Das 46. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter: Nr. 6657 die Verordnung, betreffend die Pensionsansprüche der in den neu erworbenen Landestheilen angestellten und der mit diesen Gebieten übernommenen unmittelbaren Civil⸗Staats⸗ beamten. Vom 6. Mai 1867, unter Nr. 6658 die Vexordnung, betreffend die Form der Dienst⸗ Vom 6. Mai 1867; unter „Nr. 6659 die Verordnung, betreffend die Ablösung der Ser⸗ vituten, die Theisung der Gemeinschaften und die Zusammen⸗ legung der 1867 für das vormalige Kurfürstenthum Hessen. Vom J3. Mai 1867; unter „Nr. 6660 die Verordnung, betreffend die Aufhebung des Güterschlusses in den Provinzen Fulda und Hanau des ehe⸗ maligen Kurfürstenthums Hessen und der kurhessischen Verord⸗ nung vom 4. Mai 1858 zur Verhütung gemeinschädlicher 8 Iph eefpeculationen mit Grundeigenthum. Vom 13. Mai 1867; unter Nr. 6661 den Allerhöchsten Erlaß vom 8. Mai 1867, be⸗ treffend die Pensionirung und Bestätigung, beziehungsweise Er⸗ nennung der städtischen Beamten im ehemaligen Königreich Hannover;, und unter Nr. 6662 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Mai 1867, be⸗ treffend die Vermehrung der Mitgliederzahl bei der Handels⸗ kammer zu Hagen. Berlin, den 31. Mai 1867. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung

eide.

Das 47. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter Nr. 6663 die Verordnung, betreffend die Einführung der preußischen Gesetze und die Justizverwaltung in der vor⸗ mials bayerischen Enklape Kaulsdorf. Vom 22. Mai 1867, unter Nr. 6664 den Allerhöchsten Erlaß vom 8. April 1867, be⸗ treffend Veränderungen in den Bezirken einiger unteren Ver⸗ waltungsbehörden und Amtsgerichte im Gebiete des vormaligen Föchh üh⸗ Hannover; unter Nr. 6665 den Allerhöchsten Erlaß vom 24. April 1867, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhgltung einer Kreis⸗ resp. Actien⸗Chaussee von Breslau über Schwoitsch nach Groß⸗RNädlitz, unter 8 Nr. 6666 den Allerhöchsten Erlaß vom 4. Mai 1867, be⸗ treffend die Anwendung der Vorschriften des Gesetzes über die Eisenbahn⸗Unternehmuüngen vom 3. November 1838 auf die von dem Bahnhofe Dürrenberg der Thüringischen Eisenbahn nach der gleichnamigen Saline herzustellende Eisenbahn; unter Nr. 6667 die Genehmigungs⸗Urkunde, betreffend einen Nach⸗ vag zun Statut der Thüringischen Eisenbahngesellschaft. Vom 8. Mai 1867, unter Nr. 6668 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: »Breslau⸗Schwoitsch⸗Groß⸗ Nädlitzer Sensac ba Nersengfeselschakt⸗ mit dem Sitze zu Bres⸗ Jn errichteten Actiengesellschaft. om 11. Mai 1867, und unter Nr. 6669 die Verordnung, betreffend die Ausführung des §. 188 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni füühen owie 5 ererheng gns 8. üs 88 wegen Einführung des All⸗ emeinen Berggesetzes in das Gebiet des vormaligen Königs⸗ reichs Hannover. Vom 25. Mai 1857. ögs Berlin, den 1. Juni 1867. . Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Privat⸗Docent Dr. August Reifferscheid in Bonn

ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fa⸗ kultät der Königlichen Universität daselbst wMen 2IS

Friedrich⸗Wilhelms⸗Gymnasium in Berlin ist der or⸗ dentliche Lehrer Dr. Badstübner zum Oberlehrer befö w orden. 8 “ “ ““ 189 8bö

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2182

Berlin, 31. Mai. Se. Majestät der König haben gnädigst geruht: Allerhöchstihrem Hofmarschall Grafen d Perponcher die Erlaubniß zur Anlegung des von des be zogs von Anhalt Hoheit ihm verliehenen Großkreuzes 89 Haus⸗Orden Albbrechts des Bären zu ertheilen. n

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Schluß der Gewinn⸗Ausggbe Freitag, den 31. d. N. Aeher die dann nicht abgehobenen Gewinne wird zum Vesi der Stiftung anderweitig verfügt. 1t Perlin, den 29. Mai 1867. Der geschäftsführende Ausschuß der Victoria⸗National⸗ Invaliden⸗Stiftung. von Prittwitz.

8

RNi chtamtliches.

„„Preußen. Berlin, 31. Mai. Se. Majestät der König begaben sich gestern 11 ⅞ Uhr nach der Fruchtstraße zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, he stiegen dort die Eisenbahn und fuhren mit dem Hohen Gaste nach Potsdam, stiegen im Stadt⸗Schlosse ab und nahmen da- selbst den Vortrag des General⸗Majors v. Tresckow entgegen

Potsdam, 30. Mai. Se. Majestät der Kaifer pon Rußland und Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürs Wladimir trafen mit Sr. Majestät dem Könige heute um 12 Uhr 50 Minuten in Potsdam ein. Anwesend auf dem Bahnhofe zum Empfange waren: Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin, die Prinzen Kaul Friedrich Karl, Albrecht Vater und Sohn, Adalbert, Alexande und Georg, ferner der Kaiserlich russische Gesandte von Oubrl mit dem Personale der Kaiserlich russischen Legation der Kaiserlich russische Militairbevollmaͤchtigte Generl von Kutusow, Frau von Hubril und Frau ven Kutusow; von Militairbehörden der Commandeur dae ersten Garde⸗Jufanterie⸗Brigade, Kommandant von Potsdam, Oberst von Kessel, die Königlichen Flügel⸗Adjutanten mit Aus nahme der dienstthuenden; von Civil⸗Behörden der Ober⸗Pti⸗ sident der Provinz Brandenburg, Wirkliche Geheime ath von Jagow, der Chef⸗Präsident der Ober⸗Rechnungskammer, Wirkliche Geheime Rath von Botticher, der Präsident der Re⸗ gierung von Potsdam, von Kamptz, der Polizeidirekter Engelcken. Die Wache für den Perron hatte das erste Garde⸗Regiment z. F. in Paradeanzug und Grenadiermützen gegeben. Se. Ma⸗ jestät der Kaiser begrüßten beim Aussteigen aus dem Waggen die Prinzen, Ihre hohen „Verwandten, auf das 88 lichste, wandten sich demnächst an Gesandten voh Oubril und die Damen der Le⸗ ation, worauf Aller⸗ höchstdemselben von Sr. Majestaͤt dem Könige Obers von Kessel in seiner neuen Eigenschaft als Kommandant von Potsdam vorgestellt wurde. Im Gefolge Sr. Majfestät des Kaisers befanden sich. Der Ober⸗Kammerherr General⸗ Adjutant Fürst Dolgoroukoff, der Minister des Aeußern, Vicr⸗ Kanzler Fuͤrst Gortschakoff, der General⸗Adjutant Graf Aldler berg 1I., Chef des Kaiserlichen Hauptquartiers, der Chef der 11I. Po⸗ theilung der Kanzlei des Kaisers General⸗Adjutant Graf Schou⸗ waloff I., die Flügel⸗Adjutanten Oberst Rylee f, Oberst Woyeikoff der Leibarzt Dr. Karell; im Gefolge des Großfürsten Wladimir Generaladjutant Graf Pergofsky, Contreadmiral à la suite Bock; in Vügteitang Sr. Majestät des Königs war Minister⸗ Präsident Graf Bismarck. Se. Majestat der Kaiser trugen preußische Generalsuniform und das große Band des Schwar⸗ zen Adler⸗Ordens, Se. Majestät der König die Uniform Aller⸗ höchstihres russischen Regiments und das große Band des russischen Andreas⸗Ordens. Die Prinzen des Königlichen Hauses waren, mit Ausnahme der Prinzen Alexander und Georg, in russicher Uniforn, sämmtlich mit dem sssen Bande des Andreas⸗ Ordens erschienen. Se. Majestaͤt der Kaiser fuhren mit Er⸗ Majestät dem Könige, und zwar zur Linken des Königs, im offenen zweispännigen Wagen nach dem Stadtschlosse; in einem zweiten offenen Wägen folgten Se. Kaiserliche Hoheit der Groß⸗ fürst Wladimir und Prinz Karl, darauf die übrigen zum Empfange anwesend gewesenen Herrschaften; nach den König⸗ lichen Prinzen Graf Bismarck in Kürassier⸗Uniform mit dem

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Bei der höheren Bürgerschule zu Wriezen ist je Dirigent E. Gentz als Rektor und der L rer Dr. vols rlg lehrer bestätigt worden. eh f. Jä nicke als Ober

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Abgereist: Se. Excellenz, der Wirkliche Geheime Rath

Fürsten Görtschakoff. Im Lustgarten des Stadtschlosses, der Front desselben gegenüber, mit dem rechten schche dir Musik am Brückenportal, war die Leib⸗Compagnie des ersten Garde⸗Regiments zu Fuß in Parade⸗Anzug und den historischen renadiermützen mit Musik und Fahne unter Kommando des Hauptmanns von Röder aufgestellt, auf dem rechten Flügel die direkten Vorgesetzten, Prinz August

und Ober⸗Ceremonienmeister Graf von Stillfried nach Prag.

von Württemberg, General von Alvensleben, Oberst von Kessel⸗

oberst⸗L

lnicke zum Besuche Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen

2188

Lieutenant von Röder, Major von Böhn; auf dem inken Flügel die Commandeure der Regimenter, deren bef der Kaiser ist, des Brandenburgischen Kürassier⸗Regiments 4 6 Oberst von Rauch, des brandenburgischen Ulanen⸗Regi⸗ ents Nr. 3 Major Graf von der Gröben, welche die Ehre batken, ihrem Chef den Rapport zu überreichen. Als Ordonannz⸗ Vfftner war Premier⸗Lieutenant von Treskow vom ersten Garde⸗Regiment zu Fuß kommandirt. Der Leib⸗Compagnie egenüͤber mit dem, Rücken an der Rampe, hatte das ge⸗ ammte Offizter⸗Corps der Garnison Potsdam Aufstellung enommen. Als die Monarchen in den Lustgarten ein⸗ hren, präsentirte die Leib⸗Compagnie das Ge⸗ wehr. Allerhöchstdieselben verließen den Wagen und gingen un⸗ ter den Klängen der russischen Nationalhymne die Front herab. Harauf setzte sich die Leib⸗Compagnie in rechts abmarschirende Zugkolonne, machte rechts um und schwenkte auf dem Haken Unts, marschirte darauf in Zügen vorbei und brachte die

8 ab. Jahnan Eingange in das Stadtschloß wurde der Kaiser von

dem Oberstkämmerer Graf Redern, dem Oberhof⸗ und Haus⸗ Narschall Graf Pückler, dem Ober⸗Ceremonienmeister Graf Stillfried ehrfurchtsvollst empfangen. F Im Marmor⸗Saale des Stadtschlosses harrten Ihre König⸗ lice Hoheiten die Prinzessinnen Karl und Friedrich Karl mit den drei Prinzessinnen Töchtern der Kaiserlichen Gäste. Nach herzlichem Begrüßen der Prinzessinnen zogen sich der Kaiser in die für Allerhöchstdieselben bereiteten Pa⸗ radekammern und Kaiserzimmer des Stadtschlosses zurück, während der Großfürst in den oranischen Zimmern Wohnung nahm. Im Laufe des Nachmittags fuhren Se. Majestät der Kalser und der Großfürst Wladimir zum Besuche Ihrer Maje⸗ stät der Könkgin⸗Wittwe nach Sanssouci, darauf nach Glie⸗

Karl und Friedrich Karl, und empfingen und erwiderten dann im Stadtschloß den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oskar von Schweden.

Um 5 Uhr war Familientafel von 18 Gedecken in der Blauen Paradekammer des Stadtschlosses, an welcher auch der Prinz Oskar von Schweden Theil nahm; im Marschallssaal Narschallstafel von 62 Gedecken. Abends 7 Uhr fand im Koniglichen Schauspielhause in Potsdam eine Theatervorstellung von den Mitgliedern des Königlichen Schauspiels und Ballets unter der obersten Leitung des General⸗Intendanten v. Hülsen statt, welcher die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften am Portale empfing. Es wuͤrden »Die zärtlichen Verwandten⸗« und ein Tanzdivertissement gegeben.

Der Kaiser und der König wohnten der Vorstellung zuerst in der Orchester⸗Loge rechts von der Bühne bei und begaben sich nach dem zweiten Akt des Lustspiels in die große Hofloge, wo der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin, Großfürst Wladi⸗ mir, Prinz Oskar von Schweden und die in Potsdam an⸗ wesenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses Platz genommen hatten. Für das hohe Gefolge, für die russi⸗ sche Gesandtschaft war ein Theil des ersten Ranges und des Parkets reservirt; die übrigen Plätze waren dem Publikum überlassen, welches in Gesellschafts⸗Toilette erschienen war. Nach Schluß der Vorstellung begleiteten Se. Majestät der König die Kaiserlichen Gäste nach dem Stadtschlosse zurück, worauf sich der Kaiser und der Großfürst alsbald in die Ge⸗

mächer zurückzogen.

Berlin, 31. Mai. Ueber die Anwesenheit Ihrer König⸗ liche Hoheiten des Kronprinzen und der Frau Kronprin⸗ zessin in Paris sind uns folgende Mittheiluͤngen zugegangen: Paris, 29. Mai. (Tel. Dep. d. St.⸗Anz.) Gestern Abend beehrten Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin den Ball des Fürsten Mekternich mit Höchst⸗ ihrem Besuche. Der Kaiser und die Kaiserin erschienen um 11 Uhr; ungefähr um dieselbe Zeit trafen der König und die Königin der Belgier ein. Das Ballfest eröffnete der König der Velgier mit der Kaiserin, der Kaiser mit der Königin der Belgier, hre Königliche Hoheit die Kronprinzessin mit dem Prinzen Affred, Se. Königliche Hoheit der Kronprinz mit der Großfürstin Marie. Der Ball war überaus glänzend. Um Uhr ließen Sich die Allerhöchsten und Höchsten Berlschaften zum Souper nieder. Der Kaiser und die Kaiserin verließen das österreichische Botschafts⸗ Hotel um zwei Uhr Morgens, unmittelbar darauf Ihre König⸗ lichen Hoheiten. Heute früh fand ein neuer Besuüch in der Aus⸗ stellung 88 Er galt besonders der Abtheilung, in welcher sich eld⸗Lazareth⸗Gegenstände, die theils schwelzer, theils fran⸗

die

zösischen Ursprungs sind, ausgestellt befinden. Ihre Königlichen

oheiten banrdecsae darauf die englischen schweren Waffen⸗

Paris, 30, Mai. (Tel. Dep. d. St. Anz.) Ihre König⸗ lichen Hoheiten haben den gestrigen Tag zur Besichtigung der Stadt Paris benutzt. Der Kronprinz, vom Grafen Goltz, dem Seine⸗Präfekten und Gefolge begleitet, nahm die Egouts von Paris in Augenschein und fuhr in denselben theils per Eisen⸗ bahn, theils per Schiff. Darauf begaben Sich Höchstdieselben nach Les buttes de Chaumont, besuchten die dort in der Nähe be⸗ findliche Lutherische Kirche, so wie das deutsche Schul⸗ und Pfarrhaus. Hiexauf galt der hohe Besuch den großen Wgsser⸗ behältern von Menilmontant und den im Bau begriffenen neuen Stadttheilen. Die Kronprinzessin besuchte das Atelier von Winterhalter und die Conciergerie. Abends dinirten Ihre Königlichen Hoheiten bei der Herzogin von Hamilton und be⸗ uchten dann die Vorstellung der Afrikanerin.

B. Paris, 29. Mai. Der gestrige Besuch des Kaisers und der Kaiserin bei Ihren Königlichen Hoheiten hat längere se gedauert und durchaus den Charakter des gegenseitigen

reundlichsten Entgegenkommens gehabt. Die hohen Herrschaften ahen sich hierauf Abends wieder auf dem von dem öster⸗ reichischen Botschafter, Fürsten Metternich, gelegentlich der Anwesenheit des Königs und der Königin der Belgier gegebenen großen Balhe. Bekanntlich befindet sich die öster⸗ reichische Botschaft in dem ehemaligen Hotel des Mini⸗ sters des Innern, in der Rue de Grenelle Saint Ger⸗ main. Die geräumigen Lokalitäten des Erdgeschosses reichen war für die srsöhraen Soiréen des Botschafters aus, aber 5 oft ein Ballfest stattfindet, läßt Fürst Metternich einen be⸗ sonderen Saal in den Garten hinaus bauen. Dieses Mal ist der Bau besonders roß und prächtig ausgefallen. Der zwe Stockwerke hohe Saal eröffnete nach drei Seiten mit⸗ tels großer Spiegelgläser, die statt der Fenster angebracht waren, die Aussicht auf den Garten, während die zweite Seite mit dem Salon des Erdgeschosses in Verbindung stand. Die Haupt⸗Perspektive bildete eine eigens im Garten angelegte Felsenpartie mit Cascaden und dem üppigsten Pflanzenwuchse, der sich um ein ovales Wasserbecken hinzog. Die bengalische Beleuchtung war in der Weise benutzt, daß der Wasserfall in den verschiedensten Farben glänzte. Auf der rechten Seite des Saales hatte man in einer Loge das Straußsche Orchester an- gebracht, auf der Linken eröffneten die riesigen Fensterspiegel die Aussicht auf die ganze Tiefe des Gartens. Hier hingen in dem gesammten Strauchwerke und bis in die höchsten Bäume hinauf farbige Ballons, die den Eindruck von riesigen Früchten machten, während auf dem Rasen Statuen in blasser Beleuchtung standen. Die Fürstlichen Herrschaften, die Minister, Botschafter und Marschälle wurden in einem besonderen Salon empfangen, die Souveraine, indem ihnen Flambeaux vorange⸗ tragen wurden. Um 11 Uhr begaben sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften in den Ballsaal. Um Uhr fand das Souper statt, nach welchem die Fürstlichen Herrschaften sich noch ein⸗ mal in den Ballsaal begaben und dann um 2 Uhr das Bot⸗ schafts⸗Hotel verließen. 98

Heute früh begaben Ihre Königlichen Hoheiten der Kron⸗ prinz und die Kronprinzessin sich zu der gewöhnlichen Stunde in die Ausstellung und besichtigten zunächst die höchst inter⸗ essante Abtheilung, in welcher sich die Apparate zur Verpflegung der Verwundeten im Kriege befindet. Se. Königliche Hoheit nahmen die neuen auf diese humanitarische Industrie bezüglichen Gegenstände mit ganz besonderem Interesse in Augenschein und begaben Höchstsich hierauf in die Abtheilung, welche die engli⸗ schen Kanonen, Schiffspanzer und sonstige in dieses Fach ein⸗ schlagende Gegenstände enthält. Die der Königlichen Botschaft attachirten Offiziere begleiteten diesen interessanten Rundgang. Der Herzog von Rakibor gehoörte gleichfalls unter den An⸗

— In der vorgestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses Fhese das Amendement des dg Ige. bei namentlicher Abstimmung mit 172 gegen 96 Stimmen abge⸗ lehnt, dagegen der Antrag der Abgg. Aßmann und Ge⸗ nossen mit 173 gegen 75 Stimmen angenommen.

Der Finanzminister Freiherr von der Heydt überreichte schließlich die Entwürfe eines Gesetzes wegen Erhebung der Maischsteuer im Kreise Wetzlar und eines Gesetzes wegen Be⸗ steuerung des Branntweins im Jadegebiete. Das Haus wird über beide Vorlagen in die Schlußberathung eintreten; der Ab geordnete Michaelis (Stettin) wurde vom Präsidenten für beid Gesetzentwürfe zum Referenten ernannt. .

n der heutigen (9.) Plenarsitzung, welcher Seitens des Königlichen Staats⸗Ministeriums der Finanz⸗Ministe

Frhr. von der Heydt, der Minister für die landwirthschaft⸗ lichen Angelegenheiten von Selchow und der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg beiwohnten, fand zunächst die feierliche Vereidigung der Abgeordneten Cretius, Kurtius, Weiß und Wiersdorf durch den Präsidenten von Forckenbeck statt.

—

e gattungen und setzten Ihren Besuch alsdann in anderen Ab⸗ theilungen fort. — “

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