4092 8 8 1X“ HH8 Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 8 g

Amtlicher Weechsel-, Fonds- e q . mmung ., 2. “ — — 88 Hee 250. BRHenstag, dem 22., Ohrher e Weochseil-Course. r. Gld. 1 2f Br. Gld. 1“ (Gld. Zf . g i111111“ s Amsterd. 250 Fl. Kurz 142 142 ½ Staats-Anleihe 7 1859 4 8. 8 F 4 “ — — gn L“ 55 dito 250 Fl 2 Mt. 142 ¾ 142 ¾ do. von 1856 7 97 ½ 96 4 “ 1“ ichstags⸗Angelegenheiten. im ersten Alinea des §. 10 neben »Aufenthalt« auch die H. hus. 800 n. n. eit 181 n0. 973 “ 1“ W“ v 25.) Sitzung des »Niederlassung« gesetzt wird. Alsdann nämlich heißt es: daß 14*“ 89 89; Posensche a I“ l Berlin, 22. Oktober. In der gestrigen (25.) bin g des auch die Niederlassung, nämlich die Niederlassung im Sinne EE“ 235 8 1 892 89¾ do . Unkündb Hyp.-Br. Reichstags des Norddeutschen Bundes v dieses Gesetzes, den übrigen Rechtsverhältnissen, namentlich der 8en E 2 88 811 do. von 186: 4 89¾ 892 . k der Preuss. Hypt. zweiten Gegenstand der E Ke. e Gemeindeangehörigkeit keinen Eintrag thut und es bei dem Be⸗ beg. e 150 FPls T. 82 81 8Staats- 3 Sächsische 2 Act.-Bank (Henckel) 4; mission über den die Freizügigkeit vethedehen * 8c tete die stehenden verbleibt. Vom Standpunkte des Bundesraths aus r.. . * “ * 1PEräm.-Anl. P. 1855 Schlesische 1““ 8 2 Pr. Bank - Antheil- rã ident des Bundeskanzleramts Del oru el e e würde ich nicht glauben, daß ich übri ens egen den Abände⸗ Wien, dito 150 Fl. 2 Mt. 81 ⅔ Der gla g-

Augsburg, à 100 Thlrl. do. Lit. A... Scheine 149 148 Diskussion mit folgender Rede ein: rungsvorschlag des Herrn Grafen von Bassewitz ein Bedenken

südd. W. 100 Fl. 2 Mt. 56 ö“ öö “ 1 Meine Herren! Das Ihnen vorliegende Gesetz hat die zu erheben hätte. Ich glaube aber, daß es, nachdem Frkf. a. M.,

8 riger Pis abe, den fruchtbaren Keim, der durch den Begri die Kommission den Vorschlag, wie er hier vorliegt, südd. W. 100 Fl. 2 Mt. 56 24 8 dr. ““ b Lusgas⸗gnzigengis in die Bundesgesetzgebung gelegt ist, zu. een ch bat⸗ vorzuzichen 8 d96 pei venn Vorschlage Leipzig in E1““ 11““ 1as debarger Ie aset 89 einer ersten Entwickelung zu bringen. Es würde den verbünde⸗ bleibt, sofern durch die Amendirung oder durch die redactionene ve 8 100 Th! 5 v. -gsGerliner Stadt-Olig. II“ FPpposener Privatbank.. 99 ten Regierungen zur Befriedigung gereicht haben, wenn 88 nfich Aenderung des §. 10 dasjenige Bedenken beseitigt wird, was Feberlhurg 1008 K.3 W. 92, 92 dito dico 28 2¶ Kentenbriefe. Pommersch. Kittersch. lich gewesen waäre, schon jest und in der gegenwärtigen Session zur Stellung des Amendements geführt hat.

dito . 100S. R. 3 Mt. 1 90 ½ dito dito 8 9 [Kur- nn l dfgtet Privatbank . diese Entw ickelung weiter zu führen, als sie in dem vorliegen Der zweite Abänderungsvorschlag, den Ihre Kommission Warschau 908. R. 8 T. 83 Schuldverschreib. der

AvF9; 15 No 8.

Pommersche . 1“] 1. den Gesetz geführt ist. In Ihrer Kommission, wie cce bern im §. 1 gemacht hat, ist unter Nr. 2 enthalten. Er geht da⸗ Bremen 100 ThG., 8 T. Berl. Kaufm Posensche 88 E“ mverbündeten Regierungen, ist das Bedürfniß einer solchen Peiter. hin, daß jeder Bundesangehörige innerhalb des Bundesgebietes 1 pk “ 111“ 4 Friedrichsd'or 31 entwickelung, wie ich glaube, einstimmig Phcs Khcit, Vörhen⸗ an jedem Orte Grundeigenthum aller Art zu erwerben befugt Ponds-OCourse. 2f V andbriefe. e““ Westph. 4 1 Gold-Kronen Ihre Kommission hat aber eben so, wie die verbündeten Regie⸗ sei. Gegen diesen Abänderungsvorschlag walten Bedenken nicht Freiwillige Anleihe .. . 4 ¼ Kur- u. Neumärkische 76 ¼ Sächsische Andere Goldmünzen rungen, nach eingehender Erwägung die Ueberzeugung Geon⸗ ob. Dasselbe gilt von dem Satze unter Nr. 3 des §. 1, welcher Staats-Anleihe v. 18595 do. do. 87 ½ Schlesische “*“ nen daß, wie im Augenblicke die Dinge liegen, diese virtuell wiederholt, was bereits durch die Verfassung ausge⸗ do. v. 1854, 1855, 1857 Ostpreussische. 3 ½ — 756 ¾ 1 Entwickelung im Ganzen innerhalb der Grenzen bleiben muß, drückt ist. Ich darf hier die Bemerkungen anknüpfen, die ich U 2fBr. Gld. 2: welche durch die von den verbündeten Regierungen Ihnen ge⸗ zu einem Theile der Vorschläge des Herrn Abg. von Luck zu Eisenbahn-AcStien. Wilh. (Cosel-Oderbg.). — — — Berl.-Potsd.-Mgd. Lt. B. 4 V Ober-Schles. Lit. machte Vorlage bezeichnet sind. Die verbündeten Regierungen machen habe, welche unter Nr. 138 der Drucksachen vorliegen. Skamft⸗-Ketien. Wüh. (Stamm.) Prior. 742 ZE13141“* do. kFit. haben mit Befriedigung das Einverständniß konstatiren können, Der erste dieser Vorschläge ist bereits durch die Drucfsohler⸗ F.hesseerhrer pneh 8. 8 3 8 do. 8 15 87 ½⅔ 86 ½ “ 4 ⅔ 8 do. Lit. in welchem sie sich in dieser Beziehung mit Ihrer Kommission Berichtigung erledigt, die der Herr Referent gegeben hat. Der 141* aa⸗ e. II. Jeriest 2 8 befunden haben, und ich bin meinerseits in der Lage, dasselbe zweite Vorschlag, der darauf gerichtet ist, dem §. 1 zwei Zusätze 2. b gns “ 1 . Fstses be; 88 einverständniß Seitens des Bundesrathes in Beziehung auf alle u geben, scheint mir nicht annehmbar zu sein. Von diesen

Berlin-Anhalter Prioritäts-O blig. do. IV. Ser. v. Staat gar. 4 ½ Rheinische . Einr s 1 8 8 Bl velche von Itrer zu g scheint C zu 1 Berlin-Hamburger — — 153 ½ Aachen-Düsseld. I. lim.,4 V — — do. VI. Ser. do. 4 do. vom Staat gar.. sachlichen Abänderungsvorschläge auszusprechen, welche 89 Ih d. beiden Zusätzen ist der erste, welcher ausspricht, daß das Recht 8 Berl.-Potsdam-Magdeb. — 218 ⅔ 217 ½ do. II. Emission. 4 — Breslau-Schw.-Freib. — do. III. Em. v. 1858/60 Kommission zu der Regierungsvorlage gemacht worden sind. zum Aufenthalte nicht abhäͤngig gemacht werden dürfe von der Berlin-Stettiner .. .— 135 ⅓/134 ¾ 7 do. III. Emission. 4 ½ Cöln-Crefelder do. do. v. 1862. u. 64 Ich erlaube mir, die einzelnen Vorschläge gleich bei dem Beginn Beibringung eines von der früheren Aufenthaltsgemeinde Breslau- Schw.-Freib. — 133 ¼ . Aachen-Mastriehter... Cölu-Minde — 1 do. v. Staat garantirt. der Generaldiskussion durchzugehen und daran zugleich, wenn es V ausgestellten Heimathsscheines oder Rücknahme⸗Reverses, d Brieg-Neise. . — — 91 ¾ do. II. Emission. 1 IHI. Em.. [Rhein-Nahe v. Staatgar. gestattet ist, die Bemerkungen zu knüpfen, welche ich in Bezug nach meiner Ueberzeugung vollständig überflüssig, und weil er . auf die theils gedruckt vorliegenden, theils so eben angemeldeten überflüssig ist, so ist er schädlich. Wenn ein Eesetz so gefaßt

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In-Mindener 8 — 140 ¼ 139 ½ Berg.-Märkische I. Ser. do. do. II. Em. . do. Lit. B. (St. Pr.) 3 74 73˙do. III. S,v. Staat 3 gar 8 Amendements zu machen habe. ist, daß sich gewisse Folgerungen für Jeden, der es ernsthaft Münster-Hammer — — do. V. Serie... Magdeburg-Halberstadi 4 Stargard-Posen mission. Es wird vorgeschlagen, zu sagen: »an jedem Orte sich aus dem Gesetze von selbst folgt, noch einmal zu sagen. Magdeburg-Wittenbrg

2.4 Thüringer I. S an deren Erfüllung ich nach der vorhin von dem Herrn Refe⸗ Aufenthalts ein besonderes von andern einschränken⸗ Oberschl. Lit. A. u. C. 3 ½ — — do. Dortm.-Soest. Niedrsch.-Märk. Act. L. S. 4 e. 11. F 4 Sees 5. ng nicht zweifeln darf. Diese * 1 e Lege echt zum Wohnsitz nicht WLo611““ do. II. Serie à 62 ⅞ Phlr. 4 — dSdo. III. Seri venten bereits gemachten Bemerkung nicht zweif den Bedingungen abhängiges Recht 3 nn 1 2

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Niederschles.-Märk. — 88 ¾ — do. VI. Serie ... Niederschles. Zweigb.. 82 ½ 81 ½ (do. Düsseld.-Elberf. Pr. Hessische Nordbahn. — — — do. do. II. Serie.

Magdeb.-Halberstadt. — 182 ½ 181 ¾ do. II. Ser. vRhri. Crf.-Kr. Gladb. 1'8. v116“ sases Ihrer, ission vorgeschlagene Aenderung dhaben will, von selbst ergeben, so ist es nach Magdeburg-Leipziger.. — 252 ½ 251 ½ do. do. Lit. B. 8 do. III. Serie . 42 Die erste von Ihrer Kommission geschlagene Nende⸗ ansehen und handhaben will, von selbst erge en, so ist es 8 Eäöööö 87 ½ do. 18. Serie ... do V Schleswi 1I t. . bezieht sich auf Nr. 1 im §. 1 nach der Fassung der Kom⸗ meiner Ueberzeugung ein legislativer Fehler, Etwas, was schon do. v. 1865 4 4 do. II. Emission 4 ½ 92 aufzuhalten und niederzulassen.« Es waltet gegen diese Der zweite Satz, welcher sagen soll, daß neben dem durch do. Wittenberge 3 — do, III. 3 Aenderung ein Bedenken nicht ob, unter einer Voraussetzung, das gegenwärtige Gesetz gestatteten Recht zur Wahl des

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Oppeib- Tamowizer . 52 11 170 berln Anhalte do. Oblig. 1 u. I. Ler. 4 Fass Voraussetzung bezieht sich auf den §. 10 des Entwurfs (§. 11 mehr “ I1X1.“ — EIvvööböö1116 1 0. 1 b . Serie... 8 1— n; er dasse men, 1 ₰ 8. — V 1gn. do. (Stamm-) Prior. 8 — — 40 88 8. I. Herie.. 42 88 III. Emiser)- bei seinem einleitenden Vortrage bereits darauf aufmerksam des Gesetzes unzulässig ist, den Wohnsitz, den Aufenthalt oder

Rhein-Nahe — 26 ¾ 25 ¾ Berlin-Hamburger Niederschl. Zweigbahn. 5 V IV. Emission 85: gemacht, daß, nachdem die Kommission vorgeschlagen hat, im h die Niederlassung von anderen als in diesem Gesetze enthaltenen

Stargard-Posen 4 ½ 93 ½ 92 ⅜ do. 1 Emiss. 4 Ober-Schles. Lit. A. 4 — §.] statt des in der Regierungs⸗Vorlage gewählten Ausdrucks: Bedingungen abhängig zu machen, — odet aber der Antrag

Thüringer eEN 26 [(Berl Potsd.-Mad. L.t. A.4 86; do. Lit. B. 3 ¾ 1 Y „sich dauernd aufzuhalten« die beiden Ausdrücke zu seten: könnte auch noch eine andere Auslegung zulassen: er könnte

Nichtamtiiche Hest. frz. Südo. (Lomb.)5 Berl. Omnibus-Ges. 5 63 ¾ 62 7ssrallen. Insei⸗ 8 vvsich aufzuhalten und niederzulassen«, in Folge dessen diese sich (und ich weiß nicht, ob dies die Absicht ist) beziehen auf Notirungen. Hest. frz. 6proz. Bonds. Neue Berliner Gas-Ges V Kuss. Stiegl. 5. Anl. .. Terminologie durch das Gesetz durchgeführt werden muß und spezielle Bestimmungen der in Hannover geltenden Gesetze, Eisenbahn-Stam m- 8 do. do. neue pro 1875 (W. Nolte et Co.) 5 093 ¾ do. do. 6. Anl.. die »Niederlassung⸗« neben dem »Aufenthalt« zu erwähnen ist. nämlich die Domizilordnung. So weit er sich nun auf diese Actien. V “ do. pro 1876 Renaissance .5 603 do. v. Rothsechild Lst. Er hat diese Konsequenz zu F. 10 auch schon gezogen, jedoch beziehen würde und darin der Ausdruck der Ansicht ge⸗ u16“ Moskau-Kjäsan Ausländ. Fonds. do. Neue Engl. Anleihe nur in Bezug auf das zweite Alinea, während ich meinerseits funden werden könnte, daß in Beziehung auf den Erwerb der

“ u““ 9 84 EE1“ Braunschweiger Bank. 58 0. einen entschiedenen Werth darauf zu legen habe, daß 1er Gemeindeangehörigkeit, mit welcher sich die Domtzilordnung

Hudwigshaten-Bexbach 4 1491148 ½ Galz. (Carl Ludw).. Bank.. ac 89. Herrn Referenten gefallen möchte, diese Konsequenz auch in auch beschäftigt, weitere einschränkende Bedingungen, als wie sie

Märkisch Posener 4 — 79 11“ De öö. 8. Bezug auf das erste Alinea des §. 10 zu ziehen. hier enthalten sind, nicht ferner zulässig sein sollen, insoweit

do. do. Stamm-Prior. 5 — 915¾ Leniberg-Czernowitz .. x 8 jihn 1“ 64 Das erste Alinea des §. 10 heißt. . 3 werde ich ihn als nicht annehmbar ansehen. Will er das aber

M.i.-Ludwgh. Lt. A. u. C. 1 125 124 KjaschsE. Morschk... ö6“ bank 88. e. v. 66 »Durch den nach Vorschrift dieses Gesetzes gestatteten nicht sagen, sondern will er nur sagen: diejenigen Bestimmun⸗

Mecklenburger 1 70 Koꝛlow-Woronesch.. Genfer Creditbank.. do. 9. Anl. (Engl.) Aufenthalt allein werden andere Rechtsverhältnisse, nament⸗ gen der hannoverschen Domizilordnung, welche den bloßen

“ Jelez-Woronesch Geraer Bank....... 4o. 4o. Mof.) lich die Gemeindeangehörigkeit, das Ortsbürgerrecht, die Theil⸗ Aufenthalt, die Niederlassung ohne Erwerb des Gemeinderechts,

bbbee V — E1“ 8en Gothaer Privatbank.. do. Poln. Schatz-Obl. nahme an den Gemeindenutzungen und der Armenpflege, von einschränkenden Bedingungen abhängig machen, diese sind

Rechte Oder-Ufer-Bahn 5 Inlknd. E1u.“ Leipziger Creditbank.. do. do. Cert. L. A. nicht begründet.« . ö eren⸗ aufgehoben, — dann halte ich ihn für überflüssig: denn das

. b Poln. Pfandbt. in S.-R. Ich glaube mich des Einverständnisses des Herrn Referen⸗ folgt aus dem Gesetze selbst. . 1 ten versichert halten zu dürfen, daß auch hier nur ein redactio⸗ In dem zweiten Alinea des Paragraphen 2 hat

21 Zäl er K si der Herr Referent hat V 64 Wilh. (Cosel-Oderberg) nach der Zählung der Kommission). Der He f

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do. Stamm-Prior..... 5 Berl. Handels-Gescllsch- lkemburger Bauk.. “

1 28 1 Meininger Creditbank.. Russische Eisenb. ..... 5 Disc. Commandit-Anth. 8 1 b 8 8 do. Liquidat. Br. . nelles Versehen vorliegt und ebenfalls die »Niederlassung« neben Ihre Kommission materielle Aenderungen nicht vorgeschlagen.

Westbahn (Böhm.) .. 5 Schles. Bank-Verein.. 1” Dersaher vö icht Warschau-Bromberg. 4 Hannoversche Bank... “ Seesg “ dem »Aufenthalt« zu nennen ist. Das dritte Alinea des §. 1 ist von allen Vorschlägen der Kom⸗ 3 „oJS1““ mission der einzige, welchen ich Ihnen zur Annahme nicht

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— 5 1 Rostocker Bank 43 ½ — Warsch.-Ter. v. St. gar. 5 Preuss. Hyp. Vers Sächsi .An Ich † diese Bemerkung zugleich dasjenige knüpfen, 4 8 p. ächsische Bank Neue Bad. do. 35 Fl. Y Ich kann an diese Be kung zugl s I1“““ 8b 2

Warschau-Wien Erste Preuss. Hyp.-G. Thuring, Hank- 2 dedwes 1h ht 6. 88 was ich in Bezug auf den Abänderungs »Vorschlag des Herrn empfehlen kann; nicht deshalb, weil sein Inhalt Bedenken erregt,

do. Gew. Bk. (Sehuster) Weimar. Bank Lübeck. Pr.-Anl. .. . 32 479 Abg. Grafen von Bassewitz zu sagen habe. Wenn ich mich sondern vielmehr deshalb, weil sein Inhalt kein Bedenken er⸗ Prioritäts-Actien “ 28 1287 40. Nation. Anleibez 53¼ 523,bad. Dmatse Anleine. 41 bestimmten Begriff hervor, welcher in der Heimath des Herrn sequenzen, aber nur einige; zöge es aus den Vordersätzen alle Belg. 0bl. J. de lEst. 4 1ö1“ visenbahnbed. 5 11288 8. Främ.-Anleihe. Y 57 2 111“ . Antragstellers nach der gesetzlichen Terminologie den Worten Konsequenzen, die sich aus den Vordersätzen ziehen lassen, so do. Samb. u. Meuse. 4 Dessauer Kont. Gas. .. 5 1537 1527 de. 1.. u * * “ G“ 1 »Niederlassung« und »niederlassen« beigelegt 1e Iure dich könnte man sagen: es ist zwar überflüssig, es sagt dasselbe noch

do. b44., Berl. Pferdeb 5 50 ½ — do. Silb.-Anl. (1864) 8 597 587Sächsische Aul 5 10. er im Wesentlichen identisch ist mit der Erwerbung des Hei⸗ “

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1 vr ; zraf es aber aus den Vordersätzen nur einige Konsequenzen, und ein des Sflbers b mathrechts. Wenn dies der Fall ist, und wenn der Herr Graf solches Verfahren halte ich für ein Gesetz, was ganz vorzugs⸗ 8 Ziusinsa der Königl. Münzc. Das Hkund fein Silber: 29 Thlr. ““ von Bassewitz aus diesem Grunde vorgeschlagen hat, unter weise von den allerverschiedensten Behörden praktisch anzuwenden .““ ök“ “ Nr. 1 des §. 1 statt: „sich aufzuhalten und ngexalasiee vnn sein wird, für im hohen Grade bedenklich; es führt, wenn man aus

11 vJ 8 . „ „ ½ 4 n- 5 „ „ 8. 4 V S 2 8 Redaction und Rendantur: Schwieger. setzen: sich zeitweilig oder dauernd aufzuhaltene, so wird, wie bestimmten allgemeinen, an sich klaren Sätzen nur einzelne

— 8 “ ich glaube, der Zweck, den er dabei im Auge hat, erreicht, wenn Berlin, Druck und Verlag g. Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckeren Ses,

v. Decker).

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