1867 / 52 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Thünen auf Tellow (2. mecklenburg⸗schwerinscher Wahlkreis); Iohann Conrad Bockelmann (9. eee Wahl⸗ freis); Ober⸗Berghauptmann Krug von Nidda (Kreis Saar⸗ brücken); Hauptmann von Grävenitz auf Ochel⸗Hermsdorf (Kreis Grünberg⸗Freistadt); Alexander von Graeve⸗Borek (Kreis Krotoschin.) Auf den Antrag des Referenten der sechsten Abtheilung, des Abg. Hergenhahn, genehmigte der Reichstag die Wahlen der foigenden Abgeordneten: Graf Keyserling⸗Rautenburg (Kreis Tilsit und Niederung); Landrath Seul zu Neuß (Kreis Neuß und Grevenbroich); Justiz⸗ rath Heyl zu Saarlouis (Kreis Saarburg⸗Merzig und Saarlouis); Alf. Becker zu Prüm (Kreis Daun, Pruͤm⸗Bitburg); Graf Alfred v. Hompesch auf Ruhrich (Kreis Geilenkirchen, d einsberg und Erkelenz); Landrath Dr. Schmalz (Kreis Ragnit⸗Pillkallen); Landrath v. Kehler (Kreis Czarnikau⸗C odziesen); Staatsanwalt Evelt zu Hechingen (Hohenzollern); Geh. Justizrath Gebert in Dresden (14. sächsischer Wahlkreis) Prof. Dr. v. Gerber (13ter sächsischer Wahlkreis); Staatsminister a. D. v. Münchhausen (Amt und Stadt Hamnopehe Land⸗ und Schatzrath v. Bothmer zu Landsbergen (Kreis 2 ienburg⸗Burgwedel⸗Fallingbostel); rofessor Dr. Kaiser in Paderborn (Kreis Warburg⸗Höpter); Kreisrichter Bode in Braunschweig (Kreis Braunschweig und Blankenburg); Namens der siebenten Abtheilung berichtete der Abg. von Wurmb, auf seinen Antrag wurden für gültig erklärt die Wahlen der folgenden Abgeordneten: Staatsminister v. Watzdorf (. sachsen⸗weimarscher e⸗ Rittergutsbesitzer v. Simpfon in Georgenburg (Kreise Oletzko, Lyk und Johannis⸗ burg); Dr. Fried. Oetker zu Kassel (1. kurhessischer Wahlkreis)/ Senator Römer in Hildesheim (Hildesheim⸗Marienburg⸗Gronau⸗ Alfeld); Rechtsanwalt Hering zu Eisenach (2. sachsen⸗weimarscher Wahlkreis); Fürst Pleß (Kreis Pleß und vi ee2, Landrath Palgee (Kreis Bochum); Landrath Graf zu Eulenburg (Kreis Deutsch⸗Crone); Graf Max v. Loe zu Wissen (Kreis Cleve und Geldern); Obergerichtsdixektor Dannenberg (1. oldenburgscher Feehghes ; Rechtsanwalt Rückert (2. sachsen⸗meiningenscher 8 Ikreis). 8 aggsach Beendigung des Berichts des Abg. von Wurmb wurde von dem Alterspräsidenten von Frankenberg⸗ Ludwigsdorf zur Kenntniß des Hauses gebracht, daß bis jetzt 166 Wahlen defini⸗ tiv genehmigt seien und daß somjit der Reichstag, da bei 296 Mitgliedern die absolute Majorität 148 betrage, »beschlußfähig⸗ sei. Für den Vorschlag des Alterspräsidenten, übermnorgen Sonnabend, den 2. März, die Präsidentenwahl vorzunehnien⸗

der von dem Abg. Lasker befgrworff⸗ wurde, erklärte sich ie Verfammnrung mMit großer Majorität. Der Antrag des

Abg. von Vincke (Hagen) »die Präsidentenwahl schon auf morgen (Freitag, den 1. März) anzuberaumen«⸗ wurde ab⸗

gelehnt. Schluß der Sitzung: 2 Uhr 45 Minuten. Nächste Sitzung:

»Wir Franz Joseph der Erste ꝛc. ꝛc. Durch den Statthalter Un⸗ seres Königreiches Böhmen ist Uns der Beschluß des Landtages vom 25. d. M. zur Kenntniß gebracht worden. Die Gefühle der Treue und Anhänglichkeit an Unsere B und Unser Haus, welche auch bei diesem Anlasse erneuerten Ausdruck gefunden haben, waren wie immer wohlthuend 8e Unser landesväterliches Perz als treller-Rach⸗

all der Uns wohlbekannten Gesinnungen des Volkes von Böhmen.

rnstlich bedacht auf die Förderung der Wohlfahrt aller Theile Un⸗ seres Reiches und fest entschlossen, sie in dem Streben nach freier innerer Entwickelung zu üunterstüitzen, erachten Wir es gegen⸗ wärtig als Unsere erste und wichtigste Regentenpflicht / die Regelung der verfassungsmäßigen Vethältnisse der Gesammt⸗ monarchie zu einem daschen und Fedeihlichen Abschkusie zu bringen. Der Landtag selbst spricht die Ueberzeugung von der Noth⸗ wendigkeit und Dringlichkeit dieser Aufgabe aus. Nachdem aber der⸗ selbe in seiner Mehrheit einen Beschluß gefaßt hat, welcher, wenn Wir ihm Unsere Zustimmung ertheilen wollten, diesen Zweck vereiteln würde, so finden Wir uns veranlaßt, Uns nochmals an die Bevöl⸗ kerung Unseres Königreiches Böhmen zu wenden, und verordnen:

1) Der Landtag Unseres Königreiches Böhmen ist in Anwendung des §. 10 der Landesordnung aufzulösen und sogleich die Ausschreibung von neuen Wahlen onsugromen.

2) Wir behalten Uns die Bestimmung des Zeitpunktes für die Einberufung des neuen Landtages vor.⸗

Prag, 27. Februar. Nachdem der Statthalterei⸗Rath Ritter v. Neubauler das Kaiserliche Patent (s. Wien) verlesen, sagte der Oberst⸗Landmarschall: In Folge der so eben vernommenen FEröffnung ist es meine Pflicht, augenblicklich die Sitzung zu schließeli. Wir scheiden mit dem Bewußtsein, daß wir während dieser kurzen, aber olgenschweren Session unserer Pflicht gegen unsern allergnädigsten Kaiser und Herrn, gegen das Reich und gegen das Heimathsland im vollsten Sinne eingedenk waren, und daß, wenn die Mehr. heit des Landtages dem an sie gestellten Wunsche nicht will. 8- ren konnte, die Ablehnung oder Mobifizirung dieses Wunsches lllen oder doch der Mehrheit des Landtages im Widerstyeite ihrer loyalen 2 n” gegen den Kaiser und das Reich und unserer heiligsten innern Ueberzeugung das größte Opfer war. Es ist für Sie/ meine Herren, gewiß wohlthuend, daß Se. TFral ats qynser loygle Haltung mit so warmen Worten anerkennt. scheiden wir mit denselben veleglen⸗ mit welchen wir die Session begonnen. Gott schuͤtze, erhalte und segne Böhmen, Oesterreich und unseren allergna⸗ digsten Kaiser und Koͤnig Franz Joseph.

„Brünn, 27. Februar. Dr. Prazak erstattet im Namen der Majorität des Ausschusses für die Regierungs⸗Mittheilung den Bericht und beantragt die Annahme einer Adresse. Dr. Giskra (für die Minorität der Kon miission) wendet sich gegen die Bitte der Adresse, dem einberufenen Reichsrathe den Chargkter eines berqthenden Körpers zu wahren und in allen die staatsrechtliche Stellung der einzelnen Königreiche und Länder betreffenden Angelegenheiten die Beschluß⸗ fassung den Landtagen selbst vorzubehalten.

8 Laibach, 26. Februar. Svetec und Genossen stellen in Form einer Interpellation die Frage an das Landespräsidium, ob es gewillt sei, bei der nächsten politischen und gerichtlichen Organisirung Krains auf vaterländische, der slovenischen Sprache vollkommen mächtige Beamte besondere Rücksicht zu nehmen.

Sonnabend, den 2. März, Tagesordnung: Wahl der Präsiden⸗ ten und der Schriftführer des Reichstags.

Am 26. Februar starb auf seinem Stamapsit Lieben⸗ berg bei Oranienburg der Freiherr Carl Adolph Alexander von Hertefeld (geboren am 27. November 1794 zu Diesfort

Mit ihm erlischt die alte aus dem Cleveschen Lande stam⸗ mende Familie seines Namens, welche dort früher das Erb⸗ jägermeister⸗Amt bekleidete. Er besaß im Kreise Geldern die Güter Zelen und Kervendenk, im Kreise Templin Liebenberg, Bergsdorf und im Kreise Ruppin Halson und Guten⸗Germendorf. Auf Grund des K§. 3 ad 3 der Königlichen Verordnung vom 12. Oktober 1854 wurde er mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 20. November 1863 auf Lebenszeit in das Herrenhaus be⸗

rufen. Das Budget

Lanuenburg. Ratzeburg, 27. Februar. des Herzogthums Lauenburg ist in diesen Tagen ausgegeben. Nach demselben beläuft sich die Gesammt⸗Einnahme auf 439,506 Thaler 9 Pf., die Gesammt⸗Ausgabe auf 303, Thlr. 47 Sh. 1 Pf., so daß ein Ueberschuß bleibt von 136,025 Thlr. 1 8 8 Pf. Die Einnahme hat sich gegen die vorigjährige um 34,000 Thlr. gehoben und würde also ein bedeutenderer Ueber⸗ schuß sich herausgestellt haben, wenn nicht für Verhn ung und Tilgung der Domanial⸗Anleihe ein Posten von 69, Thlr.

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zu den Ausgaben hinzugekommen wäre. 8

Mecklenburg. Schwerin, 28. Februar. (Meckl. Ztg.) Heute wurde der Geburtstag Sr. Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs in festlicher Weise begangen.

Sesterreich. Wien, 27. Februar. Das (telegraphisch bereits erwähnte) Kaiserliche Patent vom 26. Februar c., wo⸗ mit der Landtag des Königreichs Böhmen aufgelöst und die

Ausschreibung neuer Wahlen für denselben angeordnet wird, hat folgenden Wortlaut: 1 . 7

essin Marie pon Hohenzollern.

Der Statthalter bejaht diese Anfrage. Der Landesausschuß

1 stellt den Antrag auf die Bitte um die Sistirung des (Heeresergänzungsgesetzes auch für Krain; der Antrag

wird einstimmig angenommen.

„Pesth, 27. Februar. Im Derk⸗Klub kündigte Minister⸗ Präsident Andrassy an, daß die ungaxische Regierung in der morgigen Landtagssitzung Propositionen in Betreff der Steuern, Rekrüken, der Komitate und sonstigen Jurisdictionen und der Presse machen werde. Er werde das Haus ersuchen, diese Vor⸗ lagen möglichst bald und zwar schon Sonnabend auf die Tages⸗ ordnung zu setzen. Deok hob hervor, es sei wichtig, die Reihen⸗ folge festzusetzen; die praktischeste sei, erst die Steuer⸗, dann die Rekruten⸗, sodann die Jurisdictions⸗ und schließlich die Preß⸗ angelegenheit zu erledigen. G

28. Februar. T. B.) Der Ministerpräsident Graf Andrässy führte heute die Mitglieder des Kabinets in beide Häuser ein. Im Unterhause machte das Ministerium Vorlagen, betreffend die Vollmacht zur Forterhebung der Steuern in der bisherigen Weise, die Stellung von 48,000 Rekruten, und die Regelung der Munizipal⸗ und Preßangelegenheiten.

Niederlande. Haag, 27. Februar. In der zweiten Kammer hat die allgemeine Budget⸗Diskussion zu sehr lan⸗ gen retrospectiven Erörterungen über die Kammer⸗Auflösung

im vorigen Jahre und was sie begleitete, Anlaß gegeben, wobei

das Ministerium von verschiedenen Rednern ziemlich scharf an⸗ pecgricfen worden ist. In der Finanz⸗Frage streiten sich die Parteien nicht nur über die ziemlich schlechte Stellung derselben und den Ausfall von sieben Millionen; auch nicht nur über die etwaigen Mittel, dieselben zu decken, sondern auch heftig darüber, wer den Zustand verschuldet habe.

Belgien. Brüssel, 27. Februar. Der Minister des Auswärtigen machte heute im Senate die offizielle Anzeige von der Verlobung des Grafen von Füorern mit der Prin⸗

m Repräsentantenhause

si der britischen Armee in 2 n 1 hcng 68 weit es Febicchenawerth. wäre, gewisse Theile

wurde ein Gesetz votirt, wodurch dem Ministerium des Innern 500,000 Frs. angewiefen wurden, zum Zwecke der Entschaͤdi⸗ gungen und sonstigen Kosten, welche die Viehseuche verursacht hat. Die egierung von Peru hat den Handelsvertrag mit

Beigien vom 25. Februar 1860 gekündigt; in Folge davon hört derselbe am 21. Januar 1868 auf, für heide Länder verbindlich zu sein. In Mecheln hat bei der Wahl eines Abgeordneten wegen Todesfalls) der klerikale Kandidat, Herr E, de Kerckhove, mit 1301 Stimmen gegen den liberalen Herrn Verhaegen gesiegt.

Großbritannien und Irlagd. London, 27. Februar. In der gestrigen Sitzung des Oberhauses erhielt dieHabeas⸗Corpus⸗ Suspensions⸗Bill« die Königliche Sanction durch eine Kommission. Der Earl von Bradford überbrachte den Dank Ihrer Mazestät der Königin 89 die bekannte Glückwunsch⸗Adresse des Hauses. Die Bill uͤber öffentliche Schulen ging durch das Comiteé. Der Lord⸗ Kanzler brachte einen Gesetz⸗Entwurf zur zweiten Lesung, der die

Fengt en dreier Tribunale, des Admiralitäts⸗, Ehescheidungs⸗ und

nents⸗Verifizirungs⸗Gerichts Unter einem Oberrichter und zwei velterrichtern ver ve die Gexichtsbaxkeit des Admiralitätshofes über Frachten⸗Versicherungen und andere Schifffghrts⸗Angelegenheiten wieder herstellt. Lord Stratheden wünschte, daß die Bill zur Kon⸗ föderirung der britisch⸗amerikanischen Kolonieen erst nach einem Monat zur dritten Lesung gelange. Dies Amendement wurde wieder zurück⸗ genommen und die dritte Lesung genchmigt. Im Unterhause kündigte der Schaßkanzler einen neuen Ent⸗ schluß der Regierung in Bezug auf, die Parlam ents⸗Reform an. Er nehme die Resolutionen zurück. Er habe ursprünglich den Resolu⸗ tionsweg gewählt, um sicher zu sein, daß die Frage eine ehrliche und freimüthige Behandlung von Seiten des ganzen Hauses erhalten werde. Seine Zweifel über diesen Punkt seien jetzt gehoben. Er glaube sogar ehört zu haben, daß sich die Hpposttion anheischig machen wolle, einer Regierungsbill bis nach der zweiten Lesung nichts in den Weg zu legen. Genug, ex könne mittheilen, daß die Regierung ihm gestatte, eine Reformbill einzubringen. Der Gegenstand be⸗ dürfe einiger Vorbereitung. Er hoffe jedoch, sie vielleicht schon Donnerstag in acht Tagen einbringen zu können. Gladstone fagte, er sei bereit gewesen, diesen Abend ein Amendenient gegen den Resolutionsweg vorzuschlagen, welches in Folge der eben gehörten Eröffnung des Schatzkanzlers üͤberflussig, geworden sei. Hoffentlich werde derselbe sich zur Erfüllung seines Versprechens keine unnöthig lange Frist stellen. Er behalte sich und seinen Freunden volle Freiheit des Handelns vor, wolle aber doch zu verstehen geben, daß die weite Lesung schwerlich auf Widerstand stoßen und daß man hof⸗ fentlich alle Meinungsverschiedenheiten in der Comitöberathung aus⸗ leichen werde. Nach einigen Bemerkungen Bright's und Lord John Manmer’s überbrachte Lord⸗Royston den ank Ihrer Majestät

beantragte einen Sonderausschuß üher die Stel⸗ dien und in den Kolonieene sowie

F Königin für die neuliche Glückwunsch⸗Adresse des Hauses.

Rafor Anson

über die Frage 1 . Wheil⸗ d6. n eg indischen Armee in englischen Kolonicen und mili⸗ tairischen Besitzungen zu verwenden. satz: 8 82 sccgt sagte Genera ängeren Diskussion sagte Genere M 1 auag ein so denh militairisches Thema richtig behandeln werde. Ge⸗ wisse damit zusammenhängende Sanitäts⸗ und Sparsamkeitsfragen möchten jedoch vor ein Comité Zgehören. Ueber die Art’, wie die militairischen Aufgaben der Armee vertheilt werden sollen, könne das

geeigneten Klimaten zu organisiren.« Im Verlquf einer

Comité sachkundige Offiziere vernehmen, und wenn es sich dann fragte,

ingeborene Truppen anstatt europäischer gebrauchen solle, duahens ce Fenee 2sefes ten Meinungen zu hoͤren bekommen. Er für sein Theil würde dies nie in gesunden Weltgegenden thun und um sünes Preis indische Soldaten nach Gibraltar, Malta⸗ oder Neuseeland verlegen. Es gebe in den Kolonieen 42 britische Fescnen ter und nur 9 Plätze, wo es möglich wäre, eingeborene an die Fae e englischer Truͤppen treten zu lassen; eine solche Ablösung wäre kaum

der Rede werth. Ferner halte es schwer, füͤr eingeborene Truppen eine

enuͤgende Anzahl von Offizieren zu finden, die ihre Sprache und Bitten brher. Ninen großen Vortheil habe auch die Verleming 18 tischer Truppen nach den Kolonicen; die Kolonisten hätten me r Ve trauen zu ihnen und übernähmen hie und da auf eigene Kosten ihre Verpflegung. Nach einigen nicht sehr wesentli en Bemerkungen s and . Seile wurde der Antrag mit dem Zusatze von 8 Reilly ohhe idersprh . angenommen. Fawcett beantragte eine Resolution des Inha es, 888 es zweckdienlich sei, die Schulbestimmungen der Fabrikakte * die beim Feldbau beschäftigten Kinder anwendbar zu machen. före b Mitglieder sprechen für und wider dieselbe. Schließlich h der Minister des Innern seine Zweifel an der Moͤglichkeit, die 822 mungen der Fabrikatte den Bedürfnissen einer ländlichen Bev esee g iedefocg. Fasssn sie zu diesem Zwecke bedeutend ur rändert und amendirt werden. ler ni zuf Abstinnnung dringen, sondern sich mit der stattgehabten Füegfllion begnügen werde. Die Frage 95 Fabfikgesehe solle ohnehin als ange vor das Forum des Hauses kommen und 5. r auch der Ferameü ea gerh betreffende Theil derselben in eees gezogen werden. Fawcett zog darauf seinen Antrag zuruͤck.

Auf die Bittschrift der Reiselustigen, die während der Pariser Weestaigsteltung mit aller Gepäckdurchsuchung in eng⸗ lischen Zollhäusern verschont sein wollten, hat die Regierung

ablehnend geantwortet. 8 Enn Meeting zu Gunsten von Disraeli'’'s Reform⸗

indem er zu gleicher 8 Nothwendigkeit zu einer endlichen befriedigenden Lösung der

ment, welches er der Versammlung unterbreitete.

O'Reilly beantragte den Zu⸗ „oder eine Anzahl asiatischer Truppen zum allgemeinen Dienst

1 Peel, daß ein Sonder⸗Ausschuß

Er hoffe, daß der Antragsteller nicht

ann könne möglicherweise

Resolutionen fand gestern Abend in r Hesttn ungefähr in demselben Augenblick staͤtt, als Disraeli die Resolutionen im Parlament zuruücknahm.

Das Besinden der Prinzessin von Wales ist in stetigem

günstigen Fortschreiten begriffen und lassen neuerdings guch

die lofalen rheumatischen Schmerzen nach. Ueber die kleine

Prinzessin bringen die ärztlichen Bulletins ebenfalls äußerst befriedigende Nachrichten.

Lord Stanley hatte gestern Audienz bei Ihrer Majestät

der Königin im Schlosse zu Windsor und stellte nach der⸗ selben die

esandten für Griechenland und Hayti vor, die bei dieser Gelegenheit ihre Kreditipe überreichten. Die Schrauben⸗Fregatte »Galatea,« 26 Kanonen, ist unter

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ihrem neuen Capitain, dem Herzog von Edinburg, von

Plymouth nach Lissabon abgegangen.

Die liberale Partei versammelte sich gestern in einer Anzahl von 289 Mitgliedern in der Wohnung Gladstone s

zur Berathung der ministeriellen Vorschläge über Reform.

Gladstone empfahl in seiner Ansprache zur Eröffnung der Diskussion, Mäßigung und Billigkeit der Regierung gegenüber,

Leit festes Jusammenhalten als dringende Frage seinen politischen Freunden warm ans Herz legte. Im weiteren Verlauf seiner Rede verwarf er die Reso⸗ lutionen, die die Regiexung eingebracht, und proponirte als nächsten Schritt die Zuüruͤckweisung derselben durch ein Amende⸗ Der Redner schloß mit der Hoffnung, daß, wenn die Bill wirklich einge⸗ bracht werde, sie in einer solchen Fassung erscheinen möge, daß

durch einstimmiges Zusammenwirken ein Umformen derselben zu einer befriedigenden Reform möglich werde.

Lord Russell schloß sich den Auseinandersetzungen Gladstone’s an und forderte

die Versammlung, mit einem Hinblick auf die Bedeutung der

gegenwärtigen Krise, auf, demselben als Parteiführer zu folgen. Nach kurzer Diskussion kam die een zu dem Ent⸗ schluß, daß nach dem Erscheinen der von der Regierung, als

Verkörperung der Resolutionen, angekündigten Bill eine weitere

Versammlung über die derselben gegenüber zu treffenden Maß⸗ regeln entscheiden folle. 1112141“.“

1A4“ Frankreich. Prnn.: 27. Februar. Am Freitag kommt das Gesetz über das Elementar⸗Schulwesen auf die Tages ordnung des gesetzgebenden Körpers. Duruy wird im Nam der Regierung sprechen. EEEEEI

Wen Griechenland. Aus Patras, 24. Februar, bringt die

[Levantepost folgende Nachrichten: Unter den Füͤhrern der In⸗ surgenten nimmt die Uneinigkeit zu.

Die Reorganisirung

der griechischen Armee wird eeifrig betrieben. In franzöͤsi chen

Fabriken sind große Waffenbestellungen gemacht. Die kische

Regierung, hat die kandiotischen Freiwilligen, welche in Ge schaft gerathen, freigelassen.

fangens

Türkei. Aus Konstantinopel, 23. Februar, meldet die Levantepost, daß der frühere Gouverneur von Kandia, Ismail Pascha, zum Polizeiminister ernannt worden ist.

Bukarest, 28. Februar. (W. T. B.) Die Kammersession ist bis zum 27. März verlängert worden.

Der frühere Kriegsminister Kusa’s, Oberst Salomon,

ist wieder in die Armee eingetreten.

Dänemark. Kopenhagen, 24. Februar. (H. B. H.) Der Nachlaß des am 15. November 1863 verblichenen Königs Friedrich VII. ist jetzt definitiv regulirt worden. Derselbe hat einen Totalwerth von 1,236,288 Rbthlrn. ergeben.

25. Februar. Die Kriegssteuer für die Waaren⸗Einfuhr und die Branntwein⸗Production hat in den verflossenen zehn Monaten des laufenden Finanzjahres (bis Ausgang Januar) eine Retto⸗Einnahme von 1,193,009 Röthlrn. ergeben, gegen 1,115,704 Rbthlr.

X1223. Februar⸗ Der Minister des Innern, Estrup, er⸗ klärte gestern in der ersten Reichstagskammer, daß keine große Aussicht für die Verwirklichung des Kröhnke schen Eisenbahn⸗ projektes vorhanden sei, da bis jetzt kein positiver Anhaltspunkt für die Deponixung der regierungsseitig beanspruchten Caution von 20,000 Pfd. St. abseiten englischer Banquiers vorliege. Aus diesem Grunde dürfte der seeläͤndischen Eisenbahngesellschaft die nachgesuchte Konzession für die Anlage einer südseeländischen Eisenbahn ertheilt werden.

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in demselben Zeitraum des vorigen Jahres.