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Hlauf eine Nähmaschine, soweit sie nach dem wn helegten — Die Futige (34.) Sitzung des Rei 2* des Norz. ö“ 8 8 8 “ MMcodell nebst Beschreibung für neu und eigenthümtlich deutschen Bundes wurde von dem Präsidenten 1II1I1I11“*“*X“ 1““ — r 6 crachtet ist, 10 Minuten eröffnet. ““ neinem Namen abgeben könnte. Ic habe mit kurzen Worten, Der Art. 70 wurde angenommen mit folgenden Abände⸗ auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für sämmt⸗ Anwesend die Reichstags⸗Kommissarien: der Vorsitzend Hie ich vorher sprach, genau die Situation bezeichnet, wie sie ngs⸗Vorschlägen des Abg. Graf Eberhard est liche zum Gebiete des deutschen Zollvereins derselben, Graf von Bismarck⸗Schönhaufen, Herr vonlhliegt; ich habe gesagt, das Amendement Stolberg ist dasjenige, I. statt des Schlußsatzes von den Worten ab »we che im theile des preußischen Staates ertheilt worden. 18“*“ Roon, Herr von Podbielski, Herr von Sa vigny, M.uvorüber die Regierungen sich verständigt haben und dessen An⸗ Wege der Bundes⸗Gesetzgebung u. s. w.« folgenden Satz “ nister von Friesen, Geheimer Finanzrath von Thümmel ahme auch die Annahme der gesammten Verfassung meines anzunehmen: 8 WWö“ 1 hee hasee Mev, Keeper Megctions Ftat Hof⸗ Erachtens in sichere stellt. Wenn wre9 ““ 8 8 Jpvele 1—4 e rasastzpen Betrages durch das eeun Geieb⸗S 68 te aus. mann, inister von össin Ninister von Bülon Auhnent dieser von en egierungen vereinbar e. Texss6 1 „ 3 degebe un eceeen Sammlung, welches heute aus Minister von Harbou, Minister von † Mügd dier würde, dann gätte 89 an die verbündeten für be Sikee . 32 Nr. 66060. das Gesetz, betreffend die Uebernahme einer Zins. von Seebach, Minister von Oheimb, Minister von Waß Regierungen mit den andern Kommissarien, und an Se. Ma⸗ n Jahr bewilligt, können jedoch in besonderen Fällen a

rtm — 88 1 e; * b eine längere Dauer bewilligt werden. garantie des Staates für das Anlagekapital einer Eisendahn dorff, Senator Dr. jur. Curtius „Senator Gildemeister estät den König, meinen Allergnädigsten Herrn, zu berichten Während der im Art. 60 normirten ncbergangeget ist der nach v

381 b 8 3. März 18 Senator Dr. jur. Kirchenpauer, Geheimer Regierungs⸗at lzund deren Entscheidung zu gewärtigen. Aber ich habe hier Titeln geordnete Etat über die Ausgaben für das Vundesheer dem r Leelin, 129 Hemige- Rem 1“ Klapp, Minister⸗Resident Geheimer Rath von Ie be, Nüna nicht in einer comminatorischen Weise diese Entscheidung zu Vundestath und dem Reichstage vns zur Hengaßemhanhe und zur Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Samn von Bertrab, Minister von Krofigk, Präsident Herr Mantizipiren. 6 “ Erinnerung vorzulegen. mann, Geheimer Regierungs⸗Rath Hoecker. Nunmehr nahm das Haus einen Antrag auf Schluß der „‚Der Abg. Wigard reichte den Antrag ein, nach Ab⸗ “ 88 “ Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Pri Debatte an — und schritt zur Abstimmung. schnitt XII. folgenden neuen Abschnitt einzuschalten: “ es(ssi8isdenten trat das Haus in die Tagesordnung: Fortsetzung In namentlicher Abstimmung wurde das Amendement »xXIIa. Rechte der B. g des Norddeutschen Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und der Berathung über die Zusammenstellung der in Graf Eberhard Stolberg mit 167 gegen 110 Stimmen abgelehnlhnt. undes.

Tedizi 28 ege 8 X““ — 8 , 1 kerg F fs 8 Artikel Die Verfassungen und Gesetzgebungen der ein⸗ —— Medizinal⸗Angelegenbeiten. dder Vorberathung im Plenum des Reichs tags über Der Artikel 60 des Entwurfs wurde angenommen, eben so elnen Bundessiaaten müssen den Angehörigen derselben mindestens

1 che Kebhrer o. den Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Aplrtikel 61. . 1 e Rocht⸗ z N 4 N d „ 8 d chen 888 “ ,Fvb 1 8 diejenigen Rechte gewähren, welche die reußische Verfassungs

1 wonclegren Ge schl ch Kelsenifbsds ordenhüche dehren, ne Bundes gefaßten Beschlüsse. e Felchs d, isenlülon (über Art.⸗62 der Zusaimmen. ueheage van At. Radts dbt0 d. Lhe A Lebet e Rechälsenge e en 3 9 3 Die Diskussion wurde eröffnet über Art. 60 der Zusam Astellung (§. 58 des vorgelegten Entwurfs). Derselbe bestimmt, Preußen⸗ den preußischen Staatsbürgern verleiht.⸗

— menstellung (56 des Entwurfs). Der Art. 60 bestimmnd, de aß zur Bestreitung des Aufwandes für das gesammte Bundes⸗ Nachdem der Abg. Wigard diesen Antrag befürwortet hatte e8 Hem orbentlichen Lehrer am Pädagogium des Klosters die Frieheng. Präsenzstärte des Bundesheeres bis zum 31sten lheer bis zum 31. Dezember 1871 dem Bundesfeldherrn jährlich wurde derselbe abgelehnt. Genehmigt wurden die Artikel 77 Unserer Lieben Frauen zu Magdebur 98 e n ist das Dezember 1871 auf 1 Ct. der Bevölkerung von 1867lsoviel mal 225 Fülr. zur Verfügung zu stellen seien, als die und 74. Bei dem Art. 75 der Zusammenstellung (70 der Vor⸗ Prädikat Oberlehrer beiezele t 1 weeeeeeee norniirt sein solle für die spätere Zeit solle die Friedens⸗ BKopfzahl der Friedensstärke des Heeres nach Artikel 60 beträgt. lage) beantragte der Abg. Simon, den 2. Theil dieses Artikels

gelegt 8 Präsenzstärke des Heeres im Wege der Bundes geset⸗ u diesem Art. 62 sind folgende Abänderungsvorschläge zu streichen.

2 gebung festgestellt werden. Beingereicht: 8 Der Vorsitzende der Reichstagskommissarien er⸗

8 1 SIu diesem Artikel liegen folgende Abänderungsvorschläge vor I. Amendement Ausfeld: den Art. 62 zu streichen. klärte: DOber⸗Rechnungskammer. ¹. Amendement Ausfeld: Den Artikel 60 zu streichen. II. Amendement Graf Stolberg: im Art. 62 statt der „ech glaube, daß der Herr Vorredner nicht in der Lage ist, II. Amendement Graf Eberhard Stolberg. Worte; bis zum 31. Dezember 1871, zu setzen: dddie Absichten der verbündeten Regierungen hier in der Weise „ Der bisherige Militair⸗Intendantur⸗Secretair Carl Im Art. 60 „Bis zum Erlaß eines Bundesgesetzes.⸗« 1“ interpretiren zu können, wie er es gethan hat, als könnte bei Gustap Kathe ist zum Geheimen revidirenden Kalkulator sttatt des letzten Satzes den folgenden Satz anzunehmen: III. Amendement Herzog v. Ujest — v. Bennigsen. Abfassung dieses Artikels irgend einer der Regierungen der Ge⸗ ernannt worden. 1“ e“ “ spätere Zeit wird die Friedens⸗Präsenzstärke des Der Reichstag wolle beschließen: 8 danke vorgeschwebt haben, mit dieser Bestimmung etwa die 161A1AA*“ Heeres durch ein Bundesgesetz festgestellt, bis zu dessen Erlaj dem Artikel 62 der Verfassungs⸗Beschlüsse folgenden Zusatz Landes⸗ erfassungen in Bresche zu legen, die augenblick⸗ vorstehenden Bestimmungen von Jahr zu Jahr in Kem hinzuzufügen: 1 88 lich zu Recht bestehen. Das sind Befürchtungen, mit “ 1 1 Nach dem 31. Dezember 1871 müssen diese Beträge von denen man schüchterne constitutionelle Gemuüͤther bei Berlin, 16. April. Se. Majestät der König haben Aller⸗ Das Wort ergriff zuerst der Abg. v. Vincke (Hagen). Der⸗ den einzelnen Staaten des Bundes zur Bundeska se fort⸗ Wahlreden ängstigt, um sie ab uhalten, daß sie konser⸗ gnädigst geruht: dem bisherigen Gesandten am Königlich schwe⸗ selbe sprach für die Annahme des Amendements Graf Eber⸗ gezahlt werden. Zur EIö“ derselben wird 88 Ar⸗- vativ stimmen; aber es wird der ee nicht vorgehalten dischen Hofe, Freiherrn von Rosenberg, zur Antegung des hard Stolberg. Der Abg. Lasker bekämpfte die De ] Rnea nrig scisfesggestente T. Pecgihihen ügte so werden dürfen, als ob das ernstlich in ihrer Absicht liegen von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät ihm ductionen des Abg. von Vincke (Hagen). Der Abg. langee fef Ierssge 8 könnte. Ich möchte doch dringend bitten, in diesem Moment verliehenen Großkreuzes des Nordstern⸗Ordens, und dem Haupt⸗ 2 8 Blanckenburg führte aus, daß es für ihn und sein Die Verausgabung dieser Summe für das gesammte nicht noch zu rütteln an einem Artikel, welcher in der Vorbe⸗ mann Caspari, Compagnie⸗Chef in der 4. Artillerie⸗Brigade, Gesinnungsgenossen unmöglich sei — für das bei Art. 62 an. Bundesheer und dessen Einrichtungen wird durch das Etats⸗ rathung vollständig unverändert geblieben ist, und in Betreff zur Anlegung des von des Herzogs von Sachsen⸗Coburg⸗Gotha zuführende Amendement der Abg. Her og von Ujest und gesetz festgestellt. dessen ich also auch nicht in der Lage wäre, irgend eine Kon⸗

Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich von Bennigsen zu stimmen, wenn da zu dem Art. 60 ein⸗ Bei der Feststellung des Militair⸗Ausgabe⸗Etats wird die zession zu machen.

sachsen⸗ernestinischen Haus⸗Ordens, Allerhöchstihre Genehmigung gebrachte Amendement des Abg. Graf Stolberg nicht ange⸗ auf Grundlage dieser Verfassung gesetzlich feststehende Organi⸗ Was ferner die Frage, die der Herr Vorredner an mich zu ertheilen. “ nommen würde. sation des Bundesheeres zu Grunde gelegt. erichtet hat, und die gestern schon in meiner Abwesenheit ge⸗ 8 Der Vorsitzende der Reichstags⸗Kommissarien V. Unteramendement des Abg. Graf Otto v. Stol⸗ stell ist, über die Diäten betrifft, so weiß ich nicht, ob mir der öW g 8 gab nach der Rede des Abg. von Blancken burg folgende berg⸗Wernigerode zu dem Amendement der Abgeordneten Herr Präsident, da sie nicht zur Sache gehörte, gestattet, mit “ ee Fir .“ Bee n ü5⸗ versoeg ve üsese 88J Bennigsen: in dem 2ten Satz des einem kurzen Worte darauf zu antworten. Ich habe 1 b hung. hH habe mir gestern vorbehalten, im Laufe der Diskussion zersten Abschnitts zu setzen: 1 Verfassungsentwurf nichts hineinzuinterpretiren, was nicht drin In dem unter Protection Ihrer Königlichen Hoheit der bei den betreffenden Artikeln ; 1““ a”g »Die Berechnung derselben erfolgt nach der in Art. 60 festge⸗ ei hens meines Erachtens steht das drin und liegt in der

hens Kronprinzessin von Preußen stehenden Clément'schen “ welche den von den verbündeten Regierungen gefaftn stellten Friedenspräsenzstärke, welche so lange von Jahr zu Jahr in gesammten Lage unserer Gesetzgebungen, daß die Regierungen , d

andels⸗ und Gewerbe⸗Institut für erwachsene Töchter zu Berlin eschlüssen entsprechen. In diesem Sinne erkläre ich, daß das ens desegisbi 1du hten Fundesggseß 6eze dertiag.⸗ sich nur ohne eine strafgesetzliche Unterlage nur denen etwas verbiete

“ 8

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e Hausvoigteiplatz 5) sind an Töchter gefallener oder invalider Amendement des Grafen zu Stolberg mit diesen Beschlüssen Ulder Abg. Schulze können, denen sie überhaupt zu befehlen haben.

Krieger zwei vom Verein zur Förderung der Erwerbsfähigkeit übereinstimmt, und die Vertreter der Regier Die Artikel 75, 76, 77 und 78 den vom Hause ange⸗ 5. vweitch⸗ b 1b mmt re gierungen daher ver⸗ ““ “ ie Artikel 75, 76, 77 und 78 wurden vom Hause ang b Königlichen Hoheie der Frau Lrenpeinzeisin⸗ 7 ricten Pro⸗ 18o gres de. Hcs auf dem Wege, 8 Ich erlaube mir 8 die Hohe Versammlung bei diesem tell F.. “ einzelnen Artikel der Zusammen Element zu beziehen. — Ferner ist noch einen Budgetkonflitt nen Müil gabekanttihe Snes 5* 8* Artikel von Neuem die dringende Bitte zu richten, sich wenig⸗ 8 rdgs Hancg schein zur Abstimmung über den Entwurf an die Tochter eines Militairs eine ganze Freistelle (inkl. Pension) Folgen sich in diesem Augenblicke nicht Uüebsehen lassen. Wer es in diesem Falle für das Amendement des Grafen Stol⸗ im Ga nzen; resp. üͤber die über diesen Entwurf 1 Berlin, 16. April 1867. Stolberg sin. 9 füͤr das Amendement des Ffafen ind für das zu dem Hohenlohe'schen Amendement gestellte Sb des aus denseratzuüngen des Hauses ervorgegan Der geschäftsführende Ausschuß der Victoria⸗Rational⸗ Der Abg. Graf Bethusy⸗Huc erklärte: da ihm nach dir Sous⸗Amendement des Grafen Otto von Stolberg⸗Wernigerode genen Verfassungsentwurfs. 8 Inuvaliden⸗Stiftung. ser Erklärung das Zustandekommen der Verfassung nicht ge erklaͤren zu wollen. Geschieht das nicht, meine Herren, so laufen wir Nachdem der Präsident mitgetheilt, daß er die gefaßten Be g. fährdet zu sein scheine, wenn der Antrag der Abgeordneten Her. idie Gefahr — ich überlasse es Jedem, die Berechnung anzustellen, schlüsse den verbündeten Regierungen zugehen lassen werde, ön.*“] Bennigsen angenommen würde daßn nachdem alle diejenigen Aenderungsanträͤge, welche den ver⸗ nahm das Wort der Abg. Kantak. Derselbe s werde er für den genannten Antrag stimmen bündeten Regierungen die Vorlage annehmbar machen würden, Verwahrung ein gegen den Gewaltakt der Einver⸗ 1 “ E11Eö Vorsitzende der Reichstags⸗Kommns ien be Uwerworfen sind, die Vorlage nicht annehmbar wird und jetzt leibung, den er in der Stiftung des Bundes und der 98 Ni li 11A114“ ete hi jederholt: „lchstags⸗Kommissarien eim letzten Augenblicke das Ziel der Verathung, welches wir Bundesverfassung erblickte, und erklärte sodann, daß ö“ ichtamt iches. merkte hierauf wiederholt: glauben s 1u1“ können, entrollt und desve g G G Mir ist schwer verständlich, welche Gründe den Herrn Vor Asguben schon mit der Han fassen zu können, ir, er wie seine polnischen Landsleute das Mandat zum Reichstage Preußen. Berlin, 16. April. Se. Majestät der redne b kä gen 8 9 nicht erreicht wird. Diese Gefahr bitte ich sich zu vergegenwär⸗ niederlegten. Der Präsident wies das Wort »Gewaltakt⸗ zu⸗ König begaben Sich heute mit dem 10 Uhr⸗Z ts. zu Stolbemegen können, gegen das Amendement des Grafen igen, ehe Sie dies verwerfen. “ rück und bemerkte: über diesen Protest würde die Geschichte — dam, um baselbst das gestern zusammen ve8. Ne nah hd 3n tolberg zu stimmen, wenn er demselben vor den konkur Das Haus schritt zur Abstimmung. Das Amende⸗ wie über viele andere — zur Tagesordnung übergehen. zu besichtigen, und kehries 4₰ e brrge 1 2r2g 8 9 Sv 9. Vorzug giebt. Der Herr Vorredner hat sich dar⸗ ment des Grafen Eberhard von Stolberg wurde abgelehnt. Schluß der Sitzung 1 Uhr 40 Minuten; ne üste Sizung: — Um 3 Uhr ertheilten Se. Majestaͤt dem Iber⸗Präͤsibenter Namen der vedsendehen Flondern 8 Lan gelagt, wenmn rn. Das Unter⸗Amendement des Grafen Sito von Stol⸗ Mittwoch, den 17 April, Morgens 10 Uhr, Tagesordnung: von Möller eine Audienz. ogterungen erklärte, daß die Verw berg wurde in namentlicher Abstimmung mit 156 gegen 120 Entgegennahme einer Mitkheilung der verbündeten

pseh fung des Amendements Stolberg, oder S die 2 hme des in 4b: Ab⸗ — IJIhre M ajestät die Königin besuchte am Sonnabend Amendemenas Hohenlohe den Abbruch aeded esa emnmen 11““ ehterumge ansd Erledigung der eingegan EE die verwittwete Fenigen in Charlottenburg. Gestern fand bei das Mißlingen der Verständigung zur Folge hätte, dann ung. Petitionen. b

hrer Majestät eine Sitzung des Vaterländischen Frauen⸗Vereins würde er für das erstere stimmen. Er ordnet also seine Ueber⸗ Das Amendement der Abgeordneten Herzog v. Ujest und — Laut Telegramm an das General⸗Post⸗Amt ist die eng

tatt. Den Kammerherrndienst vom 15 April bis zum 1. Mai sser sei v. Bennigs de i mentlicher Abstimmung mit 202 † S 8 ie Amigsi 2 zatal zeusung von Dem, was gut, was besser sei, den kategorischen rgsen wurde in namen lische Post, aus London den 15. d. M. früh, in Cöln heute übernehmen die Königlichen Kammerherren Graf Pourtales unt Erklär üü — 1“ gegen 80 St Der Artikel 62 wurde als⸗ ückständie 1u“ b maeah Gira — rklärungen der Regierunge er. Meine Her sind nt immen angenommen. Der 2 G — -

Freiherr von Zedlitzz. IIix SZn - gen der Regierungen unter. Meine Herren, wir sin dann angenommen. g Morgen rückständig gewesen.

ch em Stabium, däaß ich eine solche Erklärung hier; Genehmigt wurden „ HKHildesheim, 15. April. Nach einer Mittheilung der 8, 69. 1 »N. Hann. Ztg.« wird heute in unserer Stadt die Ankun t der