entwurf des Zwölfer⸗Comité enthaltene An. Das Kabel zwischen Malta und Alexandria ist wieder her⸗ Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Ermäßi⸗ Königliche Staats⸗Regierung aufzufordern .de 9g ste träge angenommen. Der erste Punkt enthält: Der Artikel 42 vom gestellt und heute Abend wurde die Communication wieder gung und Aufhebung des Gerichtskosten⸗Zuschlags. fort einen Gesetz⸗Entwurf betreffend die Berekn Landtage so Jahre 1861 bleibt immerwährend als unveränderliche Grundlage und aufgenommen. Die Quarantaine für Schiffe, die aus Alexandria,

E111“ — A“ n Gesetz , id die Vereinigung des Her⸗ Richtschnur in der staatsrechtlichen Beziehung des dreieinigen König. Smyrna und Konstantinopel eintreffen, ist aufgehoben. Der Gesetz f wird nach einer kurzen Befürwortung zogthums Lauenburg mit dem preußischen Staatsgebiete oder reichs gegenüber von Ungarn. Der zweite Punkt enthält folgend — ’ 8 5 b 1 des Referenten, Herrn von Bernuth angenommen. — Es folgt einen Zusatz dieser Art zu dem gegenwärtigen Gesetz⸗Entwt 5 Vorschlag: Das dreieinige Königreich hat weder Rechte noch Pflia ten dr Die formelle Vereinigung von der Vancouvers⸗ der dritte Gegenstand der Tagesordnung, der Bericht der Finanz⸗ über die Einverleibung von Schleswig⸗Holstein in emaßte⸗ und auch keinen gesetzlichen Modus, in den ungarischen Landta Insel mit dem englischen Colum bia wird gemeldet und Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Abüänderung des Art. 2 der Verfassung vorzulegen“, namentliche Abstim⸗ zutreten, welcher nach Pesth auf den 10. Dezember 1865 und be- die Beamten der Insel werden mit Schluß des Jahres ihre 8 1 25I jichungsweise auf den 19. November 1866 einberufen ist. (Ueber dissen Stellen niederlegen. Die Hauptstadt für beide Kolonieen wird

des §. 6 des Gesetzes vom 21. Mai 1861 über die anderweite mung statt. - . 1 2 — Antrag wurde namentlich v Der dritte Antrag enthält: das in Zukunft Rew Westminster sein.

Regelung der e und die Uebernahme der Grund⸗ 8 11“ nreieinige Königreich häll dos es sen dt setes —n euer⸗Veranlagungskosten auf die Staatskasse. 1 “ reieinige Königreich hält dafür, es sei kraft seines Staatsrechts befugt 1 ““ 8 8 2 1 st Das Ge 1 sr s 3 sj s 8 8* An⸗ — Deor WMinister dor Nnaussre 5 er. und verpflichtet, selbstständig mit der Krone ins Einvernehmen zu Frankreich. Paris, 19. Dezember. Der »Abend⸗Mo⸗ Gesetz;ʒ hne Disk In⸗ M d lus Das Gesetz wird ohne Diskussion angenommen, ein An⸗ Der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten gielbt weten 1 b niteur« sagt in seinem Bülletin, indem er die Mission To⸗ trag auf Vertagung abgelehnt. — Es folgt der vierte Gegen⸗ heute den Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeutschen 18. Dezember. Der jsche Land die Adre llo's bespricht: 1“ 6. 11“ and der Tagesord 111465“ 8 ;8. Hundes ei 1b b 9 LX“ lische 19. Dezember. Der kroatische Landtag hat die Adresse en bloo nello’s bespricht: Man ist zu glauben berechtigt, daß die ita stand der Tagesordnung, der Bericht der Finanz⸗Kommission Bundes ein Diner, zu welchem auch die Minister sowie die angenommen. lienische Regierung über die gute Wirkung, welche die Rückkehr über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Verleihung von Präfidenten und Vice⸗Präsidenten der beiden Häuser and⸗ Prag, 18. Dezember. Der Oberst⸗Landmarschall macht die Mit⸗ der Bischöfe hervorgebracht hat, glücklich ist und daß sie es ser Dotationen in Anerkennung hervorragender, im letzten tags Einladungen ö“ theilung, der Statthalter habe über Auftrag des Staatsministeriums eine Ehrensache halten wird, auf dem Wege zu beharren, in⸗ Kriege erworbener Verdienste. “ e1.“ 2 den Schluß der Session für den 22. d. M. festgesetzt und falls drin- dem sie eine vollständige Beruhi un der Gewissen dein Nachdem der Berichterstatter und die Herren von Belowwm X“ gende Geschäfte vorliegen, erfolge eine Verlängerung bis 31. d. M. loyales Einvernehmen ber bürge 18 g d geistli Bel z 9 1 und Graf Rittberg für die Vorlage gesprochen, wird dieselbe “““ 1b 8 1314 Grundentlastungsfondsvoranschlag wird nach dem Kom⸗ erstrebt Die Wahl ber 1“ ulgh ehörden einstimmig angenommen. Frankfurt, 18. Dezember. (Fr. J.) In der Sitzung der — nernmgsantrage angenommen. Der E“ die Re. Pfand fur die Weihe e“ Polliit⸗ CSan 11“ — Imn der heutigen Sitzung waren am Ministertisch die Bundesliquidationscommisston vom 6. d. wurde von 1b hne:d g “ S G 88 laubt, daß die päpstlich Regie 88 11“ ETEöe“ ; graf 61 1e“ 888Z8“ “ u“ “ d ungeachtet der Opposition des Regierungsvertreters angenommen. laubt, aß die päpstliche Regierung nicht mehr anstehen wird, Minister Graf Itzenplitz, Graf zur Lippe, drei Regierungs⸗ dem Vorsitzenden in Betreff der Pensionirung der Beamten des Der von Karl Roth begründete Antrag des Baues einer Eisenbahn die ökonomischen und materiellen Maßnahmen, welche durch Kommissare. Präsident Graf Eberhard zu Stol berg⸗Wer⸗ vormaligen Bundes bemerkt, daß die betreffenden Beamten mit von Pardubitz über Chrudim nach Iglau und Znaim wird dem die Natur der Dinge geboten sind, ins Auge zu fassen und nigerode ecröffnet die Sitzung um 12 Uhr 20 Minuten. Das dem 1. Januar 1867 als pensionirt zu betrachten sein dürften, Landesausschusse überwiesen, welcher denselben nach gepflogener Be⸗ ihre Beziehungen zu ihren Unterthanen und zu Italien auf Gesetz über Aufhebung der Rheinschifffahrts⸗Abgaben wird ohne nach der bisherigen Praxis bis zum 31. März im Bezuge der rathung mit seinem Gutachten der Regierung zu übermitteln hat. fester Basis zu begründen 1 Debatte angenommen. 8 vollen Gehalte bleiben und von da an die noch näher zu be 2 Hierauf Bericht des Landesausschusses über die Aufbewahrung der Die »France« meint, daß die Reise der Kaiserin einen Es folgt Berathung über das Gesetz, betreffend die Bauten stimmende Pension erhalten sollen. Zur Herbeiführung Keichskle inodien des Königreiches Böhmen. Graf Clam sagt: Aufschub erleiden könne 1“ 8 in Städten und Dörfern. Berichterstatter Bi. Ellwanger. der Pensionirung bedürfe es aber der Feststellung der vnhic bböeeeeKleinoͤten inn Betts gaf. 8 M Graf Brühl erklärt sich gegen das Gesetz, weil es zu unklar Grundsätze zur Bemessung der einzelnen Pensionen und der den Sbersteandrrenrent üd hnglcsen cdis lcberfüeung derfelbee Griechenland. Aus Athen, 13. Dezember, wird tele⸗ und unvpraktisch sei. Zustimmung der Regierungen, da es sich frage, ob — nach Prag zu veranlassen. Der Statthalter erklärt, daß Erhebungen graphirt: Ein englisches Schiff hat von Kreta flüchtige Familien HKr. v. Waldaw⸗Steinhöfel bemerkt, daß das Gesetz für den vorliegenden Fall einfach auf die bisherigen Bur der wichtigsten historischen Daten bezüglich der Krönung stattfinden. hierhergebracht. Vor der englischen Gesandtschaft fand in Folge 18 Eees brauchbar, für Dörfer aber durchaus nicht 4““ zurückgegangen werden könne, da Der Antrag Clams wird angenommen. dessen eine enthusiastische Kundgebung statt. 1 anwendbar sei. letztere jedenfalls unter ganz anderen Voraussetzungen, als Linz, 18. Dezember. Der Antrag des Verfassungsausschusses, X†„, 8 8 b 8 8 Hr. Hasselbach befürwortet das Gesetz, welches die Wohl⸗ sie jetzt vorliegen, erlassen, und zu berückschtigen vlelbe⸗ daß das Ministerium neuerlich anzugehen, ernstlich zur Wiedereinführung öö Knöif btüisg te 8 Deselber. Die Groß⸗ fahrt der Einwohner, den Schutz der Kommunen gegen Gau⸗ diese Beamten durch die bei Eingehung des Dienstverhält⸗ des Institutes der Geschwornengerichte im verfassungsmäßigen herrliche Nacht »Su anieh« ist am 3. d. Mts. mit Admiral rei und Speculation b d gegen alle 1416413*“ 1““ e E; “ Wege die erforderlichen Schritte einzuleiten, wird angenommen. Ebenso Mustapha Pascha nach Kreta abgegangen. Er soll den Auftrag ei u peculation bezwecke und gegen alle unbeschränkte nisses nicht vorauszusehende plötzliche Auflösung des Bun h 8eeeandteg spria Kith sür die dal lle größeren Schiffe aus den dortigen Gewässer K. Polizeigewalt schütze. des und ihre dadurch veranlaßte Pensionirung sehr hart be⸗ N ntrag des Straßenausschusses: Der Landtag. spricht sich für die haben, alle größeren Schiffe aus den dortigen Gewässern zurück⸗ Herr Graf zu Eulenb befllemortet die Annahme des Ge⸗ “ “” “ Kothwendigkeit einer Zweigbahn Rottenmann⸗Wels und für Inangriff⸗ zubringen und blos einige Schnelldampfer zur Aufrechthaltung Herr Graf zu Eulenburg befürwortet die Annahme des Ge⸗ troffen würden. Zwei der Herren Bevollmächtigten von Baden nahme der Linie Linz⸗Budweis aus und beauftragt den Landesausschuß, der Blokade zurückzulassen. Der »Fevaid« ist am 2. mit Mu⸗ seetzes, weil dasselbe auf einem fühlbaren Bedürfniß beruhe. Einzelne und Preußen übernahmen das Referat über diesen Gegenstand die Inswerksetzung dieser Locomotivbahn zu fördern. Innmition u Proviant ebenfalls Forthirr al⸗ esegelt, und der Fassungsänderungen seien wünschenswerth; diese schlägt Redner in und kam dasselbe bereits in der Sitzung vom 12. d. zur Vor⸗ Graz, 18. Dezember. Mittheilung des Statthalters betreffs Dampfer »Talia⸗ soll dn 1 11““ Wazgd i 8e einer Reihe von Verbesserungs⸗Anträgen vor, welche er vertheidigt. lage. Die ehemaligen Bundesbeamten dürfen die möglichste Schluß des Landtages am 22. d. M. oder längstens bis Neujahr. Ein 8 his ches . 1 1 ösis ches Blatt in Konst . Regierungs⸗Kommissar Regierungs⸗Rath Jacobi: Die Majorität Berücksichtigung erwarten. — Bezüglich der Frage wegen ge⸗ 2 Laibach, 18. Dezember. Der Präsident verkündet den mit 1 f ei nen M onat esrenbiet nah wei gri chische Pue habe den Inhalt des Gesetzes schon in der Wege⸗Ordnung an⸗ schäftlicher Behandlung der bei der Liquidations-Kommission — ꝙStaatsministerialerlaß vom 16. d. M. bis 22., längstens 31. Dezem⸗ wurden auf einen Monat sm spendirt und zwei griechische Schiffe Iöö“ 11 8Se G 88. 8 h4 v ber d. J. angeordneten Schluß des Landtages mit Geldstrafen belegt, weil sie der Regierung unangenehme d sei nicht micer versenegn ceh S.g zur Anmeldung kommenden Forderungen und Ansprüche hat Froppan 18 Wasnber. Der Landtag spricht sich einstimmig Nachrichten üͤber Kreta gebracht . ierung glaubte, mit den Vorschriften dieses Gesetzes sich die Kommission, in Betracht, daß ein großer Theil der ge 11 e , I2 eg; 11X1“ ZEEEEA1““ ian “ 3 8 Aleh 1. 8 24 L 5 He , die 3 „ns . 8 8 SIaã 5 9 d 9 5 9· 59 schneller zum Ziele zu gelangen und dem Bedürfniß zu Eingaben wegen theilweise sehr gmglizcgest Aeh aftens viel⸗ utia 1,dgg2 88 E1“ der 1A“ . 8a 80 Se ehestenr. eh. st r genügen, welches unabweisbar hervorgetreten sei. Das fach ein Zurückgehen auf frühere Verhandlungen und sonst Eisenbahn zwischen Salzburg und Tyrol auf österreichischem Gebiete bare Bibliothek Manustripten “ sehr werthvollen Gesetz sei ganz klar, man moͤge unbesorgt sein, daß es eine eingehendere Prüfung erfordern, dahin geeinigt, für derr wird angenommen; ein Zusatzantrag zum §. 13 der Gemeindewahl⸗ menten aus der byzantinischen Zeit. Alles ist in die Luft ge⸗ mißverstanden werden könnte und es getrost und zwar in artige Eingänge besondere Referate ausarbeiten zu lassen. — In drdnung wegen Gestattüng von nur einem Wahltörper in kleinen flogen; die Pulverkammer soll über 60 Fässer Pulver erlin Se⸗ 1 der Kommissionsfassung annehmen. Handels⸗Minister Betreff mehrerer bei der Kommission angemeldeten Forderun⸗ Gemeinden wird genehmigt. 8 8 . * ““ a 8 Graf Itzenplitz will diesen Ausführungen nur praktische Bei⸗ gen an das vormalige achte deutsche Bundes⸗Armeecorps hat .M“ 8 88 11 b

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spiele zur Seite stellen, er erinnere an Langenbielau, Königshütte, sich die Kommission für inkompetent erklärt; sie wird jedoch,

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