hauser Zolles übernommen hat. Dieser Erlaß soll nach dem Verhält⸗ niß von 2500 Thlr. für jeden Monat berechnet werden, jedoch im Ganzen den Betrag der beiden für 1868 und 1869 zu zahlenden Ent⸗ schädigungsraten von je 7000 Thlr., also zusammen 14,000 Thlr. nicht
übersteigen.
Jede cbengedachte Rate von 2500 Thlr. tilgt mit ihrem Fällig⸗ werden am Schlusse des betreffenden Monats einen entsprechenden Theil der Entschädigungsraten für den Brunshauser Zoll, so daß für
nicht weiter zu bezahlen sind.
Art. 6. Die Wirksamkeit der gegenwärtigen Uebereinkunft be⸗ ginnt mit dem Tage, an welchem zwischen dem vormaligen König⸗ reich Hannover und den älteren preußischen Landen der freie Verkehr
mit Branntwein eintritt. Art. 7.
wendung kommt.
Für diesen Beitritt gelten die in den Artikeln 1—3 der gegenwär⸗
gen Uebereinkunft enthaltenen Voraussetzungen und Maaßgaben.
Bis zur Ausführung desselben bleibt Preußen die Erhebung einer Uebergangsabgabe von dem aus Oldenburg eingehenden Bier vor⸗
behalten. Art. 8.
zu ertheilen.
Art. 9. Die gegenwärtige Uebereinkunft soll ratifizirt und es sollen die Ratificationen zu Berlin sobald wie möglich ausgewechselt
werden.
So geschehen Berlin, den 27. April 1867, und Oldenburg, den
30. April 1867. “ (L. S.) Henning. Vorßthende Uebereinkunft ist ratisizirt worden und de
der Ratifications⸗Urkunden hat stattgefunden.
1.“
9 9
1 Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Königliche Landbaumeister Müller, technischer Hülfs⸗ arbeiter bei der Königlichen Regierung zu Oppeln, ist in 88 erlin
Eigenschaft zum Königlichen Polizei⸗Präsidium nach versetzt worden.
“ 11“
5 kanntmachung. Jrds.. Vom 1. Juli d. J. ab geht das Fürstlich Thurn und Taxissche Postwesen an Preußen über. Von demselben Zeit⸗ punkte an werden in Frankfurt a. M., Darmstadt und Cassel Ober⸗Post⸗Directionen in Wirksamkeit gesetzt; gleichzeitig werden die Post⸗Verwaltungs⸗Bezirke der Ober⸗Post⸗Directionen Erfurt, Minden und Coblenz durch den Hinzutritt bisheriger Fürstlich Thurn und Taxisscher Post⸗Anstalten erweitert.
Die Regulirung der Tarife ist vorläusig dahin erfolgt, daß für den Austausch von Postsendungen zwischen den bisherigen Fürstlich Thurn und Taxisschen Post⸗Anstalten untereinander die zeitherigen Bestimmungen in Anwendung bleiben, und daß
für den Austausch von Post⸗Sendungen zwischen den gedachten Post⸗
Anstalten und denen des bisherigen Preußischen Postgebiets (Han⸗ nover und Schleswig⸗Holstein eingerechnet) der Preußische interne Tarifeingeführt wird. Der letztere Tarif kommt auch in Anwendung
bei den Briefpost⸗Sendungen zwischen den Hohenzollernschen V
Landen und den übrigen bisherigen Fürstlich Thurn und Taxis⸗
zollernschen Landen unterliegen der Vereins⸗Fahrpost⸗Taxe. Der Tarif für Sendungen zwischen den preußischen Post⸗
Anstalten in den Hansestädten und den Post⸗Anstalten des bis⸗
herigen Fürstlich Thurn und Taxisschen Postgebiets ist ent
sprechend den obigen Grundsätzen regulirt. ““
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Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentli sSGäafs von Izenpliz
8 2 8 EE11““
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8 1111““ “
Das 59. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter
Nr. 6697. die Uebereinkunft zwischen Preußen und Oldenbur den Beitritt Oldenburgs zu dem Vertrage vom AX. Juni 1
üher. dis gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse betreffend. Vom 27, ri 4 I henn 1867, und unter
Nr. 6698. §. 188 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1 der Verordnung vom 1. Juni 1867 wegen Einführung des Allgemeinen Berggesetzes in das mit der Preußischen Monarchie vereinigte Gebiet des vormaligen Kurfürstenthums Hessen und
D2
jeden dergestalt getilgten Theil vom Tage der Tilgung an Zinsen
Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg behält Sich vor, auch den auf die Besteuerung des Braumalzes be⸗ züglichen Verabredungen in dem im Artikel 1 bezeichneten Vertrage sut das Herzogthum Oldenburg, soweit dasselbe dem Zollvereine ange⸗ schlossen ist, beizutreten, und zwar mit der Wirkung, daß die in Preußen gesetzlich bestehende Besteuerung des Braumalzes in Oldenburg zur An⸗
Preußen wird die übrigen Theilnehmer an dem Vertrage vom 28. Juni 1864 einladen, die im⸗Art. 1 erwähnte Zustimmung
r Austausch
nach den darüber von
der vormaligen freien Stadt Frankfurt, sowie der vormalz Königlich bayerischen Landestheile. Vom 24. Juni 1867. Berlin, den 30. Juni 1867. 8 Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.
“ DZJZustiz⸗Ministerium.
Allgemeine Verfügung vom 20. Juni 1867, — bo⸗
treffend die Ressortverhältnisse der Militairbehörden bei einer
gerichtlichen Beschlagnahme von Gehälltern und Pensionen der Train⸗Offiziere.
Nach der durch die allgemeine Verfügung vom 10. August 1853 (Just⸗Minist.⸗Bl. S. 303) den Gerichtsbehörden mitge⸗ theitten Nächweisung derjenigen Behörden und Personen, an welche die Requisitionen wegen Vollstreckung der Executionen gegen Offiziere und Militairbeamte auf Gehalts⸗ und Pensiond⸗
bzüge zu richten sind, sub XIV. Nr. 16, sollen derartige An⸗ träge wegen der Abzüge von Gehältern und Pensionen der Train⸗Offiziere an die ilitair⸗Intendanturen der betreffenden Armeecorps gerichtet werden.
Dieses in der früheren Armee⸗Reorganisation begründete Kompetenz⸗Verhältniß hat nach einer Mittheilung des Herrn Kriegs⸗Ministers vom 15. Juni d. J. durch die Errichtung be⸗ sonderer Train⸗Bataillone, denen die Train⸗Offiziere angehören, eine Aenderung erlitten. Die Bestimmung sub XIY. Nr. 16 der obenerwähnten Nachweisung wird deshalb aufgehoben und
den Gerichtsbehörden zur Nachachtung bekannt gemacht, daß die
egen Offiziere bzüge künftig
Requisitionen wegen Vollstreckung der Execution der Train⸗Bataillone auf Gehalts⸗ und Pensions⸗
Sist der Waisenhausvater Schirmer
an die betreffenden Train⸗Bataillons⸗Commandeure sind. MIH E d Irer tnc. Beerlin, den 20. Juni 1866. Piege Der Justiz⸗Minister.
An sämmtliche Gerichtsbehörden. ’
zu richten
Ministerium der geistiichen, Unterriches⸗ Medizinal⸗Angelegenheiten. 8
Wernigerode ist das Prädikat »Professor« verliehen worden.
An der Königlichen Realschule in Berlin ist der ordentlich Lchfß Dr. Ferbdinand Voigt zum Oberlehrer befördert vorden.
2 . Bei dem evangelischen Schullehrer⸗Seminar zu Franzburg 1 daselbst als Lehrer der Uebungsschule angestellt worden. gn; .
Der praktische Arzt ꝛc. Dr. Loeffler in Schievelbein ist zum Kreis⸗Physikus des Kreises Schievelbein ernannt worden.
“
8 ; ümaazrtiet. LL111““ ““ Kriegs⸗ Ministerium. 718.v Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 24. Juni 1867 — betreffend die Verleihung von Fahnen und Standarten an die
im verflossenen Jahre neu errichteten Truppentheile am 3. Juli 1867.
Ich habe beschlossen, den im verflossenen Jahre neu errich⸗ teten Truppentheilen schon jetzt und zwar am 3. Juli, dem
xis⸗ Jahrestage der ewig denkwürdigen Schlacht von Königgrät schen Postorten; Fahrpost⸗Sendungen nach und aus den Hohen⸗ 8 v ggraß,
Fahnen resp. Standarten zu verleihen. Ich hege hierbei die Erwartung, daß dieselben diese ihnen in Gnaden anvertrauten Paniere stets in hohen Ehren halten und durch alle Wechsel⸗ fälle der Zukunft — dem Vaterlande zum Heile und der Armee zum Ruhme — führen werden. Zur Empfangnahme der qu. Fahnen und Standarten, deren feierliche Nagelung und Weihe dir speziell erlassenen Bestimmungen
am 2. und 3. Juli d. J. stattfinden soll, sind die Commandeure
der neu errichteten Regimenter resp. Jäger⸗ und Pionier⸗Ba⸗
taillone, von einer der Zahl der Fahnen ꝛc. entsprechenden An⸗
zahl von Unteroffizieren begleitet, zum 2. Juli d.
. Morgens nach Potsdam zu beordern. — Sie haben diese Meine Ordre der Armee bekannt zu machen und hiernach das Weitere zu
veranlassen.
V
V
die Verordnung, betreffend die Ausfü brung des Ac den Kriege Münsterk. 35, sowie
Berlin, den 24. Juni 1867. 8 von Roon.
Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzen⸗ plitz, nach Cunersdorf bei Wrietzen a. O.
82
Oberlehrer Dr. Petermann am Gymnasium zu
Unif. der Abschied bewilligt.
Personal-Veränderungen.
2. In der Armee. Offiziere, Portevpee⸗Fähnriche ꝛc.
A. Ernennungen, Befötderungen und Versetzungen.
Den 18. Juni. v. Lepetzow, ehemal. Kaiserl. öͤsterr. Rittm., in der preuß. Armee und zwar als aggr. Rittm. beim 2. Westfäl. Hus. Regt Nr. 11 angestellt. Den 20. Juni. Bergau, Ftpen. vom Magdeb. Festungs⸗ Art. Regt. Nr. 4, Steinhardt, Sec. Lt. vom Brandenb. Feld⸗Art. Negt. Nr. 3 (General Feldzeugmeister), von dem Kommdo. zur Dienstl. beim Generalstabe auf ihren Antrag entbunden. Habelmann, Pr. Lt. v. 8. Brand. Inf. Regt. Nr. 64 (Prinz Friedrich Karl von Preußen), als Militair⸗Lehrer zur Central⸗Tuͤrnanstalt kommandirt. v. Wallhof⸗ sfen, Hauptm. u. Comp. Chef vom 4. Garde⸗Regt. z. F., dem Garde⸗ Füf. Regt. als Hauptm. 1. Kl. Behufs der Führung einer vakanten Comp. dieses Regts. aggr. v. Ludwiger, Pr. Lt., mit dem Char. als Hauptm., früher im 14. Jnf. Regt., die erledigte Pr. Lts. Stelle bei der 1. Provinzial⸗Invaliden⸗Comp. verliehen.
Den 22. Juni v. Blumenthal, Oberst u. Commandeur des 6. Brandenb. Inf. Regts. Nr. 52, zu den Offiz. von der Armee ver⸗ sett. v. Wulffen, S5g. aggregirt dem 6. Brandenburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. 52, zum Commandeur dieses Regiments ernannt. v. Linsingen, Hauptmann und Comp. Chef im Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2, unter Aggregirung beim Regt. zum Major befördert. v. Reichmeister, Pr. Lt. vom Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2, zum Hauptm. u. Comp. Chef, v. Rös⸗ sing, Pr. Lt. aggr. dem 2. Garde Regt. z. F., zum Hauptm. beför⸗ dert. v. Roeder, Pr. Lt. vom Pomm. Jäger⸗Bat. Nr. 2, in das 2. Pomm. Gren. Regt. (Colberg) Nr. 9 versetzt. p. Ehlern, Hauptm. u. Comp. Chef im 3. Rhein. Inf. Regt. Nr. 29, unter Aggregir beim Regt. um Major befördert. Cropp, Hauptm. aggr. dem 3. Rhein. Inf.
Regt. Nr. 29, als Comp. Chef in das Regt. einrangtrt. v. d. Kürese⸗
beck, Hauptm. von der Garde⸗Art. Brig., zum Battr. resp. Comp. Chef ernannt. Blume, Pr. Lt. von ders. Brig., zum Hauptm., v. Daniels, Kanonier von ders. Brig., zum Port. Fähnr. befördert. Rautenberg, Hauptm. und Comp. Chef. von der 2. Art. Brig. und kommandirt zur Dienstleistung als Mitglied der Art. Prüf. Kommission, unter Stellung à la suite des Pomm. Festungs⸗Art. Regts. Nr. 2 zum etatsm. Mitgliede der Art. Prüf. Kommission ernannt. Hoeckner, Ob. Lt. von der 4. Art. Brig. und Art. Offzr.
vom Platz in Magdeburg, zum Atgeicungs, hihdg⸗ Düssing,
Major und Abth. Commdr. in der 4. Art. Brig. zum Art. Off. vom Plah in Magdeburg ernannt. Meyer, Pr. Lt. aggr. der 4. Art. Brig. in den Etat der Brigade einrangirt. Lentz, Hauptm. u. Bat⸗ terie⸗Chef in der 5. Art. Brig., zum Major u. Ahbth. Commdr., Knoll, Unteroffizier von der 6. Artillerie⸗Brig., zum Port.⸗Fähnrich: befördert, Grabe, Hauptm. à la suite des Westfäl. Festungs⸗Ar⸗ tillerie⸗Regmts. Nr. 7 und etatsmäßiges Mitglied der Artillerie⸗ Prüf. Kommission, unter Entbindung vpon diesem Verhältniß als Battr. resp. Comp. Chef in die 2. Art. Brig. versetzt. v. Kietzell, Sec. Lt. von der 8. Art. Brig., zum überzähl. Pr. Lt., Winkens, Bahn, char. Port. Fähnrs. von ders. Brig., zu Port. Fähnrs. beför⸗ dert. v. Oppell, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 9, in die Garde⸗ Art. Brig. versetzt. v. Harlessem, Pr. Lt. aggr. dem Feld⸗Art. Regt. Nr. 9, in den Etat des Regts. einrangirt. v. Hellfeld, Hauptm. und Battr. Chef vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 10, zur Dienstl. als Mitglied der Art. Prüf. Kommission kommandirt.
Den 24. Juni. v. Bessel, Ob. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 80, unter Stellung à la suite des Regts. nach Weimar, behufs Ueber⸗ nahme der Stellung als Regts. Kommdr. des Großherzogl. sächsischen Kontingents, kommandirt. v. Bardeleben, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 80, zum Major, v. Hundelshausen, Prem. Lieut. von demselben Regt., zum Hauptm. und Comp. Chef befördert. v. Poseck, überzähl. Pr. Lt. von dems. Regt,, in die vakant gewordene Prm. Lts. Stelle eingerückt. Vogel v. Falcken⸗ stein, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regmt. Nr. 74, in das 4. Garde⸗Gren. Regt. Königin zurückverseßt. v. Berge u. Herren⸗ dorff, Rittmstr., aggr. dem 3. Garde⸗Ulanen⸗Regt. und kommandirt ur Dienstl. bei der Abth. für die persönl. Angelegenheiten im Kriegs⸗ Hüenertüm unter Entbindung von diesem Kommando und unter Beförderung zum Major, zum Commandeur des Train⸗Bats. Nr. 10
S B. Abschiedsbewilligungen zc 99 ie ew gung Den 22. Juni. v. Kunowski, General der Inf. und Gen. Insp. der technischen Institute der Art., in Genehmigung seines Ab⸗ schiedsgesuchs mit Pens. zur Disp. gestellt. v. Wussow, Sec. Lieut. vom Ostpreuß. Ulan. Regt. Nr. 8, der Abschied ertheilt. Dommes, Ob. Lt. und Abth. Commdr. in der 5. Art. Brig., in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit Pens. zur Disp. gestellt. Bei der Landwehr. Den 24. J
Bats. (Meschede) 3. Westf. Regts. Nr. 16, mit Pens. und seiner bish.
4
Beamte der Militair⸗Verwaltung. 288 Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 3. Juni. Koennecke, Kasernen⸗Insp. in Stade, nach Han⸗
nover versetzt. Gieger, interim. Filerhen es. in Münster, Frie be, interim. Kasernen⸗Insp. in Minden, Gorke, interim. Kasernen⸗Insp. in Potsdam, Radeck, interim. Kasernen⸗Insp. in Posen, Reddig, interim. Kasernen⸗Insp. in Danzig, Grieger, interim. Kasernen⸗Insp. in Breslau, Gereke, interim. Kasernen⸗Insp. in Mainz, Weigelt, Nücgim. Kasernen⸗Insp. in Berlin, . nsp. ebendaselbst, Andorff, interim. Kasernen⸗Insp. irn ser Kasernen⸗Zacbettlten ggn “
8 -
Kasernen-⸗ Posen, zu V
8
Den 14. Juni. Lange, Sekretariats⸗Applikant bei der Inten⸗
dantur des VII. Armce⸗Corps, zum Intendantur⸗Sekretariats⸗Assisten⸗
ten ernannt. Den 21. Juni.
Baldus, Fortif. Bureau⸗Assistent in Königs⸗
berg i. Pr., unter Befrderung zum Fortif. Secretair nach Geeste⸗
münde versetzt. ä11. JIu der Marine. 1““ Marine⸗Beamte. 1 Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs⸗ und
. arinee hgere. 2 1s Den 19. Juni: Lorenz, Militair⸗Intendantur⸗Sekretariats⸗-
I
Assistent, zum uͤberzähl. Marine⸗Intendantur⸗Secretair ernannt. Sg
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 29. Juni. Se. Majestät der König nahmen heute früh um 310 Uhr den Vortrag des Civil⸗Kabinets und um 12 Uhr den des Militair⸗Kabinets ent⸗ gegen. Dazwischen empfingen Se. Majestät den General⸗Major à la suite Grafen v. d. Goltz und den Fmanz. Miner v. d. Heydt.
Mit dem 2⸗Uhr⸗Zuge begaben Sich Se. Majestät nach Potsdam zur Beglückwünschung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl in Glienicke, weselbst auch das Diner einge⸗ nommen wurde.
Neues Palagis, 29. Juni. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz reist heute Abend nach Paris zu der am 1. Juli stattfindenden Preisvertheilung, und kehrt am 3. Juli früh zuxück, um der Feier dieses Tages hier beizuwohnen. In der Begleitung befinden sich die beiden persönlichen Aoͤjutanten.
Liegnitz, 28. Juni. Die Festlichkeiten des heutigen Tages wurden durch ein Ständchen eröffnet, welches dem Könige von 150 Sängern dargebracht wurde. Se. Majestaͤt, welcher in der Uniform des Königs⸗Grenadier⸗Regiments erschien, dankte den Saͤngern persönlich. Hierauf erfolgte die Vorstellung der Justizbeamten. Um 11¾ Uhr begaben Se. Majestät sich zur Parade, welche am heutigen Jahrestage der Schlacht von Skalitz auf dem sogenannten Haag vor Sr. Majestät dem Könige, dem hohen Fuesfker⸗ als Chef des Königs⸗Grenadier⸗Regiments, stattfand. as Regiment war in Linie aufgestellt; auf dem äußersten rechten Flügel empfing Se. Majestät den Sieger von Skalitz, General der Infanterie von Steinmetz, den Se. Majestät umarmten. Während die Musik die Nationalhymne spielte, ging der König unter dem Hurrah der Krieger und des versammelten Publikums die Front der unter präsentirtem Gewehr stehenden Bataillone herunter, befahl ein offenes Quarré zu bilden und sprach dann zu dem Regiment tief ergreifende Worte, mit denen Er dem Regiment Seinen Königlichen Gruß und Glückwunsch an diesem Jubeltage, sowie die Zuversicht aus⸗ sprach, daß das Regiment auch ferner den erworbenen Ruhm sich be⸗ wahren werde. Der General von Steinmetz erbat die Erlaubniß, Namens des Regiments das Geloöbniß abgeben zu dürfen, daß dasselbe dem hohen Vertrauen in wahrer Begeisterung mit Leib und Leben zu entsprechen gewillt sei, und ein don⸗ nerndes dreifaches Hoch besiegelte dies Gelöbniß.
Hierauf fand der Parademarsch in Compagnie⸗Front statt und ehrten Se. Majestät das Regiment noch besonders dadurch, daß beim Herannahen desselben Allerhöchstdieselben den Degen zo⸗ gen und während des ganzen Vorbeimarsches gezogen behielten. Nach geendetem Parademarsch ließen Se. Majestät Sich die Dekorirten vorstellen, richteten an diese ebenfalls huldreiche Worte und befahlen dann das Einrücken des Regiments in das aufgestellte Zeltlager, hinter welchem mit Laubwerk geschmückte Blockhäuser aufgeftellt waren, in denen die Mannschaften zu einem von der Stadt Liegnitz ihnen bereiteten Festmahl Platz
nahmen. Während der Vorbereitungen zu diesem Mahl ge⸗
ruhten Se. Majestät ein kleines Dejeuner im Pavillon des
Schützenhauses von der Stadt anzunehmen und begaben höchstsich dann zu der Speisung der Leute, nachdem vorher noch
die Verwundeten die Ehre gehabt hatten, Allerhöchstdemselben Bevor der König das erste Speisezelt
vorgestellt zu werden.
Aller⸗
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betrat, gestattete Allerhöchstderselbe dem Bürgermeister der Stadt Liegnitz eine Ansprache, in welcher dieser Seine Majestät um
uni. Pescatore II., Scc. Lt. vom 1. Aufg. 3ten die Gnade bat, durch den ersten Trunk einen mit dem Bildnisse
des hohen Königlichen Jubilars geschmückten silbernen Becher zu weihen, welchen die Stadt dem Regiment als bleibendes Zeichen
der Hochachtung verehren wolle.
Se. Majestät geruhten dieser
Bitte, mit einem Hoch auf das Regiment und die Stadt Liegnitz, zu entsprechen und dann mit Sr. Königlichen Hoheit dem Kron⸗ prinzen Sich in die einzelnen Blockhäuser zu begeben, wo in⸗
zwischen die Mannschaften Platz genommen hatten.
Ueberall
empfing den Herrscher das aus kreuestem Herzen stammende
und mit vollster Stimme gerufene dreimalige Hurrah.
e dem um 2 Uhr in dem großen Saale des Schützen⸗ hause
von des Königs Majestät zahlreiche Einladungen ergangen.
gegebenen Der
waren
Festdiner auf äußerst