1867 / 53 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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senden. Erachtet das Gericht das Gesuch für berücksichtigungs⸗ WDie heuti 8 8 Sthzun 9g. des Reich stags 8 8 8 e

8 ie j jese . Kammer der Ab⸗] Entwurfe vorgeschlagen war; das andere giebt der Regierung die werth, so ist, wie in dem §. 3 Absatz 1 angegeben, andern. deutschen Bun es Nord. diese Berechnung vorliegt, der Ausschuß der Kamme f geschlag 6 g g g 1“

. wurde von dem Alterspraäsidenten en in die Berathung des Gesetzentwurfs kaum eintreten, Macht, die Einzelhaft auch über die Dauer von zehn Jahren zu ver⸗ falls nach §. 4 zu verfahren. Frankenberg⸗Ludwigsdorf um 11 ¾ eör ersfren . güpfne Im Falle Se aeezieh gi 6 Gesetzentwurfs längern. Der Justiz⸗Minister bekämpfte beide Amendements Z—“ §. 7. 88 ta Anwesend die Bundes⸗Kommissarien Graf von Bismarck. eine Vertagung der Kammern eintreten. 8 vom Standpunkte der Humanität und protestirte gegen die Ein⸗ 3 on Priva personen an des Königs Majestät, be⸗ Schönhausen, Herr von Roon und Herr von Savigny Oesterreich. Innsbruck, 28. Februgr. (Wien. Ztg.) Der führung von so übermäßiger Strenge in das Strafgesetz, welche ziehungsweise an den Justiz⸗Minister gerichteten und bei der Staatsrath Wetzel (Mecklenburg⸗Schwerin), Minister von Lauer Antrag, Se. Majestat zu bitten, daß die Verordnung vom 28. De. nicht im Geiste unseres Jahrhunderts sei. Der Senat nahm ost zur Beföͤrderung abgegebenen Begnadigungsgesuche sind (Schaumburg⸗Lippe), Senator Dr. Curtius (Lübeck), Senator zember 1866 in Betreff der Keeresergänzung, so wie in . jedoch beide Amendements an. Es ist damit wie mit der Todes⸗ u frantiren⸗ auch ist auf der Vorderseite des Cbuverts der Gildemeister (Bremen), Senafor Dr. Kirchenpauer (Hamburg) auch fuͤr Tirol vollstäͤndig sistirt werde, wird vn⸗ Haule dee elg strafe, welche ebenfalls gegen den Wunsch des Ministers bei⸗ Nams des Ahsenders anzugeben. Nachdem die Namen derjenigen Eer en, welche den von angenommen. Der Statthalter beantwortet die Interpellation wegen behalten worden ist. In der Kammer der Repräsentanten

Die Posthehörde ertheilt über derartige Gesuche, wenn sie dem Abg. Laster eingebrachten Ge chäfts⸗Ordnungsentwurf Ergünzung dir wannhs sen bdeEine vehen, daß dece senc mngcenf ber ist bei Gelegenheit des Credits für die Entschädigungskosten für

frankirt und rekommandirt snd. besondere Einlieferungsscheine. unterstützen, verlesen worden, wurde sofort in die Tagesordnung vea statanh der Landtagswahlen von Seite der Regierung beant⸗ wegen der Vichseuche etödtetes Vieh zur Sprache gekonimen, daß Wegen des Einfl sses eines b 1 denten. und Schriftführer⸗Wahl«, eingetreten. wortet der Statthalter dahin, daß die Regierung dabei in ihrem vollen das System der Entschaͤdigung bei einer allgemeinen Verbrei⸗

-s 5 die S flusses eines angebrachten Begnadigung⸗ Bei der »Präsidentenwahl« wurden abgegeben 240 Stim⸗ Rechte gehandelt habe; und auf eine dritte Interpellation wegen der tung der Seuche dem Staatsschatze große Schwierigkeiten bexeiten 1 auf ie Strafvollstreckung verbleibt es bei den bestehen⸗ men und vertheilten sich dieselben wie folgt: neuen Organisirung der. politischen Berwaltung erwiedert derselbe, daß könnte und daß nach richtiger Consequenz bei andexen ähnlichen en Regeln. 1 ““ 8 Dr. Simson 8 8 die Durchführung einer Organisirung auf Grund des vom Reichsrathe Unglücksfällen in gleicher Weise Entschädigung vom Staate he⸗ Ueber die Absendung des Gesuches ist unter Vorlegung es Graf Eberhard Stolberg⸗Wernigerode. 73. 1 eclcllbst sanctionirten Prinzips der Theilung der Verwaltung Sache der ansprucht werden könne, Die bisherigen Maztegam sind jedoch Posteinlieferungsscheines bei dem zur Strafvollstreckung zustän-“ Herrzog von Ujest.... C11“ Exctutive bleibe;. 6 , von der Kammer gutgeheißen und die geforderte Summe von digen Gericht der Nachweis zu liefern. 1,nff. den von Waͤchter Laibach, W. Fehrugr. Der üczer die Regierungsvorlage, iie 660,000 Frcs. einstimmig bewilligt worden. Purch einen

2 ergleben.. rhekeeresreke 8 Nüichrca9 Ee lg bfieftind slocsacher Eprache. Ab- Beschluß des Ministeriums des Innern sind sämmtliche Ge⸗

Die Theilung der Sträsolistreung terminliche Ab⸗ Graf Schwerin⸗Puzar... 1. Ahbresse au ärt i v. esütges meinden der Propinz Lüttich den Maßregeln gegen die Vie 1 Töööb“ Eraten fe ““ 8 nchliche gode Prinz Friedrich Karl I. gegdedse Haeäne des Lesfcaces, wecher e Sea nn anehrican seuche 2— 8 Der Gerichtohof 1. Fent hat 8. . d v„ Ausaleich mi ie Verständi Völker ür die Actien⸗ chtiges sb 1 allsige Gesuche hat bis auf weitere Verfügun gdes Justiz⸗ Da die absolute Majorität 1 betra 888 Nasalgch mit vmaaa dis eeinn iasanischen 1ansemmcgen —— Ferbch. 7 Ministers von dem Appellationsgericht für das Herzogthum letztere aber von keinem der in der Wahl 5 8 nen 8 Abe räͤgt, ve. angenommen würden, die Reichsrathswahlen von dieser Curie sellschaft bei derselben statutgemäß hinterlegten Actien im Falle Schleswig, beziehungsweise von dem holsteinischen Ober Kriminal⸗ neten erreicht wurde so wurde zu veepef mcord vpcht vorgenommen werden würden. Der Statthalter entwickelt von Unterschleif und Fehlern des Administrators von der Ge⸗ gericht zu erfolgen. 11A“ Wahl geschritten bei ber vgc 3 89” zweiten vengeren⸗ den Standpunkt der Regierung und betont, daß die utrter Vorbehalt sellschaft in An ZEE11“* 8 Berlin, den 23. Februar 1857. “] die ng Kandidaten, we lche di 8. 7. er Geschäftsordnung nur und Rechtsverwahrung beantragte Beschickung des Neichsrathes dem senischat in aün qasch Geceaner. 9 ü n. * 8— Masse aus⸗ 5 Dr. Sinson . chs e die meisten Stimmen erhalten 8lb des Reichsraths⸗Statutes widerstreike, somit ungesetlich sei; er ber dessen Falliment die ien den Vertretern der⸗ afff 1; Der Justiz⸗Minister. h Uj n, Graf Eberhard Stolberg⸗Wernigerode, Herzog spricht sich gegen die Adresse aus, in der diese Rechtsverwahrung Aus⸗ zuliefern und für ihre Verluste in die Reihe der übrigen Graf zur Lippe. 1 von jest, Herr von Wächter und Erxleben in Betracht kamen. druck finden solle, und empfiehlt bedingungslose Wahlen. Vericht⸗ Gläubiger einzutreten habe. Der Gerichtshof hat der Ge ell⸗ 11““ Bei der zweiten engeren Wahl wurden abgegeben 240 erstatter Bleiweis erklärt Namens des Ausschuses die Ausdrücke schaft das Recht zugesprochen, sich für die erlittenen Verluste 1ö““ 1 Stimmen, welche sich vertheilten, wie folgt: Rechtsverwahrung und Vorbehalte im Berichte beseitigen zu an den hinterlegten Actien zu entschädigen, und hat die Klage eenn. 8 II11“ G seeneen * 1“ Der v“ 111²““ 8 vr Lwae⸗ der Vertreter der Fallitmasse abgewiesen. . isterlum. 2 Eberhard Stolberg 95, wird hierauf b. 8 1b j 1. März. (W. T. B.) Dem »Journal de Bruxelles⸗ 8 8 2 2 8 2 8 C e 1 1 Ministeriumm. 8 Herzog. von Ujest 12, g— - angenommen. Der Großgrundbestz, Sünaum zufolge wird bi⸗ Vermählungs⸗Feierlichkeit des Grafen von

8, Die Formirung der See⸗Artillerie⸗Abtheilung mi 1 v1“ d Februar. der Sitzung der Deputirtentafel treten landern mit der Prinzessin Marie von Hohenzollern am Stabe in Kiel hat sattgefunden, was bierdurch zur Aührngennen b .“ nach hüt, ung Febrgr cgols, 8-. Lugstor vflihet, veptliche 8. April begangen vn E11“ zores. Kenntniß gebracht wird. 111“ Abpbg. Dr. Simson nimmt den Präsidentensitz ein mit Minister unter allgemeinen anhaltenden Eljenrufen in den Saal. ee“ 1 11“

Berlin, den 24. Februar 18a5. 81 den Worten: er nehme die Wahl an, in der Ueberzeugung, an Andraͤffy hält eine Ansprache, in welcher er die Hoffnung aus Großbritannien und Irland. London, 28. Februar.

Narine⸗Ministerꝛum (sieser Stelle in dieser hohen Versammlung mitzuwirken zur drüskt, daß die Nation und das Haus das Ministerium unterstützen Ihre Majestät die Königin traf gestern Morgen mittelst

I se RHis te Füghi von Mlehen. EFrrreichung der Zwecke, » die nicht unerreicht bleiben dürften⸗, werden. Der Präsident des Hauses bestätigt in seiner Fenneheping Extrazuges von Windsor hier ein und begab sich unmittelbar

““ iindem er für die ihm erwiesene, Ehre danke und verspreche diese Zuversicht; er freut sich, daß es ihm dh Abenic sahe Mein darauf nach Marlborough⸗house, uUm der Prinzessin von Wales

den Aufgaben, die ihm gestellt würden, gerecht zu werden. E“ einen Besuch, den ersten seit dem Beginn ihres Unwohlseins heean h. r.) e nni Auf das Ersuchen des Präsidenten Dr. Simson drückie die diese Sec aedger dePorlagcn an, die er gestern in der Kon. und darauf folgenden Wochenbett'’s abzustatten; dem Verneh

Berlin, 2. März. Se. Majestät der König haben Aller⸗ Versammlung dem Alterspräsidenten von Frankenberg⸗Lud- ferenz der Deak⸗ Kätei anmeldete, und bittet, die Sitzung auf eine men nach war der Rath der konsultirenden Leibärzte die Ur⸗

gädigst geruht, den nachstehenden Beamten uim Ministerium des wigsdorf für die bisherige Leikuͤng der Verhandlungen durch halbe Stunde zu Meitatgren., weil er die Minister der Magnatentafel sache, daß der Königliche Besuch so lange aufgeschoben wurde. Königlichen Hauses, nämlich dem Geheimen Regierungs⸗Rath, Erheben von den Sitzen ihren Dank aus. vorstelen wolle. Von Sggrh h hohe führ die Königin alsdann nach

Verwalter Allerhöchstihrer Schatulle und ersten Tresorier Das Haus schritt hierauf zur Wahl des ersten Vice⸗Prä⸗ In der heutigen Sitzung der Magnatentafel wurden Buckingham Palace, wo am Nachmittag große Cour

sorier ork und dem Hofratht Muelle Fr 8 folgt vertheilten: 8 Eljen empfangen. Graf Andrässy begrüßt das Haus und Eine tern Abend gehaltene Versammlung der Reform⸗ niß zur Anlegung der Shof des Herzogs b, n⸗ Sresab. 1” von Bennigsen 95, 111“ 8 biütet Unterstütung. Baron Wentheim drückte 8 li dace gost ch gegen dis Hercens er arhen 1nc, Neh ni cht Coburg⸗Gotha Hoheit ihnen verliehenen Orden und zwar den Graf Eberhard von Stolberg⸗Wernigerode 64, seiner Ansprache die Ueberzeugung aus, das Weirtitenunmn begegne den weniger heftig aus, als neulich die Vertreter der Gewerke. Nach beiden ersteren des Komthurkreuzes weit Klasse 3 d Herzog von Ujest 55, g rmgerode 64, Ansichten der Nation, wenn es sich zur Aufgabe mache, die Exekutive ger erbeil 2 dieser Maßnahmen richtete der Vorüzende letzteren des Ritterkreuzes erst K 8 B er Klasse und dem ppon Wächt ö und Legislative mit den Fortschriten des socialen Lehens in Einklang scharfer krur heilung dieser T Fabee nteis er sah 3 Ereftinif Haus 9 Herster Klasse des Herzoglich Sachsen⸗ CCA- hter 23, b zu bringen, die Minister werden stets als treue Söhne des Vater⸗ sich gegen die liberale Partei und Gladstone ermittelungs⸗ Ernestinik chen H ausordens zu ertheilen. Minister von Watzdorf 1. ““ landes und als treue Diener des Monarchen und der Verfassung zu vexsuche. Das Resultat der Versammlung war der Beschluß, 1“ 11““ “] Da die abfolute Majorität 120 beträgt, und diese handeln trachten. Nach dieser mit lebhaftem Beifall aufgenommenen am Charfreitage eine Volksversammlung im Hyde Park Sng 1 gt, und diese von handeln trach ch g

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2 9r 174 6 . V Geiling, dem eheimen Hofrath und zweiten Tre⸗ sidenten. Abgegeben wurden 239 Stimmen, e; sich wie die Minister durch den Quästor eingeführt und mit allgemeinem stattfand.

keinem der obengenannten Kandidaten errei 1 . üßte ie Minister im Namen des Hauses ür, Abends Mafs 1 dem Ansprachr begrüßte Sennyey die Minister ir auses, und auf den 11. März, Abends, ein Massen meting au canaach §. 7 der Geschäftsorbnung zur sweften 55 2eh⸗ Weh Uusäagcht bcg Aecußerungen mit Befriedigung vernommen und dem vch eh Square zusamm enzuberufen. 8* EEEEEEEEqE“*“ 4 veng Ministerium seine Unterstützung anbietet. je feierliche Bei In der gestrigen Sitzung des Unterhauses beantragte C. O. R ichtamtliche .““ Von den Bundes⸗Kommissarien war inzwischen noch ein⸗ Marz. (W. T. B.) Heute hat die 2. v4* ei. Loghlen die zweite Lesung der Bill zur Abschaffung der allen

reußen. Berlin, 2 März. S bseenrae., Letreten Geheimer Regierungs⸗Rath Klapp (Waldeck). (Schl setzung der irdischen Ueberreste des Erzherzogs Stephan in Beamten vorgeschriebenen Abschwörung des Glaubens an die Traus.

89 Preußen. Berlin, 2. März. Se. Majestät der K önig des Blattes.) 8 der Erzherzoglichen Gruft zu Ofen stattgefunden. Der Trauer⸗ substantiation und das katholische Meßopfer. Rewdegate behielt sich 8 empfingen heute früh 9 Uhr den Geheimen Hofrath Schneider, ————— feier wohnten der Bruder und Schwager des Verstorbenen, die seine Opposition für die Comité⸗Verathunz vor, zund die zweite See rerssur ewS Meldungen entgegen, Altona, 28. Februar (A. M.) Erzherzöge Josef und Karl Ferdinand, die ungarischen Lesung erfolgte ohne Abstimmungsprobe. C. O. Loghlen bean⸗

ertheilten nach denselben dem Assessor Freiherrn Raitz von F 8** Heute waren die holstein⸗ b vFherzo⸗ 2 ionen beider Häuser des Landtags bei. tragte darauf die zweite Lesung der Aemter⸗ und Eide⸗Bill zur Ab⸗ . b n bherrn rentz⸗ schen Pröbste und einige andere nicht . Minister und Deputationen beider Haufer des Landrage . gaffung jenes Theils der Katholiken⸗Emancipations⸗Akte von 1829, Schlenderhan eine Audienz, in welcher derselbe die Orden und den angehoͤrige Geistliche bg dem Bi cht den einzelnen Pihsteien Namens des belgischen Hofes war General Morkerte zugegen. 8. se Erhebung hriles Katboliken zum Lord⸗Statthalter oder Lord⸗

Kammerherrnschlüssel seines verstorbenen Vaters Sr. Masestä ldi schof erschienen, um von ihm ische H i der Feier pertreten ich di zurü Majestät beeidigt zu werden. Auch der oldenburgische Hof war bei der Feier pertreten. Kanzler verbietet, obgleich die Akte der Ernennung eines Katho⸗ zurückzugehen die Ehre hatte, und nahmen hiernach den Vor⸗ 2 gegwig den 28. Februar (H. N.) G Czernowitz, 88. Februar. Der Landtag beschließt 2 Vor⸗ Ulens zum Premier⸗Minister, um Gencral⸗Gouverneur von Indien trag des General⸗Adjutanten General⸗Majors von Tresckow 1 Uhr sind im vbßen SaAle ¹. 8 H. N.) estern Mittag nahme der Fh ga edles unter Waͤhrung der Autonomie oder zum Oberbefehlshaber der Arnyee nichts in den Weg legt. Außer⸗ zentgegen. Nach demselben arbeiteten „Se. Majestät noch mit Beamten und ommuünevff r- Mrhärtuses Eepetc IZ.“ geeg. düe gveñ ichäte Ban daecwüra unde amcernh Ghememde 8 8 8 4 ven Febelcen eaah reNath von Neehler tSr. Majeft Hütten von dem Amtmann Baron von Plefsen Peeldegtl drben Belgien. Brüssel, 28. Februar. Der Fürst zu Hohen⸗ beehoscheh en. det n; ügeceesg ns r cheinen K A,57 n erschien mit Sr. Majestät Flensburg, 27. Februar. (Fl 1 te ollern⸗Sigmaringen ist gestern mit dem Grafen von Flandern Prer vnteneag au ziweite Lrfämg in sehs S hellnrs nc 1oggeftern 85 Balle bei Ihren Königlichen Gutsobrigkeiten Fber 8 dem r. N.) F1ge vurg be esgen Fter 1. Lenat hat sich heute in seiner Gesammt⸗ *ꝙ b—. e 234 ban aurichtigen Wünsch, s hem Spernhaubballe und der Prinzessin Karl, gestern auf Füter nih dem (hiesigen Amthause den Homagialeid. Am eit nach Hofe begeben, um dem See ün 5 sbaßsn von Acte von 85 vn . aufrecht Fuhaiten, Fr me. 4 8 1 2 ea onnabend werden 99 tervö s bie beeidi landern seine Glückwünsche zu des letzteren Verlobu⸗ ar⸗ das Haus, daß viele der Bestimmungen, die damals für Schutz⸗

6 Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät haben vom werden. Baueruögte des Amüs hieselbst beeidigt fübeingen. seige Pagne de c führte das Wort und sagte in nhesac galten, ohne schlimme Folgen ahgeschafft worden seien. Den

1. bis 15. Marz Graf Behr⸗Regenbank und Frei M Baye inzessi 1 S Katholi 5 2 err v ün . F Ei in 1 die Lord⸗Statthalkerschaft den Katholiken zugänglich zu rawsty übernommen. 9 Freih on Mo ayern. München, 27. Februar. (Bayer. tg.)0 Der einer Rede, die hohen Eigenschaften, deren Ruf der Prinzess Varschla . c. 8 Stennzätele at e ea herntes us negch

v veE 1 österreichische Gesandte Graf v. Trautma bereits vorausgeeilt sei, würden Ihr nicht nur die Rechte der n 8 b Guftce bern gchr, ühr⸗ vhafestät in dem Concert für den sich vorige Woche nach Darmstadt begab, vm ach veetegn Nationalitäͤt im Lande, sonderg guch im Herzen des 85 see Sen ecngeegatoetet.ngs eteggin shes 0 Diefer veee wengchi Se. Königliche Hoheit de Beglaubigungsschreiben zu überreichen ist bereits gestern Abends Volkes erwerben. Bei der Berxathung über einen esethr or⸗ Constitution berührenden Functionen zu erfüllen, so wenig wie der mlitmirisaee h. nig iche H oheit er Kronprinz empfing Fefteen wieder hier eingetroffen. - schlag, betreffend die Anwendung der Einzelhaft in Sellen⸗ Vice Kanzler, und könne daher füglich auch katholisch sein. Glad⸗ Blucher ische. A dungen, ertheilte dem Legations⸗Secre air Grafen 28. Februar. Die Staatsregierung soll, wie der Gefängnissen für verurtheilte Verbrecher, hat die Justiz⸗Kom⸗ stone beglückwünscht den Staatssecretair für Irland zu dem Fort⸗ unt Woheht Abe ienz, fuhr um 7 Uhr nach der Singakademie »N. C.« bemerkt, die Absicht haben, den Gese 8 twurf be⸗ mmission zwei Amendements vorgeschlagen. Das eine lautet schritt, den er in der religiösen Duldsamkeit gemacht habe, sos abe vn ohnte Abends mit Ihrer Königlichen Hoheit der Kron⸗ züglich der Militairverfassung zurückz tet 2 il die dahin, daͤß Verurtheilten, welche einen Theil ihrer Strafzeit in dieselbe immer noch zu rex Warum solle ein Katholik Staats⸗ deui in dem Subscriptionsballe im Koͤniglichen Opern⸗ Herstellung einer neuen Verechnugg 3 der Kosten Ser. vag8 der Zelle perbüßen, für diese Verschärfung keine Ermäßigun der Secretair des Innern, aber nicht Lord⸗Statthalter werden können, da

hse bl.. 8 naach dieser Verfassung mehrere Wochen erfordert und, bevor ganzen Daͤuer ihrer Haft zu Gute kommen soll, wie im Gesetze doch dieser unter jenem stehe. Die Regierung moge doch keine An⸗

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