die sindet die Strafversetzung Anwend b einem und demselben Febnng Mitglieder Eit Eateen unter ganz verschiedenem Rechte stehen. das Auffallende hinzu, daß 1 nzu, daß diejenigen Richter, wel werden können, doch nicht zu vesee satt an 5 aeet Appellationsgericht der neuvereinigten Provinzen, denn die Qualification, die ihnen die Verordnung gab, wird aufgehoben. Ich möchte nun wohl wissen, welcher mögliche innere Grund diese Verschiedenheit irgend wie rechtfertigen könnte. Was die alten Provinzen betrifft, so bleibt es beim Alten, die Richter müssen sich nach wie vor gefallen lassen, von dem einen Ge⸗ richt an nas 8 dsr zu werden. nde in diesem Amendement den vertörperten Partikulari Einzelne Landestheile schließen sich b 8 Ganze schließen sich wiederum ab gegen einander. Es werden da Vor⸗ rechte, Privilegien in Anspruch genommen, die jeden inneren 85 Ich kann mir sehr wohl denken, in den Berufungsgerichten der neu vereinigten Provinzen der eine oder andere Richter sitzt, b mit G Behagen auf dieses — — er ich glaube au eb diesen Richtern andere sitzen werden, die der u nicht verschließen, daß durch so seltsame Construktionen die all⸗ gemeine günstige Lage, in welcher die Richter sich befinden, auf das Aeußerste gefährdet werden kann, sowohl von Seiten der Landesvertretung, als auch von Seiten des Chefs der Justiz⸗
vollständig unerträglichen
Grundes entbehren.
Amendement niederschaut.
verwaltung.
Aber diese Vorrechte und Privilegien sind ni t ohne inneren Grund, sondern, was 88 die Pnd, fnacht üüllein sind verletzend für die Richter der alten I mir Peh aa eansedcn, daß ein
nzen, welcher vielleicht weit von Westen nach Osten ver wird oder umgekehrt, dieses nicht für “ elen wenn er sich sagen kann: wäre ich Richter in Frankfurt, so würde man mich nicht einmal nach Wiesbaden versetzen können. Ich glaube, es ist völlig klar, daß der Gedanke, welcher dem mendement zu Grunde liegt, viel weiter trägt als das Amen⸗ dement selbst. Wenn man den Gedanken verfolgt, so muß man sagen, die alten Provinzen stehen gerade wie die neuen vIe jede für sich, und wenn man den Gedanken konsequent urchführen will, so muß man sagen, jeder Bezirk eines Appella⸗ Cna8 i „mag er in den alten oder neuen Provinzen liegen 986 im Rheinland, ist für sich abgeschlossen. Daraus folgt 5 daß die Strafversetzung der sämmtlichen Mitglieder der ppellationsgerichtshöfe abgeschnitten ist. So aufgefaßt, ergiebt es sich dann mit Evidenz, daß es sich hier um eine Frage han⸗ delt, die außer allem Zusammenhang steht mit dem Gesetz⸗ Entwurf, welche vielmehr das Strafmittel der Versetzung und demgemäß das Gesetz vom Jahre 1856 direkt bezielt. Meine Herren, wozu soll denn nun das ganze Amendement eigentlich deirte een Zweck des Gesetzes ist einfach der: es soll die Idee er Einheit des Staates auch verwirklicht werden in dem An⸗
dienen? Der
stellungswesen der Justizverwaltung.
staatliche Rücksicht; die Rücksicht auf die Beamten ko
ganz sekundair in Betracht. Man kann aber I Ge⸗ ist ein ganz unbedenkliches für die Beamten der neuen Provinzen, weil ihnen die Rechtswohlthat zu Theil geworden ist, die sie ohne Weiteres hingenommen haben, daß sie gegen ihren Willen nicht versetzt werden können. Disciplinar⸗Verfahrens
setz ist
daß sie doch in Fällen des
unfreiwillig versetzt werden ganz besondere Rücksicht schützen zu müssen, und
zogen sind. Vertrauen schenkt, folgt daraus ja nicht, daß Jemand, russische Grenze denkt.
Nach Allem, was ich geäußert hab daß ich den Wunsch nicht he “ mit Gesetze meine gesetzgeberische Thätigkeit zu eröffnen daher, daß Sie das Amendement ablehnen. b Nach dem Abgeordneten Reichensperger
Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt:
Meine Herren, der Herr Vorredner hat mir Gesichtspunkte 1b mir ablehnen muß. Er! — hauptet, ich verlange an Stelle objektiver S.aeh sir hetie
untergeschoben, die ich von
Ermessen. Mit nichten thue i 8 ich das. von folgendem Gedanken 788 ür die
können auf dieselben gegen wen? Justizverwaltung. Diesen Schutz k
Justiz Schutz kann man aber direkt nicht 8— 119 erlangen, deshalb eximirt man sie von dem Gesetz 1 b damit allerdings mittelbar, daß sie, um mich zudrücken, 88 Fün 78 gäess der Justizverwaltung ent⸗ Ich ha aber für viel richtiger, wenn mar dem Chef der Fisfi wenvaltung 9 diesen Verzaͤltnissen einiges amit kommt man jedenfalls wei Wenn das Gesetz ohne Amendement b lgt de . der zur Strafe . wird, in weite Ferne geschickt wird, wobei man lelcgt 88 seht
und Stimme, die Das halte ich für einen Es tritt aber noch
Meine Herren, ich
daß
Provinzen; denn das ichter der alten Pro⸗
Das ist eine höhere
Man findet aber, und glaubt nun
nehmen und sie Gegen den Chef der
so aus⸗
angenommen wird, so
ist es sehr erklärlich, einem so amendirten Ich bitte
erklärte der
Ich gehe ganz einfach
amtes ist das Wesentlichste eine all öe“ lent — gemeine juristische Bi Geexb g Kadünice hrdunan den einzelnen Landesthesten de fü auf dem Wege, welcher i Frage muß ich bejahen eecser vorgeschrieben ist? Diej , . ich die Fra rnei Justiz⸗Ministers bei Ausführ iese setzes in Anspruch, nicht etwa den Rhei ürung dieses G. einlanden allein, s eni gleicher Weise allen Provinzen becan nallein, sondern in ebenfalls in Anspruch nehme für Fgenüber, wie ich dasselbe Fd; — ten Provinze 28 ganz selbstverständlich, daß ein verstat 8 bvinzen. Es is es sich um eine Versetzung in iger Justizminister, wenn 1 — inen Landestheil elt, j ; 8IHee 1— var, mit Vorsi 8 Appellatm 8 B. versetzen will vom Kammergericht an 9 4 oder an den Justizsenat 1 ü ird er mit Vorsicht müssen, wenn er versetzt 1 verfahren anderen, oder von hen 1“ vener Landestheil in da dü 88 umgekehrt. ie Gründe, welche der Herr Vorredn 8 1 Herr er vor sbrechen gegen die ganze Vorlage, sie E“ Hiehte “ endement. Was in Betreff dieses Amende beri 1eg 18 ü—he Renhasach 88 in den Kommissiond 11. 1 e un es Her eänegehen, kann ch um so EETö“ an ; erer Herr das Betreffende nä ick Es wird hier für die Rheinla ee heen entwggätt ha nde nichts Anderes i 1 genommen, als eine Ausnahme tellun “ sonders praktisches Bedürfniß vch S 9 den h früheren Zeiten b hat in Rheinlande gar nicht
dar nicht gegolten, und zur Zeit steh tungszeit bei einem Rheinische icht, noch eine Vorberei⸗ 1 8 Gerichte durch
ehe sie dort etatsmäßig angestellt d. ggemacht haben,
V urden. Das Ff
— 85 Appellhofes zu Cöln und der Prastdent des Far s
8 enats des Ober⸗Tribunals.
der Pustir⸗Weinister Dr. .“ hatte, bemerkte
keine Herren! Bei der Beurtheilung des
ich will, daß die nacst “ Scgef G Gi enee
will, aßfie nicht der Willkür der Gesepz⸗bung Prelogec benndenge⸗ 2 etzgebung Preis ge d
Sch. 8. vee früher hervorgehoben, daß 1 Ureben nen
tigkeit öen zu Grunde liegt, viel weiter trägt; die Rich⸗ 86 ieser Bemerkung stellt sich jetzt ganz klar heraus
89 der Kommission, welche für den . lären sich gegen das Strafmittel der Strafversetzun
8 est si sss Strafmittel verwerfen, haben sie das Metenag
Str af itte 1i. e nsseh S. R.he ein verwerfliches Sz0 5,, I1/ Sie dasselbe — 8
fr Prai es abschaffen, sowohl fün die “ 7be.
die alten, dann wird eine Rechtsgleichheit herbeigeführt.
LE“ 9 bfern. dehteäge darauf gelegt: es dürfe Aen s bestehenden Rechtszustandes eintreten, ei “ eintreten, wenn das Amendement nicht san Füfh G e. Das ist meiner Ueberzeugung nach un⸗ stneihig 18 v. ig. Wenn man dem geehrten Herrn Berichter⸗ Kasfs zuge ich will es einmal thun — daß es jetzt un⸗ 3 1- . 18 1 Strafversetzung einen Richter aus den ie neuen Provinzen zu bri nnecege hra l folgt Fäe gar nichts; Co viel ist 18 1 1 und wird von Niemand s 1“ Niemand bezweifelt werden Grund der Königlich . 1111“ Königlichen Verordnung vom . 1 e jetzt aufgehoben den s 1 etzt werden soll, es voll⸗ g ist, die Mitglieder der Appellati erj neuen Provinzen zu versetzen, als S eeööeüde . 1 o z. B. von dem Frant Appellationsgerichte nach C sie 1““ assel, oder v em Wi r assel, on dem Wiesb e feetc cht be etenehe. a Cenhbhc und damit schafend ge 1 — Zusto ein Vorrecht, ein Vor nichtes. C Fehischen ggegsüher den Nichtern hn 8 . Ich wünsche aber zu vermeide Vorrechte geschaffen werden: denn dae eegteh ai. Iare e ch der neuen Provinzen aufs äußerste.
Vereinsthätigkeit für Ostpreußen.
Berlin, 4. Februar. Von d 5 1 5 9 . Von dem Ausschuß de U “ für Ostpreußen⸗ geht uns Folgendes 1a es. btfanerr 8b
Ausübung des Richter⸗
Der Herr Handels »Minister Graf von Itenplitz hat bercits vor
ahresschluß t — rung Vorstand des Hülfsvereins für die h ve eer ang 1 dt werden und mit der Bezeich⸗
gerichtet sind/
nun uforgeben sind, au
ehender Vermittelung
tona⸗ 8 Berlin⸗Potsdam⸗ Magdeburger,
un
Main⸗Weser, preußischen Südbahn, ini — 1 Insterburger Eisenbahn, gütigst bereit erklärt,
an unsern den und d preußen« im
Sammlungen für di gen Hülfsverein
hiesige Fischersche - bäe an die Redaction des Bürger⸗ und Bauernfreundes abgesandt.
Landestheil in die beil in die alten Pro haben sich hier drei Comité s gebildet,
Geld, das zw Kleidungsstücke. . Oberpräsidenten Eichmann
10 Metzen lagen werden fortgesetzt.
sowie die Ortsschulzen
eine besondere Anstellungsfähigkeit für die
Die Antrag gestimmt
Provinzen als
91 V Nun wird das Hauptgewicht von dem Herrn Berichter⸗
sie gefährden die Interessen
aller Gegenstände, welche an ser von Amtswegen abgehaltenen Sammlung Nothleidenden in Ostpreußen den hiesigen Bürgervereinen, vom Offiziercorp tion des Paderborner Kreis⸗Anzeigers veranst
direkt abgesandt worden. b Crefeld, 30. Januar. Für die Nothleidenden in Ostpreußen sind in unserer Stadt bis jetzt gesammelt worden 4548 Thlr. — Die Beamten und Arbeiter der Kruppschen Fabrik in Essen haben 1185 Thlr. 20 Sgr. für Ostpreußen gesammelt. 8
Aus Hohenzollern, 31. Januar. Die Sammlung für Ost⸗ Preußen hat ein günstiges Resultat geliefert. Die Stadt Sigmaringen hat 500 1 gegeben. In Hechingen beliefen sich die Gaben, einschlie lich des Beitrages der landwirthschaftlichen Bezirksstelle von 100 auf nahezu 800 Fl. Auch die Landgemeinden haben befriedigende Ga
ben gereicht. Ratzeburg, 31. Januar. Durch das gestern Abends hier ver anstaltete Concert für die Nothleidenden in Ostpreußen wurde ein
günstiges Resultat erzielt. Seitens des hier zusammengetretenen
Parchim, 30. Januar. Comités zur Annahme von Gaben für die Nothleidenden in Ost preußen ist heute eine Sendung im Betrage von 130 Thlrn. Cour an den »Vaterländischen Frauenverein in Berlin« abgegangen.
Oldenburg, 31. Januar. zFür Ostpreußen sind in hiesige Stadt an Geldgaben reichlich 2000 Thlr. eingegangen.
Karlsruhe, 31. Januar. Die bis heute für Ostpreußen hie eingegangenen Beiträge erreichen die Summe von 5121 Fl. 31 Kr.
Neuffen, 29. Januar. Für die Nothleidenden in Ostpreußen ist nicht unerhebliche Summe zusammengekommen.
die frachtfreie Beföͤrderung sind dergleichen auch in
8 und von der Expedi⸗ altet und die Erträge
oder von diesem abgesand — ich des Nothstandes in Ostpreußen« im Frachtbriefe
den Staats⸗ und unter Staats⸗Verwaltung 1 Eisenbahnen bewilligt. In Verfolg seiner dankenswerthen haben sich die Verwaltungen der Aachen⸗Mastrichter, Berlin⸗Anhaltischen, Berlin⸗Görlitzer, Berlin⸗Hambur⸗ Berlin⸗Stettiner (inkl. der Vor⸗ Hinterpommerschen), Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger, Frankfurt⸗ anauer, Cöln⸗Mindener, Lübeck⸗Büchener, Magdeburg⸗Halberstädter, agdeburg „Leipziger (inkl. Halle⸗Ca eler), Magdeburg⸗Wittenberger, Niederschlesischen Zweigbahn, Oppeln⸗Tarnowitzer, Ost⸗ Rheinischen, Schleswigschen, Taunus⸗ und Tilsit⸗ alle Gegenstände, welche Vorstand gerichtet sind, oder von diesem abgesandt wer⸗ »zur Linderung des Nothstandes in Ost⸗ Frachtbriefe tragen, frachtfrei zu befördern. 1. Februar. Aus den hierorts veranstalteten e Nothleidenden in Ostpreußen sind an den dorti⸗ ca. 1300 Thlr. durch das hiesige Comité, resp. die Buchhandlung abgesendet worden. Etwa 60 Thlr.
»zur Linderun
Kieler,
die Bezeichnung:
Bromberg,
8 8
Zur Linderung der Noth in Ostpreußen das eine und erste sammelt eite Saatgetreide, und das dritte, aus Damen bestehend, Es ist möglich geworden, bis jetzt 2000 Thlr. dem hierorts eine zu übersenden, außerdem sind 345 Scheffel — 7 Sack Kartoffeln und eine bed ne 8 Nachrichten aus Ostpreußen. 8 Gumbinnen. Zur Verhütung der Weiterverbreitung des in den südlichen Kreisen des Regierungs⸗Bezirks ausgebrochenen konta⸗ giösen Typhus hat die Königliche Bezirks⸗Regierung die Bildung von Sanitäts⸗Kommissionen angeregt, durch welche nach der denselben
schenden Nothstandes in möglichst umfassend er Weise zu mittelst Eirkular⸗Versagung vom 18. Januar d. 89 ertheilten und in Die eingesammelten Liebesgaben werden an die König⸗ den Kreisblättern veröffentlichten Instruction, das Publikum Rath liche Kreiskasse abgeführt. Die Sammlungen haben begonnen. und Belehrung, sowie die Polizei⸗Behörde Unterstützung finden
hren bei Leitzkau (Kr. Jerichow I. 29. Januar. Die Samm⸗ soll. Der Gesundheitszustand ihres Ortes oder Bezirks ist der Gh s. “ Ubaf Aacn Ertrag 88 Thlr. sorgfagtigfien Ueberwachung dieser Kommissionen empfohlen.
ing für Ostpreußen hat in unserem te. z., die 8 I 6 e Et ““ an das Königliche Landraths⸗ Die Beseitigung aller Unreinlichkeit und eine durchgreifende Des⸗ amt übergeben ist. infection in den ergriffenen Ortschaften wird als wirksamstes
Aus dem Regierungsbezirke Merseburg, 29. Januar. Mittel gegen die größere Ausbreitung der Krankheit bezeichnet. In der letzten Generalversammlung der Zuckerfabrikt Stößen bei Augteicgh aber ist die Einrichtung hinreichend geräumiger Lokale zur Weißenfels ist u. a. der Beschluß gefaßt worden, 350 Centner Saat⸗ Aufnahme solcher Kranken angeordnet, welche entweder wegen mon⸗ kartoffeln an die Nothleidenden in Ostpreußen 88 senden. — dag sühn des 1“ ] 1 Nae engg che 2 N 1* 1 eranstaltete nunge 1 anit ⸗ 25. d. M. zu Naumburg zum Besten der Ostpreußen veransta g ) ETET111“ chen Bas⸗
musikalische Abendunterhaltung hat einen Reinertrag von 57 Thlrn. schriften sind von Neuem in 1 . den g 20 5v 88 Die zu Luerfurt zu gleichem Zwecke eingegan⸗ Kommissionen zur Aufgabe gestellt, wenigstens wöchentlich eingeah de
genen Beiträge belaufen sich bereits auf nahe an 400 Thlr. gemeinsamer Berathung zusammenzutreten und der Polizei⸗ Erfurt, 31. Januar. Abermals sind dem hiesigen Comité für über ihre Thätigkeit zu berichten. 8 . die Nothleidenden in der Provinz Preußen zwei Betsdäge S Fret enho 8 “ übge 9
der eselliger Unterhaltungen zugeflossen. ie „ Vertheilung de on der Königlichen Staats ig th nent⸗ ae. üksat nge esin g 2 gefte sen s welchem geldlich, theils zu ermäßigten Preisen behufs Vertheilung an die be⸗
iere der Garnison haben ein Militair⸗Concert veran 1 eldlie - t ““ 141 Thlrn. erzielt wurde. Der Verein junger dürftigen Ortschaften überlassenen Koch⸗ und Viehsalzes. “ Kaufleute hat durch seine Mitglieder und Angehörigen eine Fgeageg 1 88 88 ni hsberg 8 „ 6 v hat der Heehsarc dafana.
. inertr e von 263 Verein aaken, a ei i . Vorstellung veranstaltet, welche als Reinertrag die Summe von 26 J“
Thalern ergab. eine Partie Flachs, Heede und wol 1 waeessgern⸗ 31. Januar. Die in hiesiger Stadt zum b zur Vertheilung an Hülfsbedürftige, welche durch Spinnen oder lung hat, obgleich
reuß . S Stri rei zebensmittel angemessenen Lohn der Nothleidenden in Ostpreußen abgehaltene Samm 1 Stricken einen, den hohen Preisen der Le hier “ Zeit i Hauskollekten stattfanden, einen verdienen wollen, deponirt, und die Ortsvorsteher ersucht, Reflektanten
- 92 T 2 eli ie igli h it einer Legitimation zum Empfang des Ertrag von 402 Thlr. 20 Sgr. geliefert, welcher an die Königliche hierauf hinzuweisen und mit einer Legi Regiekungs⸗Hauptkasse zu Minden abgeführt worden ist. Außer die⸗ Arbeitsmaterials zu versehen.
Oeffentlicher Anzeiger.
“ b 1mp“ Bekleidung. Brauner Tuchüberzieher, dunkle Hosen, sch Steckbriefe und Untersuchung 88 Mitze mit Schirm.
Steckbrief.
Gegen den unten näher bezeichneten
Wilhelm Feya ist die us
242, 245, 56 des Straßgesetbuchs beschlossen worden. Seine Ver⸗
haftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er in seiner bis⸗
herigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen 1“ er — -
latitirt daher oder hat sich heimlich von hier entfernt. ; welcher von dem Aufenthaltsorte der ꝛc. Feya Kenntniß hat, wird
aufgefordert, davon der nächsten Gerichts⸗ oder Polizei⸗Behörde An⸗
zeige zu machen. 8— “ Gleichzeitig werden alle Civil⸗ und Militair⸗Behörden des In⸗ und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den ꝛc. Feya zu vigili⸗ ren, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich a mittelst Transports an die
vorfindenden Gegenständen und Geldern 1 gens lbst abzuliefern. Es wird die
Liegnitz, 1. Februar.
Saatgetreide, ahl von Kleidungsstücken nach Ostpreußen abgegangen.
29. Januar. Die Bürgermeister des Kreises, sind vom Landrathsamte angere t worden, Sammlungen von Liebesgaben zur Linderung des in Ost⸗
Kreis Pleschen,
öffentliche preußen herr veranstalten.
arze
——QQ—
Bekanntmachung. „. “ Der Dienstknecht Ferdinand Dietzelt aus Pitzschendorf ist
dringend verdächtig sich wiederholt des haben. Er ist am 29. Dezember pr. aus
burg entwichen, zu vigiliren, ihn i Mittheilung zu machen.
Signalement. Alter: 18 Jahr;
Schlosser Johann Friedrich erichtliche Haft wegen Betruges aus §S§. 241,
dem Arbeitshause in Merse⸗
Haare: dunkelblond;
Hose, ein blau leinenes Hemd, ein b und eine hellgraue Tuchmütze. 1 Naumburg, den 1. Februar 1868.
und ersuche ich daher alle Behörden, auf den Dietzelt im Betretungsfalle zu verhaften und mir davon Größe: 5 Fuß; Statur: untersetzt. — Derselbe trug die der Arbeitsanstalt ge⸗ hörigen Kleidungsstücke, als:; eine Tuchjacke, eine dergleichen
. aues Halstuch, ein paar Schuhe
Raubes schuldig gemacht zu
ee ge. A“ 3 vess Neetasen wies Der Staats⸗Anwalt.
ungefäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagerr⸗ 8 .
den Heneurichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigg-. Hande ls Regist “ Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu
keit versichert. - den 31. Januar 1868. In das Firinen⸗Register des unterzeichneten Gerichts 2
1 Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Verfügung vom 1. Februar 1868 am
Königliches Doeputation II. für Vergehen. stehende Firmen eingetragen: 1 V Nr. 5165. irma: Julius Lagowitz
vi8“ b Der Schlosser Johann Friedrich Wilhelm Feya ist 35 Jahr irmen⸗ Inhaber 18 “ alt, am 6. Januar 1833 in Ostrowo geboren, evangelischer Religion, missions⸗Geschäft. Ju 1s
5 Fuß 5 Zoll groß, hat blonde Haare, graue Augen, blonden Schnurr⸗ Geschaftslotal kronxens r. und Kinnbart, längliche Gesichtsbildung, ist schlanker Gestalt. ab Wallstr. Nr.
8
Berlin sind zufolg
8*
Nr. 37, vom 1. April 18c
selben Tage folgende hier be
(Weißwaaren⸗Kom Lagowitz zu Berlin (setzige
—