fassungsentwurfs die ie vor dieser Einfü⸗ inisteri 8 1 öeäras reisH ⸗s 8 inführung. Daß er Minist nicht genei ewefehn 92 IT11.1““ d 4 4 yrl Dhß 2 erium nicht geneigt — „ 8 8 EI1““ der Freiheit des Vol vaeee. der Individuen feindlich übernehmen, 88 “ 8e; Dem Präsidium steht die Ausfertigung und Verkündigung der lensburg, 27. März. Die heutige »Fl. Nd. Ztg. richtig. Jede el gierung habe aber dann von dieser Verant b esw Bundesgeseze L. Pebsdaan angaebendes hnhcndesegbernn veröffentlicht nachstehende Zuschrift des General⸗Lieutenant
ie hierna Fü 2 „
Die hi nd von dem Bundeskanzler mir⸗ 8 4. 1, beauftragt mit der Führung des 9. Armee
müede Sicherheit bes Crchis veehaiic e. Her. d reuiscen Rechaugsa 1— ge⸗ in Namen des Bundes erlassen un p streben. 39I Jür da etz hergestellt hätt terzeichnet. Mit
Der Abg. Ellissen sprach für d Widerspruchs der preußischen Regierung, jedenfa b des under erste Satz dieses Artikels wurde von der Versammlung rictMit großem Interesse habe ich aus den mir zugegangenen Be⸗
sprach f as Unteramendement dann dem preußischen Ministerium übrig: Fee es si bh g. 1S ; ebenso ein Abänderungsantrag v. Bennigsen', bichten uenemmeng daß faft Genneist ezagn sonen. Fes iorhs, Fezits
ch Königs und Landesherrn durch die thätige Betheiligung der Be⸗
Bennigsen; ebenso der Abg. Schulze und der 2 5 — g. er Abg. Miquel. fügen will, durch das Präsidi 3 Der Vorsitze 86 e , durch das Präsidium eine Auflösun b e lautet: 1 sitzende der Reichstags⸗Kom missarien tags zu extrahiren. Ich glaube, das ist ein agang des Re 8 h. gcbnangen und Verfügungen des Bundespräsidii werden im völkerung einen in jeder Weise befriedigenden Verlauf gehabt hat. ihes Namen des Bundes erlassen und bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Inshesondere rühmend und anerkennend muß ich es aber hervor⸗ heben, daß durch die Mitwirkung und Bereitwilligkeit der meisten
nahm hierauf das —: vxo gle
nahm h f das Wort: Spiel konstitutioneller Einrichtungen und die Verantwortlich eit ichnung des Bundeskanzlers, welcher dadurch die Verant 8; 1 8
Behörden, der wohllöblichen Eisenbahn⸗Verwaltungen, der Theater⸗
bestäder gus die Häthnenchleußstungen des Herrn Vorredners weieh ge c was innerhalb des Bundes zu geschehen hat Gegelicgeit üͤbernimmt Bedürfniß sagte, daß diejenigen Herren, E“ vermindert. Dasselbe Raisonnement üanden st in keiner Weise “ Zusatzantrag von Bennigsen's, dahin gehend, Directionen und hervorragend patriotischer Männer die Bemühungen bringen wollen und Amendements nicht stellen, um aufzuhalten rien der übrigen Bundesstaaten anwenden sich auf 8 Ministe zaß durch ein beso deres Gesetz das bezüglich dieser Verantwort. der E oder um gewissermaßen nach einem vulgären Ausdruck die schiede, daß sie nicht dieselbe erhebliche Stimmmethdem Unüer lichkeit einzuhaltende Verfahren geregelt werden solle, wurde veechieg Rus tattung zu verleihen, von so glänzendem Erfolge gekrönt
tag ba dieselbe verworfen. Im Namen der Truppen spreche ich allen diesen dabei Betheilig⸗
Suppe zu versalzen, daß diese Herren, die Majorität von enger — 4 e 1 bringen wollen, 8* sie 18 Sae en 8 6. “ ihnelt die ehan⸗nigient, vedslen en in dem Reichstag haben, die Demnächst wurde der ganze Art. 18 mit dem erwähnten 1 doß de ments stellen, doch bei irgend einem der Kommissarien sich er. Dadurch aber haben die verb dung durchzubringen Zusatzantrage Bennigsen angenommen. ten den herzlichsten Dank und meine hohe Genugthuung aus, daß die kundigten, wie die Stellung der Regierungen danur is sich er. achtens schon diesenigen Opfer gebracht bvelch mn nethts Ge Zusccer folgende Artikel 19: Fhene Elgag!ene, 8 diec hee, ns area chce hchen e geh nn würden dann eine iß indnisser er Wei 388 „welche man rechtmäͤßi⸗ äsidium ernennt die Bundes⸗Beamten, hat dieselben t⸗ ü 1 reiche 8 Menge von Mißverständnissen und ger Weise von ihnen fordern darf, weil ein größeres kn 9 fůr F vereidigen und erforderlichen Falles cre ehnge Flasegat denbengebendsärn “ “ Fn Möchten in diesem hehren Bewußtsein doch bald die Herzen aller 8EEEE1““
1“ auch von mißverständlichen Abstimmungen sch “ Zweck nicht nothwendig ist. Ich glaub sung zu verfügen 4 as Bedenken schon widerlegt, daß keine Ver⸗ 1n von dem Hause angenommen. BSBewohner sich Eins wissen. 8
18
8* 8
Schleswig, den 25. März 18v7.
Ich kann dem Herrn Vorredner nur versich daß ich in waltung des Bundes eaäsidiums dem einen Theile, de S dern, daß ich in undes⸗Präsidiums stattfinden ürde. Art. 20 lautet: “ Theile, den er von der Rede des Herrn von Thielau rüchne “ liegen nicht in der Ri decs, 1 Bundesglieder ihre verfassungsmäßigen Bundespflichten gäepefus. a. M., 24. März. (Fr. J.) Die Direction der — agegen, daß ich es nicht — doch nicht erfüllen, so können sie dazu im Wege der Execution angehal⸗ Landeskredit asse in Kassel hatte bei der Bundesliq uida⸗ Diese Execution ist tions⸗Kommission die Wiedererstattung der ihr im Juli
reproduzirt hat, wesentlich mit Herrn von Thi s 1 1 on Thielau einverstan⸗ den bin. Der ganzen Rede bin ich, weil ich ein augenblicklich der untergeordneten Bedenken — acceptiren kann ten werden. p 4 Zahl der⸗ a) in Betreff militairischer Leistungen, wenn Gefahr im Ver⸗ vor. J. durch den damaligen Bund commig ir, Geheimen eneral⸗Major
dringendes Geschaäͤft schriftlich zu besor — jenigen Koll 8 Säö örgen hatte, nicht im gen Kollegen, — denn solche würden es für 1.8 b A 11“ n. folgen, “ bin ich mit dersel⸗ feh,j s . ich die Verantwortung zu e ünnch h zuge, von dem Bundes⸗Feldherrn anzuordnen und zu voll⸗ Legattonsrach von Beanbeoch end den hier rantwortlichkeit der preußischen und dadurch die Arbeit zu vermehren, die in b) sehace. anderen Fällen aber von dem Bundesrathe zu be⸗ von Loßberg entzogenen 4661 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf.
beansprucht. Von dieser Summe kommen auf Hesm
e⸗
Ministerien genau dieselbe bleibt, wi — J der Tha ich st 1 s ‚wie vorher. Ich glaube auch, acht Wat, micht 188 Lbrli- wenn es sich handelt, zwischen schließen und von dem Bundes⸗Feldherrn zu vollstrecken.
ch v, ehrlich an ihrer Ueberzeugung hän⸗ Die Execution kann bis zur Sequestration des betreffenden von Baumbach 2202 Thlr. 19 Sgr., ö“ Haus M. A.
mich gestern in meiner letzten oder vorletzten A 1b
dahin ausgespro 1— tzten Aeußerung eben 1 die
6 preush0e chen zu haben, indem ich sagte, ich müßte 8 dnder Uebereinstimmung herzustellen. Sollte ich noch Landes und seiner Regierungsgewalt gusgedehnt werden. In den trage derselbe nur von zwei durch das igen Angelegenheiten ; ur Contrasignatur berechtigten Beamten unter a. bezeichneten Fällen ist dem Bundesrathe von Anordnung v. Rothschlid und Söhne kraft Ermächtigung des Bundes gegen der Execution, unter Darlegung der Beweggründe, ungesäumt Kennt⸗ Deckung aus Geldern und Guthaben der Kurfürstlich hessischen
darauf be eg 8 . 1— ndeskanzler bin, eines anderen Ministeriums die Verantwort 1 s deskanzlers ausschließlich von würde mir das zuviel. Der Herr V e e elen, c ꝛb iti
Wenn i er. „Erchh — 2 r Vorredner hat ferner mir nitz zu ge. 1““ in- Staatskasse ausgestellten Akkreditiven auf Augsburg und
ühraich 29 ees da hle g⸗ Berechtigung 22 dicpichelha is Vertrauen für die auswurtig 9 8 Dieser Artikel wurde an Eö 1 aicbieent arzeeeg Munchen im Bekrage von 15,000 Thlrn. Gebrauch gemacht antwortlichen und auf die Verfassung ve a fs aeesis en die Entwickelung der aolnen n. Bezug fur Vorliebe fůr 1.“ des. ngh. Kit 1 hatte. 28 auf die Ablehnung lhaer Kollegen mir sagten: »Da können wir ni laube ich, in sotzter Alt ausgesprochen. Er thut mi rag H. . — vA4“ s˖/;;dddeer Landeskredit⸗Commissaire sind nunmehr alle Staaten bei⸗ nes . üinsn, WWa icht folgen«, dann glaube ich, in letzter Beziehung Unrecht n Der Reichstag wolle beschließen: “ 2981 G8 ; b † . ; 8 würde ich, da es 1 2 44 1 „Ich habe nien — 8. getreten. Oesterreich hat sich bereit erklärt, die dem Lega 8 unmöglich ist, daß ich demselben König und meinem Leben gesagt, daß ich der Volksfreiheht mich fealdlin deg, k egens ss haces gaben ist dem Bundesrathe von kions⸗Nath v. Dumreicher als vormaligem Bundeskanzlei⸗Direk⸗
tor gebührende Pension gegen Empfangnahme des betreffenden
Herrn, der mich als preußischen Minmi in entgegenste * nister ernannt, in entgegenstellte, sondern nur esagt ürsij — j meiner Eigen t, . — b ir gesagt und natürlich d ter Darlegung der Beweggründe genschaft, als Instruktor des Bundeskanzlers der Voraussetzung »rebus sic stantibus«, meine Intetessen dr 11A““ 1 8 si 8 8 fübitalisärteg Uaensianenags ensasen. zu strei und an dessen Stelle folgende Bestimmung auf⸗ situm der schleswig⸗holsteinischen Hauptkasse hatte sich noch ein s Betrag von 1082 Fl. 50 Kr. in der Verwahrung der Kass
oder als Bundeskanzler, den Gehorsam aufkündigte, ich den auswärtigen Ungelegenheiten sind nicht nur stärker, son⸗
würde mich entweder der Majorität mei d Zei 1 ch entn 8 einer Kollegen im preu⸗ dern zur Zeit allein maßgebende und fortrei 6 ßischen Ministerium “ “ iel i e und fortreißende, so daß unehmen: 1 st zu fügen haben bei meinen Instructionen so viel ich kann, jedes Hinderniß durchbreche, ees 8 3 1n den unter a. bezeichneten Fällen bedarf die Anordnung der der Liquidationskommission befunden. Diese Summe wurde Execution der ungesäumt einzuholenden Genehmigung des Bundes⸗ mit dem übrigen Kassenbestande Pebecei und dagegen im Ab⸗ rechnungsbuch der gleiche Betrag als Guthaben jener Kass⸗
an den Bundeskanzler, oder ich würde nach Wege steht, 1 nzler de nach anderen Kollegen ege steht, um zu dem Ziele zu beg Bundesen die die Verantwortlichteit für das Verhallen glaube, zum Wohle des Phatedta des erreicht erg nn gelegenheiten 8e mit übernehmen. Daß in wichtigen An⸗ Das schließt nicht aus, daß auch ich die Ueber 88 Mit großer Majorität wurde ein von dem Abg. Groote vorgemerkt. Vundesratoe 3.5 He hen ehe g preußische Stimme im eö theile, daß den höchsten Grad dore ggen zu diesem ganzen Abschnitt gestellter Antrag abgelehnt. Düsseldorf, 26. März. (Elbf. Ztg.) Se. Königliche Hoheit verantwortlichen RNessartco —, ohne die übrigen in Preußen „Bolkes, des Individuums, der mit der Sicherheit und ge⸗ dieser Antrag lautet: 1 der Fürst Carl Anton zu Hohenzollern ist heute Morgen die lepterer wde rtchefs zu fragen, ist nicht denkbar ; ja meinsamen Wohlfahrt des Staates verträglich ist, jed und ge⸗ Der König von Preußen übt die ihm im Entwurfe übertragene v on Berlin hier wieder eingekroffen. Untergebenen 58 ““ W“ W durch ihre Pcr seder ehrlichen Regierung dist 7 Serzeit zu tamneheg Gewalt unter der Verantwortlichkeit von Reichs⸗Mini⸗ Sachsen. Dresden, 26. März. (Dr. J.) Der Staats⸗ Iri 1 8ö n on anged on dem P je ,. ern aus. Fess . 8 bench hoͤhere Beamte ihres Ressorts, im Bundesratde ver, kagung wurde abgelehnt iere gestellter Antrag auf Ver⸗ Der Minister⸗ Praäsident, der Minister des Auswaͤrtigen und minister Freiherr von Friesen hat sich heute Morgen nach scrn ö die Formulirung des preußi⸗ für das Unteramendement Bennig 89 on Sybel erklärte sich der Minister des Krieges in Preußen sind in denselben Eigenschaften 8. üf . tändische Zwischendeputatiön der Ersten fluß üben W11“ 1 “ h.Gn das “ 9 Abg. v. Bennigsen und v. Thielau nochmals 8 ghe echs,Seünm get. des Südens in den Gesammtstaat ist Kammer zur Berathung des Berggesetzes wieder in Thätig⸗ tiger Minister nicht gefallen lassen, daß nucn Reß “ die Frage, 1g Ne 9 eith das⸗ Pe zur Abstimmung. Ueber unter der Voraussetzung, E11e“ Savern für s keit getreten. 1 e “ vensdekeenhher agengiegseged “ der übrigen Ressort⸗ deehdanst werden musse, entipenn fihdiene Seh E e9 lbensztit 8* Selngg guf “ Preußen in Bezug auf den 88 Sr Zalrzen Pünch 25 “ 19h⸗ 1 E“ gen Unterschied kommt es mir nicht die Abgeordneten von Vincke (Hagen 8EA““ den zugewiesen werden soll, der Kriegs⸗Minister Bayerns zugleich “ nemm jestä lichen Contrasignatur ausgestattet .“ ea⸗ Vor der Abstim Kreis aadähene Wiirncser efs ssiehe IV.) die übrigen Reichs⸗Mini⸗ menden Monats anberaumt. Der Prinz gedenkt während der Bundeskanzler sagen könnten: diesem Votun “ dement zurück mung zog der Abg. Lasker se 8 ser werden unter Mitwirkung sämmtlicher Kreis⸗Hauptleute Feierlichkeiten der Char⸗ und Osterwoche zu Rom zu verweilen. Ver nicht bei, denn es ist mit unserer persbnnmen Der Antrag Bennigsen: im Art. 16 hi enaant. ie Diskussion ü inen von dem Abgeordneten Oesterreich. Wien, 26. März. Die »Wiener Abend- Strettes übecg Tenga g err rnglich. Zie Austragung des dehig der Geschäfte, hinzuzufügen: des Vanbesrenz—vorten b⸗ Rüichiefolgt del en büüstoag üceicher dahin geht⸗ der Reichstag post« bemerkt, indem sie die E“ 85 inisteri jeces Eagen muß inr gis elehnt. würbe ab. 18 gestellte . itung« über die Befestigung der freund⸗ efhiist.es. wie es fese ce ist, 88” 2 ser Eescten 8 büber den Unter⸗Antra Benni nolle beschließen: rmächti 12 Kommissarien aus der scaf ehrn gemeinen e Oefkerreichs zu Prs en 4.r eeeset. 2 dger e tg. “ 588 folge, daß in Preu⸗ Foö geht, daß das Präsidium 88 (Vo glan. Ne 1 Nüid ns Prüsidtaten zu “ dem Auftrage, unter Mit⸗ »Eingedenk des Ernstes, mit d auch viss Le s Fherl⸗ den ern Bundesst l. ige e einzelnen 1 . en der Kaiserlich österreichi⸗: vüt ed Bundesgesche hech ener besonderen Ib mung stantg weig 140 Se land. 8G Uübsin⸗ diaag hege. seeacteen, den n pesienuvünfs she 8 shn v “ denn Kesrecekberchen 8 düirfen “ ich nicht zugeben, sie 1 — „Jantra wurde der Unter⸗ 1 in Betreff ihrer Motive un ngesichts solcher Emanationen wohl darauf beschrän⸗ wie sie in dem Bundesrath zu Ca werhen nach d Art, ment 9 5 en dögetegfit. . Unteramende⸗ Mt . eten Phrn Efung za un rveffen und dem Reichs veefelbeng 8 geechsee Befriedi 8 zu registriren.“ e“ ö“ ‚die das preußische Mincer „Das Amendement Vethrey. Hause verworfen 8 Majo⸗ tage in Vorberathung daruͤber zu 18 nahmen Theil die Das Abendblatt der »Presse« theil t mit, daß heute der ist, wie gesagt, ee. apas 99 aeern ltehä ., 5* 8 vrität eg vlage gien disg “ 8 8 8 vögengern geisien güben bsesevon Bihce Hagen), Mi⸗ eeS ““ Fanzlers dauernd und in wichtigen Fragen des dindes. .Das Frastdeun S. oo“ aelis, ör. Vraun (Wiesbaden) und Freiherr Nordeckzur — Se. Majestät der Kaiser ist vorgestern, den 24. d. M., stäändnisses des preußischen Ministeriums entbehren koͤnnte. der Beschlüsse des Bundesrathes ihes Vorlagen nach Maßgabe Uabenau. Der Antrag Michaelis wurde abgelehnt. früh Morgens von Ofen in Wien eingetroffen und gestern, 1 ies wire dentbar in dem Falle, daß Preußen vinte. he. ““ des Bundesrathes obte cheag Bg aagpeer. von Soluß der Sitzung: 2 Uhr 19⸗Meraceh. Morgens 10 Uhr. den 25. d. M., Abends wieder dahin abgereist. e deHLerleben wäre, daß Preußen in di inorit zen zu ernennende Kommissarien vertret c, Nächste Sitzung Donnerstag (28. März), ““ 1 8 1 des Bundesrathes sich befindend ieser Minorität Hierzu lag ein Abänder ertreten werden. Lageso Schweiz. Bern, 23. März. (Köln. Ztg.) Gestern ist Ansict ver Fczens der heibigt LE1 e ahhfeeng ne Bundeenossen vor: statt ⸗ber sorschlag, der Tege 18. 8 8 1 Hene ggs über den die ö“ betreffenden die Ernennung de Geierals 8 vn Föder ndans Fasfalge des 1 der Minorikät geblieben waͤre, d · dings möalicher esraths« zu substituiren dur inisten sfeld und Genossen. errn v. Kamptz als außerordentlicher preußischer Gesandter welse ein Bundesgesetz in Kraft, für e lerdings möglicher⸗ Der Artikel 17 8v.” nt 2) Sa a de⸗ dog EE“; im Plenum des Hauses bei der schweizerischen Eidgenossenschaft dem Bundesrathe offiziell 1 — 8 v as preußische † Ausfeld abgelehnt. Der folgende Artikel 18 H. “ über den Perfassungsentwurf — zunächst Abschnitt V. angezeigt worden.
8 1“ S 1ö“ 1. “ .“ LE““ 6
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