und demnächst: 8

8

Ich habe mich vorhin wohl Mit den Worten »in der Regel« habe ich lich in die Periode fallen wird, wo auch der Bundesrath ver⸗ sammelt sein wird, was aber nicht ausschließt, daß je nach dem Bedürfniß die Ausschüsse auch — vorbereitende früher, aus⸗ arbeitende nach dem Schlusse der Sitzungen des Bundesraths — zusammenbleiben werden, und ich hob ferner nur hervor, daß es nicht die Absicht des Präsidiums sei, sich dieser Ausschüsse als eines Präsidialorgans ohne die Sicherheit der Uebereinstim⸗ mung des Bundesraths bedienen zu wollen.

Der Abg. Zachariae befürwortete sein Amendement, in⸗ dem er bemerkte, Spitzfindigkeiten lägen ihm ferne.

sachdem dieser Redner geendet, bemerkte der Vorsitzende der Reichstags⸗Kommissarien, Anträge wie der des Vorredners seien wohl geeignet, den Abschluß des Werkes hinzuhalten.

Vor der Abstimmung zog der Abg. Zachariae sein Amen⸗ dement zurück.

Das Haus schritt zur Abstimmung und Art. 8 an. 8

Auch die Art. 9 und 10, zu denen Anträge nicht eingereicht worden waren und über die kein Redner das Wort ergriff,

wurden unverändert ammlung angenommen. Diese Artikel lauten:

nahm den

Artikel 9. Jedes Mitglied des Bundesrathes hat das Recht, im Reichstage

u erscheinen und muf daselbst auf Verlangen jederzeit gehört werden, um die Ansichten seiner Regierung zu vertreten, auch dann, wenn dieselben von der Majorität des Bundesrathes nicht adoptirt worden sind. Niemand kann gleichzeitig Mitglied des Bundesrathes und des Reichstages sein. 8 Artikel 10.

8 Dem Bundespräsidium liegt es ob, den Mitgliedern des Bundes⸗ rathes den üblichen diplomatischen Schutz zu gewähren.

Zu dem ganzen Abschnitt III. lag noch ein Verbesserungs⸗

Vorschlag des Abgeordneten Groote vor. Dieser Antrag lautet:

Der im Entwurfe in Vorschlag gebrachte Bundesrath bildet nur

eine berathende Behörde der Reichs⸗Regierung.

Gesetzes⸗Vorschläge, zu erlassende Reglements, alle nicht zur ge⸗

8

82 “

mißverständlich ausgedrückt. nur sagen wollen, daß voraussichtlich die Thätigkeit dieser Ausschüsse hauptsäch⸗

liihrer Gültigkeit der Ge nzeichnung mindestens eines n nisstters, welcher dadurch die Verantwortung für den bes,n den Akt dem Bundesrathe und dem Reichstage gegenf

übernimmt. vegea

Amendement Erxleben: Der Reichstag woln

8132

9 ,

Preußen 1 G

wöhnlichen Verwaltung gehörende Regierungshandlungen sind ihm zur vorherigen Berathung und Vorbereitung vorzulegen. Jeder Einzelstaat hat in ihm Eine Stimme, besteht ein Einzel⸗ staat aus mehreren Stämmen, beziehungsweise Provinzen, so hat er so viele Stimmen, als die Zahl der letzteren beträgt. Die Regierung eines solchen größeren Staates läßt die mehreren Stimmen durch Männer versehen, die ihr von der Vertretung der Stämme, beziehungsweise von dem unter VI. zu erwähnenden Wahlkörper in Vorschlag gebracht sind. 1 Antrag lehnte das Haus mit sehr großer Majo⸗ rität ab. Das Haus ging über zur Diskussion des Abschnitts IV. — zwar zunächst des Art. 11

Bundes⸗Präsidium — und Artikel 11. 1 Das Präsidium

Dieser Artikel 11 lautet: 8 8 des Bundes steht der Krone Preußen zu, welche in Ausübung desselben den Bund völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Bundes Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen berechtigt ist. 3 Insoweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, welche nach Artikel 4 in den Bereich der Bundesgesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrathes erforderlich. Zu diesem Artikel sind folgende Abänderungs⸗Anträge ein⸗ 1 JI. Amendement Lette: “ „ Der Reichstag wolle beschließen: in Art. 11 letzte Zeile phncer die Worte die Zustimmung des Bundesrathes⸗« einzu⸗ alten:

und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des R. ichs⸗

tages. II. Amendement Ausfeld: Der Reichstag wolle, nach Streichung des Artikels 8 des ersten Satzes in dem Artikel 11 folgende Fassung zu geben: 1 — Das Bundes⸗Praͤsidium steht der Krone Preußen zu. Dasselbe übt die vollziehende Gewalt in Bundesangelegen⸗ heiten nach Maßgabe dieser Verfassung durch verantwortliche Minister aus. Das Bundes⸗Präsidium ist ausschließlich berechtigt, den Bund völkerrechtlich zu vertreten, Krieg zu erklären und Frie⸗ den zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden

Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu em⸗ pfangen.

n soweit die Verträge mit fremden Staaten sich auf solche Gegenstände beziehen, welche (nach Artikel 4 des Ent⸗ wurfs) in das Bereich der Bundesgesetzgebung gehören, ist zu

ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrathes und des

Artikel 9 des Entwurfs, beschließen:

fällige Lloyddampfer »Austria«

stimmun

Minister der Finanzen, die Wahlreform. das handle, allgemeine Energie.

an

durch welches im Hinblick auf den Senats⸗Consult vom 14. März die Artikel 10, 11

in folgender Weise modifizirt werden:

Sitzung eines vom

schließen: dem Artikel 11 folgende Fassung zu gebe: b Das Bundes⸗Präsidium eht der Krone Dasselbe hat die oberaufsehende und vollziehend allen Bundesangelegenheiten auszuüben; es ist dab Mitwirkung des Bundesraths und seiner Ausschü gegunfgen, als diese Verfassung solches ausdr imnit. Das Bundes⸗Präsidium i ausschließlich berechtigt, die g Minister zu ernennen und 8 enseoljese üafge Verfüagenddunsg Bundes⸗Präsidii bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnm wenigstens eines Bundes⸗Ministers, welcher dadurch dem Reichsne gegenüber die Verantwortung übernimmt. — 8 Das Bundes⸗Präsidium hat den Bund völkerrechtlich zu treten, im Namen des Bundes Krieg zu erklären und F sscchließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden St zugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. ddie Verträge mit fremden Staaten sich auf solche egenstände le ziehen, welche in den Bereich der Bundesgesetzgebung gehören oha insofern dadurch dem Bunde oder den Angehörigen von Bunde staaten Verpflichtungen auferlegt werden, bedürfen diese Vertrige zu ihrer Gültigkeit der Zustimmung des Bundesrathes und dd Reichstages. IV Amendement v. Carlowitz: Hinter Art. 11 al neuer Artikel hinzuzufügen: Das Recht, ständige Gesandte zu empfangen oder solche z halten, steht einzig dem Präsidium zu. Die Absendung von Bevollmächtigten an das Präsidium odar andere mitverbündete Regierungen ist den einzelnen Bundesreäie rungen unbenommen. An der Diskussion über diesen Abschnitt resp. den Art. betheiligten sich die Abgeordneten: Planck, der für die von vm Bennigsen eingebrachten Anträge redete v. Wächter und Grun⸗ brecht, welche die Nothwendigkeit der Ministerverant wortlichkeit entschieden betonten; von Gerber, der für Ar nahme des Art. 11 redete; Weber, welcher sich gegen de Amendements der Abgeord. Ausfeld und Genossen und Er— leben und Genossen erklärte; Lasker, der seine zu dem A⸗ schnitt IV. eingereichten Verbesserungsvorschläge befürwortete, v. Vincke (Hagen), der 8 die eingereichten Amendementz und für die Annahme des Art. 11 sprach; v. Carlowit, welcher sein Amendement empfahl; Gneistz, der sich eben wohl für Annahme des Artikels II erklärte.

In namentlicher Abstimmung wurden Alineas 1 und 4 des Amendements Ausfeld mit 177 gegen 86 Stimmen al⸗ gelehnt. Auch das Amendement Erxleben wurde abgelehnt Das Amendement Lette wurde angenommen und mit ihm der ganze Artikel 11.

Das Amendement von Carlowitz wurde abgelehnt. Alinea 2 und 3 des Amendements Ausfelds wurden zurück⸗ gezogen. (Schluß des Blattes. * 8 Kiel, 24. März. Die Ersatz⸗Kommission unter Land⸗ rath Graf Pfeil, welche seit fünf Monaten die Landwehr⸗ Organisation geleitet hat, ist jetzt zurückberufen worden. Auch der Interims⸗Commandeur des hiesigen Landwehrbezirks, Oberse Rogalla von Biberstein, geht in seine bisherige ähnliche Ste⸗ lung nach Neuhaldensleben zurück und findet hier einen define⸗ tiven Nachfolger in dem Oberst⸗Lieutenant von Loebell. Oesterreich. Triest, 25. März. (W. T. B.) Der ist mit der ostindischen Ueber⸗ landpost hbeute Vormittag aus Alexandrien hier eingetroffen. Brünn, 23. März. Bei den Landgemeindewahlen wur⸗ den die früheren Abgeordneten wiedergewählt. Die nationale Partei verlor keine Stimme, sie besitzt jetzt 22, die Regierung Belgien. Brüssel, 23. März. das Budget des Kriegs⸗Ministeriums Stimme

Der Senat hat gestern mit allen gegen eine angenommen, zwei Senatoren enthielten sich der Ä⸗ g. — In der Kammer der Repraäsentanten hielt der Herr Frere, eine längere Rede übet Er sagte, daß es sich dabei in der That um von dem scheinbar garnicht die Rede sei, um das Stimmrecht, und er bekämpfte dieses mit großer

Frankreich. Paris, 24. März.

Der »Moniteur« bringt der Spitze seines amtlichen Theiles

ein Kaiserliches Dekret,

und 14 des Dekrets vom 7. Februar 186

Art. 10. An d

em Tage, der für die Deliberation in allgemeiner

Reichstags erforderlich.

Alle Regierungsakte des Bundes bedürfen zu

gesetzgebenden Körper votirten Gesetzes festgesett

ist, bestimmt der Senat zuvörderst über die Frage, ob ein Grund

vorliegt/

das Gesetz einer neuen Deliberation des ge etzgebenden Kör⸗ ecs zu unterxwer Bejahun pricht er sich über die Frage der Dring⸗ 8 Im Fehe es ma 22 Ansicht durch einen motivirten Beschluß. lchteit ruFall der Verneinung votirt er über die Frage, ob ein Grund gt, sich der Promulgation zu widerseten. Wenn die Distussion vorlieg, Gesetz stattfindet, welches nach einer zweiten Deliberation gebenden Körper unverändert angenommen worden ist, so vom 5 Senat einzig und allein über die constitutionelle Frage. Füre. 8 Votum des Senats läßt nicht die Einbringung oder An⸗ eines Amendements zum Gesetz zu. bö Art. 11. Der Senat bestimmt entweder uüͤber einen Berich ’ ommission, dem die Prüfung des Gesetzes überwiesen war, oder Kom den Vorschlag eines Senators. 8 1 t. 11. Wenn die Zurücksendung des Gesetzes behufs einer neuen beration des gesetzgebenden Körpers beschlossen ist, so proklamirt der dent in folgenden Worten das Resultat der Abstimmung: d.se Fenat erklärt, daß ein Grund vorliegt, das Gesetz einer neuen Delibe⸗ Sena unterbreiten« — Wenn vom Senat die Dringlichkeit votirt tene gproklamirt sie der Präsident in diesen Worten: »Es ist Dring⸗ ist, sd. 4 b lchtet vorhondeiracsendung nicht Gerlangt 86 öö . enn es a ein Gesetz handelt, welck nehst enasen a s vn. arbegeg Körper unverändert angenom⸗ “ ist, so proklamirt der Präsident in folgenden Worten 8 efültat der Abstimmung: »Der Senat widersetzt sich oder widersetz

sich nicht der Promulgation.« Die »Gaceta« von Madrid veröffentlicht ein

nahr

Deli Präsi

Spanien.

Königliches Dekret, die öffentliche Ordnung betreffend, welches

bis zu seiner Vorlage in der Kammer Gesetzeskraft ; zm Falle von Zusammenrottungen können die e 1ig. welche »in Verdacht stehen«, daran p ““ zu 1“ egi bestimmten O ge⸗ end einem von der Regierung . Orte h 8 Die Fremden, die nach Spanien “ müssen Dokumente bei 5 führen⸗ ““ Identität konstatiren, idrigenfalls sie verhaftet werden können. . Königin Isabella hat nach den 1. 88 Balearen Befehle geschickt, die 1“ rri erts freizulassen Herrera, Salaverria und Roberts m 8 dernetnziß nach der Halbinsel heimkehren zu dürfen, einzu

händigen. Ikalien.

—

Florenz, 23. März. Man liest in der »Italie⸗«:

itgli Majorität haben sich gestern 9 eutendsten Mitglieder der Majorität haben sich V die bgentenerstrastdenten versammelt behufs der I1] V hauptfächlichsten Fragen, die der Kammer vorgelegt werden sollen. V

ies s beseelt von dem

ie Mitgli dieser Versammlung zeigten sich beseelt dem

die Mritgicer 8 Ven rach 18 noch zahlreichere Ver⸗ iesen Abend statthaben.

hnaang c dg fügt hinzu, daß Eh. Ech ensn gnum Buoge

in der K r vertheilt werden wird, welches, ht,

g eereeparniß 30 Millionen zur Ausführung brin

en würde. 12 1 . In der heutigen Sitzung hat die Deputirtenka

9 stäti ird in ihrer nächsten Sitzung mit 200 Wahlen bestätigt und wird in ihrer nächste 8 Mablan vne Mandate ihrer Mitglieder SSe

— Der Minister des Innern hat folgendes

daß das Parlament sich ohne Sãumen

Ich hege das Vertrauen, daß von dieser Nothwendigkeit durch⸗ sich nach Florenz zu ver⸗

äußerster Nothwendigkeit, da mit seinen Arbeiten 1.eeg e⸗ die Deputirten Ihrer Provinz . drungen sind und sich beeilen werden, K& dop 1 5. ser Die italienische Evolutions⸗Eskadre, 152 ve; S Ribotti kommandirt wird, E1 L Jiehe Flotille Anker geworfen, wo sie einige Zeit bleiben so Carignank, dem S8 8 Fregatte »Prinz von Carignan«, besteht aus der Panzer⸗Freg der Schrauben⸗Fregatte Schraubenschiffe »Re Galantuomos«, der

CP 9 „S § 9 ni« Maria Adelaide und den Dampfkorvetten »San Giovam.

“ C1“ hat das ürkei. Bukarest, 22. März. Die Kammer hat das HadEüeecee⸗ 8 Die cbersiosene Nacht durchzogen Sicher

itsn “ Man befürchtet hauptsäch heits⸗Patrouillen die Straßen. Maꝛ abegeertgaen 6858

2 M einen Bauernaufstand in Folge von P Aathstandes “ Geseß, welches Gladstone, Feebnc — 23. März. Das Gesetz, v llar rumã⸗ Michelet, Suinet, Girardin, Albteini dn Hotat he saeiot. nische Bürgerrecht verleiht, wurde vom Fi 2 März. (Osts arschau, 23. Marz. 1 Rußland und Polen. 8 b M. sanctionirt den Be⸗ Stg.) Ein Kaiserlicher Ukas vom 9. iths, durch welchen das schjuß des hiesigen Organisations⸗ Foßüe. 2 e ee Communicationswesen im Koönigreich Bo s in Petersburg des Ministeriums des öffentlichen Ver Fre⸗ die Ab⸗ in der Weise untergeordnet wird, über die Privat⸗ theilung desselben bildet. Die Jeeo durch “ Königreich eommunicationswesen getrennt von der Abtheilung für do

“

Rundschrei⸗ önigrei dt: »Es ist von ben an die Präfecten des Königreichs gesandt: »Es is

diesen Ukas

dem General⸗Inspektor über die Privat⸗Eisenbahnen im gadgdreic ʒNne Ein anderer Kaiserlicher Ukas vom 28. v. M. bestimmt, daß die im Kaiserreich gültigen gesesleh Bestimmungen über Patentirung von neuen Erfindungen un technischen Verbesserungeu auch im Königreich Polen Anwendung finden und solche Patente künftig von dem Ministerium der der Finanzen oder der Staatsgüter gleichmäßig für das Kaiser⸗ 8 reich wie für das Königreich Polen ertheilt werden sollen. ..

änemark. Kopenhagen, 23. März. In der heuti⸗ gen Duͤne men gssitzung wurde die zweite Behandlung des Staatsbudgets, Abschnitt Kriegsministerium, fortgesetzt. Der Ausschußberichterstatter bemerkte, der Kriegsminister habe vor⸗ geschlagen: 182,000 Rthlr. fürs Finanzjahr zur Kopenhagener Seebefestigung zu bewilligen, welche Summe nicht in dem ursprüng⸗ lichen Gesetzentwurf aufgeführt sei, weil damals noch vHesieb Untersuchungen hätten angestellt werden müssen. Die Aus⸗ schußmajorität sei nach sorgfältiger Erwägung darüber einig geworden, diese Summe zur Bewilligung vorzuschlagen. 8* ner habe der Ausschuß vorgeschlagen, Spezialbudgets für die Staatspulverfabrik in Fredriksvark und die Staatstuͤchfabrit zu Ussevöd, beide auf Seeland, aufzustellen. Für erstere sei .3 nahme 41,200 Thlr., Ausgabe 36,000 Thlr., für letztere C 23 nahme 175,340 Thlr. und Ausgabe 162/666 Thlr. angeführt, also ein Ueberschuß von 4600 Thlr. und 12,674 Thlr., welche in die Staatskasse flössen. “

Amerika. Die Präsidenten von Chili, Bolivic Ecuador haben jetzt die Vermittlung der Vereinigten Staaten in ihrem Konflikte mit Spanien angenommen. Peru allein widersteht noch,

frika. dyssinischer Haft schmachtend derseh sind briefliche Nachrichten in London eingetroffen, die bis zum 28. Januar reichen. Angekettet lagen sie in dem Gefängnisse der Bergfestung Magdala, ohne Furch b de gröberer Mißhandlung, aber auch ohne Hoffnung auf bal dige Befreiung. Das von Herrn Flad dem Könige Theodorus * er⸗ reichte Schreiben der Königin Victoria schien anfangs Eindruck auf den Monarchen zu machen; doch ging später ein Wechsel in — Gesinnung vor. Esbestätigt sich, daß Theodorus die alte Hauptsta Abyssiniens, Gondar, zerstört hat. Nicht einmal die Kirchen, d 8. Zahl 44, schonte er; ein Frevel, der im Lande große 2 uf⸗ regung hervorgerufen hatte. Den Abuna oder Bischof, so wie den Achaggaz oder das Haupt der Mönche hielt er in b.Jes genschaft. Amba Magdala oder die Bergfeste hat der seit dem Falle Gondar's zu seiner Residenz erkoren; denn sie ha eine recht günstige Vertheidigungslage. Anarchie herrscht ringsum,

und die Aufrührer hielten die Straßen bis wenige Stunden

la besetzt; dennoch muß der König sich sehr sicher vonMagza er 8 zweite Expedition nach Godscham im

Schilde führt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Vüreau. 1““ Wien „Dienstag, 26. März. Die döess gen Zei ö“ sichert, daß von einer bevorstehenden Ankunft s mn . Generals Fleury hierselbst in irgend welcher Mission in hiesi⸗ gen maßgebenden Kreisen nichts bekannt sei. “ London, Montag, 25. März, Abenbt. In der heu 88 Nachmittagssitzung des Oberhauses erklärte Lord S 8.e Behauptungen über ein angebliches Eintreffen ee 8 8 Depeschen von dem Seward in der Alabama⸗ it für unrichtig. EC1“ beantragte Disraeli, ohne g Erklärung abzugeben, die zweite Lesung SGv⸗ In Gladstone opponirte 2* 6 “ wofern die Regierung bei ugeständni 11 26. März, Morgens. 88 der Debzatte über die Reformbill, deren zweite in der een Sitzung des Unterhauses begonnen wurde, no Redner Theil, von denen jedoch nur sehr wenige 88 8 Ganzen vertheidigten. Die Debatte wurde schließlich . Bukarest, Dienstag, 26. März. I 8 ihrer gestrigen Sitzung den Geset⸗Entwurf, eee legung des Cassationshofes nach Jassy, 8 75 gegen *. ns men angenommen. — 8 Session der Kammer ist bis z April verlängert worden. 11. “ „Dienstag, 26. März, u1““ “ heutige »Senatszeitung« veröffentlicht ein von der russischen