eine solche noch nicht besteht, des Chefpräsidenten der preußischen Ober⸗Rechnungskammer zusammenzusetzen. fves Zahl der Penigisg er des Bundesrathes und des Reichstages wird auf je zwei zu beschrän⸗ ken sein, da die Kommission, auch wenn sie nur aus fünf Mitgliedern besteht, im Stande sein wird, die ihr obliegenden Geschäfte in völlig befriedigender Weise zu erledigen.
Die §§. 10 und 11 des Entwurfs sind den §§. 11 und 12 des preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1850 nachgebildet.
Der §. 12 des ersteren enthält lediglich die Bestimmung, daß die aus dem Reichstage gewählten Mitglieder der Kommnisston u ver⸗ pflichten sind. Von einer besonderen Verpflichtung der dem Bundes⸗
rathe angehörigen Mitglieder und des Präsidenten der Rech⸗ nungsbehörde auf die Erfüllung ihrer Obliegenheiten in der Kommission ist abgesehen, da die ersteren als Bevollmächtigte ihrer Landesregierungen mit einem auf die Verwaltung der Bundes⸗ angelegenheiten bezüglichen amtlichen Charakter bekleidet sind, während der Präsident der Rechnungsbehörde durch den Diensteid, welchen er
nach Artikel 18 der Verfassung dem Bunde zu leisten haben wird 1
die gewissenhafte Erledigung aller ihm vermöge seiner S Bne. 2. schagte nergüchien ist. dir Stellung ah ie §§. 13, 14, 15 des Entwurfes sind den §§. 14 und 15 setzss vom 24. Februar 1850 nachgebildet. 28, 15 des eösbenc vorgeschrieben, daß die Kommission die Rechnungen der Schulden⸗h hüngfteasse⸗ 11“ mgt Rechnungsbehörde geprüft estgestellt sind, mit ihrem Berichte dem Bundes⸗Präsidi üeg 86g h ch ndes⸗Präsidium eine
ie direkte Mittheilung dieser Schriftstücke seitens der Kommi an den Bundesrath und den Reichstag würde Vsi dem Artikel ams Verfassung nicht vereinbar sein, nach welchem die an diese Versam lungen jaͤhrlich gelangende Rechnung über die Verwendung al! Bünxe ein nahnlen bem Bundes⸗Praͤstdium zu legen ist. ie §§. 16 und 17 des Entwurfs entsprechen den §§. des Gesetzes vom 24. Februar 1850. 19 Fens e 18 Lc.
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Oeffentlicher Anzeiger.
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Subhastationen, Aufgebote,
“ Konkurse, Vorladungen u. dergl.
20744 Soubhastations⸗Patent. Nothwendiger Verkauf Schulden halber. 8 Das dem Gutsbesitzer Paul von Scheliha und dessen Ehefrau Charlotte, geb. von Prittwitz, gehörige, in Hohen⸗Schönhausen Nieder⸗ Barnimer Kreises belegene, im Hypothekenbuche von diesem Dorfe 8 Raäen 8 LB Blatt vereicerat⸗ aus zwei ehemaligen Lastbauer⸗ 1 engezogene Grundstück, gerichtli it — Thlr. 28 Sgr. 9 Ff, soll 7. F Fetich gsches nuf 1e b ee SJee e. 1867, ö“ 11 Uhr6, sstelle, Zimmerst 25, ü Meistbie⸗ kanden Feran e. Z rstraße 25, öffentlich an den Meistbie 8 Taxe und Hypothekenschein, so wie die Verkaufs⸗Bedi sind 8 unserem 13 veehcana soen Besczufr Sstnagrete iejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypotheken⸗ 1 buch nicht ersichtlichen Realforderung bzus den vensgerge n dsehaten. — Iöareen haben sich mit ihrem Anspruche bei dem Gericht zu 8 Die dem Aufenthalt nach unbekannten Besitzer Paul von Scheliha “ öb2 geb. von eenmsn von Fichel b 2 werden zu diesem Termine hierdurch öffentli orgelad Berlin, den 3cMrsebe hierdurch öffentlich vorgeladen. Koͤnigliches Kreisgericht. I. (Civil⸗) Abtheilung. [20722 Nothwendiger Verkauf u“ vas dem Robert Preuß gehörige, im Kirchspiel Dombrowken belegene Grundstück Marienwalde Nr. 3, bestehend aus 3192 16%%‿ Mor⸗ gen, gerichtlich abgeschätzt auf 5576 Thlr. 5 Sgr., soll “ am 30. November 1867, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden. Taxe und Hypothekenschein sind in der Registratur einzusehen. Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuch nicht ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung suchen, haben sich mit ihrem Anspruch bei dem Gericht zu melden. Der seinem Aufenthalte nach unbekannte Hypotheken⸗Gläubiger C. F. H. Bornefeld, so wie die der Person und dem Aufenthalt nach unbekannten Erben des Rechts⸗Anwalts Schulze und des Carl Masch⸗ lewitz werden hiermit öffentlich vorgeladen. 8“ 1 Darkehmen, den 4. Mai 1867. “ Kosonigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Nothwendiger Verkauf. Königliches Kreisgericht zu Loebau, 1 2n 1 8 Juli 1867. . .. n Lieutenant a. D. Louis von Winterfeld gehörigen, i Dorfe Rumienica, Kreis Loebau, sub Nr. 2, 5 neegfege 859 132ge-, 18 ün⸗ - der Hypothekenbezeichnung belegenen Grundstücke, die als ein . 98 Lewirthschoftet werden, abgeschätzt auf zusammen 26,211 Thlr. . gr. Pf. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen der etrgtmr emsusehenden laxe, sollen am 5. März 1868, maöcen. ags 2 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt olgende dem Aufenthalte nach unbekannten Gläubi . der Oberst⸗Lieutenant a. D. Carl Wilhelm von Wlntecfäld der Premier⸗Lieutenant Hans von Winterfeld, der Anton Cieszewsti (Cieszynski) g Fer öffentlich vorgeladen. . läubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenb ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern hehac fuchech haben ihre Ansprüche bei dem Subhastations⸗Gerichte anzumelden 98 26,2
[3576] Nothwendiger Verkaueffe.e,e Das den Flecischemnteistr Mechhihn Spntan bn — den 7 ermeister Mathias und Maria Warzech⸗ Fhe⸗ leuten gehörige, sub Nr. 44 za Stadt Oppeln auf Für 2 Lee (Tsau7 a69, chätzt auf 6488 Thlr. 24 Sgr. 4 ½ Pf 5 othekenschei Bedi gen i an — e. 8 78 5 chein und Bedingungen in der Registratur am 23. März 1868, Vormittags “ an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werze ei 8
Der dem Aufenthalte nach unbekannte Gläubiger, Ba
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N 8 . 1s 8 Irs. W“ 5645 18 “ 1
dessen Erben, wird hierzu öffenti
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Paver Sobel aus Breslau oder vordesden. ot iejenigen Gläubiger, welche wegen einer gus dem Hr. buche nicht ersichtlichen Realforderung aus den Faufgeldern Behhch gung suchen wollen, haben sich mit ihren Ansprüchen bei dem Ge richt zu melden. Sppeln, den 9. September 18s67.. 82 b 1 Köoöͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. [39138 Nothwendiger Verkausf. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Das den Erben der Tischlermeister Iphann Carl Gottlob Kliemt⸗ schen Eheleute gehörige, in hiesiger Stadt sub Nr. 2305 gelegene Wohn⸗ haus, abgeschätzt auf 13,618 Thlr. 20 Sgr., zufolge der nebst Hypothekan schein in unserer Registratur einzusehenden Taxe, soll Si deceDpce 168; E1ög ön.cg as 11 Uhr ab,
8 irten Herrn Kreisgerichts⸗Rath hentli S Sihne Nr. 34 fusgoficht Sdas, Setzen eh ütpghe „Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenb ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Vefrhgeencuchnng haben ihren Anspruch bei dem Subhastationsgerichte anzumelden. 1
Alle unbekannten Realprätendenten werden aufgeboten, sich bais
Vermeidung der Präklusion spätestens in diesem Termine Erfurt, den 1. Oktober 1867. — ;. düt Feene
[2475¹ 8 “ 1 8
n feüter Sn Xe Tese,eeUbee I⸗
8 : em Hans Mätzke, jetzt dem Bäckermei
Fermum aus Berlin zugehörigen Gruecdficden eee eseh I. Das im Hypothekenbuch von Mehderitzsch Vol. I. Fol. 61 ein
getragene, sub Nr. 7 daselbst belegene Halbhufengut sammt einer
halben Hufe in der Mark Boragk und sonstigem Zubehör, ab
geschätzt auf dee. 4944 Thlr. 8 Sgr. 4 Pf. II. die in der Flur des Dorfes Mehderitzsch belegenen, sub Nr.) ddees Hypothekenbuchs über die walzenden Grundstücke dieser Flu eing etragenen Grundstücke Nr. 1, 2, 3, resp. die bei der Mehde S vheiic Separation an deren Stelle getretenen Grundstüch 67 drei Pläne in der großen Aue von zusammen 6 Morgen 27 O.⸗Ruthen, abgeschäßt unf zuschznndn 8 758 Thlr. 10 Sgr. b) der Plan Nr. 84 in der kleinen iue von 5 Morgen I6 . thcbeanne9 hearderach eethisbn Ziegelei⸗ dn abgeschätzt, einschließlich dieses Etabli 8 un 5 10” Haeatgfsbben ßlich dieses Etablissement 10,634 Thlr. 29 Sgr. “ sollen in Fa eh Surcheatsoh e Tr. 8 am 8. Januar 1868, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle hierselbst v reisrichte Kühnas verkauft werden. ,v“ 5 e und Hypothekenschein sind in unserm Büreau einzusechen. „Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuche nich lcen schen Ffalfbrhenang Seeedwng aus den Kaufgeldern vec⸗ en sich mit ihren Ansprüchen bei . Torzau dn7. Jne 1807 sprüchen bei uns zu melden vinns Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8 [32300) Oeffentliche Vorladun 1 Der Kaufmann und Fabrikbesitzer 8 4 gegen die Gebrüder Gustav und Alexander Levinstein, in Firma 9 A. Levinstein, früher Neuenburgerstraße Nr. 23 und Schulgart firage . .br 72 8. 495 de 1867 — wegen einer vrn sais gtag⸗ Se4 h Pf. nebst 6pCt. Zinsen seit dem Die Klage ist eingeleitet und da der jetzige Aufenthalt der Veo 2 Gustab und ve. sfigtein, lenhtannt 91 ese hierdurch öffentlich 6 wortung 8 h öffentlich aufgefordert, in dem zur Klage den 7. Dezember 1867, Vormittags um 10 Uhr, vor dem Herrn Gerichts⸗Assessor Meyer, u Stadtgerichtsgebäude Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 37, anstehenden Termin punktl
zu erscheinen, die Klage vollständig zu beantworten, etwaige Einwen . 8
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dung süfüchren ge
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chon vor oder in
eichen, väceigenfalls sie
den nach Klage ange
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vas den Verklagten ausgesprochen werden.
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te Testamente: niedergeleg 23 8 zter Wille des Kürschners Christian Fretzdorf de dato
Richter zu Elberfeld his
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— 1.“ 8 rcisii k 1 Güra Lile⸗
id die zur Begründung derselben dienenden Thatsachen an⸗ igen 8*q dis Beweismittel für die Behauptung bestimmt anzu⸗ en und Urkunden im Origial einzureichen, indem auf spätere Ein⸗
welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen
nn. — — . b
Es laht den Verklagten frei, statt in dem Termine zu erscheinen, demselben eine schriftliche Klagebeantwortung einzu⸗
diese muß jedoch von einem Rechtsanwalt unterzeichnet sein, geinen die Verklagten zur bestimmten Stunde nicht, so wer⸗ Eesg Ableistung des Diligenz⸗Eides durch den Kläger die in der führten Thatsachen und Urkunden auf den Antrag des anden und anerkannt erachtet, und
im Erkenntniß gegen die Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsacen.
3 1 Prozeß⸗Deputation V. Fr “ — Bekanntmachung. hiIhlna mn
unserm Depositorio befinden sich folgende, länger als 56 Jahre
rs in contumaciam für zugest 1 Rechten nach daraus folgt, wird
Berlin, den 10. August 1867.
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Wittstock, vom 9. September 18111 Letzter Wille der Witiwe Knörck, Christine, geb. Ebel, de dato Kyritz, den 5. August 1811, Wechselseitiger letzter Wille des Büdners Christoph Dablenburg und seiner Ehefrau, Louise, geb. Frauboöse zu Papenbruch vom 21. Mai 1811, . Wechselseitiger letzter Wille des Stadtgerichts⸗Actuars Joachim Ludwig Dilschmann und seiner Ehefrau, Magdalena Dorothee, geb. Wendten, de dato Wittstock, den 7. August 1810. 8—
Da von dem Leben oder dem Tode der Testatoren Nichts bekannt eworden, so werden die etwaigen Interessenten aufgefordert unter Rachweisung ihres Rechtes dazu, die Publication der Testamente spä⸗ 1 am 14. Mai 1868, Vormittags 11 Uhr, in unserm Gerichtslokale vor dem Herrn Kreisgerichts⸗ Rath Witte anstehenden Termine nachzusuchen, widrigenfalls nach §. 219 ff. Titel 12 Theil I. des Allgemeinen Landrechts verfahren werden wird.
Wittstock, den 10. Oktober 1867.
Koönigliches Kreisgericht. II. Abtheilung.
Der am 3. September 1833 geborene Matrose Albert Carl Daniel Tax von hier soll seit 1851 von hier abwesend und 1857 auf einem unbekannten holländischen Schiffe gestorben sein. Derselbe, so wie seine unbekannten Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, sich bei uns vor oder spätestens im Termin am 14. Juli 1868, Vormittags 11 Uhr, 8 vor dem Herrn Kreisgerichtsrath Haase an hiesiger Gerichtsstelle schrift⸗ lich oder persönlich zu melden, widrigenfalls der Verschollene für todt erklärt und sein Nachlaß seinen sich legitimirenden Erben ausgeant⸗ wortet werden wird. 28 F 1“
Ueckermünde, den 30. September 1867. e
SI Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Die unverehelichte Elisabeth Nitsch in Bischofstein und der Vor⸗ mund ihres unehelichen Kindes Anna Maria, Maurer Johann Boenke daselbst, haben gegen den Färbergesellen Gustav Neumann eine Klage wegen persoͤnlicher wa.eN. der Pupillenmutter und Alimenta⸗ tion ihres Kindes angestrengt.
8 Ie der heenosstig⸗ lufenthaltsort des Verklagten unbekannt ist, so wird derselbe zur Beantwortung der Klage
auf den 15. Januar 1868, Vormittags 11 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstätte öffentlich vorgeladen und hat im Falle seines
Ausbleibens das Contumacialverfahren zu gewärtigen.
Rössel, den 15. Juni 1867. üree Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
1) Nr. 23. 2) Nr. 694. 3) Nr. 22.
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Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. S. I11Verkans. 1 Im Königlichen Forst⸗Revier Neuholland werden für das Wirth⸗ schaftsjahr 1868an folgenden Donnerstagen im Gasthofe auf dem Oranien⸗ burger Berg, Vormittags von 10 Uhr ab, Nutz⸗ und Brennholztermine
abgehalten werden, und zwar jedesmal zuerst bei beschränkter, dann bei
freier Konkurrenz: 7. November 1867, 20. Februar 1868, 8 März
28. „ „ 1 12. Dezember „ .April Juni
— Januar 1868, A st » „ .Augu September 1867.
6. Februar » 8
Neuholland, den 15. Oktober
89 v1I1“ 8 Der Oberförster. — “ Richter.
*ℳ 8—
8 Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 14. November Cr., sollen nach Be⸗ endigung des Holzverkaufs zum Lokalbedarf von Vormittags 11 Uhr
ab im Schmidk'schen Gasthofe hierselbst folgende Hölzer (Bau⸗ und
Brennholz) öffentlich meistbietend verkauft werden: 1) 106 Stücke Kiefern⸗Bauhoͤlzer, meist anbrüchig, aus verschiedenen
vorläufig bemerkt, daß die 2 im Termin, bei Kaufsummen von 50 Thlrn. und darüber
geld, der für nicht angebracht erachtet wird.
sollen in Rathenow vor der Haup Vormittags 9 Uhr, in Friesack auf dem Marktplatz circa 6 zum
Kavallexiedienst nicht mehr brauchbare Königliche Dienstpferde öffent⸗ lich meistbietend gegen gleich baare Zahlung in preußisch Courant ver⸗ kauft werden.
2) 150 bis 180 Klafter Kiefern⸗Roll⸗ und Spaltknüppel aus allen
Theilen des Reviers, 1 kc. 3) 30 bis 40 Klafter trockene Kiefern⸗Stubbenhölzer aus Jagen 74
und 103 des Belaufs Burig. 1 Außer den im Termin bekannt zu machenden Bedingun 8 vißd ort baar
Kaufsummen unter 50 Thlr. so als An⸗ Rest bis zum 1. Dezember ci. zu zahlen ist. rsdorf, den 18. Oktober 1867. ͤ Eyber. HAI9189 85 Ho2 A.pdn., D 2n E““ e eehe e vmracheun „„ — Am Sonnabend, den 26. d. Mts., Vormittags 9 Uhr, Hauptwache eirca 18 und am 28. d. Mts⸗,
.
Rathenow, den 18. Oktober 1867. Kommando des Königlich Brandenburgischen Husaren⸗R
1 giments
rE e. (Sebe Gslann) r. 3.
[3964] Bekanntmachung. n Im Auftrage der Königlichen Direction der Niederschlesisch⸗Mär⸗ kischen Eisenbahn sollen Donnerstag, den 24. Oktober ecr., Vor⸗ mittag 10 Uhr, im Magazin, Fruchtstraße Nr. 9, die im Laufe des III. Quartal 1866 in den Wagen, Passagierzimmern ꝛc. zurückgelasse⸗ nen herrenlosen Gegenstände, sowie eine Parthie zusammengefegtes Getreide gegen sofortige baare Bezahlung öffentlich versteigert werden, wozu ich Kauflustige hiermit einlade. “ Berlin, den 19. Oktober 1867. 8 Eisenbahn⸗Secretair und Vor Haupt⸗Depots.
11“ Scholz.
eeehsheekeee Zur Lieferung des Bedarfs an Leder pro 1868 haben wir einen öffentlichen Submissionstermin auf Montag, den 4. Novemberc., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Hühnergasse Nr. 7b.) anberaumt, woselbst auch die Lieferungsbedingungen täglich einzusehen sind. Die Gebote sind schriftlich und verschlossen mit der Aufschrift »Submission auf Leder⸗ bis zum gedachten Termine an uns einzu⸗ reichen. Mündliches Abgebot findet nicht statt.
Danzig, den 7. Oktober 1867.
.“ Direction der Artillerie⸗Werkstatt.
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6,700 Stück Schienen, meist 21 bHoma, . 8 500 » Stahlkopfschienen und 251/700 Pfund Laschen, Unterlagsplatten, Schrau⸗ benbolzen und Hacknägel für die Saarbrücker und Rhein⸗Nahe⸗Bahn sollen in mehreren Loosen zur öffentlichen Submission gestellt werden. 8 Offerten hierauf sind mit der Aufschrift: . »Submission auf Oberbau⸗Materialien-; versehen, bis zum Submissions⸗Termine am I Montag, den 18. November 1867, Vormittags 9 Uhr, versiegelt und portofrei an uns einzureichen, wo dieselben auf unserem hiesigen Centralbüreau in Gegenwart der persönlich erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet werden sollen. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Lieferungs⸗Bedingungen (und Zeichnungen! sind in unserem hiesigen Geschäfts⸗Lokale, so wie auf den Büreau's der Betriebs⸗In⸗ spectionen zu Trier und Creuznach einzusehen und können auf porto⸗ sreie Gesuche aus dem hiesigen Central⸗Bürcau auch abschrift⸗ lich bezogen werden. 8 Saarbrücken, den 8. Oktober 1867. öeeeeeen.“ Eisenbahn⸗Direction.
49,400 Stück Stoß⸗ und Mittelschwellen, und 21,400 Kubikfuß erceg⸗ Färer! für die Saarbrücker⸗ und Rhein⸗Nahe⸗ der Saargemünder Eisenbahn, sollen in mehreren Loosen zur öffent⸗ lichen Gubmission gestellt werden. Offerten hierauf sind mit der
Aufschrift:
»Submission auf Schwelleauan;;
versehen, bis zum Submissions⸗Termine am 8 Montag, den 18. November 1867, Vormittags 11 Uhr,
versiegelt und portofrei an uns einzureichen, wo dieselben auf unserm
hiesigen Centralbuͤreau in Gegenwart der persoönlich erschienenen Sub
mittenten ecöffnet werden sollen. Später eingehende Offerten bleiben
un berücksichtigt.
Die Lieferungs⸗Bedingungen sind in unserm hiesigen Geschͤfts⸗
Jagen,
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der Betriebs⸗Inspectionen zu Trier
Dokale, sowie auf den Büreaus
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