1867 / 96 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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dations⸗Kommission, Geh. Rath Schmitt, wurde in der Sitzung vom 18. v. M. eine Denkschrift übergeben, welche die Forderungen des ehemaligen Mainzer Universi ätsfonds für die ihm s. Z. entzogenen und in Besitz der Festung Mainz befind⸗ lichen Gebäulichkeiten betrifft. Der Fonds der ehemaligen kur⸗ mainzischen Universität (nach Auflösung derselben wie heute noch zum Unterhalt der höheren Studienanstalten in Mainz bestimmt) besaß ehedem daselbst eine Anzahl werthvoller Ge⸗ bäulichkeiten (zum Theil ein ganzes B“ die sogenannte „Universitätshäuser⸗Insel«, bildend), welche ihm zur Zeit der französischen Regierung, Behufs ihrer Verwendung zum Militairdienst, wozu es aber bei mehreren derselben gar nie gekommen ist, entzogen wurden, und die sich auch heute noch im Besitze der Festung befinden, ohne daß dafür Entschädigung geleistet worden wäre. Der Entschädigungsbetrag

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direktester Quelle erfährt ein Korrespondent der »Cöln. Ztg.« daß dem Bundesrathe bei seiner Berathung das Projekt des Handelsvertrages mit dem deutschen Zollverein als Grundlage gedient hat, so daß, so weit es auf die Schweiz ankommt, die wesentlichsten Bestimmungen dieses Projekts auch in den Ver⸗ trag mit Oesterreich aufgenommen werden dürften. Den Wün⸗ schen, welche die Grenzkantone ausgesprochen, hat der Bundes⸗ rath selbstverständlich echnung getragen. Die Verhandlungen mit Oesterreich über den Vertrag selbst, bei welchen die Schweiz durch ihren Geschäftsträger in Wien, Herrn von Tschudi, vertreten sein wird, werden in den nächsten Tagen in dieser Stadt eröffnet werden. Aus dem Canton Wallis wird der Verkauf der »Ligne d'Italie⸗ bestätigt. Der Käufer soll eine aus den Besitzern der alten Obligationen gebildete Gesellschaft, der Kaufpreis 2,600,000 Fr. sein und die Uebergabe im Monat

war im Jahre 1810 auf 504,500 Fres. (235,433 Fl. 20 Kr.) festgesetzt worden. Der jetzige Werth dieser Gebäulichkeiten kann füglich zu einer Million Gulden und noch höher angeschlagen werden. Eine Zahlung erfolgte aber nicht. Nach Eintritt der deutschen Verwaltung 1814 kamen die Gebäude an den Fonds zurück, wurden aber im Jahre 1816 auf's Neue an die Festung überlassen, unter Vorbehalt der Entschädigung. Diese Entschä⸗ digung konnte aber auch jetzt nicht erwirkt werden, weder aus der

Mai staͤttfinden. In Betreff des internationalen statisti— schen Kongresses, dessen Zusammenkunft in Florenz vom 29. September bis 5. Oktober d. J. gemeldet wurde, beschloß der Bundesrath auf die an ihn Seitens der italienischen Re⸗ gierung ergangene Einladung hin sich auf demselben offiziell vertreten zu lassen. 1IF ,.;

Niederlande. Haag, 17. April. Die »Arnheimer

sogenannten französischen Aversionalsumme, noch vom deutschen Blundo, der, trotz der Anerkennung der Entschädigungsforde⸗ rung, doch von sich selbst die Verpflichtung ihrer Leistung ab⸗ lehnte und den bezüglichen Anspruch definitiv abwies. Die Gründe dieser Abweisung werden in der Eingangs gedachten Denkschrift im Einzelnen als vollständig irrig und hinfällig nachzuweisen versucht, und es wird schließlich im Interesse des Mainzer Universitätsfonds in erster Linie der Antrag gestellt, resp. um dessen Befürwortung höheren Orts gebeten, auf Zah⸗ lung des obengenannten Entschädigungsbetrags nebst Zinsen aus der Bundeskasse, in zweiter Linie auf Zurückgabe der Häuser selbst. Das Referat über diese Angelegenheit haben die Herren von Jasmund und von Schubert. Sachsen. Meiningen, 16. April. Die Landtags⸗ vwahlen sind vollständig beendet und die Einberufung des Landtags steht kurz nach Ostern zu erwarten, um der Ver⸗ fassung des norddeutschen Bundes seine Zustimmung zu geben. Ebensobald wird die Berufung der übrigen thüringischen Land⸗ age erfolgen. s b

Württemberg. Stuttgart, 17. April. Wie der »St. A. f. W.« meldet, hat in dem heutigen Ministerrathe die Frage, welches Gewehrmodell zur Abänderung unserer Vorder⸗ in Hinterlader zu wählen sei, ihre Lösung gefunden. Auf Grund vielfacher Schießversuche hat Se. Majesbc der König angeordnet, daß unverweilt zur Umänderung unserer Infanterie⸗ gewehre nach dem System Albini Brändlen geschritten werde. Die Anfertigung der nöthigen Modellgewehre und der Einheits⸗ patrone ist bereits verfügt; sobald die Modelle hergestellt sind, werden sie an die inländischen Fabriken vertheilt werden, von denen zahlreiche Anerbietungen zur Uebernahme von Aufträgen vorliegen, so daß unsere Infanterie binnen der nächsten Monate mit einem Hinterladungsgewehre versehen werden wird, welches V in Einfachheit der Construction, Sicherheit des Verschlusses, Leichtigkeit der Handhabung, Treffsicherheit und Schießgeschwin⸗ digkeit große Vorzüge besitzt und das eben dieser Vorzüge hal⸗ ber von der bayerischen Regierung als Modell für Neuanschaf⸗ fungen in Aussicht genommen sein soll.

Bayern. Muͤünchen, 17. April. (Bayer. Ztg.) Majestät der König hat mit den Königlichen Prinzen und dem großen Cortege heute Vormittag in der St. Peterspfarrkirche

dem feierlichen Schluß des 40stündigen Gebetes und der hierauf stattgehabten Prozession beigewohnt. Se. Königliche Hoheit der Prinz Ludwig ist von der Reise nach Wien ꝛc. zurück heute wieder hier eingetroffen. Oesterreich. Wien, 18. April. Der »Neuen freien Presse« zufolge ist das Entlassungsgesuch des Handelsministers Freiherrn von Wüll erstorff angenommen worden. Derselbe V erhielt das Großkreuz des Leopoldordens und ist zum Befehls⸗ haber des ostasiatischen Geschwaders sowie zum Bevollmächtig⸗ ten für die mit China, Japan und Siam abzuschließenden Ver⸗ träge ernannt worden.

Pesth, 17. April. Das »Amtsblatt« meldet, daß den Ge— meinden und Bewohnern des Preßburger Comitats, welche während des Feldzuges Militair⸗Lieferungen geleistet oder Schaden erlitten, 86,000 wiesen wurden.

18. April. Das »Amtsblatt« bringt die Allerhöchste Entschließung, mittelst welcher Erzbischof Haynald zum Erz⸗ bischof von Kalocsa ernannt wird.

Schweiz. Bern, 15. April. Heute hat der Bundesrath

die Instructionen für die Unterhandlungen mit Oesterreich über den Abschluß eines Handelsvertrages endgültig festgestellt. Aus V

Se.

500, 4-8

Zum Preßgesetze sind

den Ausspruch des Gerichtshofes von »Queen Victoria Portugal

vor, der Ministerpräsident Aguiar ist

über den Handelstraktat mit

Fl. zu theilweiser Entschädigung ange⸗ bis zum 24.

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Courant⸗ berichtet aus Gröningen, daß die Befestigungen dieser Stadt in großem Maaßstabe verstärkt werden sollen, eben so die von Delfzijl. Der Kriegs⸗Minister werde dem⸗ nächst die Vertheidigungslinie Gröningen⸗Delfzijl persönlich in⸗ spiziren, um sich von ihrer Vertheidigungsfaͤhigkeit zu überzeugen und wenn diese Untersuchung die Zweckmaͤßigkeit dieser Stellung ergebe, so würde dieselbe noch weiter durch bedeutende Werke verstärkt werden. 8

Belgien. Brüssel, 18. April. von Paris hierher zurückgekehrt.

Frankreich. Paris, 18. April. Der gesetzge verhandelte in seiner letzten Sitzung vor der Vertagung auch noch über die von der Kommission umgearbeiteten Artikel des Schuldhaft⸗ Ges etzes. Diese Artikel beziehen sich hauptsächlich auf die Fälle, in welchen in Folge eines gerichtlichen Urtheils die körperliche Haft für Zahlung von Geldstrafen beibehalten bleibt. Die anfänglichen Be⸗ stimmungen des Entwurfs wurden gemildert. Zur Beitrei⸗ bung der dem Staate verursachten erichtskosten findet über⸗ haupt keine körperliche Haft mehr statt. Die Schuldhaft dauert 2— 20 Tage, wenn die Geldbuße nicht über 50 Francs geht 20— 40, wenn die Geldbuße zwischen 50 und 100 Fr. beträgt; 40 60 für Strafen von 100 200, 2 bis 4 Monat für Strafen von 200 bis Monat für Strafen von 500 2000, und von einem Jahr

bis zu 2 Jahren, wenn die Strafen die Summen von 2000 Fr. über⸗

Der König ist heute

bende Körper

steigen. Die umgearbeiteten Artikel wurden angenommen und das

namentlicher Abstimmung mit 112 genehmigt. Die P Vereini ee sind eine Menge von Amendements eingebracht Der Kaiser hat auf Antrag des Kriegs⸗Mit ordnet, daß die Abschaffung sämmtlicher nunmehr statt zu finden hat.

anze Schuldhaftgesetz in egen 9 Stimmen definitiv 898 über das Preß⸗ und

Ministers ver⸗

Madrid, 17. April. Der Staatsrath Cadix in Sachen gutgeheißen.« Der König und die werden am 26. d. M. hier eintreffen.

In O

Spanien. hat der

Königin von

Portugal. vorto sind wieder Unruhen ausge⸗

brochen, aber mit Waffengewalt, zum Glück ohne Blutvergießen,

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unterdrückt worden. In Lissabon steht eine Kabinetskrisis be

schwer erkrankt.

Die Abgeordnetenkammer über die von der Regierung vorgelegten Verwaltungs⸗Reformen beendigt. In einer ihrer letzten Sitzungen hat der Minister der auswärtigen Angelegenheiten erklärt, daß die Verhandlungen 5 England für den Augenblick sus⸗ pendirt wären, aber daß er sich anschicke, zu dem von England auf die ersten Eröffnungen gemachten Gegenprojekt Bemerkun⸗ gen zu überreichen, und daß das Londoner Kabinet geneigt sei, Vorbesprechungen Folge zu geben. Die portugiesischen Kammern sind außerdem mit dem mit Frankreich abgeschlossenen Handels⸗ traktat und mit der zwischen Portugal und panien einge⸗ gangenen Postconvention beschäftigt. 1

Italien. Florenz, 16. April. d. M. vertagt. Der Senat hat mit 71 Stimmen gegen 3 den Friedensvertrag mit Oesterreich angenommen.

Die »Italie« zeigt an, daß der Gesetzentwurf über die Reorganisation der italienischen Armee unmittelbar nach Ende der Ferien den Kammern vorgelegt werden würde. Der Finanz⸗ Minister würde seinerseits eine Darlegung der Finanzlage des Königreichs seit dem Zusammentritt des Parlaments geben.

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Kavallerie⸗Musikeorps

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8 rüfung der Gesetzentwürfe gungsrecht werden eifrig betrieben.

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hat die Generaldebatte

Die Kammer hat sich

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Der Fürst verlas den Firman, wodurch die

(Levantepost.) Der hat die eingetroffene

beantwortet.

Griechenland. Athen, 13. April. Minister des Auswärtigen, Tricupis, Drohnote der Pforte durch ein Rundschreiben Der König reist den 24sten d. M. von Athen ab. 2 Heset Entwurf, betreffend eine Anleihe von 25 Millionen Francs für Armee⸗ und Marinezwecke, ist der Kammer vorgelegt worden. DOmer Pascha ist mit 3000 Mann auf Kreta angekommen.

Türkei. Belgrad, 18. April. (W. T. B.) Heute haben die Türken die Festung dem serbischen Militair uͤbergeben. Die ruppen beider Nationalitäten waren in Parade aufgestellt.

Uebergabe von der

Pforte bewilligt wird. .

Rumänien. Der Armee⸗Reorganisations⸗Entwurf, den ie Regierung der Kammer vorgelegt hat, setzt das stehende eer auf 20,000 und die Reserve auf 10,000 Mann. 8Dchs sommt dann noch die Miliz oder Landwehr mit circa 30,0 nd der Landsturm mit circa 50,000 Mann. Jeder waffen⸗

hige Rumäne ist dienstpflichtig vom 20. bis zum 40. Lebens⸗

4 Jahre unter

Für die iterie ist die Dienstzeit: re. Für die Infan Fre 8 im Stamme

er Fahne, 2 in der Reserve, 6 in der Miliz und es Landsturmes. Bei der Kavallerie,

Rußland und Polen.

eiung der Bauern in Mingre⸗ ien unterm 20. Februar (a. St.) folgendes Telegramm an e. Majestät den Kaiser gerichtet: . »An Se. Majestät den Kaiser. Ich habe das Glück, Ew. Maje⸗ zät zur Vollendung des großen Werkes der Befreiung der Bauern s der Leibeigenschaft Glück zu wünschen und zu melden, daß gestern as Allerhöchste Edikt über diese Angelegenheit, soweit sie Mingrelien trifft, in Sugdidy verkündet worden ist. Alle sgn . ünd dankbar. 1 Michael.« Am Abend desselben Tages empfing der Statthalter fol⸗ endes Antwort⸗Telegramm von Sr. Majestät dem Kaiser: »An den Großfürsten Michael Nikolajewitsch. Ich danke hott, daß er Uns geholfen hat, gestern die Befreiung der Bauern im anzen Reiche zu vollenden. Möge Sein Segen auf diesem heiligen

Schweden und Norwegen. b n Veranlassung des vom Constitutionsausschuß abgegebenen hutachtens über die Leitung der Reg

ien Jahre, hat in den Kammern eine lebhafte Verhandlung fattgefunden. Obgleich weder ein Mißtrauens⸗ noch ein Zu⸗ rauens⸗Votum an die Regierung beschlossen wurde, so benutz⸗ n doch mehrere Redner die sich darbietende Gelegenheit, die egierung wegen verschiedener getroffenen Maaßregeln oder Ver⸗ umnisse anzugreifen.

Die Arbeiten des schwedisch⸗norwegischen Gew ehr⸗Comités

oid in diesen Tagen beendet worden. Nach den angestellten

enauen Untersuchungen mehrerer in⸗ b ¹ ehrmodelle ist man zu dem Resultat gekommen, das Re⸗ ingtongewehr als das zweckentsprechendste derselben anzu⸗ ihmen. Eben so günstig sind die mit den Kupferpatronen rgenommenen Probeschießen ausgefallen.

Kopenhagen, 16. April. Nachdem der

Dänemark. en Bericht erstattet hat, wird diese Sache demnächst zur Ver⸗ ndlung kommen.

Das Landsthing nahm in der 8 Behandlung des Staatsbudgets, ommen, vor.

Die „Departements⸗Lidende⸗ veröffentlicht den in Heddo n 12. Januar d. J. mit Japan abgeschlossenen Freundschafts⸗, andels⸗ und Schifffahrts⸗Traktat zwischen dem Könige von änemark und dem Taikun von Japan. Der Traktat berechtigt rgegenseitigen Ernennung sowohl eines diplomatischen Agen⸗ 9- auch Konsuls, eröffnet die Häfen Hokodadue, Kanagaͤwa

d Nagasaki in m 1 dänsschen See das Recht, sich daselbst niederzulassen id freie Religionsübung abzuhalten. In die oben genannten

fen können dänische Unterthanen Alles einführen und ver⸗

ien, was nicht Contrebande ist. Ebenso dürfen sie wieder den Japanesen Einkäufe machen. Dänische Unterthanen en in Japan auf gleichen Fuß mit den begünstigsten Na⸗ nen gestellt sein. Verhandlungen zwischen den danischen und anesischen Behörden sollen in der französischen Sprache ge⸗ hrt werden.

17. April.

eutigen Sitzung die wie es vom Folkething

Heute Vormittag um 10 Uhr ist der König

n seiner Reise nach London, mit dem Bahnzuge von Korsör

nmend, in die Hauptstadt zurückgekehrt. Eine allerhöchste Be⸗ 82E 66“

. 88 Seeeen 1111““ 8

Der Gesetz⸗

Schutze der britischen

den Spezialcorps und her Flottille ist die Eintheilung der Dienstzeit eiwas anders, e nach dem Bedürfniß.

8 St. Petersburg, 18. April. Mach der heutigen »St. Petersb. Ztg.« hat der Statthalter im Naukasus über die Befr

Alexander.“.,

Stockholm, 15. April.

Regierungsgeschäfte im vori⸗

und ausländischer Ge⸗

8 19 sein dungspatente auf Polen. Befugnisse dseeländische Eisenbahnausschuß gestern im Folkething sei⸗

apan für den dänischen Handel und giebt

kanntmachung vom heutigen Datum verkündet, daß Se. Majestät die Regierung wieder selbst übernommen hat.

Die mit dem heutigen Datum eingetretenen Osterferien des Reichstages dauern in Betreff des Folkethings bis zum 29sten und des Landsthings bis zum 24. d. M.

Amerika. Mit dem in Liverpool eingetroffenen west⸗ indischen Dampfer »Carribean« sind weitere Nachrichten aus Hayti eingegangen: Nach telegraphischer Depesche wurde am 27. März durch eine öffentliche Proclamation die Verbannung des Präsidenten Geffrard und seiner Familie ausgesprochen. Sechs seiner Anhänger werden auf 10 Jahre verbannt. Man erwartete, daß General Salna ve, der Anführer in d

Revolte, an Geffrard's Stelle treten werde.

sentanten sollten am 9ten und der neue Präsident am 18ten d gewählt werden. Starke Truppenabtheilungen standen in Port⸗ au⸗Prince und das englische Kriegsschiff »Cadmus« lag zum Unterthanen im Hafen. Der englische Konsul verweigerte Geffrard's Sohn seinen Schutz, wenn er nicht an Bord des »Cadmus⸗ ginge. 111313“

Asien. Der »Patrie⸗ ama unterm 28. Februar die Nachricht zu, daß der Tod des

ikado offiziell bestatigt ist. Der Mikado, dessen Name das Volk erst mit seinem Tode erfährt, hieß Kingoo⸗Koo⸗Thei, wa 47 Jahre alt geworden und hatte 25 Jahre regiert. Sein Sohn, der 16 Jahre alt ist, wird wahrscheinlich an seine Stelle gesetzt werden, jedoch ist noch nichts entschieden, weil die Abstimmung 40 Tage dauern muß. 1“

Telegraphische Depeschen 58 “]

aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Trriest, Freitag, 19. April, Mittags. Der Lloyddampfer

»Juno« ist heute Vormittag mit der ostindischen Ueberlandpost 3

aus Alexandrien hier eingetroffen. 8 Nach Berichten aus Alexandrien vom 14. d. ist Rubar⸗ 2

Pascha's Mission fast vollständig geglückt.

vom Sultan bereits sanctionirt, die Genehmigung der übrigen

ist nahe bevorstehend.

Die Nachrichten aus Kalkutta reichen bis zum 23., die aus

8 Bombay bis zum 29. März. *

In Birma herrschte Terrorismus. Hinrichtungen von Rebellen statt. 8

fanden zahlreiche 11“

Das »Preußische Handels⸗Archiv⸗ (Nr. 16 vom 19. April) Betrieb stehender Gewerbe im vor⸗ Betrieb stehender Gewerbe im vor— Schifffahrtsabgaben auf Flüssen und Kanälen in Frankreich. Garantie von auf der Ausstellung vertretenen Erfindungen und Mustern in Frankreich. Ausfuhrzölle in Tunis. Abänderung der Verhältnisse, nach welchen die Accise von einigen Zuckergattungen zu berechnen ist, in den Niederlanden. Ausdehnung der in Rußland bestehenden Gesetzgebung über Erfin⸗ des Zollamtes Novossilitsa in Grenzvertrag zwischen Chile und Bolivia. 8— Statistik: Uebersicht des Schifffahrtsverkehrs, welcher im Jahre 1866 zu Witten⸗ berge, elbabwärts stattgefunden hat. Handel, Industrie und Ver⸗ kehrsverhältnisse in Nieder-⸗Oesterreich während der Jahre 1861 bis 1866 (Fortsetzung). Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Ancona für das Jahr 1866. Jahresbericht des preußischen Konsulats zu St. etersburg in 1866. Handels⸗ und Schifffahrtsbewegung in dem 18e. von Valencia in 1866. Uebersicht des Handels zwischen St. Jago de Cuba und Deutschland im Jahre 1866. Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Guayaquil für 4866. Mitthei⸗ lungen: Berlin. Tilsit. Elbing. Danzig. Bromberg. Glogau. Nordhausen. Minden. Bielefeld. Münster. Düsseldorf. Cöln.

enthält unter Gesetzgebung: maligen I“ Hannover. maligen Kurfürstenthum Hessen.

Rußland.

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8 ZV“ geht durch Privatbriefe aus okuü-

Vier Punkte sind

Berlin, 20. April. Im Verlage von Fr. Kortkampf erscheint

eine Sammlung sämmtlicher Reden, welche von dem Vorsitzen⸗ den der Reichstags⸗Kommissarien, Grafen von Bismarck⸗Schön⸗ hausen, in den Sitzungen des Reichstages des Norddeutschen Bundes gehalten worden sind. Dem bereits vorliegenden 1. Hefte, welches die in chronologischer Folge geordneten Reden vom 4. bis 30. März ent⸗ hält, wird in diesen Tagen das zweite folgen. Ersteres bringt Ein⸗ gangs die Thronrede zur Eröffnung des Reichstags, und letzteres vor⸗ aussichtlich zu Ende diejenige, durch welche der Reichstag geschlossen wurde. Sämmtlichen Reden sind kurze Notizen vorgedruckt, welche behufs besserer Orientirung die Veranlassung derselben andeuten. Der Preis des 1. Hefts beträgt 6, der beider Hefte 10 Sgr. Bei Abnahme größerer Parthien wird ein bedeutender Rabatt gewährt.