12 ¹ e— 6 z stimmungen, für sein Ressort die erfoöͤrderlichen Anordnuͤngen treffen, weshalb der gegenwärtige Beschluß den einzelnen Ministern abschriftlich mitzutheilen iit. Berlin, den 31. Oktober 1867.

8 Königliches Staats⸗Ministerium. (gez.) Graf von Bismarck. „von Roon. Graf von Ztzenplitz. von Mühler.

Graf zur Lippe von Selchow. Graf zu Eulenburg.

. Allgemeine 8. des Justiz⸗Ministers. Vorstehender Beschluß des Köͤniglichen Staats⸗Ministeriums wird sämmtlichen Gerichtsbehörden der neu erworbenen Landes⸗ theile hierdurch zur Nachachtung bekannt gemacht.

FE6568

Demgemäß werden das Königliche Ober⸗Appellationsgericht,

die Appellationsgerichte in Celle, Frankfurt a. M., Cassel, Kiel und Wiesbaden, sowie die Präsidenten und Direktoren der den⸗ selben nachgeordneten Ober⸗, Stadt⸗ Und Kreisgerichte und die Beamten der Staatsanwaltschaft veranlaßt, die vorgeschriebene Eidesleistung aller bei den einzelnen Behörden fungtrenden Be⸗ amten, welche nicht in Folge ihrer früheren Anstellung in den älteren Provinzen bereits vereidet sind, unverzüglich zu bewirken.

Die Beamten der Staatsanwalktschaft leisten den Eid ge⸗ meinschaftzich mit den Gerichts⸗Mitgliedern bei demjenigen Ge⸗ richt, bei welchem sie angestellt sind. Einzelrichter, welche ich nicht am Sitze des betreffenden Ober⸗ oder Kreisgerichts befin⸗ den und die bei den Einzelrichtern fungirenden Beamten leisten den Eid in derselben Weise, wie dies in Ausführung der Ver⸗ ordnung vom 22. Januar d. J. (Ges.⸗Samml. S. 132) vorge⸗ schrieben worden war.

Die Protokolle über die Eidesleistung nebst den vollzogenen Eidesformeln werden bei derjenigen Gerichtsbehörde aufbewahrt, bei welcher die Eidesleistung stattgefunden hat, jedoch haben die Ober⸗, Kreis⸗ und Amtsgerichte den Präͤsidenten der vorgesetzten Appellationsgerichte und letztere dem Justiz⸗Minister Anzeige darüber zu erstatten, sobald die Vereidigung sämmtlicher Beam⸗ ten ihres Ressorts bewirkt worden ist.

„Die Provinzial⸗Justizbehörden haben die hiernach erforder⸗ lichen Anordnungen zu treffen, auch dafür Sorge zu tragen, daß künftig in die Formel jedes von einem neu anzustellenden Beanzten zu leistenden Diensteides der in dem Staats⸗Ministe⸗ rial⸗Beschlusse unter Nr. 4 vorgeschriebene Zusatz aufgenom⸗ men werde. Berlin, den 11. November 18657.. 88 seämmtliche Gerichtsbehörden der neu erworbenen PLandestheile.

W E 4 88

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Appellationsgerichts⸗Chef⸗Präsident, Graf Rittberg.

Berlin, 16. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaub⸗ niß zur Anlegung der von des Königs von Sachsen Majestät ihnen verliehenen Insignien des Albrechts⸗Ordens zu erthellen, und zwar:

des Komthurkreuzes zweiter Klasse:

dem Obersten von Schätzell, Direktor der Gewehrfabrik zu ESpandau, und dem Major Trost, Präses der Gewehr⸗

Revisions⸗Kommission zu Sömmerda, sowie der zum Albrechts⸗Orden gehörigen goldenen

Medaille: 8

dem Ober⸗Büchsenmacher Gaßmann bei der Gewehr⸗Re⸗ visions⸗Kommission zu Sömmerda. E1“

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Freiherr v. d. Heydt.

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—16. November. Die vereinigten Ausschüsse des Nord⸗ deutschen Bundesrathes für Zoll⸗ und Steuerwesen sowie für Handel und Verkehr versammelten sich heute zur Berathung Iaees” betreffend das Waaren⸗Verzeichniß zum Zoll⸗Ver⸗ eins⸗Tarif.

8 — Die gestrige (1.) Plenarsitzung des H errenhauses, welcher die Staatsminister Graf von Itzenplitz und Graf zur Lippe beiwohnten, wurde auf Grund des §. 1 der Geschäftsordnung von dem Grafen Eberhard zu Stolberg⸗Wernigerode um 3 Uhr 25 Minuten eröffnet. Aiff Ersuchen des Letzteren übernahmen die vier jüngsten Mitglieder des Hauses, Fürst von Lichnowsky, Graf von Hardenberg, Rittmeister von der Marwitz und Graf Otto zu Stolberg⸗Wernigerode das Schriftführeramt.

Nach Verlesung der Urlaubsgesuche und der Mittheilung des Präsidenten, daß der Fürst zu Bentheim⸗Steinfurt und der regierende Graf Otto zu Stolberg⸗Wernigerode in das Haus neu eingetreten seien, wurde durch Namens⸗ aufruf festgestellt, daß 61 Mitglieder anwesend seien, das Haus mithin beschlußfaͤhig sei. Das Haus schritt daher sofort zur Präsidentenwahl. Zum ersten Präsidenten wurde Graf Eberhard zu Stolberg⸗Wernigerode, zum ersten Vice⸗Präsidenten Wirklicher Geheimer Rath von Fran⸗ kenberg⸗Ludwigsdorf, zum zweiten Vice⸗Praäsidenten Graf von Brühl gewählt. Nach der Wahl des Präsidiums folgte die der Schriftführer und die Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen. Schluß der Sitzung 4 Ubr 30 Minuten. — Naͤch dem Schluß der gestrigen Eröffnungs⸗Feierlichkeiten im Königlichen Schlosse versammelten sich die Aoheord eren in den erweiterten und restaurirten Räumen des Abgeord⸗ netenhauses zur ersten Sitzung.

„Der Alters⸗Präsident, Generalmajor a. D. Stavenhagen, eröffnete dieselbe um 3 ½ Uhr. Derselbe begrüßte die Mitglieder, namentlich auch die zum ersten Mal hier anwesenden Vertreter der neuen Provinzen Und brachte auf Se. Majestät den König ein dreimaliges Hoch aus, in welches alle Abgeordneten, von ihren Sitzen sich erhebend, lebhaft einstimmten. Die vier jüngsten Mitglieder des Hauses, die Abgeordneten von Pommer⸗ Esche, Dr Eisele, von Hanstein, und Wehr, üͤbernahmen das Schriftführer⸗Amt. Hierauf erfolgte die Verloosung in die Abtheilungen.

„Die nächste Plenarsitzung wird 1 Uhr stattfläden. Tagesordnung: der Sitzung 4 Uhr.

— In der heutigen (2.) Sitzung welcher der Handels⸗Minister wohnte, und die der Präsident, Graf Eberhard zu Stolberg⸗ Wernigerode um 12. Uhr 25 Minuten eröͤffnete, theilte der letztere nach Erledigung der geschäftlichen Angelegenheiten zundchst das Resultat der in der gestrigen Sitzung erfolg⸗ ten Schriftführerwahl mit: Es wurden gewählt die Herren von Gutzmerow, Graf von der Gröben⸗Ponarien, Deuhard, von Romberg, Richtsteig, Beyer, von Reibnitz, Gra Seherr⸗Thoß, Graf York von Wartenburg, Fürst Putbus, Gra⸗ Hardenberg und von der Marwitz. Von den Ministern der Finanzen und der geistlichen Angelegenheiten ist eine statistische Uebersicht, das Ressort derselben betreffend, eingegangen, welche im Büreau zur Einsicht ausgelegt wird. Von dem Minister des Innern ist eine Mittheilung über den Pers onalbestand des Hauses eingesandt worden, welche an die Matrikel⸗Kommission überwiesen wird. — Der Präsident theilte sodann das Resultat der heute Vor⸗ mittag erfolgten Konstitutrung der Abtheilungen mit. Es sind danach gewählt: in der 1. Abtheilung die Herren v. Meding, Vorsitzender, Graf zu Solms⸗Baruth, Stellvertreter, Denbard, Schriftführer, und Freiherr von Romberg, Stellvertreter, in der II. A btheilung die

am Montag Nachmitta Wahlprüfungen. Schlu

ung des Herrenhauses, Graf von Itzenplitz bei⸗

nuͤn⸗ “ Preußen. Berlin, 16. November. Se. Majestät der König nahmen die Vorträge der Hofmarschaͤlle, V Militair⸗ und Civil⸗Kabinets und des Geheimen Raths Borck, sowie militairische Meldungen im des Gouverneurs und geen⸗ und empfingen in besonderer Audienz den Ober⸗ Jägermeister Grafen von der Asseburg und den Gesandten in Rom, von Arnim. Um 4 9 Uhr findet im Königlichen Pa⸗ lais ein größeres Diner statt, zu dem unter Anderen der Kai⸗ serlich französische Botschafter Benedetti, der Minister von Schleinitz, der Oberkammerherr und der Gesandte Graf Redern und mehrere hochgestellte Militairs Einladungen erhalten haben. — 15. November. Ihre Königlichen Hoheiten der Kron⸗ prinz und die Kronprinzessin trafen heute mit dem 10 Uhr⸗ Zuge von Potsdam hier ein und wohnten der Eröffnung des Landtags im Königlichen Schlosse bei. Nachmittags kehrten die Höchsten Herrschaften nach dem Neuen Palais zurück.

Hof⸗

Herren v. Plötz, Vorsitzender, D)r. Götze, Stellvertreter, Graf York v. Wartenburg, Schriftführer, und Graf Harden⸗

des berg, Stellvertreter; in der III. Abtheilung: die Herren von Franckenberg⸗Ludwigsdorf, Beisein Stellvertreter, v. Brincken, Schriftführer Grö tairise eisein ellvertreter, v. Brincken, Schriftführer, und Graf v. d. Grö⸗ des Stadt⸗Kommandanten ent⸗ ben⸗ Ponarien, Stellvertreter; in

Vorsitzender, v. Kleist⸗Retzow, b der IV. Abtheilung: die Herren Uhden, Vorsitzender, v. Beurmann, Stellvertreter, Dr. Tellkampf, Schriftführer, und Hobrecht, Stellvertreter; in der V. Abtbeilung: die Herren Prinz Hohenlohe, Vor⸗ sitzender, Graf Rittberg, Stellvertreter, Hasselbach, Schriftführer, und Hau mann Stellvertreter. Demnaäͤchst erfolgt die Vereidi⸗ gung des in das Haus neu eingetretenen Mitgliedes, Fürsten von Bentheim⸗Steinfurt. — Der Präsident ernannte für die Dauer der Session Herrn von Rabe mit dessen Zustimmung zum Quastor des Hauses und theilte mit, daß Vorlagen der Staats⸗Regierung jetzt noch nicht eingegangen seien. Sobald dies geschehen, werde er sofort eine Sitzung anber umen. Hier⸗

mit wurde die Sitzung um 12 Uhr 30 Minuten geschlossen.

Aus Letzlingen, 14. November, wird über die daselbst! abgehaltene Hofjagd, wie folgt, noch mttgethein Am 10. d. M. Abends 7 Uhr trafen Se. Majestät der König auf dem

agdschloß Letzlingen ein, um an den beiden folgenden Jages im Jagdgehege der Colbitz⸗Letzlingener Haide zu jagen. Außer den Koͤniglichen Prinzen waren die Groß⸗ herzöge von Weimar und Mecklenburg⸗Schwerin, Prinz August von Württemberg, der Herzog von Braunschweig, Herzog Wil⸗ helm von Mecklenburg erschienen, und die Herzöge von Ujest und Ratibor, Prinz Radziwill, Graf Otto zu Stolberg, die Minister Graf Bismarck und von Roon, der General von Alvensleben, der Ober⸗Präsident von Witzleben, die 3 Ober⸗ Jägermeister u. A. als Gäste anwesend.

Am 11., Morgens 8 ½ Uhr, begab sich die hohe Jagdgesell⸗ schaft nach dem Rodöbel, als dem eingestellten Jagen der Ober⸗ försterei Jävenitz. Vom gesammten Forst⸗ und Jagd⸗Personal daselbst empfangen, ertheilte Se. Majestät dem ersten Ober⸗ jägermeister, Grafen von der Asseburg, die Erlaubniß, nach altem Jägerbrauch AllerhöchstIJhm, dem Herrn der Jagd, ein Horrido auszubringen. Die Rüdehörner erklangen, die Hatz⸗ hunde gaben Hals, Jägerei und Gäste riefen das waid⸗ männische Willkommen und die Jagd begann. Sechs Stück Rothwild, 95 Sktück Dammwild und 78 Sauen, von denen Se. Majestät 1 Stück Rothwild, 10 Stück Dammwild und 16 Sauen erlegten, zierten am Schluß des Treibens die Wildstrecke. Nach eingenommenem Frühstück be⸗ gaben des Königs Majestät sich nach dem sogenannten Dahren⸗ städt, der Oberförsterei Letzlingen, woselbst ein freies Treiben abgehalten wurde, welches eine Ausbeute von 7 Stück Dammwild lieferte, von denen der König 1 erlegte. Das um 7 Uhr in den Räumen des Fönigitcheg Jagdschlosses servirte Diner beschloß den Tag. Am 12. war eingestelltes Jagen in den Siebenhügeln der Oberförsterei Letzlingen. Auch dieses begann mit einem, Sr. Majestät ausgebrachten, Horrido, lieferte 9 Stück Rothwild, 231 Stück Dammwild und 75 Sauen, wovon Se. Majestät allein 17 grobe Sauen, und 5 kapitale Schaufler erlegten und endete mit Frühstück zwischen den alten, waidmännisch drapirten Riesen des Eichenwaldes. Unter den enthusiastischen Zurufen der versammelten Menge verließen Se. Majestät, nach Besichtigung der Strecke, das Letzlingener Revier und begaben Sich nach der s. g. Pfalz der Oberförsterei Colbitz, dem dortigen freien Treiben. 18 Sauen lagen schließ⸗ lich auf der Strecke. In schnellem Tempo ging die Fahrt nach dem freien Treiben (am Dachsbau) der Oberförsterei Plan⸗ ken, welches 12 St. Dammwild und 7 Sauen lieferte, von denen Se. Majestät 1 Stück Dammwild und 1 Schwein er⸗

legten. 1 8 8 Am 13ten, Morgens 8 Uhr, erfolgte die Abfahrt nach der

id 8 Residenz (Köln. Ztg.) Gestern fand die

Trier, 14. November. — Feier der Inthronisation des neugewählten Oberhirten der Diözese Trier, Dr. theol. Matthias Eberhard, Statt.

Sachsen. Coburg, 14. November. (Leipz. Ztg.) Ibhre

Hoheiten der Herzog und Gemahlin haben das Sommerschloß Kallenberg verlassen und das Herzogliche Residenzschloß in der Stadt bezogen.

RNeuß. Gera, 13. November. 1 empfing Se. Durchlaucht der Fürst in besonderer Audienz den Königlich preußischen außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister am Königlich sächsischen Hofe, von Eich⸗ mann, welcher das Kreditiv übergab, mittelst dessen er am hiesigen Fürstlichen Hofe in gleicher Eigenschaft von Neuem be⸗

glaubigt worden ist. Beaden. Karlsruhe, 15. November.

Staatsministeriums das Lehrinstitut in Adelhausen bei Frei⸗ burg aufgelöst worden wegen der Störungen, welche durch das fortgesetzt regulativwidrige Verhalten der kirchlichen Behörde in demselben hervorgerufen waren.

Bayern. München, 15. November. (W. T. Ir der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer stellte der Finanz⸗ minister Re Vorlage eines Berggesetzes in nahe Aussicht. Bei der Fortsetzung der Berathung über das Gewerbegesetz wurde der Antrag Brater's, nach welchem Gast⸗ und Schank⸗

wirthschaften als konzessionsfreie Erwerbsarten anzusehen seien, mit großer Majorität abgelehnt.

Der Referent des Wehrgesetzentwurfs Baron Stauffen⸗ berg wird unter Anderem auch beantragen, daß den Kammern

98 sowohl bezüglich der Stärke der Armee wie bei der Festsetzung der Präsenzzeit ein Mitwirkungsrecht zustehen solle; sowie daß die im Gesetzentwurf statuirte dreijährige Präsenzzeit für jetzt e.

auf eine zweijährige herabgesetzt wer

Schweiz. Durch

Bern, 13. November. (Köln. Ztg.)

den Telegraphen ist bereits mitgethetlt, daß der französische Ge⸗ 556 ⅛9 onmlmr*2

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Wie die »Karls⸗ ruher Zeitung« meldet, ist in Folge einer Entschließung des

Bundes⸗Vicepräsidenten Dr. Dubs eine Note seir Regierung mitgetheilt habe, welche sämmtliche europäische Mäͤchte, somit auch die Schweiz, zur Theilnahme an einer Konferenz Behufs Lösung der »römischen Frage« einladet. Diese Note, ihrer Form nach eine Verbal⸗Note, von welcher dem Bundes⸗ rathe jedoch auf seinen Wunsch eine Abschrift zugestellt wurde, sagt ausdrücklich, daß die französische Regierung sich nicht veranlaßt sehe, für die projectirte Conferenz ein festes Programm aufzustellen, eben so hezeichnet sie auch nicht Ort und Zeit für dieselbe, son dern spricht nur in allgemein gehaltenen Ausdrücken von der Nothwendigkeit einer baldigen Lösung der römischen Frage im Interesse der Ruhe und Ordnung in Italien und im Interesse des Friedens und Beruhigung der Gemüther in ganz Europa. Erst in der nächsten Sitzung wird der Bundesrath einen bezüg⸗ lichen Beschluß fassen, zu welchem Zwecke die Note dem politi⸗ schen Departement, dessen Chef sich vorerst hinsichtlich dieser An⸗ gelegenheit in Vernehmen mit den Repräsentanten der Groß⸗ mächte setzen dürfte, zur Prüfung und Berichterstattung über⸗ wiesen wurde. 1 d Großbritannien und Irland. London, 14. No⸗ vember. Der Prinz von Wales ist mit seiner Gemahlin beute Mittag von Windsor nach seinem in der Grafschaft Nor⸗ folk gelegenen Landgute Sandringham abgereist, woselbst er einen Theil des Winters zuzubringen beabsichtigt.

Maguire, der eine der fünf in Manchester zum Tode verurtheilten Fenier, ist begnadigt und gestern in Freiheit ge⸗ setzt worden. Von Manchester aus geht ein mit zahlreichen Unterschriften bedecktes Memorandum wegen Milderung des Urtheils für die übrigen vier an den Minister des Innern ab.

Aus Amerika meldet man die Ankunft Deasy’s, des — der gewaltsam befreiten Feniers mit der „City. of

Aden, 9. November, ist ein Telegramm datirt, welches das Absegeln der ersten Brigade der abyssinischen Exdedition von dort nach Zula anzeigt. Die abgehenden Truppentheile dieses Transports von 12 Schiffen bestanden aus dem 3. Re⸗ giment bengalischer irregulairer Kavallerie, dem 10. Regiment eingeborner Infanterie, 2 Compagnieen eingeborner Sappeurs, 453 Mann vom Landtransportcorps, einer Gebirgs „Batteri 467 Pferden und 458 Maulthiexen. Das Kriegsschiff »Satel⸗ lite;« ging am 2sten von Aden zu Vexmessungszwecken nach Annesley ab. Die Korvette hatte Kanonen und Kriegs⸗

material, so wie Landungsbrücken für Kanonen und Pferde neueren Nach⸗

an Bord. Von den Gefangenen waren keine richten eingelaufen,

Frankreich. Paris, 14. November. Der neue M nister des Innern, Pinard, leistet morgen dem Kaiser in de Tuilerieen den Eid der Treue. Lavalette erhielt seine Berufung in den geheimen Rath mit einem schmeichelhaften Hand⸗ schreiben des Kaisers. Der Unter⸗Staatssecretair des Innern, de St. Paul, bleibt in seinem Amte auf persönlichen Wunsch des Kaisers.

— 15. November. Der Redacteur des »Avenir national«, Peyrat, ist wegen eines von diesem Blatte am 19. v. M. über die Intervention veröffentlichten Artikels zu einem Monat Ge⸗

fängniß und 1000 Frcs. Geldstrafe verurtheilt. (Weim. Ztg.) Gestern⸗

Der heutige »Moniteur« theilt mit, daß der Kaiser näch⸗ sten Montag, den 18. November, um 1 Uhr, in dem großen Saale des Louvre die legislative Session für 1868 in Per⸗ son eröffnen werde.

Italien. Das Ministerium hat beschlossen, der Munici⸗ palität von Genug einen Zuschuß von einer Million zur Vollendung des großen Docks und der Magazinbauten am Hafen, sowie den dazu nöthigen Boden aus dem Staatsdoma⸗ nium kostenfrei zu gewähren, um dadurch die Nachtheile der Aufhebung des Freihafens auszugleichen. Aehnliche Maßregeln werden für Livorno getroffen, dessen Handel ebenfalls durch die Aufhebung des Freihafens bedroht ist. 88

Der Minister des Innern hat ein Circular an die Prä⸗ fekten erlassen, wodurch den Provinzial⸗ und Gemeinderäthen verboten wird, durch Berathungen und Abstimmungen sich gegen die Politik des gegenwärtigen Kabinets auszusprechen.

— Uebereinstimmend mit dem „Etendard« erklärt auch die »France«, daß die jetzt noch nach Rom entsendeten Truppen nur zur Kompletirung des Expeditionscorps dienen sollen; es handle sich keineswegs um eine Verstärkung dieses Corps. Der »Etendard« fügt dieser Mittheilung noch hinzu, daß nur der Eintritt eines Inzidenzpunktes, der nach der gegenwärtigen Lage der Dinge übrigens nicht abzusehen sei, die Entsendung neuer Truppenabtheilungen nach Rom nothwendig machen könnte. — Die »Patrie« meldet, daß die italienische Regierung beschlossen hat, Mancardi nach Rom zu senden, um die Unterhandlun⸗ gen über die Kirchengüterfrage wieder aufzunehmen.

Türkei. Konstantinopet, 15. November. (W. T. B.) Omer⸗Pascha ist Die mit der