mündlichen Bericht.

begründete denselben

1836

durch einen umfassenden und eingehenden

Die General⸗Diskussion begann und erhielt zuerst gegen

die Regierungsvorlage der Abgeordnete Dr. W

aldeck das

Wort, welcher in Gemeinschaft mehrerer Mitglieder des Hauses

den Antrag eingebracht hat,

die Zustimmung zu dem vorgeleg⸗

ten Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes nicht zu geben, vielmehr die Koͤnigliche Staatsregi

die anderweite Regelung der deutschen Verfassungs⸗ Angelegen⸗ heit im Sinne der von den Antragstellern aufgestellten Grund⸗

sätze alsbald in Angriff zu nehmen. Für

sident der Königlichen hier eingetroffen. Frankfurt a. M., 2. Mai.

Regierung für

betreffenden Referenten allseitig über die

und Anwendung der Grundsaͤtze geeinigt,

Liquidations⸗Kommission hat sich auf

die Regierungsvorlage prach beim Schlusse des Blattes der Abg. Jung. g8vorlag

1,98. 2

“ (Kiel. Ztg.) Der neuernannte Vice⸗ Holstein, Eklwanger, ist

ung.

Die Bundes⸗ die Vorschläge der genauere Präzisirung

welche früher bezüg⸗

J)

lich der nach dem 14. Juni 1866 geleisteten Ausgaben und entstan⸗ denen Verbindlichkeiten vereinbart worden sind. Hiernach soll

nicht eine Spezialuntersuchung angestellt zelne Regierung vor ihrem Ausscheiden

werden, wie jede ein⸗ aus der Bundesver⸗

sammlung sich zu den einzelnen Beschlüssen derselben verhalten hat. Es soll bis zu jenem Zeitpunkte das frühere Bundesrecht

zur Anwendung kommen, wonach kein

Bundesglied sich der

Haftung für einen Majoritätsbeschluß und dessen Folgen ent⸗

ziehen durfte. befindlichen Regierungen dieselbe den, woran die preußische Regierung Verpflichtung anerkennt, an den nach scheidens aus dem

nebst anderen Verpflichtungen zu Partisipiven. älteren

die au Vortheile des

bilden nur beruhenden oder zum gereichenden Verbindlichkeiten. Wenn zur Zeit der Beschlußnahme ihr

Bunde nicht erklärt hatte, so betheiligt an dem Beschlusse.

nahme

Ausscheiden

Dagegen muß auch den übrigen in gleicher Lage Berechtigung zugestanden wer⸗ festhält, indem sie keine er Bundesverhältnisse gemachten Ausgaben

Erklärung ihres Aus⸗

Eine Aus⸗ Blundesbeschlüssen Gesammteigenthums also eine Regierung aus dem

gilt dieselbe als

In Anwendung dieser Sätze

zugleich ein Verzeichniß der Staaten entworfen, welche 1) für

en Bundesbeschluß vom 25.

Beschluß vom 4. Juli 13. Juli in Betreff der provisoxischen

lung nach Augsburg einzutreten haben.

8 Zuni 1866 in Betreff der Armi⸗ rung von Ulm, Landau, Mainz und Rastatt, 2)

Anlegung passagerer Werke für Frankfurt a. 1866 und 3) für den Beschluß vom Verlegung des Sitzes der

für den die M. betreffenden

Die

nach diesem Verzeichnisse die einzelnen Regierungen treffenden

Antheile an den

»Abrechnungsbuche« zur Last geschrieben.

1866 hörte die Thätigkeit des Bundes übe hes Lai. zum Bevollmächten der Bundesliquidations⸗Kommission an

4. Mai. Der

bezüglichen Kostenbeträgen werden ihnen im

Mit dem 24. August rhaupt auf.

Württembergs bei Stelle des Ober⸗

Tribunalraths Mittnacht ernannte Obertribunalrath Scheurlen

st am 1. d. summe der an den hessen, Geh. Legationsrath v. Baumbach, beträgt nebst Zinsen bis zum 12. theilung des Bankhauses M. 189,660 Thlr. 27 dieser Betrag als »Abrechnungsbuch⸗«

â

miss

in die Kommission eingetreten. Di vormaligen Bundeskommissair für Kur⸗

April 1867 nach A. v. Rothschild und. Söhne Sgr. 9 Pf. (331,906 Fl. 37 K

Schuld der preußischen Regierung in das eingetragen. — Eine Eingabe der Gemeinde Eckenheim wurde dahin beschieden, daß die ion den Antrag auf Erhöhung der für

— Die Gesammt⸗

geleisteten Zahlungen einer Mit⸗

Kr.) und wurde

Liquidations⸗Kom⸗ den Schanzenbau

bei Frankfurt bereits bewilligten Entschädigungssumme nicht

als begründet anerkennen könne. Saäachsen. Dresden, 4. Mai. Sitzun

licher Staatsminister stattfand,

(Dr. J.) der Ersten Kam mer, welche in Gegenwart sämmt⸗ stand auf der Tagesordnung:

Für die heutige

die Berathung und Beschlußfassung über die Verfassung des

Norddeutschen Bundes. seiten des Präsidiums die beiden hierauf bezüglichen Kammer über die Sitzungen vom vorgetragen, schlägt das D

Nachd

dem auf ergangene Secretair Bürgermeister Wimmer Protokolle om 30. April irektorium, nachdem Präsident Frei⸗

Aufforderung

der Zweiten und 3. Mai

herr von Friesen auf §. 123 der Verfassungsurkunde und §. 158

druck gegeben, daß nach liegenden Umständen und ganzen Lande, Niemand machen werde, daß sie

der Kammer

mer rücksichtlich des Oehmichen'schen

und ohne vorherige Berichterstattung nach einer

achen 1 sich den Wünschen der willfährig gezeigt habe, vor, dem Beschlchfe der Antra

Landtagsordnung nhechoieser und der Ueberzeugung Aus⸗

einer Ueberzeugung ünter den vor⸗ bei der herrschenden Stimmung im deshalb

den Vorwurf

Debatte über die Vorlage, die Verfassung des Nordde · Bundes betreffend, über unveränderte Annahuto oder voscen nnehung der Vorlage Beschluß zu fassen. Diesem Vorschlage tritt die Kammer ohne Debatte einstimmig bei, und erklärt Staatsminister br. v. Falkenstein die Zustimmung der Regie⸗ rung hierzu. — Präsident Frhr. v. Friesen schlaͤgt Namens des Directoriums vor, die allgemeine Berathung sofort ein⸗ treten zu lassen, indem er ausführlich die Gründe darlegt welche eine Beschleunigung der Beschlußfassung in dieser Ange⸗ legenheit wünschenswerth erscheinen ließen. Die Kammer be⸗ schließt, die Berathung sofort eintreten zu lassen, und beant⸗ wortet hierauf, nachdem noch das Königliche Dekret vorge⸗ tragen worden, ohne Debatte die Präsidialfrage:

»Nimmt die Kammer die Verfassung des Norddeutschen Bundes wie solche ihr mittelst Königlichen Dekrets vom 29. April vorgelegt Rurdfin ist uegeFönzecs 8 fund Fmzissite 1 sie 28 Staatsregierung zur Aus L n der Verfassung enthaltenen Besti ei es einer solchen Ermächtigung begrfnth Tünälsgfht sowweit einstimmig bejahend. Der Präsident verkündet diese Ab⸗ stimmung mit dem Bemerken, daß auch in dieser Kammer alle Bedingungen für die Giltigkeit des Beschlusses zur Annahme der Regierungsvorlage erfüllt seien, indem die Zahl der an⸗ wesenden Kammermitglieder (38) die verfassungsmäͤßige Zahl G sämmtlicher Mitglieder = 33) noch übersteige.

„Baden. Karlsruhe, 3. i. (Karlsr. Ztg.) Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzo⸗ gin sind heute Abend von dem Besuch am Königlich württem⸗ bergischen Hof in die Residenz zurückgekehrt.

— 4. Mai. Der landständische Ausschuß, dessen Mit⸗ glieder sich auf ergangene Berufung gestern sämmtlich hier ein⸗ gefunden hatten, verfammelte sich heute Mittag 12 Uhr unter dem Vorsitz seines Prasidenten, Sr. Hoheit des Prinzen Wil⸗ helm „in dem Sitzungssaal des Finanzministeriums, um aus den Händen der Regierungskommissäre, Staatsminister Math und Staatsrath Nüßlin, die Vorlagen entgegenzunehmen, deren Prüfung der Ausschuß berufen ist. Es se Rechnungen für das Jahr 1866:

1) der Amortisationskasse,

2) der Eisenbahn⸗Sc uldentilgungs ngungskase 2 8 Der Ausschuß wählte, wie gliedern und beschloß, Mittwoch den 15. Mai der Kommissionsberichte und Schlußfassung über wieder zusammenzutreten.

se, 3) der Zehnt⸗Schulden⸗

79

von Lord

Regierung zu weiten Kam⸗ beizutreten

allgemeinen

Niederlande. Haag, 4. i. (W “ der Niederlande wird Sa, 4. Mai. (W. T. B.) Der König

bei der bevorstehenden Konferenz durch

— Gesandten in London, Freiherrn v. Bentinck, vertreten en.

Großbritannien und Irland. London, 3 1 — — Av. 8; D. Mai. Der Gesundheitszustand der Prinzessin von Wales ist nach nesung der Fangs Ferschienenen Bülletin befriedigend. Die Ge⸗ der hohen Frau macht wenn au icher Forfgege ch ch langsame, doch sichere n der gestrigen Sitzung des Oberhauses sagte Lor 8 Russell über den Stand der L Seeeähs⸗ de ergal befragt, daß die neuesten Berichte ihn in Stand gesetzt, ohne auf irgend welche Details der Ursachen, welche zur Beunruhigung Europas ge⸗ füͤhrt haben, einzugehen, eine kurze und hoffentlich nicht unbefriedigende Erklärung über den gegenwärtigen Stand der Frage abzugeben. Er brauche Ihre Lordschaften nicht zu erinnern, daß die anomale Stellung in welche das Herzogthum Luxemburg nach seiner Trennung vom d eutschen Bunde gerieth, Schwierigkeiten zwischen Frankreich und Preußen hervorrief, und daß sich ein Mißverständniß erhob, welches zu einer Zeit ernst genug war, um die Besorgniß zu erzeugen, daß das Unheil des Krieges kaum werde vermieden werden können. Es wurde daher die Pflicht und lag im In⸗ teresse aller neutralen Mächte Europas, ihre besten Kräfte zur Abwendung Bnhes so großen Unglücks zubieten. Oesterreich, Rußland und Groß⸗ ri S5 machten, jed 8 für sich, ihren Einfluß zu Gunsten des 8 enar Ln. bemert dhter Malest Regierung betreffe, so halte bt zu bemer aß sie in ihren Bemü en si — diesen Zweck allein beschränkte, daß sie seen Zecnühumgin lchlauf Seite der Streitfrage keine Meinung für den einen oder den andern Theil aussprach. So weit es auf sie ankam, trat si 8 eigenen. Ideen zur Lösung der Frage hervor. der König von Holland es für wünschenswerth, Bereent beng fürtan 1“ 182 die eigenthümliche S „umns Luxemburg und die seit seiner Ir⸗ Vunds 1ö Perbaltäase dif sat sener tretene Venans enken, und machte bemerklich, daß es wünschenswerth sei wägung der gegenwärtigen Lage d Her nigschegeherth F. figeer Slesen Vorschlag häͤtten alle Maächte er ingekommen, daß eine in London zu haltende K in der nächsten Zeit stattfi Er sei ni üe zur sagenf den bgens vne fit ohenh⸗ öö sei nicht bereit, zu sagen, da „Konferenzabhaltung angenommen wurde, aber na wi den verschiedenen Mächten gewechs elten Mittheilungen Fna aesfen e — Zweifel hegen — wenn die Machte einstimmig — 9 seiner zuversichtlichen Hoffnun t zubieten, welche die militairis ringsten antasten oder beeinträchtigen

zur Er⸗

27

dafür wären, wie si i- b „ wie sie nach, sein würden, eine Fesang dee⸗ und zugleich den Wünschen des “4““

Luvxemburgischen Volkes selbst entsprechen würde, —

sind das die

des Domainen⸗ und des Staats⸗Grundstocks.

üblich, eine Kommission von 4 Mit⸗

zur Berathung deren Anträge

die rechtliche

— deutschen eingetretene Veränderung zu

eine Konferenz ab⸗ 1 beigestimmt und man

als nothwendige Präliminarie

e Ehre der beiden Länder nicht im Ge.

daß die beiden Länder eine solche Lösung annehmen würden. Man fühle allgemein, wie wünschenswerth es sei, daß mit der Konferenz nicht gesäumt werde. Telegramme gingen zwischen den verschiedenen Mächten e stündlich hin und her; aber inzwischen halte man dafür, daß der Zu⸗ sammentritt der Konferenz nicht auf später, als den nächsten Dienstag verschoben werden sollte. Sie werde sich in London versammeln, und er habe alle Hoffnung, daß sie in kurzer Frist dazu dienen werde, die Unruhe zu verscheuchen, die ganz Europa beklemmen müsse, so lange die geringste Aussicht auf einen Ausbruch von Feindseligkeiten zwischen den zwei Großmächten Frankreich und Preußen vorhanden sei.

Im Unterhause bildete die Reformbill den Hauptgegenstand der Verhandlungen. Die Debatte bewegte sich namentlich um die als Stimmrechtsbedingung erforderliche Zeit der Ansäßigkeit. Das Resultat derselben ist bereits in Nr. 106 d. Bl. telegraphisch mitgetheilt. 8

M'Afferty ist der nächste der Fenier, dessen Prozeß von der Spezialkommission in Dublin verhandelt wird.

Die Spezialkommission für die Grafschaft Cork hat ebenfalls ihre Sitzungen eröffnet und wird über 15 Gefangene, die von der Grand Jury dem Schwurgerichte überwiesen wor⸗ den, zu entscheiden haben. b

Einiges Aufsehen erregt das Entrinnen eines gefangenen Feniers, der von hier im Geleite von zwei Polizeiagenten nach Irland transportirt wurde. In der Nähe von Tamworth, in Stafford, sprang er aus dem Fenster des Coupés. Der Flüchtling, dessen Name Roman ist, soll, nach Angabe seines polizeilichen Gefolges, sich auf der Fahrt sehr ruhig und harm⸗ los gezeigt haben, aber gegen 11 Uhr Abends mit einem Satze nach dem Fenster durch dasselbe entschlüpft sein, ehe es möglich war, ihn zu halten. 1t

— 4. Mai. Im Unterhause überreichte Bright gestern eine von 13 Gentlemen unterzeichnete Petition, in welcher das Fenierthum in Irland den traurigen Zuständen des Landes zugeschrieben und um eine mög⸗ lichst schonende Behandlung der in Untersuchungshaft sitzenden Fenier gebeten wird. Blake fragte darauf den Staatssecretair für Irland, ob die Regierung nicht die Behandlung der im Gefängniß Mountjoy in Irland in Untersuchungshaft sitzenden Fenier zu mildern befehlen werde? Lord Naas erwiederte, daß er am 24. Februar einen Be⸗ richt des Gefängnißarztes über den Gesundheitszustand der Ver⸗ hafteten erhalten und gleich den Tag darauf eine bedeutend mil⸗ dere Behandlung angeordnet habe. In Folge davon gebe es jetzt keinen Krantheitssall unter ihnen, und die früher Erkrankten seien entlassen worden. Auf weitere Interpellationen wegen der Behandlung der gefangenen Fenier verwies Lord Naas auf die später zu erwartende Antwort des Ministers des Innern. In den Gefängnissen, für deren Verwaltung er (Naas) verantwortlich sei, werde mit seinem Wissen keine Grausamkeit begangen. Die Frage, ob nicht ein Unterschied zwischen politischen und gemeinen Verbrechern gemacht werden sollte, möge ein Gegenstand für die Er⸗ örterung des Parlaments sein; aber so lange das Gesetz keinen sol⸗ chen Unterschied gelten lasse, könne die Regierung auch keinen auf eigene

Verantwortlichkeit machen. “ 3 8 Der Shhko nzler giebt darauf eine längere Erklärung ab, die

ahin geht, daß die Regierung die weijährige Ansäßigkeit der Wähler dege gast alss einen wefentlschen Bestandtheil der Reformbill ansehe und daher der neulichen Entscheidung des Hauses Folge leisten wolle. — In Erwiederung auf die über die Behandlung der Fenier gemachten Bemerkungen sagt Walpole, daß die verbreiteten Angaben über grau⸗ same Behandlungen falsch seien; obgleich das Gesetz keinen Unter⸗ schied zwischen politischen und andern Verbrechern anerkenne, würden die Fenier im Gefängniß von den übrigen Züchtlingen getrennt ge⸗ halten. Im Uebrigen bidete das nächste für Montag im Hyde⸗Park anberaumte Meeting Bicenstand der Diskussion. (S. telegraphische

esche in Nr. 107 d. Bl. 8

c. En Cirkular Lord Derby'’s beruft die Anhänger seiner Partei im Unterhause zu einem Meeting in der Amtswoh⸗ nung des Premiers am nächsten Montage. — Bei den Ver⸗ handlungen gegen den Fenier M'Afferty in Dublin wurde nach den Auseinandersetzungen des Attorney⸗General zur Ver⸗ nehmung der Zeugen geschritten. Der bereits mehrfach genannte Corydon gab bei dieser Gelegenheit eine Beschreibung der An⸗ stände, die dem beabsichtigten Sturme auf Chester vorhergin⸗ gen, wozu M-Afferty und ein gewisser Flood den Umstoß legeben. Corydon war außerst thätig für die Fenier, deren

rdres und Depeschen er besorgte, und für die Regierung, die

er mit Mittheilungen über die Brüderschaft au courant hielt.

8 Frankresch. Paris, 4. Mai. (W. T. B.) In Betreff

der Armee⸗Reorganisaͤtion erfährt das Journal »Mouvement«,

daß die Kammer das Recht behalten werde, alljährlich den Kon⸗ tingentsatz zu fixiren. Die Dienstbefreiung durch gute Num⸗ mern wird aufrecht erhalten. Der Aktivdienst dauert 5 Jahre, die Reservezeit 3 oder 4 Jahre. C11

— Der Senat hat ohne Diskussion mit Einstimmigkeit das Gesetz über den Nationaldank für Lamartine gut ge⸗ heißen. Berichterstatter war Sylvester de Sacy, dessen Begrün⸗ dung des Antrags auf Annahme als ein Muster in Styl und Gedankenfülle gepriesen wird. — Der Kaiserliche Prinz, dem eine Luftveränderung angerathen worden, begiebt sich binnen

Kurzem nach St. Cloud, das ihm als Sommeraufenthalt die⸗ nen soll. — Der König von Griechenland kam gestern aus London wieder nach Paris zurück. Er fand seine hohe Schwester, die Prinzessin von Wales, in einem befriedigenden Zustande. Heute dinirt der König in den Tuilerieen.

Spanien. (Köln. Ztg.) Depeschen, die der französischen Regierung aus Barcelona, Perpignan, Tarragona und Madrid zugekommen, dementiren die Nachricht von einer aufständischen Bewegung in Catalonien.

Italien. Florenz, 4. Mai. (W. T. B.) Nachdem der König von Italien eine Einladung erhalten hat, an der Londoner Konferenz Theil zu nehmen, hat derselbe seinen Gesandten in London, Marquis d'Azeglio, mit der Vertretung Italiens beauftragt.

— Die »Gazetta di Firenze« zeigt an , daß der König an 28. April ein Deecret unterzeichnet hat, 8 welches die National⸗ garde von Florenz aufgelöst und deren sofortige Reorganisirung angeordnet wird.

Türkei. Ueber Marseille wird 24. April, gemeldet: j Umformung des ganzen Verwaltungswesen und läufig schon die Beamtengehälter um 16 pCt. verkürzt. Laut Nachrichten, die das aus Kreta erhalten, hatte Omer P gleich bei seinem Eintreffen Pascha zurücktrete, der G 1 wurde, einen Seemann, der Studien in England und Frank⸗ reich gemacht hat. Gleich bei Uebernahme des Kommandos

begann Omer Pascha die Schiffsequipagen und ihre Befehls⸗ Am 10. Mai will er seine Operationen

haber zu organisiren.

aus Konstantinopel, Fuad Pascha beschäftigte sich mit einer habe vor⸗

192

französische Marine⸗Ministerium ascha sich ausbedungen, daß der Flotten⸗Kommandant Mustapha 8 enn auch durch Ibrahim Pascha ersetzt 9 8

beginnen, und zwar mit 25,000 Mann zu Lande und zu

Wasser in kombinirter Weise vorgehen. Die Stellungen von Omalos und Sphakia sollen in der Front angegriffen werden, während der neue Flotten⸗Kommandant 12,000 Mann aus⸗

schiffen und mit diesen die starken Verschanzungen der Insur⸗ genten im Rücken angreifen wird. 1t

Dänemark. Kopenhagen, 2. Mai. Sitzung des Landsthings Staatsbudgets vorgenommen.

In der heutigen

wurde die dritte Behandlung des Eine Anzahl Mitglieder hatte 8

einen Aenderungsvorschlag gestellt, wodurch die Postirungen “ des Staatsbudgets, namentlich soweit es die Kapitalzuschüsse ꝛc.

zur Jahreseinnahme betraf, unter andere Rubriken ebracht waren. Es handelte sich um eine Summe von 220,629 Thlr., meist durch Realisirung von Staatseigenthum, Baugründen ꝛc. und außerdem unter der Rubrik Zuschuß vom Reservefond um: 1) Abtrag des Guthabens im Auslande von der Ablösung des Sund⸗ und Beltzolls 873,000 Thlr. und 2) Ab⸗ trag der von den Herzogthümern gemäß dem Frieden vom 30. Oktober 1864, Art. Xv. übernommenen Aversionalsumme

anläßlich der Pensions⸗Auszahlungen 864,712 Thlr. und außer⸗ dem 8 Iür—e Aians im 89 aa 2 Mill. Thlr. Da das Landsthing verschiedene Aenderungen im Budget vorgenommen hat, so geht es abermals zu einmaliger Behandlung ans Folke⸗ thing zurück, woselbst es jedoch dann endlich im zweiten Monat des neuen Finanzjahrs vom Reichstag fertig werden und ans Ministerium zur Königlichen Sanction gehen wird.

Im Folkething brachten einige der grundtvigianischen Partei angehörende Abgeordnete einen Privatgesetzvorschlag, be⸗ treffend die Theilnahme der Gemeinden an der Wahl ihrer Prediger, ein. 8

Amerika. Wie dem »Moniteur« aus Haiti unter dem 5. April mitgetheilt wird, hat die gemäßigte Partei in Port⸗ au⸗Prince den General Paget bestimmt, die Präsidentschaft der Republik definitiv anzunehmen. Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Brüssel, Sonntag, 5. Mai. Gestern hat die belgische Re⸗ gierung eine Einladung erhalten, an der Konferenz in London Theil zu nehmen. Man glaubt, daß unser Gesandte in Lon⸗ don, Sylvain van de Weyer, den Auftrag erhalten werde, Belgien bei der Konferenz zu vertreten.

London, Montag, 6. Mai, Morgens. Die Polizei hat die Weisung erhalten, bei dem heute Abend stattfindenden Re⸗ form⸗Meeting nur gegen diejenigen Theilnehmer vorzugehen, welche die Ruhe stören sollten.

Bei der morgen zu eröffnenden Konferenz wird der Lega⸗

tions⸗Secretair Julian Fane das Protokoll führen.