1867 / 23 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

sten Herrschaften statt, zu welchem die hier anwesenden fremden

Fürstlichkeiten und verschiedene hochgestellt Ei . A“ s- hochgestellte Personen Einladun

Hohen Gästen,

tenhauses noch der Abgeordnete Antrag auf Verlegung des Etatsjahrs

fürwortet und der gegen die Kommissions⸗Anträge erhobenen Einwendungen zu

jesiger Residen oder bei Einwohnern der⸗ b Haus⸗ und Wirthschaftsbeamte, Hand⸗ lungsdiener, Lehrlinge, Handwerksgesellen, Lehrburschen, Fabrik⸗ arbeiter und andere, mit diesen in einem ähnlichen Verhältnisse stehende Militairpstichtige, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten sich aufhalten, soweit die⸗ selben nicht zum einjährigen freiwilligen Militairdienste berech⸗ tigt, resp. von der persönlichen Gestellung vor die Kreis⸗Ersatz⸗ I in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch ange⸗ ssiich, Behufs ihrer Aufnahme in die Stammrolle in der Zeit vom 15. bis inkl. 31. d. Mts. bei dem König⸗ lichen Polizei⸗Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden, und dabei die über ihr Alter sprechenden, sowie die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Bestimmungen uͤber ihr Militairverhältniß enthalten, mit zur Stelle zu bringen.

Für diejenigen, welche im hiesigen Orte geboren sind, oder hier ihr gesetzliches Domizil haben, oder hier nach §. 21 l. c. S spflichtig, zur Zeit aber abwesend sind, müssen die

ltern, Vormünder, Lehr⸗, Brod⸗ und Fabrikherren die An⸗ meldung in der vorbestimmten Art bewirken.

„Wer die eigene, oder die Anmeldung abwesender Militair⸗ pflichtiger, zu welcher er verpflichtet 1 verabsäumt, wird nach der Straf⸗Verordnung des hiesigen Königlichen Polizei⸗ Präsidiums vom 29. Februar 1 mit einer Geld⸗ buße bis zu. 10 Thalern „oder verhältnißmäßiger Ge⸗ fängnißstrafe belegt; auch hat diese Versäumniß die Folge, daß die nicht angemeldeten Militairpflichtigen, im Falle ihrer körper⸗ lichen Diensttauglichkeit, vor den übrigen Millitairpflichtigen zum Dienst bei der Fahne eingestellt, und etwaige besondere Verhältnisse, welche die einstweilige Zurückstellung vom Dienst Frbenten Falls zugelassen haben würden, nicht berücksichtigt

rden.

Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle e⸗. püten Fs bent. henden Fömiälcen Revier⸗Polizei⸗Lieu⸗

eine Bescheinigung ertheil ilti e⸗ Berlin, den 10. Januar 1867.

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Königliche Kreis⸗Ersatz⸗K

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und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hie sfhehs Domizil (Heimath) haben, elben als Dienstboten,

Nichtamtliches. Se. Majestät der

as varseten. Werhan „26. Januar. König ist in fortschreitender Besserung begriffen. Se. Majestät Fnörfrger dühte sen 9 gr den Vorxtrag des eir afs Magjestat 3 en Minister⸗Präsidenten in Gemei

Knegs nbeilas 1 8 Präst in Gemeinschaft des

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern am 25. d. Mts., den Staatsminister Grafen vefüng,g stern, Nachmittage desselben Tages, des Hochzeitstages des Kronprinz⸗ lichen Paares, fand ein Diner von 36 Couverts bei den Höch⸗

1 Am Abend beehrten Ihre Königlichen

Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin V2 nitchben Gästen, sowie mit Prinz Wilhelm und Prinzessin Thar⸗

lotte die Vorstellung im Opernhause mit Ihrer Gegenwart.

Die Bevollmächtigten der Regierungen des norddeut⸗ schen Bundes sind heute Mittag im Gebäude Ns Staats⸗Minkfü⸗ riums zu einer Sitzung zusammengetreten. 68 8

Höö seinen hrs auf die Periode vom zum 30. Juni des folgenden Jahres be⸗ Berichterstatter Abgeordneter Bassenge die

1. Juli des einen bis

widerlegen versucht hatte, wurden sämmtliche Anträj Amendements vom Haufe abgelehnt. 6 üee ktr scs 8 Die Berathung uͤber den Bericht der Kommission für Fi⸗ und wegen Steuer⸗Ueberbür⸗ g, rief eine längere Debatte hervor, wel 1 Nachmittags vertagt wurde. 1 1 che um 4 Uhr

In der heutigen (58.) Plenar⸗Sitzung wurde die gestern

1 ihr

Nach einer fast dreistündigen Debatte ging das Beziehung auf die von der Künigl. Staatseeerah dbgegeben Erklärung, über diese Petitionen zur motivirten Tagesordnunr über. Auf Grund des Antrags der Kommission für Hande und Gewerbe wurde hierauß der am 2. November 18g zwischen Preußen, Oesterreich, Frankreich, Großbritannien Italien, Rußland und der Türkei abgeschlossenen Conven⸗ tion unter dem Titel: »Acte public relatif à la heh des embouchurces du Danuhese die verfgssungsmäßige 89 nehmigung ertheilt. Der Abgeordnete Berger (Solingen erstattete als Referent der Kommissionen für Finanzen un Zölle und für Handel und Gewerbe über eine Petition, betref⸗ fend die Aufhebung der Lippe⸗Schifffahrts⸗Abgaben mündlichen Bericht. Nachdem der Finanzminister Freiherr von der Heydt sich mit dem Antrage der Kommissionen einverstanden erklhe hatte, wurde, dem entsprechend, diese Petition der Königlichen Staatsregierung als Material bei der beabsichtigten Reform der Lippe⸗ und Ruhr⸗Schifffahrtsabgaben zur Erwägung überwiesen 8 Den folgenden Gegenstand der Tagesordnung bildete der vom üeeenneten Ncencheirn. erstattete Fen der Kommission

F en und Zölle über eine Petition we -absetz der Eingangszölle sür leinen Gümn.

Beim Schlusse des Blattes war die nicht nt

Sachsen. Dresden, 25. Januar. Von der Köniali preußischen Regierung ist, wie das »Dr. J. « meldet, den Neic rungen der zum Norddeutschen Bunde ehörigen Staaten er⸗ öffnet worden, daß der Zusammentritt des Reichstags am 24. Februar dieses Jahres beabsichtigt wird.

Ihre Kaiserl. Hoheiten die Frau Großfürstin Konstantin von Rußland und Prinzessin Tochter, Großfürstin Olga, wer⸗ den heute Nachmitta mittelst Extrazuges über Görlitz, Kohl⸗ furt und Bromberg die Reise nach St. Petersburg antreten.

Weimar, 24. Januar. (C. Z.) Das heutige Regierungs⸗ blatt enthält die preußisch⸗belgische Uebereinkunft wegen gegen⸗ seitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst vom 28. März 1863 und den Vertrag über den Beitritt des Großherzogthums vom 14. November v. J, sowie das mit dem Landtage in Bezug auf diese Uebereinkunf verabschiedete Gesetz zum Schutze des Eigenthums an belgischen der Wissenschaft und unst gegen Nachdruck und Nac⸗

Meiningen, 23. Januar. Bekanntmachtgig des 3 theilung des Innern, i neten des Bundes au

Reuß.

Debatte hierüber noch

r. Nach einer heute erschienenen Herzoglichen Staatsministeriums, A⸗

Termin sur Wahl von 2 Abgeord⸗ erzogthums für den Reichstag des Norddeutschen 12. anberaumt.

GHera, 24. Januar. (L. Z.) Laut Bekannt⸗ machung des Fürstlichen Ministeriu e 82 mit der König⸗ lich sächsischen Staats⸗Regierung eine Uebereinkunft dahin getroffen worden, daß bis auf Weiteres Artikel 258 des Strafgesetzͤbuchs zu Gunsten Königlich sächsischer Unter⸗ thanen in Anwendung komme, und dagegen die wegen des Schutzes von Waarenbezeichnungen im Art. 312, des Straf⸗ . s0he ö] Se enthaltenen Straf⸗

stimn unsten der Angehörigen des Für Reuß j. L. Geltung 8 sollen. Pie hier angefübefter Meine aus den beiderseitigen Strafgesetzbüchern betreffen den Schut

a.8. 1 essen. Darmstadt, 25. Januar. In ihrer gestrigen Sitzung genehmigte die Kammer der hes he g n Eefärie stündiger Debatte einstimmig den Friedensvertrag mit Preußen. Ferner wurde mit 24 gegen 21 Stimmen der Antrag des Alb⸗ geordneten Dumont angenommen, welcher dahin geht, den Beschluß über einen eventuellen Anschluß Hessen⸗Darmstadts 88 üet erab gtschen ben Veröffentlichung des dem mente Seitens der Regie zulegen⸗ den Verfassungsentwurfs auszusetzen. 8 Baden. Karlsruhe, 25. Januar. Einer Mittheilung er »Karlsruher Zeitung« zufolge wird am 3. Februar in Stuttgart eine Koͤnferenz von Bevollmächtigten der vier süd⸗ deutschen Staaten zusammentreten, welche die Grundlagen für eine gleichartige Wehrverfassung feststellen soll. 8 Oesterreich. Pesth, 25. Januar. Der Bischof von aab, Simor, ist zum Fürstprimas von Ungarn ernannt.

Schweiz. Bern, 25. Januar. (W. T. B.) Die öster⸗

weiter zu gehen

vielmehr, um durch ihre unermüdeten Bemühungen bei Hol⸗

Die hier angeführten Artikel der Waarenstempel und Handels⸗Etiquetten gegen unberechtigte

erkläti ebenfalls

voollständig erfunden.

8 8 * * 2* 1

zu lassen, inzwischen aber mit den Arbeiten an der Oster⸗Schelde

V und jenes Gutachten als Einmischung in die Angelegenheiten eines selbstständigen Staates nicht zu Hier fährt man übrigens fort, die ganze Sache

als ob von der belglschen vrven. 85 5b en sei, oder

inneren berücksichtigen.

darzustellen ais sedeeeger zu Gunsten Antwerpens ins Leben geru

land und den Großmächten dem schon so 88 mißvergnügten Antwerpen einen handgreiflichen Beweis ihrer steten Fürsorge zu eben. Der heftige Schneefall der letzten Wochen hatte überall der Communication beträchtliche Hindernisse in den Weg gelegt. Zumal in einzelnen Theilen Nordhollands und Frieslands, wo an⸗ geblich der Schnee an einigen Stellen 20 25 Fuß hoch gelegen, war man ein paar Tage wie abgesperrt von der Welt, und niemals machte sich das Verlangen nach der endlich in Angriff genommenen Dampfverbindung dringender geltend, als in der vorigen Woche. Inzwischen ist wenigstens auf den Eisenbahnen wieder überall die Communication hergestellt, man fuürchtet aber bei den riesigen Massen von Schnee und Eis, die sich überall aufgethürmt haben, bei plötzlich einbrechendem Thau⸗ wetter Wassernoth. Die Sammlungen der katholischen Blätter für Pius IX. haben guten Fortgang, obschon nicht solchen, wie im vorigen Jahre.

Belgien. Brüssel, 25. Januar. (W. T. B.) Die An⸗ gaben verschiedener Blätter in Betreff einer beabsichtigten Zoll⸗ einigung zwischen der Schweiz, Frankreich, Holland und Belgien sind, gutem Vernehmen nach, vollständig unbegründet.

Großbritannien und Irland. London, 24. Januar. Oberst Chapman vom Geniecorps ist zum Gouverneur der Bermudasinseln ernannt worden.

General James Freeth starb im hohen Alter von 81 Jah⸗ ren. Seine militairische Laufbahn begann im Jahre 1806, und von 1809 1814 nahm er als Capitain beim Stabe an den

eldzügen in Spanien und im südlichen Frankreich Antheil. Fene andere Notabilität, die sich Rang und Namen auf dem Gebiete der Wissenschaft errungen, ist in dem Mitgliede der Königlichen Societät, William Snow Harris, zu Grabe ge⸗ tragen worden. Der Tod rief ihn von rüstiger Arbeit an einem neuen Werke »Electricity in Theory and Practice« ab. Eben⸗ so wird gemeldet, daß d'Alton, eine der literarischen Notabi⸗ litäten der grünen Insel, in Dublin im 54. Jahre seines Alters gestorben ist. Derselbe hat sich durch eine Reihe ausgezeichneter Bücher über irländische Geschichte unter seinen engeren Lands⸗ leuten und auch in weiteren Kreisen Englands einen verdienten Ruf erworben. .

Bei einer gestern unter dem Vorsitze des Präsidenten der Reformliga, Beales, abgehaltenen Delegirten⸗Versamm⸗ lung wurde für den 11. Februar das Programm festgesetzt. Man beschloß dieses Mal, den Aufzug mit einem großartigen Meeting zu verbinden, und kam überein, als Sammelplatz für die in den verschiedenen Distrikten der Stadt organisirten Ab⸗ theilungen, Trafalgar Square zu bestimmen, von wo aus dann

um 2 Uhr der große Zug der Reformpartei durch die belebtesten

Straßen des Westends nach der Se. Hall sich dirigiren

wird. Gegen 7 Uhr soll dort das Meeting beginnen.

Eine Delegirten⸗Versammlung der Fabrikarbeiter aus Lancashire, Yorkshire, Cheshire und Derbyshire tagte in Acerington, im östlichen Lancashire, über die Frage kürzerer Arbeits⸗ stunden. Die allgemeine Stimmung der Arbeiter des Baum⸗ wollendistriktes, die sich schon seit einiger Zeit zu Gunsten dieser Maßregel ausgesprochen, fand bei dieser Gelegenheit wieder warmen Ausdruck. Es wurde beschlossen, eine Agitation für eine Petition an das Parlament zu veranstalten, durch die dasselbe ersucht werden sollte, die Zehnstunden⸗Bill durch eine andere zu ersetzen, welche die Stunden der Arbeit auf acht reduzirt. Im weiteren Verlaufe ihrer Erörterungen faßte dann die Versammlung bezüglich der Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Fabrikanten und Arbeitern den Beschluß, in einer andern Petition das Parlament um obligatorische FFüih cesr eaeheh⸗

der streitigen Punkte zwischen Kapital und Arbeit anzugehen. Frankreich. Paris, 25. Januar. Der »Etendard⸗

die Nachricht, Belgien, die Niederlande und die Schweiz staänden gegenwärtig zum Behufe des Abschlusses einer Zolleinigung mit Frankreich in Unterhandlungen, für

Spanien. Madrid, 25. Januar. Die »Epoca« erklärt die Nachricht, England habe dagegen Protest eingelegt, daß der »Tornado⸗ für gute Beute erklärt sei, für unrichtig. anuar hat, der

25. Januar. (W. T. B.) Die über

Italien. Floren ü- dlgs vFn Italien verbreiteten Gerüchte

eine Ermordung des Königs

sind vollständig grundlos. b In der asgen Sitzung der Deputirtenkammer stand der

Bericht des Deputirten Giacomelli über die Petition von Bürgern aus Ankona auf der Tagesordnung, welche die Ent⸗ lassung von zwölf in den päpstlichen Gefangnissen seit mehreren Jahren schmachtenden Bürgern erbittet. Der Minister des Aus⸗ wärtigen erklärte, er sei mit der Angelegenheit beschäftigt, glaube aber für den Augenblick keine weiteren Erläuterungen geben zu müssen. Die Petition wird dem Minister des Auswärtigen zur Berücksichtigung überwiesen. t Der »Nazione« zufolge hat Oesterreich den Ministerial- Rath ve. Se zum Ao schlu se des Handels⸗ und Schifffahrts⸗ Vertrages mit Italien deputirt. Rom, 25. Januar. Das »⸗Giornale di Roma« dementirt die Nachricht, der Papst habe dem Projekt über den Verkauf der Kirchengüter und der Abmachung zwischen der italienischen Regierung und dem Hause Langrand⸗Dumonceau zugestimmt

Türkei. Konstantinopel, 25. Januar. Die Regie⸗ rungsblätter bestätigen die gänzliche Beendigung des kandischen Aufstandes. Zur Berichtigung der vorgestrigen Angabe wird gemeldet, daß sich nicht 1200, sondern nur 440 Freiwillige, nach⸗ dem sie die Wassen gestreckt, nach dem Pyraeus eingeschifft haben. Server Effendi ist nach Kandien abgegangen, um die Verwaltung der Insel zu reorganisiren. In dem Schreiben der provisorischen Regierung von Epirus und Thessalten an die Konsuln der christlichen Mächte in jenen Provinzen, datirt von Petrilo, 12. Dezember 1866, wird hin⸗ ewiesen auf den Mangel jeder bürgerlichen Rechtspflege und Ordnung in diesen Ländern, auf Frohndienst und Mißhandlung, auf die schweren regelmäßigen Auflagen und die gewaltsam eingetriebenen Contributionen. »Weder unsere Geduld noch die von dem erleuchteten und christlichen Euxopa den osmanischen Bezwingern seit vielen Jahren ertheilten Rathschläge haben etwas Fernnet. Es ist demnach diesem unglücklichen Volke nichts Anderes übrig geblieben, als zu den Waffen zu greifen und sein Schicksal dem Allerhöchsten und der Liebe der christ lichen Welt und der christlichen Mächte anzuvertrauen. Die Bevölkerung setzt ihr Vertrauen auf Gott und auf die Sym⸗ pathieen der civilisirten Welt, in dem festen Entschlusse, frei zu werden oder zu sterben.⸗ Aus Bucharest vom 23. Januar wird gemeldet: Bei- der Neujahrscour hat Fürst Karl der Deputation der israeli⸗ tischen Gemeinde von Bucharest die Zusicherung gegehben, daß „der mosaische Kultus künftig in Rumäaͤnien dieselbe Duldung finden solle, wie in den andern civilisirten Staaten.’“ Zu den Offizieren, welche am Neujahrstage unter Führung des Kriegs Ministers dem Fürsten ihre Gluͤckwünsche darbrachten: sagte derselbe: »Ihr wißt, Kanieraden, daß ich mit Leib und Seele Soldat bin. Ich habe im Felde gestanden und habe Ordnung Disciplin und Corpsgeist kennen gelernt. Ich weiß, Kameraden, daß ich auf Euch rechnen kann und Ihr werdet dagegen an mir stets einen hingebenden Chef und einen unparteiischen Richter finden.“ In seiner Antwort auf die Glückwünsche des diplomatischen Corps hob der Fürst die guten Beziehungen zwischen Rumänien und allen übrigen Staaten hervor und sprach die Hoffnung aus, daß diese Beziehungen sich zu einem Bande engster Freundschaft gestalten möchten.

1“““ 114““ Dänemark. Kopenhagen, 23. Januar. In der heu tigen Sitzung des Landsthings theilte der Präsident zuerst die Namen derjenigen vetese mit, welche in den Ausschuß des Einkommensteuergesetzes gewählt sind. Darauf wurde die Diskussion über die Eisenbahn⸗Angelegenheit fortgesetzt.

24. Januar. In Folge eines neuen Schneesturms aus SO. stocken alle Posten und Eisenbahnen. Die Belte sind voll Eis. Jetzt ist Thauwetter eingetreten. Graf Sponneck,

Braestrup und mehrere Andere haben ein Comité gebildet zur Unterstützung der Flüchtlinge von Candia. 1

Schweden und Norwegen. Stockholm, 18. Januar Der neue Reichstag war heute zum ersten Male in offizieller Weise zusammengetreten. In der ersten Kammer hielt der Freiherr Sprengtporten als Alterspräsident eine Anrede an die versammelten Mitglieder und in der zweiten Kammer der Großhandler L. J. Hierta, wonach die vom Könige erwählten Lagerbjelke und Sundberg in ihren neuen Ligenschaften, beziehentlich in der ersten und zweiten Kammer, ihre Antrittsreden hielten.

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MNachBriefen aus Madrid vom 21. Janu⸗ de » Köln. Ztg.« zufolge, ftzas sein r hen in Schweiz edi der Angelegenheit Betreffs der geheimen Journale gefällt. Einer

mit der Schweiz die Hand zu der Wͤgcethrache wurde nen e nd so

Aus dem Haag, 21. Januar. (Köln⸗ Sesse..

Amerika. New⸗York, 12. Januar. Das Haus der Repräsentanten von Colorado hat sich gegen die Krei⸗ rung dieses Territoriums zum Staate wegen zu gerin⸗ ger Bevölkerungszahl ausgesprochen. Die Legiskatur

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abgebrochene Berathung 1 iti ichi

2 hung über die Petition wegen Steuer⸗ reichische Regierung hat durch ihre hiesi ft dem öv. asg eche fortgesetzt. Der Finanz⸗Minister Freiherr Bundesrathe ihre Pereitwilligteit mushelicen Aefgend e- A S der Heydt erklärte, daß eine genaue Untersuchung des schluß eines Handelsvertrages h. Sachverhältnisses angeordnet worden sei und strenge Gerechtig⸗ bieten.

. eee egven geüͤbt werden würde. Niederlande

ommission hatte beantragt, die Petition der König⸗ Ztg.) In Bezu au die neue 1. 3 bihma 1“ zur gerichtlichen Untersuchung und Ab⸗ rage ist man hier 8 dem Eeesic entceceung der S e 111“ Großmächten ernannten Sachverständigen ruhig gewähren

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