1867 / 141 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

sind angeblich dem Eigenthümer abhanden gekommen.

Kündigungsfrist seine vves. aus der Sparkasse abzuheben.

11““

[2390] Bekanntmachung. Stargard⸗Posener Fhlehe n Die Stamm⸗Aectien der Stargard⸗Posener Ei enbahn⸗Gesellschaft

à 100 Thlr.

3 Nr. 4035 und Nr. 37,969 1“ Die zeitigen Inhaber derselben werden aufgefordert, diese

einzureichen oder die etwaigen Rechte daran geltend zu machen. Die Aufforderung erfolgt dreimal in Zwischenräumen von vier

„Monaten, Sollten innerhalb zweier Monate nach der letzten Auffor⸗

erung die Actien nicht eingeliefert oder Rechte daran nicht geltend üßer ht werden, so wird gemäß §. 17 des Statuts der Stargard⸗ osener Eisenbahn⸗Gesellschaft die Fericherche Mortification der Actien beantragt und die Ausfertigung neuer Dokumente in Stelle der morti⸗ ficirten für den Eigenthümer bewirkt.

Breslau, den 6. Juni 1867. v“ Königliche Direction der Oberschlesischen Eisenbahn.

2₰ “] 11““ 8 82* ES 8 4 2 11131“”“

Verschiedene Bekanntmachungen.

Zweiter Nachtrag zu dem Statut für die Sparkasse zu Zeitz v d. d. 1. Oktober 18 1““

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89 111““ 6 8 1) Der Zinsfuß für die Einlagen beträgt 3 ½ pCt. bis 4 pCt. je nach bein vider. Einleger bei der Einlage des Geldes getroffenen

Abkommen. in gültiges Abkommen getroffen, so beträgt der Zinsfuß Fend, güe gg gekroff Nr. 2 des ersten Nachtrages

8 bleiben die Kündigungsfristen maaßgebend. 8 b

8 fird ein höherer Zinsfuß als pCt. gewährt, so können von der Sparkasse auch längere Kündigungsfristen vorbehalten werden, als sie in Nr. 2 des ersten Nachtrags bestimmt sind.

Das darüber, wie über die Höhe der Zinsen getroffene Abkommen ist jedoch nur gültig, wenn es in dem Sparkassenbuche durch einen in der Colonne »Einlage« hinter dem Geldbetrag zu machenden Vermerk »zu so und so viel Zinsen« und »gegen so und so lange Kündigung⸗ eingetragen ist. 3 V1122 „98

Die Bestimmung über die Höhe des Zinsfußes und die etwa daran zu knüpfenden längeren Kündigungsfristen steht dem Sparkassen⸗ Curatorio mit Zustimmung beider Stadtbehörden zu. b

2) Durch einen von beiden Stadtbehörden zu genehmigenden Be⸗ schluß des Fs. kann auch später eine Wiederherab⸗ setzung des Zinsfußes für die Einlagen bis auf 3 ½ pCt. erfolgen.

„Ein derartiger Beschluß tritt jedoch erst 3 Monat nach seiner

emäß §. 17 des Statuts zu bewirkenden Publication in Wirk⸗

amkeit. nnerhalb dieser Frist steht es jedem Interessenten frei, ohne

Rücksa auf die statutenmäßige oder besonders ausbedungene längere

N. Januar 180559.

*

Die Stadtverordneten⸗Versammlung Schumann. Horst. Brehme. Bauma 8 8 1“ G. Lochmann. C. W. Purrucker. F. G. Dorn. Weber. Quags. Filler. Roßner. Clemens. Vorstehender ech wird hiermit genehmigt und bestätigt. Magdeburg, den 2. Mai 1867. b Ver Ober⸗Präsident der Provinz Sachsen. Nr. 1820. O. P.

(gez.) von Witzleben. Vorstehender Nachtrag wird hiermit publizirt. Zeitz, den 30. Mai 1867. 1 Ir

Nr. 2397. I. Der Magistrat. 8

Bekanntmachung. Das Stahlbad Steben mit seinen rühmlichst E22.ISsn., Mineral⸗ und Moor⸗ . ern im fränkischen Walde, Königlich bayerschen Bezirksamts Naila in

berfranken, s ist seit dem 19. Mai d. Irs. eröffnet. Tägliche Post⸗Omnibus⸗Verbindung mit der Stadt⸗ und Eisen⸗ bahn⸗Station Hof, Münchberg und Kronach. 6r Aerztliche Anfragen bei dem Badearzte Herrn Dr. Klinger in Steben. 11 Naila, im Juni 1867. 8

Königlich Bayersches Bad⸗Kommissariat Steben.

Zeitz, den 26. März 18 Der Magistrat Becker. Zeitschel.

Bekanntmachung. Zur Wiederbesetzung der erledigten Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises

g. 8

.“ ist Gemünd.

fordern wir die qualifizirten Aerzte, welche auf diese Stelle reflektiren hiermit auf, fsch binnen 6 Wochen, unter Vorlegung der Qualificationz papiere, schriftlich bei uns zu melden. Der Wohnort für den Kreiz.

Aachen, den 13. Juni 1867.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.

Cölnische Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft. General⸗Versammlung.

Die eilfte ordentliche General⸗Versammlung der Cölnischen Maschinenbau⸗Aectien⸗Gesellschaft wird Samstag, den 22. Juni d. J., Vormittags eilf Uhr, im Directions⸗Gebäude der Rheinischen Eisenbahn⸗

stattfinden. 11“ 68 Unter essgang anf die §§. 28 bis inkl. 34 unseres Gesellschafts⸗ Statuts laden wir die dazu berechtigten Actionaire ein, an diese General⸗Versammlung Theil zu nehmen, mit dem Bemerken, daß die Eintrittskarten am Freitag, den 21. Juni c., Vormittags von 9 bj⸗ 12 Uhr und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, auf ein Attest der hie. sigen Bankhäuser Sal. Oppenheim jun. u. Co., J. H. Stein oder des A. Schaaffhausen’'schen Bankvereins über die bei einem derselben wenigstens acht Tage vor der General⸗Versammlung erfolzte Feselecing der Actien⸗Dokumente, in dem vorerwähnten Directiont. ebäude in Empfang genommen werden können. 1 Tages⸗Ordnung: 1) Bericht über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und übn die Resultate des verflossenen Jahres insbesondere; 3 Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes, und 3) Wahl von drei Kommissarien zur Revision der Bilanz und Dechargirung der Rechnung. Cöln, den 1. Juni 1867.

H. Jrein srs. Fa Der Verwaltungsrath.

Aetionaire dar

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&ꝙ Kystigimen

Oppeln⸗Tarnowitzer Eisenbahn. Die diesjährige ordentliche General⸗Versammlumg findet hierselbst im Sitzungssaale der Direction, Gartenstraße Na.

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am Sonnaͤbend, den 29. Juni,; Nachmittags 3 Uhr, .

statt, wozu die Herren Actionaire und Actienzeichner unter Hinwet auf die §§. 31 und 32 des Gesellschafts⸗Statuts hierdurch ergebent eingeladen werden.

„Die Deponirung der Actien resp. Anerkenntnisse erfolgt untg Beifügung eines nach den laufenden Nummern geordneten, in dupb ausgefertigten Verzeichnisses bis spätestens den 26. Juni, Mit⸗ tags 12 Uhr, bei der Hauptkasse der Gesellschaft hier, Gartenstraße 22a.

Ebendaselbst werden die Jahresberichte in den der General⸗Vn⸗ sammlung vorhergehenden 3 Tagen ausgegeben. E11““

Brreslau, den 3. Juni 1867. L1“ ErAsErerme Der Verwaltungsrath der Oppeln⸗Tarnowitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

[2415] Niederschlesische Zweigbahn. Die Herren Actionaire der Niederschlesischen Zweigbahn werda zur diesjährigen ordentlichen General⸗Versammlung auf Sonnabend, den 6. Juli er., Vormittags 10 Uhr, im Reftha Empfangshause ergebenst eingeladen. Zur Verhandlung werden kommen: 9 der Geschäftsbericht für das Verwaltungsjahr 1866, 1

Ergänzungs⸗Wahlen von Mitgliedern des Verwaltungsrathes und der Direction, und 8

3) der Antrag eines Actionairs um Beschlußfassung über den Bau einer Eisenbahn von Sagan nach Sorau. Unter Bezugnahme auf §. 25 des Statuts werden die Herrn

Aetionaire ersucht, die Nummern derjenigen Stamm⸗Actien, fil welche das Stimmrecht ausgeübt werden ol, spätestens acht Tage

dieser Anmeldung wird eine Einlaßkarte ertheilt werden. Vor dem Eintritt in die General⸗Versammlung sind die Actien selbst zu depo niren oder es ist die geschehene Deponirung derselben in beglaubigtn Form nachzuweisen.

Besondere Anträge einzelner stimmfähiger Actionaire müssen nag §. 22 des Statuts spätestens 8 Tage vor der General⸗Versammlung mitgetheilt werden. Gedruckte Geschäftsberichte für das 1866 können vom heutigen Tage ab von den Actionairen in Empfang genommen werden. 4

Gegen Vorzeigung der Einlaßkarten wird auf unserer

-uf Bahn frei Glogau, den 11. Juni 185055.

Die Direction.

Schleiden, womit ein jährliches Gehalt von 100 Thlr. verbunden ist, v“ ““

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Züllichau am 12. u. 13. Juli 1867.

hemaligen Zöglinge und Schüler derselben, richten wir die herzliche

bei Gastfreunden wünschen, werden ersucht, spätestens b hg

Saecularfeier des Königl.

itte um 7. Juli Nachriec

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Paedagog

Programm: am 12ten Festzug, Morgen-Andacht, Schulactus, Weinbergsfabrt

m 13ten Peschttescener ses gncamhen Mittagsessen, Grundsteinlegung, geselliges Zusammensein. An alle Freunde der Anstalt, vor allen an d- 5 v. Theilnahme an der Feier. Diejenigen, welehe Wohnurh

t zu geben. cb.

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Dr. Hanow, Director.

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Arkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen

vor der General⸗Versammlung der Direction anzuzeigen. Auf Grung

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1 Thklr. 3 für das vierteijahr.

Alle Post⸗Anstalten des In⸗ u

32,s. nehmen

für gerlin die edition des

Dreußischen Staais-Anzeigers: Jäger⸗Straße Nr. 80.

(wischen d. Friedrichs⸗ u. Kanoniers.)

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Berlin, 17. Juni.

1 4 e. Se. Majestät der König sind am Sonnabend Na tag von Paris auf Schloß Babelsberg wieder eingetroffen.

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs⸗Präsidenten Grafen von Zedlitz⸗ itschler zu Liegit bei seinem Uebertritt in den Ruhestand Eharakter als Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prädikat lllenz« zu verleihen. 118 192e. San

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1 I 8 8 8 8 vF

ez wegen Ausführung des Gesetzes vom 28. Sep⸗ ber 1866 (Gesetz⸗Samml. für 1866 S. 607), betreffend den hden Krieg von 1866 hervorgerufenen außerordentlichen lbbedarf der Militair⸗ und Marine⸗Verwaltung und die Dotirung des Staatsschatzes. e 1“ Vom 31. Mai 1867 8EC“ bir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. dnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der archie, was folgt: Einziger Artikel. Die Bestimmung im §. 7 des Ge⸗ vom 28. September 1866 (Gesetz⸗Samml. für 1866 S. 607), fend den durch den Krieg von 1866 hervorgerufenen außer⸗ llichen Geldbedarf der Militair⸗ und Marine⸗Verwaltung die Dotirung des Staatsschatzes, wird dahin erweitert, daß die Ausführung des Seshn Gesetzes dem Landtage erst essen nächster regelmäßiger Zusammenkunft (Art. 76 der

*

assung) Rechenschaft zu geben ist. Bis dahin bleibt auch n den §§. 1 bis 3 a. a. O. der Staatsregierung ertheilte üchtigung in Kraft.

- Unterschrift beigedrucktem Königlichen Insiegel. b1“ hegeben Berlin, den 31. Mai 1867.

(L. S.) Wilhe von Bismarck⸗Schönhausen. Frhr. v. d. Heyd

von Roon. von Mühler. Gr. zur Lippe. von Selchow. Gr. zu Eulenburrg9.

nisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche ALrbeiten.

1. Juli c. ab treten in den zu

3

der Telegraphen⸗ im deutsch⸗österreichischen Tele⸗

8

om ng für die Korrespondenz en⸗Vereine gehörigen, en inneren Verkehr auf den preußischen Linien betreffen⸗ isätzlichen Bestimmungen folgende Veränderungen ein: 112 sind das erste und zweite Alinea der zusätzlichen Be⸗ ungen zu streichen und ist dafür zu setzen: Für solche Depeschen, welche bei preußischen Stationen ngen und deren telegraphische Beförderung bei preu⸗ Stationen endigt, beträgt (ausschließlich der Depeschen nd aus den Hohenzollernschen Phesen chüenen. , welche dereins-Färif unterliegen) der Tarif der Telegraphen⸗ für die erste Föone.. 5 Sgr., für die zweite Zone 10 „S-6 1 efür die dritte Zone. 83 iese Sätze finden für Depeschen bis zu 20 Worten An⸗ ng. Bei längeren Depeschen tritt für jede folgenden 10

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Das 54. Stück der Gef

28. September 1866 88 vn . e ordentlichen Geldbedarf der Militair⸗ und Marine⸗Ve

und die Dotirung des Staatsschatzes. Vom avaltang

und unter

Verbandes.

Ministerial⸗Direktor

Die Zonen werden nach einem len se Zana durchschnittlich ne durchschnittli egen 44 ½ bis 52 ½ irekt . fernung begreift.⸗ geg 1 Meilen direkter Ent §. 17 erhält folgende Zusatz⸗Bestimmung: pis Vür Hrheschen, ven h. nach preußischen Stationen ist Gebühr 6 erheben⸗ 8 g ühr nach dem Satze vgn. C Sgr. zu g §. 22 erhält folgende Zusatz⸗Bestimmung:.. »Der bei Zurückforderung von Depeschen vor geschehener Abtelegraphirung zu machende Abzug von den zu erstattenden

beträgt bei Depeschen nach preußischen Stationen nur

5 2 2 21 1867. 8 Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei 88 Graf von Itzenplitz ff che Arbeiten

ch⸗Sammlung, welche gegeben wird, enthält unter 8, welches heute aus⸗

Nr. 6684. die Verordnung, betreffend eine Ergänzun hannoverschen Gesetzes über die Verhältnisse der chgliches Diener vom 24. Juni 1858. Vom 27. Mat 1867, unter

Nr. 6685. die Verordnung, betreffend die Besteuerung der Bergwerke im Gebiete des vormaligen Herzogthums Nassau, der vormals Großherzoglich hessischen Landestheile und der vor maligen Land rafschaft Hessen⸗Homburg, einschließlich des Ober⸗ Amtsbezirks Meisenheim. Vom 1. Juni 1867 unter 8

Nr. 6686. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Danziger Landkreises

Prinzip gebildet, vermöge gegen 11 bis 18, die zweite

25⁷

lim Betrage von 70,000 Thalern II. Emission. Vom 6. Mai

1867 .“ r. 6687. den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Mai 1867, be⸗ treffend die Verleihung des Rechts an die Stadt Teltow, 88 1

rernehrbir Potsdam, zur Erhebung eines Chausseegeldes

für eine halbe Meile nach dem doppelten Betrage der in dem

EE111“ vom 29. Februar 1840 bestimmten Sätze für die

jeltow⸗Zehlendorfer Chaussee auf fernere Berlin, den 17. Juni 1867. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

286

Deas 55. Stück der Gesetz „Sammlung, welches heute ns.

gegeben wird, enthält unter

Nr. 6688. Das Gesetz wegen Ausführun ““ für 1

rieg von

98 öebes vom . etref⸗ 1866 hervorgerufenen 8t

31. Mai 1867,

Nr. 6689. Das Statut des Deutsch⸗Wartenberger Deich⸗

Vom 6. Mai 1867. “”

Berlin, den 18. Juni 1867. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

A bgereist; Der Wirkliche Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Bitter nach Frankfurt 2 M.3 1 86 8

Der Ministerial⸗Direktor Guenther nach Kiel.

für die Dauer der Sommer⸗ graphen⸗Station mit beschränktem Tagesdienst er

oder den überschießenden Theil von 10 Worten ein Zu⸗ zur Hälfte des einfachen Satzes ein. ““

Bekanntma

. 1 ch un g. Zu Reinhardsbrunn, im 1

erzogthum Sachsen⸗Coburg⸗Gotha, ist, aison, eine Königlich pregsische La

Halle, den 15. Juni 1867. ffnet worden. Der Ob Telegraphen⸗Inspektor. Bothe.