estern unter regster Theilnahme des Publikums statt. Die Puhne und der Zuschauerraum, in einen großartigen Saal Pracht wie in den früheren Musikchöre, das des Garde⸗ Königlichen Theater⸗Musik⸗ Von dem großen ausgeführt. Als
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verwandelt, erglänzten in gleicher Jahren bei diesen Festen. — Zwei ürassier⸗Regiments und das der schule, standen unter Leitung Wieprecht's. Orchester wurden verschiedene Tonwerke 1 Alt die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften: Seine Majestät der König, Ihre Majestaät die Königin, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hau⸗ ses, so wie die am Königlichen ven anwesenden Fürstlichkeiten
in den Königlichen Logen des rosceniums gegen 9 Uhr er⸗ schienen, waren die Plätze des 1. und 2. Ranges von Damen
in reichgeschmückten Toiletten eingenommen, während sich im Saale eine zahlreiche und glänzende Gesellschaft, in der sich viele Offiziere befanden, hin und her bewegte. Bald nach 9 Uhr begaben sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, unnter Vortritt des General⸗Intendanten der Königlichen Schau⸗ 1 Kammerherrn von Hülsen, und der Palastdame Ihrer Majestät der Königin, Gräfin von Hacke, zur Polonaise in den Saal. Se. Majestät der König führten Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Alexandrine von Mecklenburg, Ihre Majestät die Königin geleitete Se. Königliche Hoheit der Kron⸗ prinz. Nachdem sich die Allerhöchstihren und Höchsten Herr⸗ scchaften wieder in die Logen zurückgezogen hatten, begann der FTanz im Saale. Se. Majestät der König wohl bis gegen 11 ⅞ und Ihre Majestät die Königin bis 11 ½ Uhr bei.
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Berlin, 4. Februar. In der heutitzen (24.) Sitzung des Herrenhauses waren am Ministertische: Ministerpräsident Graf Bismarck, Finanzminister Freiherr von der Heydt, Handels⸗ minister Graf Itzenplitz, als deeeh s⸗Kommissare Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke, Geheimer Ober⸗Baurath Koch, Ge⸗ heimerOber⸗Finanz⸗Rath Mölie. 1 1 Wernigerode eröffnete die Sitzung 11 Uhr 20 Minuten. Die FTagesordnung führte zuerst zum Bericht der Kommission für Eisenbahnen über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Uebernahme einer Zins⸗Garantie des Staats für das Anlage⸗Kapital einer Eisenbahn von Köslin nach Danzig. Das Gesetz wird nach kurzer Debatte angenommen. Es folgte der Bericht derselben Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Vermehrung des Betriebs⸗Materials, die Herstellung e Bahngeleise uund nothwendiger Ergänzungs⸗Anlagen der Staatsbahnen, die Verlegung der Verbindungsbahnen zu Berlin und zu Breslau und die Herstellung einer Eisenbahn von Dittersbach nach Altwasser und von Saarbrücken nach Saargemünd. An der Debatte betheiligen sich die Herren Gr. Rittberg, 1 S Baumstark ‚für sein Amendement: die Worte »oder erpachtung« aus dem §. 6 nach Beschluß des Abgeordneten⸗ hauses zu streichen). Der Herr Minister⸗Präsident spricht für die Annahme der Regierungs⸗Vorlage, eventuell für den Komnisssons⸗Antrag. Herr v. Tettau für den Kommissions⸗ Antrag. Der Herr Handelsminister spricht für das Be⸗ dürfniß der geforderten Verbesserungen des Eisenbahnwesens uund die Nothwendigkeit der Bewilligung der geforderten Mittel iim Betrage von 24 Millionen Thaler. v Hr. Dr. Dernburg spricht für die Regierungsvorlage, Hr. von Senfft⸗Pilsach für die Anschauung der Kom⸗ mission hinsichtlich ihrer Anerkennung der Bedürfnißfrage. Damit schließt die allgemeine Debatte. Die §§. 1—5 werden fast ohne Debatte angenommen. Ueber §. 6 findet eine längere Erörterung statt, an welcher sich die Herren Dr. Baumstark, vyppon Kleist⸗Retzow, der Berichterstatter und der Herr Han⸗ dels⸗Minister betheiligen. Letzterer empfiehlt die Ablehnung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und Annahme des Kom⸗ missionsantrages. 1 Bei der Abstimmung wird der Kommissions⸗Antrag ange⸗ nommen. Schließlich erfolgt die Annahme des ganzen Gesetzes naach der Kommissionsfassung. Die mit der Vorlage in Ver⸗ bindung stehende Petition der Stadt Grüneberg wird der Re⸗ gierung zur thunlichsten Berücksichtigung empfohlen. 8 Es sol t 3) Bericht der XI. Kommission über den Gesetz⸗ Entwurf, betreffend den Schutz wahrheitsgetreuer, durch die Presse erstatteter Berichte über die parlamentarischen Verhand⸗ lungen des Reichstages des Norddeutschen Bundes. Die Kom⸗ 6220 misston empfiehlt Annahme des Gesetzes. . 1 Herr Graf Brühl erklärt sich gegen den Kommissions⸗ Antrag. Der Herr Ministerpräsident hält eine gewisse Korrektur der Berichte über die Parlaments⸗Verhandlungen durch die Gerichte für nothwendig. Herr von Vernuth erklärt sich für den Kommissions⸗Antrag. Der Herr Minister⸗ präsident erklärt sich wiederholt gegen den Gesetz⸗Entwurf; ebenso thun das die Herren von Sehstte Pürlach und Kleist⸗Retzow. Herr von Meding wünscht Ablehnung des
wohnten dem Feste die Abgabe von allen nicht im Besitze des
Präsident Graf zu Stolberg⸗
Gesetzes oder Zurückweisung desselben an die Kommission zu nochmaliger Berathung. Der Antrag wird abgelehnt und bei der Abstimmung das Gesetz verworfen.
Es folgt der Bericht der Budget⸗Kommission über die all⸗
emeinen Rechnungen über den Staatshaushalt der Jahre 1859, 1860, 1861, 1862 und 1863; ward ohne Debatte nach den Beschlüssen der Kommission erledigt, ebenso der folgende Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die am 2. November 1865 zwischen Preußen, Oesterreich, Frank⸗ reich, Großbritannien, Italien, Rußland und der Türkei abge⸗ schlossene Convention unter dem Titel: „Acte public relatif à la navigation des embouchures du Danube.“
Endlich folgte der Bericht der XV. Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die privatrechtliche Stellung der Er⸗ werbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. (Schluß des Blattes.) In der Sonnabends⸗Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde der Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Auflösung des Lehnsverbandes in Alt⸗, Vor⸗ und Hinter⸗Pommern und die Abänderung der Lehnstaxe, nach einer längeren Debatte, an welcher sich die Abgeordneten Lasker, Gneist, Ziegler, Graf Schwerin und von Gerlach (Gardelegen) betheiligten, mit Majo⸗ ritaͤt nach den Kommissions⸗Anträgen angenommen. Die Schluß⸗ berathung über den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der durch den Zolltarif vorgeschriebenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie führte ohne weitere Diskussion zur Annahme der Reägie⸗ rungs⸗Vorlage. Schließlich wurde bür ee eg e betreffend
Staates oder inländi⸗ scher Eisenbahn⸗Actiengesellschaften befindlichen Eisenbahnen nach den Anträgen der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zölle und fü Handel und Gewerbe mit großer Majorität vom Hause angenommen.
Kiel, 2. Februar. (Kiel. Ztg.) Die Corvette » Nymphe«, welche in Geestemünde stationirt ist, ist am 31. Januar außer Dienst gestellt und die darauf gewesene Mannschaft ist gestern hier pr. Bahn angekommen und auf das Kasernenschiff »Bar⸗
barossa« gelegt. Bayern. München, 2. Februar. Die Antwort des
Interpellation des Frhrn. v. Thüngen bezüglich des mit reußen anzustrebenden Bündnisses lautete nach der »Bayer. tg.« wörtlich wie folgt: »Die Staatsregierung vernimmt aus
der eben verlesenen Interpellation mit besonderer Befriedigung,
daß hervorragende Mitglieder dieses hohen Hauses mit den von der Königl. Staatsregierung in der Kammer der Abgeord⸗ neten abgegebenen Erklärungen einverstanden sind. Dieses Ein⸗ verständniß wird wesentlich dazu dienen, die Stellung Bayerns in den angedeuteten Verhandlungen zu kräftigen, und ich begrüße den
Ausspruch desselben als einen neuen Ausdruck der patriotischen Ge⸗
sinnung der “ Interpellanten. Nur in einem Punktebe⸗
steht dieses Einverständniß nicht, und in diesem wird Erläute⸗ rung verlangt. Ich beehre mich, die gestellte Frage wie folgt zu beantworten: Unter dem anzustrebenden Bündniß mit
Preußen und den übrigen deutschen Staaten verstehe ich einen
die gegenseitige Integrität des Gebietes und die gegenseitige Hilfe
im Falle einer Gefährdung dieser Integrität gewährleistenden,
auf dem Boden vollkommenster Gleichberechtigung abzuschließen⸗
den Staatsvertrag. Daß ein solcher Vertrag die Freiheit derz
Entscheidung im gegebenen Falle nicht gleichmäßig vorbehält,
sondern gleichmäßig beschränkt, wird bei näherer Prüfung der
Natur solcher Verträge diesem hohen Hause kaum entgehen
können. In allem Uebrigen ich Bezug auf die in der
Kammer der Abgeordneten am 19. und 23. Januar abgegebenen
Erklärungen, welche, wie ich dem Wortlaute der Interpellation
entnehme, den hohen Herrn Unterzeichnern derselben bereits be⸗
kannt sind.“
Oesterreich. Pesth, 1. Februar. Der Bürgermeister und der Stadthauptmann von Pesth haben gestern beim Taver⸗ nicus ihre Demission eingereicht. Der Tavernieus nahm die Demission an, ersuchte jedoch dieselben, bis zur Ernennung des verantwortlichen Ministeriums im Amte zu verbleiben, was sie auch zusagten.
— In der heute um 11 Uhr Vormittags fortgesetzten Be⸗ rathung der Siebenundsechziger⸗Kommission wurde Alinea 46, welche vom Rechte der Initiative der Delegationen handelt, trotz einer Einwendung Somossy's beibehalten. Zu Alinea 47 beantragt Szentkiralyi folgende Modification: »Die Sitzungen der Delegationen werden in der Regel öffentlich sein. Ausnahmsbestimmungen werden durch die Geschäftsordnung festgesetzt werden; ein Beschluß kann jedoch nur in öffentlicher Sitzung gefaßt werden.“« Die orieasben wurde angenommen. Bei Alinea 49 beantragt Somssich anstatt der Worte: »Wegen einer Schuldforderung« die Worte: »Wegen einer gerichtlichen Klage, welche eine persönliche Detention nach sichziehen kann«. Szentkiralvi beantragt den Zusatz: »Uebrigens werden zur Verhütung von
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Unor muͤngen, welche bei den Berathungen vielleicht vork
Staatsministers des Aeußern, Fürsten v. Hohen lohe, auf die
ihr Viehstand sich auf etwa
men könnten, durch die Geschäftsordnung Maßregeln getroffen werden.« Beide Anträge wurden angenommen. Bei Alinea 57 beantragte Melchior Lönyay die Streichung des letzten Punktes. Statt dessen soll nach Alinea 63 folgende neue Alinea eingeschaltet werden: »Zu gleicher Zeil mit der Bestimmung der Quote und dem Abschlusse des Zollverbandvertrages wird der hinsichtlich der Staatsschulden von Ungarn zu übernehmende Jahresbeitrag nach der in Alinea 57 und 63 bezeichneten Mo⸗ dalität durch ein freies Uebereinkommen festzustellen sein.« Lönyay'’s Antrag zu Alinea 57 wurde angenommen.
Schweiz. Bern, 1. Februar. (Köln. Ztg.) schweizerisch⸗österreichischen Handelsvertrags⸗Angelegenheit ist ein weiterer Schritt nach vorwärts gethan. In seiner heutigen Sitzung beschloß der Bundesrath die Annahme des österreichi⸗ schen Vorschlages, den Vertrag in Form einer einfachen Reci⸗ procitäts⸗Erklärung abzuschließen; dagegen sollen außerdem noch über die Regelung des Verkehrs an der schweizerisch⸗österreichi⸗ schen Grenze, resp. an der Grenze Graubündens und St. Gal⸗ lens, Unterhandlungen eröffnet werden, zu welchem Fvoce an die Regierungen dieser beiden Kantone die Aufforderung ergehen wird, diesfällige Wünsche und Bemerkungen dem Bundesrathe beförderlichst zukommen zu lassen. Herr von Tschudi, der schweizerische Geschäftsträger in Wien, wird den
schlusse des Bundesrathes in Kenntniß zu setzen. — Gestern ist die Finanz⸗Kommission für die 12 Millionen⸗Anleihe zur Durch⸗ führung der Bewaffnung der eidgenössischen Armee mit dem Hinterladungsgewehr unter dem Vorsitze des Bundesrathes Chalet⸗Venet wieder in der Bundesstadt zusammengetreten. Laut Vernehmen soll sie sich einstimmig für sofortige Aufnahme der Anleihe entschieden haben. — Zwischen den Waadtländern und den französischen Behörden ist ein Konflikt über die Aus⸗
führung des Art. 4 des Dappenthal⸗Vertrages entstanden.
Dieser Artikel handert von der Straßen⸗Correction, welche, wie die waadtländer Behörden behaupten, von Frankreich nicht so gehandhabt wird, wie im Vertrage stipulirk ist. Dr. Kern ist angewiesen, in Paris Reclamation zu erheben.
— 2. Februar. Der Große Rath hat nach fünftägiger Diskussion beschlossen, der Jura⸗Eisenbahn eine Staats⸗ subvention von 7 Millionen zuzuwenden.
Niederlande. Haag, 2. Februar. Wie versichert wird, soll die Zweite Kammer der Generalstaaten am 12. d. M. wie⸗ der zusammentreten. Die Kommission zur Untersuchung der Mittel gegen die Viehseuche hat einen Bericht gegeben, worin sie den Mangel an Gleichmäßigkeit und Entschiedenheit in den
bisherigen Maßregeln als Ursache ihrer Erfolglosigkeit angiebt. Die Kommission sieht das einzige Mittel gegen die Seuche in
der unverzüglichen Tödtung aller Viehheerden, in welchen Fälle von Seuche vorkommen, und zwar müßte diese Tödtung ohne Ausnahme und unverzüglich vorgenommen werden. Die Kosten der dazu nöthigen Expropriationen werden sich vielleicht auf 5 bis 10 Millionen belaufen, und die Kommission schlägt vor, zu deren Aufbringung die zumeist Betheiligten zu belasten, nämlich eine Abgabe von jedem Stück Vieh zu erheben und Prozente auf die ländliche Grundsteuer zu legen.
Belgien. Brüssel, 2. Februar. Die Viehseuche, welche
in Hasselt ausgebrochen ist, greift weiter um sich, doch bis jetzt
nur innerhalb der Stadt. Die strengsten Vorsichts⸗Maßregeln
sind angeordnet, die ganze Stadt ist abgesperrt und innerhalb
derselben wieder die Straßen und Häuser, wo sich die Seuche gezeigt hat. Ein Bataillon Infanterie ist von Lüttich hinge⸗ sandt, um einen Cordon um die Stadt zu ziehen. Da die Metzger des Ortes nicht ausreichen, um das erkrankte oder ver⸗ dächtige Vieh abzuschlachten, hat man solche von Lüttich und Brüssel zu Hülfe gerufen; es sind bereits über 700 Stück Vieh getödtet worden, wovon natürlich nur der kleinere Theil wirk⸗ lich krank war. Die ganze Stadt Hasselt ist in vollkommener
Bestürzung, und das begreift sich leicht, wenn man weiß, daß
5000 Stück beläuft.
London, 2. Februar.
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Großbritannien und Irland.
Durch den Lord Chamberlain sind Einladungen zu einer großen
Cour im Buckingham Palace ergangen, bei welcher Gelegenheit Ihre Majestät die Königin das diplomatische Corps, die Minister und andere Personen aus den hohen Beamtenkreisen
nebst ihren Familien empfangen wird.
119 — Dem auswärtigen Amte theilt der diesseitige Gesandte
in Tanger eine Verfügung des Sultans von Marokko mit,
nach welcher die Getreideausfuhr aus marokkanischen Häfen verboten, den Kaufleuten jedoch für den Export des in ihrem
—
Besitze befindlichen Getreides eine sechsmonatliche Frist zuge⸗
standen wird. 1
Frankreich. Paris, 2. Februar. Der Entwurf ist noch nicht ganz fertig, doch glaubt die »France«
In der V
Preßgesetz⸗
Stand
wiederholt bestätigen zu können, daß die vorherige Erlaubniß zur Herausgabe einer politischen Zeitung abgeschafft wird. Für diesen Beschluß, der vom Kaiser ausging, haben sich nun auch die vier mit Ausarbeitung des Gesetzentwurfs beauftragten Minister erklärt. Ein anderer wichtiger Gegenstand betrifft die Ausübung des Buchhandels und des Buchdruckereigeschäfts; auch hierin sollen Verbesserungen beschlossen sein. Durch da Gesetz vom 21. Oktober 1814 wurden die Buchdruckereien und Buchhandlungen dem Brevet unterworfen, und so entstand für dieselben ein wahres Monopol. Das neue Gesetz soll das Brevet abschaffen, das Buchdruckereigeschäft freigeben und den Buch handel in die Preßgesetzgebung hinüberführen.
In Panama ist, wie das »Moniteur«⸗Bulletin anzeig am 27. Dezember das Transportschiff »Le Rhin« mit franzö⸗ sischen Truppen an Bord von Acapulco eingetroffen. In As⸗ pinwall erwartete sie die Corvette »Roland«, um sie auf dem 8ee Wege über das atlantische Meer in die Heimath zu
ringen. 18
Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. Januar In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer wurden die ein⸗ gebrachten Königlichen Propositionen den betreffenden Ausschüssen überliefert, bei welcher Gelegenheit der Königliche Vorschlag
erisch sche w wegen Fortsetzung der in Arbeit begriffenen Eisenbahnbauten Auftrag erhalten, die österreichische Regierung von diesem Be⸗ ge zung griff h
zu einer längeren Diskussion Veranlassung gab. Es sprachen sich verschiedene Meinungen über die Anschaffung der Mittel zur Fortsetzung der nordwestlichen Stammbahn aus; wogegen die Fortsetzung der Eisenbahn selbst einstimmig als durchaus nothwendig erklärt wurde. 1 — Das Dampfschiff »St. Olaf« ist am 25. d. Mts., mit norwegischen vasstelfuhgege enständen für die Weltausstellung in Paris beladen, von Ristiania nach Havre abgegangen. — 2. Februar. In der heutigen Sitzung des Unterhauses bean- tragte der Abgeordnete Hedlung eine allgemeine Wehrpflicht mit einer Eintheilung des Heeres in drei Aufgebote, und zwar von den Wegfesichagen vom 22. bis zum 25. Fahre ein Aufgebot vo
125,000, von den vom 26. bis 30. Jahre von 120,000 und als
Reserve von den vom 31. bis 50. Jahre von 300,000 eeeran Das
Diesen Aufgeboten soll ein Landsturm sich anschließen. Reich soll in zehn Militairdistrikte getheilt werden.
Dänemark. Kopenhagen, 30. Januar. Im Folke⸗ thing wurde heute die erste Behandlung des Gesetzes, betreffend eine Haus⸗ oder Gebäuͤdesteuer, fortgesetzt. Nach längerer Dis⸗ kussion wurde der Uebergang des Gesetzes zur 2ten Behandlung beschlossen, sowie das Gesetz einem Ausschusse überwiesen.
— 31. Januar. Laut Sen des General⸗Post⸗ Direktorats wird die Dampfschifffahrt nach Aarhuus von heute an wieder eröffnet werden.
Beide Reichstags⸗Kammern haben übereinstimmend die Herabsetzung der Konsulats⸗Gebühren beschlossen. Amerika. New⸗York, 19. Januar. Der Senat hat eine Bill angenommen, die über das Anstellungsrecht des Prä⸗ sidenten weitere Beschränkungen verhängt. — Mr. Sumner spielte in einer Rede im Senate auf Präsident Johnson als Usurpator an. — Eine Washingtoner Zeitung, die als Organ des Präsidenten gilt, erklärt in einem ihrer Artikel, daß, wenn der Kongreß mit seinen staatsverbrecherischen Maßregeln fort⸗ fahre, die Exekutive ihre Anhänger bewaffnen werde. Der Präsident, sagt sie, wird seinen Eid nicht vergessen und d Constitution vertheidigen und Heer und Flotte werden seinem Rufe folgen. Das Journal bemerkt ferner, der Präsident werde bis zum. Ablauf seiner Regierungsperiode im Amte bleiben. — In Nord⸗Carolina sollen sich geheime revolutio⸗ naire Gesellschaften organisiren. — Die Fenier⸗Prozesse in Toronto dauern fort. Mehrere der Gefangenen wurden schul⸗ dig befunden, die Urtheilsvollstreckung jedoch verschoben.
— 23. Januar. Resolutionen wurden vor das Haus der Repräsentanten gebracht, des Inhalts, daß im Süden keine Staatenregierungen beständen und der Süden nicht berechtigt sei, bei der Ratifizirung von Amendements zur Constitution seine Stimme abzugeben. — In New⸗York fand gestern unter dem Vorsitze des Mayors, Mr. Hoffman, ein Meeting zur Unterstützung der Kandioten statt. Beiträge an Geld⸗und Klei⸗ dern wurden gezeichnet. — Die Indianer in den westlichen Ebenen werden kriegslustig und zudringlich und haben in der letzten Zeit zahlreiche Mordthaten begangen. — Wieder wurden in Toronto zwei Fenier zum Tode verurtheilt und die Voll⸗ streckungs des Urtheils auf den 8. März festgesetzt. 8
Nach Mittheilungen aus Mexiko, die am 23. in New⸗ York eintrafen, ist Juarez im Besitze von Matamoras, Mon⸗ terey, Chihuahua, San Luis Potosi, Agnas, Calientes, Gua⸗ dalajara und des größten Theils der Straßen, die nach der Hauptstadt führen, so daß er im Falle eines erfolgreichen G fechtes mit den Imperialisten, die ihm entgegengezogen sind
e sein würde, sich der Stadt Mexiko zu bemächtigen
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