““ ““ 1.“ 1“] Nach dieser lautet CCf11x89en nicht blos in formeller Hinsicht, sondern auch in materi recht Nr. 1 und 2 seiner Anträge zurückgezogen ren aus. Der Rekurs ist durch Anmeldung bei einer § 15. Alinea 1: BABMeziehung Sorge zu tragen. Ich darf ve gace daß, 8 755. 1 das Haus die zu §. 2 gestellten Amendements Postbehörde gewahrt. 3 Alinea 2: 88 sddie vorbezeichnete Vorbedingung erfüllt ist, das Präsidium die ünd trat dem §. bei. Wenn mit der Anmeldung des Rekurses nicht zuhlkich dessen Im Uebrigen gelten für dieselben die allgemeinen Landes⸗ Anregung dieser Frage sofort in die Hand nehmen wird. -“ Zu §. 3 motivirte der Abg. Becker seinen Antrag, gegen Rechtfertigung verbunden ist, so wird der Angeschuldigte durch gesetze; auch sollen dieselben in der Wahl ihres Aufenthaltsortes Das Haus ging darauf zum ersten Gegenstand der Tages⸗ den der Bundeskommissarius Geh. Postrath Dr. Dambach sich die Postanstalt aufgefordert, die Ausführung seiner weiteren im In⸗ und Auslande, in der Ausübung ihres Gewerbes, rück⸗ ordnung über: »Abstimmung über das Gesetz, betreffend die iüußerte. Der Antragsteller zog sein Amendement zurück und Vertheidigung in einem nicht über vier Wochen hinaus anzu⸗ sichtlich ihrer Verheirathung und ihrer sonstigen bürgerlichen Verpflichtung zum Kriegsdienst nach den Beschlüssen des Reiche⸗ stellte dafür das folgende: vor dem Wort »Gegenstände« ein⸗ setzenden Termine zu Protokoll zu geben, oder bis dahin schrift⸗ Verhältnisse Beschränkungen nicht unterworfen sein. tages.« Das Gesetz wurde angenommen. 9 suschieben; »Dem Postzwange unterliegende«. Das Haus nahm lich einzureichen. 48 — Alinea 3: Unverändert. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf denFiesen Antrag und sodann den Paragraphen mit demselben an. §. 49 in der folgenden Fassung: Mit der Verurtheilung .S. 18. Die Bestimmungen über die allmälige Herab⸗ »Bericht der I. Kommission über den Entwurf eines Gesetzes Zu §. 4 stellten die Abg. Franck und Genossen den An⸗ des Angeschuldigten zu einer Strafe, durch Strafbescheid oder setzung der Dienstverpflichtung in denjenigen Bundes⸗Staaten, über das Postwesen.« Hierzu lagen die folgenden Anträge vor⸗ trag, die Worte »im Gebiete des Norddeutschen Bundes er⸗ Rekursresolut, ist zugleich die Verurtheilung desselben in die in denen bisher eine längere als die in diesem Gesetze vorge⸗ 1) Vom Abg. Grumbrecht: scheinend⸗ zu streichen. Nachdem der Abg. Hänel den Antrag baaren Auslagen des Verfahrens auszusprechen. schriebene Gesammt⸗Dienstzeit im Heere und in der Land⸗ Der Reichstag wolle beschließen: 1) hinter dem ersten Absatze des befürwortet, der Bundeskommissar General⸗Post⸗Direktor von Bei der Untersuchung im Verwaltungswege kommen außer wehr gesetzlich war, werden durch den Bundesfeldherrn erlassen. H 2 nach »verboten« hinzuzufügen: wenn a) zwischen diesen Orten die Philipsborn dagegen gesprochen hatte, wurde der Antrag ver⸗ den baaren Auslagen an Porto, Stempel, Zeugengebühren ꝛc. Der Antrag der Abg. v. Hoverbeck und Duncker zu §. 15: Beförderung der Briefe und Zeitungen täglich mindestens ein Mal worfen und der Paragraph in seiner ursprünglichen Fassung keine Kosten zum Ansatze. »Alinea 2. in der Fassung der Regierungs⸗Vorlage anzunehmen⸗ sactlin de und b) die Postanstalten der fraglichen Orte die Briefe und angenommen. Ebenso §. 5. Der Angeschuldigte, welcher wegen Post⸗ oder Porto⸗De⸗ wurde abgelehnt. Endlich nahm das Haus den Antrag der Zeitungen e erhcn. gess, itts dem Empfänger zustellen lassen, ge 6 wurde in der Fassung der Kommission angenommen, fraudation zu einer Strafe gerichtlich verurtheilt wird, hat auch kenenelsgon, en. »Die auf . gec 39 Frie 8 schlossen⸗ 8 e n Absöt ütgenden Saß hinzuzlelchen in welcher b) lautet: »Durch die unabwendbare Folgen Es ep 89 Verfahren im Verwaltungswege entstandenen ienst sich beziehende Petition durch die Beschlüsse des Hauses Postverw ag k. ar eihrmint 8 8* 8 8 „Dle rereigniss der durch die natürliche Beschaffenheit des Kosten zu tragen. 8 Hauf Postverwaltung kann für einzelne Orte das Verbot der Beförderung Naturereignisses, o ch ch schaffenh Zusg. 56 lag eine Resulution des Abg. Harnier vor:

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für erledigt zu erklären.“« 8

von Briefen gegen Bezahlung allgemein oder in Beziehung auf eine Gutes, herbeigeführt worden ist.“ Das g reweNeühd Der Herr Bundeskanzler sei zu ersuchen, eine Bestimmung dahin

Schluß der Sitzung 44 Uhr. ““ bestimmte Privatbotenanstalt zeitweilig aufheben.⸗ — 3 — 1 . 8 Wachenhusen: ü - G — b 8 1 äßig eit ten Gegenstände« einzuschalten: die zu treffen, daß die Briefbestellung an Sonn⸗ und Festtagen 8 inter „regelmäßig eingelteferten Gegenst 8 zusch außer den Morgenstunden vor Beginn des Cöncgeenstcs am

— Die heutige (24.) Plenarsitzung des Reichstages 2) Vom Abg. Michaelis: “ i Se 8 2* Ruge g wurde 8 19 Fr. Min. ncs ich Reschotag mege a) als §. 16 einzuschalten: »Die Annahme zur S Shtene def erzeugt die Prä⸗ I Fee In urch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der dentlichen Posten ne eren Beiwagen, sowie die auf Kosten des ion für die reglementsmäßige Einlieferung«, js Postdi Bundes⸗ 16“ waren seesee Siaatsminzfils Frei⸗ Staats beförderten Courjere und Estafeten, imgleichen 2. von Pee Feihe fügelehnt, nachdem der Bundeskommissar, Geh. Postrath Nachdem der Bundeskommissar, General⸗Postdirektor von herr v. Friesen, der Präsident des Bundes⸗Kanzler⸗Amtes, seerderangen ledig zurückkommenden Postfuhrwerke und Postpferde, Dr. Dambach dagegen gesprochen. Philipsborn, dagegen gesprochen, trat das Haus der Resolu⸗ ferner General⸗Major v. Podbielski, General⸗Post⸗Direktor hnie erdlich die Briefträger und Posthoten sind von Entrichtung da Zu §. 7 wurde das Amendement des Abg. Wachenhusen: tion bei .. 8 von Philipsborn, Geheimer Ober⸗Justiz Rath Dr. Pape, Ge⸗ Chausser, Wege⸗ Brücken⸗ Damnr, Pflaster. Prahm⸗ und Fährgelde ¹*⁸¼† Dem §. 7 folgende Fassung zu geben. „Zu §. 57 motivirte der Abg. Wiggers den Antrag Becker⸗ beimer Post⸗Rath l'r. Dambach Ministerial⸗Direktor Dr. eesn aesc 860o gRu aben befreit. Diese Befreiung findt ¹0 „Wenn der Verschluß und die Emballage der zur Post gegebenen Wiggers, worauf der Bundeskommissar, Geh. Postrath Dr. Weinlig, Oberst von Brandenstein, Geheimer Legations⸗Rath solcher Abgaben eeee Nehi. Gemnem die zur Erhehunß 88,gG bei der Aushändigung an den Empfänger ve e Han xheae Hofmann, General⸗Major von Bilgner, Staatsminister Dr. von personen statt;« 3 1 “ pfäle hns vggeich, deee dege ge “ Bemiehs ntlich Watzdorf, Staatsrath Buchholtz, Geheimer Rath von Liebe, b) hingegen in Wegfall zu bringen den zweiten Satz im §. F “ der Beförderung eingetretenen Manco ob. Die ohne Eö Staatsminister Freiherr v. Krosigk, Staatsminister v. Gersten⸗ welcher folgendermaßen lautet: „Zu denjenigen Gegenständen, welche Erinnerung geschehene Annahme u. s. w. (wie in der Vorlage), EEEEEöI“ berg Zech, Staatsminister Freiherr v. Seebach, Regierungs⸗Rath durch das gegenwärtige Gesetz nicht berührt werden, gehören die Be⸗ iner Acußerung des Bundes⸗Kommissars Geh. Postraths Dr. Sintenis, Staatsminister von Bertrab, Staatsminister e ases.e * efrhiung 5 Seehegehg Posten nebst deren abgelehnt 5 — 9 G . . 0 Stc 5 - . . 4 Sehme und der Senator Gildemeister. Estafetten/ imgleichen der d9 Postbeforherunaef sedig zu-üükäerenan § 8— 15 wurden ohne Debatte in der Fassung 243 is FS deskanzler waede die foiäetede Gee e .n. TT — Postpferde, sowie endlich der Briefträger un mission vh erczaan, ge⸗ 8 81 91 9 acgcigt Ferab die Sonntag, 20. Oktober. Im Opernhause. 176. Vorstellung. - — “ 8 ostboten von der Entrichtung der Chaussee⸗, Wege⸗, Brücken⸗ »wenn ein Reisender körperlich be⸗ 6 Neas⸗ P b „ . n. Liegt es in der Absicht des Bundesrathes, von der zur Ent⸗ amm-, Pflaster⸗, Prahm⸗ und Fährgelder, und Aüderer Euenmun⸗ Beschädigung nicht erweislich durch einen Zufall oder durch der W“ E““ ; werfung einer Civilprozeß⸗Ordnung niedergesetzten Kommission ations⸗Albgaten,⸗ Schuld des Reisenden herbeigeführt ist, für die erforderlichen 8 sischen von Th. Hell. M Mey Wir — Alice auch eine Konkurs⸗Ordnung entwerfen zu lassen? c) diejenigen Aenderungen anzunehmen, welche sich aus der Ein ¹*¼¶ Kur⸗ und Verpflegungskosten“«, Paul Taglioni. Jsabella; Frau Harriers⸗Wippern. Alice 8 Nachdem der des öö sich bereit schartung Parasr 88 E“ Artikeln in den darin ferner in das zweite Alinea nach dem Worte »Entschädigung⸗ Frl. 1 6 Uhr. erklärt hatte, die Interpellation sofort zu beantworten, moti⸗ 1 b — 1 2 itens der Postverwaltung«. 8 ittel⸗Preise. 8. 5 virte der Abg. Schreck dieselbe. Der Präsident des Bundes⸗ Berhn) Von den Abgg. Becker (Dortmund) und Wiggerzs inghhach“ “ ngs Abg. Michaelis 8 Im 8“ 4 Adonmea lhc anzleramtes erwiederte darauf: Motivi ellers bei L1111AX*“; dns Meine Herren! Als er zundesrath den Beschluß faßte Der Reichstag wolle beschließen: In §. 2: a) dem Eingange fon⸗ va öö “ 8. 24 mlt 18. ehe von Shatbspeare, übersez von H. Besf. as⸗ Fareng 1— b glosser riefe, 2) aller im Gebiete des G 8 88 77 N x2 n e “ niederzusetzen, hielt Korddeutschen Bundes erscheinenden Zeitungen politischen Inhalts tung des Rechtsweges offen«. Montag, 21. Oktober. Im Opernhause. (177. Vorstellung. “ 22 „ Ugan S. he- ihre 88 scgen Beahlung u. 1,w. 1) Im Eingange des zweiten Sahes de ul §. 29 trat das Haus dem folgenden Antrage des Abg. Der Prophet. Oper in 5 Akten, nach dem Französischen des Er beschloß in Folge dessen, daß die Kommssion ihren Be⸗ ten Worte: vnd Ghege gandsr vah S Freiherrn Nordeck zur Rabenau nach einer Bemerkung des E. Scribe, deutsch bearbeitet von L. Rellstab. Musik vo F 1 1 8 s nderen mitnehmen noc Bundes⸗Kommissarius, General⸗Post⸗Direktor von Philips⸗ Meyerbeer. Ballet von Hoguet. Fides: Fr. Jachmann. Jo⸗

8 rathungen den Entwurf einer Prozeßordnung in bürgerlichen für Andere zurückzubringen,« zu streichen. Dem §. 57 folgenden Zu⸗ Nels treitigfeiten für den fe ests Staat, wel cher 19o Jhen 5 v 8 31.““ 99 unberlci folge bei sttaf Meha 26 29 Nr. 2 des Postgesetes das Ersuchen an den Herrn vnih hn pe. isor. Niemann. Anfang 6 Uhr.

— den D veröffentli d b richtl n und in Konkurs⸗ u ivi ssualis . 4 8 9 ¹ Preise. 1 Uaasicgturchng h 11““ üneeeecigneter de⸗ Fällen nothwendigen Asnahmen sind durch 8 Hulprgzesnaltshe Bluundeskanzler zu richten: unter den e Fernn. des antd 85 Im Schauspielhause. (188. Abonnements⸗Vorstellung.) Di ert ns gr r- er stellen. Bis zu dem Erlaß eines Bundesgesetzes werden jene Ausnah⸗ der Verfassung reglementair für das ganze Bundesgebie efesusees Schachmaschine. Lustspiel in 4 Abtheilungen, nach dem E

allgemeinen Civilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten men durch die Landesgesetze bestimmt.« 1 Begriff der verbotenen Zusätze bei Streif⸗ und Kreuzbandsendungen lischen frei bearbeitet von Beck. zu Grunde zu legen habe. Keiner von diesen beiden Entwürfen Nachdem der Bundeskommissari 8, General⸗Post⸗Direktor nicht das Anstreichen einzelner Druckstellen am Rande und außerhalb bs itt 8 ardi. 8 enthält Bestimmungen über das Konkursrecht. Es ist mithin v ili über di amissarius, General⸗Post⸗Direktor der Druckschrift subsumiren zu wollen. Mittel⸗Preise.

E““ lecht. ist mithin von Philipsborn, über die Anträge der Kommission und die einge⸗ er Den .. z8 durch den der Kommission von dem Bundesrath ertheilten Auf⸗ gangenen Amendements sich geäußert hatte theilte der Referent der Die §§. 30 — 56 wurden ohne Debatte angenommen, davon Dienstag, 22. Oktober. Im Opernhause. (178. trag die Bearbeitung des Konkursrechtes von den Aufgaben der Kommission eine Petition mit welcheerstn ach Feststell des Kom⸗ §. 34 in der Fassung der Kommission: stellung). Der Troubadour. Sper in 4 Akten nach dem Ita⸗ Kommission ausgeschlossen. Es ist diese Ausschließung keine zu- missionsberichts eingegangen ist und zw 8 ndestammer b * Kann die verwirkte Geldbuße nicht beigetrieben werden, so lienischen des S. Camerano. Musik von Verdi. Ballet von

ällige. Der Herr Vorredner hat schon darauf hingewiesen, daß zu Harburg, die sich gegen § 2des Gese 9 9 8 t 8 vnos dap de tritt eine verhältnißmäßige Freiheitsstrafe ein. Die Dauer der⸗ Paul Taglioni. Leonore: Fr. Lucca. Manrico: H

ein gemeinsames Konkursrecht in der That nur balt das Be⸗ Reichstag entweder die Ronopoleserunen d J“ 4 b selben soll von dem Richter so bestimmt werden, daß der Be⸗ tel. Graf von Luna: Hr. Betz.

dürfniß . würde, wenn es sich blos auf das formelle lehne, oder doch dem Gefetze die F Ffus neh öööe lch trag von Einem Thaler bis zu Zwei Thalern einer Gefängniß⸗ Extra⸗Preise.

Recht, also auf Vorschriften über das formelle Konkursver⸗ bleibe, im Verwaltungswege koret A989e 8 un gosc strafe von Einem Tage gleich geachtet wird. Die Freiheitsstrafe Im Schauspielhause. (189. Abonnements⸗Vorstellung.) Was Heren beschn ges vS H ö.— 88 Be⸗ zwange zuzulassen. 8 ““ beträgt mindestens Snan Eecg 5 vierundzwanzig Stunden ge⸗ ihr wollt. Lustspiel in 5 Akten nach Shakespeare, übersetzt v d 2 as materielle Konkursrecht in den Kreis der Ju de Fff. te d. rechnet, und höchstens sechs Wochen. st Sle 8* Gesetzgebung mit hineinzuziehen, insbesondere also auch die mand “ E“ “ sich 8 — §. 39 88 he nach »antragen« eingeschobenen Worten: Rittel⸗Preise.

g der Eö1ö1ö11“ »Dieser Antrag ist an die Postbehörde zu richten.⸗« V

§. 45 in der folgenden Fassung:

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Rangordnung der Gläubiger, die An Kechtsband⸗ ÜFe⸗ 28 „J.

lungen des Gemeinschuldnert, bie Crcitung 8n Fekeehag doegemnan⸗ 1 auf g vos hee hö Füeesiesa g ner 1

ge Sep is ie Zulässigkeit der Co 9 IoB1 ( Landstraßen Personen gegen Bezahlung mit h L x. 1 E11““ hs DIöö1“ 88 Cr mpensation u. s. w. regelmäßig festgesetzter Abgangs⸗ 1 Arunftszoct 8 mit Dem Strafbescheide müssen die Entscheidungsgründe bei⸗

stellun eines “ 128 he ga⸗ blos auf die Her⸗ unterwegs gewechselten Transportmitteln befördert, bedarf dam gefügt sein. Auch ist darin der Angeschuldigte sowohl mit en — Repertoire der Königlichen Schauspiele vom 20. bis woltie gdierr A s b. 8 forme Verfahrens beschränken der Genehmigung der Postverwaltung wenn zur Zeit der Er⸗ ihm dagegen zustehenden Rechtsmitteln, als auch mit der Straf⸗ 27. Oktober 1867. Berlin. Opernhaus: Sonntag, 20.: Robert.

1 4 22 1g, zu lösen, wenn nicht vorher für den richtung der Fuhrgelegenheit auf der Beförderungsstrecke eine erhöhung, welche er im Falle der Wiederholung der Uebertre⸗ Montag, 21.: Prophet. Dienstag, 221 Troubadour. Mittwoch, 23.: 8 883 ge ivi See ein übereinstimmendes Verfahren ge⸗ wenigstens ta glich a bg eh ende Personenpost bereits besteht. tung zu erwarten hat, bekannt zu machen. Flick und Flock. 1 onnerstag, 24. . Unbestimmt. Freitag, 22 Mar⸗ 8 aclen und festgestellt ist. Ohne eine solche vorgängige Fuhrgelegenheiten, welche am Januar 1868 bereits er⸗ Der Strafbescheid ist durch die Postanstalt dem Angeschul⸗ „Sonnabend, 26.: Iphigenis in Aulis. Sonntaßz, TW.: Fern. whne Fesemsamen efuproiegverfährens würde richtet sind, bedürfen einer Genehniigung der Postverwaltung digten entweder zu Protokoll zu publiziren oder in der für die EEbb g., Oeh0. .nec,nan.. mellen Konkursrechtes auf unüberwindliche eeeeii lun. 8 1he Ggrtfecheen dio tit G iquel “ 111u“ Donnerstag, 24.: . Der verwunschene Pring. Freitagg 2.: toßen. Es wird die Ausarbei spil . % „Dhl J. * hprachen die Abgg. Grumbrecht und Mique §. in der folgenden Fassung: .Feaärtliche Verwandte. Die Dienstboten. Sonnabend, 26.: Herzog Bern⸗ sin⸗ Ausschluß des Keniinege te gs . e. cg las. 88 Anträge Grumbrecht, die Abgg. Becker (Dortmund) Der Angeschuldigte kann, wenn er von der Befugniß zur Bhard. Sonntag, 27.: Was ihr wollt.

2 8 SAs- * ¹. L 7 9 8 d 1 K S 3 9 b2s b 22 S 8 2 3 2₰ d „ ; 8 8 4 4 854 1 4. 2 0 4 2 3 1 Anzuerkennen ist mit dem Herrn Interpellanten das ent⸗ ommiffa 5* 8 59 . g Becker⸗Wiggers. Der Bundes Berufung auf richterliche Entscheidung keinen Gebrauch een Hannover. Sonntag, 20. Oktober: Philippine Welser. Mo schiedene Bedürfniß 8 nach Vollendung und nach Feststellun Fer 8- Sg9 General⸗ Post Direktor von Philipsborn will, gegen den Strafbescheid den Rekurs an die oberste 6” ost⸗ tag, 21.: Der Maskenball. Dienstag, 222 Geschlossen. Mittwoch, eines gemeinsamen Civilprozeßverfahrens auch an den Konk g Ah wortete den Antragstellern und ließ sich über Anfragen der behörde des Norddeutschen Bundes ergreifen. Dies muß jedoch den 23.: Geschlossen. Donnerstag, 24.: Der Barbier. Freitag, 25.: 1 1— Konkurs Abgg. Francke und Schraps aus. Nach dem Berichte des binnen 10 Tagen präklusivischer Frist nach der Eröffnung des Straf⸗ Die Tochter des Regiments. Sonnabend, 26.: —. Sonntag, 27.

Hand anzulegen und für ein gemeinschaftli Konkurs ssi ⸗ F8* vee rn ere Naerf 8 116““ Een nsch ftliches Konkursverfah⸗ Kommissions⸗Referenten Michaelis, und nachdem der Abg. bescheides geschehen und schließt fernerhin jedes gerichtliche Verfah⸗ HKlich und Flock. 5