1867 / 72 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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theten Beamten während ihxer durh die Annahme einer Kiriegs⸗Ministerimmu. 2 Die Anstalten für Wissenschaft und Kunst feierten den ich dem Herrn redner ahl zum Reichstage des zsse nechs Bunbes herbeigeführ⸗ B“ 1. Tag ihres Schutzherrn in üblicher Weise. . wenn er diesen Anengch die , ltretzse ten Bererna in Verrichtung ihrer Amitsgeschäfte werden Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 7. März 1867 Am Abend waren die Haupttheile der Stadt glänzend er⸗ praktisch durchaus inhaltslos sind, deren Diskussion uns einen nicht aus Stgatsfonds bestritten; es sind vielmehr die Behörden betreffend die Eröffnung der Kriegsschulen zu Hannover unl leuchtet und auf den Straßen herrschte reges Leben. sggroßen Theil unserer kostbaren Zeit raubt, deren Annahme, von den Ressort⸗Ministern anzuweisen, von den zunächft fällil. Kassel. Am 22. März er. beging die hiesige Königliche Uni⸗ wenn sie erfolgte, die Annahme von Seiten der Regierungen en Raten der Besoldung des vertretenen Beamten die erfor- 1 e“ versität in der Aula die Feier des Geburtsfestes Sr. Majestaͤt immerhin in der Eigenschaft einer Fafsungsaͤnderung erschwben derlichen Beträge zur Deckung der Vertretungskosten zurückzu-“ Auf den Mir gehaltenen Vortrag bestimme Ich in Anschluf des Königs, welche von dem Rektor Geheimen Ober⸗Medi⸗ ohne daß durch die Annahme eines solchen Zusatzes für irg 8 behalten und zu verwenden. gaaan Meine Ordre vom 6. Dezember 1866, daß die in der Erric⸗ zinal⸗Rath Professor Dr. von Langenbeck geleitet wurde. 1 eine derjenigen Ri vnungen, welche chehahe es Bustcce Berlin, den 19. Februar 185457.. 8 begriffenen Kriegsschulen zu Hannover und Kassel au Der Feier wohnten bei: der Staats⸗ und Kultus⸗Minister kommen und zwar das baldige Zustandekommen einer Ver⸗ * ä 1 Mgi d. J. eröffnet werden und die Lehrkurse der genannem von Mühler Excellenz, der Präsident des Konsistoriums, Hegel, fassung wollen, irgend ein Nutzen entstände. 457 Königliches Staats Ministeriuum. (Schulen in diesem Jahre eine ungefähre Dauer von nur 6 0 der Bischof Dr. Neander, der Feldprobst der Armee, Thielen, Das Haus nahm einen Antrag auf Schluß der Debatte ) Graf von Bismarck. Freiherr von der Heydt. ngten haben sollen. Das Kriegs⸗Ministerium hat hiernach das sowie viele andere höhere Beamte. an; lehnte den Antrag Zachariae a6 und nahm den Artta „von Roon. Graf von Itzenplitz. von Mühler. Weitere zu veranlassen. 1“ Nachdem die Feier mit Gesang eröffnet war, hielt der des Entwurfs mit großer Majorität an. Graf zur Lippe. von Selchow. Graf zu Eulenburg. Berlin, den 7. März 1867. 3 hüt IEEöö“ Bers gergrefesg 8 H t, 88 folgte die Generaldebatte über die Abschnitte III., IV., v. Inigli inisteri ie Festrede in deutscher Sprache. Der Redner sprach über die Bunderat Bundespräsidi ichs HA „Vorstehender Beschluß des Königlichen Staats⸗Ministeriums 8 gez. Wilhelm. politische Aufgabe der Wissenschaft und der Universitäten. Mit Die Diskussion nu 24* üeee e 588 e⸗ 1“ 9 b 9 Gesang wurde die Feier geschlossen. legte Entwurf begründe weder eine constitutionelle 1 Monarchie noch einen Bundesstaat in dem nament⸗

Nachachtung bekannt gemacht. 1“ 8 FfS hartitee u 3 di2 8 c i 5 Krieas⸗Ministeri 8 Die heutige (18.) Sitzung des 8 .1 1 1 2t 2

Beerlin, den 20. FeMS üt 11“ das riegs⸗Ministerium. 1“ 2 Feu Fftge Fußf 8 8) Sibung der döic 88998 Sn vong⸗ lich auf Universitäten, insbesondere in Göttingen hergebrach⸗ er Justiz— Lid n Die vorstehende Allerhöchste Kabinet 10 Minuten eröffnet. tem Sinne. Dies muüsse man festhalten, da es sich nicht um Graf zur Lippe. 1“ K is der Arn bt r 8 1 eine constitutionelle Monarchie handle, so könne auch von einer

iz⸗Behörden. zur Kenntniß der Armee gebracht. 18 Anwesend von den Reichstags Kommissarien: der Vorsitzende Ministerverant tli vaz 1 Berlin, den 13. März 1867. derselben, Graf v. Bismarck⸗Schönhausen, Hr. v. Roon, gegen die von Er deen Eee feredesehelhers hahsehe . 8 Kriegs⸗Ministerium, Allgemeines Kriegs⸗Departement, Freiherr v. d. Heydt, Geheimer Finanz⸗Rath v. Thümmel, ments Auch fel⸗ a Fe. Ausfe geste sten me vpon Podbielski. Ha maun taats- Rath Wetzell, Geh. Legationsratz Hofmann, Ge und vist ische B gen. Hinsichten die moralische . 8 fimer Nath v. Liebe, Staatsminister v. Kro sigk, Minister⸗ unhe⸗B torische Verantwortlichkeit erheblicher als die juri 1 süinbene Dr. Krüger, Landes⸗Regierungs⸗Präsident von - 8 1.w., Ie⸗ „würde den Einheitsstgat herbeiführen 8 I“ Lauer⸗Münchhofen. Senator Dr. jur. Kirchenpaur. un en vundcharakter des vorgelegten Verfassungs⸗ g Fericae hrden wirh S G“ daß 8 ““ Neu eingetreten ist der Abg. Gneist —— me se üteich 8 lteriren. Wolle mis die der Herr Minister der auswärtigen Angelegenheiten dem Preu⸗ Berlin, 23. März. Se. Majestät der König haben Alle Der Präsident theilte der Versammlung mit, Se. Majestät ecePnwortlichkeit, so müsse man auch dem erblichen zischen Konsul von 1 b8b 28 888 n X gnädigst geruht: Dem bisherigen Gesandten an dhen Höfen zua der Lnig. base sich kber di Seiten des Hau veFen 1 gesetzgebende Gewalt des Bundes ge⸗ 888 des Gesetzes über die 8 P. abfs alnef. enfu 100 Li Dresden, Dessau, Altenburg, Greiz und Gera, von der Scht gebrachten Glückwünsche geäußert und zugleich seine Befriedi⸗ führbar; iter wacke nhe häules sei für jetzt nicht durch⸗ ZJuni 1865 die Stadt Canton nebst Umkreis von slenburg⸗Priemern, die Erlaubniß zur Anle ung der vosa gung über den bisherigen Gang der Verhandlungen aus⸗ zs später würde sich vielleicht der Bundesrath in ein zum Jurisdictions⸗Bezirk angewiesen at. sezs Herzogs von Anhalt und des Herzogs von Cachsen⸗Alm gedrückt 8 berhaus verwandeln: aber dermalen wollten sich eben viele Berlin, den 4. März 1867. 5 ten sburg Hoheiten ihm verliehenen Decorationen, resp. des Gros Von den Abg. Ausfeld, Dr. Becker und Genossen ist nech gesten kleineren Staaten mit der Rolle englischer Lords

Derr Justiz⸗Minister. 8 Frreuzes des anhaltischen Haus⸗Ordens Albrechts des Bären, al solgender, die Geschäftsordnung betreffender Antrag einge⸗ Fenl. . Fraf zur Lippe. etss wie des Großkreuzes des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Haus reicht worden: Der folgende Redner, der Abg. Waldeck, wendete sich in e Gerichtsbehörden. . 1* DOrdens zu ertheilen. 1“ Der Neichstag wolle beschließen: zu §. 49 der Geschäfts⸗ seiner Darlegung vielfach gegen die Ausführungen seines Vor⸗ ““ I earnnung des Reichstags folgenden Zusatz zu machen:— redners. Die Bestimmungen uͤber den „Bu ndesrathe schie⸗ N11““ Ist ein Mitglied bes Reichstags, welches ein Amendement bean⸗ nen ihm in vielen Hinsichten nicht beifallswürdig. Die Mi⸗ 1616“ 8 8 be C111A1““ EE“ tragt hat, bei der Berathung des Gegenstandes nicht zum Worte nister⸗Verantwortlichkeit sei nicht eine bloße Theorie: an ihr

vom 11. März 1867, betref. 88 8 v1“ gelangt, so erhält dasselbe nach dem Schlusse der Debatte das Wort müsse unbedingt festgehalten werden.

fend die Berechnung trazeit in den Straf⸗ und Sicher⸗ 8 Nichtamtliches auf fünf Minuten zur Erläuterung des Amendements, worauf ein Der Abg. Wagener (Neustettin) meinte, die Minister⸗ 3 8b8Z8E 11“ anderes Mitglied fünf Minuten dagegen sprechen darf. verantwortlichkeit sei eigentlich nur ein angenehmes constitu⸗

heits⸗Anstalten im Gebiete des vormaligen Königreiches V f A““ ““ Es wurde beschlossen, über diesen Antrag in die Schluß⸗ tionelles Spielzeug; wo sie mehr gewesen: habe sie sichgegen das

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(gez.

Allgemeine Verfügund der

1. “X“ JNNPreußen. Berlin, 23. März. Gestern Sein E 161“ 1 ““ BFreu LCEEEE18“ ern nahmen üi berathung zu treten. Königthum gerichtet, ohne dem Volte einen u ewqͥj J.s. Mlasrardens cschgerbens des 58 ee eigkacn Famhte daschegnunn dofteg. ean sb Dff dg.,8 fer Ink 9 wurde b dem Prãͤ⸗ Fe⸗ serzes Henerunc wnseshe sei die h h ge ühren. 8 b Norb Fm, Iepei inister 1 uͤr zei ndenten zum Referenten über diesen Antrag ernannt. „lichkeit von keiner Wirkung; einer schwachen Central⸗Regierun 1863, die außeren Verhaͤltnisse der Straf⸗ und Sicherheits⸗ den Ministern, den Botschaftern, den Fuͤrstlichkeiten und vo Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Prä⸗ gegenüber gebe es anaen. &. sttel ag 8 g Anstalten bhereehg, wird hierdurch dahin abgeändert, daß den dem Präsidenten des Reichsraths entgegen. aelnventen kren s Laues sodann in die Tages⸗Ordnung: Vor⸗ sohem Egeb⸗ n 21.1e.Scene 5 Sträflingen, welche wegen Geisteskrankheit in eine Irrenanstalt Der Königlich sächsische General⸗Lieutenant und Krieg berat im Plenum des Reichstags uͤber den Entwur 8 g en Gegensatz zu dem Bundesrathe und wegen Schwangerschaft in eine Entbindungs⸗Anstalt aben ürstli zänische Oberst⸗Lieutenant Racovitz übes sezung der Spezialdebatte über Art. 5, und sodann General⸗ der öffentlichen Meinung zu betrachten. Nicht an »bloßen Fbraeae werden müssen, die Zeit ihres Aufenthalis in diefen reichte Ebö e g8 rngen cer Diskussion über die Abschnitte III., IV. und v., (Bundesrath, Theorien« müsse man za shen: sondern den höheren Willen i nstalter eiif die Stigsgett ahtrechne 1 Außerdem deß g sscho Oenabrncn d Hildes Bundespräsidium, Reichstag); außerdem: Wahlprü⸗ den Thatsachen der Geschichte anerkennen und seinen eigenen Berlin, den 11. März 1867. 8 8 ““ Faae She I 40 l, fungen. Zu dem Art. 5 hatte der Abg. Graf von Galen an jenen anknüpfen. DOer Zustiz⸗Minister. Pimdim, nebst Theatervo tellun im Könn lichen Palais stattalt folgenden Witrag gestellt⸗ 3 Allerdings könne man, wie es von dem Abg. v. Sybel Graf zur Lippe. Heute arbeiteten Se. Mal⸗ stät d 818de ig mit den Hinter die Worte: und dem Reichstag hinzuzufügen;. geschehen, behaupten, daß die dem Reichstage in Bezug auf den 6 l⸗Maj . a est ä er nig 1 welcher vorläufig und bis zur legislativ herbeizuführenden Begrün⸗ Militair⸗Etat eingerämten Rechte stärker seien als die des Ab⸗ b eneral⸗Major von Tresckow. “q“ her eines Oberhauses, eine einzige Versammlung bildet. geordnetenhauses in dieser Hinsicht. 1 „— Bei Ihrer Majestät der Königin stattete Hefts „Vor Beginn der Debatte zog der Abg. Graf von Galen Die Schwierigkeiten, die sich der Gründung eines Ober⸗ Ministerium der geistlichen, Unterrichts Sonigriche Familie mit den anwesenden hohen . uf dch diesen Antrag zurück. Außerdem lag für diesen Art. 5 folgen⸗ hauses entgegen stellten, seien nicht leicht zu überwinden. Der Medizinal⸗Angelegenheiten kguckwüͤnsche Sr. Majestaͤt dem Könige ab, weecnetlich der Zusatzantrag des Abg. achariae vor: Abg. Dr. Minckwitz erklärte, der Entwurf beruhe auf dem 1 8 Königin die Königlichen Gäste und die inländischen Fürf Der Reichstag wolle beschließen: den Artikel 5 dahin zu Prinzipe des Caͤsarismus. Er werbe für die Wahrung der Volksrechte Dem Seminar⸗Direktor Pupke ist die Direction des neu Personen empfing. 1 fassen: einstehen und empfehle dem Hause die von ihm in Gemeinschaft errichteten evangelischen Schullehrer⸗Seminars in Dramburg Das Familiendiner fand bei Ihren Königlichen Hoheite Die Bundesgewalt wird durch die verfassungsmäßigen Organe mit den Abg. Ausfeld, Dr. Becker (D ortmund) und Genossen übertragen worden. dem Kronprinzen und der Kronprinzess in statt. 1 derselben ausgeübt; die Bundesgesetzgebung insbesondere, nach Maß⸗ estellten Zefazantra 4 Na ch dlefem Redner ergriff das Wort G F 1“ Abends war eine große dramatisch⸗musikalische Soirée im König gabe des Inhalts dieser Verfassung, durch die übereinstimmende Be⸗ p Aber. 8 d-Ctaatsmninister von Watdorf (Welmae ꝛ⸗Mit Dem Gymnasial⸗Lehrer Ley in Saarbrück ist das Prädikat lichen Palais, bei welcher die Deutsche Königliche Bühne, da schlußfassung des Bundesraths und des Reichstags. b 1 v- g. 8 1 Bundebe U 82 6 . r): Mi Oberlehrer beigelegt worden. französische Schauspiel und die Königliche Oper durch die he⸗ „Der Abg. Zachariae ergriff das Wort zur Fegrünkang em vorge eg 1 1 un 8 enfasfungs 8 sin 9 8 wen8 Dem ordentlichen Lehrer am G vorragendsten Künstler vertreten waren. 8 sines Antrags. Für denselben sprachen die Abgeordneten Her⸗ hs sehr geh, :82n n. 8 88 8 ve- 1 ei lhaf see⸗ er⸗ . c t ymnasium in Rastenburg, .“ x, 8 ig und Erxleben, gegen denselben die Abgeordneten Grum⸗ scheide er si n dem Proje „Dresdener Konferenzen. Dr. Fr. Richter 1., ist das Prädikat Oberlehrer verliehen worden. Sr. Majests znig sind n verschi brecht und Freih. Georg von Vincke. Der letztere erklärte Ideale Wünsche hätten freilich nicht berücksichtigt werden können, 223 . 88 Sr. Majestät dem König sind g ange den Antrag Zachariae’'s für doktrinair. Der Vorsitzende der und die Reichsverfassung von 1849 dürfe als Maßstab nicht Der Lehrer Steinberg zu Stettin ist als zweiter Lehrer denen Höfen Glückwünsche durch den Tele raphen zugegscheng Reichstags⸗Kommissarien Graf von Bismarck⸗Schönhausen angelegt werden. Der Entwurf, so wie er sei, bedeute einen an ebncschah 8 evangelischen Schullehrer⸗Seminars Pripatpersonen haben Sr. Majestät Ge erklärte: großen Fortschritt bn der 11¹“ Drei 82 zu Poelitz angestellt worden. 1I““ 88 8 8 h es Herrn Vorredners nur wie⸗ deutungsvolle Concessionen seien gemacht worden: einma „e⸗Bereits am frühen Morgen bot die Stadt, anch 2 5 bncdöbkanng bie Agißerungr den, Hgir jerungen haben keinen in Bezug auf die Förderung der materiellen Interessen; entlegensten Theilen, einen schönen Flaggenschmuck dar. Zweifel darüber sehabt, daß eine Versaffungsänderung min⸗ sodann in Bezug auf die allgemeine Militärpflicht und

Das lateinische und das deutsche Verzeichniß der Vor⸗ Schloß hatte die Königsstandarte aufgezogen und das Kro deste 8 hbestens b ei, und zwar ein ganz das allgemeine geheime direkte Wahlrecht. 1 den doch en Mhr ber Sebesgehung, 8 Beäug G Weiterhin sprach der Redner gegen den vom Abg. v. Car⸗

lefungen an der hiosigen Anwersität für das Sommer⸗Semester prinzliche Palais prangte im reichen Flaggenschmucke. 8 b ; 1867, welche am 28. April er. beginnen, ist von heute ab bei Von 98 Schloßkugpel wae c bch dgggnschatne ein Chorg zeinenter und einschneidender, der deshalb Imn nd liegt, lowit für den Art. 11. vorgeschlagenen Zusatzantrag und Biene Kasteütan ien 98 vnegtsagss Geschcof, ersteres für bet Fa Fongeic. Tustr gFor Febiaah.⸗ Unn 9. Uhr ha Fehnapst ins In Uebeischn frb ngir be⸗ n dch ugang stets von erklärte, dem vorliegenden Entwurf gegenüber könne von einer 2 Sgr. letzteres für 2 Sgr., zu haben. . in der Garnison⸗Kirche ein Festgottesdienst statt, bei w er 1 8 inderen Mini twortlichkeit nicht die Rede sein. Bezü lich Berl 2. g 8 keten waren Voraussetzung ausgegangen, daß, wie zu jedem anderen Ministerverantwor 2 in. Bezüg

rlin, den 85 88en 8s Aniverftt. da ecigenecccz ilom durc, Zehutgoness vartreten Gardehl Akte der Gesengcbungs 85 Volum des Reichstages, bei dem des letzteren Punktes trat der Redner den Ausführungen der

B. von Langenbeck. Feld⸗Artillerie⸗Regiment 101 Salutschuß gelöst V ber nach einfacher Mehrheit beschlossen werde, auch für eine Abgeordneten von Sybel und Wagener (Reustettin) bei.

8 . erfassungsänderung erforderlich sei. Schließlich wendete er sich gegen die Behauptung des Abg.

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