Landtags »Angelegenheiten.

Berlin, 9. Januar. In der gestrigen Sitzung des Ab⸗

geordnetenhauses bemerkte der Justizminister Dr. Leon⸗

hardt nach den Ausführungen des Abgeordneten Lasker,

was folgt:

Ich halte dasjenige, was ich gestern geäußert habe, in allem Maße aufrecht!

Der Herr Abgeordnete für Magdeburg hat behauptet, es b hier im Lande ein allgemeines Mißtrauen gegen das

ichteramt. Wenn das wahr wäre, meine Herren, so läge eine öffentliche Kalamität vor; und läge eine solche öffentliche Kalamität vor, dann wären äußere Folgen hervorgetreten. Wenn das nicht der Fall ist, so kann ich unmöglich annehmen, daß eine solche Behauptung des allgemeinen Miß⸗ trauens gegen das Richteramt begründet ist.

Wenn man solche Behauptungen insonderheit in diesem Saale wagen will, dann muß man sie näher motiviren, und der Herr Abgeordnete hat die Motivirung dieser seiner all⸗ gemeinen Behauptung auf gar nichts Anderes gestützt, als dar⸗ auf, daß die Gesetze des Landes im Laufe der Zeit reform⸗ bedürftig geworden wären. Das kann man anerkennen; es folgt aber daraus durchaus nicht, daß das Land dem Rich⸗ ter⸗Amt mit Mißtrauen entgegenkommt. Es ist in vielen Län⸗ dern der soan⸗ gewesen, daß die Gesetze reformbedürftig waren; das ist insonderheit der Fall gewesen in England; aber dennoch

würde Niemand im englischen Parlamente die Behauptung

gewagt haben, England hätte ein allgemeines Mißtrauen gegen

das Richteramt.

Wenn ich bemerkt habe, meine Herren, der Eindruck der Sache sei nicht der der Wahrheit und Unbefangenheit, so ist es selbstverständlich, daß ich nicht mit dem Ausdruck »Wahrheit⸗ verstanden habe »subjektive Wahrheit«, oder vielmehr, ich habe durchaus nicht behaupten wollen, daß der Herr Abgeord⸗ nete in der Ueberzeugung spreche, die Sache sei nicht so, son⸗ dern ich habe nur an eine objektive Wahrheit denken kön⸗ nen; den Eindruck objektiver Wahrheit hat die Rede auf mich nicht gemacht.

Wenn der geehrte Abgeordnete für Magdeburg meinen Aeußerungen gegenüber sich damit tröstet, daß ich erklärt habe, die Verhältnisse nicht näher zu kennen, so mag er das thun, mich rührt das nicht. schichten erzählt, z. B. hier vom Stadtgericht; solche Sachen kann ich nicht kennen und sie sind mir vollkommen gleichgültig. Die Kenntniß solcher Sachen kann Niemand von mir erwar⸗ ten, ich muß die Verhältnisse viel allgemeiner auffassen. MNun aber möchte ich doch bei der Gelegenheit, ohne weiter im Allgemeinen auf die Entgegnungen des Abgeordneten für Magdeburg einzugehen, indem ich annehme, daß von meinem Herrn Kommissar die Sache sehr einleuchtend entwickelt worden ist, auf ein Paar Punkte, die zuletzt geäußert sind, und die ich einigermaßen eben so gut wie der geehrte Herr übersehen kann, einige Worte erwiedern. Es ist gesagt worden — ich habe mir die Worte so aufgeschrieben — durch die Anordnung des ober⸗ sten Gerichtshofes für die neuen Provinzen sei die Justizpflege auf das erheblichste beeinflußt worden. Ich muß ihm sagen, ich verstehe nicht, welchen Sinn diese Behauptung hat; aber es ist eine ganz bedenkliche Behauptung, hier zu sagen, daß durch die Richter eines obersten Gerichtshofes die Rechtspflege beein⸗ ftußt sei. Worauf wird eine solche Behauptung eigentlich ge⸗ tützt? Ein oberster Gerichtshof ist doch ein Institut von aller⸗ größter Bedeutung, und die neuen Provinzen haben doch dabei das größte Interesse, daß dieser Gerichtshof vollkommen unbe⸗ einflußt, unbefangen, unparteiisch dasteht; deshalb glaube ich, ist es nicht richtig, wenn hier im Hause eine solche Behauptung aufgestellt wird, ohne irgend welche Motivirung.

„Dann ist gesagt, der oberste Gerichtshof habe nicht einge⸗ führt werden können durch Verordnung, sondern nur durch Ge⸗ setz. An sich ist das vollkommen richtig, oberste Gerichtshöfe können nicht eingeführt werden im Wege der Verordnung nach dem Recht des Landes; aber die Errichtung dieses obersten Ge⸗ richtshofes vor dem ersten Oktober und ihre Rechtmäßigkeit kann doch schwerlich angezweifelt werden: denn sie war durch⸗ aus 1“ auf Grund des Einverleibungsgesetzes. „Ich glaube, daß derartige Behauptungen ganz außerordent⸗ lich schwer wiegen, wenn man eben erwägt, welche Bedeutung in einem Staate überhaupt ein oberster Gerichshof hat; man darf überall keinen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Konsti⸗ tuirung von Gerichten aufkommen lassen, insonderheit nicht an der eines obersten Gerichtshofes.

. Es ist ferner bemerklich gemacht, die Besetzung sei keine richtige; in dieser Beziehung ist von dem Herrn Kommissar durchaus richtig bemerkt worden, die Besetzung habe schon allein mit Rücksicht auf die Vertretung der verschiedenen Landestheile

eordnet werden müssen. Wenn in 888 Beziehung noch

Er hat uns eine ganze Masse Ge⸗

88

11“ E1“ 11I1“ 8 191“*“] — —

hervorgehoben worden ist, es wären aus Hannover zu viel Richter da, so sind doch eigentlich nur zwei Mitglieder auß Hannover da, denn der Präsident, glaube ich, kann außer An⸗ satz bleiben und der Vice⸗Präsident war kein hannöverscher Richter. (Ruf links: Oberg!) Ja wohl, der war kein hannz⸗ verscher Richter, er war Vice⸗Präsident zu Ratibor. Wenn dann bemerkt worden ist, daß für die Provinz Hannover nur zwanzig Sachen in Frage kamen, so sind zu⸗ vörderst die Disziplinarsachen und insonderheit die Strafsachen vollkommen unberücksichtigt geblieben. Ob nun aber in Civil⸗ sachen die Zahl von zwanzig ausreichen wird, möchte ich be⸗ zweifeln, denn ich kann bemerken, daß mir an einem und dem⸗ selben Tage drei Nichtigkeitsbeschwerden aus Hannover vorge⸗ legen haben, in denen Termin anzusetzen war.

Es ist auch gegen die Civilprozeßordnung ein erheblicher Tadel ausgesprochen worden. Dieser Tadel scheint mir nach den Erfahrungen, die ich in dem obersten Gerichtshofe gemacht habe, unbegründet zu sein. Ich glaube, es sind nur sehr we⸗ nige Richter in dem obersten Gerichtshofe, die den Tag nicht mit großer Freude herbeiwünschen, wo es ihnen gestattet ist, ein und dasselbe Prozeßrecht anzuwenden. Der Zustand, fuͤr das eine Land das eine, für das andere Land das andere Prozeßrecht anzuwenden, war in der That unerträglich.

Vereinsthätigkeit für Ostpreußen.

Berlin, 10. Januar. Auf Anregung Ihrer Majestät der Königin als Protektorin des »Vaterländischen tals tätsder eins- ist der Geh. Regierungs⸗Rath Dr. Esse von dem Vorstande des Vereins ersucht worden, sich baldigst nach der Provinz Preußen zu begeben, um mit den dortigen Zweigvereins⸗Vorständen wegen Beschaffung von Nahrungsmitteln für die Nothleidenden und wegen 1141“ und Unterbringung von Kran⸗

in Verhandlung zu treten. ie wir hören, ist der Geh. Esse bereits dahin abgereist. 8

— Die städtische Suppenanstalt zu Königsberg hat in den letzten Tagen täglich 1700—1800 Portionen Essen an Arme unent⸗ geltlich verabreicht.

Breslau, 8. Januar. In einer im Sitzungssaale der Stadt⸗ verordneten gestern stattgehabten Versammlung von Männern aus allen Ständen und Berufsklassen wurde die Bildung eines »Hilfs⸗ Comités« für die Provinz Ostpreußen beschlossen.

— Der Ober⸗Präsident der Provinz Schlesien, von Schleinitz, hat einen Aufruf an die Bewohner Schlesiens erlassen, worin er sie um Liebesgaben für die Nothleidenden in Ostpreußen ersucht. Es heißt iun diesem Aufrufe:

»Bewohner Schlesiens! Vielen von Euch ist aus eigener An⸗ schauung das 1 ücgs Elend erinnerlich, welches aus ähnlichen Ursachen vor zwanzig Jahren und wiederholt vor dreizehn Jahren unsere blühende Provinz heimsuchte. Ebenso erinnerlich wird Euch auch die hingebende Theilnahme sein, mit welcher aus allen Gegenden des preußitchen Vaterlandes bedeutende Summen uns zugeflossen sind. Es gilt, eine alte Schuld abzutragen ge⸗ gen unsere ostpreußischen Brüder. Ich hege die zuversichtliche Hoffnung, daß Ihr gerne dazu beitragen werdet, unsern darbenden Mitbürgern Hülfe zu bringen. Die Behörden der hiesigen Stadt und die Königlichen Landräthe der Provinz habe ich ersucht, Veranstaltun⸗ gen zu treffen, um die Beiträge und Liebesgaben in Empfang zu nehmen und sie denjenigen Vereinen zur Verfügung zu stellen, welche sich die Linderung der Noth zur Aufgabe gemacht haben. Gottes Segen wird dem verdienstlichen Wirken der Menschenliebe nicht fehlen.«

Halberstadt, 8. Januar Der landwirthschaftliche Verein für das Fürstenthum Halberstadt hat behufs Unterstüstung der Nothleiden⸗ den in Ostpreußen die Bildung von Zweigvereinen in die Hand ge⸗ nommen und einen Aufruf zu Beiträgen erlassen.

Hannover, 8. Januar. Zur Unterstützung der Nothleidenden Ostpreußens hat sich hier ein hannöverscher Zweigverein des Vater⸗ ländischen Frauen⸗Vereins in Berlin gebildet.

Barmen, 7. Januar. Nach einer zahlreich besuchten Versamm⸗ lung hat sich hier ein Central⸗Comité gebildet, um sich der Samm⸗ lung von Beiträgen zur Unterstützung der Nothleidenden in Ostpreußen sofort zu unterziehen. Schon heute wurde eine Kollekte vorgenom⸗ men und am Abend gingen bereits 1000 Thlr. nach Berlin ab.

Bonn, 7. Januar. An die Nothleidenden in Ostpreußen hat der »constitutionelle Verein- heute Morgen die Summe von 600 Falaße ö 3

Bochum, 7. Januar. Zur Unterstützung der Nothleidenden in Ostpreußen ist hier ein Comité E“ h

— In Elberfeld trifft man Vorbereitungen für ein Konzert, dessen Ertrag den Nothleidenden in Ostpreußen zufließen soll.

Halle (in Westf.), 5. Januar. Eine hierselbst abgehaltene Samm⸗ lung für die Nothleidenden in Ostpreußen ergab 147 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., die sofort an das Comité in Insterburg befördert wurden.

— Der landwtrthschaftliche Verein zu Lüne beschloß am 4. d. M. den Nothleidenden in Ostpreußen 50 Thlr. aus der Vereinskasse zu übersenden.

— Die Sammlungen in Frankfurt a. M. für Ostpreußen neh⸗ men den erfreulichsten Fortgang. Bei dem Comité sind in wenigen Tagen gegen 5000 Fl. (darunter zweimal Zeichnungen von je 500 Fl.) eingegangen, und bei der Redaction des »Frankf. J.« kamen innerhalb einer Woc ⁰ ils von auswärts, zusan

baßt 1866. — Oesterreich: Uebersicht der Schifffahrts⸗ und Handels⸗

rend des Jahres 1866.

burger E.⸗B. und die IFhurßones

ihe, 8. Januar. Nächsten Freitag, 10. d., wird die ied Fanks unterstütt von der Musik des Großh. Leib⸗Grenadier⸗Re⸗ fenens eine musikalische Abendunterhaltung zum Besten der Noth⸗

iments,/ voßen Eintrachtssaal veranstalten. “ Ostpreußen im großen Eintrachtssaal verat 4. seidenden in Ostp ge 8.2 Comité für die Nothleidenden in Ost⸗

zefhad brrrüs 1400 Fl. eingegangen preußen sind berei luch hier hat sich ein Unterstützungs⸗Comité Auch hier hat sich in Wasselbe hat bereits

Basel, 6. Januar. 2

ür di jdenden in Ostpreußen gebildet.ü

für de dnaie 0 die Deutschen in der Schweiz« erlassen. (Fr. Jour.)

einen Heute Abend, schreibt man der „Köln. Z.4, Versammlung hier ansässiger Deutscher Behufs

Bern, 7. Januar. ier in Bern eine 1 ndet hier in Ber der Noth in Ostpreußen

r Seite zur Linderung erathung der von ihrer Sei zu thuenden Schritte statt.

Das „⸗Preußische Handelsarchiv⸗ (Nr. 2 vom 10. Januar) nthält unter 8 es 2 ebung: Norddeutscher Bund: Schifffahrts⸗ vertrag zwischen dem Korddeutschen Bunde und Italien. — ö Allerhöchster Erlaß vom 27. November 1867, betreffend den Wegfall von Schifffahrts⸗Abgaben bei den Hebestellen zu Rothebude und Platenhof. Schleswig⸗Holstein: Bekanntmachung, betreffend üü Lnlosung der Rtünzen Salenite Halsmscce S shte Wärkam. in: Tarifi eischextrakt. — : Wü verein: Larfcunghenc Pandels- und Gewerbekammern für das

iume, Buccari und Portorè wäh⸗ Fiume, ische Uebersicht des Schisf — Serbien: Handels⸗

2 in den Freihäfen von bewegung in F häf ehen. Sehch

rkehrs in den Häfen im Jahre 1865. sesiseeer Bestand der Handelsflotte. lungen: Berlin. Christiania. Montevideov.

— Die Nr. 2 der preußischen Annalen der Landwirthschaft vom

8. d. N. hat folgenden Inhalt. Ueber Zweck und Wesen der Fersachs⸗

Stationen. Vortrag, JJE“ der EE1“ ün

Jrof. Dr. F. Stohmann in Halle. —

1; eln 8 ihr Spiritusgehalt. Von Sombart⸗Ermsleben. — 1nse von Isaak Gregy in P iladelphia. — Analptische 1 89 uchungen des Braunheues. Von Dr. A. Hosäus. — Die ro uttermaschine von W. Lefeldt in Schöningen. Volkswirths ha

liches, die Zustände der untern Klassen betreffend. — Die S 48 Industrie in Rußland und ihr Verfall. — Literatur: Die 1 h⸗ schafts⸗Regulirung und Verkoppelung im Norden Deutschlands. Von Th. Theman. Die landwirthschaftlichen Maschinen und Geräthe auf der Welt⸗Ausstellung zu Paris 1867 von E. Perels. — Vereins⸗Ver⸗

fammlungen. — Notizen.

—

Eisenbahn⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten — n der östlichen Schweiz, die Toggen⸗ Zoe Anternehtaegn 1““ haben nach dem Schritte zu ihrer Verwirklichung

die Actienzeichnung 1,513,000 Fr. er⸗ Millionen Subvention des Kantons in einer General⸗Ver⸗

Als Domizil der Ge⸗

»Actionair« noch vor Jahresschluß gethan. Erstere hat, nachdem reicht hat, also mit den 2 ½ — St. Gallen über 4 Mill. disponibel sind, sich

sammlung der b 8. konstituirt. ellschaft wurde Wattwyl bezeichnet. G“ schast. thurgauische Seethalbahn⸗ Comité für die Bahn Konstanz⸗ Romanshorn hielt am letzteren Orte am 26. Dezember eine und wurde in derselben ein Entwurf des Konzessionsgesuchs vere 9 bart, welches nunmehr mit nächstem dem thurgauischen Großen Rath

unterbreitet werden soll. .“

phische zwitterungsberiehte v. 10 Januar. 3

Königliche Schauspiele. Im Opernhause.

Sonnabend, 11. Januar stellung.) Marie, oder: Oper in 2 Abtheilungen, na orges. Musik von Donizetti. La Séguidilla, spanischer Natio P. vagteant. p 1 “

1 Im Schauspielhause. (10te Abonnements Spielt nicht mit dem Feuer. Lustspiel Putlitz. Vorher: Die drei Curiatier. P. Thys und M. St. Germain, deutsch von P. Helm.

Mittel⸗Preise. 6à Sonntag, den 12. Januar. Im Opernhause. stellung.) Don Parasol. Phe 5 Bildern von Paul Taglioni. 1 1 rellina: Frl. Girod. Rosenknospe: Frl. David.

Mittel⸗Preise. ie .(11te Abonnements⸗Vorstellung ““ Akten von H. Laube.

Die Karlsschüler. Schauspiel in 5 Mittel⸗Preise.

Marie: Frl. ltanz vom

⸗Vorstellung.

Musik von P. Hertel.

Sonnabend, 11. Januar. Im Saal⸗Theater des König⸗

—

lichen Schauspielhauses. Siebente Vorf ig der 1 Schauspieler⸗Gesellschaft. Premières repréèsentations de: printemps. Comédie en un La partie de piquet. et Meyer. Riche d' Amour

tellung der französische

Comèe acte de

lie en un

1

caenicg Die Tochter des Regiments. Komische

nach dem Französischen des St. Ge⸗ Artôt. Hierauf: K. Balletmeister

in 3 Akten von G. zu Schwank in 1 Akt von

(9te Vor⸗ Phantastisches Ballet in 3 Akten und

Fio⸗ Anfang 7 Uhr.

2

)

.

n

Au acte de Mr. Léopold Laluyé.

Comédie en un acte de Mrs. Fournier Mrs.

ap. Abw Allgemeine 8 8 Abr. Tee A. 8 Himmelsansicht. 1841 90)14,1 5.5 -1,6 S., schwach. sbedeckt. 341,3 4, 2 2 -2,000. schwach. bedeckt. 341,5] 4,3 0,7NNW., mässig. bedeckt. 40,9] 4,8 4,6 Windstille. bedeckt. 242,2 4. 9 -2,6[S0., mässig. bedeckt. .339,4 4,7 -1.0 SW., schwach. bewölkt. 339,8 3, 8 -0,5 [NO., mässig. sgenz bedeckt. 339,3 3,9 †0,6,0S0., sehwaech. trübe. 1 Ratibor 332,9 2,9 —-0,6 N., mässig. bedeckt. Breslau 337,6 5,1— 0., schwach. trübe. 8 Torgau 336,4 2,3 0S0., mässig. bedeckt Münster 338.4 3,5 NO., schwach. strübe. 338,3 3,2 NO., schwach. strübe. 334,7 2 5 NO., mässig bedeckt. 341,3 — N., s. schwach. strübe. 3 340,6 NO., schwach. sbedeckt, neblig. 340,2 NO., schwach. sehr bewölkt. 333, 6 S0., schwach. sbedeckt.

—

Königsberg 5Danzig

Cöslin

—

—

—

—

Flensburg. Paris.

Brüssel Haparanda. Helsingfors Petersburg. Riga

Libau Moskau... Stockholm.

340,2 SO., schwach. 1 “

heiter.

8 9. Max. — 5,7. 8 Min. — 8,8.

0., schwach. wolkig, ruhig, still. 0., s. sechwach. bedeckt. NO., schwach. sgleichmässig. NO., schwach. edeckt. bedeckt.

—

— — —

310,1

337,2 341,7 341,3 336,5

Skudesnäs. Gröningen. Helder.. Hernösand. Christians..

Prodakten- und Waaren-Börse.

(Marktpreise.) Zu Lande: Gross

1 10. Januar. B 4 Hafer 1 Thlr. 16 Sgr. 11 Pk., aue

Gerste 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf.

Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. 8 1 28 e Weizen 4 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 3 Thlr. 17 Sgr.

Roggen 3 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 3 Thlr. 1 Sgr. 3 Pf. Grosse e 2 Len. 11 Sgr. 3 v. aueh 1 Thlr. 28 Sgr 9 Pf. Hafer 1 Thlr. 15 Sgr. 8 Pf., auch 1 Thlr. 10 Sgr. Erbsen 3 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 3 Thlr. Futterwaare 2 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf.

Das Schock Stroh 9 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 8 Thlr. 10 Sgr. Hher Cemner Heu 27 Sgr. 6 Pf., geringere Sorte auch 18 Sgr. HKFartoffeln, der “ Sn Sgr. 6 Pf., auch 20 Sgr., metzenweis r. 9 Pf., auch 1 Sgr. 3 Pf. 8 1 Marktpreise 88 Kartoffel-Spiritus, per 8000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am 3. Jan. 1868 Thlr. — 19²9

. 19%.% à 19 „ 19 ¼ à 19 ½ „ 19 ⅞ 1 „ 19 ⅞ à 19¼ Berlin, den 9. Januar 1868. . Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Berlin, 10. Januar. (Nichtamtliche Getreidebörse. Weizen loco 89 — 105 Thlr. pr. vlg 8 nach Qual., pr. Januar 89 ⅓ Thlr. Br., 89 G., April-Mai 93 Thlr. bez.

Roggen loco 18.—S2pfd. 74 ½ — 76 ¼ Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., galiz. 73 ½ — 74 Thlr. do., pr. Januar 75 ⅛ — 74 ½ — 75 Thlr. bez., Januar-Februar —, 1 1o Thlr. bez., Mai-Juni 75 ½ — 76 Thlr. bez., Juni- Juli 75 Thlr. bez. .

Gerste, grosse und kleine, 48 — 58 Thlr. pr. 1750 Pfd.

Hafer 33 — 35 ½ Thlr., böhmischer 33 ½ - 34 ¾ Thlr. bez., pr. x 34 ¼ Thlr. Br., I131“ Thlr. bez., April Mai 35 Thlr.

.u. G., Mai-Juni 35 i — Ur. bez. h82 Erbsen, Kochwaare 68— 80 Thlr., Futterwaare 63 — 68 Thlr.

Rüböl Joco 10 ¾˖ Thlr. Br., pr. Januar u. Januar-Februar 10 ¼.—10 Thlr. bez., Februar-März 10 ¼2 — X Thlr. bez., April-Mai 105½ — ⅞ Thlr. bezahlt. 8

Leinöl loco 13 Thlr. Br. 6“

Spiritus loco ohne Fass 19 ¾ Thlr. bez., pr. Januar und Februar 19 1 — ½ — ⁄½2 Thlr. bez., Februar- März 20-XRS5 Thlr. bez., April-Mai 20 ½ — 7.,— 5 Thlr. bez., Mai-Juni 20 5 — 12¾ Thlr. bez.

Weizen-Termine matter. Für Roggen-Te min bestand heute eine matte Stimmung, Käufer beobachteten grosse Lurückhaltung, während Abgeber zahlreich am Markte vertreten waren. Nach einem Rückgange von ca. 5 Thlr. pr. Wspl. schliesst der Markt wieder fester und gegen gestern wenig verändert. Effektive Waare mässig umgesetzt zu behaup- keten Preisen. Gek. 1000 Ctr. Hafer loco preishaltend, Termine ruhi- ger. Gek. 600 Ctr. Rüböl maechte auch heute in seiner rückgängigen Preisbewegung weitere For’schritte, und büsste nahe Lieferung ca. 172, entkernte ca. Thlr. pr. Ctr. im Werthe ein. Gek. 100 Ctr. Spiritus wurde auch heute zu nachgebenden Preisen gehandelt, wozu wohl haupt- sächlich das starke Angebot von effektiver Waare Veranlassung gab.

Xaver Duvert et Lauzann

1“

Gek. 10,000 Qrt

11.“ “