1867 / 86 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ebn; Ersparnisse an dem Militairetat fallen unter keinen Umständen einer einzelnen Regferung, sondern jederzeit der Bundeskasse zu. Die Abg. Waldeck und Duncker (Berlin) beantragten, dem Art. 63 am Schlusse beizufügen: Doch kann über e se ben nur unter Zustimmung des Reichs⸗ tags verfügt werden. Das Amendement Waldeck⸗Duncker (Berlin) wurde abge⸗ ehnt, der Art. 63 vom Hause genehmigt. Der Art. 64 lautet: Der Bundesfeldherr kann, wenn die öffentliche Sicherheit in dem Bundesgebiete bedroht ist, einen jeden Theil desselben in Kriegs⸗ ustand erklären. Bis zum Erlaß eines die Voraussetzungen, die orm der Verkündigung und die Wirkungen einer solchen Erklä⸗ rung regelnden Bundesgesetzes gelten dafür die Vorschriften des preußischen Gesetzes vom 10. Mai 1849 (Gesetz⸗Sammlung 1849, S. 165 bis 171). 1 1 Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungsvorschläge vor: sl Amendement Waldeck⸗Duncker (Berlin) den Art. 64 14“*“ Der Reichstag wolle beschließen, statt des Artikel 64 fol⸗ ines Krieges oder Aufruhrs kann bei dringender

1 b 1

Der Abg. Gneist sprach gegen die vʒeseen der verbün⸗ deten Regierungen und befürwortete die Vorschläge Miquels DerReichstagskommissariusFrhr. v. d. Hey dterklärte, daß manchtz in den eingereichten Vorschlägenanne mbar sei, daß aber die Hoͤhe des Gesammtbedarfs gesichert sein müsse. Annehmbar sei namentlich der Vorschlag, daß in außerordentlichen Fällen die Auf⸗ nahme von Anleihen im Wege der Bundesgesetzgebung solle

erfolgen können. Gegen die Auffassung des Abg. Miquel, daß die

Matrikularbeiträge erst dann ausgeschrieben werden wenn sich die Höhe der Einahmen übersehen lasse, er sich aber erklären.

sollten, müsse

Der Reichstagskommissarius Herr von Roon bemerkt,

der Abg. Gneist habe zwar zu beweisen gesucht, daß ein Miß⸗ brauch des Budgetrechts nicht wohl möglich sei ein derartiger Beweis lasse sich aber überhaupt nicht führen. Auch die Vorschläge des Abg. Miquel könnten die Besorgnisse wegen eines Mißbrauchs dieses Rechts nicht beseitigen. Es sei also wünschenswerth, daß zu den Vorschlägen des Abg. Miquel Unteramendements und zwar im Sinne des vom Grafen Bethusy⸗Huc eingereichten Unteramendements, gestellt würden.

Nunmehr nahm das Haus einen Antrag auf Schluß der General⸗Diskussion an.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Ab⸗ geordneten v. Bockum⸗Dolffs und v. Forckenbeck wurde die Sitzung 2 Uhr 40 Minuten geschlossen.

Nächste Sitzung: Dienstag, den 9. April, Morgens 10 Uhr.

London, 6. April.

1“ 81“ 8 1. 111“

mit der westindischen Post angelan

auf Port⸗au⸗Prince beschränkt; an der Spitze der Auf⸗

rührer standen Prospeéere Elie und sein Sohn, während der Präsident S persönlich die Truppen der Regierung am zu einem Gefechte, in welchem die beiden

anführte. Es Elie und 32 ihrer Anhänger fielen. Gegen Abend desselben Tages griffen mehrere Hundert Insurgenten den Palast des Präsidenten an, und ein Kampf entspann sich, der die ganze Nacht hindurch dauerte, bis die Besatzung endlich ihre Artillerie

in geregelte Thätigkeit bringen konnte und die Angreifer zurück⸗ schhlug. Hiermit war der V Fportsetzung des Nichtamtlichen in der 1. Beilage.

ufstand niedergeschlagen.

gehend, zufolge hat die Todesnachricht des Afrika⸗Reisenden Li⸗

vingstone eine neue und allem Anscheine nach unabweisliche Erhär⸗

tung erhalten. Ein Araber, Namens Musa, einer der zuver⸗

lässigsten und treuesten Begleiter des kühnen Forschers, erreichte mit einigen anderen Theilnehmern an der Expedition im De⸗

er neuerdings be⸗ mehrfach be⸗ überein.

zember die ostafrikanische Küste, und was richtet, stimmt mit den bereits mitgetheilten, m eifelten Erzählungen der »Johanna« vollständig

Wir hören, daß Livingstone gegen die Hälfte des vergangenen Sep⸗

gten Berichten mittheilt, allein

V b

Indischen Zeitungen, bis zum 13. März

. n

ember den See Nyassa passirte und einige Stationen westlich von

Beobachtungszeit. Allgemeine

Himmels- ansicht.

Stunde Ort.

bedeckt, zeitw. Regen. heiter.

0NO., schwach. bedeckt.

8., schwach. sbedeckt, Schnee N., schwach.

Brüssel.. SW., mebvabb. ne en. Helsingfors Peters burg.

heiter, gest. und Nachts Sechnee

Gest. Abend N. schwach.

Min. 2,7. bedeckt. bedeckt.

114“

N., schwach. 0 XO., still.

Skudesnäs. Gröningen. Helder bee; Hernoesand 7,4 Winqdstille. Christians.. W., frisch.

8. April.

0,0 [NW., s. schwacb. 1,8 SW., s. schw. 1,7 880., schwach.

1,7 [S0., mässig.

heiter. Schnee.

1“

wlk., Nehts.; heiter. .

bed., st. Rei

bezogen.

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68

sehr bewölkt.

gende B anzunehmen: V Für den Fall e Gefahr für die öffentliche Sicherheit der Belagerungszustand zeit⸗ und distriktsweise verhängt werden. Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz. IIl. Amendement Erxleben von Rössing: 11 64 eege„ einzuschieben: naach vorgängigem Beschluß des Bundesraths. st ei 2 8 IV. E“ von Forckenbeck: Tagesordnung: Spezial⸗Diskussion über Abschnitt XI.“ Resgig7 ciner forae von Mehiten. ieehnen af. egl 0,5 80., mässig. bedeekt. In Artikel 64 statt des Datums des Gesetzes vom 10. Mai (Bundes⸗Finanzen). . Begleiter, geeist alsch arac⸗ Fhibe sich 818 die feindlichen Ein⸗ xeee 1849 zu setzen: 8 8 30 g 1 1 3,s8 [8S0., lebhaft. strübe. S” eee. 8. 1“ 2.. geborenen ohne Veranlassung und beinahe unversehens, auf sie stürzten. EEEE111“ vom 4. Juni 1851 (Geset⸗Sammlung pro 1851, Seite 41 ACLivingstone's Begleiter feuerten, und als der Pulverdampf sich verzog/ war 7,.5 SW., mässig. strübe. und folgende).« 11“ er schon unter dem Streich einer Streitaxt gefallen. Da das Gemetzel ees vs ha , . . Der Abg. Rhoden befürwortete sein Amendement; der Wüͤ bra. Stutt t, 5. April. (St aallgemein wurde und Musa den Tod des Führers gesehen, beeilte er Torgau... 5,1 SW., mässis. g,2. 8₰ Abg. Dr. Rée sprach für die Annahme des Amendements Wal⸗ Se Köni liche M 18 stät Far 9 d. S - sisch, dem gleichen Sctasal zu entrinnen, traf in einiger Entfernung ö dt. 1 888 deck— Duncker (Berlin). Das Haus lehnte die Amendements Se. Königliche Majestät hat am 2. d. M. den neuernannten auf den Res der Expedition und verbarg sich mit ihnen im Walde, reslau .. . EI 1 Königlich italienischen außerordentlichen Gesandt d bevoll⸗ 8 ü 5 8 nEEu] Erxleben⸗Rössing und Rhoden ab, die Regierungsvorlage mchtigten Minister Grafen G Andi en und bevol— von wo aus sie sich auf den Rückweg nach dem See Nyassa begaben 1 beFat. wurde mit dem Abänderungsvorschlag des Abg. v. Forcken⸗ 9. vien enghg vnagfch e in Au 89 empfangen, und von dort aus mit einer EE1 den h. gflafüsen. 11““ 1111664*“*“ beck angenommen. vat S.eMa glau sg9 ng be en 8 gegenzunehmen. Sodann . r Peabens bcschelete angichh 1 znsen e“ 8 882 Flensburg. 5,2 SW., missig. trübe. Weiter hatten die Abg. Waldeck und Duncker erlin) Majestät am heutigen Tage dem Kaiserlich französt . und die andern Konsuln sammtlich ihre Flaggen, und die Schiffe speris.. . 24 8 beantragt, am Schlufse des Abschnitts KI. folgenden Arttke . 2äI. u setzen: 1 ben e1... Das Bundes⸗Präsidium ernennt den Bundes⸗ Kriegs⸗ und Bundes⸗Marineminister, welche diese Geschäftszweige erwalten und dafür dem Reichstage verantwortlich sind. Bis zur definitiven Organisation des Bundes⸗Kriegs⸗ und Marinewesens wird die Verwaltung derselben durch den Königlich reußischen Kriegs⸗ und Marineminister geführt. Der Abg. Waldeck empfahl diesen Zusatzartikel;, das Haus lehnte denselben ab. Ein von dem Abg. Groote zu diesem Abschnitt XI. eingereichter Antrag wurde von demselben vor der Abstimmung zurückgezogen. Das Haus ging über zur General⸗Diskussion über den Abschnitt XII. Bundes⸗Finanzen. Die Diskussion wurde eröffnet von dem Abg. Scherer, der sich für die Abänderungs⸗Vorschläge des Abg. Miquél und das zu denselben eingereichte Unter⸗Amendement des Grafen Bethusy⸗Huc erklärte. Nach ihm nahm das Wort der Abg. Miqusel; derselbe begründete seine Abänderungs⸗Vor⸗ schläge, welche wesentlich dahin gehen: alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sollten für jedes Jahr veranschlagt und auf den Bundeshaushalts⸗Etat gebracht werden; die ge⸗ meinschaftlichen Ausgaben sollten in der Regel für ein Jahr bewilligt werden, in besonderen Fällen jedoch auch für eine längere Dauer, über die Verwendung aller Einnahmen des Bundes solle vom Präsidium dem Bundesrathe und dem Reichstage

zur Entlastung jährlich Rechnung abgelegt werden.

Der Abg. Gebert erklärte sich im Allgemeinen mit den vorgeschlagenen Artikeln einverstanden undbefürwortete außerdem die von den Abgeordneten Dr. Friedenthal, Dr. von Gerber und Dr. Riedel (Brieg) zu dem Abschnitt XII. eingereichten Abänderungs ⸗Vorschläge, die namentlich den Satz enthalten, daß es bezüglich der zur Bestrei⸗ tung des Aufwandes für das Bundeskriegswesen vereinbarten Summe der Feststellung bei der jährlichen Veranschlagung der gemeinschaftlichen Einnahmen und Aus⸗ gaben nicht bedürfe.

Der Abg. Erxleben rechtfertigte die von ihm und dem Abg. Windthorst eingereichten Abänderungsvorschläge, welche sich na⸗

mentlich dadurchcharakterisiren daß nach ihnen die Bewilligung ddes Bundesraths und des Reichstags bezüglich der Einnahmen und Ausgaben des Bundes, in der Regel für eine Periode von

3 Jahren ausgesprochen werden solle. Der Abg. esen (Neustettin) nahm das Wort zur 2 Vertheidigung der I11“ und erklärte sich gegen die eingereichten Abänderungs⸗Vorschläge.

Dieser Tag wurde mit Illumination und fufrwfr G len

schen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Damrémont, welcher von seinem höchsten Hofe eine anderweitige Bestimmung erhalten hat, eine Abschieds⸗ Audienz ertheilt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. April. Die erste Kammer des schwedischen Reichstages bewilligte 10,000 Rd. schw. zur Errichtung einer Institution für Geschichts⸗ forschung in Stockholm, wogegen die verlangte Bewilligung dieser Summe von der zweiten Kammer abgeschlagen wurde.

Daänemark. Kopenhagen, 4. April. In der heutigen Sitzung des Folkethings wurde das Indigenat⸗Gesetz in fortgesetzter erster Behandlung vorgenommen.

Der Minister des Auswärtigen verlangt die Bewilligung von 20,000 Rd. für extraordinaire Ausgaben bei Abschluß des Traktats mit Japan. Der ganze Finanz⸗Ausschuß stimmt für Bewilligung dieser Summe. Ebenfalls empfiehlt der Ausschuß eine vom Stadt⸗Commüne verlangte Bewilligung von 8000 Rd.

Amerika. Der General Mitre ist, nach den Nachrichten des »Moniteur« nachdem er dem Marschall Caxias den Ober⸗ befehl über die Armee übergeben hatte, am 28. Februar wieder in Buenos⸗Ayres eingetroffen. Man wußte nicht, ob er die Exe⸗ kutivgewalt, welche provisorisch in den Händen des Vicepräsiden⸗ ten blieb, wieder übernehmen würde oder nicht. In seiner Antwort an das diplomatische Corps, das ihn bei seiner Rückkehr be⸗ grüßte, äußerte General Mitre, er befürchte, daß er nicht den Frie⸗ een zurückbringe, aber er hege die bestimmte Hoffnung, daß endlich ein ehrenvoller und sicherer errungen werden würde. Die inneren Provinzen werden durch den Bürgerkrieg beunruhigt.

General Paunero hatte, nach den letzten Nachrichten, keine

Offensivbewegung gegen die Aufständischen gemacht. Durch einen Unfall, der sich im Hafen von Corrientes zugetragen hat, wurde ein Truppendetachement von Paraguay decimirt und ergab sich in Folge dessen an Rosario. Der Dampf⸗ kessel des Dampfbootes, auf dem sich ein Bataillon von 700 Mann befand, zersprang gerade im Augenblick der Abfahrt und beinahe 200 Menschen wurden das Opfer dieser Katastrophe.

Die Jahresfeier der Unabhängigkeit der Republik Uru⸗ guay ist am 20. Füene in Montevideo festlich begangen worden. Um der Feier noch mehr Glanz zu verleihen, hatte man diesen Tag abgewartet, um eine Statue der Freiheit von Bronce und das neue Poslgebäude der Republik einzuweihen. en

Die Revolution auf Hayti war, wiedie »Köln. Z. aus

inanzminister als vorläufiger Zuschuß zur Ribe⸗

Hafen, sowie der Sultan folgten ihrem Beispiele.

8 Statistische Nachrichten.

K iel, 5. April. Unsere städtischen Kollegien haben in diesen Ta⸗ hen den Voranschlag der Stadtrechnung für 1867/68 berathen. Die⸗

selbe ergiebt an ordentlichen Ausgaben 372,822 Mk. Bco. 5 Sch.,

n außerordentlichen 253,097 Mk. Beo. 2 Sch., an ordentlichen Einnahmen 351,487 Mk. Beo. 9 Sch., an außerordentlichen

Gehalte mit 55,000 Mk.

(meist durch Anleihen gedeckt oder zu decken) 253,097 Mk. Boo. 2 Sch. Die Hauptpöste der ordentlichen Einnahmen sind die Hauscontribution mit 8 k. Bco./ die Personalabgaben mit 19,000 Mk. Beoo., die Landpacht mit 41,500 Mk. Beo., die Hafeneinnahmen mit 54,000 Mk. Beoo., das Schul⸗ geld und die Schulsteuer mit 59,320 Mk. Beo. u. s. w. Unter den oordentlichen Ausgaben die Abgaben mit 17,500 Mk. Boo.,

Bco., Polizei mit 21,300 Mk. Broo., Straßen⸗

reinigung mit 35,600 Mk. Beo., die Schulen mit reichlich 64,000 Mk. Beo., die städtischen Gebäude und Ländereien mit ca. 26,700 Mk. Boo., die Militair⸗Ausgaben mit reichlich 60,000 Mk. Bceo. (reichlich 44,000

Mk. Bceo. werden wieder erstattet), die Hafenausgaben mit etwa

““

29,500 Mk. Beo., Kapital⸗Abtrag und Zinsen mit 60,000 Mk. Beoo. Bei den außerordentlichen Ausgaben kommen etwa 87,000 Mk. Bco. Daauf das neue Gelehrten⸗Schulgebäude, 33,000 Mk. Boo. auf das Ge- bäude der Lehrerwohnung, andere große Summen lirung, Wasserleitung, Hafenanlagen u. s. wW.

if Straßenregu⸗

elegraphische Witterungsberichte.

Baro- meter. Paris. Linien.

Tempe-

¹ * 1 w

ratur. Réau- mur.

Himmeis- ansicht.

326,7 329,3 331, 0 332, 1 332, 4

[Stettin 333, 6 331 6 334,3 332, 0 328, 8 334,4 326 s 332 3 335, 1

Münster... Torgau... Breslau.. Cöln Ratibor.

ööVöövöövJe

Flensburg.

334,9

-

7. Apri

0,3 0 4 1,2 1,3 1,2

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2₰

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SgneIgSSgUSg 0 0 0 5 0. 10 2

W., NW., s. stark. NW., s. stark. W., heftig. W., stark. WNW., mässig. WNW., halbheit. W., stark.

NW., mässig. NW., mässig. W., sehw.

stark, gest. Reg.

trübe, Regen. trüb., gst. Ab. Rg.

trübe.

heiter. heiter.

gst. Nebelregen. trübe. bed., gest. Reg.

trübe. halb heiter.

bedeckt.

Miittwoch, 10. April.

Donna Diana. Lustspie nischen des Don Augustin Moreto von West. 88 4 1

heiter. bewölkt. bewölkt.

Haparanda. Helsingfors 8,7 Petersburg. 4,3 iga w 2,0 Liban

Moskau ..

Stockholm. 4,0 heit., gest. Abend

.“ 1.“ NN. schwach.

8 1. 8 Max. 2,4. 327,6 Schnee.

331,1 bedeckt.

331,4 heiter. 8

332, 8 heiter.

330,6 schön.

Windstilleé. N0., schwach. NW., schwach.

S LLsLsosSvsSseEs

W., still.

WSW., mässig. Winqdstille. 080., schwach.

Skudesnäs. Gröningen. Helder.. Hernösand. Christians..

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 9. April. Im Opernhause. (81. Vorstellung) Oberon, König der Elfen. Romantische Feen⸗Oper in 3 Ab theilungen. Musik von C. M. von Weber. Ballet von Hoguet Rezia: Fr. Harriers⸗Wippern. Huon: Hr. Woworsky. Mittel⸗Preise. Im Schauspielhause. Spielt nicht mit dem Feuer. Putlitz. Vorher: Freund und Feind. in 1 Akt von Paul Frohberg. Mittel⸗Preise.

(96ste Abonnements⸗Vorstellung). Lzustspiel in 3 Akten von G. zu Dramatisirte⸗Anekdote

Im Opernhause. (Mit aufgehobe⸗ nem Schauspiel⸗Abonnement.) Faust. Dramatisches Gedicht in 6 Abtheilungen von Goethe. Gast: Fr. Marie Niemann⸗ Seebach: Margarethe. Anfang 6 Uhr.

Gewöhnliche Preise. ““ 8 Im Seshaanse (97ste Abonnements⸗Vorstellung tspiel in 4 Abtheilungen nach dem Spa⸗

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Mittel⸗Preise.