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See⸗Offiz. Corps von dem Verhältniß als Ober⸗Werft⸗Direktor ent⸗ bunden. Werner, Korvetten⸗Capitain, unter Stellung à la suite des See⸗Offiz. Corps, zum Ober⸗Werft⸗Direktor ernannt. Dr. Bräun⸗ lich, Marine⸗Assistenzarzt, zum Stabs⸗ und Marine⸗Arzt 2. Klasse be⸗
Heldt, Capitain zur See, zum Kommandanten Sr. Majestät Schiff Hertha ernannt. —
- 14 4 ö ekanntmachung.
Bei der Telegpaphen⸗Station zu Oppeln wird am 15. April ec. der volle Tagesdienst (efr. §. 4 der Telegraphen⸗Ordnung für die Cor⸗ vage im Deutsch⸗Oesterreichischen Telegraphen⸗Verein) eingeführt werden.
Breslau, den 8. April 1867.
Der Ober TelegeqPhen⸗Infhektch.-
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MNichtamtliches.
en. Berlin, 10. April. Se. Majestät der König arbeiteten heute Vormittag mit dem Geheimen Kabinets⸗ Nath von Mühler, dann mit dem General⸗Major von Tresckow und nahmen die Behufs Reparatur bis jetzt hier eingetroffenen Faßhnen und Standarten in Augenschein, welche im letzten Kriege durch Schüsse getroffen worden.
Nachmittags empfingen Se. Majestät der König den Füre Reuß ä. L.
Besuch Sr. Durchlaucht des — Ihre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche gestern
Abend aus Weimar zurückkehrte, hat daselbst Sich an der fest⸗
lichen Feier des Hohen Geburtstages betheiligt. — Heute besich⸗
tigte Ihre Majestät den Bazar Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin und geruhte viele Einkäufe daselbst zu ver⸗ anstalten. — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern der Sitzung des Reichstages bei und besuchte Abends mit Ihrer
Königlichen Hoheit der Kron prinzessin das Wallnersche 3 — Den Bericht über die gestrige Abendsitzung des Nord⸗ deutschen Bundes bringen wir in der Ersten Veilage.
— Die heutige (32.) Sitzung des Reichstags des Nord⸗ deutschen Bundes wurde von dem Praksidenten 10 Uhr 15 Minuten eröffnet.
Anwesend die Reichstags⸗Kommissarien: der Vorsitzende derselben: Graf von Bismarck⸗ Schönhausen, Herr von Savigny, Freiherr von der Heydt, Minister von Fe en, bevollmächtigter Minister, Geheimer Legations⸗Rath Hofmann, Staatsrath Wetzell, Minister von Harbou, Minister von Watzdorf, Minister von Oheimb, Geheimer Rath von Liebe, Minister⸗Resident Dr. Krüger, Senator Dr. Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer, Minister von Oertzen, Minister von Bülow, Minister von Minister von Bertrab, Minister von Seebach, Curtius. —
Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Prä⸗ sidenten trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tages⸗ ordnung: Vorberathung im Plenum des Reichstags über den Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes, und zwar für heute: General⸗ und Spezialdebatte über Abschnitt XIV. Verhältniß zu den süddeutschen Staaten:
Albschnitt XIV. enthält einen Artikel (71), welcher lautet: Die Beziehungen des Bundes zu den süddeutschen Staaten werden sofort nach Feststellung der Verfassung des Norddeutschen Bundes durch besondere, dem Reichstage zur Genehmigung vorzu⸗ legende Verträge geregelt werden.
Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungs⸗Vorschläge . 111“ JI. Amendement Schrader. E1“ i
Der Reichstag wolle beschließen: an Stelle des Art. 71 des Verfassungs⸗Entwurfs folgenden Artikel zu setzen:
„ Der Eintritt in den Norddeutschen Bund steht jedem süd⸗ lich vom Main belegenen deutschen Staate auf seinen Antrag unter der Bedingung zu, daß er sich der Bun es⸗Verfassung
„ unterordnet. Besonderer Verträge bedarf es hierzu nicht.
II. Amendement Duncker GBerlin): dem Artikel 71 folgende Fassung zu geben:
Den ehemaligen deutschen Bundesländern, so weit sie die Beheeh en dieser Verfassung zu erfüllen im Stande und gewillt steht der Eintritt in den Norddeutschen
Preußen.
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Senator
vor
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ind, Bund jederzeit frei. . Ein Bundesgesetz bestimmt solchen Landes in den Bund un änderungen der Bundesverfassung.
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1nh die Aufnahme eines die nöthig werdenden Ab⸗
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Krosigk,
Amendement Lasker⸗Miqueeell. Hinter Artikel 71 einen neuen Artikel zu setzen: Deerr Eintritt der Süddeutschen Staaten oder eines derselben in den Bund erfolgt auf den Vorschlag des Bundes⸗Präsi⸗ ddiums im Wege der Bundesgesetzgebung. — Ddie Diskussion über den Art. 71 eröffnete der Abg. von Sybel. Derselbe empfahl das Amendement Lasker⸗Miqusl und sprach gegen dasjenige des Abgeordneten Schrader Der Eintritt der süddeutschen Staaten könne nicht ohne weiteres erfolgen;, der Eintritt dieser Staaten könne nur stattfinden auf den Vorschlag des Bundes⸗ Präsidiums und im Wege der Bundesgesetzgebung. Der Abg. Bebel (Sachsen) entwickelte die Ansicht, daß Preußen den Beitritt Süddeutschlands früher nicht gewollt habe und auch jetzt nicht wolle, weil ihm für den Fall dieses Beitritts die Majorität im Bundesrathe verloren gehen würde. Der Redner Vorlage.
wendete sich zunächst gegen die Ausführungen des Abg. Bebel; der letztere habe die bekannten Anschauungen der grof⸗ deutschen Volkspartei ausgesprochen diese letztere habe den Traum geträumt, auf den Trümmern: Preußens eine deutsche Föderativ⸗Republik zu errichten. Man sollte es kaum glauben, daß es noch immer Leute gäbe, die an diesem »Traum« festhielten. Es gäbe aber eben Leute, die nichts lernen und nichts vergessen wollten. 89
Was nun die sfüddeutschen Staaten anlange, so sei der Main in Wahrheit gar keine Grenze. Im Falle einer von außen drohenden Gefahr würden die Suͤddeutschen sich schon mit den Norddeutschen vereinigen.
Kach dem Abg. Weber nahm das Wort der Reichstags⸗
Kommissarius, Geheimer Legationsrath Hofmann:
Meine Herren! Ich bin zu meinem großen Bedauern ver⸗
hindert gewesen, der gestrigen Vormittags⸗Sitzung von Anfang an beizuwohnen, ich habe deshalb leider versaͤumt, die Begrün⸗
dung der Interpellation der Herren Abgeordneten aus Oberhessen und die Beantwortung derselben von Seiten des Königlich preußischen Herrn Ministerpräsidenten selbst mit anzuhören. Ich habe inzwischen die betreffenden Verhandlungen nach dem stenographischen Bericht eingesehen, und ich kann nicht umhin, die erste Gelegenheit, die sich mir heute durch die Berathung des Artikel 71 darbietet, zu benutzen, um vor allen Din⸗ gen dem Königlich preußischen Herrn Ministerpräsidenten meinen Dank auszudrücken für die durchaus bundesfreundliche und rücksichtsvolle Art und Weise, in welcher er die Interpel⸗ lation beantwortet und dabei namentlich der Stellung der Großherzoglich hessischen Regierung in der betreffenden Frage gedacht hat. ch bin zwar nicht ermächtigt, hier in diesem Saale bindende Erklärungen Namens der Großherzoglich hessi⸗ schen Reg ierung über einen Gegenstand abzugeben, der wenigstens bei der jetzigen Lage der Dinge noch nicht zu einer Verhandlung vor diesem hohen Reichstag reif ist, sondern der sich mehr zu einer Verhandlung von Regierung zu Regierun eignet; allein ich glaube die Grenzen meiner Befugnisse nicht zu überschreiten, wenn ich versichere, daß die Großherzoglich hes⸗ sische Regierung nur mit hoher Befriedigung von den Erklä⸗ rungen Kenntniß nehmen konnte, welche der Herr Minister⸗ Präsident gestern abgegeben hat. Denn es kann für die Groß⸗ herzoglich hessische Regierung nur höchst willkommen sein, zu erfahren, daß die Königlich preußische Regierung für sich durch⸗ aus nicht abgeneigt ist, ihre Zustimmung zu dem Eintritt des gesammten Großherzogthums in den Nord⸗ deutschen Bund zu geben, daß sie diese Zustimmung nur von dem vollständig loyalen Bestreben abhangig macht, mit der Kaiserlich österreichischen Regierung über die Ausle⸗ gung und Ausführung des Prager Friedensvertrages in Ein⸗ lang zu bleiben und zugleich auf die Interessen der anderen süddeutschen Regierungen Rücksicht zu nehmen.
Die Schwierigkeiten, meine Herren, die für die Großher⸗ zoglich hessische Regierung aus der jetzigen Lage des Großher⸗ zogthums entspringen, sind ja nicht zu verkennen. Sie lassen sich allerdings bis zu einem gewissen Maaße dadurch überwinden, daß man Verträge über einzelne Verwaltun szweige abschließt, welche den Zusammenhang des Großherzogthums im Innern und mit dem Norddeutschen Bunde wahren. Sie lassen sich auch — von solchen Verträgen abgesehen — dadurch vielleicht in Zukunft beseitigen, daß man die Einrichtungen und Gesetze, welche für die Provinz Oberhessen als Bestandtheil des Nord⸗ deutschen Bundes gelten, auf die anderen Theile des Groß⸗ herzäcstech ausdehnt. Allein ich gebe zu, daß das ein⸗ achste Mittel zur gründlichen Beseitigung jener Uebelstände nur gegeben ist durch den Eintritt des gesammten Großherzog⸗ thums Hessen in den Norddeutschen Bund. Es ist damit zu⸗
erklärte sich gegen den Art. 71 und die ganze Der folgende Redner — der Abg. Weber (Stade) —
gleich das Mittel für die Großherzoglich hessische Regierung ge⸗
geben, dem Großherzogthum durch eine erweiterte Stimmenzahl im Bundesrathe und zugleich durch eine vermehrte Anzahl von Vertretern im Reichstag einen größeren Einfluß auf die Be⸗ handlung der Norddeutschen Bundesangelegenheiten zu sichern. Auf der andern Seite, meine Herren, darf man aber nicht ver⸗ essen, daß durch den Eintritt des gesammten Feosher ehesaans in den Norddeutschen Bund das Land auch größere Lasten über⸗ nehmen würde, als ihm jetzt in Bezug auf die Provinz Oberhessen obliegen. Das ist der Grund, weshalb die Großherzogliche Regierung nicht einseitig in dieser Frage vorangehen kann, son⸗ dern sich, ehe sie einen Antrag wegen des Gesammteintritts in den Norddeutschen Bund stellt, des Einverständnisses mit der Landesvertretung versichern muß. Ich bin indessen überzeugt und hege darüber keinen Zweifel, daß Regierung und Stände im Großherzogthum Hessen bei der weiteren rcheigaan dieser Angelegenheit sich vollständig von dem patriotischen Geiste wer⸗ den leiten lassen, der in der Proclamation Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Hessen, auf welche die Interpellation selbst Bezug nahm, seinen Ausdruckgefunden hat. Ich habedie feste Ueberzeugung und hoffe zuversichtlich, daß in nicht allzu langer Zeit die von den Interpellanten gestellte Frage auch thatsächlich ihre Beant⸗ wortung und Lösung in einem Sinne finden wird, wie er nicht blos dem Interesse des Großherzogthums Hessen, sondern auch dem Interesse unseres großen, gemeinsamen Vaterlandes entspricht.
Der Abg. Schulze (Berlin) befürwortete die Annahme des Amendements Duncker (Berlin). Der Abgeordnete Miquéel wendete sich wie der Abg. Weber gegen mehrere Ausführungen des Abg. Bebel; und erläuterte sodann das von ihm in Ge⸗ meinschaft mit dem Abg. Lasker eingereichte Amendement.
Der Abg. Wigard sprach gegen das Amendement Lasker⸗Miquéel und für dasjenige des Abgeordneten Duncker (Berlin). 1 1b
Der Abg. Lasker rechtfertigte das von ihm mit dem Abg. Miquel eingereichte Amendement, und führte den Satz aus, daß in Zukunft der Anschluß Süddeutschlands an Norddeutsch⸗ land als eine innere deutsche Frage zu betrachten sei.
Der Abg. Schrader erläuterte das von ihm eingereichte Amendement. “
Der Abg. von Vincke (Hagen) zeigte, daß das von dem Abg. Schrader gestellte Amendement staatsrechtliche und völ⸗ kerrechtliche Unmöglichkeiten verlange. Amendements, wie das des Abg. Schrader, seien partikularistischer Natur, weil durch dieselben, falls sie wirklich angenommen würden, der Einigung der Nation in dem neuen Bunde nur Schwierig⸗ keiten bereitet würden. 111“
Nach dem Abg. von Vincke (Hagen) nahm das Wort der Vorsitzende der Reichstags⸗Kommissarien: er werde zwar nicht für das Amendement Lasker⸗Miquelstimmen — dasselbe widerspreche jedoch nicht den Wünschen der ver⸗ bündeten Regierungen, und in der Praxis sei in der That den Unterschied zwischen diesem Amendement und der Re⸗ gierungs⸗Vorlage nicht erheblich; falls das genannte Amende⸗ ment angenommen würde, so würden bezüglich desselben die verbündeten Regierungen gefragt werden. Daß die Antwort verneinend lauten werde, könne er für jetzt nicht gerade an⸗ nehmen.
Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wurde nunmehr angenommen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Abg. Bebel, Schrader und von Vincke (Hagen),, schritt das Haus zur Abstimmung. Das Amendement Schrader wurde vor der Abstimmung zurückgezogen; ebenso ein bereits früher eingereichter Antrag von Groote, der lautet:
Statt eines Bundes ist die Bildung eines Gesammt⸗ Sttaates zum Gegenstande des Verfassungswerkes zu machen
8 und bleibt das Bundesgebiet nur bis zu dem durch sofortige Verhandlungen herbeizuführenden Anschlusse des Südens auf den Norden Deutschlands beschränkt.
Das Amendement Duncker wurde abgelehnt; die Re⸗ Befehl erhalten, in See zu stechen.
ierungs⸗Vorlage wurde mit dem Amendement der Abgg. asker und Miqueél angenommen. Es folgte die Diskussion über neten Scherer, welcher lautet: Der Reichstag wolle beschließen: in der Einleitungsformel, am Schlusse, nach dem Worte:
»nachstehende« folgende Worte einzufügen:
»„in Uebereinstimmung mit der zum ersten Nord⸗ deutschen Reichstage berufenen Gesammtvertretung sddoes Norddeutschen Volkes festgestellte⸗« .
Verfassung haben. Der Abg. Scherer empfahl sein Amendement; der Abg.
Kantak sprach gegen dasselbe und legte dagegen Verwahrung ein, daß seine Landsleute zum Norddeutschen Volke gezählt
lke würden. 8 ““
einen Antrag des Abgeord⸗
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Der Abg. Twesten erklärte sich gegen Scherer. Der Abg. Scherer schlug nunmehr vor, statt der Worte: „des Norddeutschen Volkes« zu sagen: »der Bevölkerung der Norddeutschen Bundesstaaten«.
Nach einigen persönlichen Bemerkungen seitens der Abgg. v. Vincke (Hagen) und Twesten wurde der Antrag des Abg. Scherer abgelehnt.
Das Haus genehmigte hierauf die Einleitung, wie sie im Entwurfe vorgeschlagen ist.
Als Ueberschrift sollen die Worte: Verfassung des Nord⸗ deutschen Bundes beibehalten werden.
Das Haus trat in den zweiten Gegenstand der Tages ordnung: Wahlprüfungen.
Das Haus genehmigte die Wahlen der Abgeordneten Weigel, v. Forckenbeck, v. Rauchhaupt, Gneist, Bessel, v. Jagow (Perleberg).
Schluß der Sitzung: 1 Uhr 25 Minuten. Nächste Sitzung Montag, den 15. April, Morgens 10 Uhr; Tagesordnung: Berathung über die in der Vorberathung im Ple⸗ num des Reichstags über den Entwurf der Verfas⸗ sung des Norddeutschen Bundes gefaßten Beschlüsse.
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Laut Telegramm an das General⸗Post⸗Amt ist die P bst aus England vom 9. d. M. früh in Cöln heute früh rü .
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Hannover, 8. April. ners Kommission zusammen, welche über Einführung mehrerer in
den älteren Provinzen Preußens schon bestehender Schiff⸗
fahrtsgesetze, namentlich des Gesetzes von 1841, Aufrecht⸗ erhaltung der Ordnung unter den Schiffsmannschaften auf den Seeschiffen, berathen soll. Die Berathungen leitet der Geheime Justizrath Dr. Pape. Cassel, 8. April. (Kass. Ztg.) Möller ist Sonnabend Abend von seiner Reise nach Frank⸗ furt, Wiesbaden und Homburg wieder hierher zurückgekehrt. In allen diesen Städten wurden dem Herrn Präsidenten die Staats⸗ und städtischen Behörden vorgestellt und nahm derselbe
Bedürfnissen Kenntniß.
Baden. Karlsruhe, 8. April. Die »Karlsr. Ztg.⸗ v. Mohl zum Gesandten in München in ihrem amtliche Theile mit.
Oesterreich. Pesth, 8. April.
serbischen Kongresses machen werde. wird vorerst in Druck gelegt. Schließlich reichten und Ghyeczy bezüglich der eroatischen Frage zwei schlußentwurse ein, die morgen zur Verhandlung kom men.
gewährt die Ausstellung eines besonderen Inauguraldiplom⸗
die von der Deputation derselben verlangte Autonomie. Hin
den Ansichten seiner Regnicolardeputation fest. Ghyczy’'s An
kroatische Landtag zum ungarischen Landtag Deputirte schicke.
Großbritannien und Irland. Laut einer telegraphischen Depesche aus Malta haben die im Hafen von Valetta liegenden britischen Panzerschiffe plötzlich
Die »Galatea«, die der Herzog von Edinburgh (Prinz Alfred) kommandirt, ging schon gestern Abend nach Marseille ab. Der »Prince Consort«
und Cadix, wo sie von Spanien Genugthuung für die Miß⸗ handlung des »Tornado⸗ und der »Victoria« erzwingen soll. Nach den liberalen Deputationen, die sich bei dem Schatz
formbill in Kenntniß zu setzen, empfing derselbe am Sonnabend auch eine konservative Deputation, oder vielmehr eine aus drei
Disraeli's Antwort zeigte eine
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Deaks Antrag verlangt die Vertretung des kroa⸗ tischen Landtages bei der Feststellung des Inauguraldiploms, bei der Krönung und in der Delegation der ungarischen Krone,
exemplars für Croatien, Dalmatien und Slavonien, so wie
trag gewährt dieselbe Autonomie und verlangt nur, daß der
und die »Royal Oak« sollen heute mit versiegelten Befehlen von
Am Donnerstag tritt hier eine
Herr Präsident von
auch von den öffentlichen Anstalten und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen, sowie von mannigfachen örtlichen Wünschen und
theilt die Ernennung des wirklichen Geheimen Raths Dr. Röobert
In der heutigen Sitzung der Deputirtentafel legten mehrere zu Regierungsbeamten ernannte Deputirte, ebenso die sechs Minister, welche Deputirte sind, ihre Mandate nieder. Branovacky interpellirt das Ministerium, ob es noch Laufe dieses Jahres die Vorlagen bezüglich des Elaborates des
Die Interpellation Be⸗
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sichtlich der Territorialfrage hält der ungarische Landtag an
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London, 8. April.
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Valetta absegeln. Wie man dort allgemein glaubte und auch hier annimmt, ist die Bestimmung der Panzerflotte Gibraltar
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kanzler eingefunden, um ihn von ihrer Ansicht über die Re⸗
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verschiedenen Deputationen kombinirte Schaar, die die Regie⸗ rung ihrer entschiedensten Sympathien in derselben vielbesproche⸗ nen Angelegenheit versicherte.
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