und deshalb sei dem
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8 “ Z““ Landtag diese Vorlage zugeg ngen
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11“ P S11m“ Räumlichkeiten bietet, dem hiesigen landwirthschaftlichen Lehrinstitut Königliche Staats⸗Regierung aufzufordern, beim Etat des Jahres 186
.“ (sderen Annahme er empfehle. Gegen die Abänder nne den Lehrzwecken entsprechende Organisation zu geben. einen vollständigen Plan und Kostenanschlag für die beabsichtigte An Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der Vorschläge der Kommission habe er keine Bedangssl 2 Von dem Abg. Grafen von Frankenberg.:. stalt vorzulegen. 182 König empfingen heute die Vorträge des Kriegsministers von geltend zu machen. Herr Blömer empfahl demnächst Fenes H ee de. hseotznetem 5e0, e en .. 2 afe e Sistuston .e
Roon und des Hausministers von Schleinitz, sowie des Gene. Antrag, gegen den sich der Regierungs⸗Kommissar Geh Oben arisregiezung su fasgechen ndfade unceanstliche F 9h 83 iea an.
ral⸗Majors von Tresckow, ertheilten dem General⸗Lieutenant Justiz⸗Rath Dr. Sydow ertlärte. Nachdem noch Dr. Dernburg Eha,x. Falls bies aus lokalen Wründen nicht Füschan erscheint, — Am Morgen des 18. d. M. starb hierselbst Ihre Durch. von Beyer Audienz und nahmen militairische Meldungen die Annahme des Kommissions⸗Antrages empfohlen, wurde 9 kheme nächsten Etat eine Summe zur Unterstützung dieses Kultur⸗ he vrs F 8 z von Putbus, geborne Freiin von Velt⸗
eim⸗Bartensleben.
entgegen. General⸗Diskussion geschlossen. Nach einer kurzen meiges anzusetzen. — Ihre Majestät die Königin wohnte gestern im des Referenten Dr. v. Daniels befürwortete ber der deen fagn der Diskussion über diese Anträge, welche beide ange⸗ Mecklenburg. Schwerin, 19. Dezember. (W. T. B.) Fürstlich Radziwillschen Palais der Trauerfeierlichkeit zu Ehren Diskussion Herr Blömer nochmals seinen unter II. gesteülnl ommen wurden, ergriffen das Wort der Minister für die In der gestrigen Landtagssitzung zu Sternberg hat auch die der verstorbenen Gräfin Clary bei. 1 Antrag zu §. 1, während der Justizminister Dr. Leonharz andwirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow und die Ab⸗ Landschaft die landesherrlichen Geldforderungen bedingungslos — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz stattete vor⸗ und Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Syd ow sich dagegen aussprach ordneten Graf v. Frankenberg, Redecker und Schmidt bewilligt. Ebenso wurde die Seitens der Regierung verlangte gestern, Mittwoch den 18. d., um 112 Uhr Mittags dem Fürsten Bei der Abstimmung wurde der Antrag Blömer nn stettin). 1“ Nieedersetzung eines engeren Ausschusses zur Abgabe von Erklä
Putbus, und mit Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprin⸗ dem Hause abgelehnt und der K. 1 des Gesetzes 1 Die Ausgaben in Titel 13 wurden bewilligt. rrungen rücksichtlich der den Eintritt des Großherzogthums i zessin um 41 Uhr der Gräfin Ch. Pourtales einen Besuch ab. von der Kommission vorgeschlagenen Fassung Der Scheß der Sitzung erfolgte um 4 Uhr 5 Minuten. den Zollverein betreffenden Verfügungen genehmigt. 2 b— Die heutige (21.) Plenar⸗Sitzung des Abgeordne⸗ Sachsen. Altenburg, 16. Dezember. In einer ge⸗
Um 5 Uhr speisten Ihre Königlichen Hoheiten bei Ihren Ma⸗ Bei der Spezial⸗Diskussion über §. 2. des Gesetzes betheilz estäten und begleiteten hierauf Se. Hoheit den Herzog von sich die Herren Dr. v. v. Zeraegche nebeülhn enhauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck seene Sitzung der Landschaft wurde die Proposition der oburg⸗Gotha auf den Anhaltischen Bahnhof. “ minister Dr. Leonhardt, Hr. v. Kleist⸗Retzow und Dr. Göße e” un 10½ Uhr eröffnet. egierung betreffs einer bedingungsweisen Erweiterung des Ge-
Am 11 Alhr des gestrigen Tages ertheilte Se. Königliche wurde sodann der §. 2 des Kommissions⸗Antrages mit großer Main 10 Am Ministertische befanden sich der Ministerpräsident Graf nesungshauses zu Roda, um nach einem mit dem Fürstenthum Hoheit der Kronprinz dem Kammerherrn von Behr eine rität vom Hause angenommen. Zu §. 3 nahm das Wort der Gr- von Bismarck⸗Schönhausen, der Finanz⸗Minister Freiherr Reuß ä. L. abzuschließenden Vertrage auch die Irren und Audienz und nahm hierauf militairische Meldungen entgegen. zur Lippe um seinen Antrag zu befürworten vaf von der Heydt, der Minister der landwirthschaftlichen An⸗ Pfleglinge dieses Landes in die Anstalt so aufnehmen zu kön⸗ Um 12 Uhr empfing Höchstderselbe Mr. Giles und eine Stunde Justizminister Dr. Leonhardt erklärte, daß er dem Grafen legenheiten von Selchow und mehrere Regierungs⸗Kom⸗ nen, wie dies bereits durch Staatsvertrag mit dem Fürsten⸗
später den kommandirenden General des IX. Armee⸗Corps, zur Lippe außerordentlich dankbar sei für die Einbrin. lüsare. thum Reuß j. L. geregelt ist, einstimmig genehmigt.
General⸗-Lieutenant von Manstein. gung dieses Antrages, dessen Annahme er nur empfehlen könne, Die Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1868 Baden. Karlsruhe, 16. Dezember. Der »Augsb
und ließ sich in ausführlicher Weise über die Verhältnisse der oberen B'aurde fortgesetzt und dabei in der Berathung des Etats des Allg. Ztg.« wird geschrieben: Die zweite Kammer hat sich heute
nach laͤngeren Debatten für Beibehaltung des konfessionellen
— In der heutigen (6.) Sitzung des Herrenhauses, Gerichtsbeamten in den neuen Landestheilen aus. Herr ist. Uministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten fort⸗
welcher der Finanzminister Freiherr v. d. Heydt, der Handels⸗ Retzow befürwortete gleichfalls den Antrag des 1 h 71g Pee gübeeond nate Lüet und Genossen hatten folgenden Charakters der bestehenden Schulen entschieden. Ein Antrag Minister Graf v. Itzenplitz, der Zustizminister Dr. Leonhardt Lippe, während der Referent Hr. v. Daniels sich nicht 8 intrag gestellt: auf Umwandlung der Schulen in Kommunalschulen und die Regierungs⸗Kommissare Geheime Ober⸗Justizrath Dr. mächtigt erklärt, die Annahme dieses Antrages zu befürworten Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche wurde mit großer Mehrheit schließlich abgelehnt. Es sollen
Sydow, Geheime Ober⸗Finanzrath Wollny und Geheime Finanz Nach einer nochmaligen kurzen Bemerkung des Justig zmatsregierung aufzufordern, die für niedere Lehr⸗Anstalten pro 1868 demnach die zur Zeit bestehenden Volksschulen vorbehältlich Rath Burckhardt beiwohnten und die der Präsident Graf ministers Dr. Leonhardt wurde der Antrag des Grafen scorderte Summe von 35,343 Thlr. für das Jahr 1869 zu erhöhen der im Gesetze bestimmten Ausnahmen als solche erhalten, und nncn aegs u Stolberg⸗Wernigerode um 10 Uhr 25 Mi⸗ zur Lippe mit sehr großer Majorität angenommen, ebenso der g3 und die sc beantragende Summe im Interesse der Beförderung des
8 . 1 8 an ihnen nur Lehrer der betreffenden Konfession angestellt nuten eröffnete, wurde nach Erledigung der gewöhn⸗ und die übrigen Paragraphen, oo wieschlie lich das ganze Gesetz in der indvirth “ “ ünd der landeenh Dagegen werden durch das Gesetz sogenannt lichen geschaäftlichen Mittheilungen als erster Gegenstand der von der Kommission vorgeschlagenen Fa ung. —Ohne Dishassen Uiecshren Intvag wurde mit sehr großer Majorität ange⸗ gemischte Schulene als zuläsfig erklärt, wenn an einem Regenemcdatung, das Hese 9sg. 328 f58 88 Böhehmigt⸗ 8 das Haus: den Gesetzentwurf über die Er⸗ ee 6— 8 mehrece erch 8 CnfeflieneeecHulgemnern b leeschuteg Zat⸗ 1 bezirken Königsberg und Gumbinnen herrschenden höhung der Kxrxondotation, den Gesetzentwurf über die Ah⸗ b H“ “ in⸗ jede der betheiligten konfessionellen Schulgemeinden dies beschließt. Nolhstanges in Schlußberathung gezogen. Der Referent Frhr. änderung der Stem pelsteuer von 8 9 endes 9 c hon 2 88 114“ 1“ 1 Eine solche Beschlußfassung erfolgt in einer Konfessionsgemeinde 8 on Tetta 9 empfahl den Gesetzentwurf Angesichts der dringen⸗ Entwurf über die Regelung des Etats⸗ und Rechnungswesend geracht, 8 ““ wurde. Der modisizirte Antrag lautet schon durch einfache Mehrheit der zum Abstimmen berechtigten vere e . Der Correferent Hr. Hasselbach richtete biets der vormals freien Stadt Fr . B . p riezen die Köniali er Behörde der politischen Gemeinde zu, die Abstimmung selb f Frankfurt und den Bericht der Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche wed bedch he Staatsbehörde geleitet. .
— 19. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer
an die Regierung die Frage, ob die alten Darlehnskassenscheine sich Finanz⸗Kommission über die Ein uhr von Spi f z z unserer Küsten⸗ und noch im Umlauf befänden oder bereits in. die Hände der Regie⸗ Handel mit ee ““ vege Nondeeashe geless e “ vns den wüsttnnd des — — — rung zurückgelangt seien, worauf der Finanzminister Freiherr Es folgt die Schlußberathung über den Vertrag mit Wal. Mlsscereibetriebes an den Küsten anstellen zu lassen und über deren hat in ihrer heutigen Sitzung das Schulgesetz im Wesentliche von der Heydt erwiderte, daß die Darlehnskassenscheine zur deck vom 18. Juli 1867. Der Referent Hr Camphaus Fcfültat dem nächsten Landtage Mittheilung zu machen. nach den Anträgen der Kommission mit allen gegen drei rechten Zeit in den Händen der Staatsregierung sein werden. (Berlin) hebt zwar einige finanzielle Bedenken gegen den Vrr Der Antrag erhielt die Zustimmung des Hauses. „ Stimmen angenommen. b Demnächst wurde das Gesetz vom Hause einstimmig angenom⸗ trag hervor, befürwortet ihn jedoch aus politischen und Zweck⸗ Der Abg. Biedenweg und Genossen hatten folgenden An⸗ Hesterreich. Wien, 19. Dezember. (W. T. B.) J men. Der Finanzminister Freiherr von der Heydt sprach mäßigkeitsgründen. — Graf Brühl bedauert den A5p nag gestellt: 1.“ der heutigen Sitzung des Herrenhauses wurde das Quoten⸗ hierauf dem Hause für die schleunige und einstimmige Erledi⸗ des Vertrages, da souveraine Rechte nicht abgetrete g8 Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche gesetz, so wie das Staatsschuldengesetz nebst den dazu ge⸗ ung des Gesetzes seinen Dank aus. Demnächst trat das Haus den können. Da der Vertrag aber einmal ab eschlo “ 8 5 Staats⸗Regierung aufzufordern: 1) Bei Verwendung der Position hörigen Resolutionen genehmigt. Die Kommission de in die Berathung des Berichts der Justiz⸗Kommission über den auch er dafür stimmen. Nach eini k 9* ossen, 8 Tit, 19 von 51,000 Thlr. für Prämien bei Pferde⸗Rennen und andere Herrenhaufes für konfessionelle Angelegenheiten berieth heute die ncs Hesebes, Birefend die Anstellung im höhe⸗ Referenten Hrn Camphausen und s Korrete enten angeha dcn gehaaine So,, efle ergerstestebeldenn ehcgeareneslgen im Unterhause beantragten G sebantrgärh. betreffend die Ehe⸗ G Justizdienste. Hierzu liegen folgende Änträge des Le Cocq wird der Vertrag einsti ig Der “ 8 qualifizirt sind, und gesetzgebung und die Trennung der Schule von der Kirche. ber⸗Tribunalsrath Blömer vor: Gegenstand der Tagesordes “ Lenehmigt. — Der letze abeserung der Landes⸗Pferdezucht besondere duan fig 1n’9 600 Kardinal Rauscher bekämpfte die Entwürfe in ausführlicher öI. Nach den Worten des Eingangs: »Unserer Monarchie« hinzu⸗ Festam 11“ “ ist der Vericht der Finanz⸗Kom. uirllich dazu verwandt werden. 2) Die Position Tit. 20 8 Ver⸗ 9 iührend Lichtenfels für dieselben eintrat. Der Minister zufügen: mit Ausschluß des Bezirks des Appellationsgerichtshofes au “ genehm öhne Ih. S nächstig Cef dalch 1n hohens uncders awalltirier 88 enezrich 8 82 deiefälhsn zu ernennende Kultus⸗ 8 1 8. 88 111“; du nungerledigt. Der Präsiden dweltenli, da ehiegntiesetraleneh grvar⸗Juchthengste Bedacht zu nehmen, es Sengste 8 minister die Anschauungen der Regierung über diesen Gegen⸗ estehenden Bestimmungen verlangte Befähigung, ein Ri sdie beiden Schulgesetze vorliegen und von der Erledigung enisprechend hohe Prämien und die an diese zu knüpsene Teeseg stand kundgeben werde. 8. 1 1 dhechen, gengt zur Anstellung d1s Nihtet. Nechstarahte btze letteren, so wie von dem Eingange anderer “ ͤrr wirtichen Verwendung zur inländischen Zucht, für diese demn Pesth, 19. Dezember. Die Deputirtentafel hat heute und Beamter der Staats⸗Anwaltschaft auch in den äͤlteren Provinzen, anderen Hause oder der Regierung die Anberaumung der sonde erhaltes uns duß 1Sn issar, General⸗Direktor Freiherr den Zoll⸗ und Handelsvertrag angenommen. Auf der mit Ausschluß des Bezirks des Appellations⸗Gerichtshofes zu Cöln. nächsten Sitzung abhängen werde. Er schließt die Sitzung um 1A“ iten Theile dieses An⸗ morgigen Tagesordnung steht das Indemnitätsgesetz und das Diese Bestimmung findet jedoch nur auf solche Personen Anwendung, 2 ⅞a Uhr mit dem Wunsche eines gut d 8 tes non Maltzahn, erklärte sich mit dem zweiten heile ste Gesetz, betreffend die Emancipation der Juden; die Central⸗ “ den Justigdiense eingetreten sind, oder in denselben und eines gesunden Wiedersehens “ 1.“ vefte “ aber gegen die Beschränkungen des ersten Kommission empfiehlt deren Annahme. 9 — 39 eintreten werden. b 3 heiles desselben. S 18 Fr — S schrei „Ferner beantragt der Staatsminister a. D. Graf zur — Im Verlauf der gestrigen (20.) Sitzung des Abgeord⸗ 1b Mit . von dem Abg. von Kardorf in Vorschlag ge⸗ Schweiz. Bern, 16. ehenbich spa nhsc .e. Lippe: netenhauses folgte nach Erledigung des die Einrichtung von achten Modification des ersten Theiles, »soweit es thunliche, man der »Köln. Ztg. , die nig gt 5 d b sie 25 ers „ee Das Herrenhaus wolle beschließen: zum §. 3 des Kommissions⸗ Darlehnskassen in den Regierungs⸗Bezirken Königsberg und Fedingungsweise Zahlung der Prämien eintreten zu lassen, dem Bundesrathe mittels Söpesch. h heilt, . 8 G Zeitr s von ahren, angere 8 ica⸗ ats für de inisteri 8 dwi Liche e⸗ 1 sandtsche e . ö11“ für das Ministerium der kandwirthschaftlichen Ang, e Angcag herzustellen beabsichtigte und auch bereits Manuel Cortina,
tion dieses Gesetzes, Mitglieder der in den neu erworbenen Landes⸗ legenhei r iskussi li 1 ssen: “ b neu . 1 heiten. An der Generaldiskussion bethei Mi⸗ 8 Dr. Karsten u. Genossen: “ ezust ch b 8 ia e nag⸗ 1 1 oder 8OE Appellations⸗ oder Obergerichte, nister für die landwirthschaftlicgen Anl enehch8 eng.er 2 O 1131““ bet;li ßem die Königliche seitherigen ersten Secretair bei ihrer Gesandtschaft in London, - re lang etatsmäßige Richter dieser Gerichte gewesen und die Re⸗ 111“ ‚sowie die Abg. Richter, taatsrezerung aufzufordern, die für das Dünenwesen mit 13,350 mit demselben betraut habe. — Der Nationalrath behan⸗
sind, ohne Rücksicht auf die besonderen Voraussetzun 8 † S ür 3; 1 üinde⸗ — gen des ersten Schm — haler bevilli inho von Gutachten erfah⸗ delt seit Sonnabend das Budget für 1868; der Stände⸗ A chmidt (Stettin), Buddenberg und v. d. Marwitz. In ner 111““ Amrum, Sylt und heute die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die
bsatzes dieses Paragraphen als Mitglieder des Ober⸗Tribunals ellt; 8 ange⸗ der Spezialdiskussion 1 ie Ei 1— stellt werden pez ssion wurden die Einnahmen ohne Debalte tomoe zu erwenden⸗ Bekleidung und Ausrüstung der Bundes⸗Armee, be⸗
Beide Anträge werden genügend unterstützt. Bei der Ge⸗ angenommen. Ebenso wurden die Titel 1—7 der dauernden w EE“ L vs ecwison empfiehlt der Referent Dr. 2 Daniels den Ausgaben Eim von dem, Khg. Sorn zu Ss. Uaungsvoffommen ghe A“ Pancae. Bundesrath hat, nach der »N. Z. Ztg.«, die De⸗ Ee 3“ Sehesichüt einägg E vergelinshe. Wrahle c enegh, ehca e stange geehehe ü 9 den hergordinafren, nicht fortdauernden Aeesgchen 88 Pacteeee in folgender Weise vertheilt: Politisches Departe⸗
. necbge⸗ §. er Regie⸗ 88 1““ Fündete der Lbg. G Wintzingerode ein Ersuchen an 1 despräsident Dubs; Stellvertreter: Vicepräsident rungsvorlage. Der JZustizminister Dr Leonhardt ver Antrag wurde von dem Antragsteller zurückgezogen e Köniali g. Graf von Wintzing ment: Bundespräsiden - 8 — Sis 1 5 ier „ t 1 1— önigliche Staats⸗Regierung, bekreffend die Uebernahme der 1 eres, Schenk,; Stellvertreter: Näff. Justiz und 1 — — Sistussion auf die im vorigen Jahre gabe⸗ e d. eeee.. das Haus die Titel 8— 12 der Aus⸗ rwaltung der Lats eeteffgrsten 8e die Königliche Forst⸗ Witti. an neree acheneier wenisod ven ss ni, beamten der senen Provinzen ö Feseg vler ust Zu Titel 13 “ “ hehiee 4 Der Minister der landwirthschaftlichen Angenegen. Stellvertreter: Challet⸗Venel. Se 1 öö 3 weeeSnn Fon. .Selchow it d ntentionen d ag⸗ . 16“ 2 d Zoll: 2 ellvertreter: durch das Abgeordnetenhaus. In Folge dessen sei die Anste: J Von dem Abgeordneten Metscher und Genossen: ers einverstanden drn Antrag salös 88 als bereits erledigt. Kereäfei⸗ Feofr (Jallet⸗Ben 8 Eeelrveifefjer Dubs.
ähigkei Das H ͤb dlasnigli lungsfähigkeit der Juristen der älteren Provinzen auch in den as Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Zu Tit. 9 hat der Abg. Dr. Karsten den Antrag gestellt: Niederlande. Haag, 19. Dezember. (W. T. B.) Die
neuen Landestheilen durch Königli 5 Staatsregierung zu ersuchen: auf Acquisition eines Grundstückes Be⸗ 1ö 9. 8 — 3 8 Rliche Verordnung verfügt. dacht zu nehmen, das sich für die Grundung eines bereits in Ausscht Das Haus der Abgeordneten wolte beschliehen: die Position zur erste Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sitzung einstimmi
ieser Zustand könne aber auf die Dauer nicht for chtung ei it arten bei cht fortbesteen,/ genonmmenen landwirthschaftlichen Museums eignet und das zuglesh nit 180 Loseschen Sangpe 1868 vasesen und die die provisorischen Kreditforderungen für das Jahr 1860838. “ “ 111““ v11“ v 8 1 6 8 8 Sbes ““ 1 LEE1““ “ “ LB“ 8
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