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machen. Januar 186c63. btathe n.2 D“

Leonhardt.

2

Justizminist

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 8—

Dem Schlosser und Mechaniker Anton Elsner in Berlin ist unter dem 6. Februar 1868 ein Patent 8 aauf eine durch Beschreibung, Zeichnung und Modell erläu⸗

terte Sicherheits⸗Einrichtung an Bramah⸗Schlössern, ohne Je⸗ mand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

8. 1

Dem Eugene Germain

v116“] 8 8

Rafer und dem Ernest Ed⸗

mond Rafer zu Paris ist unter dem 6. Februar d. Js. ein

Patent

auf eine Maschine zum Flechten von Schnüren, Bändern ꝛc., in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu⸗ sammensetzung und ohne Jemand in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

8

und für den L

Berlin, 8. Februar. Se. Majestät der König haben Aüergnäbigst geruht: dem persönlichen Adjutanten des Prinzen Karl von Preußen Königliche Hoheit, Major von Helden⸗ Sarnowski, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Groß⸗ herzogs von Mecklenburg⸗Schwerin Königliche Hoheit ihm ver⸗

liehenen Comthurkreuzes des Ordens der Wendischen Krone zu ertheilen.

Personal⸗Veränderungen. 8 Offtziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

e Ase.

“ Ernennungen, Beförderungen und Versetzun en. Den 1. Februar. v. Brauchitsch, Gen. der Inf. und Gen.

haben diesen Erlaß durch die Gesetz⸗Sammlung bekannt zu 8

Berlin, 8. Februar. Seine Majestät der gestern Vormittag den Vortrag des General. Intendanten der Königlichen Schauspiele von Hülsen und später den des olizei⸗Präsidenten von Wurmb entgegen. Um 1 Uhr emp ngen Se. Majestät eine Deputation aus Brandenburg a. d. d., welche Allerhöchstdemselben den Dantk für die Verleihung der goldenen Kette an den Bürgermeister der Stadt abstattete. U reichte der Graf Adolph von

Boitzenburg Sr. Majestät die Orden seines verstorbenen Vaters, des Staatsministers a. D. Grafen von Arnim⸗Boitzen⸗ burg, und später empfingen Se. Majestät Herrn Franz von Dreyse, der ebenfalls die Ehre hatte, die Orden seines verstorbenen Vaters Sr. Majestät zurückzureichen.

„„Heute Vormittag nahmen Se. Majestät der König militatrische Meldungen und die Vorträge des Militair⸗ und Civil⸗Kabinets entgegen.

— Beide Königliche Majestäten dinirten gestern bei Ihrer Majestät der verwittweten Königin in Charlottenburg.

„„— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militairische Meldungen entgegen und empfing Herrn von Dreyse aus merd

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗

König nahmen

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hauses wurde beschlossen, die Petition der Kreiseingesesfenen von Memel um den Bau einer Eisenbahn Tilsit⸗Memel mit fester Memelbrücke der Königlichen Staatsregierung zur Berück⸗ sichtigung zu überweisen. enkefss einer Petition von einigen Eingesessenen des Regi rungs⸗Bezirks Gumbinnen „beschloß das Haus auf den 8 trag des Abg. von Hennig, die Berathung auszusetzen bis ur Berathung über den Antrag des Abg. Dr. Kosch, betreffend ie Erweiterung der durch das Gesetz vom 23. Dezember 1867 gegründeten Darlehnskassen. Einige der Petitionen waren durch das Eisenbahngesetz be⸗ im Sinne der Petenten erledigt; über die übrigen ging das Haus zur Tagesordnung über. An der Diskussion bethei⸗ ligten sich die Abgeordneten: Dr. Schultz (Memel), von Benda, von Zander, von Körber, von Unruh, von Saucken⸗ Tarputschen, Dr. Bender, Lesse, Dr. Braun (Wiesbaden)

Adjut. Sr. Maj. des Königs, zum Präses der General⸗Ordens⸗Kom⸗

mission ernannt. V Den 4. Februar. Gr. v. Wartensleben, Sec. Lt. vom Westf. Ulan. Regt. Nr. 5, unter Stellung à la suite des Regts., auf 1 ⅔ Jahr der Gesandtschaft im Haag attachirt. Böhmer, außeretatsm. Sec. Lt. in der 5. Art. Brig., als etatsm. Sec. Lt. in das West ür. Regt. Nr. 5 versetzt. v. Sypdow, Sec. Lt. von der Inf. 1.

des bish. 2. Bats. (Brieg) 4. Niederschl. Landw. Regts.

Nr. 11 und

Train⸗Bats. Nr. 2, im stehenden Heere und zwar als Sec. Lt. im Pomm. Train⸗Bat. Nr. 2 angestellt. b 3 er Landwehr. 8 uar. Küas, Sec. Lt. von der Art. 1. Aufg. des b Gleiwitz) 1. Oberschl. Regts. Nr. 22, von seinem Kom⸗ mando zur Dienstl. in einer setatsm. Sec. Lts. Stelle des Ostpr. Train⸗Bats. Nr. 1 entbunden. B. Abschiedsbewilligungen ꝛc. „Den 4. Februar. Beseke, Oberst zur Disp. und Bezirks⸗ Commdr. des 1. Bats. (Aurich) des Ostfries. Landw.⸗Regts. Nr. 78, von diesem Verhältniß entbunden. Hauptm. Comp.⸗ Chef im 8. Maj. mit Pens. ur Disp. g 3 Generalstabe der rmee, if. des Generalstabes willigt. Nölting, Hauptm. von der Armee, früher Regts. Quar⸗ tiermeister des ehem. hannov. 2. Jä er⸗Bats., zur Zeit dienstleistend bei der Intendantur des V. Armee⸗Corps, mit Penf und der Armee⸗ venif 8hs zsecrg Fühe. v e, Sem p, ehem. Letegtafitc eessen⸗homburgischer Hauptm. g. „ die Genehmigung zum Tragen der Armee⸗Ungf m. d. f. V. v. A. ertheilt. 1I 1 951 3 Den 4. Februar. v. Bosse, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des bis⸗ herigen 2. Bats. (Cosel) 1. Oberschl. Regts. Nr. 22, als Hauptm. mit der Armee⸗Unif der Abschied bewilligt.

1 Beamte der Militair⸗Verwaltnng. Durch VBerfügung des Kriegs⸗Ministeriums. „Den 31. Dezember 1867. SS.o7 invalider Feldwebel, Ahrens, invalider Ober⸗ euerwerker, Hülfs⸗Arbeiter bei der Kon⸗

trole über den Brod⸗ und Foura e⸗Empfang der Truppen, zu Kal⸗ kulatur⸗Affistenten ernannt. 8 ppen, 3

Den 21. Januar 1868. Nowattny, ehemal. Feldw., als Proviant⸗Amts⸗Afsistent in Münster angestellt.

Den 25. Januar 1868. v. Karmainsky, Sec. Lt. a. D. und Zahlmeister beim Schles. Alanen⸗Regt. Nr. 2, der erbetene Ab⸗

Den28. anuar 1868. 1868 von 8r3 Corps versetzt.

“

gel, Intendantur-Rath, zum 1. April ntendantur des III. Armer⸗Corps zu der des VII. Artuee⸗ i

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digt,

Schreiben des Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Grafen von Bismarck⸗Schönhausen:

kommandirt zur Dienstl. in einer etatsm. Sec. Lts. Stelle des Pomm. 8 Berlin, 7. Februar 1868.

seiner Dauer

dem Könige erbeten und erhalten habe, und selben

Finanzminister Herrn Freiherrn von der Heydt geführt werden wird.

Sachsen. Erste Kammer

und der Abschied be Seuchenfällen vo

rathen und die Regierungsvorlage ohne wesentliche beziehentlich in Uebereinstimmung mit den Bes ten Kammer angenommen.

Unterrichts.

bis auf einen Abstrich von 400 Thlr. worden.

und der Handelsminister Graf von Itzenplitz, Ministerial⸗ Direktor Freiherr von der Reck, Und der Geheime Ober⸗ Baurath Koch.

Nachdem auch dieser Gegenstand der Tagesordnun

erle⸗ verlas der Präsident von Forckenbeck

das folgende

chwohlgeboren beehre ich mich ergebenst zu benach⸗ aß ich aus Gesundheits ⸗Rücksichten einen bezüglich bisher unbestimmten Arlaub von Sr. Majestät bete 1— daß während des⸗ der Vorsitz im Staats⸗Ministerium von dem Königlichen

von Bismarck. Um 3 Uhr 40 Minuten wurde die Sitzung geschlossen. Dresden, 7. Februar. (Dresd. Journ.) 1 hat heute den Gesetzentwurf, die Tilgung der Rinderpest und die dabei, so

chädigungen

Die Verhütung

Die Zweite Kammer b

’. heute die Berathung über t für das De 5

— chen Sämmtliche Postulate der Regierungsvorlage sind

unverkurzt bewilligt

Weimar, 7. Februar. Der Landtag hat in seiner

eee Sitzung zur Erweiterung und veraänderten Einrich⸗

ung der

Anstalt 3000 Thlr. und zur jährlichen Unter ltun

stalt 800 Thlr. aus 4 aren bereits vom Landtage des Jahres 1862, als die Ein⸗

richtung

thüringische

setzung entsprechender Beitragsleistung von Seiten der übrigen

schie mit Pens. bewilligt. Senalteehlemungen „bewilligt worden,

wendet werden -

st. Sodann

wurf eines G

hiesigen Taubstummen⸗ und Blinden⸗Erziehun 8⸗

g dieser An⸗

Staatsmitteln bewilligt. Beide Betraͤge

einer Blinden⸗ Erziehungsanstalt

für sämmtliche Staaten in Frage war,

unter der Voraäus⸗

haben aber nicht ver⸗ können, da jene Voraussetzung nicht eingetreten ing der Landtag zur Berathung über den Ent⸗

es, die Einführung des Maͤhn⸗ oder Mandats

1“ 85 “ 6 rlichen Rechtssachen betreffend, über Se.. v. wie b derasf zeee Begthung 182 ⁴ ines Nachtrags zu dem Gesetze die Neu⸗ eegene bc Eereie teng nach welchem in Polizei⸗Ver⸗ gesanngcsachen die dritte Instanz aufgehoben wird, ange⸗ esg “ . ie »Darmstädter 8 mstadt, 7. Februar. Die arn t Sassabe. Ser gegag biütcfehen von Plonski, Com⸗ Zühr deln des XI. Armeecorps 8. hccc. geurthm Bundes, ist ü sel hier eingetroffen. EW hete ah, güs Fallh * 8 Februar. Die Kriegsstärke der badischen Truppen, aktives Henn und CE66 88 Grundlage des neuen Contingentge sie 1. ü etwa 31,000 Mann kommen, daz 8. das stehen gern Landwehr in nicht langer Zukunft 8 ann c stärke wird daher zu 38, * enengc, ehes; ollen nach dem Contingentgesetze j deasen vens ehigen,sag also 84 860 Mann gehalten werden. bn. 7. Februar. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer b schloß heute auf den Antrag der Geschäftsordnungs⸗Kommission e. Königliche Hoheit benc agenee g., ger Fese da br. ine 8 G suchen, daß eine Vereinfachung im Saanilet mi und mit der Regierung durch e ender n Fecelan der Bestimmungen der Geschäftsordnung

herbeigeführt werde.

z Heute er⸗ ürttemberg. Stuttgart, 6. Februar. Heute er eg dr gsfe 8 Verfassungs⸗Kommission, b Mehrheit trägt darauf 8 der gin Wa. b9,89 ne gestelten Antrag auf Wiederherstellung de hie h. he. 1849 ei lußfassung für jetzt abzulehnen, sodar 1b 1 di des Besätagehe deracagareostncen vnrgs, ich aeil die Berathung und Beschlußfassung 8 8 d.0a decre, Zechr recht und das Wahlsystem betreffenden Arti 8 belchlen en, a Wahlgesetzentwurf nur die auf die Bhes valis esstie untsEtöde W Art leg. 19* Penascumg zu nehmen; endlich die Staa regierung 8 L si übrigen Theile der Verfassung der Loa⸗ t “ 8 geeignete Vorlagen zugehen zu imsen. Bayern. München, 5. Februar. Das eäga; ent⸗ hält das Gewerbegesetz, welches 8 eingeführt ist und am i i irksamkeit treten wird. . 8 Me dsehesänche Staatsministerium des Innern hat 12. Rücksicht auf den gegenwärtigen Stand der Gesetze und w. politischen Verhältnisse die Vorschriften über Behandlung 8 Bescheidung von ngreherhegegefnchen 8 WE“ 5 — r wesentliche Inhalt der hien⸗ IM “ Bestimmungen läßt sich in folgenden Sagög zu⸗ sammenfassen: Jede As anereng aderischer “ rigen ist von einer Erlaubniß der Distrikts⸗ 50 e s abhängig, welche dann nicht verweig aenden E der Acsesairennd zuvor 228 geseglichen encne, ichkei en sein Vaterland genügt hat. e 1n 1 488 dicsenigen enigc zangeherigen vevengen 1 die Anforderungen des Gesetzes über 1 eh g, mm nicht entgegenstehen und welche mit der Er — feharltcher b gatgeg in vehnemn ET111“ sonen, welche in strafrechtlicher Unter deng befangen ddebnin eine Strafe verurtheilt worden sind, könner 2. digter Untersuchung, be zur Auswanderung nicht vor been E1 ziehungsweise vor erstandener vee 1. .JIess gung erhalten. — Um etwaigen Gläubi üezeandern en Si ihrer Forderung zu verschaffen, ist den decgtatszact ezachen 69 8 eagse göcheet 2n e öffentlich bekannt mah Nengeg 88 Iho nach dieser Veeese ni achng zu bescheiden haben. Hiervon kann Umgang genommen 88 en, wenn der Gesuchsteller “ . n2 tigung etwa vorhandener Schulden einen Bü dea hehsnta be nuß ferner dispositionsfähig sein; es bedür dens er wenh ge unter “ “ sesse S eitung ihrer Eltern oder Vormünder a 3 Becesiung ihrer des Vaters, beziehungsweise der Mutter, 781” Minderjährige, welche unter Vormundschaft stehen, 8 Zustin . mung des Vormunds und der Vormundschaftsbehörde, welche die Distrikts⸗Polizeibehörde des Heimathsortes von C“ zu erholen hat. Eine Cautionsleistung wegen seinerzeitiger 6 füllung der Militairpflicht oder die Stellung eines Ersagmanne im Heere kann nicht mehr gefordert werden.

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reich. Wien, 7. Februar. (W. T. B.) In vaase . Budget⸗ Kommission 18e S. ion kam das Kriegs⸗Budget zur Ber⸗ . Der Beücgattn se⸗ erklärte, daß eine weitere 66 penstandes unmöglich sei, jedoch ließen sich bei der Kavallerie,

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illerie, so wie bezüglich der Regimentsmusiken gewisse Er ““ e9 welche die Regierung auch e habe. Im weitern Verlauf der Debatte äußerte Fe der Reichskanzler ausführlich über die allgemeinen Helkhschen 5. hältnisse. Derselbe hob hervor, daß nach seiner Ansich 3 Situation eine durchaus friedliche sei und jede Kriegsgefahr a 4 etwas erscheine, was erst durch außerordentliche Ereignisse Fr. beigeführt werden müßte. Wenngleich ein allseitiges 88 en dahin gerichtet sei, die Gefahren zu beschwören un 88 allen Grund habe, um die Hoffnung auf Wahrung de 1 Friedens aufrecht zu erhalten, so erscheine es anterfr seits doch nothwendig, den Friedensstand der Armee derartig 1 zu erhalten, daß man nöthigenfalls eine Achtung gebietende Stellung einnehmen und in kurzer Zeit schlagfertig dastehen könne. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Schindlers genehmigt, nach welchem das Budget für das Landheer pro 1868 mit dem seitens der Regierung projektirten Generalabstrich zu bewilligen ist. . a 1.

— Benjamin v. Kallay ist zum österreichischen Genera Konsul in Belgrad ernannt worden.

rankreich. Paris, 6. Februar. Der „Moniteur⸗ vuin in eerac⸗ nnllcchen Theile ein Kaiserliches Dekret, durch welches die in einer Oeliberation des Munizipalrathes von Paris vom 10. Januar gefaßten Beschlüsse bezüglich der Steuer auf die Miethe der Wohnungen bestätigt werden. Diesen v schlüssen zufolge lastet auf einer Miethe von 1500 Fres. Löe-. darüber eine Abgabe von 9 pCt., die Miether von 1000 . 1499 Fres. zahlen 7 pCt., die von 500 bis 999 Frcs. 5 pCt. und die von 250 bis 499 Frcs. 3 pCt. Miether unter 250 Fres.

zerfrei zu sein. fhrtz geveifr (. 2. B.) In der heutigen Sitzung des esetzgebenden Körpers wurde die Berathung des Preßgesetzes forttefept Die Artikel 4, 5 und 6 wurden an die Kommission

zurückverwiesen. Die Artikel 7, 8 und 9 wurden genehmigt.

anien. Madrid, 7. Februar. (W. T. B.) Die Kürnd sct der Deputirten für den Bankges etzentwurf hat dem Haufe ihren Bericht übergeben. Derselbe erklärt sich für die Genehmigung des Regierungsentwurfs.

lien. Florenz, 7. Februar. In der heutigen 8Iö drei Glückwunsch⸗ Adressen votirt welche dem Könige, bemn 8 so wie der Prinzessin küberreicht werden sollen. b Dep “ wurden Seitens der Re⸗ gierung die von Ratazzi geforderten Dokumente des Kriegs⸗ und Marine⸗Ministeriums, betreffend die jüngsten Ereignisse im Kirchenstaate, vorgelegt. — Die Berathung des Etat ges Unterrichts⸗Ministeriums, so wie des auswärtigen Amts wurde vollendet; sämmtliche Positionen sind genehmigt. 2 Der »Italie« zufolge wird der Admiral Farragut heute Abend in Florenz eintreffen.

riechenland. Der »Moniteur« meldet die Zusammen⸗ sezun “ griechischen Ministeriums. Bulgaris über⸗ nimmt das Präsidium und das Portefeuille des Innern, Delyani das Auswärtige, General Apyro⸗Milio das Mi⸗ nisterium des Krieges, Canaris die Marine, Mauro 185888 lis Unterricht, Simoos die Finanzen und Barbuglos die Justiz. ußland und Polen. Warschau, 5. Februar. (Osts. Zes9 ns Kaiserlichen Ukas vom 12. vor. Mts. sind die im russischen Kaiserreich geltenden gesetzlichen Bestimmungen über die Aufnahme von Ausländern in den russischen Unter⸗ thanenverband und das Ausscheiden aus demselben auch auf das Königreich Polen ausgedehnt worden, jedoch mit der Be⸗ stimmung, daß Art. 18 des betreffenden Gesetzes, der den Instanzenzug für die Anträge um Aufnahme in den vussischen Unterthanenverband bestimmt, auf die im Königreich Polen als Ackerbauer oder Arbeiter sich anstedelnden Ausländer, senet⸗ in dieser Beziehung durch eine Verordnung des Organisation 1 Comitées vom 25. Oktober v. J. Erleichterungen zugestanden sind, keine Anwendung finden soll. 8 1b Amerika. New⸗York, 25. Januar. Präsident John⸗ son hat dem Kongreß die Anzeige gemacht, daß die Bill, welche in dem Distrikt von Columbia politische Gleichheit herstellt, un⸗ gültig geworden sei, weil sich der Kongreß vor Ablauf der 10 Tage, welche die Epstfeitestic Präsidenten zur Erwä⸗ - Bills gewährt, vertagt habe. “ “ 88 militairische Gouverneur von Geo rgia, hat den Befehl des Gouverneurs Jenkins annullirt, welcher auf Suspension der Erhebung von Staatsabgaben lautete. — Vera⸗Cruz, 16. Januar. Die mexikanische Regie⸗ rung hat dem Projekke für Ankauf von 24 Dampffregatten, demzufolge jeder Etat eine zu kaufen und zu erhalten hat ihre Zustimmung ertheilt. 8 “

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