1868 / 22 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Verl hauses wurde auch der zweite der von den Kommissarien des Hauses zu Titel 21 eingebrachten, und in der gestrigen Nummer dieses Blattes mitgetheilten Anträge angenommen. Es folgte der Abschnitt Elementar⸗Unterrichtswesen. Zu Titel 22 und 23 (Schullehrer⸗Seminare 338,535 Thlr., Elementarschulen 725,109 Thlr.) liegen folgende Anträge vor:r:

1) Von den Kommissarien des Hauses: E“

a) die Regierung aufzufordern, den Dispositionsfond von 12,000 Thalern zu Besoldungen und Zuschüssen für Elementarlehrer um ein Bedeutendes im Etat pro 1869 zu erhöhen; b) die Regierung zu er⸗ suchen, auch denjenigen militairpflichtigen Elementarlehrern und Schul⸗ amts⸗Kandidaten, welche nicht auf einem Schullehrer⸗Seminar ihre Vorbildung erhalten haben, die Vergünstigung einer nur sechswöchent⸗

1“ * s 88 362 I“ ufe der gestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ auf vollständige Regelung

des weltlichen Stiftun

Vermögens wird der Antrag gestellt.— n »Die hohe Kammer wolle Se. Königliche Hoheit den Gros.

herzog in einer unterthänigsten Adresse darum bitten, in thun—

lichster Bälde die Rechtsverhältnisse der weltlichen Stiftungen

im Wege der Gesetzgebung (bezw. durch Verordnung) vollstän⸗ dig regeln zu lassen, unter vorzugsweiser Berücksichtigung des Gesichtspunkts, daß die Verwaltung des weltlichen von der des kirchlichen Stiftungsvermögens getrennt und die erstere den be⸗ theiligten Gemeinden übertragen wird.⸗

Gestern und heute beschäftigte sich die erste Kammer mit der Berathung des Gesetzentwurfs über den Elementar⸗ Unterricht. Der Kommissionsbericht wurde von dem Fürsten Wilhelm zu Löwenstein erstattet.

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pflicht basirt war, sei das Heer ein wahres Conscriptionsheer, ja noch mehr, in gewissem Sinne ein geworbenes Heer gewor⸗ den. Wie anders könne man nämlich das Verhältniß des Ein⸗ standsmanns bezeichnen als das eines geworbenen Soldaten? Er ebe zu, daß einige Einsteher ihre Einstandskapitalien aufgespart, bei en meisten gelte aber wohl der Satz, wie gewonnen, so zerronnen. Bei Soldaten, die im Frieden alt werden, könne er keinen Vorzug vor jungen Soldaten erblicken, die eine gehörige Schule im Heere durchgemacht haben. Man bedenke ferner die ungeheuern Kosten, welche die Einstandskapitalien den Einstellern verursachten, Kapitalien, die größtentheils eine unproductive Vewendung fanden.

Abgesehen von alledem hebe das Einstandswesen die allgemeine Wehrpflicht im Prinzipe auf, was auf die ganze Anschauung des Volkes vom Wehrrechte und somit auf den Geist der Nation von unberechenbarem Einfluß sei und dem Heere einen ganz anderen Cha⸗ rakter verleihe; denn hierdurch werde der wünschenswerthe Zutritt der Intelligenz zur Armee verhindert, während, wenn dieser Zutritt statt⸗

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gefaßt, durch welchen sie dem Ministerium ihre Zufriedenheit mit dessen Beschluß und den Wunsch ausspricht, daß die ver⸗ sprochene Maßregel baldigst ausgeführt werde.

Großbritannien und Irland. London, 22. Januar. Die Statue Robert Peel's ist jetzt vor dem Parlaments⸗ Gebäude, nicht weit von dem Standorte der Statue Lord Palmerston's, aufgestellt worden. Der Tag ihrer Enthül⸗

lung ist noch nicht festgestellt.

Heute Morgen starb General Thomas William Brotherton, geboren im Jahre 1785 und seit 1860 General.

Seine Dienstzeit begann im Jahre 1800, er focht u. A. im

Jahre 1805 in Deutschland.

24. Januar. Aus Alexandrien wird gemeldet, daß verläßlichen Nachrichten zufolge der Vice⸗König von Aegypten die Mehrzahl seiner Truppen von der abyssinischen Grenze zurück⸗

finde, nicht blos der Soldat befähigter, sondern auch der Offizier zu höherer Befähigung gezwungen würde. Die größere Intelligenz im Heere wirke aber auch auf das Land zurück; so seien in Preußen durch das Institut der einjährigen Freiwilligen in den Provinzialstädten eine Menge von Schulen entstanden, bloß um den Eintritt als einjähriger Freiwilliger zu ermöglichen. Durch groͤßere Intelligenz werde aber auch das Heer wohlfeiler; nur so sei es nämlich möglich, die Zahl der Com⸗ pagnieen eines Bataillons von 6 auf 4 herabzusetzen, wodurch eine erhebliche Zahl von Chargen und Zugführern erspart werde. Von größerer Wohlfeilheit des alten Systems könne nicht die Rede sein; denn die Reserve, die Legion müßte jedenfalls organisirt, insbesondere der Staats⸗Regierung ermöglicht werden, die Reservisten zu zwingen, zur Fahne zu kommen. Ein unverkennbarer Vortheil des neuen Sy⸗ stems sei überdies die Erleichterung der Ansässigmachung und Verehe⸗

lichung. Man habe in diesem hohen Hause den Ausgang der Schlacht von

lichen Dienstpflicht zu wollen. ziehen und nur einen kleinen Truppentheil in Massovah zurück⸗

lassen werde.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Baxoche ist schwer erkrankt.

Die Vorarbeiten für die mobile Nationalgarde werden, nach der »Köln. Ztg.« mit Eifer betrieben. Die Uni⸗ fohen für 280,000 Mann sind bereits fertig und die Cadres gebildet.

Brest, 24. Januar. (W. T. B.) Der transatlantische Postdampfer »Napoleon III.« ist heute Vormittags aus New⸗ York hier eingetroffen. Derselbe hatte 61 Passagiere und 623,500 Dollars Baarfracht an Bord. 8

Italien. Florenz, 24. Januar. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde ein auf Vertagung der Schlußabstimmung über das Einnahmebudget bis nach beendigter Diskussion des Ausgabebudgets gestellter Antrag verworfen. Der Finanzminister brachte einen Gesetzentwurf ein, betreffend die provisorische Bewilligung des Budgets für einen weiteren Monat. Der Minister Cadorna erklärte, daß die Regierung auf die gestern angekündigte Interpellation über die Ernennung Gualterio’'s zum Minister des Königl. Hauses nicht eingehen könne, da die Diskussion dieses Gegenstandes, welche die Person des Königs in die Debatte ziehen würde, der Verfassung zuwiderlaufe. illa berief sich den Bemerkungen des Ministers gegenüber auf den parlamentarischen Brauch in England, nach welchem derartige Ernennungen ohne Bedenken der Diskussion unterworfen würden. Der Abgeordnete Mel⸗ lana hob hervor, daß die Kammer allerdings nicht den Kö⸗ nig, welcher die Ernennung vollzogen, in die Debatte ziehen dürfe, wohl aber denjenigen, welcher die Ernennung aus politi⸗ schen Gründen angerathen habe. Nach einigen weiteren Bemerkun⸗ gen des Ministers zog Villa seine Interpellation zurück.

Demnächst erstattete Depretis Namens der Budgetkom⸗ mission Bericht über das Finanzexposé und verschiedene An träge. Das Defizit für 1868, erklärte der Redner, betrage 2 Millionen, diese Summe zu decken, seien die von dem Ministe⸗ rium vorgeschlagenen Maßregeln nicht ausreichend.

Der Finanzminister nahm hierauf das Wort konstatirte, daß die finanzielle Ordnung wesentli durch die Annahme der Regierungs⸗Vorlagen be⸗ dingt sei. Es sei dringend nothwendig, daß die Kammer s bald wie möglich an die Berathung derselben gehe. Es seie neuerdings wieder Unterhandlungen in der Schwebe, und zwa

mit Aussicht auf ein günstiges Resultat, behufs einer ferneren Finanzoperation mit den Kirchengütern zur Höhe von 400 Millionen, eine Operation, die er für sehr vortheilhaft für den Staatsschatz halte. Die Regierung beabsichtige nicht, der Emission von Papiergeld eine weitere Ausdehnung zu geben. Ferraris kritisirte darauf das Finanz⸗Exposé und stellte den (schon gemeldeten) Antrag, erst über das Ausgabe⸗ Budget und dann über das Einnahme⸗Budget zu beschließen Nisco bat die Kammer, die Budgetberathung und die Finanz Vorlagen schleunig zu erledigen. Nach Verwerfung des An trages Ferraris wird Artikel 5 des Einnahme⸗Budgets mit der vom Ministerium gutgeheißenen Modification, daß die Emission der Schatzbons von 250 auf 300 Millionen erweitert werden solle, und alsdann in Schlußabstimmung das ganze Einnahme⸗ Budget mit 201 gegen 87 Stimmen angenommen. 8

Den Antrag auf Erhebung einer Untersuchung wegen der Schlacht von Custozza haben von den 9 Bureaux der Kam mer 7 zurückgewiesen. Der Antrag kommt demnach nicht zu

2) Von den Abg. Bieck, Polomski und Wantrup: Württemberg. Stuttgart, 23. Januar. Die Zweit⸗ Die Regierung aufzufordern, zur Verbesserung des Gehalts der Kammer setzte in der 57. Sitzung vom 21. Januar die Spezial⸗ Ellementarlehrer, sowie zur Errichtung neuer Schulsysteme eine größere Debatte über das Kriegsdienstgesetz fort und verhandelte ins⸗ Summe auf den Staatshaushalts⸗Etat bringen zu wollen. 1 besondere in dieser Sitzung über die Dauer der Präsenzzeit „An der Debatte über die genannten Titel resp. Anträge be. Der Abg. Schott hatte u. A. beantragt, als Maximum der theiligten sich die Abgeordneten: Herdest Schlichting und Graf Präsenzzeit der Infanterie ein Jahr, bei den übrigen Waeffen Renard. Um 4 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. zwei Jahr festzustellen; der Abg. Mohl: die Präsenzzeit möge Die heutige (36.) Plenar⸗Sitzung des Abgeordneten⸗ dauern bei der Infanterie 8 Monate, bei den reitenden Trup⸗ hauses wurde um 10 ¾ Uhr vom Präsidenten von Forcken⸗ pen 1 ½ Jahr, bei den übrigen ein Jahr. Der Chef des Kriegs⸗ beck mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Departements, General⸗Major von Wagner, außerte sich 6 Am Ministertische befanden sich der Finanzminister Frhr. über die hinsichtlich der Dauer der Präsenz gestellten Anträͤge von der Heydt, der Handelsminister Graf von Itzenplitz, wie folgt: der Unterstaats⸗Secretair Dr. Lehnert und mehrere Regierungs⸗ Er werde nicht irren, wenn er annehme, daß Niemand im Hause sei⸗ Se äö. tt des Hauses EEö 1 ict vemmchnich an 8 He telang Phr 8 ür. bewaffneten F or Eintritt des Hauses in die Tagesordnung überreichte acht gelegen sei. ein dazu dienen doch die Amendements offen. 9 b zßer Sͤbild des der Handelsminister Graf von Itzenplitz zwei Gesetz⸗Entwürfe, bar nicht. Ohne unserem Volksstamm zu nahe treten zu wollen x0. Fräse zugrschrieden Er selh Ries in idordef eith anfcferssander Weon⸗ nämlich wegen Aufhebung und Ablösung der Zwangs⸗ und kelern sühnen daß 8 in Bezug auf Kriegs⸗, achter koͤnne vor jedem Kriege mit hinreichender Genauigkeit den Bannrechte in den neuen Landestheilen und wegen einer zu büchtig mehre Fahre Präsenee die eh en deutsgh Staaten haben. Sieger voraus bezeichnen; der Sieg beruhe nämlich auf der inneren gewährenden Zinsgarantie bei dem Bau der Eisenbahn von Thatsache müsse 'dem Hause die Püicht nahe 8 Eeeeekee Wenn Posen nach Thorn mit der Abzweigung nach Bromberg. suchen, ob es etwas so Abweichendes schaffen wolle Die Aus. . auch das Glück eine Rolle spiele, so werde doch der besser organisirte Hierauf wurde in der Vorberathung des Etats des Ministe⸗ nützung der Zeit beim Militair betreffend, könne er den Herrn Vicepra⸗ netgchr Püen. . der I“ e- 15 riums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten sidenten versichern, daß gewiß keiner der Offiziere und Mannschaften wäͤh⸗ id nim manovrirfal ig 8s eae emn Wecr nnb unssrerewerwhen Praä. fortgefahren. rend seiner Amtsführung sich über zu wenig Beschäftigung beklagt senz des Einzelnen Un— Lungenugender Fueedenspräsengstaärte der Ab⸗ An der Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Bieck, habe. Der Geist des preußischen Reglemenes sei ein solcher, wie ihn theilungen sei zur Defensive gezwungen. Wer sich aber auf die bloße Vincke (Olbendorf) und von Vincke (Minden). die Truppe brauche, welche dadurch zur Selbstthätigkeit und Geistes⸗ Defensive beschränke, der verfehle den Zweck des Krieges und ruinire Der Unterstaats⸗Secretair Dr. Lehnert gab wiederholt

gegenwart erzogen werde. Das diene den Geg⸗ das Kriegsinstrument. Erklärungen ab. Bei der Abstimmung wurden die Ausgaben Wien, 24. Januar. Nach der heutigen

nern als Setedaisnaag des Entwurfs. Dasselbe sei aber ein Oesterreich. 5 3 b b 18 3 m' 8 7 4 4 3 jr. 16 1 1 8 . 8 . Tit. 22 (Schullehrer⸗Seminarien) bewilligt und der Antrag der einfaches, bervährtes und das einzige wirklich erprobte Militair »Wiener Zeitung⸗ ist die Vertagung des Reichsraths bis

s von Frob G . 3 8

Kommissarien zu b. mit einem Amendement des Abg. v. Beesten, dühes e.schas leisten dehenn ne vfr gaß ahlenssehesevochespigrsrsh zum 10. Februar d. J. verlaͤngert worden. in die Einleitung die Worte einzuschalten (die K. Staatsregie⸗ heißen. Weiter werde von den Gegnern immer die Gefährlichkeit des Ueber⸗ . 25. Januar. (W. T. B.) Die »Wiener Zeitung⸗ rung zu ersuchen), -in geeigneter Weise dahin zu wirken, daß gangsstadiums hervorgehoben. Allein um diesen Gefahren zu begegnen, bringt einen Kaiserlichen Erlaß, wodurch der Erzherzog Albrecht u. s. w.« angenommen. seien im Gesetzesentwurf selbst Uebergangsbestimmungen vorgesehen, zum Ober⸗Kommandanten der Armee ernannt wird. Dem⸗

Zu Tit. 23 (Elementarschulen) wurde der Antrag der Kom⸗ vermöge deren das Kriegsministerium wie bisher die verpflichteten selben sollen in Zukunft die Inspizirung, so wie die kriegs⸗ nissarien (a) zurückgezogen. Bei der Diskussion nahmen das zur Kriegstüchtigkeit einüben könne. Der Hr Abg. Mohl tüchtige Ausbildung der Armee obliegen; auch hat er die Be⸗ Wort die Abgeordneten Knapp, Bieck, v. Czarlinski, Dr. Paur. habe im Juni 1866 von der Nothwendigkeit einer vollkommenen Aus⸗ fugniß, bezügliche Vorschläge dem Reichs⸗Kriegsministerium zu

Die Anträge des Abg. Bieck und hiernächst auch die fol⸗

bildung und der Nothwendigkeit, mit den übrigen deutschen’0²8 genden Titel bis Tit. 28 wurden ohne Debatte angenommen. In der

. Truppen Hand in Hand Wh dere An⸗ unferpreiten. 1 ngenomn siwe gehabs ess ööu gehen, eine ganz andere An Agram, 23. Januar. heutigen Sitzung des Der Abg. Twesten befürwortete seinen zu Tit. 29 (Kunst⸗ museen in Berlin) gestellten Antrag:

Präsenzzeit abbrechen, wäre diewc e

verschwenderischste Sparsamkeit. Das Kegsministerfunn sei, dies EETE“ wurde der Feitliche Profest 89 e gs vetecgen

. 1 könne er aus fester Ueberzeugung versichern, der größten Spar⸗ national⸗liberalen Partei ac acta geleg und für die Ausge⸗

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Wiederholung sofortige Neuwahlen beschlossen. Hierauf folgten des Beschlusses vom 7. Dezember 1866 die Königliche Staats⸗Regie⸗ rung aufzufordern, die Bestimmung über Neu⸗Ankäufe für die Kunst⸗

samkeit beflissen. Es sei absolut nothwendig, daß eine geringere Prä mtretenen 1 1b senzzeit als die von 2 Jahren die allernachtheiligsten Folgen für diez, Verificationen und Verhandlungen über Wahlproteste. Schließ⸗ museen innerhalb der dazu bestimmten Summen, sowie die Anord⸗ nung und Ueberwachung von Restaurationen der vorhandenen Kuünst⸗

öG ö ültegrer uppen. chn Sie eine lich wurde der Bericht der zur Leichenfeier des ectheh ürzere Präsenzzeit beschließen sollten, schließt der Redner, so wür⸗ Kai Maximilian na riest entsendeten Landtags⸗Deputa⸗ 1 ö 1 den Sie unter allen Umständen die Ehre und Reputation 28 würt⸗ eg ee 8 werke und die Entscheidung über die Aufstellung der Kunstnverke einer 1 Nach den bestehenden nach Mehrheit der Siimmen beschließenden Kommission von Sachver⸗ n

ständigen zu übertragen.

tembergischen Truppen, welche diese mit ihrem eigenen Blut errungen E... Januar haben, in Frage stellen. Glauben Sie mir, es ist nicht möglich, daß agl. 6 4 v Eisenb Konzessio⸗ nur theilweise gebildete Truppen das gleiche leisten, wie die nach allen Bundesbeschlüssen über Genehmigung von Eisenbahn⸗Konzessio⸗ Der Unter⸗Staatssecretair Dr. Lehnert erklärte sich mit Richtungen hin trefflich geübten. naeen haben alle Eisenbahnen in der Schweiz, welche mehr als diesem Antrage im Allgemeinen einverstanden und gab zu der Sayern. München, 23. Januar. Abgeordneter Frhr.* 4 pECt. jährlich reinen Ertrag abwerfen, der eidgenössischen Post⸗ gedruckten Mittheilung der Königlichen Staats⸗Regierung noch v. Stauffenberg hat sich die Petition der beiden Gemeinde⸗ verwaltung eine Konzessionsgebühr bis 500 Fr. jährlich für erläuternde Erklärungen. Nachdem noch der Abg. v. Hennig Kollegien der Stadt Ingolstadt um Freigebung der Advoka⸗ jede Wegstunde der betriebenen Bahnstrecken zu entrichten. Heute gesprochen hatte, wurden die Ausgaben Tit. 29 bewilligt und der ten⸗Praxis in folgender Fassung angeeignet: »Die Kammer hat, nach der »Köln. Ztg.“« der Bundesrath die Konzessions⸗ Twestensche Antrag fast einstimmig angenommen. der Abgeordneten wolle beschließen: es sei an Se. Majestät den gebühr festgestellt, welche die zwei einzigen Eisenbahnen, die in Tit. 30 (Akademie der Wissenschaften) wurde, nachdem der König die allerunterthänigste Bitte zu richten, dem Landtag 1l der Schweiz in so günstigen Verhältnissen stehen, in diesem Abgeordnete Dr. Karsten gesprochen hatte, mit folgendem Antrag allergnädigst einen Gesetzentwurs, wodurch die Advokatenpraxis, Jahre zu zahlen haben. Diese zwei Bahnen sind die Nordost⸗ der Kommission: vorbehaltlich bestimmter Nachweisung uͤber Befähigung, freige h bahn, deren Konzessionsgebühr auf das Maximum von 500 Fr., Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche geben wird, vorlegen zu lassen.« Der sechste Ausschuß erklärte uund die Centralbahn, deren Konzessionsgebuͤhr auf 400 Fr. pro Staatsregierung aufzufordern, die bereits in der vorigen Session den Antrag als formell und materiell zulaͤssig und beantragte WVegstunde fipirt wurde. empfohlene Erhöhung der Staatsbeiträge für die Akademie der Wissen⸗ schaften und die Köͤnigliche Bibliothek zu Berlin nunmehr im Etat

die Ueberweisung desselben an den betreffenden Fachausschuß⸗ Belgien. Brüssel, 22. Januar. (Köln. ZStg.) Die

pro 1869 zu bewirken. vird - Fe u Zweite Kammer hat heute die allgemeine Berathung über das aanngenommen. 11““ 8 8 inanz⸗Mi⸗

Demnächst wird sich also der Landtag über die vorliegende e. Frage ö 8 e“; Militairgesetz egönnseh. 1 88 die b b Aus der voerschiede Kegierung zu ihrem ursprüng⸗ —., Beim Schlusse unseres Blattes überreichte der Finc rede cee er(g echecc be EC11A“*“ sdes Hauses. Die Reglerung nister Frhr. v. d. Heydt zwei Gesetzentwürfe: 1) bekreffend die ist in den meisten Punkten mit den Aenderungen der Central⸗ Abenderung der Stempelgesetzgebung in den Regierungsbe⸗ zirken Kassel und Wiesbaden; b

Reichsrathskammer über die zwische 1 b hinsichtlich des eeeh neelcg egfcezen de veß section einverstanden. Die Zahl des jährlichen Kontingentes Berathung. 8 2) betreffend die Erhebung der jaͤhrlichen Aversionalbeiträͤge renzpunkte hielt, beben wir Folgendes hervor: vh Ir die Miliz soll um 1000 Fünstäeit um n den Hers eag⸗ Ricntenc 8 Assa 88 i hat ; 1 . ößten 2 des bisheri 2 esetzes erbli im Monat herab t, das System des Loskaufes vor der Ziehung ein Duell stattgefunden. Nicotera wurde leicht verwundet. . in den vom Zollverein ausgeschlossenen Gebietstheilen. Den größten Mangel des bisherigen Wehrgesetzes erblicke er im at herabgesetzt, das System d E11“ stattgef Sachsen. Dresden, 21. Januar. In der heutigen Sitzung der Kammer wurde die Erledigung eingegange⸗

Einstandswesen. Man behaupte zwar, daß dieses S üchtige aufgegeben werden. Die Erklärung des Justiz⸗Ministers imn haupte zwar, daß dieses System tüchtig aufgeg g Just etersburg, 20. Januar. ner Petitionen fortgesetzt.

Der Justizminister

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Unteroffiziere der Armee verschafft habe, und er stelle dies nicht in einer der letzten Sitzungen über die Aufgabe der Süd⸗Citadelle— Rußland und Polen. St. 4 5 888, 19 9 18 Allgemeinen, daß die Armee durch das Ein⸗ von Antwerpen hat bereits eine Erwiederung gefunden. Die Gestern öö 5 1n andswesen in dieser Hinsicht nicht viel gewänne. Durch das Ein⸗ andels kam rpe nämlich einen Beschlu Eugenie erzogin von Leuchtenberg, mit dem Prinzen stehen, durch das Institut der Unmontirt⸗Assentirten, im Vereine mit eeemier von Batsersen hat; 2 1 18 8 8 den Ausnahmsbestimmungen, welche das Hecreserganzungsgesetz vom b

Jahre 1828 gab, obwohl die Armeeverfassung auf die allgemeine Wehr⸗

Baden. Karlsruhe, 23. Januar. Renk erstatteten Bericht über die Motion

In dem vom Abg. des Abg. Eckhard