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Inhalt.

1868 2. März.

““ . Provinzial⸗Landtag der Provinz Pommern Desgl. der Provinz Brandenburg Desgl. der Provinz Sachsen Desgl. der Provinz Westfalen Gesetz. Verstärkung der Geldmittel zur Ab

Gumbinnen herrschenden Nothstandes Allerh. Kab.⸗Ordre. Heranziehung der Mennoniten zur Erfüllung der Militair⸗Dienstpflicht.. Bekanntm. In Umlauf befindliche Darlehns⸗Kassenscheine Provinzial⸗Landtag der Provinz Schlesien Verordn. Einberufung des Reichstages des Norddeutschen Bundes Landtag der Provinz Sachsen Gesetz. Erhebung jährlicher A

bietstheilen Gesetz. Schließung der öffentlichen Spielbanken zu Wiesbaden, Ems und Homburg Bekanntm. Eintritts⸗Prüfung zur Einstellung als Kadett in die Königl. Marine

Provinzial⸗Landtag der Mark Brandenburg und des Markgrafenthums Nieder⸗Lausitz..

Desgl. der Provinz Westfalen

Desgl. der Provinz Pommern 8

Gesetz. Verwaltung der durch die Verordnung vom 15. September 1867 geschlossenen Beamten⸗ Wittwen⸗ und Waisenkassen und die Verwendung ihres Vermögens .

Gesetz. Recht der im preußischen Unterthanen⸗Verhältniß stehenden Civilbeamten des Norddeutschen Bundes zum Eintritt in die Allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt

Gesetz. Erweiterung des durch die §§. 2 und 3 des Gesetzes vom 28. September 1866 über den außer⸗ ordentlichen Geldbedarf der Militair⸗ und Marine⸗Verwaltung und die Dotirung des Staats⸗ schatzes eröffneten Kredits..

Wochenübersicht der Preußischen Bankk 3

Meldung zur Ablegung der Prüfung als Handarbeitslehrerinnen .

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Allerh. Erlaß. Einführung der in den älteren Provinzen geltenden allgemeinen Vorschriften über die Revision der Staatskassen ꝛc. in die neuen Landestheile uW Gesetz. Ueberweisung einer Summe von jährlich 500,000 Thalern an den provinzialständischen Ver⸗ band der Provinz Hannover EE1“ Allgem. Verf. Verfahren bei erfolgter vorläufiger Beschlagnahme von Druckschriften, wenn gegen die lufhebung der Beschlagnahme ein Rechtsmittel eingelegt wird 88 Gesetz. Verwendung der Jagdscheingebühren in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. De⸗ zember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landestheilen und die Gültigkeit der Jagdscheine im ganzen preußischen Staatsgebiete.. Bekanntm. Aufhebung des Verbots der Küstenfrachtfahrt von einem preußischen Hafen nach einem E1“ Platze (cabotage) durch ausländische Seeschiffer gegen dänische Schiffe vom .Apri 88 Gesetz. Bestimmungen wegen der Wahlen zum Hause der Abgeordneten in den durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen..

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Ge⸗

Handels⸗ und Zollvertrag zwischen dem Deutschen Zollverein und Oesterreich nebst dem Schluß⸗ Protokoll von demselben

Bekanntm. Korrespondenz nach der Insel Mauritius

Bekanntm. Meldung zur Ablegung der Bauführer⸗Prüfung.

Bekanntm. Eröffnung des Reichstages des Norddeutschen Bundes

Bekanntm. Verloosung der Staats⸗Anleihe vom Jahre 1848.

Allerh. Erlaß. Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen zum Betrage von 13 Millionen

Gesetz. Erweiterung der Zinsgarantie des Staats für das Anlage⸗ durch die Eifel nach Call 8 . ..

Gesetz. Bewilligung einer bedingten Zinsgarantie für das Anlage⸗Kapital einer Eisenbahn von Posen nach Thorn und Bromberg.. ..

Gesetz. Abänderung des für das vormalige Königreich Hannover zur Anwendung kommenden Gesetzes über Gemeindewege und Landstraßen vom 28. Juli 1851

Allerh. Erlaß. Bau und künftige Verwaltung der Eisenbahnen von Schneidemühl nach Dirschau und von Thorn nach Insterburg, sowie die Anwendung des Expropriationsrechts auf die zur Aus⸗ führung der gedachten beiden Eisenbahnen erforderlichen Grundstücke und des Rechts zur vorüber⸗

gehenden Benutzung fremder Grundstücke......... 8

Bekanntm. Unterstützung an Veteranen aus den Feldzügen von 1813—15

Gesetz. Declaration der Verordnung vom 24. August 1867, betreffend das Münzwesen in den neu erworbenen Landestheilen.. k11111A1AA4“; ö

Wochen⸗Uebersicht der Preußischen Bank........ cJJ“ 1111“

Bekanntm. Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs durch die Königl. Universität zu Berlin

Bekanntm. Provisorischer Gebührentarif für die Konsuln des Norddeutschen Bundees

Bekanntm. Eintritt von Seeleuten aus der Handels⸗Marine in die Kriegs⸗Marine mit Aussicht auf Beförderung

Verf. Ersatz an Unteroffizieren nach einigen Richtungen 11““ ö1“ va

Bekanntm. Prüfungen der Rechts⸗Kandidaten aus der Provinz Schleswig⸗Holstein...

Verf. Beförderungs⸗ und Einrangirungs⸗Gesuche von Landwehr⸗Offizieren 8“

Gesetz. Aufhebung und Ablösung gewerblicher Berechtigungen in den durch die Gesetze vom 20. Sep⸗ tember und 24. Dezember 1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen, mit Aus⸗ nahme der vormals Königlich bayrischen Enklave Kaulsdorf und des vormals hessen⸗homburgischen Ober⸗-Amtes Meisenheim.... 8. b

Allgem. Verf. Den Chausseegeld⸗Erhebern und Chausseegeld⸗Pächtern bei gerichtlichen Vernehmungen zustehende Diäten und Reisekosten ... 1

Bekanntm. Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs durch die Königl. Akademie der Künste

Bekanntm. eeieeic Gemälde⸗Sammlung in den Räumen der Königl. Akademie der Künste...

Bekanntm. Studium der Pharmaceuten 11“*“ Sb

Gesetz, Errichtung öffentlicher ausschließlich zu benutzender Schlachthäuser. ...

meinde⸗Chaussee von Noßdorf, an der Cottbus⸗Forst⸗Sommerfelder Chaussee nach Groß⸗Kölzig

—.—

Datum.

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Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guts⸗ und Gemeinde⸗Chaussee im Kreise Weißensee, Regierungs⸗Bezirk Erfurt, von Gebesee nach

Bekanntm. Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zollvereins..... 6

an der Cottbus⸗Muskauer Kreisstraße, im Kreise Sorau, Reg.⸗Bez. Frankfurt a 0. . 1

1868 19. März.

Actien⸗Gesellschaft« zu Berlin EWWEEETö 1 1r.. Bekanntm. à 500 Thlr., à 100 Thlr. und à 50 Thlr. E Bekanntm. Auszug aus dem Verwaltungs⸗Bericht der preußischen Bank für das Jahr 1867.. Bekanntm. Geschäfts⸗Anweisung der Lotterie⸗Einnehmer der Königl. preuß. Klassen⸗Lotterie Bekanntm. Post⸗Dampfschiff⸗Verbindungen mit Schweden und Dänemark. „. . Bekanntm. Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs durch die Königl. Akademie der

Wissenschaften ..... . .....» e““ 111“

Bekanntm. Aufnahme in das evangelische Lehrerinnen⸗Seminar zu Droyßig . Desgl. in das evangelische Gouvernanten⸗Institut und Töchter⸗Pensionat zu Droyßig Bekanntm. Eröffnung des landwirthschaftlichen Museums zu Berlin

Bekanntm. Feierliche Taufe des Prinzen Joachim Friedrich Ernst Waldemar, Sohn Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen Bekanntm. Zurückgabe der alten preuß. Postfreimarken und Franko⸗Couvertcte. Bekanntm. Eröffnung des hids geg, des Norddeutschen Bundes. Thronrede .. . . . .. . . ... . . . Wochen⸗Uebersicht der Preußischen Bank.. . 8 1 Vesehen ebe sicht der öö“ zu den Statuten der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft Verf. Abhaltung abgekürzter Lehrkurse auf den älteren Kriegsschulen 1 Gesetz. Uebernahme und die Verwaltung der nach den Artikeln VIII. und IX. des Wiener Friedens⸗ Vertrages vom 30. Oktober 1864 von den Elbherzogthümern an das Königreich Dänemark zu ent⸗ richtenden Schuld. b ... Gesetz. Uebernahme einer Zinsgarantie für das Anlag . er n von Gera über Saal⸗ feld nach Eichicht nach Verhältniß des preußischen Längenantheils an der Bahhnü . Abgeändertes Regulativ für die Verwaltung des schlesischen Freikuxgelderfonds.. 1 . Bekanntm. der Uebungen und Vorlesungen der Königl. Akademie der Künste während des Sommersemesters 186c8 LI“ u Bekanntm. Verloosung von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts-Actien Ser. I. und II... Bekanntm. Allerh. Denkschreiben auf die Sr. Majestät dem Könige zugegangenen Glückwünsche an Ullerhöchstdessen Geburtstage.. .. 1 9 mns Oldenburg zur wechselseitigen Beförderung der Strafrechtspflege... Bestätigungs⸗Urkunde. Nachtrag zum Statut der Oppeln⸗Tarnowitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft.. Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den chausseemäßigen Ausbau und die Unter⸗ haltung der Straße von Ottweiler Staatsstraße über Illingen bis aarlouis⸗Birkenfelder Bezirksstraße bei Leba 2 Desäl⸗ ge den Bau 88 die Unterhaltung einer Chaussee vom Bahnhof Canth der Breslau⸗Schweid⸗ gcrebuner Eisenbahn über Stadt Canth bis jenseit Krieblowitz, im Kreise Breslau in der ichtung auf Gniechwi .. uH c . 1 Pehe ed gaer vescitrtziages Sr. Majestät des Königs durch die Königliche Akademie der issenschaften —c... . .. Pricahsensch feena geriung auf den Vhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Ragniter Kreises im von 40,000 Thalern, III. Emission 8 cinets⸗Hrdre⸗ Entlassung der Reserven pro 1868 und die Einstellung der Rekruten pro 1868/69 für das ügs Norddeutschen Bundes 8. n. Taxpreis der Blutegel... E11“““ 8“ X“ auf die telegraphisch in Berlin zusammenfließenden täglichen Witterungs⸗ eeö*“ ““ bE“ 9e . . Post⸗Dampfschiff⸗Verbindung mit Schweden und Dänemark. 1 Hütapn ee Serapffc . fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis⸗ Chaussee von Miescisko über Schocken bis zur Posen⸗Nakeler Chaussee in Trojanowo im Kreise rnik, Regierungsbezirk Posen v v A e enic, Eö1 Posenstgen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee im Kreise Sensburg, Reg.⸗Bez. Gumbinnen, von Seehesten an der Sensburg⸗Roesseler Staats⸗ straße, nach der öe Kreisgrenze in der Richtung auf Rastenburg.I Privilegium wegen d auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen Kreises im Betrage von 42,000 Thalern, II. Emission.

Desgl. für den Bau einer Kreis⸗Chaussee von Dahlheim, im Kreise Büren, Reg. Bez. über Desgle hürf und Oisdorf bis zur Arnsberg⸗Beverunger Staatsstraße bei Westheim Bekanntm. Dreiprozentige Schatz⸗Anweisuͤngen in Abschnitten a 500 Thlr., a 100. Thlr. u. a 50 Thlr.

„Verfahren zur Erledigung von Zweifeln und Differenzen in Stempelsachen bei den b11“““ den Begirten der Appellationsgerichte zu Cassel, Wiesbaden, Frank⸗ furt a. M. und Kiel.. . .. 185 änderung des Haushalts⸗Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 8 Gesch⸗ ertig 11ng 1 den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Braunsberger Kreises Wi . 150,000 Thlhlerern . W“ . Allerh. Ertrage Verleihung 5 1 1 18 Bau und die Unterhaltung mehrerer 8 reen i eise Braunsberg, im Reg. Bez. Königsberg b Santee aarn mc sereise.ceae gn dem Norddeutschen Bunde und den zu diesem Bunde nicht gehörenden Mitgliedern des Deutschen Zoll⸗ und Handels⸗Vereins einerseits und Spanien andererseits

Wochen⸗Uebersicht der Preußischen Bank 1“ ö ccc F c xK 8 Dam ifffahrten zwischen Kiel und Norwegen. 8 solcher jungen Leute auf Universitäten, welche sich gar keiner Maturi⸗ täts⸗Prüfung 7ESeen 1” G“ Besuch der bestehenden Vorschriften über die Befugniß, Urlaub zu ertheilen Bekänntm. Im Umlauf befindliche Darlehnskassenscheine

Allerh. Erlaß. Verleihung des Rechts zur Expropriation ꝛc. der zur Ausführung der zu erbauenden

f über bis Eisenbahnen von Dittersbach nach Altwasser und von Ruhbank über Landeshut und Liebau C1“ Grenze erforderlichen Grundstücke

Bekanntm. Im Oster⸗Termine 1868 zu Merseburg ausgelooste Steuer⸗Kredit⸗Kassen⸗Scheine

eihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen 2 Erlae, Benseihuang, der nliscen Verke und von Eilsdorf nach Aderstedt, im Oscherslebener

Krei .Bez. Magdebur 1134“ g Staatsschulden⸗Dokumenten durch die Staatsschulden⸗Tilgungskasse...

. der Preußischen Bank - . 1867 durch die Tilgungsfonds eingelösten Staatsschulden⸗Dokumente

Gesetz. Unterstützung der bedürftigen Familien der zum Dienste einberufenen Mannschaften der Ersatz⸗Reseoe „7 0 72cbcC35c600ccccᷓ0cfü599UcHccc

Bekanntm. Allerh. Genehmigung des revidirten Statuts der »Preußischen Hypotheken⸗Versicherungs⸗

2539 1361

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