1867 / 14 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

welcher bei den früheren Ausstellungen sich empfindlich bemerk⸗ bar gemacht hat, und insbesondere von den Mitgliedern der Jury beklagt worden ist, dem Mangel an einigen zuverlässigen statistischen Daten, welche über den Gegenstand und den Um⸗ fang des Geschäftes der Aussteller Aufschluß geben. Bei Prüfung der ausgestellten Gegenstände richtet die Jury ihre Aufmerksamkeit auf diese Punkte, um einen Anhalt für ihr Urtheil darüber zu gwinnen, ob die Aus⸗ stellungsgegenstände mit einem außergewöhnlichen Aufwande an Kraft und Geldmitteln eben nur für die Ausstellung ge⸗ fertigt sind, oder ob die Jury es mit Geschäften zu thun habe, welche mit Gegenständen, wie die vorgelegten, auch in den gro⸗ ßen Verkehr zu treten vermögen.

Von Wichtigkeit sind in dieser Beziehung Angaben über ) die Zeit, seit welcher das Geschäft besteht, ) den Gegenstand der Production, 3 ) den Umfang des Betriebes nach der Größe der Production,

a b C

202

Soirée der Ober⸗Hofmeister Besuch.

rischen Meldungen entgegen und arbeiteten General⸗Adjutanten von Tresckow und den Podbielski und von Stosch.

Gegen 5 Uhr fahren Se. Majestät nach Charlottenb zum Diner bei Ihrer Majestät der Königin Wittwe.

(20.) Sitzung des

In der heutigen waren die von Selchow und drei Smengn⸗ Graf zu Stolberg⸗W

itzung 12 Uhr 20 erhält das Wort Mini

burg; derselbe überreicht den Entwurf eines Gesetzes, treffend die Aufhebung des des

der

in, Gräfin Schulenburg, mit einem

Heute morgen 11 Uhr nahmen Se. Majestät die militai.

dann mit dem Generalen von

urg

der Herrenhauses Minister Graf zu Eulenb urg, Graf zur Lippe

d . 7 Regierungs⸗Kommissare anwesend. Sernigerode eröffnet die

. Tagesordnung ster des Innern Graf zu Eulen⸗

eg den 16. d. M. früh e Post aus London ist laut vieganeschcs Flostng an 27 General⸗Post⸗Amt heute in Cöln rückständig gewesen. 3 org sen 8 216 geshar (Pos. Ztg.) Der 1 Gnesen und Posen, Graf von Ledoch owski, kehrte g Nachmittag von Berlin hierher zurück. E Kiel, 15. Januar. (H. N.) Das 6. Stück de ideee; ungsblattes⸗ veröffentlicht das Wahlgesetz sowie das 1 9 5 8 8 usführung des e 88 13 Reichstag de 5. Oktober 8 1 d dnge. eee ist Kiel in 7 Bezirke getheilt, von welchen der E“ 88 beftigste Fle b Januar. (H. B. H. . tig ea . herbicht hier; E“ um chostängfelger. 1 . eimar . Januar. (L. .* min Sahsn Wahh der 3 Abgeordneten des Großherzogthums

iest, 16. Januar. ydda der voükissthen 92s aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 15. Januar. mit einem höchst wichtigen und interessanten Gegenstan . Verb 88 Straf⸗Codex ward zur Discussion ge⸗ bracht, und nachdem es festgestellt worden, daß die kompetent sei, das ganz neue Gesetz nochmals zu berathen 18 zu amendiren und nicht nur die vom Senate abgeänder en rtikel desselben, kam man sofort auf die Hauptfrage: nf die Abschaffung oder I1 der odes⸗ strafe. Der Senat hat sich für die 2 eibehaltung der⸗ selben erklärt, die Zweite Kammer scheint in ihrer es da⸗ egen stimmen zu wollen. Der Justizminister Bara, 2 felbst sti für die Abschaffung der Todesstrafe erklärt, wün 8 jedoch, die Diskussion darüber für jetzt vermieden zu sehen. Die

Der fällige »Lloyddampfer⸗ ist mit 1

Die Kammer der Repräsentanten hat heute ihre Arbeiten wieder aufgenommen

für das noxrddeutsche Parlament ist der 12. Februar d. J. an⸗ eE“ 15. Januar. (Karlsr. Ztg.) 85 schen der großherzoglichen und der 1 dsterrachfchen 8 ist erpflichtung der

rung ist unter Verpflich Angehsrige, welche vermittelst 18eitvacte teze n, See Anfertigung oder Nachahraang Hon gmtlichenc⸗ lichen EStempel⸗ oder Post⸗ wissentlichen Gebrauchs von falsche für öffent⸗

un von Formularen 4 liche Res a enghe Jber Beglaubigungen, Abnahme, Ver⸗

Einzugsgel als

d) die Anzahl der verschiedenen selbstständigen Etablissements und der in denselben durchschnittlich beschäftigten Arbeiter,

o) die Größe der angewendeten mechanischen Betriebsmittel, 1) das Absatzgebiet u. s. w. G Die Central⸗Kommission richtet an die Herren Aussteller das Ersuchen, durch Ausfüllung des beiliegenden Formulares (a) ihr das Material zur Zusammensteilung eines solchen Kataloges zu gewähren, und ihr die ausgefüllten und unterschriftlich voll⸗

zogenen Formulare bis spätestens zum 8. Februar c. zu übersenden.

. b . 2 . 6 öffentliche Meinung möge sich erst darüber aussprechen, es bffen sich erst . dIne Propaganda für die e affuns der Todesstrafe bilden, damit das Project, welches schon 2₰ mal ism Senate zurückgewiesen sei, nicht auch in der Seten Kammer verworfen werde, was möglich sei, 8 * die Frage jetzt schon discutiren wolle. Die * habe im Senate den Vorschlag der Abschaffung le haft unterstützt. Dennoch habe der Senat sich dafür c. ge⸗ sprochen, indessen habe die 2 . Meinung dafür an Ausbreitung gewonnen, und sie werde immer größere

Kommunal⸗ Abgabe. Der Minister bemerkt, das Gesetz werde den Unterschied zwischen den Städten und dem flachen Lande ausgleichen und die letzte Schranke gegen die Frei⸗ zügigkeit beseitigen. Beschleunigung sei bei der kurzen Dauer der Session wünschenswerth. Das Gesetz geht an eine beson⸗ dere Kommission, welche nach dem Schlusse der Sitzung gewählt werden soll.

Das Vorfluth⸗Gesetz für Neuvorpommern und Rügen wird fast ohne Debatte nach den Kommissions⸗Anträgen unter Zu⸗

inneren und die unter III. auf der zweiten inneren Seite ein⸗

b den können.

Notiz in den Spezial⸗Katalog aufgenommen, welche der all⸗ gemeine Katalog enthält.

Ergänzungsformulare werden

(nach dem Zulassungsschein).

Auszeichnungen bei früheren Aus.

Preuße und beehrten

Es werden dabei die oben unter I. erwähnten

1 1 Angaben auf der Vorderseite des Formulars, die unter II.

auf der ersten

utragen sein. Rückseite aber wird ie mission sich vor. Ueber diejenigen Aussteller, welche bis zu dem angegebenen Termine das Formular nicht vorlegen, wird nur die kurze

zur Adresse benutzt wer⸗ Redaction des Materials behält die Kom⸗

auf Verlangen von den

Empfangsstellen verabfolgt werden.

Zugleich werden die Herren Aussteller benachrichtigt,

sich zur Uebernahme von Agenturen für die Besorgung

Aufstellung und Rücksendung, so wie zur

tretung bereit erklärt haben:

1 Der Verein deutscher Ingenieure, welcher für diesen ein Büreau errichtet hat, und unter der Adresse des Tivil⸗ Ingenieurs Louis Schmelzer in Buckau bei Magdeburg korrespondirt,

2) Der Bau⸗Unternehmer C. Braun und der Kaufmann Schlachter, in Firma: Braun u. Schlachter, 3 Avenue Du quesne in Paris. 3) Die Spediteure Therkatz frères in Marais St. Martin. Der Kaufmann Otto Kitzing erlin, den 17. Januar 1867.

daß Zesor der kaufmännischen Ver⸗

Zweck

Paris, 90 rue des

Abänderung

stimmung des Ministers für die genheiten angenommen.

setz, betreffend die Einführung Mahl⸗ und Schlachtsteuer in der Stadt Wittstock.

Das stand der Tagesordnung der direkten trag der Kommission, beantragt Annahme der Kommission. nommen. Zu §. 5 befürwortet Herr nahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses. Graf zur Lippe erklärte sich für V rungs⸗Vorlage. Beim Schlusse unseres Blattes

e des Gesetzes nach den §§. 1— 4 werden ohne

eine Vermittelung herzustellen sucht.

geordnetenhauses wurde der Gesetz⸗Entwurf, wesen nach den Anträ

gen der Kommission für werbe angenommen.

richt der Kommission für Finanzen und entwurf, betreffend die den gemeinnützigen ten zu bewilligende Sportel⸗ und Stempelfreiheit.

Abgeordneter Krieger (Berlin) verzichtete aufs Wort

nahm hierauf den Gesetz⸗Entwurf ohne jede Debatte an.

Ordnungsnummer

Pariser Ausstellung 1867. ESgpyecial⸗Katalog.

8 8 4 1 28

nd A ohnung des Ausstellers:

Firma des Geschäftes:

stellungen: I

5

1“

in Paris: s

er den G

s 8 egenstand und Umfang des

8

16“ 8

E11“ Nichtamtliches. ö

r n. Berlin, 17. Januar. Seine Majestät König machten gestern gegen 4 Uhr eine Spazierfahrt

8

zufolge »die in P Berathung

Kis 8. Fe M

. ddie Ablehnung, der Abgeordnete g nahme des Gesetzentwurfs in 111“ 3 erstatter vertheidigten ihre Anträge.

In der lebhaften General⸗Debatte sprachen die Abgeord⸗ neten von Flottwell und Wagener und die Abgeordneten Dr. . v4““ 8 denselben. Name und Wohnort des Agenten nnicht für die Annahme des Gesetz⸗Entwurfs

dem

wurfe zuzustimmen, chritten.

Stimmen neten

der Beschränkungen de fand die Schlußberathung statt.

In der heutigen (54.) Schlußberathung über den Antrag der

Ab und

Genossen auf Annahme eines Gesetz⸗ reußen

eordneten Dr.

der

Der Referent, Abgeordneter Graf v. Bethusy⸗Huc, hatte

Frhr. v. Hoverbeck, die An⸗

2.

Antrag gebracht. Beide Bericht⸗

Löwe, Der Regiernngs⸗K

ommissar, Wirklicher Lega⸗ Keudell erklärte,

daß die Staats⸗Regierung sich entscheiden könne. Abgeordneter Dr.

von ihm eingebrachten Ent⸗ namentlichen

ions⸗Rath von

Nachdem noch der Antragsteller, Hause empfohlen hatte, dem wurde zur

Bei derselben wurde

angenommen. Ueber Dr. Lasker und Genossen em von ihnen vorgeschlagenen Gese

8 gesetzlichen

das Gesetz mit 178 gegen 106 auf Zustimmung zu »Entwurfe zur Aufhebung

insfußes für Immobilien Der R

Abends mit Ihrer Majestät der Königin die

eferent, Abgeordneter Graf Renard, sprach beim

Schlusse des Blattes.

uu“²“

CL 1“

ö“ 28

Plenar⸗Sitzung fand zunächst die Paur Gesetz⸗Entwurfs statt: dem ben gewählten Mitglieder des Reichstages zur hun Verfassung des Norddeutschen Bundes aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maßgabe der für die

itglieder des preußischen Abgeordnetenhauses üblichen er⸗ halten.«

gegen den Gesetz⸗Entwurf, Lwesten und Schulze (Berlin)

landwirthschaftlichen Angele⸗

folgt der Bericht der Finanzkommission über das Ge⸗ der Klassensteuer an Stelle der

Der Re⸗ ferent, Herr von Katte „beantragt Annahme des Gesetzentwurfes.

Haus tritt dem Antrage ohne Debatte bei. Letzter Gegen⸗ ist: das Gesetz betreffend die Regekung

Besteuerung in. Hohenzollern⸗Hechingen. Der An⸗ Referent Herr von Senfft⸗Pilsach, Vorschlägen Debatte ange⸗ von Bernuth die An⸗ et Justizminister Wiederherstellung der Regie⸗ vertheidigt Herr Dr. Demburg sein von ihm gestelltes Amendement, welches

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Ab⸗

betreffend die mehrerer Vorschriften über das preußische Posttax⸗ Handel und Ge⸗

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be⸗ ZSöh über den Gesetz— Aetien⸗Baugesellschaf⸗ Der Referent Das Haus

1

Paur,

bstimmung ge⸗

den Antrag des Abgeord⸗

nach der »Bayr. Zt

1 amtlichen

onstige Unbrauchbarmachung des zollam letung vbe, long 8 dif⸗ Fesebe Steabie eeeehe um dadurch Gefälle desselben zu 1“

ilnehmer solcher Handlungen ebenso zur

aneis e hs zu dechane d als wenn jene Handlungen gegen S begangen wären. I 8 Ee 14. Januar. Die heute (bereits

telegraphisch erwähnte) vom K. Staatsminister des K. Hauses

ü zon H terpel⸗ Fürsten von Hohenlohe auf die In dn, e8 Achenn üest Dr Ruland abgegebene Antwort lautet

habe die Ehre, auf die Interpellation 3 „Bfeine ektenf cg ge des Gesammt⸗Staatsmnini Hher 88 u erklären. Es ist Ihnen, meine Herren, bekannt, as ee88 danehsda über die Eriredition der an die Hesnae 8

jetsteile; e sind. bin ni HAee

8 ich eingehend über den Stand dieser aeas

nicht entsprechend,mich eingehen änken, den von mir eingenom⸗ 1 ch darauf beschränken, den von; K zu äußern. Ich muß mi bezeichnen, daß ich mir die Aufgabe ge menen Standpuntt dahin zu bezeichnen, biete jede irgend mög⸗

]n der abgetretenen Gebiete jed stellt habe, den Bewohnern der geinen als in Bezug auf ihre

ücksi owohl im Allgemeinen G

Acs eachsi ea ng stehenden Stiftungen zuzuwenden und zu

versuchen, den Willen der Stifter mit der eingetretenen Aenderung der

z;, sl in Ei inge -Beruhigung sangehörigkei lichst in Einklang zu bringen. Zur Beru 82 7 Verfügung bis jetzt nicht erg gem t. 9 frashs EEE“ Ns Gesammt⸗Staatsministeriums.⸗« Sf 1! b Serts über die durch die Macht der Verhältnisse gebo tenen Abtretungen fränkischer Gebietstheile. A llation mehr enthal⸗ Bemerkung erlauben, daß die Motive der Interpellation met 18 t vai den Ausdruck des Schmerzes und eine Deutung 95 dür ic bedauern müßte. Ich will darauf nicht näher eingehen, ich Füüich erklären, daß die Staatsregierung jede 1““ süng, die fun 5— Aufrechthaltung des Friedens⸗Vertrages in Widerspru konnt Fmrage sc, n Fien h, 15. Januar. In der Sisgch h Deputirtentafel wirsh ine Zuschrist abe ten Eamith s ün 3 elcher Vicepräse Re hegte 27 8 Ä sein Mandat niederlegte, verlesen.

eménvi, Königlicher Commissair für die Theiß⸗ V Joseph Uerményi, König seiner consti züglich vne endcenräslgnenn

irun klärte mündlich unter Darlegung consti⸗ 11“ daß er sein Mandat iee lee rauf wurde der Bericht des Grafen Andrässy über die

b s- Es folgte vrre eeh her Eiat s⸗Deputation verlesen. Es folg füllte Mission der Gratulations T nd Adreß⸗Entwurfe sodann die Verlesung von Son Manarg besteig 9 vesehe U und bittet, da Deak seinen Antrag jetzt nicht motiviren will,

und der Madaräßschen Motion.

bs er be ive darlegt, welche ihn veranlaß⸗ V um Gehör, worauf er die Motir Schließlich nimmt er densel⸗

ten, seinen Antrag einzubringen.

89 Pirüc. ge. ergriff Tisza das Wort. e, son der . Fr es

stimmig die Adresse an, welche der deren

nächster Sitzung übermittelt werden wird.

2*

Redner erklärte sei⸗

Sregi en Schmerz des dee zeerzanetie Mhachi her Be fin 1 di Zeit, so wie die Deputirten Lasalle und Graf Padilla. Allein ich muß mir die

ü bes⸗ der irkung ausüben. Mehrere Redner bestanden jedoch auf 8 Diskussion der Frage; ein Amendement, welches den Art. 7 beseitigt, d. h. die Todesstrafe abschafft, ward dn bracht und decegeg die allgemeine Diskussion geschlossen un die der einzelnen Artikel mit dem Art.7 begonnen. Die morgende Sitzung wird die Fortsetzung dieser Debatte bringen.

ankreich. aris, 15. Januar. In der Sonnabend⸗

Sipunn der veee Section für Gesetzgebung Krieg Marine im Staatsrathe wurde das Ensemble der ceeü votirt. Die staatliche Caisse d'†Exonecration ist 2 gegen der Privat⸗Industrie gestattet, ihr im Ersaßgeschäf ;n liebig Konkurrenz zu machen. Was die Reserve betrifft 2 . sie nur durch ein Gesetz einberufen werden können, es 4 men die ersten 50,000 Mann, d. i. diejenigen der Conscrip pflichtigen, welche die niedrigsten Loosnummern gezogen *g und die für event. s 8 Dienstes zur Verfügung

triegs⸗Ministeriums bleiben sollen.

Kriegg einiswier en verließen die letzten mexikanischen portdampfer den Haen von Cherbourg. Die zehn „* es portschiffe zur Heimführung des französischen e 25 52 sind bei Martinique .“ eeeeee-de Februs

t Flotte vor Vera⸗Cruz zusamme 8 5 Lanze late⸗ von politischen Flüchtlingen aus nesernen. dauert noch immer fort. In Bayonne sind flüchtig angekom⸗

men: Armijo, Minister des Innern unter O'Donnell, und Don

Manuel Bermudez de Castro, Minister des Aeußern zur Paris sind flüchtig angelangt die Deputirten Graf Casabianca, Casall und Bernard.

der Italien. Florenz, 16. Januar. (W. T. B.) In hemteen 8— Dep u tirtenkammer wurde der Anhang zum Budget des laufenden Jahres vorgelegt. In wird die Verminderung der um 8

en die im Dezember vorgelegte Bilanz konstatirt. ie Ein⸗ K. 865 ¼. Millionen, die Ausgaben auf 1024

eitritt zur Adresse und entwickelte die Ansicht

lionen Francs. eanderte ded, 80

ichst ndie Kammer das abgeänderte tz, Fereee ehe des parlamentarischen Mandats mit anderen Aemtern, mit 147 gegen 79 Stim⸗ men an.

Die Hungersnoth auf der Insel Sardinien nimmt aufss

betrübendste überhand.

8 8 8 fruchtbare Insel heimgesucht haben, wie Behee üne nn und 1818, und bei welchen noch leben 8 uger z88g diesjäh⸗ Menschen vor Mangel e n - erse emn Mäͤrz Sie April rige übertroffen. Jene traten e 8* . V 29 noch 75 vff Dezember, was zu den 8 5 fürchtungen Anlaß giebt; und auf dem . w schlimmer, wie in den Städten und größeren Flecken. ird

Türket. Der „Wiener Kenposte vom 16. Zemuar, wir aus Secutari gemeldet, die Pforte habe, nachdem seeersgth 85 daß die den Montenegrinern zugesicherte Feumung. 18 eehe sello und Abtragung der Blockhäuser noch 88. der 8 die IJsmail ⸗Pascha als Bevollmächtigten .“ ssun schleunige Ausführung dieser Maßnahmen zu veranlassen.

*

Der »Corriere di Sardegna« schreibt: »Die Theuerungen, welche in früheren Zeiten diese sonst so