Nachdem das Haus von der erfolgten Wahl der Schriftführer genommen hatte, überreichte der Präsident des Staats⸗ Ministeriums Graf S on Bismarck⸗Schönhausen den Gesetz⸗ Entwurf, die Verfassun 2 b
Dies geschah auf Grund der Allerhöchsten Ermäch welche wie folgt lautet: 8
„»Allerhöchste Ermächtigung.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preuße nc. ertheilen hierdurch dem Staats⸗Ministerium die Ermächtigung, die beiliegende »Verfassung des Norddeutschen Bundes⸗ den
beiden Häusern des Landtages der Monarchie zur verfassungs⸗
mäßigen Beschlußnahme vorzulegen. 8 eaeen Berlin, den 30. April 1867.
8 Wilhelm.
Gr. v. Bismarck. Frhr. v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Itzenplitz. v. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Selchow.
Gr. zu Eulenburg.-«“ 8
Der Gesetz⸗Entwurf selbst lautet:
thun kund und fügen hiermit zu wissen: b Nachdem die Perfasfung des Norddeutschen Bundes von
den verbündeten Fürsten und freien Städten mit dem Reichs⸗
tage vereinbart worden ist und die Zustimmung beider Häuser wesenheit von Kaltenbronn hieher gurrüccgekehet
des Landtags der Monarchie erhalten hat, verkünden Wir nach⸗
1 die gedachte Verfassung und bestimmen zugleich, daß die⸗ e im ganzen Umfange der Monarchie, einschlie lich des Jade⸗
ebiets und der durch die Gesetze vom 20. September und V
8 Paris und werde
sel
4. Dezember 1866 mit derselben vereinigten Landestheile am 1ee .. 1867 in Kraft treten soll.«
Abgeordneten von Hoverbeck, Twesten, Dr. Virchow, Graf Bethusy⸗Huc, von Hennig, Jung, Dr. Michelis (Allenstein),
Dr. Waldeck, Dr. Lasker, Duncker, Reichensperger und Graf
Schwerin betheiligten.
mit angenommen. Es folgten hierauf Wahlprüfungen.
Mecklenburg. Schwerin, 30. April. siger Residenzstadt abgehalten werden.
thungen der verbündeten Norddeutschen Regierungen mit dem Reichstage zu Berlin unter dem 16./17. April 1867 hervorge⸗
gangenen Verfassung des Norddeutschen Bundes zur diesseitigen 1j V der Arbeiter⸗Vereinigungen erfor
ständischen Berathung und Erklärung auf diesem extraordinären Landtage stattfinden. 8 Sachsen. Dresden, 30. April. (W. T. B.) heutigen Eröffnung der zweiten Kammer erklärte der Kammerpräsident Haberkorn, es sei jetzt, nachdem der Reichs⸗ tag mit so überwiegender Majorität die norddeutsche Bundes⸗ verfassung angenommen habe, für die Vertreter der einzelnen Bundesstaaten eine unvermeidliche Nothwendigkeit, alle Beden⸗ ken — auch wenn dieselben noch so erheblich seien — gegen diese Verfassung schwinden zu lassen. Der sächsische Landtag möge
daher seine Aufgabe rasch erledigen und dadurch wenigstens
nach dieser Seite hin das Seinige zur Beseitigung der jetzigen unsicheren, ja unheimlichen Zustände beitragen.
Die Kammer faßte ohne besondere Berichterstattung und nach einer allgemeinen Debatte den Beschluß, am naächsten Freitag über unveränderte Annahme oder völlige Ablehnung der norddeutschen Bundesverfassung abzustimmen.
Schwarzburg. Rudolstadt, 28. April. Durch höchste
Perordnung vom 20. d. Mts. ist der Landtag des Fürsten⸗ thums auf den 6. Mai einberufen. Hessen. Darmstadt, 29. April. (Darmst. Ztg.) Der in der heutigen Sitzung 2. Kammer eingebrachte des Abgeordneten Goldmann und Genossen, den Eintritt des Groß⸗ “ in den Norddeutschen Bund betreffend, lautet:
ie Unterzeichneten beantragen, die Kammer wolle in Erwägung: 1) daß durch die nunmehr von dem Reichstag des norddeutschen Bun⸗ des beschlossene und von den verbündeten Regierungen angenommene Bundesverfassung, welche wegen der zum Bunde gehörigen Provinz Oberhessen den Ständen des Großherzogthums zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorgelegt werden muß, bei einem dauernden Ausschlusse der südlich des Mains gelegenen beiden Provinzen von dem Norddeut⸗ schen Bunde das Großherzogthum in allen seinen Theilen von man⸗ nigfachen politischen wie volkswirthschaftlichen Nachtheilen bedroht, ja n seiner staatsrechtilchen Einheit gefährdet würde,
Ueber die geschäftliche Behandlung dieser Regierungsvorlage
entspann sich eine lange, lebhafte Debatte, an welcher sich die heutigen Sitzung der Deputirtenkammer brachte die Regie⸗
Bei der sicht gegenwärtiger Versammlung die Arbeitszeit⸗Regulative der
2) daß bezüglich des Post⸗ und Telegraphenwesens durch den
Friedensvertrag und bezüglich der finanziell und national⸗ökonomisch wichtigsten Frage, nämlich des Militairwesens, durch die den Ständen des Norddeutschen Bundes betreffend. vorzulegende Militair⸗Convention der vollständige Anschluß vorbereitet
ist und solche Einrichtungen geschaffen sind, welche in ihren wesent⸗
lichsten Punkten bei einem Eintritt des ganzen Großherzogthums in den Norddeutschen Bund, wie wir zuversichtlich erwarten, keine für das Land besonders lästige Aenderungen erleiden werden, sonach be⸗
sondere Nachtheile von dem Eintritte nicht zu fürchten sind,
3) daß nach amtlicher Erklärung des Königlich preußischen Minister⸗ präsidenten von Seiten der preußischen Regierung diesem Eintritt, welcher nach der Eröffnungsrede vom 22. Dezember v. J. auch in den
Wünschen der Großherzoglichen Regierung liegt, Nichts entgegensteht,
4) daß endlich das nationale Interesse, insbesondere aber im gegen⸗
wärtigen Augenblick die bedrohte Lage des deutschen Vaterlandes den Eintritt der süddeutschen Staaten in den Norddeutschen Bund gebie⸗ terisch fordert, um entweder durch einmüthiges Zusammenhalten den Frieden zu wahren, oder mit vereinter Kraft die Angriffe auf Deutsch⸗ lands Ehre und Recht abzuwehren —
die Großherzogliche Regierung ersuchen, wegen Ausdehnung des Norddeutschen Bundes auf alle süddeutsche Staaten, jedenfalls
»„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. V aber wegen Eintritts des ganzen Großherzogthums in sofort in Verhandlung zu treten.
den Norddeutschen Bund mit der Königlich preußischn Regierung
Baden. Karlsruhe, 29. April. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist gestern Morgen nach mehrtägiger Ab⸗
Bayern. München, 229. April. (Bayr. Ztg.) Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzestin Adal⸗ bert werden in einigen Tagen Madrid wieder verlassen. Höchstdieselben begeben sich zum Besuche der Ausstellung nach n von dort unmittelbar nach München zu⸗
rung eine Kreditforderung von 8,400,000 Fres. zum Zweck der Umgestaltung der Infanteriewaffen, sowie einen Entwurf zu
einer Anleihe von 60 Millionen Fres. ein, um außerordent⸗
4 F 8 1-- 2 Der Antrag des Abgeordneten von Hoverbeck, die Vorlage lichen Eventualitäten begegnen zu können. an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen, wurde vom Hause mit großer Majorität abgelehnt und der Vorschlag des Präsidenten von Forckenbeck, über die Verfassung des Tod rd V Norddeutschen Bundes in die Schlußberathung einzutreten, Jahre 1859 zum Pair erhoben, ist in weiteren Kreisen näher ie vird w einlich erst am Montag stattfinden. “ im Ministerium den Posten für Bauten und Forsten und machte sich in dieser Stellung besonders um die Hauptstadt Wie die Meckl. tg.« vernimmt, wird ein außerordentlicher Landtag in hie⸗ Derselbe wird zum
1. Juni c. einberufen und die Vorlegung der aus den Bera⸗ vergangenen Sonnabend tagende Versammlung der Meister
Großbritannien und Irland. London, 29. April. Das englische Oberhaus verlor an: vergangenen Sonnabend eines seiner Mitglieder durch den Tod. Lord Clanover, im
unter seinem früheren Baronettitel, Sir Benjamin Hall, als langjähriges Unterhausmitglied bekannt, bekleidete später
durch mancherlei Verbesserungen verdient. Noch liegt kein Anzeichen vor, daß der Strike der Schneider auf gütlichem Wege beigelegt werde. Eine am
erklärte sich entschieden gegen das Verlangen der Arbeiter. Der Präsident theilte mit, daß bereits zur Bestreitung der Kosten, die der erfolgreiche Widerstand gegen die ee
. erlich mache, 587 Pfd. St. gezeichnet seien, und unter großer Einstimmig⸗ keit wurde die Resolution angenommen: »Daß nach der An⸗ amalgamirten Arbeitergesellschaft, die den Londoner Meistern durch die Arbeiter unterbreitet worden, als unbillig kämpfen sei, und daß das Verfahren der Meister⸗Association in dieser Angelegenheit alle mögliche Unterstützung seitens des Gewerkes verdient, wozu auch die Anwesenden sich mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln bereit erklären und ver⸗ pflichten.«
Die Untersuchung gegen die Fenier vor der Spezial⸗Kom⸗ mission in Dublin liefert besonders in den Aussagen der als Kronzeugen auftretenden Angeber ein klägliches Bild von der
anzen Brüderschaft und dürfte mehr als alles Andere geeignet 88 der weiteren Ausbreitung der Verschwörung und hoffnungs⸗ losen Unternehmungen den Todesstoß zu versetzen. General Massy, der Hauptheld des letzten Aufstandes, gab unter an⸗ derem zu Protokoll, daß bei einer Versammlung der Häupter des Bundes in New⸗York Stephens sich aus allen Kräften gegen eine Unternehmung in Irland, als ver⸗ früht und nicht hinreichend vorbereitet, gesträubt habe, hauptsächlich weil von 30,000 Gewehren, die er als Minimum des erforderlichen Waffenvorrathes angegeben, nur vielleicht ;z im Besitz der Brüderschaft war. Er (Zeuge) habe sich für den Aufstand ausgesprochen. Am Schlusse seines aus⸗ Bekenntnisses bemerkte Massey zur Rechtfertigung einer Denunziationen, er sei als Angeber aufgetreten, da ihm bekannt geworden, daß man ihn auch verrathen habe. Unter den weiteren Zeugen machte sich hauptsächlich ein gewisser Corydon, ein Handelscommis, bemerklich. Er übernahm
die ihm aufgetragenen Kommandos, organisirte, ver⸗ theilte Ordres, reiste und agitirte, und wenn er auf diese Weise
zu be-
8 1757 eine Pflicht als Bundesmitglied erfüllt hatte, sorgte er andrer⸗
seits für die englische Regierung, indem er sie von allen ge⸗ thanen Schritten in Kenntniß setzte. Er war es auch, der den beabsichtigten Angriff auf Chester bei Zeiten den Liverpooler Polizeibehörde entdeckte. Bei dem Kreuzverhör, das er zu be⸗ stehen hatte, erklärte er über die Beweggründe, die ihn zu dem Gewerbe als Spion und Agent Provocateur geführt, er habe es der Königin sowohl wie seinen Bundesbruüdern gegenüber für seine Pflicht gehalten, so zu handeln, um Blutvergießen zu verhüten, indem, nach seiner Meinung, die ganze Organisation keinen Tropfen Blut werth sei.
— (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses sprach Lord Stanley die Hoffnung auf Annahme der Vor⸗ schläge zu einer Konferenz Seitens Frankreichs und Preußens und auf eine baldige friedliche Lösung der schwebenden Frage aus, ohne eine solche bestimmt zusagen zu können. Der Minister fügte hinzu, daß er Details noch nicht mittheilen könne. Das Gerücht, daß die Königin an irgend einer Stelle über die Rechtsfrage ein Urtheil abgegeben habe, sei unwahr. England werde nach seiner von vornherein abgegebenen Erklä⸗ rung im Falle eines Krieges in strenger Neutralität verharren. .— 30. April. In der heutigen Sitzung des Unterhauses richtete Griffith die Frage an die Regierung, ob England eine Garantie der Neutralität Luxemburgs zugemuthet würde, und ob eine solche von Seiten der englischen Regierung über⸗ nommen werden würde. Lord Stanley erklärte, die Bera⸗ thungen des bald zusammentretenden Kongresses, zu welchem England als Mitunterzeichner des Garantie⸗Traktats von 1839 eingeladen sei, nicht antizipiren zu wollen.
Frankreich. Marseille, 28. April. Heute ist König Georgios von Griechenland ier eingetroffen und setzte seine Reise nach Paris unverweilt fort.
Rumänien. Bukarest, 27. April. Die Vereinigten Staaten akkreditirten den aus Kalifornien hier eingetroffenen Dr. Czapkai als ihren diplomatischen Agenten und Konsul bei der rumänischen Regierung. 8 1
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Amerika. New⸗York, 18. April. General Sheridan beabsichtigte, dem Vernehmen nach, verschiedene Rädelsführer der Ruhestörer in New⸗Orleans kriegsgerichtlich aburtheilen zu lassen. — In Washington wird eine nationale wissenschaftliche Expedition zur Erforschung des russischen Nordamerika organisirt. „ Die neueste westindische Post bringt nur spärliche poli⸗ tische Neuigkeiten. In Hayti hatte General Saget bis zum Eintreffen des neu erwählten Präsidenten, General Salnave, provisorisch die Regierung übernommen. Der Neugewählte traf am 27. März in Cape Hayti ein und wurde mit
Enthusiasmus empfangen. — In Chili war die Frage, ob Krieg oder Frieden, noch nicht entschieden. Doch glaubt man, werde die Regierung, trotz etwaiger revolutionairer Ausbrüche,
aauf den amerikanischen Vermittelungs⸗Vorschlag eingehen. Die naeue in London kontrahirte Anleihe findet die Billigung der öffentlichen Meinung. Die Legislatur in Peru war mit dem Entwurf einer neuen Constitution und den dabei zur Sprache kommenden religiösen Fragen angelegentlich beschäftigt. In
Betreff des Krieges mit Spanien verlautet von dorther nur,
daß sich die Regierung mit dem alliirten Staate Chili im voll⸗
kommensten Einvernehmen befinde.
Asien. Man schreibt dem Pariser»Moniteur« aus Bang kok, unter dem 21. Februar, daß das Leichenbegängniß des zweiten
Königs von Siam, der im Laufe des Monats Juni im ver⸗ flossenen Jahre gestorben ist, von Ceremonien und
eierlich⸗ keiten begleitet gewesen ist, die nicht weniger als 11 Tage ge⸗ dauert haben. Nach dem Landesbrauche wurde der einbal⸗ samirte Körper des Königs in einen goldenen Sarg einge⸗ schlossen, der auf einen prachtvollen Thron gesetzt ward und daselbst ein ganzes Jahr hindurch ausgestellt blieb. Nachdem
ie für das Leichenbegängniß festgesetzte Zeit erschienen war, wurden die Königlichen Ueberreste, im Beisein einer unermeß⸗
lichen Volksmenge, in Prozession auf einen Scheiterhaufen ge⸗
tragen, welchen der erste König selbst angezündet und dessen Feuer die Prinzen und Mandarine bis zum folgenden Tage unterhalten haben. Die Asche des Verstorbenen wurde hierauf gesammelt und, nach dem Brauche der Buddhisten, beerdigt.
Der Pariser »Moniteur« vom 30. April theilt ein mehrere Spalten füllendes Memoire der Mitglieder des Tsong⸗li⸗ya⸗men (d. i. des Rathes der Sprachschule in Peking) vom 28. Januar c. an den Kaiser von China in französischer Uebersetzung mit. Sie bitten darin den Kaiser, den schon bestehenden Klassen der Sprachschule (Tsong⸗li⸗ya⸗men) in Peking eine besondere Klasse für den Unterricht in den mathematischen Wissenschaften beizu⸗ fügen, weil diese die Grundlage für die Construction der Ma⸗ chinen aller Art bildeten, und europäische Professoren dafür an⸗
der hiesigen Sparkasse
zust ellen. gegen ihren Vorschlag erhoben werden könnten, erkennen offen und entschieden die bedeutende intellektuelle Ueberlegenheit der Europäer an und erklären es für eine Schande, wenn, wäh⸗ rend jede europäische Nation durch ihre Kenntnisse und Civili⸗ sation sich über die übrigen zu erheben suche und während selbst der Japanese nicht zurückbleiben wolle, China allein in seiner und in seinen alten Gewohnheiten verharrte b
1111“
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreabu. Korfu, Dienstag, 30. April. Aus Canea wird gemeldet: Omer⸗-⸗Pascha wird den Feldzug mit 56 Bataillons türkisch⸗ egyptischer Truppen eröffnen, welchen die Insurgenten höchstens 6000 Mann gegenüberstellen können. 8
Statistische Nachrichten.
Berlin, 1. Mai. Dem Bericht über den Geschäftsbetrieb bei igen 1 pro 1. Januar bis ult. März 1867 entneh⸗ men wir Folgendes: Am Schlusse des Jahres 1866 verblieb der Spar⸗ kasse ein bagarer Bestand von 30,126 Thlr. 28 Sgr. Vom 1. Januar bis ult. März c. sind von den Interessenten eingezahlt 183,358 Thlr 26 Sgr., wogegen von dem Guthaben abgehoben worden sind 159,756 Thlr. 10 Sgr. 7 Pf. Wird die hier⸗ aus sich ergebende Mehr⸗Einnahme von 23,602 Thlr. 15 Sgr. 6 Pf. zu der ult. Dezember 1866 verbliebenen Interessenten⸗ Forderung von 2,297,327 Thlr. 4 88 zugezählt, so ergiebt dies ult. März 1867 ein Guthaben von 2,320,929 Thlr. 19 Sgr. 6 Pf. An neuen Quittungsbüchern wurden im 1. Quartal c. ausgegeben 4651 Stück, ganz zurückgezogen sind 3364 Stück, die Zahl derselben hat sich daher um 1287 Stück vermehrt, so daß das Guthaben der Interessenten auf 68,/191 Stück Quittungsbücher vertheilt ist. Bestand blieb ult. März 1867 2308 Thlr. Außerdem waren vorhanden 1,460,212 Thlr. 15 Sgr. in Effekten, 981,025 Thlr. in Hypotheken⸗Dokumenten, 16,000 Thaler a Conto di tempo. In Summa 2,457,237 Thlr. 15 Sgr. „Von der Eider, 29. April. (H. N.) Die zum nordwest⸗hol⸗ steinischen Bezirksverein zur Rettung Schiffbrüchiger gegenwärtig ge⸗ hörenden 14 Lokalvereine zählen im Ganzen 891 Mitglieder und hat die Gesammt⸗Einnahme desselben im verflossenen Jahre 1155 Mark 4 Sch. betragen. Von dieser Summe haben nach Abzug verschiedener Ausgaben dem Vorstande 841 Mark 8 Sch. überwiesen werden können.
— (Der preußische Hangen zu Wismar im Jahre 1866.) Nach einem Aufsatze im »Preußischen Handelsarchiv« befanden sich unter den 1866 in Wismar angekommenen 343 Schiffen 19 preu⸗ ßische, 71 schleswig⸗holsteinische und 12 hannöversche. Von Preußen wurden eingeführt 1277 Schffl. Erbsen, 55 Ctr. Kartoffelmehl, 115 Ctr. Spiritus, 998 Ctr. Cement und 1747 Ctr. Schlemmkreide; von Hol⸗ stein und Schleswig alle verschiedenen Getreidesorten (darunter 1261 Schffl. Saat⸗Roggen,, Rapskuchen, Butter und Käse, endlich 4661 ½ Tonnen Oelsaat, die ledoch für Preußen bestimmt waren; von Hannover 248,000 Dachziegeln. — Unter den 351 Schiffen, die 1866 von Wismar ausliefen, gingen 19 nach Preußen und 65 nach Schleswig und Holstein. Nach den letzteren Landschaften wurden Ce⸗ realien (Weizen, Roggen, Hafer, Erbsen, Oelsaat), im Ganzen 115 Last, sowie Kartoffeln und Essig, nach Preußen 824 Ctr. altes Eisen ver⸗ schifft. — Das preußische Salz ist nicht nur in Wismar, sondern in ganz Mecklenburg bei seiner Billigkeit allgemein in Gebrauch gekom⸗ men und hat das englische Salz fast gänzlich verdrängt.
München, 29. April. Nach dem neuen Militair⸗Hand⸗ buche ist Folgendes der Stand der Militair⸗Beamten im aktiven Dienst. 1. Dienstpersonal: 1 General⸗Secretair, 1 Ober⸗Registrator und Archivar, 5 Geheim⸗Secretaire, 11 Ministerial⸗Secretaire, 20 Di⸗ visions⸗Kommando⸗Secretaire, 17 Kanzlei⸗Secretaire, 18 Regiments⸗ Kanzlei⸗Aktuare. II. Aerztliches Personal: 1 General⸗Stabsarzt, 6 Ober⸗Stabsärzte, 11 Stabsärzte, 68 Regimentsärzte, 113 Bataillons⸗ Aerzte. III. Administrations⸗Personal: 1 General⸗ erwaltungs⸗Direk⸗ tor, 5 Ober⸗Kriegskommissare I. und 8 II. Klasse, 17 Kriegskommissare, 75 Regiments⸗Quartiermeister, 63 Bataillons⸗Quartiermeister, 106 Un⸗ ter⸗Quartiermeister, 112 Regiments⸗Aktuare, dann bei den Militair⸗ Fohlenhöfen: 2 Verwalter IJ. und 4 II. Klasse. IWV. Justiz⸗Personal: 2 General⸗Auditore, 10 Ober⸗Auditore, 10 Stabs⸗Auditore, 35 Regi⸗ ments⸗Auditore, 24 Bataillons⸗Auditore. V. Apotheker⸗Personal: 10 Ober⸗Apotheker, 12 Unter⸗Apotheker I. und 14 II. Klasse. VI. Ve⸗ terinair⸗ärztliches Personal; 1 Ober⸗Veterinairarzt, 17 Regiments⸗ Veterinairärzte, 20 Divisions⸗Veterinairärzte, 21 Unter⸗Veterinairärzte.
Gewerbe⸗ und Handels⸗Nachrichten.
.— (Der deutsche Handel in China.) Einem Aufsatze in der »Austria« entnehmen wir Nachstehendes: Nach den Ausweisen über Ein⸗ und Ausfuhr von China moͤchte es scheinen, als ob der deutsche Handelfast null wäre. Die deutschen Häuser in Shanghai bestellen aber Manufakturwaaren aus England und senden dafür chinesische Er eugnisse zurück; sie halten auch Agentien und Filiale in Japan, Siam, Singapore, in Hongkong und anderen chinesi⸗ schen Häfen. Deshalb besitzen auch die Deutschen in Shanghai eine zahlreiche Flotte; weil aber diese nur aus Segelschiffen besteht, so haben sie zunächst die Folgen des Frachtenmangels für derlei Fahrzeuge zu
Sie widerlegen alle Einwürfe, die möglicherweise