1867 / 290 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

raumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der

Aufschrift:

»Submission zur Uebernahme der Kieslieferung⸗

eingereicht sein müssen.

Die Submissions⸗Bedingungen liegen in den Wochentagen Vor⸗ mittags im vorbezeichneten Lokale, sowie in den Betriebs⸗Inspections⸗ 188 Büreaus auf den Bahnhöfen zu Guben, Görlitz und Breslau zur 1 se““ Einsicht aus und können daselbst auch Abschriften der Bedingungen 8 LLbE1ö141“

gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 2. Dezember 1867.

Königliche Direction der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. [4422]

Bekanntmachung. 19

Königliche Ostbahn. 1

bahnschienen zur Bahn⸗Unterhaltung der Ostbahn oͤffentlichen Submission vergeben werden.

Aufschrift:

1.u“ Königliche Ostbahn« versehen, bis zu dem auf

Donnerstag, den 19. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserm Central⸗Bureau auf dem hiessgen Bahnhofe anberaumten Termine einzureichen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa

persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden sollen.

Späͤter eingehende oder solche Offerten, die den Bedingungen nicht

entsprechen, bleiben unberücksichtigt.

Die Submissionsbedingungen liegen auf den Börsen zu Berlin, Breslau und Cöln, sowie in unserem Central⸗Bureau hierselbst zur Einsicht aus, werden auch auf portofreie, an unseren Bureau⸗Vor⸗ steher Kanzleirath Lakomi hierselbst zu richtende Anträge unentgeltlich

mitgetheilt. 8 Bromberg, den 28. November 1867. Königliche Direction der Ostbahn

Bebra⸗Hanauer Eisenbahn. Es soll die Lieferung und Veifhtemch einer 40 füßigen Drehscheibe für Bahnhof Salmünster, einer 25füßigen Drehscheibe für Bahnhof Neuhof und einer 25füßigen Drehscheibe für Bahnhof Elm im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Freitag, den 20. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unser Geschäftslokal, Bahnhofstraße Nr. 22, anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: 8 »Submission auf Lieferung von Drehscheibene; eingereicht sein müssen, und in welchem die eingegangenen Offerten in erenet der etwa persönlich erschienenen Submittenten eröffnet verden. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. “X betreffenden Zeichnungen und Submissions⸗Bedingungen find in unserem technischen Central⸗Büreau dahier, sowie in dem Büreau de Seheseheen. Tasch 9. Fbde von 9 bis or und Nachmittags von i r, zur Einsicht anfgelegt. Cassel, am 4. Dezember 1867. 98 sc fgeleg

Königliche Kommission für den Bau der Bebra⸗Hanauer Eisenbahn.

8 3 8

Veecloossung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

IETI1I1I11“ Bekanntmachung. 1 Die ständische Chausseebau⸗Kommission des Grottkauer Kreises bringt hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiii vom 16. März 1863 am 16. August cr. zum Zweck der Amortisation stattgefundenen Ausloosung der Grottkauer die Nummern der nachstehenden Apoints gezogen rden sind.

a 100 Thlr. Nr. 91. 94. 95. 96. 103. 104. 105. 106. 114. 50 Thlr. Nr. 162.

W11 Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, deren Nominal⸗ beträge gegen Rückgabe der Obligationen und der zugehörigen Zins⸗ Coupons vom 1. Juli k. J. ab in der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hier⸗

hür und bei der Provinzial⸗Hülfskasse zu Breslau in Empfang zu nehmen.

Mit diesem Tage hört die Zahlung der Zinsen auf. Für die etwa fehlenden Zins⸗Coupons wird der Betrag vom

8

Kapital abgezogen. 8 Grottkau, den 2. Dezember 1867.

Im Namen der ständischen Chausseebau⸗Kommission. 1 Der Königliche Landrath.

[4460]

„Maßener Gesellschaft für Kohlenbergbau.

ZWöab Einlösung der am 2. Januar k. J vfacdigen Zins- Coupons

2 Darlehns⸗Obligationen erfolgt von dem gedachten Tage an

bei dem Abr. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, » Herrn N. S. Nathalion Nachfolger in Braunschweig,

» Julius Ebbinghaus in Berlin,

Die Anfertigung und Lieferung von 300,000 „v Fuß Eisen⸗ oll im Wege der

Offerten hierauf sind an uns portofrei, versiegelt und mit der

8 Bergisch⸗Märkische Ei

Submission auf die Lieferung von Eisenbahnschienen für die

gegen Einlieferung der mit einem quittirten Nummer⸗ begleitenden Coupons. Nach dem 31. Januar k. J. werden dieselben nur an d genannten Zahlstelle eingelöst. Dortmund, den 1. Dezember 187. Deer Verwaltungsrath. Z

8 5 EI1““ 8

Eisenbahn. Die Stamm⸗Actien Nr. 174,609 bis einschließlich 174,628

bahn⸗Gesellschaft sind ihrem Eigenthümer angeblich abhanden kommen. In Gemäßheit des §. 30 des Hebaschafas. Shbatuts 0

wir den jetzigen Inhaber dieser Dokumente au

liefern oder die etwaigen Rechte daran geltend zu machen

falls wir die Annullirung der Actien veranlassen werden. Elberfeld, den 26. Juli 1867.

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

Verzeichniss er leht

Nr. 178,589 bis einschließlich 178,608 der Bergis⸗ Märkischen eie

rd ‚solche bei 2 *

widrigen.

Verschiedene Bekanntmachungen. [447442

Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft General⸗Versammlung.

zuhaltende ordentliche General⸗Versammlung findet

siatt 8 im Saale, Wilhelmsstraße Nr. 62, att.

Statuts zu derselben hiermit ergebenst eingeladen. 8 Tages⸗Ordnung.

Geschäftsjahr 1867. 2) Beschluß über die Ertheilung der Decharge. 3) Wahl der Revisions⸗Kommisston pro 18 39 4) Abänderung der §§. 22. 47 u. 53 des Gesellschaftsstatuts. [4490]

11.“

einer nach §. 17 unsers Statuts stattgefundenen Wahl: 1) Herr Emil vom Rath in Cöln an Stelle de Herrn A. vom Rath, früher auf Mühlenburg,

abgegangenen Geh. Rath. von Carl in Berlin

gium eingetreten sind. 8— 9 Bielefeld, den 4. Dezember 1867. Der Verwaltungsrath.

Monats⸗Uebersicht der

1 Hannoverschen Ban pro November 1867. 1““ Activa. 1) Kassen⸗Vorrath.

a) Geprägtes Geld J2

b) Hannoversche Stadtscheine, Noten

der Preußischen Bank ꝛꝛc.

2) Wechsel⸗Bestände 9 Ausgeliehene Kapitalien

““

egen Unterpfsand.. Debitoren in laufenden Rechnungen gegen Sicher⸗ heiten und Diverse.

Pa 1) Eingezogenes Actien⸗Kapital.. 2) Banknoten im Umlauf... 3) Depositen⸗Kapitalien zur Verzinsung 4) Kreditoren in laufenden Rechnungen und Diverse Hannover, den 30. November 1867. 8 Die Direction. Neumann. Wertheimer. 1

K. liche Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn. Bei ba as. Güterkassen zu Berlin, dracesese a. 9. und Breslau werden aus dem Jahre 1866 noch verschiedene, von den Absendern nicht abgehobene Nachnahme⸗Beträge asservirt. Die berechtigten Empfänger werden hierdurch aufgefordert, dies Beträge gegen Rückgabe der ihnen ertheilten Bescheinigungen bis spä⸗

testens ultimo Dezember d. J. abzuheben, da nach Ablauf dieser Fritt über dieselben anderweit verfügt werden wird.

Berlin, den 5. Oktober 1867. 1“ 8 8 8 . Königliche Direction 8 der Niederschlesisch⸗Märkischen 6“

Konigliche Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn.

Eisenbahnen fortan zum rachtsatz der ermäßigte ifklasse A. be fönses era zum Frachtsatz der Tarifklasse

»„ der Gesellschafts⸗Kasse in Maßen bei Unna,

Berlin, den 23. November 18617. Königliche Direction der Niederschlesisch⸗Maä

8

Die nach §. 22 des Gesellschafts⸗Statuts im laufenden Jahre ai— Sonnabend, den 21. Dezember ecr., Vormittags 12 Uhr,

Die Herren Actionaire werden unter Bezugnahme auf F§. 24 d

1) Vorlage des Geschäftsberichtes, des Rechnungs⸗Abschlusses neb Bilanz und des Berichts der Revistons „Kommission ses 18

Bielefelder Actien⸗Gesellschaft für Mechanische Webert Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß auf Gnuj

ausgeschiedenen 2) Herr Hermann Gante in Bielefeld an Stelle des mit Tohe

bis zur nächsten General⸗Versammlung als Mitglieder in unser Kolle⸗

Pflaumenmus wird auf den unserer Verwaltung untergebenen G16““

2 2

Das Abonnement betvige

1111“*“

8

Pre

Aue pof-Anstalten des In- und 1 slandes nehmen 8-esg. an, für Berlin die Expedition des Königt. Preußischen Staaks⸗Anzeigers:

Jäger⸗Straste Nr. 10. (ischen d. Friedrichs⸗ u. Kanonierstr.)

9 1111e 8 2 3 8 8 3 2. 8 * * 82

11““ EEEE1 eee;

1

8

Berlin, Sonnabend, den 7. Dezember, Abends 2

867.

Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Ce. Me. ea 8 Zehn ter Grafen zur Lippe den Roches

Adler⸗Orden erster Klasse mit Eichenlaub zu verleihen.. 8 3 1 218 ““

88 2 .

1 üt der König haben Allergnädigst geruht: es. Iet Besg Rach Eduard Carl Lindig zu Berlin Geheimen Berg⸗Rath und vortragenden Rath im Mini⸗ serium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zu er⸗ nennen; so wie Miassterium für eit kommissarisch bei dem Minist 1“ und öffentliche Arbeiten beschäftigten Ober⸗ Zerg⸗n Credner; und 88 Rat de n Z81“ 8 bkehehch zu Essen den 8 Geheimer Berg⸗Rath zu verleihen; eheta 218 Hichier Engelbrecht zu Königsberg i. Pr. zum ichts⸗Rath daselbst zu ernennen; . Cisgiggesch t, ig e ET“ 5 Vn Ahsf aenzgitn. inisteri ür Handel, Gewerbe un 1— Pinigerine Geiee⸗ und Sonntag zu Berlin, den s8 Baurath; und gatach Flstht Ferbin and Schulz zu Glashütte bei Ba ruth den Charakter als Kommissions⸗Rath; so wie vi Dem Huf⸗ und Waffenschmiede Jacoh lorkowski z

Graudenz das Prädikat eines Königlichen Hof⸗ Huf⸗ und

schmiedes zu verleihen. 8 88 6 8 Ministerium für Handel, Gewerbe und öffen z.

2 EEEEE1“ Arbeiten.

8

ach habe „Wedding beauftragt, auch in 3 en Bergrath Dr. Wedding 1 1“ 1” Cyktus von bffentlichen, vnd are geechn raͤ ur Ausbreitung nützlicher K. vprerügeh ziese Vorträge werden Dienstag, 8 Fälihai her Abends 7 Uhr, im Bibliotheksaale der K nigli der Akademie (Lustgarten, Gebäude der alten Börse) Bez7 unz in den folgenden Wochen 1e diesel be Zte e geseg nugs. Si rden über die Brennmater u handeln. vne. Woetkag deied eirea 1 Stunde dauern. Der Saal wird um 27 Uhr geöffnet 5 er Sitzplätze. 1“ erli 7. Dezember 1867. b den Rüeneet ür Handel, Gewerbe und öffentliche

i 1

. 81 ZJZustiz⸗Ministeriumu.

Ulgemeine Verfügung vom 27. November 1867,

8 im Betrage ung von Staatsschuldscheinen im B ketree 3 Fesschasen 8 Bestellung von 1 itthei 8 inanz⸗Minister Nach einer Mittheilung des Herrn Fünar Fenlsfe nsn⸗ 3. d. ist die Königliche General⸗Directio dan a. Aisa nicht mehr in der Lage, den stellung von Amts⸗Cautionen Setatsschulzscheine in, lj en zu nen. e deeg den Gerlglaetzcrieh liedurc bekannt gemacht. in, den 27. Nopenrber 1867. 8 Der Justiz⸗Minister. 8 Graf zur Eippe. b An sämmtliche Gerichtsbehörden.

HINIIInII9I

119 . ..

2 * 1“ , Eö11“

Allgemeine Verfügung vom 30. November 1867

beträfend die Anwendung der Vorschriften über die Verpflich⸗

tung und Berechtigung der Staatsbeamten zum Eintritt in die

Allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt und über die Erthei⸗

lung von Heiraths⸗Konsensen an die Justiz Beamten in den neu erworbenen Landestheilen. 110

dem durch die Verordnung vom 23. September 186 (Gelt⸗ndacn S. 1e19, betreffend die allgemeine Regelung der Staatsdiener⸗Verhältnisse in den neu erworbenen Landestheilen, die in den älteren Provinzen geltenden Vorschriften über die Verpflichtung und Berechtigung der Staatsbeamten zum Ein⸗ tritt in die Allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt in jene Landestheile eingeführt worden sind, werden den Justizbeamten in denselben nachstehende nähere Bestimmungen zur Beachtung

itgetheilt. 2 hien etatsmäßig angestellte Beamte ist verpflichtet, 222 seiner Verheiraihung den Konsens seiner Vorgesetzten zu 55 . ben einzuholen, falls er nicht nach Masgabe des §. 4 der ordnung vom 23. September 1867 von der Verpflichtung, 8 Allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt beizutreten, be freit ist. 1 3 8

Der Heiraths⸗Konsens wird ertheilt in den Departemer der 11“ zu Kiel, Kassel, Wiesbaden und Fege⸗ furt a. M.: 1) den Subaltern⸗ und Unterbeamten bei v8 18. richten erster Instanz von dem Direktor des Kreis⸗ oder Stadt⸗ gerichts, 2) den richterlichen Beamten im Departement, s den Subaltern⸗ und Unterbeamten des Appellationsgericht . dem Ersten Präsidenten, 3) den Beamten der von dem Ober⸗Staatsanwalte; im Departement des Appella⸗

tionsgerichts zu Celle: 1) den richterlichen Beamten im Depar⸗

ie den Subaltern⸗ und Unterbeamten des Appella⸗ 11“ der Obergerichte von dem Ersten Präsidenten des Appellationsgerichts, 2) den Beamten der ten und den Subaltern⸗ dSsee-ge der Amtsgerichte Kron⸗Oberanwaltschaft. Se⸗ S n Frßen Präsidenten der Appellationsgerichte 2 88 Ober⸗Staatsanwalte, sowie der Kron⸗Ober⸗Anwalt in Ce 9 haben den Heiraths⸗Konsens bei dem Justiz⸗Minister nach⸗ zusuchen. De a Beamten, welche den Heiraths⸗Konsens zu vechis hgeeng bs Nachweis des Beitritts zur Allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungsanstalt zu führen und vor der Eföetkns eine bestimmte Erelärung, deüoer abzugeben, daß und mi Summe der Einkau ü en 1 it Feichwensaße erfolgen werde. Demnächst ist der wirklich er⸗ folgte Einkauf zu kontroliren, und es sind die Se- rerege en Beamten nöthigenfalls durch geeignete Speggomaaßrege n 888 insbesondere durch Zurückbehaltung eines Theiles des Geha es zur Erfüllung der ihnen obliegenden Verpflichtungen anzu⸗

halten.

8 824, Staats⸗Ministerial⸗Erlaß vom 12. November 1g nluggese, San cl S. 216); diejenigen Beamten indessen, deren fixirtes Diensteinkommen die Süumme von 250 Thlrn, nicht übersteigt, dürfen bei der Allgemeinen Wittwen⸗Verpfle⸗ gungs⸗Anstalt höchstens eine Wittwenpension von 50 Thlrn. versichern.

Gerichts⸗Assessoren, auch wenn sie weder Gehalt noch Diäten

ziehen, sind berechtigt, mit Vorbehalt der späteren Erhöhung, 1ecefbecsen taises von, höchstens 100 Thlru. zu 8 pflichtet sind sie dazu nicht (Allerh. Ordre vom 6. Juli 8 G 2

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der künftigen Gattin in die,

Die zu versichernde Pension muß mindestens g fünften 8 Theile des Diensteinkommens gleich sein (Allerh. Ordre vom

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