Bank- u. Kredit-l)ividende .: m K oͤnig lich Pr

termin. Effekten. 1866/1867= termin. .“ 8 LI“ Dien sta d 1/1. 67 ¾ G6 Berl. IHand.-Ges. 1/1 u. 7. 109 ¾ bz — ““ Dienstag, F 1/1 u. 7. 95 B BBraunschw. Bk. do. [96 i⅛ bz — — — dito 88 ½ G Brem. Bk.-Anth. 115 ¼ G ““ “ fal in eine Nichterstell dito 6G coburger Kredit . 70 ¼ bz “ Landtags⸗Angelegenheiten. umuum eine Versetzung im isziplinarverfahren in eine Richterstelle 1/1 u. 7.88 ¾ 6G HDarmstädt. Bank 7.S5kax bz lin, 4.: veer In der gestrigen Sitzung des Ab⸗ von leichem Nange. Diese Versetzung ist Rechtens, ist unbestrit⸗

nte 96 ban. B Sum. Lest. n. 8II Berlin, ußes erkiärte der Justizminister Dr. Leon⸗ ten Rechtens seit dem Jahre 1856, sie bildet einen Bestandtheil

dito — Hpess. Kreditank ½ 6 ggeordnetenhauses er in S der Diszipit ittel und muß im Sinne des Ge⸗ 8 b 2 geo vmAusführungen des Abgeordneten Bering im System der Disziplinarmittel und muß im Sinne näto 100⁄ bzn. Gü Den Lend. Bank 90 bz hardt nach den Ausführung g 98 setzes vom Jahre 1856 als ein nothwendiges Strafmittel an⸗

dito Disk. Kdt.-Anth. . [109 88 V 8 n. 2* ꝙ dito 77 etwbzuß Genf. Kred.Bank 232 was Fenn Herren! Ich kann Ihnen die Versicherung ertheilen, gesehen werden. Daraus folgt aber, daß die Moöglichkeit r dito Geraer Bank... o 5 B saß dem Landtage bei seiner näͤchsten Zusammenkunft ein Gesetz, Strafversetzung gegeben werden muß so weit die Natur der dito „ (Cothaer Pr. Bank 89†¾ spetreffend das Prüfungswesen, vorgelegt werden wird. Wenn Sache es gestattet. Nun gestattet die Natur der Sache aber die 1/4 ul . Hambrg. Ver. Bk. 111 Sie billig urtheilen wollen, so werden Sie mir keinen Vorwurf Möglichkeit, sobald in einem Staate mehrere Gerichte einer

qito Hannov. Bank.]. 7,76 ½ solche Vorlage bislang nicht gemacht und derselben Kategorie bestehen. Wenn man nun fragt,

dito Leipz. Kred. Bk. 892 8 E11“ 4 Herwen. Sie werden erwägen müssen, daß ob diese Möglichkeit in dem preußischen Staate gegeben sei, so 5 * 8

b 8 ist. SF,. 1; ebin Zeit ist die Frage zu verneinen aus dem einfachen Grunde, weil 80 X B lich 8.. öö He, he engnenvnmeien eft c 8 1 LFrcledöahent der Anstellungsfähigkeit besteht. Sobald 19 ½ n außerordentlicher Belse un eun Iwesen, das allergrößte diese Verschiedenheit der Anstellungsfähigkeit einwirkt, ist die 25 bz uf das Geset, 1SGg. auf en Erfasrung Möglichkeit der Strafversetzung beschränkt; sobald man aber Hewicht, und Recht nicht nehmen lassen ein solches die Verschiedenheit der Anstellungsfähigkeit beseitigt, so ergiebt 101 G kann mir do 58 'nachdem ich sich die Möglichkeit der allgemeinen Durchführung der Straf⸗ Gesetz selbstständig zu prüfen, und das zu thun, nachdem ich ir rung der

1915,9 die erforderlichen Instructionen mir verschafft habe. Aus diesem versetzung. Wenn man aber die Verschiedenheit beseitigt und 1/1 u 10]116 B . für richtiger gehalten, das Gesetz in dieser daneben diese Folge ausschließt, so scheint mir das irrationell

8e 2en EEEE11“ vielmehr es vorzubringen gleich bei zu sein, jedenfalls dem Gedanken des Gesetzes von 1856 zu

4 widerstreiten. 1/1 u. 7 64 ½ 6G (Eingang der nächsten Diät. Cöu 1 8 dito — Weimar. Bank. 1 84 B 98ehn erlaube ich mir aber zu bemerken, daß verschiedenen Meine Herren! fassen wir die Sache einmal rein praktisch dito 91 ¾ 0 AQAeußerungen des geehrten Herrn Vorredners doch nicht bei⸗ auf. Ich beschränke mich auf die Berufungsgerichte und er⸗ 1 lc Industrie-Actien. getreten werden kann. Er hat nämlich einmal, wenn ich ihn wäge: was ist jetzt Rechtens und was wird künftig nach dem dito FerI UIerböNSETchen 757 51 — eeecht verstanden habe, das bestehende Recht nicht richtig ange⸗ amendirten Gesetzentwurf Rechtens sein? Wenn man von dem 1 Berl. Holzw. Fabrik (Neuhzus). ⁴% — — geben. Es ist nicht richtig, daß in Schleswig⸗Holstein zur Zeit Rheinlande und von den neu vereinigten Provinzen absieht, Berlin. vee n henh nn — — hnur eine Prüfung besteht, vielmehr bestehen zwei Pruͤfungen. so finden wir 21 Berufungsgerichte. Für diese sämmtlichen 8, dito Freue Berl. Gas-Ges. (Nolte u. Co. 5. — — Die zweite Prüfung kann erst vier Jahre, nachdem der Ge. Berufungsgerichte gilt gleiche Anstellungsfähigkeit; es wird dito “ 7 Pr prüfte als Referendar vereidigt ist, abgelegt werden. Ganz demgemaͤß jeder Richter bei diesen 21 Berufungsgerichten ver⸗ dito 822 8Z1““ 1027 ß vbenso verhaͤlt es sich in Nassau und in der Provinz Kurhessen; setzt werden können, er unterliegt der Disciplinarstrafe; es ist ½ B dito dito IHI. Em. 4 ¼ dito 11““ in Hannover besteht aber die Einrichtung schon sehr lange, daß die Möglichkeit gegeben, daß Jemand, der bislang in Ehrenbreitstein 8 85 ½ B n ö Magdeb. Feuer-Versicher.-Actien. 5 830 6G , z j ite Prüf ber erst ab: am Rhein seinen Wohnsitz hatte, sehr nahe an die russische Grenze do. Lit. B. vollgez. — 85 ⅜ B düto dito IV. Em. dito G FRHRenaissance, Ges. f. Holzschnitzkunst]5 60 B zwei Prüfungen stattfinden, die zweite Prüfung aber erst a eo je verbältes sich! hinsichtlich der neu vereinigten Wnb. (Cos. Odb.) 2 ⅛ . 80⁄à581 baz mmümrerrEmmn gelegt werden kann, nachdem der Geprüfte vier Jahre lang als vPrseh min; Wie ne g ven enst 5 gleich 8 Anstellungs 5 do. (Stamm-) Pr. 4 ½ 4 do. 86 ¾ bzu. B Zinstermin. Audi beeidi vesen ist. 28 PFrovinzen? Für diese neue Pr he 58 49. - r 470 i; Fonds. aas- JJE“ allerdings daß in Schleswig⸗Holstein fähigkeit durch die Königl. Verordnung vom 8. Februar v. J . verachied. 48 1 bs bieee pet fung bestand. Sie werden aber, wenn hergestellt, demgemäß sindet auch auf die Richter an den Be⸗ verschied. 56 =4 8 bz früher nur eine Prüfung bestend. Fer u rege icht sgerichten zu Frankfurt, Wiesbaden, Cassel, Celle und 1 ¼l³l s64 ¾ in neues Prüfungsgesetz die Verhältnisse neu regelt, doch nicht rufungsgerichten z 1 uns s ist niöglich, daß ro Stück 738† 6 den Uebelstand — wenn man den Zustand als solchen be⸗ Kiel die Strafversetzung Anwendung und es ist mög ich, 9 1 5 u. 11 71¾ eeichnen kann — entfernen, daß diejenigen, die früher auf in Folge dieser Strafversetzung Jemand vom Main 8 ie pro Stek 162 keine Prüfung als Richter angestellt sind, diese Qualification Ostsee oder vom Taunusgebirge in die Lüneburger Haide ver⸗ 1/5 u. 11 6 sehalten. Ich glaube deshalb, daß die erhobenen Bedenken setzt wird. 28 der Appell nicht Platz greifen, und daß man ganz unbedenklich, wenn Eine ganz anomale Stellung nimmt aber der Appellhof 14 u. 10 Vewällisse erwägt, wie sie in den verschiedenen neuen in Cöln ein. Hier besteht gegenüber den alten wie den d man die Verhältnisse erwägt, G 8 1 ereinigten Provi ine Verschiedenheit der Anstellungs⸗ 13 v. 9 Landestheilen sich gestalten, gar nicht darüber zweifelhaft sein ähl Seie n 98 “ Fla 58 8 die daß ein Mit 8 U. 8 . 88 8 8 2 , 2 114 I „ 19 8 Fj 51 8 e 0 L 6 — 1/5 u. 11 kann, daß überall in diesen Ländern die Ausbildung eine fähig I ij b8 IF 9 d. Sttafversetzun nicht “ Polche gewesen ist, doß die gleiche Anstellungsfähigkeit in glied des Appellhofe zu Cöln der Str B g 8 äͤden verschiedenen Provinzen ohne alles Bedenken ist; unterliegt. Allein das hat doch eine Ausnahme un 1 ve- 8 1/¼41 u. 10 8 iinnsonderheit ist es ja notorisch, daß die Prüfung in den Ausnahme, meine Herren, richte ich Ihre Aufmerksam eit, weil 1⁄1 u. 11⁷ 102 bz Elbher gtt ümern eine ganz außerordentlich strenge gewesen ist, daraus die ganze Irrationalität des bestehenden Zustandes her⸗ 1⁄3 u. 9 [101 ⅞ bz so des Jdermaͤnn der diese Prüfung bestanden hat, von vorn⸗ vorgeht. Denjenigen Mitgliedern des Appellationsgerichtshofes 1/4 u. 10 88 ½ B Gere als qualiftzirt angesehen werden kann, in anderen Landes⸗ zu Cöln, welche die zwiefache Anstellungsfähigkeit sich Hrc be⸗ I1686“ n eilen das Richteramt zu bekleiden. sondere Anstrengungen erworben haben, schlägt dieselbe, die 4 u. 10 63:(bz 6339 e. Zu dem Gesetz⸗Entwurf übergehend, meine Herren, habe ihnen eigentlich zum Vortheil gereichen sollte, jetzt zum Uebel ö“ ich kne besondere Veranlassung, die Amendements Ihrer aus; der Richter, der jetzt im Appellhof zu Cöln sitzt und sich L Fasti⸗Kommission zu bekämpfen; eine Ausnahme macht nur nicht allein für das Rheinland, sondern auch für die älteren Pro⸗ 18 8 1 19,9 das öveite Amendement zu §. 1 des Gesetzes. Nach diesem vinzen die Qualification erworben hat, kann versetzt ““ 16 u. 11 76 ½ Amenbenient soll der erste Absatz des §. 1, welcher die Ver⸗ kann versetzt werden vom Rhein an die russische Grenze. Wie wir 1/⁄¼l s96 6) schiedenheit der Anstellungsfähigkeit beseitigt, einen Zusatz er⸗ nun aber die Sache sich gestalten, wenn der amendirte Gesetz 8 pro Stuex 43, balten, welcher dahin lautet: Entwurf Gesetz wird? In Betreff der Rheinlande wird die pro Stück „Auf Fälle der Versetzung im Wege der Disziplinarstrafe Sache sich gerade so verhalten, wie es jetzt ist. “ b8 G findet diese Vorschrift keine Anwendung⸗«. Auch die erwähnte ganz seltsame Anomalie bleibt bestehen; Ich bedaure sehr, in der Lage zu sein, gegen dieses Amen⸗ denn das betreffende Mitglied des Appellationsgerichtshofes zu dement mich ganz entschieden aussprechen zu müssen. Wie der Köln erhält die höa; vi- 8 Fee B 8 oTöö1ö18 stiz⸗ E issi giebt, hat bereits der für die Altlande, wenn ich mich so au drücken darf, nicht er / sgoedruckte Bericht der Justiz⸗Kommission ergiebt, 8 b Grund dieses Gese - dern es hat sie schon 8 b s ergeblic ese b ⸗ ieses Gesetzentwurfes, sondern es hoe bon 16 u. 1/12 [94 B Kegier Kommissar, wiewohl vergeblich, diesen Antrag be⸗ auf Grund dieses Geset 1 884 la u. 1 101 B iegiemnengr Fen Fechas⸗ die Vendenz des Gesetzes gehe dedegah 1h erworben. u ganz 11“ o. 105 ¾ G in, die Anstellungsfähigkeit zu einer gleichen zu machen, die übertragen von den Rheinlanden auf “ 11. u. 7. 68 b2 8 aen Gehessns vgesherge Verschiedenheit aufzuheben; mit die: Denn dies 8G die Pel ieses Geet hn ngagn ed das ja 8 6 8 b es 2 außer 7 Zu⸗ keinen weife d. hak mea⸗ de ͤI1“ 8 8 Cöln-Mindener dito 98 B do. do. neue pro 1876 do. 875 G Gold und Papiergeld. sem Gedanken stehe aber der 5 Absatzes ö“ Ich ceti Rentt beigefügt, daß die Königliche Verordnung dito dito [102 bz Ostpr. Südb.-Pr. 1 1nT Feel —⸗ sammenhang und deshalb sei der Antrag zu ver ein viel vom 8. Februar v. J. in Wegfall kommt. Demgemäß ist also dito dito 84 ½ B NMoskau- Kjäsam 11ane, e, (SePeler JFeöeE5 S; I trete dieser Anschauung in allen Maßen bei, lege edoch ein diel vonr deegher zuläͤssig eine Versetzung, z. B. von Frankfurt nach dito 1/4 u 10837 B sdaliz (canr Ludw.) d0. 819,“ Pef1ss 1Je. “ 470 6 sggeringeres Gewicht auf diesen mehr formellen Punkt als auf nicht e- zulasig. Vatseber 8 Werufungsgerichte von Frank⸗ dito dito 94, b23 40. 11““ 77 bz Sorenaes8 ““ 8,12eg, eine rein materielle Erwägung. Ich halte nämlich dafür, 888 Sa “ E11““ Kiel werden sämmtlich der dito dito 83 ¾ B Rjäsan-Kozlow gar.. 5 1/üu. 10 79 ½ bz G Bank-Disconto 4 pc. Almendement schroff anstößt gegen einen Grundsatz, welcher vor rr⸗⸗ .“ vatzogen Aber das leidet wiederum eine ähn⸗ dito V. Em. 4 [1/1 u. 7. 83 B Riga-Dünaburg gar..... 5 13/1 u. 72- — Oesterreichische Bank-Noten s5 b allen Verwaltungen die Justizverwaltung durchdringen muß Strafversetz 19 560⁸b alche für die Rheinlande besteht. Es sind Magdeburg-IHalberstädter. 4 1/4 u10 fjaschsk. Morsch.. . 5 5/4u 10 — — Ill. Russische Banknoten ““ 84 ¾ bz und für den Chef der Justizverwaltung gleichsam einen Glau⸗ liche Ausnahme, wie sol 6 für be. I Prv-F. richte Richter geietzt dito von 18654 ½/ 1/1 n. 7. Warschan-Teresp. v. St gar./ 5 1⁄4u.1074 ½ B 75 ½ B Polnische Banknoten 8 bensartikel bilden soll, nämlich den Grundsatz, daß die Beamten naͤmlich h be Smaliffeatt onG hen Diese S j vor dem Gesetze gleich, oder mit anderen Worten, daß sie gerecht welche in den alten uu“ nanss hr ßevean Jauf 3 Medaction und Rendantur: Schwieger. und nicht willkürlich zu behandeln seien. Es handelt sich hier nun können in alten Provinzen zuruckverz bt: 11X“ Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei 8 8 J“ —

SgPoblgen zwei Beilagen

Eisenbahn-Stäamm-Aetien.

Magdeburg-Wittenberge. Magdeburg-Wittenberge. v; Niederschl.-Märk. I. Serie 11. 28 ⅜ bau. sito II. Serie à 62 ⅜ Thlr. : [133 bb NNAd.Märk. Oblig. I. u. II. Ser. ,AIb dut⸗ III. Ser. 1,2—779 b dito IV. Ser. 97, b NNiederschlesische Zweigb. 165 e Oberschlesische Lit. A... 198 B dito Lit. B. 137 bz 8 dito Lit. 3 dito Lit. e e dito Lit. G... 82 ½ B 8 Ostpreussische Südba 163 Poti-Tiflis 73 b 8 6 Rheinische 203 52. dito v. Staate gar. 190 B dito 3. Em. v. 1858 u. 60 88 bzZ JHdito dito v. 1862 u. 64 1 89 G dito dito von 1865 8 88 B Rh’heinische v. Staate gar. 76 ½ B 8 Rhein-Nahe v. Staate gar. 96 bz (dito dito II. Em. 186 ½ bz RHR.-Cref.-Kr.-Gladb. I. Ser. 8 8 dito II. Ser.

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8 qito III. Ser.

LE1“ Schleswig-Holsteinische..

8 (Stargard-Posen

88 ⅜ B dito

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133 G dito III. Serie

I1“ dito IV. Serie Wilhelmsb. (Cosel-Oderb.)

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Aachen-Mastr... Altona-Kieler.. Bergisch-Märk... Berlin-Anhalter. Berlin-Görlitzer. do. Stamm-Pr.

Berlin-Hamburg. Berl.-Potsd.-Mgd.

Berlin-Stettiner.. Brsl.-Schw.-Frb.

Brieg-Neisser.

Cöln-Mindener.. MNärk.-Posener.. do. Stamm-Pr. Ma db.-Halberst. do. Lit. B. (St.-Pr.) Magdeb. Leipz..

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.“ Actien. 186671867 19 termin. ““

0. 5 pCt. Loose

Eisenbahn-Prioritäts-Act. . Zins- — Amstrd. Rotterd.] 4 ⅔ 1/1 u. 7.)1100 bz do. do. (1864) und Obligationen. = termin. 8 Berl. Pferdebahn 1/1. 11.49 etw. bz do. Silb.-Anl. 1864) Aachen-Düsseld. I. Em. 4 1/1 u. 7. Gal. (Carl-Ldw.) 1/1 u. 7. 85 bz Italienische Anleihe.. dito II. Em.. dito 8- Löbau-Littauer. . 44 ⅞ bz Stieglitz 5. Anl.. 2₰ ; 3 ; [Märk. Posener.. 66 B Snos. 3 8 Kerhh süss 8 (do. Stawm- Pr. “ Bercisch⸗Märk. I. Serie. s Fhlainz-Ludwgsh. 127 ⅝ bz 6 Fex 114““ Aeeklenburger; 75 ½ bz [3)] do. Engl. (1864) do. III. Ser. v. Staat 3 ½ gar. dito 77 bz “ ea 8 do. Holl. 1864) dito V. Serie. 4 ¼ dito 91 ¾ b⸗ Oest. s. Stb. (Lb.) 195 ¼2 2a5 azb do. 9. Anl. Engl) dito VI. Serie. 42 dito Ostpr. Sb. S. Pr. 72, B 40. d9. Haolr. dito Düsseld.-Elbf. Priorit dito 8e Kussisch. Eisenb. 77¾ bz Russ. poln. Sch 0 dito dito II. Serie. dito Warsch.-Bromb. 57 B (Cert. Lit. A. 300 Fl. dito Dortmund-Soest. dito Warsch.-Peresp. ö S) Pfandbr., n. i. S. R. dito dito UH. Serie 4 ½ dito 91 bz u. G Varsch.- Wiener . 658 5 B SS Sdo-Liquidationsbr. Berlin-Anhalter Ie 6 “ 2[63 bz G(bart. Dbl. 500 Fl. dito dito JPrioritäts-Obliga- Amerikaner. Berlin-Anhalter Lit. B... dito 8 tionen. termin. Dessauer Präm.-Anl. Berlin-Görlitzer dito Felg. ObI. J. de IEM.. — [2-=— Ilamb. Pr. A. 100 B. M. Berlin-Hamburger dito do. Samb. u. Meuse M“ N. bad. 35 Fl. Pr. Obl dito II. Em. dito Fünfkirchen-Bares 1/4 u. 10170 ½ G Schwed. 10 Thlr. Pr. A. B.-Potsd.-Magd. Lit. A. u. B. dito JPUHelez-Woronesch 5 1/1 u. 7175 etw. bz Lübecker Präm.-Anl. dito Lit. C. dito 8 sKozlow-Woronesch 5 1/1u 1/776 etw. bzG Badische St.-Anl.... hea gt er I. Serie. dito W“ Kursk-Kiew v. St. gar. 5 1/2 u. 8 74 ½ bz do. do. neue ito II. Serie. 4 1/4 u 10 83 ⅞ bz Lemberg-Czernowitzer.. 1⁄ u. 1167 ¾ G Bayrische Präm.-Anl.

P “ 88 1 ’ u. I“ 3 1/3 u. 91261 bz 8 do. 1 1 ito IV. Ser. v. Staat gar. [42 u. 7. 94 ¼ o. do. . do. [249 ½ G raunschw. eihe. dito VI. Serie dits 1/4 u 1083 bz soesterr. südl. St.-B. (Lomb.) 3 1/1 u. 2097 bz Sächsische Anleihe.. Breslau-Schweidn.-Freib. 1/1 u. 7. — — do. do. 6 % Bonds. 6 1/3 u. 9,01 b2 Rumänische Anleihe

Cöln-Crefelder dito 91 G do. do. neue pro 187576 do. 837 ½ G

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