1867 / 289 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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merksamkeit zuzuwenden, und die preußische Regierung vom lichen Sitzung des gemeins chaftlichen Landtags wurde der 1 1““

Ausbruch und Stand der Seuche in laufender Kenntniß zu er⸗ mit der Krone Preußen abgeschlossene Vertrag über einige Abände⸗ Frrankreich. Paris, 5. Dezember. (W. T. B.) In Florenz, Donnerstag, 5. Dezember, Abends. In der halten; endlich, daß der ad hoc verstärkte Ausschuß für rungen des mit ihr unterm 21. Mai d. J. abgeschlossenen Post⸗ utigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers nahm das heutigen Eröffnungssitzung der Deputirtenkammer kündigte Zoll⸗ und Steuerwesen mit Entwerfung eines Gesetzes vertrags einstimmig genehmigt, sodann die von der Herzoglichen geordnete Jerome David, der sich beifällig über Menabrea die vollendete Bildung des neuen Ministeriums zur Verhütung und Tilgung der Seuche zu beauftragen sei. Staatsregierung beantragte Ermächtigung ohne Debatte uUnd ein⸗ die zweite Expedition nach Rom äußerte und meinte, Frank⸗ an, indem er auf die politischen Schwierigkeiten, die das Ueber den zugleich mit dem Gesetze, betreffend die vertrags⸗ stimmig ertheilt, mit den Regierungen von Weimar, Schwarzburg⸗ reich müsse in Rom bleiben bis Italien seine Haltung geän⸗ neue Kabinet angetroffen, näher eingeht.- Der Minister⸗ mäßigen Zinsen, zur Ausschuß⸗Berathung verwiesenen Antrag Sondershausen und Rudolstadt und Reußj. L. einen Vertrag wegen dert habe. 1 1 Präsident hält das Recht der italienischen Regierung auf⸗ des Kanzlers, betreffend den auf dem Realkredit lastenden eines gemeinschaftlichen Appellationsgerichts zu Eisenach nach den Die Büreau's haben die Interpellationen bezüglich der recht, in den päpstlichen Staaten zu interveniren, nachdem Druck, erstatteten die Ausschüsse für Handel und Justizwesen den Landtags⸗Abgeordneten mitgetheilten Grundzügen abzu⸗ Accise in P aris und der Munizipalwahlen in Lyon ver⸗ Frankreich daselbst intervenirt habe. Es war das Recht Bericht. Nach den schon in der Ausschuß⸗Verhandlung hervor⸗ schließen. Von Seite der gothaischen Mitglieder des gemein⸗ worfen. und die Pflicht der Regierung, Garibaldi entgegenzutreten,

getretenen Bedenken über die Kompetenz und über die Schwie⸗ schaftlichen Landtags ist eine Basis der Verhandlungen über 2 Portugat ar S ; 97 welcher die Gesetze verletzte. Der Entschluß der Regierun die 8 gal. Der »Köln. Ztg.« wird unterm 27. Novem⸗ Truppen itj 8 eg 9½% dl L aus dem Kirchenstaatsgebiete zurückzuziehen, als die

rigkeit einer einheitlichen Hypotheken⸗Gesetzgebung nahm der die totale Union der Herzogthümer vorgelegt worden, üb S. . FaR vdie

Bundeskanzler für jetzt den auf die Hypotheken⸗Ordnung welche sich die koburgischen Abgeordneten vorerst noch zu erklänn in ei von geschrjehen, das e gee ügtüsnmungrzu ber Gefahr geschwunden, habe die Ankunft weiterer fremder bezüglichen Theil seines Antrages zurück, sich unter diesen haben, ehe die Unionsvorlage in öffentlicher Sitzung zur Ve⸗ 3 ertheilt habe 1 9- b Truppen verhindert und die Abfahrt eines Theiles der Umständen eine schleunigere Erledigung desselben auf dem rathung kommen wird. Konferenz ertl habe. fremden Trupen beschleunigt. Jetzt, wo die letzten Er⸗ Wege der Landesgesetzgebung versprechend. In Betreff des Schwarzburg. Sondershausen, 4. Dezember. Im Türkei. Belgrad, 5. Dezember. (W. T. B.) Das eignisse die zur Unterdrückung des Aufstandes getrof⸗ Hypothekenbankwesens wurde eine Enquete beschlossen, über Namen Sr. Durchlaucht des Fürsten eröffnete heute der Staats⸗ offizielle Organ der serbischen Regierung »Srbske novine« fenen Maßregeln rechtsertigen, sei die Regierung in der welche die Ausschüsse Vorschläge machen sollen. Die Post⸗ minister v. Keyser den Landtag und überreichte demselben zur schreibt: Die serbische Regierung will eine klare politische Stel⸗ Lage, den Entschluß des Königs, die durch den Aufstand Verträge vom 23. v. M. mit Süddeutschland, Oesterreich und Berathung das Budget für die Finanzperiode von 1868— 27I, lung einnehmen. Die systematische Vervollkommnung der be⸗ Kompromittirten zu begnadigen, anzukündigen. Die römische

Luxemburg wurden genehmigt. Ein von dem Ausschuß für sowie einige Denkschriften und Gesetzentwürfe. venden Wehrverfassung trägt nicht den Charakter einer Frage speziell betreffend, so bleibe keine andere Wahl, als die Eisenbahnen entworfenes Reglement über das Verhältniß der Lippe. Detmold, 2. Dezember. Der Landtag unseres segressiven 1“ trachtet nur danach, seine natio⸗ Süplomatische Aktion einzuleiten. Die Existenz 88 isolirten G Staates im Mittelpunkte Italiens biete Schwierigkeiten,

Post zu den Staats⸗Eisenbahnen wurde zunächst auf 8 Jahre Fürstenthums ist auf Mitte dieses Monats einberufen. istenz zu konsolidiren. Die au enblicklich zwischen der gates i angenommen. Auf Anlaß eines Antrages der Waldeckschen Württemberg. Stuttgart, 4. Dezember. (Schw. Mrk) nale ebiseds Serbien sgüidicgenden Hrager betreffen 88 die in⸗ weil sie die freie zwischen den italienischen Pro⸗ 5

Regierung wurden Vorschläger des Ausschusses für Eisenbahn⸗ Gestern überreichte der bisherige Vertreter der Krone Belgien nere Politik, deren Lösung möglich ist ohne Verletzung der vinzen hindere. Wenn Frankreich eine fremde Regierung in .“ eaees Paris hätte, wie könnte dann Frankreich leben? Die römische

und Postwesen über Verbreitung des Bundesgesetzblattes den am hiesigen Hoflager, Baron von Beaulieu, sein Abberu⸗ Integrität der Pforte. S Bundes⸗Regierungen zur Berücksichtigung empfohlen. Endlich fungsschreiben. Der abberufene Gesandte wird durch Herrn 1 FrrNage sei nicht durch Gewalt zu lösen, sondern durch die Dar⸗ wurde eine Anzahl von Petitionen erledigt. van der Straten ersetzt. ESTelegraphische Depeschen v1.“ bietung von Garantieen dafür, daß der heilige Stuhl geachtet Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes Bayern. München, 4. Dezember. Der Spezialaus. aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau. 1 bleibe und daß der Pgpst in Italien, und nicht auswärts, für Handel und Verkehr versammelte sich heute zur Berathung schuß für das Malzaufschlagsgesetz ist heut in vierstündiger .““ . seine mächtigste Stütze finde. 8 Sitzung mit der des ersten Theils des Gesetzentwurfs, London, Freitag, 6. Dezember, Morgens. Der Secre⸗ Die Entwürfe zur Deckung der laufenden Ausgaben pro F e

des Konsulatswesens. 3 ““ die Mit⸗

8 ö gost und welcher die prinzipiellen Bestimmungen enthält, zu Ende ge⸗ e de Schatzamtes, Hunt, machte im Unterhause die Mit. 1868 werden der Kammer vorgelegt werden. Menabrea ver⸗ Telegraphen Phe kommen; demnaͤchst wird der jüngste Sohn des Herzogs bceta zün dan der Cu nard'schen Dampfschiffs⸗Gesellschaft spricht größere Ersparnisse, soweit sie sich erzielen lassen, ohne und Oesterreich, wegen der Post⸗Transite. Maximilian in Bayern, Herzog Max Emanuel, in die ein zehnjähriger Kontrakt für den Postdienst zwischen St. Tho⸗ daß die Armeeorganisation darunter leiden solle; er appellirt

1 Kammer der Reichsräthe eintreten. BVermuda und Halifax für eine Jahressumme von an die Freunde der Monarchie zur Zerstreuung der Gefahren,

Die heutige (11.) Plenar „Sitzung des Abge⸗ Zu den hier stattfindenden Militair⸗Konferenzen ist vom ve. abgeschlossen worden sei. Der Vertrag sei welche Jtalien bedrohen und die Sicherstellung seines öffent⸗ ordnetenhauses, welcher Seitens des Königlichen Staats⸗ Königlichen Staats⸗Ministerium des Aeußern Isäcgeranen 00 ”’ sandbar. Es folgte sodann eine lichen Kredits verhindern. findet die Präsidentenwahl statt. Am Montag

ministeriums der Finanzminister Freiherr von der Freiherr v. Völderndorff abgeordnet, um denselben als seussion über die abyssinische Expedition. Morgen Diskussion n st die Resolution des terpellation über die äußere und innere Politik

Heydt, der Handelsminister Graf von Itzenplitz, der Mi⸗ Auskunftsperson in Bezug au olitische Verhältnisse beizu⸗ igte zunäch SS 1. ftspers zug auf politisch hältnisse beizu Das Oberhaus genehmigte „½ tion. Lord Russell erwartet. 3

nister Graf zu Eulenburg und der Minister der landwirth⸗ wohnen. die abyssinische Expedi chaftlichen Ungelegenheiten von Selchow und mehrere Regie⸗ 8“ vr 8” veckegceng der gegenwärtigen Im Senate hielt Menabrea eine ähnliche Rede. rungs⸗Kommissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten von Oesterreich. Wien, 4. Dezember. In der heutigen erfu der Konferenzfrage. Graf Derby verwies in dieser Hin⸗ Forckenbeck um 10 ¼ Uhr mit kurzen geschäftlichen Mitthei⸗ Abendsitzung des Verfassungs⸗Ausschusses erklärte sich Beust sich auf die Erklärungen Lord Stanley's im Unterhause ud lungen eröffnet. 1“ . bei der Berathung des Staatsgrundgesetzes über allgemeine ußerte, die Schritte Frankreichs den anderen Mächten gegen: 9 8 8 des 8 in 8 eae Se stsger. hte is g Aenderung, welche das Herrenhaus über selen ihm unbekannt 1e. uu“ Landtags⸗Angelegenheiten. der Finanzminister Freiherr von der Hey einen Gesetzent: mit dem Art. es Gesetzes vorgenommen hat. Die Brief⸗ Frei Dezember, Vormittags. Aus New⸗ 8 Si wurf betreffend die Bestreitung der dem Könige Georg und beschlagnahme darf danach auch im Falle der Kriegsgefahr 8 1 Cee eird per atlantisches Kabel gemel. Ab E““ ung 886 dem Herzog Adolph zu Nassau gewährten Ausgleichungssummen, bei inneren Unruhen vorgenommen werden. Beust erklärte, Vor gesteng 4 ité beantragt, die Befugniß des g . cf, bet d die Bestreitung ie Bi in⸗ inisteri Bri immi „„, Ori det, daß das Budgek⸗Comite 7 Heydt vorgelegte Gesetz⸗Entwurf, etreffend die Bestreitung sowie eigen Gesetzentwurf, betreffend die Bildung eines Provin⸗ das Ministerium halte am Briefgeheimniß fest, jedoch in Kriegs⸗- h Scha secretairs, fernere Betrage von Papiergeld auszugeben, der dem Könige Georg gewährten Ausgleichungssumme, hat zialfonds für die Provinz Hannover. fällen müsse die Regierung energisch auftreten können. e 11-vb Repräsentantenhaus hat beschlossen, daß folgenden Wortlaut: er Tagesorde bildete die Fort⸗ 5. Dezember. (W. T. B.) Die »Wiener Korresp⸗ zu suspendiren. Das RNepre 867 produzirt wird folgenden We : 8222 Föee Den ersten Gegenstand der Taße ougbulig⸗Ctate v B.) ie »Wiener Korresp. aalle Baumwolle, welche nach dem Jahr 1 produzirt Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc setzung der Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats pro 1868. schreibt: Ein Erlaß des Unterrichtsministers vom 22. v. 3 der bisheri en Steuer befreit wird. Ein von Kaufleuten verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Mon⸗ „Der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Ober⸗Finanzrath Scheele, M. betont, daß das Privilegium des Verlags der Schul e. ees eng berufenes Massen⸗Meeting hat den General archie, was folgt: erlaͤuterte die Etats⸗Positionen, betreffend die Salzverkaufs⸗ bücher keineswegs Ausnahmen in dieser Beziehung ausschließe. 11 ög ahn Präsidentschaftskandidaten ernannt. Die Bestreitung der an den König Georg mit 15 Millio Verwaltung. An der kurzen Debatte, die sich hierüber ent. Der Gebrauch anderer als der vorgeschriebenen Schulbücher in 0QR. 2 I en ib botenen Gesandtschaftsposten in nen Thalern und an den Herzog Adolph zu Nassau mi spann, nahmen die Abgeordneten Dr. Hammacher, Dr. Löwe den Volksschulen sei gestattet sobald auf eine von dem Lehr⸗ Mr. Greely hat den ihm ange 8,892,110 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf. gewährten Ausgleichungs⸗Summer und v. Bockum⸗Dolffs Theil b körp E die Ermächti jchts⸗ Wien abgelehnt. V vobgs., aus dem durch das Gesetz vom 28 September 1866, betreffen im⸗Dolffs Theil. örper ergangene Eingabe die Ermächtigung des Unterrichte⸗ dis, Donnerstag, 5 Dezember, Abends. Im gesetzge⸗ de dentlichen Geldbedarf der Militair⸗ und Marine⸗Verwal Der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Frei⸗ ministers erfolgt sei. 5 1 . 9 8 riff aatsminister Rouher das Wort, um üetarden 518* 4 B E1 15,.85 E1.“ gab hierauf über die Lotterieen erklärende Er— d ** 88 bebaffen de gJ S v bie den Förbe kervention aus moralischem, religiösemtann so⸗ eroffneten Kredit, wird auf Grund der Verträge vom 18. und vorn und der Prinzessin Alice von Parma sind nunmehr unter⸗ 82* 68 v- . ieechtfertigen. September 1867 genehmigt. h zialem Gesichtspunkte zu charakterisiren und zu r 29. eie. 1. Leneffanc chsteigenhändigen Unterschrift und

Von dem Abg. Lauenstein und Genossen haben den Antrag zeichnet b alt zu ge⸗ Urkundlich unter Unserer 8 Frankreich sei nach Rom gegangen, um der Revolution Halt zu g Urkundlich unte 1* F ch se g g gen, Paris. Die fran⸗ beigedrucktem Königlichen Insiegel. u“ des Königs

eingebracht: 9 Ir IFlor Das Haus löbgeordne ie Königli Schweiz. Bern, 3. Dezember. (K. Z.) Der National⸗ dieten, welche drei Etappen hatte: Rom, Florenz, Paris. fro⸗ veises 2a de dens,der dvgterdeeten anonelüctsnnk ariage des rath hat sich 8 seiner Sitzung 89 Berathung des ösischen Fruppen würden in Rom bleiben, solange die Sicherheit hüs 88 Vermögens⸗Verhältnisse Sr. Majestät nächsten Budgets auf Aufhebur der Klassenlotterieen Bedacht neh⸗ bei dem Begehren einer Revision der Bundesverfassung zu be⸗ Papstes die Anwesenheit derselben erforderlich mache. icherhei Georg V. men möge. 5“ obachtenden Modus beschäftigt, in welcher Angelegenheit der bedeute nicht nur materielle Ruhe. Frankreich wolle auch sichere Se. Majestät der König von Preußen und Se. Majestät der und der Abg. Dr. Becker: ““ Ständerath während der letzten Session einige abweichende Be⸗ Bürgschaften von Italien haben. Zu gleicher Zeit wolle aber König Georg V. haben Behufs Verhaͤndlungen über ein Arrangement Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche schlüsse gefaßt hat. Die heutige Berathung des Nationalrathe die französische Regierung die italienische Einheit befestigen. in Vetreff der Vermögensverhältnisse Sr. Majestät des Königs Georg V. vTEEb auf die möglichst baldige Aufhebung endete mit der Annahme der ständeräthlichen Beschlüsse, nur Beide Dinge müßten neben einander Hesrhegs 188 zu Bevollmächtigten Prans 8 . jfizi . net 2,, weist die Inte 2 zurück. ie Sitzung wir Se. jestät der König von Preußen: Nach einer längeren Spezial⸗Debatte, an welcher sich die modifizirte er den Art. 1 des betreffenden Dekrels dahin, da weist die Interpellation der Linken zur e Sitzung Se. Majes E111“ an den Bundesrath zu stellen sei und daß die Stimmberec⸗ Nach Wiederaufnahme derselb ber 8 w iquel betheiligten, tigung jedes Unterzeichners von dem Vorstande der Gemeinde Rouher noch einmal die Tribüne und erklärte, als er ge⸗ Aclerhoͤchses h aen 9 wurde der Antrag des Abgeordneten Lauenstein angenommen s e-den so lange bleiben, aèls Se. Majestät der Köͤnig Georggi⸗ die Etats⸗Position für die Lotterie in Hannover und öö”“ der Unterzeichner seine politischen Rechte ausübt, unentgelt⸗ äußert, unsere Truppen würden so lange in Rom eihen, a⸗ ir Ttaatsminister a. D. Windthorst, brück da strichen. Ueber die Verwalt no des S -lich bezeugt werden muß. Der Ständerath hat heute die Be⸗ es die Sicherheit des Papstthumes erfordern werde, habe er mit welche nach Auswechselung ihrer in guter Form befundenen Voll⸗ it Neeebes Gei eehandlungs⸗ rathung des Budgets für 1868 begonnen dem Worte Rom die Integrität des gegenwärtigen päpstlichen machten unter Vorbehalt der Ratification ihrer erhabenen Vollmacht⸗ Instituts gab der Geheime Regierungsrath Herzog einleitende 1 1 Gebietes bezeichnen wollen. Chesnekong zeigt an, daß die geber den nachstehenden Vertrag verabredet haben: Bemerkungen. Die Etatspositionen wurden ohne Debatte an⸗ Belgien. Brüssel, 4. Dezember. Die Zweite Kammer von ihm mitunterzeichnete Interpellation zuruͤckgezogen worden §. 1. Sr. ajestät dem Könige Georg V. verbleibt: renereas feügt; des werd ezuge Ubet 8 g gn 1882 hat vr die Generaldiskussion des Finanzbudgets für 1 ist. Nach Schluß der Debatte wird die einfache EE“ 1) e Sne zu. ere 6 K ar, ank⸗Präaäsiden on Dechend, er⸗ eschlossen und dasselbe gegen zw 1 1n it 237 gegen 17 timmen 2) die Domaine Calenberg, ettere gegen angemessene Aec aalent, Auterte den Ctat, der auch keinen Widerspruch erfuhr. g ss ass geg 8 ei Stimmen votirt Secedes Interpellation Favre's mit 237 gege —² jedoch bleiben diese Vermoͤgens⸗ Söjekte so lange in preußischer Am Schlusse unseres Blattes fand die Diskussion über den Großbritannien und Irland. London, 3. Dezemben. * * stag, 5. Dezember, Abends. »Gazzetta Verwaltung, bis Se. Majestät der König Georg v. auf die Etat der Münzverwaltung statt, die durch einen Vortrag des Lord Stanley hat den Venezueclanischen Bonds⸗Besiernie uffzie aneützt ein Konsgliches Dekret, welches den Urhebenrn Koͤnigskrone für Sich und Seine Erben ausdrücklich Fesgegeas vee eanr. Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke Be e erg g Neegrüng scch nicht bercchtügs ie und Mitschuldigen an der Invasion in das Gebiet des Kirchen⸗ 8 22 Pst. Majestät dem Könige Georg V. verbleibt das in ang weise einen Krie wischen dieß t d E nd ervorrufen staates Amnestie ertheilt. 8 lischen Zprozentigen Stocks angelegte Kapital von 600,000 Pfd. Sterl. Sachsen. Coburg, 4. Dezember. In der heutigen öffent⸗ g 5 esem und England h ö Florenz, Donnerstag, 5. Dezember, Abends. Aus Rom nebst sämmtlichen Zinsen. 8 1 8 8n deneOFeng. seKWemmsstezatch E nbirtzsis Ahs hemg m. 8 wird gemelder/ daß die letzen französischen Truppen die Stadt sagn Alle ubrigen Königlichen Schlösser, Garten und zur Haf

1 3 2 ing bestimmte Gebäude, so wie alles sonstige , auch das zum verlassen haben und nach Civitavecchia abgegangen sind. haltung b K bs 1s 8

das Verlangen der Revision Eingabe auf kurze Zeit vertagt. 1e““ Allerhöchstihren Geheimen Legation zun so aus dem ege chff gchemmne 1 derselben bestieg der Staatsminister und

Allerhöchstihren Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Wollny, und