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Angekommen: Der General⸗Major und Commandeur der 5. Artillerie⸗Brigade von Kraewel von Posen.
Berlin, 11. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub⸗ niß zur Anlegung der von des Fürsten zu Schwarzburg⸗Son⸗ dershausen Durchlaucht ihnen verliehenen Insignien des Fürst⸗ lich Schwarzburgischen Ehrenkreuzes zu ertheilen und zwar:
der zweiten Klasse:
dem früheren Fürstlich Thurn⸗ und Taxisschen General⸗ Post⸗Directions⸗Rath Schramm in Frankfurt a. M., sowie
der dritten Klasse: dem Rechnungs⸗Rath Siemon beim General⸗Post⸗Amte
88G 1 und dem Post⸗Direktor Reinhard⸗Hormuth in Nordhausen.
ODOfftziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.
A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.
Den 2. Dezember. Bock, Oberst⸗Lieutenant und Inspect. der 2. Festungs⸗Insp., zum Mitgliede der Prüfungs⸗Kommission für Hauptl. und Pr. Lts. des Ing. Corps ernannt. Frhr. v. Richt⸗ hofen, Sec. Lieut. von der 3. Ing. Insp., zur 1. Ing. Insp. versetzt. v. Müllenheim, Sec. Lieutenant von der 1. Ing. Insp., von seinem Dienstverhältniß beim Garde⸗Pion. Bataillon entbunden. Schubert, Unteroffizier vom Westfälischen Pion. Bat. Nr. 7, Port. Fähnr. befördert. Cramer, Sec. Lt. vom Niederschles. rain⸗Bat. Nr. 5, zum Garde⸗Train⸗Bat. versetzt. v.
Regts. Nr. 20 und kommandirt zur Dienstl. in einer etatsm. Sec. Lts. Stelle des Garde⸗Train⸗Bats., in gleichem Verhältniß zum Ostpr. Train⸗Bat. Nr. 1 versetzt. Erbe, Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufg. 3. Bats. (Glogau) 1. Niederschl. in eine etatsm. Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train⸗Bats. Nr. 5 kommandirt. Schultze III., Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufg. Isten Bats. (Merseburg) 2. Thür. Landw. Regts. Nr. 32, zur Dienstl. in eine etatsmäßige Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train⸗Bats. Nr. 5 kommandirt.
Den 3. Dezember. Brandt, Rittm. aggr. dem Thüringischen Ulanen⸗Regt. Nr. 6, als Esk. Chef in das Regt. einrangirt. Hae⸗ nisch, Pr. Lt. vom 1. Aufg. 3. Bats. (Ratibor) 1. Oberschl. Landw. Regts. Nr. 22, früher Sec- Lt. im 1. Oberschles. Inf. Negt. Nr. 22, im stehenden Heere, und zwar als Pr. Lt., vorläufig ohne Patent, aggr. dem Westfäl. Füs. Regt. Nr. 37 wiederangestellt.
Den 5. Dezember. Zelasko, Port. Fähnr. vom 2. Garde⸗ Regt z. F., zum 1. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 26 versetzt.
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Den 2. Dezember. almié, Vice⸗Feldw. vom 1. Bat. (Stettin) 1. Pomm. Regts. Nr. 2, Kabisch, Vice⸗Feldw. vom 2. Bat. (Düsseldorf), 4. Westf. Regts. Nr. 17, zu Sec. Lts. bei den Pion. 1. Aufg. befördert. Eichling, Vice⸗Wachtmstr. vom Bat. Bartenstein Nr. 33, zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufg. befördert.
1 B. Abschiedsbewilligungen ꝛc. V Den 2. Dezember. Schultz I., Gen. Maj. und Inspect. der V
6. Festungs⸗Inspection, mit Pension, Dost, Major von der 1. Ing. Inspect, mit Pension u. der Ingen. Unif., — der Abschied bewilligt.
Den 3. Dezember. Bar. v. Zedlitz⸗Neukirch, Hauptm.
aggr. dem Brandenb. Füs. Regt. Nr. 35,
—
aggr Brar mit Pens. und der Regts. Unif. nebst Aussicht zur Aufnahme als Pmnitn im Berliner Inba⸗ idenhause, in den Ruhestand versetzt. v. Massow, Major aggr. em Schleswigschen Inf. Regt. Nr. 84, unter Belassung in seinem ommando zur Wahrnehmung der Geschäfte als Landw. Bezirks⸗ Commdr. in Sondershausen, mit Pens. zur Disp. gestellt. Den 5. Dezember. Liebermann v. Sonnenberg, Hptm. n.gcrar. Chef im 5. Rhein. Inf. Regt. Nr. 65, mit Pens. z. Disp.
Beamte der Militair⸗Verwaltuuung. ““ 6* ember. erthling, interim. La Insp. i Spandau, zum Lazareth⸗Insp. ernannt. 9 “ 3 Den 12. November. v. Saher, Sec. Lt. a. D. und Kasernen⸗ Insp. in Paderborn, auf seinen Antrag zum 1. Dezember d. J. mit Pens. in den Ruhestand versetzt. Beil, Kasernen⸗Insp. in Magde⸗ burg, nach Paderborn, Schwarzkopf, bisher Herzoglich anhalt. Kasernen⸗Insp. in Dessau, nach Magdeburg versetzt. V
Den 22 Tovember. Pape, Zahlm. Aspirant vom 3ten Rhein. Inf. Negt. Nr. 29, zum Zahlm. 1. Kl. beim 2. Bat. des Fien be.. hS Nr. 9 ernannt. —— Den 25. November. Hintze, Wallmeister zu Po - V Fernf “ daselbst befördert. ““
Den 27. November. Koch, Sec. Lt. a. D., Zahlmeister beim 2. Bat. des 1. Oberschles. Inf. Regts. Nr. 22 mie Wenf ertüeile schles. Inf. Reg kr. 22, der erbetene Abschied V
Den 28. November. Dallmer, Oekonomie⸗Insp. und Ad⸗ V
ministrations⸗Vorstand des Remonte⸗Depots N. . v p euhaus, zum Ober V
Bekanntmachung. V Zu Bourscheid und zu Opladen im Regierungsbezirk Düsseldorf werden am 16. d. M. Telegraphen⸗Stationen mit beschränktem ages⸗
andw. Regts. Nr. 6, zur Dienstl.
Lt. von der Inf. 2. Aufg. 3. Bats. (Potsdam) 3. Brandenb. Landw.
V
Nachdem für Aegypten, Bosnien, Smyrna,
dienste (efr. §. 4 der Telegraphen⸗Ordnung für die Korre Deutsch⸗Oesterreichischen Telegraphen⸗Verein) eröffnet. Cöln, den 9. Dezember 1867. Der Koͤnigliche Ober⸗Telegraphen⸗Inspektor Tüie.
Nichtamtliches. .
„ Preußen. Berlin, 11. Dezember. Se. Majestät he König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Gehein 8 Kabinets⸗Rathes von Mühler entgegen und ertheilten um 12 Uhn dem Grafen von Brühl Audienz, wobei Allerhöchstdieselben d Orden des verstorbenen General⸗Lieutenants a. D. Grafen Wie helm von Brühl entgegenzunehmen geruhten. l-
— Ihre Majestät die Königin wohnte gestern de General⸗Versammlung des internationalen Vereins in Preußen für Pflege der verwundeten Krieger bei. 8
89 Der Bundesrath des Norddeutschen hielt gestern unter Vorsitz des Bündegkanalere. ne 1 Beirut u kau Bundes⸗Konsulate eingerichtet, erklärte der Bundesra na mit der Einziehung der dort bisher vorhandenen Landes ⸗H sulate einverstanden. — UÜeber die Form, in welcher die gegen⸗ wärtig. essteitzen Handes Postgesüen zu verpflichten sind, fand eine Verständigung statt. — Der Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und Oesterreich, die geschlossenen Posttran⸗ site betreffend, wurde genehmigt. — Für die Kommission zur Ausarbeitung einer Civil⸗Prozeß⸗Ordnung wurde die Wahl eines neunten und zehnten Mitgliedes vollzogen. — In Betref der Deckung der Bundesausgaben, welche nicht das Militair be⸗ treffen, erhielten die Vorschläge des Ausschusses für Rechnungs. wesen die Genehmigung. — In der Angelegenheit, betreffend das Hypotheken⸗Bankwesen, wurde auf die Vorschläge des Aus⸗ schusses für Handel und Verkehr beschlossen:
Denselben zur Anstellung der Enquete über das Hypothe⸗ kenbankwesen durch Hessen, Schwerin, Sachsen⸗Weimar und öö“ zu. 9
ie Bundes⸗Regierungen zur Namhaftmachun Sachverständigen aufzufordern und für die heftmachung, 1—
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werden?
minister, Freiherr von der Heydt,
der vormals freien Stadt Frankfurt,
Abögeordnete Dr. Braun (Wiesbaden) erstattete diesen Bericht. V Nach einer kurzen Debatte, an welcher 8
Waldeck und Pyrmont an Preußen. begründete seinen Antrag: u“
Vereinigung der Fürsten auf Grund des Art. 8
gende Fragen als leitend zu betrachten: Sind die Wege, welche bisher eingeschlagen und die Mittel, die bisher benutzt sind, an sich als richtig anzuerkennen?
Worin sind die Ursachen zu suchen, aus welchen bisher der Zwwech nicht erreicht ist, ob in gesetzlichen oder administrativen
eschränkungen?
In welchem Verhältniß stehen diese Ursachen zu den beiden vorhandenen Formen von Hypothekenbanken, Associationen von Grundbesitzern und Actien⸗Gesellschaften?
Welche Maßregeln können zu ihrer Beseitigung getroffen
Ist einer der erwähnten beiden Realcredits der Vorzug zu geben?
Die Enquete soll sobald als möglich beginnen.
Formen im Interesse des
hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 10¼ Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Präsident des Staats⸗Ministe⸗ riums, Graf von Bismarck⸗Schönhausen, der Finanz⸗ 1 der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, und mehrere Regierungs⸗Kommissarien.
Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be⸗
richt der Budget⸗Kommission über den Entwurf eines Gesetes,
betreffend die Regelung des Etats⸗ und Rechnungswesens in den neu erworbenen Landestheilen, mit Ausschluß des Gebietes
für das Jahr 1867. Der sich die Abgg. Miqutl,
Grumbrecht und Runge vorzugsweise betheiligten, wurde der Gesetz⸗ Entwurf mit großer Majorität nach b 8 mission angenommen.
Es folgt de Srschsgen der Li. EEE1ö1ö181“ ußberathung über den unterm 18. Juli 1867 mit Waldeck gersenathung 15 trag wegen AUebertragung der Verwaltung der Fürstenthümer Der Abg. Dr. v. Bunsen
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) dem vorbehzeich⸗
neten mit Waldeck abgeschlossenen Vertrage di üsige Zu⸗ stimmung zu ertheilen, 2) s ge die verfa ungsmäßig 2
gegenüber die Erwartung auszusprechen, sie werde die vollständige aäthümer Waldeck und Pyrmont mit Preußen
zugleich aber der Königlichen Staats⸗Regierung
8 2 der Verfassung bald herbeizuführen wissen. Der Minister⸗Präsident Graf von Bismarck befürwor⸗
tete die Ertheilung der Zustimmung zu dem Vertrage, sprach
sich jedoch trags aus.
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— Die heutige (14.) Plenar⸗Sitzung des Abgeor dneten⸗
gegen die Annahme der Nr. 2 des vorstehenden An⸗
vorzulegen.
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu erklären: Das Haus der Abgeordneten fordert die Königliche Staats⸗Regierung auf,
gür die Genehmigung des Vertrages sprachen die Abgeord⸗ nn Ir eiorg Mecbpet, Dr. Lette, Graf Bethusy⸗Huc und
Twesten. den Abgg. Bassenge und Genossen war folgendes
Amendement zu der Nr. 2 des Antrages des Referenten einge⸗
bracht wordeg der Abgeordneten wolle beschließen: Hinter dem Worte
uf „ zu setzen: im Einverständnisse mit der Landesvertretung Verse sactenthümer bald herbeizuführen. 1 8 Die Abgeordneten Schulze (Berlin), Dr. Waldeck, Dr. Löwe und Dr. Virchow, so wie der Antragsteller Bassenge unterstütz⸗
ies Amendement. ten 8 8 Abstimmung wurde nur der erste Theil des An⸗
des Referenten angenommen, der zweite dagegen, so wie traga mendement des Abg. Bassenge mit großer Majorität ab⸗ Flehgh erläuterte der Abg. Dr1. Lette als Referent der Kommission für das Gemeindewesen den über die Petitionen, betreffend die Reform der Kreis⸗ und Provinzial⸗Ordnung, sowie der ländlichen Polizei und den Erlaß einer Gemeinde⸗ Ordnung, erstatteten Bericht. Die Kommission hat beantragt:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Staatsregierung mit der dringenden Aufforderung zu überweisen, noch in dieser Session der Landesvertretung den Entwurf einer neuen Kreis⸗Ordnung und einer Provinzial⸗Ordnung, so wie ein Gesetz we⸗ gen Aufhebung der gutsherrlichen Polizei vorzulegen.
Der Abg. v. Bötticher hatte dazu den Antrag gestellt:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Königlichen Staats⸗Regierung mit dem Ersuchen zu überweisen: dem Landtage baldmöglichst den Entwurf einer Kreis⸗ und Provinzial⸗ Ordnung, sowie eines Gesetzes wegen Reform der gutsherrlichen Polizei folgenden Antrag eingebracht:
Der Abg. Dr. Waldeck hatte
nter Abschaffung aller entgegenstehenden, auf ständischen, feudalen und beruhenden Gesetze und Einrichtungen möglichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend die Einführung bezüglich Wieder⸗ Einführung Einer Gemeinde⸗, Kreis⸗ und Provinzial⸗Ordnung für den ganzen Staat auf den Grundlagen 1) der Gemeindeangehörigkeit aller im Gemeindebezirk belegenen Grundstücke und aller Einwohner des Ge⸗ meindebezirks mit Abschaffung des vom Gemeindeverbande ausge⸗ schlossenen sogenannten Gutsbezirks; 2) der Selbstverwaltung in An⸗ schung der innern und besondern Angelegenheiten der Gemeinden, Kreise und Provinzen, einschließlich der den Gemeinden zustehenden Ortspolizei, durch gewählte Vertreter und Vorsteher; 3) des Gemeindewählerrechts jedes Einwohners, der eigenen Hausstand hat, keine Armen⸗Unter⸗ stützung aus öffentlichen Mitteln empfängt und die Gemeindeabgaben bezahlt hat, ohne Unterschied des größeren oder geringeren Besitzes, und ohne Abtheilung in Klassen oder Stände, welche dem Art. 4 der Ver⸗ fassung widerstreitet; 4) der Wählbarkeit aller Gemeindewähler, so⸗ wohl zu Gemeinde⸗ als Kreis⸗ und Provinzial⸗Vertretungen, undder Berechtigung derselben, die Vertreter der Kreise und Provinzen nach dem Grundsatze ad 3 zu wählen. 1 Bei der Diskussion begründete zunächst der Abg. von Boetticher seinen Antrag. Dann sprach der Abg. Hoffmann für den Kommissions⸗Antrag und gegen den Waldeck'schen Antrag. Beim Schlusse unseres Blattes ergriff der Abgeordnete Dr. Loewe das Wort für den Waldeck'sschen Antrag.
Mecklenburg. Schwerin, 9. Dezember. (H. N.) Die Ritterschaft hat den Antrag der ritterschaftlichen Mitglieder des Steuer⸗Comités mit 98 gegen 5 Stimmen angenommen, die Landschaft nahm einstimmig den Bericht ihrer Depu⸗
tirten an. Lübeck, 5. Dezember. Der vom Finanzdepartement auf⸗
gestellte Entwurf des Staatsbudgets für 1868 zeigt eine ordent⸗ liche Einnahme von 1,508,525 Mk. 14 ⅞ Sch., während die ordentlichen Ausgaben sich auf 1,854,258 Mk. 3 Sch. stellen. Sachsen. Dresden, 10. Dezember. Das »Dresdener Journal« meldet, daß die in Preußen geltenden Bestimmungen über das Einquartierungs⸗, Serrvlg c Mlstaürverpgegdngs⸗ wesen demnächst in Sachsen eingeführt werden. C6 vreg han heute den Bericht der ersten Deputation uͤber den (von der Ersten Kammer bereits berathe⸗ nen) Gesetzentwurf, die Aufhebung und Abänderung einiger Bestimmungen der allgemeinen Armenordnung vom 22. Okto⸗ 1 88 betreffend, erledigt und ist 2 der Hauptsache den Be⸗ üssen der Ersten Kammer beigetreten.
Reuß. Greiz, 9. Dezember. (G. A., Der Landtag vast heute nach vorausgegangenem ö von Seiner
u 1 Fü on eröffnet. rchlaucht dem Fürsten in Pers Württ. St.Anz) ammer wurden die Rech⸗
— ag. 8 Fü⸗ 8. A ember.
n der gestrigen Sitzung der 2. d jch⸗ dunge Rchsserchengen⸗ über die in den Jahren 1865 und 1866 eingegangenen Staatsgelder und deren Verwendungen ge⸗ nehmigt. Der Abg. Lenz brachte die »Rastatter Frage⸗
1“
8 44 1 c. 9 “
deutschen Regierungen Verhandlungen über die gemeinsame Unterhaltung und etwaige Vertheidigung der Festung Rastatt gepflogen werden. Er habe nur, wie jeder Andere, auch von Unterhandlungen Bayerns und Württembergs über Ulm ge⸗ hört; die Verhandlungen schienen sich aber in die Länge zu ziehen, und Baden duürfte wohl früher in den Norddeutschen Bund treten können, als Verhandlungen über sämmtliche süd⸗ deutsche Festungen zu einem Ziel führen werden. Ob die 1— der Münchener Konferenz besprochen werde, wisse er nicht.
Die Erste Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Dienstboten mit wenig Abänderungen in der von der Zweiten Kammer be⸗ schlossenen Form an, und genehmigte das Budget des Staats⸗ Ministeriums.
Württemberg. Stuttgart, 9. Dezember. Die Be⸗ rathung der Verfassungs⸗Revision im Schooße des König⸗ lichen Geheimrathes ist, einschließlich der Schlußredaction, zu Ende geführt. Der aus dieser Berathung hervorgegangene Entwurf wird im Laufe der Woche dem Könige zu verfassungs⸗ mäßiger Genehmigung vorgelegt werden und alsbald an die Kammer gelangen.
— 10. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordneten⸗Kammer beschloß mit 75 gegen 14 Stimmen auf die Berathung der Vorlage, betreffend die neue Gerichts⸗Organisation für Civil⸗ und Strafverfahren, einzugehen. Die gegen den Antrag Stimmenden motivirten ihr Votum unter Hin⸗ weis auf die in Vorberathung befindliche neue Civilprozeßord⸗ nung des Norddeutschen Bundes, deren Erscheinen zunächst ab⸗ zuwarten sei. 1“
Bayern. München, 8. Dezember. Ueber das Resul⸗ tat der Militair⸗Konferenz wird dem »Nürnberger Cor⸗ respondenten« geschrieben: Der Hauptzweck derselben, nämlich die Erfüllung der Februar⸗Convention zu konstatiren, wurde in vollkommenster Weise erzielt (eine unbedeutende formelle Diffe⸗ renz bei der Reiterei ausgenommen) und zur Erläuterung und Ergänzung jener Convention eine Reihe nicht unwichtiger Be⸗ schlüsse gefaßt. 1
— 10. Dezember. (W. T.B.) Die Kammer der Reichs⸗ räthe nahm in ihrer heutigen Sitzung das Gewerbegesetz mit allen gegen 3 Stimmen an.
In der Abgeordnetenkammer wurde der von Völk ge⸗ stellte Antrag, betreffend die Besteuerung der aus dem Aus- lande bezogenen und dort bereits besteuerten Renten, unter Berücksichtigung der vom Reichsrathe vorgenommenen Aende⸗ rungen mit allen gegen eine Stimme angenommen..
Belgien. Brüssel, 9. Dezember. Der Papst hat an die Stelle des verstorbenen Erzbischofs von Mecheln, Kardinal
ernannt und an die Stelle des letzteren den bisherigen T ten von St. Elisabeth in Mons, Gravez.
8 Frankreich. Paris, 9. Dezember. Die Armee⸗Vorlage gelangt nach der »Köln. Ztg.« noch vor Neujahr zur Dis⸗ ussion. b ka — 10. Dezember. (W. T. B.) Bei der heute im gesetze⸗ gebenden Körper fortgesetzten Debatte über die Deutschland und Italien betreffende Interpellation behaupteter Lanjuinais, daß die Regierung Mangel an Voraussicht bewiesen habe. Guöroult sprach sich gegen die Politik der Regierung, Kerveguen gegen die italienische Einheit aus. Alsdann fand die Abstimmung statt. Die Tagesordnung wurde mit 231 gegen 23 Stimmen be⸗
Dech 8
schlossen 8 1“ 1AX“ 1“ 8 1 EEE“ Italien. Florenz, 9. Dezember. Die »Jtalie⸗ meldet, die Regierung habe eine Kommission aus höheren Genie⸗ und Artillerie⸗Offizieren ernannt und beauftragt, Vorschläge zur Ver⸗ stärkung der Festungen Mantua, Verona und Peschiera
auszuarbeiten. 8 10. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer begründete Abg. Villa die Interpellation über die römische Frage. Redner fragte, welches die moralischen Mittel seien, welche die Regierung anwenden wolle, um nach Rom zu gelangen, welches Vertrauen sie in die Konferenz setze, und was sie von der römischen Kurie zu erreichen hoffe, und tadelte schließlich die Verhaftung Gari baldi’'s. Abg. Civinini vertheidigte das Ministerium.
Asien, Der in Triest am 10. Dezember mit der Ueberland post eingettoffene Lloyddampfer hat Nachrichten aus Kal kutta und Singapore vom 8. November und au Hongkong vom 1. November überbracht. Denselben zu folge beabsichtigt der Beherrscher von Nepal einen riff Tibet, weil eine von ihm abgeschickte
—
zur Sprache und erhielt vom Staatsminister Mathy die Antwort, es sei ihm nicht bekannt, daß zwischen den füd.
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au heic sca in Peking schlechte Aufnahme gefunden h
Sterckrx, den bisherigen Bischof von Namur, Dechamps,