Datum.
1867
Seite.
7₰ . * 1 8
Wochenübersicht der Preußischen Bank. 8 C11“ öE11A“
Verordn. Einrichtung einer Königlichen Polizei⸗Verwaltung zu Frankfurt a. M. ........ 8
Verordn. Aufhebung der in Frankfurt a. M. als Stgatssteuern bestehenden Accisen von Gerste, Hafer, Heu, Stroh, Brennstoffen, Wein und Obstwein.. . 1“
Telegraphenstation zur Saarburg ““ 8 1
Telegraphen⸗Ordnung im Deutsch⸗Oesterreichischen Telegrapyen⸗Verein, nebst den den innere auf den preußischen Linien betreffenden zusätzlichen Bestimmungen..... 15.5 1
Telegraphenstation zu Gehren, im Fürstenthum Schwarzburg⸗Sondershausen..... .
Bekanntm. Feier des Leibnizischen Jahrestages. e“ E“
Fclegraphben⸗Statton zu Heiligenbeil, Reg.⸗Bez. Königsberg. 8
Bekanntm. Verloosung von Stamm⸗Actien und Prioritäts⸗Obligationen der Niederschlesisch⸗Mär⸗ kischen Eisenbahn, Serie I., II. und IV.
Reglement zur Ausführung des Wahlgesetzes für den Reichstag des Norddeutschen Bundes
Verf. Anwendung der Bestimmungen des §. 150 der Militair⸗Ersatz⸗Instruction auf diejenigen ein⸗ lährig Freiwilligen, welche sich bei eintretender Mobilmachung der Armee zum Dienstantritt cSFleeʒ
Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Preußen und Schweden auf dem kürzesten See⸗ wege über Stralsund und Ystadt. Ueberfahrt in 6 Stunden
Bekanntm. Thurn und Taxissche Post⸗Freimarken und Franko⸗Couverts 1
b Genehmigung des revidirten Statuts der Actien⸗Gesellschaft »Landesprodu ten⸗Fabrik zu Loburg⸗ 8 .. .
Verordn. Einführung der preußischen Medizinal⸗Taxe in Nassau.
Allerh. Erlaß. Errichtung eines Denkmals in Berlin zum Andenken an die Feldzüge 1864 u. 1866
Bekanntm. Feier des Leibnizischen Jahrestages durch die Königl. Akademie der Wissenschaften
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Bekanntm. Allerh. Genehmigung der unter der Firma »Schieferbau⸗Actien⸗Gesellschaft Nuttlar« er⸗ richteten Actien⸗Gesellschaft 1 .
Verordn. Erhebung der Stempelsteuer von Spielkarten in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen
Verordn. Erhebung der Wechsel⸗Stempelsteuer in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen .
Verordn. Erhebung der Zeitungs⸗Stempelsteuer in den durch die Gesetze vom 20. 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen 1
Allerh. Kab.⸗Ordre. Errichtung eines Militair⸗Reit⸗Instituts zu Hannover
Verordn. Organisation der Forst⸗Verwaltung in den neu erworbenen Gebietstheilen
Verf. Gesuche um Bewilligung von Gnadengeschenken zur Feier von goldenen Hochzeiten aus der Königin Elisabeth⸗Stiftung
Hoftrauer für Se. Majestät den Kaiser von Mexiko
“ von Kassen⸗Anweisungen des Jahres 1851 “ 8 8
Verordn. Entrichtung der Stempelsteuer von Kalendern in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen 1“*“
Allerh. Erlaß. Aufhebung der Landes⸗Lotterieen in Hannover und Osnabrück, so wie der Lotterie in Fante ́ᷓ “ 1“ “ ö
Verordn. Die in den neu erworbe eilen vorhandenen, zum Staatseigenthume gehörigen Aktivkapitalienfonds 8 8
Verordn. Einführung der in Preußen durch Gesetz vom 27. Mai 1863 eingeführten Ergänzungen und. Erläuterungen der Allgemeinen Deutschen Wechsel⸗Ordnung in das vormalige Herzogthum
assau — ö“ 8 ““
Verordn. Erhebung der Erbschaftsabgabe in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. De⸗ zember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen 8 “
Verordn. Heimathsrechte der außerhalb der Herzogthümer Schleswig und Holstein geborenen, mit ihren Eltern in das Herzogthum Schleswig eingewanderten Personen....
Verordn. Rechtliche Natur, Veräußerlichkeit und Verwaltung der Domainen und Regalien in den neu erworbenen Gebietstheilen 14X“
“ des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs in die Herzogthümer Holstein
uund Schleswig H 3 888 8
Wochenübersicht der Preußischen Bank
Bekanntm. In Umlauf befindliche Darlehnskassenscheine 88
Bekanntm. Ausloosung von Stamm⸗Actien und Prioritäts⸗Obligationen der Niederschlesisch⸗Mär⸗
kischen Eisenbahn Ser. I., II., IVI . 11A“” 1
Bekanntm. Meldung zur Ableistung des einjährigen freiwilligen Militairdienstes ...... Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Württemberg, Baden und Hessen, die Fortdauer des Zoll⸗ und Handelsvereins betreffed.. 1u“ 8 1 86 Allerh. Erlaß. Ausübung der Gerichtsbarkeit in den an die Krone Preußen abgetretenen, vormals Königlich bayerischen Gebietstheilen, außer der Enklave Kaulsdorf. 8 8b Auslegung der Wählerlisten zu den Wahlen für den Reichstag des Norddeutschen nbes“ 2 EEöö1“ u“ Bekanntm. Warnung vor falschen Loosen der Königlich Preußischen Klassen⸗Lotterie Allerh. Genehmigung von Beschlüssen über Abänderungen der unter dem 13. November 1837 Aller⸗ höchst bestätigten Statuten des Theater⸗Actien⸗Vereins zu Breslau.. 8 Verordn. Einführung des Gesetzes über die privatrechtliche Stellung der Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften vom 27. März 1867 in das Gebiet des vormaligen Königreichs Hannoverü.....
Allerh. Erlaß. Ausführung der Eisenbahn von Oldenburg nach Leer... Allerh. Erlaß. Ertheilung der Genehmigung zu Namensänderungen. 8. S...... Allerh. Erlaß. Ernennung des Präsidenten des Staats⸗Ministeriums und Ministers der auswärtigen 1114“ Grafen von Bismarck⸗Schönhausen, zum Bundes⸗Kanzler des Norddeutschen e““ . . . Bekanntm. Korrespondenz üschen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika.. Telegraphen⸗Station zu Soden, Reg.⸗Bez. Wiesbaden. E Bekanntm. Ausgelooste Stamm⸗Actien und Prioritäts⸗Obligationen der Niederschlesisch⸗Märkischen Esenbahn ie 144“ʒ “ . Liste der Aussteller aus Preußen und den übrigen Staaten des Norddeutschen Bundes, welchen von der internationalen Pariser Ausstellungs⸗Jury Preise zuerkannt worden sind. Wochenübersicht der Preußischen Bank 1 85 8 Allerh. Genehmigung einiger Aenderungen der Statuten der Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft »Ger⸗ qe 5 “ 1 8 Allerh. Erlatz. Uebertragung der Verwaltung des vormals hessen⸗homburgischen Hypotheke zu Meisenheim an den Hypotheken⸗Be⸗ 8g zu Simmern. 8 bif vypoch
82 2 ' .
2614 2655
2656 2590
2597 2614
2614 2630
2799
3037
Datum.
18607 15. Juli.
rlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den chausseemäßigen Ausbau: 1) der TEEE Landstraße 18, in Perugrungepünte mit der Breslau⸗Glatzer Staats⸗Chaussee bei Jordansmühl im Kreise Nimptsch über Schwentnig und Przydrowic bis zur Kreisgrenze, und 2) der C 8e8sehe von Nimptsch über Woislowitz, Petrikau, Prauß und Karschau is zur isgrenze vor Niclasdor .. 8. bE1“ Ausfertis ng auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Adelnauer Kreises, etrage von 60,000 Thalern 8b — Alerh. Verrag Verleihung h2 fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Kreis⸗Chaussee Adelnau, des Regierungsbezirks Posen, von Adelnau über Sulmierzyce bis zur schlesischen Grenze Desgl für den Bau einer Chaussee von Schöneck bis zur Pr. Stargardter Kreisgrenze bei Lienfitz in der Richtung auf Pr. Stargardt im Regierungs⸗Bezirk Danzig Ee 1 Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Preußen und Schweden auf dem kürzesten Seewege über Stralsund und Ystadt. Ueberfahrt in 6 Stunden 2 .. Bekanntm. Erscheinen einer amtlichen Ausgabe des Strafgesetzbuchs und der Strafprozeß⸗Ordnung für die durch die Gesebe vom 20. September und vom 24. Dezember 1866 mit der Monarchie ini Landestheile. 1332 E“ 889 Abänderung des Statuts der unter dem Namen »Georg von Giesche'sche Erben« bestehenden und in Breslau domizilirenden Bergwerks⸗Gesellschaft Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindungen Kiel⸗Korsoer
Allg. Verf. Anwendung der Uebereinkunft zwischen der Königlich preußischen und Kaiserlich russischen
t über die Mitwirkung der Konsular⸗Beamten beider Staaten bei Sicherstellung und
Regulirung der Verlassenschaften ihrer “ auf Todesfälle russischer Unterthanen in den
it Preußen vereinigten neuen Landestheilen . ..
Anarh. Freuß Verleihung der fiskalischen Vorrechte ꝛc. für den Bau einer Kreis⸗Chaussee von Frei⸗
stadt über Zyrus und Lessendorf nach der Beuthen⸗Neusalzer Chaussee bei der Neumühle im Kreise istadt, Regierungsbezirk Liegni .. .. 22 -
Pr übain 88s 1ngsebir aeau den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Freistädter Kreises, im Betrage von 120,000 Thalern ... .
Vertrag zwischen Preußen und Frankreich wegen Anlage einer Eisenbahn Saargemünd 8 .Wövö6B 1— Verordn. Verwaltung des Stemp kundenstempels in dem vormaligen Veragetereich “ dem F Kurfürstenthum Hessen und Herzogthum Nassau, sowie in
n vormals bayerischen Gebietstheilen 1 .
Alledch Erlaß. Pahen schetene von der Bestätigung der in den Herzogthümern Schleswig und Hol⸗ stein von den früheren Landesherren oder von den Behörden im Auftrage der Landesherren ohne Vorbehalt des Widerrufs ertheilten oder bestätigten Bestallungen, Privilegien ꝛc. bei eintretendem
el in der Person des Landesherrn 1 1“
An ee hselb, “ derjenigen Seconde⸗Lieutenants und Portepeefähnriche, welche vor dem zurückgelegten 17ten Lebensjahre in den Dienst getreten sind und einen Feldzug mitge⸗ macht haben . . .
Allerh. Verordnung über die Disziplinarbestrafung in der Armee
Bekanntm. Ausgabe der Königlich preußischen Schatzanweisungen
Telegraphenstation zu “ Reg. Bez. Merseburg
enübersicht der preußischen Ban — 8 “ 1“
Moch Eigcrvsichaft e visolirten Hofes« im Sinne des §. 5 des Jagdpolizei⸗Gesetzes vom 7. März 1850
Verordn. Einführung des Bundesgesetzblattes für den Norddeutschen Bund. 111ue““
Verordn. Einführung der gesetzlichen Vorschriften über die Besteuerung des Braumalzes im Jahde⸗ Gebiet . 8 1“]
8 „Erlaß. Verfahren in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember er
Al c, Srlas⸗ hecekeüibene Landestheilen bei Anträgen ausländischer Behörden auf Auslieferung ver⸗ folgter Personen ““ . “““
Verordn. Erhebung des Weges von Arnis über Faulück bis zur Schleswig⸗Cappeler Nebenland⸗ straße bei Buddelhoch in die Klasse der Nebenlandstraßen. . 11“*“
Bekanntm. Wajgnersche Gemäldesammlung in der Akademie der Künste zu Berlin. .
Bekanntm. Allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bücher
Verordn. Diensteinkommen der öffentlichen Volksschullehrer in dem Reg. Bez. Kassel
Verordn. Die Einführung des Zollgesetzes, der Zollordnung und des Zollstrafgesetzes und die Rege⸗ lung des Verfahrens bei q“ gegen die Gesetze über Zölle und andere indirekte Ab⸗
en in den Herzogthümern Holstein und Schleswig. 1“
Or anen fůͤr dn Thacehten bei Entdeckung und Untersuchung von Zuwiderhandlungen gegen die Zollgesetze in den Reg. Bez. Wiesbaden und Kassel, dem vormaligen Königreich Hannover und den Herzogthümern Holstein und Schleswig
Allerh. Erlaß. Genehmigung zur Ausführung der Eisenba links⸗rheinischen Ce bei Mecha a 2 Neus nebst
tm. Postverkehr mit Spanien und Portugal.. . .. .. ö
Pösszccer für Ihre Kaiserliche Hoheit die Erzherzogin Mathilde, Tochter Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Albrecht von Oesterreichk. “ .
Bekanntm. Oeffentliche Sitzung der Königl. Akademie der Künste zu Berlin 1
Allerh. Genehmigung des zweiten Nachtrages zu dem Statut der unter dem 16. Dezember 1856 be⸗ stätigten »Union, Actien⸗Gesellschaft für See⸗ und Fluß⸗Versicherungen in Stettin⸗ u
Vertrag zwischen Preußen und Sachsen wegen Ausführung einer Eisenbahn von Leipzig nach Zeitz.
Bekanntm. Feier der “ für ihren Stifter König Friedrich Wilhelm II.
übersicht der preußischen Baaakk . ““ 7. 3 ö8“ ö Zins⸗Coupons und Talons zur prei ßischen Staats⸗Anleihe von Jahre 1855 A. und der zweiten Staats⸗Anleihe vom Jahre 1859...
Allerh. Kab. Ordre Farbe der Fahnen⸗ und Standarten⸗Stangen —
Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindungen zwischen Preußen einerseits und Schwed mark andererseits ... .3. “
Telegraphenstationen zu Ottmachau und zu Patschkau im Reg. Bez. Oppeln.... ...“
Gesetz. Besteuerung des Branntweins im Jadegebiete
Büren über Böddeken, Henglarn, Atteln und Husen bis zur Einmündung in die Straße ad 1.. Telegraphenstation zu Offenbach im Großherzogthum Hessen .
Verordn. Einberufung des Bundesrathes des Norddeutschen Bunde... .
Allerh. Erlaß. Abänderung des Statuts fuͤr den landschaftlichen Kreditverein der Provinz Sachsen Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung ee Chausseen im Kreise Büren, Reg. Bez. Minden: 1) von Dalheim nach Lichtenau und 2) von
Gedächtnißfeier der Königl. Universität zu Berlin an ihren Stifter König Friedrich Wilhelm Bekanntm. Oeffentliche Sitzung der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin am st 1867
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