Allerhöchster — — Ermäßigung der Schifffahrtsabgaben in der Stadt Königsberg.

Auf Ihren Bericht vom 3. Mai d. 3. folgt: 1) das nach dem Tarife vom 10. Samml. S. 277) entrichtende Pregelmündungsgeld wird vom

unter Nr. II. zu entrichtende Strom⸗ und das nach Nr. III. geld wird vom vorgeschriebenen Sätze ermäßigt. den Bestimmungen des Tarifs vom

wenden. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz Samml ung zur

lichen Kenntniß zu bringen. . Berlin, den 13. Mai 1867.

Wilhelm. Gr. v. Itzenplitz. An

nanz⸗Minister und den Minister flir Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 8

Frhr. v. d. Heydt.

Das 44. Stück der Gesetzs⸗Sammlung, welches heute aus⸗

gegeben wird, enthält unter:

Nrt. 6651 die Verordnung, betreffend die Küstenfrachtfahrt in den Herzogthüͤmern Schleswig und Holstein. Vom 9. Mai

1867;, unter

Vom 11. Mai 1867,; unter

Nr. 6653 die Verordnung, betreffend die Einführung des Gesetzes vom 25. April 1853 in den neu erworbenen Landes⸗

theilen. Vom 23. Mai 1867; unter

V Nr. 6654 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, be! treffend die Ermäßigung des in dem Hafen von Pillau zu ent⸗

richtenden Hafengeldes; und unter

Nr. 6655 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, be⸗ n in der Stadt

8 22

treffend die Ermäßigung der Schifffahrtsabgabe Beerlin, den 26. Mai 1867. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

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Justiz⸗Ministerium.

Verfügung vom 18. Mai 1867 — betreffend die Stempel⸗

freiheit polizeigerichtlicher Urtheile im Bezirk des Appellations⸗

gerichtshofes zu Cöln bei⸗ geringüsgigen eld⸗ oder Gefängniß⸗ trafen.

Die nach dem Staats⸗Ministerial⸗Beschlusse vom 22. Ja⸗ nuar 1823 gewährte Stempelfreiheit für polizeigerichtliche Ur⸗

theile, in welchen auf Geldbuße bis zu 5 Thalern oder auf, verhältnißmäßige Gesarsaneg ee erkannt worden, soll, im

Einverständnisse mit dem Herrn Finanz⸗Minister, auch dann

eintreten, wenn blos eine Gefängnißstrafe bis zur Höhe einer

Wödcs wird.

8 ie betreffenden Gerichte werden angewiesen, hiernach bei

Ansetzung des Stempels in den erwähnten Fällen zu verfahren.

Berlin, den 18. Mai 1867. Der Justiz⸗Minister.

““ “ Graf zur Lippe.

An die Gerichte im Bezirk des Appel⸗

lationsgerichtshofes zu Cöln.

müder geistlichen, Unterrichts⸗ und

Medizinal⸗Angelegenheiten.

b Dem ordentlichen Gymnasial⸗Lehrer Nö 8 Nxern. berg ist das Prädikat »Oberlehrer« ertheilt 859685— 1—

Preußische Bank.

Wochen⸗Uebersicht der Preußischen Bank vom 23. Mai 1867. b Activa. 1) Geprägtes Geld und Barren... 2) Kassen⸗ vncheremn Privatbanknoten i Darlehnskassenscheine....

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Thlr. 84,801/,000

ß vom 13. Mai 1867, betreffend die

bestimme Ich, was April 1865 (Gesetz⸗ unter Nr. J. in der Stadt Königsberg zu 15. Mai d. J. ab nicht ferner erhoben; 2) das nach dem vor edachten Tarife Pfahlgeld, so wie desselben Tarifs zu erlegende Brückenaufzugs⸗ 15. Mai d. J. ab auf die Hälfte der bisher Im Uebrigen behält es bei 3 10. April 1865, dessen Re⸗ vision von fünf zu fünf Jahren vorbehalten bleibt, sein Be⸗

öffent⸗

Nr. 6652 die Verordnung, betreffend die Wahl der Ge⸗ schworenen im Gebiete der ehemmaligen freien Stadt Frankfurt.

3) Wechsel⸗Bestände.

4) Lombard⸗Bestände .

5) Staatspapiere, verschiedene Forderunge uund Activa

6) Banknoten im Umlauf.. T 7) Depositen⸗Kapitalien.. . 8) Guthaben der Staats⸗Kassen, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro⸗Verkehhees. 4,638,000 Berlin, den 23. Mai 1867. Königlich preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Geallenkamp. Herrmann. von Koenen.

—

Angekommen: Se. Ercellens der General⸗Lieutenant und Gouverneur von Coblenz und Ehrenbreitstein, von Pron⸗ dzynski, von Neisse.

Abgereist: Der Präsident des Haupt⸗Bank⸗Direktoriums von Dechend nach Baden⸗Baden. ums

Seine Majestät der König haben Allergnädigst ge⸗ ruht, zu der von des Fürsten zu Hohenzollern⸗Sigmaringen, Königliche Hoheit, beabsichtigten Verleihung der silbernen Ver⸗ dienst⸗-Medaille mit Schwertern des Fürstlich Hohenzollernschen Hausordens an den als Invalide entlassenen ehemaligen Füsilier des 1. Garde⸗Regiments zu Fuß, Tschimmel, Aller⸗ höchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Personal⸗ Veränderungen in der Armee. 1 Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. D en 21. Mai. v. Kessel, Oberst, beauftragt c 8 Führamn der 1. Garde⸗Inf. Brig. und mit Wahrnehmung der Geschäfte der Kommandantur von Potsdam, unter Belassung in dieser Stellung, sowie in dem Verhältniß als Flügel⸗Adjut. Sr. Majestät des Königs, à la suite des 1. Garde⸗Regts. z F. gestellt. Lüder, Rittm. aggr. dem Westf. Drag. Regt. Nr. 7, zum Major mit Veibehalt seiner bisher. Kompetenzen, Mecklenburg, Rittm. u. Esc. Chef vom Königin⸗ Kür. Regt. (Pomm.) Nr. 2, v. Bötticher, Rittmstr. u. Eskd. Chef vom Hus. Regt. Nr. 16, zu Majors mit Beibehalt der Esk. befördert.

Frhr. Roth v. Schreckenstein, Rittmstr. vom 2. Westfäl. H. Negt. Nr. 11 und kommandirt als Adjut. der 15. Div., süt aeg

Eijgenschaft zum Militair⸗Gouvernement der Rheinprovinz und der

Provinz Westfalen kommandirt. v. Stegmann u. Stein, Pr. Lt.

vom Brandenburg. Kürass. Regiment (Kaiser Nikolaus I. von Rufß⸗

land) Nr. 6, als Adjutant zur Militair⸗Reitschule kommandirt v. Kries, Sec. Lieut. vom Kaiser Franz Gabe schule Regt. Nr. 2 in das Hus. Regt. Nr. 15 versetzt. v. Krosigk, Pr. Lt. von der Kare. hfg. 2. Met9. Hallc, 2. Mahge. Landw. Regts. Nr. 27, Dienstl. in eine etatsm. Sec. Lts. Stelle beim Magdeb. Train⸗ Bataillon Nr. 4 ochWeeggert. G s ö “ .Abschiedsbewilligungen. Den 21. Mai: Nachbenannten ehemaligen hannöverschen, in den Verband der preußischen Armee aufgenommenen Offizieren:

v. Hugo, Major zur Dispos., früher Hauptm. im hannöv. 7ten Inf. Regt. v. Issen dorff, Hauptm. zur Dispos., früher im hannöv. Leib⸗Inf. Regt., Töbing, Rittmstr. zur Dispos., früher im hannöv. Garde Kür. Regt., v. Jeinsen, Rittmstr. zur Dispos., früher im hannan⸗ “ NI. 1n ihrer bisher. Pension nebst Aus⸗

Civilvers, und der Erlaubniß zum Tragen der Armee⸗Unif.

sich zühsleh veee ß z Tragen der Armee⸗Unif tachbenannte mit Pension in den Ruhestand ver ige aeö Offiziere: hes Tö

„v. Hennigs, Gen. Lt. a. D., früher Kommandant zu Osnabrück, Büttner, Oberst a. D., früher Kommandant zu Lüneburg, Mehliß/ Oberst a. D., früher Kommandant zu Hameln, Rudloff, Ob. Lt. a. D. früher Platz⸗Major zu Hannover, mit Belassung in ihrem ge⸗ Lemrtigen Ferbabente ats tcis kin Off. in den Verband der Preuß.

„unter Ertheilung der Erlaubniß zum T d rmee⸗Unif. aaftennen g ß zum Tragen der Armee⸗Unif achbenannter mit Pension in den Ruhe iger

Han bchfehcr Zeeheln. si d hestand versetzter ehemalige Soest, Oberst a. D., früher Kommandant zu Goslar, in den

Verband der Preuß. Armee aufgenommen it seiner Pension zur Disp. gestellt. fg und mit seiner Pensio

ö1ö1““ 1“ Die nicht rechtzeitig abgehobenen Gewinne werden bis zum

31. Mai c. im Kronprinzlichen Palais (Haupteingang par⸗ henarahih anftnacge und “ in den Wochentagen, Nach⸗ »von 3 bis r, gegen Ab der L in Empfan genommen werden. Lö F 8 Sese is Fffesf 19

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62,327 (22,000

18 474,000

1“ Thlr. 127,058,000, 19871009

Ueber die nach Ablauf dieser Frist zurückgebliebenen Ge⸗ winne wird zum Besten der Stiftung anderweitig verfügt. Berlin, den 18. Mai 18607. Der geschäftsführende Ausschuß der Victoria⸗National⸗Invaliden⸗

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Ppreußen. Berlin, 25. Mai. Se. Majestät der König

nahmen die Vorträge des Militair⸗ und Civil⸗Kabinets entgegen,

sowie auch militairische Meldungen, bei denen unter Andern der Gouverneur von Coblenz, General⸗Lieutenant von Prondzynski, betheiligt war. — Um 12 ½ Uhr empfingen Se. Majestät der König den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar von Schweden, und erwiederten Allerhöchstdieselben diesen Besuch unmittelbar 1n8 Um 5 Uhr findet im Königl. Palais ein 5 Diner statt. geößeres Fgine ajestät die Königin empfing in Baden Anfangs dieser Woche den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Baden und in den letzten Tagen den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar von Schweden und Sr. Hoheit des Prinzen Hermann zu Sachsen⸗Weimar. ’ 8

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Dresden, 24. Mai (Dr. 328 5e Melestat

önig ist gestern Vormittag r von Jahnishausen hier eneese . Far Vorträge der Staats⸗Minister entgegen⸗ genommen und sodann einer Sitzung des Gesammt⸗Ministeriums beigewohnt. Nachmittags fand bei Sr. Majestät zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit des seit einigen Tagen hier weilenden Großherzogs von Mecklenburg⸗Schwerin ein größeres

iner statt. v

Hineen gen. Karlsruhe, 23. Mai. (Karlsr. Ztg.) Gestern Abend traf Se. Königliche Hoheit der Prinz Oskar von Schweden, Herzog von Ost⸗Gothland hier ein, wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog am Bahnhofe empfangen und sogleich in das Residenzschloß geleitet, wo der hohe Gast den Abend im Kreise der Großherzoglichen Familie zubrachte. Heute nahm er das Frühstück mit den Höchsten Herrschaften ein und reiste um 1 Uhr 25 Mi⸗ nuten, vom Großherzog zum Bahnhof begleitet, nach Frank⸗ furt ab. Prinz Oskar kommt von Paris; er besuchte gestern Ihre Majestät die Königin Augusta von Preußen in Baden und begiebt sich nun über Weimar nach Berlin, von wo er nach Schweden zurückkehrt.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen, ältester Sohn Sr. Königlichen Hoheit des Kron⸗ prinzen, ist heute Abend 6 Uhr hier eingetroffen. Ihre König⸗ liche Hoheit die Großherzogin empfing Höchstihren Neffen am Bahnhof und geleitete ihn in das Großherzogliche Schloß, wo⸗ selbst der Prinz einige Zeit verweilen wird.

Bayern. Muͤnchen, 23. Mai. (L. Ztg.) Der Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten, Hr. von Schlör, wird, wenn bis dahin die nachgesuchte Allerhöchste Genehmi⸗ gung einlangt, Sonnabend nach Paris zur Weltausstellung abreisen. Ebendahin sind der Generaldirektor der bayerschen Verkehrsanstalten, Frhr. v. Brück, und die Generaldirections⸗ räthe Bürklein und Exter abgeordnet.

Oesterreich. Wien, 23. Mai. Die »Wien. Abendp.⸗ enthält über das Befinden Ihrer K. Hoheit der Frau Erz⸗ herzogin Mathilde das nachstehende Bülletin:

»Ihre K. Hoheit die Frau Erzherzogin Mathilde hat zwar sehr wenig geschlafen, aber doch eine ziemlich gute Nacht gehabt. Die Schmerzen sind mäßig. Kein Fieber.« .

Pest, 23. Mai. Die Ministervorlagen wurden in 8 Sectionen angenommen, in der 9. Section (Berichterstatter Graf Raday) wurde mit 12 gegen 12 Stimmen beschlossen, daß die Ministervorlagen Landtagsbeschluß bleiben und nicht zum Gesetze erhoben werden sollen. Der Präsident der Section gab für diesen Beschluß den Ausschlag.

Schweiz. Bern, 22. Mai. (Köln. Ztg.) In seiner heutigen Sitzung genehmigte der Bundesrath das Dekret, betreffend die Ausschreibung der zweiten Serie der Zwölfmillionen⸗Anleihe für Anschaffung der Hinterladungs⸗Gewehre für die eidgenössische Armee. Des Ferneren lag dem Bundesrathe in seiner heutigen Sitzung ein Bericht der zu diesem Zweck niedergesetzten Veteri⸗ nair⸗Kommission über den Stand der Rinderpest in den Nach⸗ barländern vor. Wie sich aus demselben ergiebt, sieht es mit dieser Seuche nicht so schlimm aus, wie vielfach gemeldet wird.

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In Bayern kann sie so gut als unterdrückt betrachtet werden, und in Württemberg und Baden war sie gar nicht aufgetaucht. In Folge dessen beschloß der Bundesrath, die Kantone zur Auf⸗ hebung der Viehsperre aufzufordern und sich in diesem Sinne auch bei der französischen Regierung zu verwenden.

Belgien. Brüssel, 23. Mai. Der Senat hat nach einigem Widerstand von Seiten der Rechten das Gesetz über die Pension der Richter genehmigt, doch ging das Gesetz mit nur 28 gegen 24 Stimmen durch. Die Repräsentantenkammer be⸗ schäftigte sich mit dem Expropriationsgesetz. Die Entwaffnun der Citadelle von Tournay wird lebhaft betrieben, doch wir sie vor dem September nicht vollendet sein. Das Gesammt⸗ 5 des vorhandenen Materials wird auf 2;z bis 3 Mill. ilogr. geschätzt, und man kann nicht mehr als 20⸗ bis 25,000 Kilogr. täglich transportiren.

Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. Ihre Majestät die Königin, deren Abreise nach Balmoral gestern Abend stattgefunden, wird in der ersten Zeit ihres Aufenthaltes daselbst den bisherigen Minister des Innern Walpole (gegenwärtig Kabinetsmitglied ohne Portefeuille) als Vertreter der Regierung bei sich haben.

Heute reist auch der Herzog von Edinburg (Prinz Al⸗ fred) ab, um sich über Paris und Marseille an Bord der »Galatea« zu begeben, auf der er eine Reise um die Erde machen wird, die gegen zwei Jahre währen soll. Sein nächstes Reiseziel ist Indien, von wo er China, Japan, Australien und Amerika besuchen will.

Eine außerordentliche Beilage der »Gazette« enthält eine Königliche Proclamation, betreffend die nun vollendete Vereinigung der britisch⸗amerikanischen Prtpithg Reu⸗Schottland und Neubraunschweig Dieser Procka⸗ mation zufolge tritt die neue Confederation am 1. Juli dieses Jahres unter dem Namen » Canada« ins Leben und werden Senatoren ernannt, die den ersten Senat der Confederation

bilden. In einer am Pestriszen Abend unter dem Vorsitze Beales abgehaltenen Berathung der Reformliga wurde der Versammlung u. A. Rechenschaft über die Finanzlage der Reformliga bis zum 20. April d. ꝛJ. abgelegt, woraus her⸗ vorgeht, daß ihre Jahres⸗Einnahmen 3043 Pfd. St., ihre Aus gaben 2976 Pfd. St. betrugen. Schließlich ward die Resolution gesaßt, ein neues Massen⸗Meeting nach Hydepark zu be rufen, um gegen die von der Regierung eingebrachte, gegen das Versammlungsrecht in den Parks gerichtete Bill, die nach Pfingsten zur zweiten Lesung gelangen soll, auf das entschie⸗ deuste zu protestiren. Auf den Antrag von Childers ist ein Blaubuch über di Kosten zusammengestellt worden, die von Gerichtshöfen f gerichtliche Prozeduren und für die Ausgaben der Regierung auf diesem Felde in dem Finanzjahr 1865—66 der Staatskass erwachsen sind. Die Totalsumme beläuft sich auf 1,751,596 Pfd in England, 230,392 Pfd. in Schottland und 363,552 Pfd. in Irland. Im Ganzen ,344,540 Pfd. Ein zweiter Ausweis, üͤber die Ausgaben aus Grafschafts⸗, Gemeinde⸗ und Lokalfonds sich erstreckend, wird demnächst folgen.

Frankreich. Paris, 24. Mai. (W. T. B.) Hier ein⸗ gegangene offizielle Nachrichten aus melden, daß Queretaro am 5. Mai noch im Besitze der Imperialisten war.

Däunemark. Kopenhagen, 22. Mai. (H. N.) Bei der Abstimmung über den gestern vorgenommenen Theil des Armecorganisationsgesetzes im Folkething nahm das Thing mit 48 gegen 44 Stimmen den Vorschlag wegen Ver⸗ mehrung der Offiziere zu den Reservebataillonen an, ebenso mit 44 gegen 35 die vermehrten Uebungen der Reservebatgillone. Der vom Ausschuß mit dem Friag aüünaser vereinbarte Vor⸗ schlag, die Rekrutenlehrzeit auf 6 Monate festzusetzen, wurde mit 66 gegen 3 Stimmen angenommen; ebenso der Vorschlag, die Garnisonstärke zu 140 Mann pr. Halbbrigade herabzusetzen, mit 80 gegen 2 Stimmen. In der heutigen Sitzung kam der Abschnitt der Kavallerie, des Stellvertreterwesens, der Militair⸗ arbeiter und des v zur Verhandlung.

— 24. Mai. (W. T. B.) Der König von Griechen⸗ land ist heute Vormittag 10 Uhr hier eingetroffen. Der Köng und der Kronprinzwaren ihm entgegengesegelt. An der Zollbude wurde König Georg, der die dänische Admirals⸗Uniform trug, von der Königin, dem Großfürsten Thronfolger von Rußlan und dem Prinzen Waldemar empfangen und nach dem Palais des Königs geleitet, von dessen Altan er unter dem Jubel des Volkes auf Dänemark ein Hoch ausbrachte.

Amerika. Aus New⸗York vom 23. d. wird per atlan⸗ tisches Kabel gemeldet, daß die Fenier eine neue Invasion in Kanada vorbereiten. An der kanadischen Grenze sind Truppen konzentrirt 8 G