8 8 8 “ “ Mahl⸗ und Schlachtsteuer in der Stadt Wittstock. Eingebracht am 21. November 1866 ins Abgeordneten⸗Haus, am 9. Januar 1867 be⸗ rathen und am 17. Januar 1867 vom Herrenhause angenommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Bestrafung der unbefugten Aneignung von Bernstein, und die Abänderung der Bestimmungen im Zusatz 228 des ostpreußischen Provinzialrechts. Eingebracht am 13. November 1866 ins Abgeordnetenhaus, am 9. Januar 1867 berathen und 31. Januar 1867 vom Herrenhause angenommen. Gesetz⸗Entwurf, betreffend die definitive Untervertheilung und Erhebung der Grundsteuer in den sechs östlichen Provinzen des Staats. Ein⸗ gebracht am 13. November 1866 ins Abgeordnetenhaus, berathen am 16. Januar 1867 und am 29. Januar 1867 vom Herrenhause ange⸗ nommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die den gemeinnützigen Actien⸗ Baugesellschaften zu bewilligende Sportel⸗ und Stempelfreiheit. Ein⸗ gebracht am 13. Dezember 1866 ins Abgeordnetenhaus, am 16. Januar 1867 berathen und am 31. Januar 1867 vom Herrenhause angenom⸗ men. — Verordnung vom 6. Januar 1866, betreffend a) die Salz⸗ steuer und den Verkehr mit Salz im Jadegebiete; b) Verordnung vom 6. Januar 1866, betreffend die Erhebung einer Nachsteuer von Salz im Jadegebiete und die Besteuerung des inländischen Branntweins; c) betreffend die Steuervergütung fuüͤr ausgeführten Branntwein und die Uebergangsabgabe vom zollvereinsländischen Branntwein im Jade⸗ gebiet. Eingebracht am 18. Dezember 1866 ins Abgeordnetenhaus, am 28. Januar 1867 berathen und am 1. Februar 1867 vom Herren⸗ hause angenommen. — Konvention zwischen Preußen, Oesterreich, See. Großbritannien, Italien, Rußland und der Türkei unter

dem Titel: Danube.« Eingebracht am 6. Dezember 1866 ins Abgeordetenhaus, am 26. Januar 1867 berathen und am 4. Februar 1867 vom Herren⸗ hause angenommen. — Allgemeine Rechnungen über den Staats⸗ haushalt der Jahre 1859, 1860, 1861, 1862, 1863. Einge⸗ bracht am 20. Februar 1866 ins Abgeordnetenhaus, am 29. Januar 1867 berathen, am 4. Februar 1867 vom Herrenhause genehmigt. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Uebernahme einer Zins⸗Garantiec des Staats für das Anlage⸗Kapital einer Eisenbahn von Cöslin nach Danzig. Eingebracht am 20. Dezember ins Abgeordnetenhaus, am 29. Januar 1867 berathen und am 4. Februar 1867 vom Herrenhause angenommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Uebernahme des Fürstlich Thurn und Taxis'schen Postwesens auf Preußen. Einge⸗

bracht am 29. Januar 1867 ins Abgeordnetenhaus, berathen am 2. Februar 1867 und am 5. Februar 1867 vom Herrenhause ange⸗ nommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Auflösung des Lehns⸗ Verbandes in Alt⸗, Vor⸗ und Hinter⸗Pommern und die Abänderung der Lehnstaxe. Eingebracht am 13. Nopember 1866 ins Abgeordneten⸗ haus, zuerst am 21. Dezember 1866, dann am 2. Februar 1867 be⸗ rathen und am 5. Februar 1867 vom Herrenhause angenommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Abgabe von allen nicht im Besitze des

„»Acte publie relatif à la navigation des embouchures du

(Berathung der Ver

Reichstages

Gesellschaft. —

Staats oder inländischer Eisenbahn⸗Actien⸗Gesellschaften befindlichen Eisenbahnen. Eingebracht am 13. Dezember 1866 ins Abgeordneten⸗

haus, berathen am 2. Februar 1867 und am 6. Februar 1867 vom Herrenhause angenommen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Auf⸗ hebung des Staats⸗Salz⸗Monopols und die Einführung einer Salz⸗ Abgabe. Eingebracht am 13. Dezember 1866, berathen am 1. Ja⸗ nuar 1867 und am 6. Februar 1867 vom Herrenhause angenommen. — — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Aufhebung der durch den Zolltarif vorgeschriebenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie. Eingebracht am 12. Januar 1867 ins Abgeord netenhaus, berathen am 2. Februar 1867 und am 6. Februar 1867 bom Herrenhause angenommen. —

Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Abänderung des Artikels 69 der Ver⸗ fassungs⸗Urkunde und des Artikels 1 des Gesetzes vom 30. April 1851,

sowie diejenigen Abänderungen der Verordnung über die Wahl de Abgeordneten vom 30. Mal 1849, welche Behufs Anwendung der. selben in den mit der preußischen Monarchie neu vereinigten Landes. theilen erforderlich werden. Eingebracht am 21. November 1866 ing Abgeordnetenhaus. Erste Lesung daselbst am 21. Dezember zweite Lesung am 12. Januar 1867 und am 6. 18-67 vom Herrenhause in zweiter Lesung angenommen. — — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Aufhebung der Einzugsgelder und gleichartigen Kommunal⸗Abgaben. Im Abgeordnetenhause am 29.Ja⸗ nuar 1867 vom Herrenhause eingekommen, am 5. Februar 1867 an. Sbenehs — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Regelung der direkten Besteuerung in Hohenzollern⸗Hechingen. Eingebracht am 13. Novem. ber 1866 ins Abgeordnetenhaus, berathen 6. Februar 1867 angenommen, wie im⸗ wurf, betreffend die Vermehrung des etriebsmaterials, die Her. stellung doppelter Bahngeleise und nothwendiger Ergänzungs⸗An⸗ lagen der Staatsbahnen, die Verlegung der Verbindun Sbahnen zu Berlin und zu Breslau und die Herstellung einer Eisenbahn von Dittersbach nach Altwasser und von Saarbrücken nach Saargemünd. Eingebracht am 20. Dezember 1866. Zuerst berathen am 30. Januar 1867 im Abgeordnetenhause. In veraͤnderter Fassung vom Herren⸗ hause zurück am 4. Februar 1867, berathen am 5. Februar im Alb⸗ geordnetenhause und am 7. Februar 1867 im Herrenhause men. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. Eingebracht am 13. No⸗ vember 1866 ins Abgeordnetenhaus, zuerst berathen am 18. Dezember und nach den Beschlüssen des Herrenhauses auch im Abgeordnetenhause am 7. 1 1867 angenommen. B. Abgelehnt sind 8 Gesetz⸗ ntwürfe und zwar a) im Herren. hause: Geset⸗Entwurf, betreffend die Gewährung von Reisekosten und Diäten für die in Preußen gewählten Mitglieder des Reichstages zur assung des Norddeutschen Bundes. — Gesetz⸗Ent⸗

durch die Presse er⸗ Verhandlungen des Gesetz⸗Entwurf, be⸗

am 9. Januar und errenhaufe. — Gesetz⸗Ent.

wurf, betreffend den Schutz wahrheitsgetreuer, statteter Berichte über die parlamentarischen des Norddeutschen Bundes. treffend den Gewerbe⸗Betrieb der Versicherungs⸗Agenten. — e Abgeordnetenhause: Gesetz⸗Entwurf, betreffend den erkauf der estfälischen Staats⸗Eisenbahn an die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn⸗ — — Verordnung vom 18. Mai 1866 über die Gründung öffentlicher Darlehnskassen und die Ausgabe von Darlehnskassen⸗ scheinen. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Pflichten der Handelsmäller. — Gesetz⸗Entwurf, betreffend das Güterrecht der Ehegatten im Bezirk des Justiz⸗Senats zu Ehrenbreitstein. — Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Anstellung von Justizbramten der neu erworbenen Landestheile in den eg kepinben. — „Unerledigt geblieben sind 3 Gesetz⸗Entwürfe, und Herrenhause: Gesetz⸗Entwurf, betr. 1 8

—

. zwar a) im die Aufhebung der Beschränkungen

des vertragsmäßigen Zinssatzes für unbewegliches Eigenthum. — Gesez⸗

Fhctburf vegen Seheeeh hgeegens “ über das preußische Josttaxgwesen. — b) im eordnetenhause: Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Bauten in Städten i8 Dörfern. 8 1 D. Anderweite Anträge sind erledigt worden: im Herrenhause 5, im Abgeordnetenhause 31. Pelitionen sind erledigt: im Herrenhause 33, im Abgeordnetenhause 726; nicht zur Erledigung kamen 108. Die Er⸗ ledigung erfolgte im Plenum bei 641, und zwar durch Ueberweisung an die Staatsregierung bei 61, durch Uebergang zur Tages⸗Ordnung bei 48, durch Annahme von Gesetz⸗Entwürfen u. s. w. 236, durch Re⸗ 8 1. Zur Erörterung im Plenum für nicht geeignet er⸗ achtet: 295.

Steckbriefe und u ntersuchungs:- Sachen.

g. Steckbrief.

HOer Schiffseigner Herrmann Weidemann aus Beutel bei vemplin ist durch das rechtskräftige Erkenntniß des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 27. März 1865 der wörtlichen Beleidigung und vorsätzlichen Mißhandlung der Schiffer Bredow'schen Eheleute zu Zerpenschleuse für schuldig erklärt und mit einer Geldbuße von 2 Thlr. und im Un⸗ vermögensfalle mit 2 Tagen Gefängniß bestraft worden. Er hat sich von seinem bisherigen Wohnorte mit seinem Kahne entfernt und ist bisher nicht zu ermitteln gewesen. Ein Jeder, der von dem Aufent⸗ halt des ꝛc. Weidemann Kenntniß hat, wird auf efordert, davon sofort der nächsten Behörde Anzeige zu machen. Glciczeiaig werden alle Civil⸗ und Militair⸗Behörden dienstergebenst ersucht, auf den ꝛc. Weidemann zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und an das nächste Gericht abzuliefern, welches wir hierdurch ersuchen, die erkannte Geldbuße einzuziehen, event. die substituirte Gefängniß⸗ strafe vollstrecken zu lassen und uns davon, daß dies geschehen, zu unsern Injurien⸗Prozeß⸗Akten Bredow ctr. Weidemann — Nr. 29

— Nachricht zu geben. Templin, den 1. Februar 1867.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Der Kommissarius für Hecaten und Injuriensachen.

Wider den Kaufmann Heinrich Pohl aus Landeshut, welcher als Mitinhaber der Handlung »Gebrüder Pohl« und der Handels⸗

gesellschaft Shoddy⸗ und Mungo⸗Fabrik von H. u. M. Pohl« an⸗

urückgerechnet,

1) in den letzteren Jahren, von Anfang Juni 1866 3 ahlungen im

sn Landeshut als Handelsmann, welcher seine kai 1866 eingestellt hat, a) die Handelsbücher so unordentlich, daß sie keine Uebersicht des Vermögenszustandes gewähren, geführt, b) die gesetzlich vorgeschriebene jährliche Ziehung der Vermögens⸗ Bilanz unterlassen, als solcher am 29. Mai 1866 daselbst den Geschäftsgläubiger, Kaufmann Friedrich Hirsemenzel, zum Nachtheile der übrigen Gläubiger befriedigt zu haben, ist auf Grund der §§. 261 Nr. 2,3 und resp. 56 des Strafgesetzbuches und §. 308 der Konkurs⸗Ordnung die Untersu ung wegen einfachen Bankerutts und Begünstigung eines Geschäftsgläubigers nach erfolgter Zahlungseinstellung zum Nachtheile der übrigen Gläubiger, durch Be⸗ schluß vom 1. Februar 1867 eröffnet worden, 3

Zu dem zur mündlichen Verhandlung am 2. Mai 1867, Vormittags 10 Uhr, in unserem Audienzzimmer anstehenden Termine wird der Angeklagte mit der Aufforderung vorgeladen, die zur Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder rechtzeitig vor dem Ter⸗ min hierher anzuzeigen. Erscheint der Angeklagte zur bestimmten Stunde nicht, so wird mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren.

Zu diesem Termine wird als Sachverständiger der Kausmann Schuchardt zu Landeshut und als Zeuge der Kaufmann Hirsemenzel daselbst vorgeladen.

Landeshut, den 8. Februar 1867. 8

1866,

Februar

angenom.

vom 6. Februar 1867

2 81

21

Handels⸗Register. Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin

In das Firmen⸗Register des unterzeichneten Gerichts ist unter 20 6 88 be der Kaufmann (Kommifsions⸗ und Agentur⸗Geschäft in Tuch⸗ 1 waaren) Johann Julius August Koch zu Verlin, DOtt der Niederlassung: Berlin (jetziges Geschäftslokal: Kom⸗ ma Feneühe 80), b Firma: Julius Koch, Langektan zufolge Verfügung vom 8. Februar 1867 am selben Tage.

Die unter Nr. 3300 des Firmen⸗Registers eingetragene hiesige Firma 5 August Dieter t,

Inhaber: Kaufmann August Friedrich Dietert, 1 ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Wolffheim u. Reinglaß . 8 (Kurz⸗ und Posamentier⸗Waaren en gros Handlung, jetziges Geschästs⸗ lokal: Heiligegeiststr. Nr. 11), 2 sellschaft sind b

am 15. Januar 1867 errichteten offenen Handelsge

die aleuse 8

Dies ist in das Gesellschafts⸗Register des unterzeichneten Gerichts

unter Nr. 2028 zufolge Verfügung vom 8. Februar 1867 am selben Tage eingetragen. 1“

Imn unser Gesellschafts⸗Register ist eingetragen: 8 2 88 8 Nr. 2029. “ Firma der Gesellschaft: 5 Westend, Kommanditgesellschaft auf Actien, A. Werckmeister. Sitz der Gesellschaftt. Rechtsverhältmise der Gesellschft: Die Gesellschaft ist 18 Kommanditgesellschaft auf Actien. Der Gesellschaftsvertrag vom 28. Januar 1867 befindet sich im Beilagebande Nr. 93 Fal. 3 bis 9. 8 Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Christian Albert Eduard Werckmeister zu Berlin. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt Fünfhundert⸗ tausend Thaler, zerlegt in 2500 Actien zu je 200 Thalern. . Die von der Gesellschaft C““ ekanntmachungen erfolgen durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes oder in dessen Auftrage durch den persönlich haftenden Gesellschafter

u“

1“

in folgenden öffentlichen Blättern: . 1) der Bank⸗ Und Handels⸗Zeitung, 2,h der Berliner Börsen⸗Zeitung, 83.) der National⸗Zeitung, 8 üi8 Venene “ Zeitung, 5] der Vossischen Zeitung. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Februar 1867 am selben Tage. amtt n. 6 über das Gesellschafts⸗Register Beilageband 93 Berlin, den 8. Februar 1867. . 1ö“ . Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen. “ “ —— 8 . III9. 8 8 1 1 . “ Im Prokuren⸗Register des unterzeichneten Gerichts ist nachstehende S zufolge Verfügung vom 26. Januar 1867 am 29. ej. m.

et anni bewirkt worden: Unter Nr. 14. vegr

Prinzipal:

lanca Grauel, verehelichte Premier⸗Lieutenant Neumann Torgau, 2) Max, 4) Wanda, 5) Fritz 6 6) Laura,„, 3 SGSesschwister Grauel, “ ad 2 bis 6 minderjährig und bevormundet durch die befreiten Vor⸗ münder: 1.]) den Apotheker Hermann Hensel, 2)]) den Hof⸗Klempnermeister Eduard Fischbach, 3.) den Kassirer Ferdinand Eisfeldet. Firma, welche der Prokurist zeichnet: 7 Grauel u. Coqui, 8 D⅞Ort der Niederlassunh: .“ irmen⸗Register: 8 1 8 Die Firma ist eingetragen unter Nr. 371 des Itemen⸗-Nehlsters, Frokurist: 1 1 8 Kaufmann Friedrich Lü Max Grauel. 8d en 26. Januar 8 1 vani, 8 2 Abtheilung I.

1 Königliches Kreisgericht. Im Firmen⸗FRegister des unterzeichneten Gerichts ist nachstehende cn ha zufolge Verfugung vom 29. Januar 1867 am 31. ej. m. et anni bewirkt worden:

8 ee 8 111“

8 88

888 Nr. 8 8 Bezeichnung des irmeninha ber 5 e ztaufmann August Friedrich P

Potsdam, den 29.

Die unter Nr. 125 des

Ort der Niederlassung: Potsdam. Sar r der Firma:

Paul Eckert. 1 Januar 1867. 1b 1 Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. Firmen⸗Registers des unterzeichneten Ge⸗

8.

richts eingetragene Firma: —

W. E. Neeße

ist erloschen und solches zufolge Verfügung vom 29. Januar 1

am 31. cj.

richts eingetragene Firma:

m. et anni im Firmen⸗Register vermerkt worden. Potsdam, den 29. Januar 1867. Königliches Kreisgericht.

Die unter Nr. 273 des

1u““

Abtheilung J.

Firmen⸗Registers des unterzeichneten Ge⸗

F. Riesler

ist erloschen und solches zufolge Verfügung vom 29. Jan

AFirmen⸗Inhaber: - August Bludau in Bartenstein. Firma: F. Bludau.

sind als

ej. m. et anni im Firmen⸗Register vermerkt worden Potsdam, 29. Januar 1867. . Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

8 C“ 1t .ger ) 1““ Kreisgericht Bartenstein.

in das Firmen⸗Register ist am 4. Februar 1867 eingetragen: Kleiderfabrikant und Kaufmann Ferdinand Ort der Niederlassung: Bartenstein.

ee Kreisgericht Bartenstein.

In das Firmen⸗Register ist am 2. Februar 1867 eingetragen: 1) Bei der Nr. 1e sah L. Zander in “ .““ Die Firma ist auf den Kaufmann Rudolph Streit in Landsberg übergegangen; vergl. Nr. 231 des Firmen⸗ 2) Unter der neuen Nr. 2311. jce 8 Firmen⸗Inhaber: Kaufmann Rudolph Streit in Lands⸗ berg, Ort der Niederlassung: Landsberg, Firma: L. Zander.

In unser Gesellschafts⸗Register ist sub Nr. 5 eingetragen:

8 Colonne 4. ö1A““ Der Posthalter Otto Bolz von hier, ““ der Mühlenbesitzer Michael Thomuschat von hier, 18 der Gutsbesitzer Eduard Luedicke von Elisenhöhe, 86 der Particulier Oscar Luedicke aus Prostkerguth, der Gutsbesitzer Franz Kroehnke aus Duneyken, der Mühlenbesitzer Adolph Ritter aus Mühle Polommen, der Gutsbesitzer Wilhelm Preß in Abbau Marggrabowa, der Gutspächter Constantin Beymel aus Buttken, der Gutsbesitzer Fritz Behrend aus Biallaa,— r. der Mühlenbesitzer Otto Meyhoeffer aus Bodschwingken, Gesellschafter in die Oletzkoer Kreditgesellschaft und Otto Zim⸗

mermann eingetreten.

ejd. mens.

Marggrabowa, 19. Januar 1867.

»Fischer, Henze, Mahlow et Co⸗«, mit dem

Eingetragen zufolge Verfügung vom 19. Januar 1867 am 20sten Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Nr. 8 unseres Geserlcefeg. N s mtese r. 88S itze in Ti .

Die unter

gene Handelsgesellschaft ist aufgelöst und in Folge dessen auch die von

dieser Handelsgesellschaft für ihre Haase zu Königsberg, Gustav Riesenbeck daselbst,

Firma den Kaufleuten Julius Carl Eggeling zu

Eydtkuhnen und Wilhelm Rahm daselbst ertheilte und unter Nr. 8 unseres Prokuren⸗Registers eingetragene Prokura erloschen.

Die Löschungen der Handelsgesellschaft und der Prokura sind zu⸗

folge Verfügung vom 4. Februar 1867 an demselben Tage bewirkt worden. 5 329 -

Tilsit, den 4. Februar 1867. 1— 68 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 28. Januar 1867 ist am 5. Februar 1867

die in Podgaß errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Fran

Paver von Bronk ebendaselbst, unter der

in das diesseitige Handels⸗ (Firmen⸗) getragen.

8

Firma “ F.c voön Bronk “ Register (unter Nr. 4

Carthaus, den 5. Februar 1867. 1 1 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute die in Pr. Star⸗

gardt bestehende Handelsniederlassung des Kaufmanns Alexander Laske ebendaselbst unter der Firma A. Laske in das diesseitige Firmen⸗

Register (unter Nr. 145) eingetragen.

1“

Pr. Stargardt, den 4. Februar 1867. 1 IFeönlgliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

I. Die Handelsgesellschaft Wiese u. Karck zu Stettin ist durch gegen⸗ seitige Uebereinkunft am 4. Februar 1867 aufgelöst Die Activa uund Passiva der Gesellschaft sind von dem Kaufmann Emil

Sriedrich Eduard Karck daselbst übernommen worden.

Dies ist in das Gesellschafts⸗Register bei der Firma: Wiese u. Karck, Nr. 181, zufolge Verfügung vom 6. Februar 1867 am 7. ben Monats eingetragen. “] .Die von der Handelsgesellschaft Wiese u. Karck zu Stettin für ihre dortige Firma: 1 1““ dem Kaufmann Carl Milch in Stettin ertheilte und unter Nr. 179 des Prokuren⸗Registers eingetragene Prokura ist erloschen.

5

1