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111ö1“ “ 8 ebung zu entfernen se vortlichkeit ist,

bei der Entscheidung ausgegangen 1789 1 V 885 heecsane Phetannung der seszfn Sectehte ana auc

“ 8 von denen Du bei der Entschevbong. Frinzipien zu vertevnen, die an den Landraͤthen haf wlil er ganz mit Recht sagt, daß die⸗ zum Reichs⸗Kriegsminister. Ein drittes Handschreiben des Ich höre, daß der Herr Abgeordnete aus Hannover, der; “ künftig ist nach wird sich 8 Minister nicht nehmen 12 iß nicht eliminiren v. Rchf sch/beren Verantwortlicheeit Kaisers spricht dem Admiral Tegethoff für die Vollführung dem Augenblicke sprach, als ich in den Saal trat auch din 1n. laube, diese Befug 62 oßer Uebel⸗ jenigen Beamten am v. dem Publikum vbescmer. ndeh. seines schwierigen Mission in Mexiko den Dank des Kaisers Wunsch ausgesprochen hat, daß ein Gesetzesentwurf wegen des sassen können. Herr Abgeordnete sagt, es setd sgrer getenden am e sdeten. Ff t sr. ein Beamter dem Pu⸗ Froßlnen deg huctenh. Familt vertteen “ ssation der 3 erwaltungsbehöͤrden in Hannovir 88 eedahim v sse; tznne so glaube ich meine Herien dehto”

ü Nag der „Neuen freien Presse⸗ S das den Dele⸗ . Rene Heres athfäeanteunsenn danse vgs sande usgehenden E“ Es wird kaum eine große

gationen vorzulegende Rothbuch in vier Abschnitte, welche den Je mehr die Diskussion sich hier in die Länge zieht, desto klande. dieser Uebelstan 9 deutschen Angelegenheiten, der römischen Frage, der orienta⸗ wird der Beweis dafür, 8 lischen Frage und den Handels⸗Angelegenheiten Jedem dieser vier Abschnitte geht ein i

V lichkei der Volksvertretung zu V die Verantwortlichkeit vor daß mit 1— i. über, der zuletzt die Verantworthehten ie Alle zugeben, daß n inem annähernden Umfange, ec se . V tragen hat. “ großen politischen Fehcecsen, d der V wie auseinandergehend die Ansichten =— Behörde 2 ofein wo der Chef derselben Wenn Sie wüßten, 1hö dem Ministerium gegenüber bees oder ganz ein in deutscher vene h sarüber sind, was als vecrmäßig anzusehen ist. Es handelt nisterieingehenden Sachen zu bücn. Sie es nicht für nöthig I vüd Fnebe Licht befolgen, was ihnen esncht zu regieren ist, Fee nrache abgefaßtes Exposé voraus. “ dern eine Ber Falenrmebtenvogueh eth der Paoban gver, son⸗ allcerlei Fee Cgeß din Stauisgnteres vgantczm “ V offenbar 2 ner golchen Oppostion 8 M. e esth, 17. Januar. Das Amtsblatt verö entlicht eine muß meiner Meinung n eingerichtet werden, daß diese en daß ver 1s sigtundset r werr⸗ däß wenigstea. e Allerhöchste Entschließung, mittelst welcher der spunichs üne Fe.hn mnit n d eingeric tei werben 1 8 dieselbe halintrüß nehme. Als Harrgeordnete Freiherr von 1e nrmotichteit dem Hause Aich bervorheben, daß ich glaube, Prohis und Erlauer Domherr Johann Perger zum Bischof . ür di ganisatt tichrh 88 1 V nisation 8 vnbesoldeten “ Uhülht aesteKanans, Ich höch⸗ lit d Begriff der Zurdispositionsstellung von Kaschau ernannt wird. rovin d das System de⸗ n man, mit vieter nch Fn vnut Pch Agram, 16. Januar. In der heutigen Landtagssitzung, nommen 1.e sollenggash bügg düe asche des Hausesz vorge euß dies ein v imnier wtcher 1“ einigen. 8 dieser Begriff zuerst eingeführt wurde, ess welcher auch Kardinal Haulik beiwohnte, wurde die Wahl waltungsbehörden in Hannover von diesem Gesichtspunkte aus bei Formirung 18 für Preußen wenig hest. ar vielleicht Cs Meg, atdisesphnar⸗Geseße seine Stelle Fefunveß 5 aus neun Mitgliedern bestehenden Adreßausschusses von einer größeren Tragweite, als es auf den ersten Anblick wird, der aber gegd enämtern nicht ganz dasselbe neiner Er⸗ derselbe in dem lön veranlaßt worden sein, daß ver⸗ vorgenommen und eine Untersuchung über die Ungesetzlichkeiten erscheinen möchte. Es werden dort die Grundsteine zu einer die Inhaber von Ebesoldeie Beamte? Aber nach üͤbernehmen, damit die Anscheua Ffacfung ist vielleicht noch dadurre wfl bei der Wahl des im Landtage nicht anwesenden Kopreinitzer Reorganisation der Verwaltungsbehörden überhaupt 1 ti 4 Besseres leisten. ah eitwilligkeit, Ehrenämter zu ud Sekafe seis da die Vezieher von Wartegeldern Deputirten Safaric durch zwei Landtagsmitglieder beschlossen. den müssen und schon aus diesem Grunde ist es vrnslie fahrung B1— jetzt Ehrenämter gesetzlich be⸗ stärkt worden, daß Kamhe gien. Rerü7, 18. Janas. 8e. 2 In der vordci,hen Zeit einen durchgearbeiteten Plan dem Hause außerordenst selbst da, wo schon jetzt 2 r der Repräsentanten erklarte der Minister Frére⸗ 88. 9 Orban, daß die Regierung nach einer gena in Betreff der Antwerpener Be

b in ich glaube, man muß Ibr ; gielle Lage kamen. Allein ich g e. eine fatale finanzielle Lo er Befugniß, welche in Dies sgeschickt, t ben, der Fall, In Westphalen wird von der Vefugn 8 ve 6 43 4 4 5 2 8bo de 1 2₰ uen Prüfung der „ ies vorausgeschickt, omme ich immer wieder darauf zu⸗ stehen, d b — festigungen erhobenen Reclama⸗ rück, daß es durchaus nothwend tionen nicht abgeneigt sei, h

in corrigiren: Sie F epositions⸗Stellung dahin corrigirg⸗Chefs en, den Begriff der Disposi Ausdruck des Verwaltungs⸗Che

Fert ist, in die Verwaltung zu treten, ichts weiter als der Ausdruck ß es ihm unmög⸗

a. ewährt ist, in die Verw Lust, in ist nich eamten gegenüber, daß or⸗

ig ist die für die jetzt in Haͤn. unabhängigen enuch Kaesgah und ich Fügrane. aach Vüen dem hiehh denee degrefscgigenß Beamten bei falle 9 4

Veränderungen des bisher nover bestehenden Behörden geforderten Summen im Etat zu sehr üenig u treten, nimmt mit 8. den alten Provinzen 1 seiner Eigenschaften, zu eeß erfir eine Maßregel,

befolgten Fortifications⸗Systems eintreten zu lassen. Tee ich 8 fnich 8 d eS ich neulich daruͤber Fnce. egt 8 Ich Lüc üchigfbafür gefunden. tanden Beflfe die einen Beamten S sen Ehef bin, ist deine Per

„ 2 b — he au g wa er uj ; ig Theilna 9 erstande 1 ückt: So le u

8. eg Paris „ 18. Januar. (W. T. B.) Die von Vincke gesagt hat, obgleich ich aus seinen berr Aogkordnce außerordentlich Mehg. nhe sagt, er sbe Rüca eghsgen süeseng die vöstd sc Cerafrz dic, von jedem fa gaih n.e vif Wich

RNandon zum Miestgefür 1 2 umcg nim Lerheülchen. sicht 1 KairIehice aen dhor für oder gegen das Provisorium 1“ unter “ wahrscheinlich unklar füie⸗ malans lieber gesehen. “ 8E ich es gern

8 t immen will; seine Deduction schien mir gegen das Proviso⸗ wo be ich mich frü der Ritterguts⸗ vielle 8 blicke nicht sagen kann, geni was in gewählt. rium gerichtet und it i geg oviso cht habe, so ha daß der Stand de iff des in diesem Augen 2 d modum desjenigen,

— b 8 1 1 tet, ’o weit ich darin Recht abe, beru gedac emeint, daß Begriff des V Wartegelder etwa ad modur eamten Kammerberghes gegengde Bennaea antichamg, vürsaete michnnhf bta ven zh negunene Sch ahaats seßher bals sösche sch aberlect baten daß 1 bnh benber Fauet, öber nosgt “ sich 8* seins⸗ gesell⸗ 1 Italien. Floren „18. Januar. In der bean en Herr Abgevränee mertungen bagcherde denas cn⸗ ver ber gäcter utsbesigern a Bennismus paßt, hüeecsen, feru hah auf diese me seh och Chne Vrac n fühlen, füktzussc⸗ 8. ge — Feäitzung der Deputirtenkammer brachte der Marineminister zunächst, an mein Ministerium anknüpfend, von der Geschäfts⸗ in unese d Pflichten als eine dem öffena ber ich meine, Faltssin bis ein nachfolgender Chef ichte Fes ben Augenblick einen Gesetzentwurf ein, betreffend die artilleristische Bewaffnung last desselben gesprochen und gesagt, daß es nothwendig sei, diese liche Rechte 88 rundlage dienen könnte. lle des Ritterguts⸗ zu warte 7 chen kann. Aber die Möglich “ können, den kön⸗ der Panzerflotte, sowie einen Gesetzentwurf über die Umarbeitung Geschäftslast herabzusetzen und zu vermindern Darin gebe ich erkennbare &e. ndbesitz, der an Stelle solche Grund⸗ brauch u twortlichen Beamten loswerden zu wenn sie nicht der Gewehre der Marinetruppen. — Der Abgeordnete Meland ihm vollständig Recht. In Bezug auf die Liste der eeer der “ treten muß, ücer utsbestt aus der V “ Verwaltungs⸗Chef nicht rauben, forderte die Kammer auf, sich gegen die Aeußerung Brog lio's zu stände, die in meinem Ressort bearbeitet werden und die ich besitzes tri wenn wir den Ritterg Ansicht nach seine nen nze Thätigkeit lahm legen wollen. irkliche Beamte in erk s Recht der Kammer, das Budget ü ver⸗ dem Hause mitgetheilt habe, möchte ich nur das bemerken, daßs lage, und tfernen, so wird meiner werden müssen, seine ganz ußerdem neuerdings zahlreiche, w sichern, daß sei. Die Debatte über ben bezuün. die einzelnen Gegenstände, welche in dieser Liste enthalten warea⸗ Gesetzgebung entfernen, Grundbesitz verteteandischen Begriff zand dheamter gekommen sind, de. ee vn biaftve ergriffen Ii g wurde bis zur Erledigung der Budgetdebatte vertagt. doch nicht alle in meinem Ministerium bearbeitet werden son⸗ Stelle durch Hah. n n und des ländlichen Lan Seitens der Staatsregierung keinältnisfen; die Landraths⸗ Hierauf wurde die Debatte über das Einnahmebudget fortgesetzt. dern nur imme jenige aus d schiedenen Kategorieen, . 18 kces ausdrückte — des man ihn verwischen, vehsenan ist. Es liegt eben in heee ina hag Kenntnisse in Im Verlaufe derselben erklärte der Finanzminister, er könne was überhaupt in Ministerial⸗Instanz gelangt. Wenn also Peh.; ich e verwischen können; w nach, mit dem leben⸗ Pler sind bedeutende junge Z ihre Natur in dieser Ich vor Berichterstattung der Regierungskommission über das namentlich das Polizei⸗Präsidium und dessen verschiedene Bran⸗ Heßize. 1— sich, meiner Auffassung, wenn ich gesagt habe, Anspruch nehmende Aemter. Sie den Verhaͤltnissen ge⸗ Tabaksmonopol nicht aussprechen. Die Kammer nahm die chen citirt sind, so hat das nicht den Sinn daß alle diese S so whre ee Widerspruch setzen. alten muͤssen, so 1b egen früher natürlich mit der Kreise Niemand ersten 22 Kapitel des Finanzgesetzes an. sie komneinem Ministerium ab oro bearbeitet werden, sene rn digen Leben in, ündische Wesen aufrecht erülgemeinen Wah. Behichuncdgegekommmt häͤufig vor, daß in Landrathzamt über⸗

Der Kriegsminister hat die Wieder⸗Auflösung der in sie kommen nur in mei inisteri 8 88 man wird das ediglich den Gegensatz zu ind wie sie durch die ändert, 1 der unter solchen Umständen das L ben müssen, dem jüngster Zeit errichteten Depot⸗Compagnicen der Igfanterirn als bestehende Verordnungen sie in di Ministektalinstartrage, habe ich Jechett 1eeg die ich für solche bercesene fuͤr eindurchaus sich sene etgibe, während die Kreise 1“ das bleibt bei Regimenter angeordnet. wiesen haben. So arg ist also gerade nach dieser Seite hin gec len beseemrovinzicl⸗Ordnung Hes ne fie diese Verbände in ücihs Vertrauen schenken. Nun, meine hen, daß die Regierung

Rußland und Polen. St Petersbu Belastung des Ministeriums nicht. Allein im Allgemeinen Fiecss Peintip halte, weil ich glau esie es wesentlich zu ver⸗ ser Landrathsamteinrichtung immer besten daß die Kreise ihr Majestät der Kaiser hat der franzosischen Kegieflann die Se ich volständig 28 268 bei fr außerordentlichen Vermeh⸗ Hbihas wfaihihaftlcen Interese, wie e⸗ an C“ diese Beamten nbcht. ür dirt, 1ovaß ge e Sammlung von Mineralien, welche ich auf der Weltausstellung n.j iftslast dos eichtigkeit der Verbindung mit treten haben, sich an das lebendegen anschließen mi den im Präsentations⸗Re ie als Vertrauesmann in ihre — befunden hat, zum Ge enk cht. Di Berlin, die Geschäftslast des Ministeriums zu einer so großen 1Se. it im communalen L. ich sagte: wir werder emand lenken, den sie icht bemerkt, daß die Kreise, nifunde e e nec ist dem EEö 19 1 h deeetterh ans noch gengis Wirtsaedeutung meiner Wortse a acche üthaten ie nh Tn gelernt haben. Ich habe nicht 8 — eint, — en, was ich in dieser Bezi 1 Si an r em giegn bes -se, gpenhag b cieandnhas. Naen gestrigen Sehul giehen köten Letzan bate, so wisden 2 dasecans Lewissen Süar - 3 „Folke - d Ausschusses zur S. . ⁷ daß ich nich Prüfung des Esbjerger Hafenprojektes erledigt 1 Es wurde darauf di

iger Vertrauen itze B . denselben weniger Ver ebann. in der Art an deren Spitze Beamte stehen, den b Der Herr Abgeordnete sag Gesetzgebung in der 9 blos von di 8 — 5 digkeit überzeugt bin, sondern auch deeser Nothwen ste Behandlung des Gesetzes, be⸗ fortfahren werde, treffend Anschaffung von und Inventarium zu jähr⸗ lichen Uebungslagern, vorgenommen

668 sen waren. Ich habe it de als solchen, die eingesessen we drath ernannt gebe als Rath, man moge mit ger N bisher geigüne Fücncer hgen, doß Fieien gen, wei chenver seellien, di8. die. derselben Ausd dnen Richtungen hin I sorifahren, wie die hne Prinzipien binstelle und dan Beschluß⸗ wurden, sch de. Ken geäh ansässig waren. g — nasr e bbelnahme des Hauses dazu nothwelwige gen unanoweit die habeg daßrsiereinäpien fürden Eonsstwverwaltung, der Selbstge. selisgehar etwas so Lockendes, ist ihrer ggnsch üich taum eines und der AUebergan spruch nehmen werde. V wendu sVerbandes und seiner 8st ür ein durchau onde Vertrauensste ithlichen Beam⸗ ungelegenget 9 noren Vchandlu Pruͤfung derselber Sasger 58 Freiherr von Vincke citirt ferner die Kom⸗ Fecrtenigsesgbarlase S6 1 nse pan bhn Abg. Hrgl hetenebinnehe 8 8g 1 Verhältniß

on itgliedern be n. munalsachen; er führt an, da der rpraͤsit setzge irziv, aber ich erle 1 ier. wa V der Bevölkeru Reichstags 11“ In der vehtigen Uichibung, des üsten, sin ommunaibesaneheern drchgcsen e egte wichiges, Nriraed machen, 8— 8 LE“ vom Jahre ken neit hat. egierung das ammtliche Resultat aß im Ministerium nicht rechte Lu vor 8 inde⸗Ordnung der Abstimmung auf den Inseln St. Thomas und die Rekursinstanz sich aus Lech we heif en luffein Pheiin⸗ Landgemeinde⸗O t. Jean über die Abtretung an die Vereinigten Staaten vor gesagt, das Ministerium sei schwank 1 Von 1266 Stimmenden haben 1244 für, 29 gegen die Abtre⸗ Entscheidun 8g gestimmt. In der nächsten Sitzung wird

0,000 1 ch wegen der 20,0 inen ganz t r Abgeordnete v. Vincke no ind, darauf 1856 seinen Ausdruck gefunden 9998 8 he sür Hannove⸗ 88 SS11“ Caat ausgebracht worden sind,

g ein Mal so get ff h gewesen und habe die 8. Ausdruck Feftimdecg hün⸗ die Provinz Schleswig⸗ -

al so getroffen, als ob de vsi

ertrag selbst dem Reichstage zur Bechtg nird der Aötretungs⸗ 2 tehe⸗ Instang sei, — ein anderes Mal r Oberpräsident

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migung vorgelegt werden. ung und Geneh ine

ißi ü diese sein würde, di t, daß es zweckmäßig aufmerksam macht, 88 op 8 Wtgen Kreisordn andgemeinde⸗Ordnung. Alle diese Gesetze he cr aß. eb,e ein erlassen 1 erren, die Gesetzgebung liegt verschieden: Holstein für Westfalen und

er General⸗Lieutenant und Kammer welcher bis

t 8 ertheilen, die nich jejeni Beamten zu vertheile iell richtig. „Dies muß unter diejenigen ist das gewiß prinzip welche änken sich darauf, in großen Züͤgen Rrsagen. I Kreiseingase sene üreh⸗ 9n fnds sehr Lrtsgenecctagtaengs 8 füt — nd die Rheinprovinz ist der Oberpraͤsident die bees an verlangen«; hte te ihr innerhalb eures Feeg ds is Vandrüthe Hiscsn ghabt, haeh ei Vertrauenspositioesee jetzt die Leitung der dänischen ErsaonZülow, niht “ 68 8 dn Punt Provinzen ist er die lette Instanz diesen und jenen Punhr es regeln wollt Seee rlecglisirt grund der gewe besoldet, sondern nun enund diesen Gedan⸗ Londo . aft in % Und gerade den Punkt, ob in dem Gesetze strikte ausge⸗ lüsse fassen, wie i ist durch diese Verordnung Vincke die eigentlich nich en Auslagen erstattet. ic gebeten n interimistisch versehen hat, ist zum außerordentlichen drückt sei, daß in Rheinland und 8 schli mmäßigen Einrichtung ist auf das, was Hr. v. Vir d indem man die baaren A 8festgehalten, indem ich g Ges d llmäͤchtigten Minister daselbst ernannt präsidenten der Minister im speziellen statuten noch ein Wort in Bezuß - Er lobt das Institut un ken habe ich im Wesentlichen

Feheg växna bhaßf ich dahin fixirt, daß über de zanbräͤlbe ausgesprochen hat: etzgebung die Mittel an ke “ ö— em verpräsidenten nicht mehr b üd Landtags⸗Angelegenheiten. früher wohl darüber Fseslten b 1

Berlin, 19.

Abgeordnetenh

— en Provinzen anders zu daß erstens die Ges ie Landrathsämter in den neuen P lt an ihm nur das, anuar. In der gestrigen Sitz d 3 festgehalten ich habe tadelte 1 itzung des W. raf zu G auses erklärte der Mmmister 9 estfalen der

en sei ürde, das ist eine der eingesessenen Fand. rdneten von Vincke einverstanden sein würde, tens, daß nach und nach an die Stelle de bgeo t., im 2e di V 1 ens, ulenburg, nach den Ausfuͤhru 8 F Mhaverg, stanz sei und gegebenen Falle die letzte neten Freiherrn von Vincke (Minden 1 geord⸗ müsse,

Bs S nir in Bezug auf die 1 ingese Beamte einträken. In andere Frage. Sonst hat 8

b dem Minister ben Irad

des Abgeord⸗ muüsse, wenn diese Entscheibun ster vorbehalten bleiden

) was folgt: — künftige Fälle dem Oberpräst

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Disp st llen w 2 Forschlage. des Herrn c u it ellen und zwei⸗ 1ehn Ob aber das Haus mit dem Vors lage 5

’ die Hand gäbe, ;

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b auf die Zurdispositionsstellung will ich g zu seiner Kenntniß kommt, fuür 1 “ denten zu sagen: die Prinzipien,

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