1867 / 244 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

8 1XX“ Tö“ b 3989 8- 8

8 b 4 8 I1“.“ I I““ 2 8 BE“ . 4 S=2 ann b B BI. 2 n 8 111“ Berlin, aunm 15. Oktoher. Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Peld-Cou Dienstag . den 15. Oktober anshk venee

1 92* Se Staats-Anleihe v. 1859 4 8 Ostpreussische.. 83 ½ . Faün Hyp. ee 2 e ⁴.. 4 . 5 2 2 4. 2 8 2 üj 5 „. 8 & 2 5 2 121* „0 8 H 4½%α 8 18 250 Fl 2 Mt. 1428 142 2 . xe 97 E11.“ 4⁄ 908 1 89 8 8 8 Neichstags⸗Angelegenheiten. 888 zugegeben voraussetzen, wenigstens ist von den Herren, di Hamburg. 300 M. Kurz 1513 150 ¼ d0. von 1864.. 1 o. Hyp. Actien-Gesell- Berlin, 15. Oktober. In der gestrigen (19.) Sitzung des den Schulze schen Antrag unterzeichnet und hier dafür gesprochen dito 300 M. 2 Mt. 150 ¾ 150 ¾ 40. von 1850,1852 9 ⅓0 Posensche 4 schaft (Hansemann)’ ichstags des Norddeutschen Bundes vom 14. Okto⸗ haben, nichts dagegen eingewendet worden, daß die Aus⸗ 4 9 Re

üb 23 do. b 1 F eee; 5 - 2 8 jo HirsIchljof. 8

V do do. neue V der Preuss. Hypt. vrdneten Schulze, Dr. Becker und Genossen, die Geltungsbereichs des Gesetzes auf alle Verhältnisse der Seeschiff⸗

150 Fls T. 82 SIX'Staats-Schuld-Sch. 3 ½ 82 ISacheieahe 8 3 8 Eas Nan. Zansrl dglgionen von Arbeitern und Arbeitgebern betreffend, und fahrt, eine absolute Nothwendigkeit ist. Dies setze ich also als

b 1 es 1888 ner 1 8 8. Nun aber abgesehen d so enthält 1— 11,2 Mt. 81 81 Präm.-Aul. v. 1855 em die Abgeordneten Dr. Becker (Dortmund), Wagener einverstanden voraus. aper abgesehen davon, so enthält e Se . . à 100 Thlr. Sch. 18 G Bank des Berliner achdene die hecg d enge nss dh, Deven 9 ö“ 8 2 des Schulze'schen Antrags vve;. Nr. Me an sich üdd. W. 100 Fl. 2 Mt. 56 22stless, 8 eine . Wastoh ee eke vnees aldeck und Redecker das Wort ergriffen hatten, EET11313“ Consequenz aus der Auf⸗ Frhf. a. M., V Kur- und Neumärk. 1“” Danziger Privatbank. Präsident des Bundeskanzleramts Delbrück die nachstehende galltions⸗Beschränkungen. Er will diejeni⸗ südd. W. 100 Fl. 2 Mt. 56 24 hee hr. . 3 Königsb. Privatbank. 12 er P ab: en in der Gewerbe⸗ Gesetzgebung beruhenden Beschrän⸗ IZ 8 T oder- Deichbau-Oblig. 47 50 Hagdeburger Privatb. krlländeg. Herren, indem ich das Wort ergreife, darf ich zu, mngen in der Wahl der Arbeiter beseitigen, die in der

8 nase: 1 b vatbank. 1b ar det Dis. nit der Aufheb der Coalitions inkung th⸗ vrerns. 100 Thl. 2 Mt. ““ 88t.o 1“ 1““ ichst an die Bemerkung erinnern, welche ich bei der Dis⸗ That mit der Aufhebung der Coalition beschränkungen noth 57 1 8 . . .

3 ;: 5 wendig fallen müssen. Die Herren Antragsteller haben, da es 8 0 8 x 8 8 8 j 8 ö11“ 8 2 2 * 8 2 11 s 4 5 2 warschau 908 K.8 T. 8 , den Pommersche X““ g Bundesraths, sondern nur als Mitglied des Bundesraths iee nicht anschließen können. Sie haben Bremen 100 Th. G. 8 T. Berl. Posensche 8 inen persönlichen Auffassungen heraus. nich sagen tonnen, es werden die und die Paragraphen auf⸗ Friedrichsd'or on 52 der Sache selbst habe ich mich zunächst der fast un⸗ gehoben, sie sind genöthigt gewesen, einen allgemeinen Ausdruck

b 3 8 Pf̃ db f . 8 8 8 . 4 - jo 9 9 8 9 2 9 . 8 1e 8““ 1 8 ““ Rhein. und Westph. Gold-Kronen 9 9 ¾ lahtag Reihe derjenigen Redner anzuschließen, welche zu wählen. Durch diesen allgemeinen Ausdruck sind sie dahin Freiwillige Anleihe 4 ½ [Kur- u. Ne

Staats-Anseihe v. 185915 102 102 4do. do. ʒ4

Sächsische Andere Goldmünzen . ve 2 fzu⸗ gekommen, schon eine in der breußischen Gewerbeordnung be⸗ Schlesische 0-¼à 5 Thllr. . Sns er Ueberzeugung sind, stehende Bestimmung, die E21 werden dn. d8 AaeeKnls ben sind; ich thue das in der That ohne, wie voneiner Seite bemer zu übersehen.

77 Br. vorden ist, dabei noch im Winkel meines Herzens Bedauern zu Das ist die Besti ““ saoben. Die Erörterung, welche in dem preußischen Landtage 1849 as ist die Bes⸗ immung in §. 31 der Verordnung von 8 Iber die Frage stattgefunden hat, die Erörterungen, welche dem⸗ „wonach den Fabrikinhabern die Beschäftigung von Hand⸗

äͤchst in einer von der Königlich preußischen Regierung beson⸗ werksgesellen nur, soweit sie dieselben zur unmittelbaren Er⸗ ers berufenen Kommission stattgefunden haben, die reichen Er⸗ jeugung und Fertigmachung ihrer Fabrikate, sowie zur Anfer⸗ ahrungen, welche auch noch in neuester Zeit im Auslande über igung Fitsta bacgung ihrer Werkzeuge und Geräthe be⸗ eWirkungen der Coalitionsbeschränkungen und über die Auf⸗ dürfen, gestattet wird. b ebung der Coalitionsbeschränkungen zu machen gewesen sind, Diese Bestimmung würde durch die Fassung des §. 2 es das hat für mich die Ueberzeugung vollständig begründet, Nr. 1 des Schulze'schen Antrags nicht aufgehoben werden. Der ß die Zeit dieser Beschränkungen vorbei ist. Dessenungeachtet Herr Abg. Lasker hat dies ohne Zweifel gefühlt. Er ist auß ich die Uleberzeugung aussprechen, daß der vorliegende darauf gekommen, dieser Nr. 2 des §. 2 eine viel egenstand jetzt für die Bundesgesetzgebung noch nicht reif ist. allgemeinere Fassung zu geben. Es ist vollkommen richtig, daß ch thue das nicht deshalb, weil, wie von einigen Seiten be⸗ nach seiner Fassung die eben verlesene Bestimmung der Ver⸗ erkt worden ist, der erste Artikel des vorliegenden Gesetzent⸗ ordnung von 1849 aufgehoben ist, und in sofern ist das eine urfs eine Kompetenzüberschreitung enthält. Es ist das inso⸗ Verbesserung. Nun ist es aber dem Herrn Abg. Lasker auch n eine nebensächliche Frage, als ja, wenn er sie enthielte, so gegangen, daß er durch die allgemeine Fassung viel weiter ese Kompetenzüberschreitung leicht durch eine Aenderung be⸗ gekommen ist, als er ohne Zweifel gewollt hat; nämlich mit seiner itigt werden könnte. Ich thue es auch nicht deshalb, weil, Fassung ist die ganze Gesetzgebung über die Fabrikkinder vollkom⸗ ie von mehreren Seiten bereits bemerkt ist, der vorliegende men unvereinbar; durch seine Fassung werden die Beschränkun⸗ atwurf eine in dem früher von der Königlich preußischen gen, die in der preußischen Gesetzgebung in Bezug auf die Beschäf⸗ egierung vorgelegten Gesetzentwurf enthaltene Bestimmung tigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken bestehen, ohne weiteres rmissen läßt, deren Tendenz darauf gerichtet ist, die Minori⸗ aufgehoben. Ich bezweifle sehr, daß das seine Absicht gewesen tgegen Terrorismus der Majorität zu schützen. Auch eine solche ist. Ich führe dies nur als Beispiel dafür an, die ich verviel⸗ estimmung könnte ja im Wege des Amendements aufgenommen V fältigen könnte, wohin man kommt, wenn man genöͤthigt ist, erden. Ich thue es deshalb, weil der vorliegende Entwurf gegenüber einer ganzen Reihe von konkreten Gesetzgebungen nicht 6 . uanz nothwendig und konsequenter Weise auf ein Gebiet über⸗ konkret zu sein, sondern durch einige allgemeine Prinzipien die do. Lit. B. eift, welches, wie die Dinge liegen, zu einer allgemeineren Sache abmachen zu wollen, man haut zu weit, oder man haut Berl. Omnibus-Ges.... .63 [ftalien. Anleihe chandlung noch nicht reif ist und auf welchem der Entwurf zu eng, eins von beiden. Ich habe mich auf die Anführungen aus Neue Berliner Gas-Ges. Kuss. Stiegl. 5. Anl... ach meiner Ueberzeugung überhaupt nicht zu amendiren ist; der preußischen Gesetzgebung beschränkt. Wie gesagt, ich habe nicht 8 (W. Nolte et Co.). do. do. 6. Anl.. Fist das Gebiet der Gewerbegesetzgebung. die Prätension, die Gewerbegesetzgebung der übrigen Bundes⸗ Aetien. V do. do. do. pro 1876 87 Renaissance do. v. Rothschild Lst. Der Herr Abg. Waldeck hat vorhin bemerkt, die Frage staaten vollständig zu kennen, das aber habe ich aus der Rück⸗ ECö 101 rleskau-Rjssan 85 Ausländ. Fonds. 5 e käre ja doch nicht neu er hat darauf hingewiesen, daß sie er⸗ sprache, die ich mit meinen Herren Kollegen im Bundesrathe Galiz. (Carl Ludw.) c5 85 84 Riga-Dünahurg. Braunschweiger Bank. 8 tert ist im Preußischen Landtage, in der von mir bereits er⸗ gehabt habe, schon entnommen, daß ich, wenn ich die Gesetz⸗ 1 Löbau-Zitta. c5 38 37 [Kjäsan-Kozlow 5 78 Bremer Bank do. kert ist im Preuf ischen g 11“ gebung der ü. brigen Bundesstaate zit hier zu Hülf b 8— Ludwigshafen-Bexbach 4 150¼ 149 ¼ Galiz. (Carl Ludw) 5 80 ½ Coburger Creditbank-. do. hnten Kommission, innerhalb der Preußischen Regierung gebung . ““ ““ ET“ 1,9 86. 6 78 A““ do öst. Das ist vollkommen richtig, und wenn es sich hier um wollte, eine sehr reiche Blumenlese ähnlicher Beispiele anführen do. do. Stamm-Prior. 5 91 i Lemberg-Czernowitz. 5 69 Dessauer Credit .... .. do. Präm.-Anleihe v. 64 Gesetz für Preußen handelte, so wäre nichts leichter, als V könnte. Also, meine Herren, darüber ist im Sinne der Antrag⸗ Mz.-Ludwgh. Lt. A. u. C. 4 1 124 i Rjaschsk. Morschk.. ... do. Landesbank . do. do. do. v. 66 m Gesetz eine Gestalt zu geben, wonach es voll⸗— steller kein Zweifel: di Aufhebung der Coalitionsbeschränkungen

V immen auf die Preußische Gewerbe⸗Ordnung paßte, I ist unzulässig, wenn nicht gleichzeitig tiefe Einschnitte in die

V

3 do. v. 1854, 1855, 18574 ½¾ 97 Ostpreussische. 3 ½ Zf Br. ZfBr. M EBisenbahn-Actien. Wilh. (Cosel-Oderbg.) 8 8E 8 g Stamm-Actien. Wilh. (Stamm-) Prior.. do. Aachen-Mastrichter... 30 do. do. do. s5. 85 ¾. 84 ½ Berlin-Stettiner I. Serie 8 ci 128 ⅜⅔ 127 ¾ Wo vorstehend kein Zinsfuss angegébén, do. II. Serie 142 141 ¾⅔ werden usancemässig 4 pCt. berechnet. do. III. Serie Berfn Auhaiter 219 218 Prioritäts-Oblig. do. IV. Ser. v. Staat gar. Berlin-Hamburger .... 156 155 Aachen-Düsseld. I. Em. do. VI. Ser. do. Berl.-Potsdam-Magdeb. 219 ½ do. II. Emission. Breslau -Schw.-Freib. Berlin-Stettiner 136 135 do. III. Emission. Cöln-Crefelder Breslau-Schw.-Freib... 133 ½⅔˖ 132 ¾ Aachen-Mastrichter . .. Cöln-Mindener I. Em.. Brieg-Neisse 93 en do. II. Emission. 8 do. 8 II. Em. Cöln-Mindener 140 ½ 139 ½ 111.“ Ker. Magdeb.-Halberstadt.. 184 do. . Ser. 8 Lit. B. St.-Pr.) 8 744 73 ½ do. III. S. v. Staat 3 ¾ gar. öI1“ 8. 8 18 1 1 B. . . . 2 . . 1“ Münster-Hammer do. V. Serie.. Niederschles.-Märk.. 89 do. VI. Serie ... 4 8 88n s 1“ Pr. Hessische Nordbahn .. 3 4 o. do. . Serie. Eeeerl Lit. A. u. C. 3 ½ 193 ½ 192 ½ do. vete do. Lit. B. 3 ½ 165 ¼ 164 ¼ do. do. II. Serie Oppeln-Tarnowitzer. 72 Berlin-Anhalter Rheinische 115 ½ 114½ do. (Stamm-) Prior. Sge Rhein-Nahe 26 1 Stargard-Posen g 93 do. .Emiss. Thüringer Berl.-Potsd.-Mgd. Lt. A.”

Nichtamtliche Oest. frz. Südb. (Lomb.) 6 209 ½ Notfrungen. 8 Oest. frz. 6proz. Bonds. 90 Eisenbahn-Stamm- do. do. neue pro 1875 88

Ober-Schles. Lit. C. .. do. Lit. D. .. fdo. Lit. E... 1I Lit. H. ., do. LEi. G... Rheinische .. . do. vom Staat gar.. do. III. Em. v. 1858/60 do. do. v. 1862. u. 64 do. v. Staat garantirt. Rhein-Nahe v. Staat gar. do. do. IHI. Em.. Rhrt. Crf.-Kr. Gladb. I. S. do. II. Serie . . do. III. Serie .. [Schleswig-Holsteinsche Stargard-Posen do. II. Emission. do. III. do. Thüringer I. Serie do. II. Serie do. do. Wilh. (Cosel-Oderberg) do. IIlI. Emission do. IV. Emission

n S /A

S

KxʒHxʒʒʒxʒʒMʒAAʒMAxʒAA’

n·ʒAʒA‚ II A 8s H.

228

8 6.S.529S.”I== ä

beneN

b V. Em. Magdeburg-Halberstadt do. v. 1865

do. Wittenberge Magdeburg-Wittenbrge. Niedrsch.-Märk. Act. J. S. do. II. Serie à 62 ½ Thlr. do. Oblig. I u. II. Ser. do. do. III. Serie.. do. do. IV. Serie.. Niederschl. Zweigbahn. Ober-Schles. Lit. A...

SN

pbo

N

2—

v

ʒCeʒʒeʒAʒ IiIIIss!’ 3Z3! H

I

A *—

bX—

8ꝙ˙

AR&

8S A

nN

[SSSE

91

AA

82 o

8 ½9*9

0◻ 218 0 Abo gn

v 5 7]1½¼ 88 245 Genfer Creditbank. ... 88 9. 8.8 sf) 8*

Nordh.-Erfurt St.-Pr... Jelez-Woronese 7. (Geraer Bank... 0. do. (Holl.) nd in die preußische Gewerbe⸗Ordnung diejenige Aenderun Gewerbeordnung gemacht werden. Solche Einschnitte können

Oester. franz. Staatsbahn 126 ¾ Warsch.-Ter. v. St. gar. 5 74 Gothaer Privatbank... 4o. Poln. Schatz-Obl. tein tege F 8” Aufhebung der Coalitions⸗Beschränkungenn Sie jetzt mit gutem Gewissen nicht machen, aus dem Oest. südl. Staatsb. Lomb. 95 Kursk-Kiew v. St. gar. 5 75: ½ Leipziger Creditbank.. do. do. Cert. L. A. bu56 So liegt die Sache abe icht. Für Grunde, weil Sie nicht übersehen können, was Sie thun. Und Rechte Oder-Ufer-Bahn 70 ½ Inländ. Fonds. Luxemburger Bank ... Poln. Pfandbr. in S.-R. oöthwendig voraussetzt. So 1““ r. 898 .“ deh e sh . TgEgsg deF er⸗ E“ do. Stamm-Prior...... Berl. Handels-Gesellsch 14 107 106 ½ Meininger Pre ditbans do. Part. 500 Fl .. eGewerbegesetzgebungen aller übrigen Staaten außer Preußen aus diesem Grunde bin ich der Ueberzeugung, daß für jetzt H1 Disc. Commandit-Anth. 4 1047 102 Naradgcene Barbe.. do. Liquidat.-Br.. .. tdie Frage eine vollkommen neue. Ich habe durchaus nicht V diese Angelegenheit für die Bundesgesetzgebung noch nicht reif Westbahn (Böhm.) ... Schles. Bank-Verein 4 1144 Oesterreich. Credit 69 [Dessauer Prämien-Anl. e Prätension, die Gewerbegesetzgebungen sämmtlicher Bundes⸗ ist. T. belcher Weg am richtigsten einzuschlagen sein wird, um Warschau-Bromberg. Hannoversche Bank... 76 Rostocker Bank. 110 [Hamb. St.-Präm.-Anl. aten zu kennen; ich möchte aber auch bezweifeln, daß es hier die Frage zu regeln, darüber kann man verschiedener Meinung Warsch.-Ter. v. St. gar. Preuss. Hypa- Vers. 4 109 Sächsische Bank.. 100 8 Neue Bad. do. 35 Fl. „Hause möglich sein würde, die Frage gegenüber diesen Par⸗ sein. Ich glaube zu wissen, daß es die Absicht der preußischen Warschau-Wien ..... Lrste Preuss. Hyp.-G. Thüring. Bank. . 647 Schwed. 10 Rl. St. Pr.-A. kular⸗Gesetzgebungen vollständig beurtheilen zu können. Ich Regierung ist, dem nächsten Landtage eine neue Gewerbeord⸗ Berlin-Görlitz.. uxF x. do. Gew. Bk. (Sehuster) bar Weimar. Bank 81⅔ Lübeck. Pr.-Anl.. n der Ueberzeugung, daß, wenn der §. 2 des vorliegenden nung vorzulegen, aus welcher die Coalitionsbeschränkungen ver⸗ do. Stamm-Prior 8 Industrie-Actien. Oesterr. Metal.. * ve., ü utrags, sei es in der ursprünglichen Fassung, sei es in der schwunden sein werden und welche zugleich in concreter Weise EIIö1 Hoerder Hüttenwerk.. —+ 40. Nation.-Anleihe 52, Bad. v“ on dem Herrn Abg. Lasker amendirten Fassung, angenom⸗ die Consequenzen ziehen wird, welche durch das Verschwinden Prioritäts- Aetien. Minerva 8: 28 Präm.-Anleihe. 5678 en werden sollte, daß Sie damit, meine Herren, etwas be⸗ der Coalitionsbeschränkungen nothwendig geworden sind. Es Belg. 0 bl. J. de l'Est Fabrik v. Eisenbahnbed. 125 l 8 n. 100 Fl. Loose 66 ½ ayersche Präm.-Anl.. ließe s 1 8* 8. keiner vo Ihne über⸗ ist das, so viel ich weiß die Absicht Ein anderer Weg würde do. Samb. u. Meuse .. Dessauer Kont. Gas. 5 152 ½ . Loose (1860).. 64 do. hließen würden, dessen Tragweite keiner von Ihnen über⸗ e 1. 1 8 18 . b 6 hen kann. zulässig und der sein, daß der Gegenstand auf den Weg der

do. neue. 233 ½ Berl. Pferdeb... 58 ½ 57 ½ . Silb.-Anl. (1864) Ich will mich darauf beschränken, lediglich in Beziehung Bundesgesetzgebung verwiesen wird, aber alsdann nothwendig 8

f die preußische Gewerbegesetzgebung, die ja hier doch am in Verbindung mit einer allgemeinen Gewerbeordnung für

—ävSnnennnöeUEnn

2—AnUnennnnennenenöönSn;nN —12.—8

do d” n’AoS =g 558— 88

8₰ 8 2— 8 EEE

N

—1Iõmnög,ööNF,

G

Oester. franz. Staatsbahn 3 245 244 Fab. f. Holzw. (Neuhaus) Loose (1864). 39 Braunschweiger Ariein. 7 Ml 58 Sächsische Anl. .... maünaaie eeee ö 1““ vkften bekannt ist, und die namentlich sowohl dem Herrn An. Norddeutschland, oder wenigstens nach einer gründlicheren Vor⸗- 111“A“ pagsteller als dem Herrn Amendementsteller bekannt ist, nur bereitung und einer gründlicheren Erwägung der Rückwirkung 88 Redaction und Rendantur: Schwieger. mn Einiges zu erinnern. Ich darf zunächst wohl als allseitig des allgemeinen Grundsatzes auf die Partikular⸗Gesetzgebung.

““

ck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)