1770

die Beleidigung des Bundesrathes, des Reichstages, eines Mitgliedes Verfassungsstreitigkeite 8

des Bundesrathes oder des Reichstages, einer Behörde oder eines ffent⸗ V egsriggecten in seichen umbfstnaten⸗ lichen Beamten des Bundes, während dieselben in der Ausübung ihres Berufes begriffen sind oder in Beziehung auf ihren Beruf, durch Wort, Schrift, Druck, Zeichen, bildliche oder andere Darstellung, werden in den einzelnen Bundesstgaten beurtheilt und bestraft nach Maßgabe der in den letzteren bestehenden oder künftig in Wirksamkeit tretenden Ge⸗ setze, nach welchen eine gleiche gegen den einzelnen Bundesstaat, seine Verfassung, seine Kammern oder Stände, seine Kammer⸗ oder Stände⸗ SE. seine Behörden und Beamten begangene Handlung zu

richten wäre. Art. 75.

Bundesstaaten gerichtet, als

Und letzter Instanz.

Die näheren Bestimmungen über die Zuständigkeit und das Ver⸗ fahren des Oberappellationsgerichts erfolgen 88 e9e der Bundes⸗ ebung. Bis zum Er ewendet es bei der seitherigen Zuständigkeit der Gerichte in den einzelnen Bundes⸗ staaten und den auf das Verfahren dieser Gerichte sich beziehenden

gesetzgebung. Bis zum Erlasse eines Bundesgesetzes

Bestimmungen.

Für diejenigen in Art. 74 bezeichneten Unternehmungen

gegen den Norddeutschen Bund, welche, wenn gegen einen 81 q Hochverrath oder Landesverrath zu quali⸗ fiziren wären, ist das gemeinschaftliche Oberappellationsgericht der drei freien und Hansestädte in Lübeck die zuständige Spruchbehörde in erster

fassung nicht eine Behörde zur Entscheidung solcher Streitigkei stimmt ist, hat auf Anrufen eines Theiles 85 Bundesrach eätlg auszugleichen oder, wenn das nicht gelingt, im Wege der Bundes⸗ geseßgebung zur Erledigung zu bringen.

Irt. 77. Wenn in einem Bundesstaate der Fall einer Justiz. Verweigerung eintritt, und auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hul nicht erlangt werden kann, so liegt dem Bundesrathe ob, erwiesene nach der Verfassung und den bestehenden Gesetzen des betre enden Bundesstaates zu beurtheilende Beschwerden über verweigerte 108 2 Feim Nesp sg⸗ ltet , e darauf die gerichtliche Sal⸗

ei de undesregierung ie zu der Beschwerde zu bewirken üs 8 8 8 düs gegahen hat

Allgemeine Bestimmung.

Art. 78. Veränderungen der Verfassung erfolgen im Wege der Gesetzgebung, jedoch ist zu denselben im Bundesrathe eine Mehrheit von zwei Dritteln der Vertfsene “ erforderlich.

F

Art. 79. Die Beziehungen des Bundes zu den südden Staaten werden sofort nach Feststellung der Verfässung del Roönuschen

in deren Ver⸗

Verhältniß zu den süddeutschen EE 1“

Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. April 1867 an

demselben Tage. “ Labes, den 16. April 1857 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Im hiesigen Handels⸗Register ist auf Folium 997 die Firma 2

ft 8. Feschch äftslokal: Neuerweg 6) jetzt: Leinengeschäft; jetziges Geschäftslokal: Ne⸗ g 6), als 54 Sehnsehc an Heinreich Kasche hier und als Ort der Niederlassung Hannover heute eingetragen. Hannover, den 27. April 1857 . 8 Königlich Preußisches Amtsgericht. Abtheilung Xl. Hoppenstedt. “ Im hiesigen Handels-Registsr. 1 Folium 994 die Firma: . Kosso “““ 1 (jetzt: Strohhut⸗ und Putzwaarengeschäft; jetziges Geschäfts⸗ Lokal: Gr. Packhofstraße Nr. 6); “ 1b als deren Inhaber Adolf Friedr. Wilhelm Kossow hier und als Ort der Niederlassung C1öö1.““ 4 over, den 27. Apri ““ 8 S Königlich Preußisches Amtsgericht. Abth. XI. Hoppenstedt. .“

““ 8

worden.

zu Bernkastel etablirte Zweigniederlassung der zu Monreal bestehenden Handelsgesellschaft unter der Firma »Franz A or« aufgehoben wor⸗ den und das Geschäft in Bernkastel mit seinen Aktiven und Passiven in den 1eh Befi Pllegbeastens Frans Joseph Astor, Kauf⸗ mann, wohnhaft zu Bernkastel, übergegangen ist. 1

Auf bie dernetbuge des Letzteren, daß er dieses Geschäft in Bern⸗ kastel unter derselben Firma »Franz Astor« für seine Rechnung fort⸗ führe, ist dieselbe heute sub Nr. 821 des Firmen⸗Registers eingetragen

Trier, den 29. April 1857. 8 Der Handelsgerichts⸗Secretair Hasbron.

1 8*

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl

Ver Konkurs über das Vermögen des Tuchmachermeisters Ernst⸗

Ribbeck zu Forst ist durch rechtskräftig bestätigten Akkord beendigt.

Forst, am 12. April 1867. 11 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

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schen Bundes, durch besondere dem Reichstage zur 8 zulegende Verträge geregelt werden. 1“ v 1A4“ b“ eines derselben in den f 8 G auf den Vorschlag des Bundes⸗Präsidiums im W jent. „, Torf⸗ und Steinkohlen⸗Geschäft; jetziges Ge⸗ tkord der Bundesgesetgebung. 8 siegtes alt bTotf. ägose Ker i 1 8e Osterode, den 25. April 1867.

b — —-—õ — — V als deren Inhaber Heinrich Krause hier und als Ort der Niederlassung “ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Oeffentlicher Anz

a deren henie einzetrogen. 8 [1796] Bekanntmachung. 1 8 grrcger 1867. i das Vermögen des nach Eröffnung des Hannover, den 27. Apri Abtheilung XI. Zu dem Konkurse über Vermöge ch Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sach 2 2 01 G 2 3 en. Homberg. Die Marie Böpel von hier, deren jetziger Aufent⸗

Königlich Preußisches Amtsgericht. Konkurses verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Baumann zu Prausnitz

W“ Hoppenstedt. hat der und Cigarren⸗Fabrikant Moritz Werther zu Ohlau haltsort unbekannt ist, wird vorgeladen sich binnen 14 Tagen bei Meidung steckbrieflicher Verfolgung zur Verbüßung der shr Linnch Ur⸗

Im hiesigen Handels⸗Register ist auf fol. 996 die Firma: nachträglich eine Forderung von 40 Thlr. angemeldet. Der Termin 8 C 4 theil des unterzeichneten Gerichts vom 6. Februar d. J. wegen Unter⸗

a. O. 8 1 Pr dieser Forderung ist auf

h Gerke zur Prüfung dieser Forderung

1 (jetzt Materialwaaren⸗Geschäft; jetziges Geschäftslokal den 27. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, schlagung zuerkannten Gefängnißstrafe von 2 T 16 fangenhause zu sistiren. gnijsstrafe Tagen im hiesigen Ge

Vahrenwalderstraße Nr. 22) Homberg, den 13. April 1867. 88

1 in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem unterzeich⸗ und als deren Inhaber Carl August Ludewig Gerke hier und als neten Kommissar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Ort der Niederlassung Hannover heute eingetragen. Königliches Justizamt. Hoffmann.

Forderungen “ 1I; 88 gesetzt werden. T den 21. Apri 57. ver, den 27. April 18657. Trachenberg, d Hannehechlich Preußisches Amtsgericht. Abtheilung XI. Homberg. Der Ta glöhner Carl Trieschmann von hier, 1 dessen dermaliger Aufenthalsort unbekannt ist, wird vorgeladen, sich

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation Hoppenstedt. Der Kommissar des Konkurses. Im hiesigen Handelsregi binnen 14 Tagen bei Meidung steckbrieflicher Verfolgung zur Ver⸗ büßung der ihm durch Urtheil hiesigen Justigamts vCn; März vas

[1794 Bekanntmachung. Ler Konkurs über das Vermögen des Handelsmanns M. Ma

aus Liebemühl ist durch Akkord beendigt.

Art. 76. Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundesstaaten, so⸗ fern e. nicht privatrechtlicher Natur und daher von den kompe⸗ tenten Gerichtsbehörden zu entscheiden sind, werden auf Anrufen des einen Theils von dem Bundesrathe erledigt.

n h n Handels⸗Register ist auf folium 998 die Firma: Fis biecter Ha8 H. Krause

Königliches Kreisgeri öt zu ““ In unser Firmen⸗Register ist unter 55 462 als Firmen⸗Inhaber: “ 8 der Apothekenbesitzer Carl Friedrich Wilhehm Janowski zu Buckow, als Ort der Niederlassung: “ Buckow, 88 laals Firma: b “ ” ge Verfügung vom 29. April 1867 Apri inge⸗ 1“.“ pril 1867 April 1867 einge

“ “

in Darkehmen,

8E1“ 1““

HDSOekonomen Ludolph Keydell zu Josbach. Wird nunmehr Termin zur förmlichen Liquidation

zigliches Kreisgericht, I. (Criminal⸗) Abtheilung. 8 LI1“ In unser Firmen⸗Register i6 nn. Der Untersuchungs⸗Richter. g .“ Mr. 8 Firmen⸗Register ist eingetragen:

Nerenz.

Handels⸗Register Königliches Kreisgericht zu rankfurt L Die unter Nr. 302 8— FemeneRenütes 1 Firma Firmen⸗Inhaber der Kaufmann Emil August Gustav Rüdi Müllrose, ist gelöscht zufolge ü — ustav Rüdiger zu 30. April 7gelöscht zufolge Verfügung vom Tr. April 1837 am

1 s die Fir von Sierzynski. 1 L“ “ [1799] DOeffentliche Bekanntmach Säg. 1“ 11“ ren⸗ Geschäft; jetziges Geschäftslokal: Fal⸗ Der über das Vermögen des Schneidermeisters und Handels⸗ EI““ Darkehmen bestandene Firma W. Adam und die in siett Wagien .““ bb ös manns Robert Kummer hierselbst von dem ee 56 Trempen bestandene Firma J. Naujokat sind erloschen und in unserem als deren vnbheber der Agent Wilhelm Jäger zu Linden, und als durch Beschluß vom 13. Dezember 1864 im SS San. wegen Forstfrevels umwandlungsweise zuerkannten 3 tägigen Gefäng⸗ Firmen⸗Register gelöscht. vW sederlassung Linden vor Hannover heute eingetragen. eröffnete kaufmännische Konkurs ist laut Beschlusses vom heutig nißstrafe im hiesigen Gefangenhause zu sistiren. 8 Darkehmen, den 23. April 1867. — Ort der Nieder assu F April 1867. sgSgagage durch Schlußvertheilung beendigt. ““ Homberg, den 13. April 1867. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Hana. lich Preußisches Amtsgericht. Abtheilung X. Der Kridar ist für nicht entschuldbar erklärt. “ Koönigliches Justizamt. In unser Firmenregister sind eingetragen: Hoppenstedt. I1“ Deputatio ö Hof fmann. 1) unter Nr. 44: Kaufmann Friedrich Andreas Wehling in Trem⸗ 1 Druckf hler⸗ Berichtigung. Königliche Kreisgerichts⸗ ö“ Homberg. Steckbrief wider den Taglöhner Gottfried Durst pen, Firma: F. A. Wehling daselbst; 82 .1. . 1 A April d. J., auf Seite 1530 des [1766. -- ekanntmachun g. . von hier, behufs Verbüßung einer 5tägigen Arreststrafe wegen Führens 2) unter Nr. 45: Kaufmann Wilhelm Anders In der 8* 88 er den Eintragungen in das Handels⸗Register, ist Nachdem eine vorläufige Untersuchung ergeben, daß das Vermögern einer Schießwaffe ohne Waffenschein. Verfolgende Behörde: Justizamt Firma: W. Anders daselbst; Staatsanzeigers un tder Fkishe 8 des Huͤttners und Schuhmachers Casper Erb zu Malges überschuldet Homberg. 3) unter Nr. 46: Kaufmann Eduard Carl Astecker in Darkehmen “ Max J. Meyer ist, so wird zur summarischen Liquidation und zum Versuche einer Homberg, den 24. April 1867. EFiima: E. C. Astecker daselbst. des Inhaberd irrthuüͤmlich »Schude« statt⸗Sehnde« gütlichen Vereinigung Termin auf den 22. k. Mts., Vormittags Königliches Justizamt 1 — Darkehmen, den 23. April 1857. so Wohnort des Inhabers irrth “ 10 Uhr, Cont.⸗Zeit 1 welchem 8e Aüubiger dfs offmann. 9 Königliches Kreisgeri genannt. er echtsnachtheil vorgeladen werden, daß die nicht er 8 Lrimi 8 8 1 — 1 1 Konigliches Kreisgericht. Burgdorf, 30. April 1867. ezaeri III vnseas dna “ als dem Beschlusse der Mehrheit der er⸗ Am 1.Abanarg n halch, G 8 ung. Die sub Königlich Perg sh .“ b schzenenen Fläubiger beitretend werden angesehen werden. . im Plötzensee ein unbekannter männlicher gesellschaft “ “ Eiterfel 25. April 1867. S8 Leichnam gefunden worden gesellschaft— — fi Eiterfeld, am 25. April 1867. — — 1 Ir7 b . e Verfügung vom gliches S amt. „Der Leichnam ist der eines anscheinend dem Arbeiterstande an⸗ ist erloschen und zufol 8 “ in Zaunmteuuu 1] ünsh Kegistet as fegung 8 böö“ — L Buß 1” Körperbau, etwa 1867 im Gesellschafts Register lbsn 8 17. April 1867 am argeh ees Fermen Reülsters; .“ V fügung Vollbart um dG Kaps 8 is 88 96 8 Demmin, 2 G 1“ Die e „Jeann Lütgert« zu Gütersloh ist g düc 8 Iin Konkurssachen Wangen stark und gleichfalls braun. Die Farbe der Augen ist nicht oͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8 Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. 8EEE“ 14“*“ N I das Nirmnen⸗Register dearae e geithen Gerichts is unter Kö Ktäliches Kreisgericht Dortmund 1 Bekleidet war der Leichnam mit folgenden Kleidungsstücken: Auguste Albertine, 1“ Fer e Frissenge Zum Handels⸗ (Firmen⸗) Register ist unter Nr. 66. 28 1“ auf den 24. Juli I. J, Vormitkag8,9 hr biger ih einem gerippten Buckskin⸗Rock, englisch ledernen Hosen, blauen Ort der Niederlassung: Jarmen, »S. Elias« als die Firma der zu Dortmund befind e. 8 . Kontumazir⸗Zeit hierher bestimmt, worin sämmtliche Gläubiger ihre Moltong⸗Unterhosen, blauem. wollenen Hemde, blauem leine⸗ Firma: C. A. Franck, b niederlassung des zu Geldern bestehenden Hauptgeschäfts de d auf. Forderungen unter Vorlegung der betreffenden Beweisstücke, bei Strafe nen Hemde, grau wollenen Strümpfen, ledernen Stiefeln, eingetragen zufolge Verfügung vom 17 24. Apri manns Salomon Elias zu Geldern am 24. April 1867 eingetragen zer Ausschließung von der Masse, dem bestellt werdenden Contradictor Z“ Kattun⸗Taschentuch, lederner Cigarrentasche. Koönigliches Kreisgericht. I.¹ ei . ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Re⸗ Rauschenberg, am 25. Apri . eT1111““ E sber “ 88 8p K 1 disgericht. I. Abtheilung. I1I““ ster tuf nenmredncs L“ wonceg 8. nneg eeöuu“ 1 2 1 g, wird aufgeforder e in unser Firmen-Register inri m Knott, welcher dase eine — sich düs seiner kostenfreien Vernehmung in den Vormittagsstunden von⸗ »C. Kopp«, deren Iahaber “ 18 fingeeragehs irma Kaufmann v Lgce bers »H. A. Knottc«. “ h16“ 1 is 12 Uhr, L Kopp war, ist erloschen deich “ 229 April 1867 S J9 8 tes 8 Ver 88 auf dem Königlichen E Criminal⸗ btheilung, Hausvoigtei⸗ ben Tage. ageen zufolge Verfügung vom 15. April 1867 an demsel⸗ . ndeRachjceiadlau.⸗ b Die dem Mühlenmeister Ferdinand Derge zu Niederfinow ge⸗ platz 14 einzufinden oder schriftlich zu den Akten T. E. 124/67 An. Labes, den 15. April 1867 ““ 5 “ warichte hörigen, in Niederfinow resp. Stechertschleuse belegenen, im Hypotheken⸗ v8“ machen. Königliche Kreisgerichts⸗D 1 1 In das Handels⸗Register bei dem Königlichen Handelsgerichte buche von Niederfinow Band I. Nr. 69 verzeichneten Grundstücke nebst Nebeces Te 11““ b ahte is hfat, guf “ he ragen worTn⸗ von dem Kauf⸗ Bockwindmühle, gerichäich geschatt, auß ET1“ 8 8 23 des rmen⸗ “ z. Nover 7„ 8 8 Lr ng e r clens z0 Dohr, Gemeinde Kronenberg, Inhaber an hiesiger Gerichtsstelle öffentlich an den Meistbietenden verkauft wer Firma Hermann Rubens daselbst resp. zu Kronenberg, . werden. 1 11 j s Dri der Niederlassung: Wangerin, Verlegung seines persemachen Bomöhike kebne berfeld⸗ Taxe un 1nge heehshenn. so wie die Verkaufsbedingungen sind Bezei irma: H. K esagtem Dohr 89 . “ in unserem Büreau ein Lic es ges Ahehe. Verst Kgg an nieitse berglbe fen Fesca unter der nämlichen Firma fortbetreibt. in Wiejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypotheken⸗ demselben Tage 1115e564“*“* Elberfeld, den 29. April 1867. G öuch nicht ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedi⸗ Nr. 62. b “ “ gung suchen, haben sich mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu

Firmeninhaber: Kaufmann Carl Hermann Sigismund Kopp, der F

IIW“ Handelsgerichts⸗Zecretair Fiteeseaic sper snce on Abraham Meyer, 4 — 1n Königlich Fort der Niederlassung: Labes, “ es hafts⸗Registers des hiesigen Königlichen

Lm.F ei der Nr. 40 des Gesellschafts⸗Regit b Bezeichnung der Firma: A. Meyer. an eögerichte ist unterm 23. d. Mts. eingetragen worden, daß die

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melden. 8 Oderberg, den 25. April 1857. Königliche Kreisgerichts⸗Kom

mission.

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