Bü tenach alphabgetischer rdaungeder Namen der — Dieheutige (18.) Plenapsitzung des Herr en ha'irfes wurde Schlußberathung über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die setzgebung über die Verhältnisse d 18 1 Ir.eer. latan I. 1 — H. aa Moniag und Dienstag, von dem Praͤssidenten GrafenEberhard zu Stolberg⸗ Wernige⸗ Bestimmungen wegen der Wahlen zum Hause der Abge⸗ Pezuins Hamnve bebaccg 2v 2 g rfömeabofr ins —— von J.—R. am Mittwoch und Donnerstag, und von S. — Z. rode um 11 Uhr 25 Minuten mit mehreren geschäftlichen Mit⸗. ordneten in den durch die Gesetze vom 20. September und ofbesitzer, jedenfalls baldiger Aufhebung der Einwirkung am Freitag und Sonnabend. b5 theilungen eröffnet. 8 8 “ 24. Dezember 1866 mit der Preußischen Monarchie vereinigten der Verwaltungs⸗Obrigkeiten und deren Bestätigung bei Er⸗

Farltas den 25. Februar 1868. 48 6 Am Ministertische befanden sich der Finanzminister Frhr. Landestheilen, dem Antrage des Referenten Herrn v. Meding richtung von Verträgen über Hofannahmen, Ehestiftungen, Ab⸗ Der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath und Ober⸗Bibliothekar. v. d. Heydt, der Minister für Handel, Gewerbe und öffent. gemäß: “ sindungen und Leibzuchten, ingleichen Ueberweisung der Ent⸗

8 “ Dr. Pertz. * 85 *% 1 Fün Iustisinees Dr. ö beschließen: den Gesetzentwurf Nr. 123 2 über Gesuche um Genehmigung einer Theilung oder „ V“ eonhardt, sow 1 1 i Korn are. , c ereinigung von Bauerhöfen in erster Instan d die Aemt b . Der Praäͤsident theilt mit, daß aus dem Abgeordneten ohne Debatte erledigt. D z durch die Aemter. Miinisterium des Innern. der Eeis Entwang bbasefent aie Beninmungen 8 88 8 1r eg ecse6 gieht breen Feach evfegicg g die Thaj Anikag: Lericherstatter, Abg. Dr. Lette, begründete seinen 37 — di bei Re⸗ Wahlen zum Hause der Abgeordneten in den durch die Gesetze igkeit des e 24 lossenen Session und Das Haus der Abgeordneten wo eschließen⸗ ees öüitctonahet he befhend. vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der preußische schließt die Sitzung 8 einem Hoch auf Se. Majestät den Abgeordneten Bening Fe Föniglichen Sevas güne den pn tggerZes G Monarchie vereinigten Landestheilen herübergekommen sei, und König, in den das Haus lebhaft einstimmt. 1 sichtigung und in der bestimmten Erwartung zu überweisen

Der von Ew. ꝛc. entwickelten Ansicht, daß zur Entscheidung daß derselbe in der heutigen Sitzung durch Schlußberathung „Der Alterspräsident Herr v. Frankenberg⸗Ludwigsdorf spricht bereits in der nächsten Session dem Landtage ein dem Antrage ent⸗

in Reclamations⸗Angelegenheiten der Ober⸗Präsident derjenigen erledigt werden soll. hierauf dem Herrn Präsidenten den Dank des Hauses aus, sprechender definitiver Gesetz⸗Entwurf zur Beschlußnahme werde vor⸗

Provinz kompetent sei, in deren Bereich der Wohnort der Fa⸗ Es wird sodann in die Tagesordnung eingetreten, dere”I worauf die Sitzung um 2 Uhr geschlossen wird. gelegt werden. 8

milie liegt, zu deren Gunsten reklamirt wird, vermag ich mich erster Gegenstand lautet: Fortsetzung der Schlußberathung M — Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des b⸗ Der Kommissionsantrag wurde angenommen. 11“ nicht anzuschließen. küber den mit der pfännerschaftlichen Saline zu Halle a. 9 9 Fferdnetenauses wurde nach einer längeren Debatte, an der (Sancderaseh herehne he bs hedefch gee e deh⸗ vüa 1— s an die

Der am 8. September 1844 zu C. geborene N. hat sich am 7. Februar 1868 abgeschlossenen Vergleich, und 2) über den die Abgeordneten Reichensperger, Dr. Waldeck, Graf bet e Ar seit Frühjahr 1865 in M. arbeitend aufgehalten, am 4. Februar mit “ 8 “ zu öen0s am 28 Dea Schwerin, v. Bonin und Windthorst (Meppen), sowie evangelischen Aeaeicherg⸗ gerichtlich geschiedene Ehegatten zu

1866 daselbst verheirathet und ist im Juni v. J. zum Militair⸗ ber 1867 abgeschlossenen Vergleich. dder Justizminister Dr. Leonhardt und der Geheime Justiz⸗ ““

dienst eingestellt worden. Derselbe hat in der Stadt M. kein Der Referent Herr Dr. Dernburg hat den Antrag gestellt. rath v. Schelling sich betheiligten, der in der gestrigen Nr. . w on zur Prüfung des Staats⸗ Ei er⸗Recht erworben und war hierzu auch außer Stande — 18 eschließen: mit. b d. Bl. mitgetheilte Antrag des Abgeordneten Windt haushalts⸗Etats, die Vertraͤge mit dem vormaligen Kurfürsten Einwohner⸗Recht erw ar hierzu das Herrenhaus wolle beschließen: 1) dem mit den Interessenten g adthorst v on Hessen, so wie dem Herzoge von Sachsen Eoburg Hon

da er minorenn ist, mithin dem Domizil seiner Eltern folgt, der Saline zu Lüneburg abgeschlossenen Vergleich die ver⸗ (Meppen) angenommen. Hierauf wurde eine Petition der 1 welche noch jetzt in C. be 4 des §. 180 der Militair⸗Ersat fassungsmaͤßige Genehmigung zu ertheilen ,2) dem mit der Eandesie eaischtigten, 88 888 düsah Genossen auf der Insel rner ter esegscheesden esee eeEier. üee- Antrag Nach der Vorschrift sub es §. r. 2 pfännerschaftlichen Saline zu Halle a. d. S. abgeschlossenen Fyll, 2 etreffend, der Königlichen das Haus nur Kenntniß von den beiden Verträgen en auch

nstruction vom 9. Dezember 1858 gehören Reclamations: Vergleich die Genehmigung zu versagen; 3) die Staats⸗ Staatsregierung zur Erwägung überwiesen. Um 3 Uhr 40 ,8 4 Andrange wie der vorliegende zur Kompetenz desjenigen Ober⸗ 8 e t echng 3735 Aefsagen, bas Pfännts Minuten erfolgte der Schluß der Sitzung. 1 Petitionen, über welche bei Schluß unseres Blattes die Debatte

Präsidiums, in Fele 8b sür Feemhü⸗ sein Büstitet bit schaft zu Halle mittelst Kapitalzahlung in einem x8 8Se. 89 Wahs Hes des A eea noch fortdauerten Da durch die Verheirathung des ꝛc. N. in seinem Domizil⸗ dem seitherigen Reingewinn entsprechenden Verhältnisse anzu⸗ r urde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen — 2 en bei er⸗Kom 1 Verhältniß nichts geändert wird, die Ehefrau vielmehr das “ Pie Braage regteransr ziche sice sih Beista aune 10 ¾⅔ Uhr eröffnet. 29 6 genen v bn Sbgg Kochnncnsg, f 2 Maßinee eing egonü⸗ Domizil ihres Mannes theilt, so ist es als in der obigen Vor⸗ eines Interimistikums zur Erhaltung der Pfännerschaft und refAm Ministertische befanden sich der Minister des Innern von Smyrna kommend, in Alexandrien eingetroffn. , schrift begründet zu erachten, wenn der Ober⸗Präsident zu M. der Säaͤlzwürker Brüderschaft durch Fortbetrieb der pfänner⸗ Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs⸗Kommissare⸗ “ 8 getroffen. sich der Mitwirkung bei der Entscheidung über das Gesuch der schaftlichen Saline zu Halle Sorge zu tragen.⸗ — Hierzu ist Vor Eintritt des Hauses in die Tagesordnung protestirte „ Sachsen. Weimar, 25. Februar. Der zeitherige König⸗ verehelichten N. enthalten und die Verhandlungen zu diesen von dem Herrn Grafen zur Lippe folgender Verbesserungs⸗ der Abgeordnete Dr. Ahlmann im Namen der übrigen Ab⸗ lich bayerische Gesandte am hiesigen Großherzoglichen Hofe, Zweck Ew. ꝛc. abgegeben hat. e, antrag gestellt: »das Herrenhaus wolle beschließen: dem geordneten aus der Provinz Schleswig⸗Holstein gegen die in Freiherr von Gise, hat dem Großherzoge sein Abberufungs

Unter Uebersendung der den Gegenstand betreffenden Schrift⸗ am 7. d. Mts. mit der pfeinnerschaftlichen Saline zu der Begründung der Interpellatton des Abg, von Kardorff schreiben b.e G stücke stelle Em. . ich hiernach das Weikene zur Erledigmng der Halle a. d. S. abgeschlossenen Vergleiche die perfassungsmäßige =⁷† über das Verfahren des Herzogs von Augustenbutg von dem die Bereder Landtag hat heute den Entwurf eines Gesezes, vorliegenden Reclamation, event. nach vorheriger Erörterung Genchmigung zu ertheilen.« selben gemachten Aeußerungen. Der Abg. von Kardorff er⸗ E1“ der Vermessungs⸗Direction mit der General⸗ der Verhältnisse durch das Polizei⸗Präsidium zu M. ganz er⸗ Herr Dr. Bernburg verliest mit Genehmigung des Hau⸗ widerte, daß er den Erbprinzen von Augustenburg nicht an⸗ M ECCCC1“ betreffend, berathen und mit einigen gebenst “ “ der 1867 8 rhnsn ses zur Unterstützung seines Antrages ad 2 eine ihm so eben zu⸗ gegriffen dghpnacen saet ane wen deheh Sechaloeanes Fära stnis Desabeihe oeeüensmeheen X“

in, den 19. Dezember v ition, in Ni ebmigꝛ Erbprir abe, wozu er sich für berechti 8 48 — Berlin, 5 . gegaͤngene Petition, in welcher um Nichtgenehmigung des alten, z chtig Meiningen, 26. Februar. Der La ndtag hat die Re

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An den Königlich 11.““ “ Nachdem der Finanzmünister Frhr. v. d. Heydt nochmals

“ 3 1 die Annahme der Verträge dem Hause empfohlen, wurde zur

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1 Der Minister des Innerrn beiführung ei 1 1— gehalten. ; sh und Herbeiführung eines neuen Vergleiches gebeten wird. Hierauf erstattete der Abgeordnete Dr. Ellissen als Referent gierungsproposition, betreffend die Bahnlinie Gera⸗Eichicht

der Kommission für das Unterrichtswesen mündlichen Bericht einstimmig angenommen.

hosinannn ecn agten edegea,dersien 1,os Dern unt. nrcinbegs anf ein ar elwerenes dleünactese den eehe gtnan.-Arsscases weseher, düeden neene Müfsrta des

en Antrages und der zu Pos. 2 gestellte Verbesserungs⸗Antn in Hinblick auf ein zu erwartendes Unterrichtsgesetz, und solche b49. 88 r Berlin, 28, Februar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ . ve S Uapn 85 8- die ’ Mget anten die demnächst in großer Zahl in Anlaß der am 11. Dezember gelegten Gesetzentwurf eines Einkommensteuer⸗Gesetzes abgelehnt nädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur unveränderter Fassung angenommen. 1867 dem Herrenhause vorgelegten Gesetz⸗Entwürfe, betreffend und schlegt vor, die preugische Klassensteuer einzuführen. Anlegang der von des Großherzogs von Oldenburg Königliche Die Anträge ad 3 und 4 des Herrn Referenten sind von die Einrichtung und Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen t 1“ „Stuttgart, 27. Februar. Der heu⸗ Hoheit ihnen Insignien 9 Haus⸗ a “ demselben zurückgezogen worden. 8g 8 Fühgg rag, nh Sen e bslceng der Lehrer begrestenbe vnengcch bignhbletanberg⸗, “ das Gesct, 8 Friedrich Ludwig zu ertheilen, un jte Ge - „Schluß. und Lehrerinnen an diesen ulen, bei dem Ha er Ab⸗ schäbigu ung für Hausthiere, welche Oetenis des Herzogs Peter Frledrich “ Es folgt der zweite Gegenstand der Tagesordnung: Schluß chulen, em Haäuse der Ab⸗ zum Zweck der Unterdrückung der Rinderpest getödtek werden.

war: bberathung über den Gesetzentw — geordneten eingegangen sinndF⁰. à 95 — 5 g hung Gesetzentwurf, betreffend die Schließung *Der Antrag der Kommission: Bayern. München, 25. Februar. Im Auftrage und

den Geenüen Berwalkmttschchor Hoerning zu Han. der Ffhr cehhanf van Ranzahn dnsn hemact ¹. aawen Ne eregern grae raecte, heeechnten 28 döeendir acs Kömg wen, garnenieh der gnmg . Eee.g; — 1b getitionen sämmtlich dem Herrn Minister für die geistliche 2 halbert die izza zu Sr. Majestä nover, sowie stellt: »das Hexrenhaus wolle beschließen: dem Gesetzentwurfe richts⸗ ꝛc. Angelegenheiten zut Kenntnißnahme zu üebeweifer, Luͤdwig IJ. antreten. 88 bL “

ddes mit dem genannten Orden verbundenen in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung die ver⸗ 9 eSri3 . 8 8 All gemeinen Ehrenzeichens erster Klasse: fassungsmäßige Zustimmung zu erthetlen.⸗ Fass g wurde mit großer Majorität angenommen. 8 — 26. Februar. Der Finanzausschuß der Abgeordneten⸗

8

der Provinz N. 1“

“ 3 “ 1 . „.* Es folgte der mündliche Bericht der Kommission ür das kammer trat gestern in Berathung über den vo igi “ 1“ Serdfer lggan. ö vrn] 8 von ves vol Gemeindewesen, betreffend den Antrag des Angepegn ee Dr. Bedarf für den Etat des Königlichen Hauses und Sestc hünen L1 2 -1872. zu streiche 9 16 zöweiten Sesceh 8 Lna. te. Zah und Genossen auf Erlaß einer neuen Städte⸗Ordnung des Staatsraths und der Landtagsversammlung. Das Wittwen⸗ , Rachtomtliches. ö1184*“ 88;9 öfal ür die Provinz Schleswig⸗Holstein. gehalt Ihrer Majestät der Königin Amalie von Griechen⸗

9 1 t Der Berichterstatter, Abgeordneter Solger, begründete den land wurde mit 30,000 Fl., der Beda f für den Staatsr 29102 1. ende Bestimmungen zu setzen: »die öffentlichen Spie en in G iügn! ger, — E1“ rf für den Staatsrath MPreußen. Berlin, 28. Februar. Se. Majestät der den⸗ “ vüne csen: die gse Ksecen Spiegbenfen in hs 8 Kommission: G etwas niedriger als beantragt ist, und der Bedarf für den Land⸗ König empfingen heute Vormittag den Minister des Innern Kraft tritt, geschlossen.⸗ . . Feee c. “ wolle, unter Anerkennung der tag gleichfalls niedriger als beantragt in das Budget eingesetzt. Grafen zu Eulenburg und den Polizei⸗Präsidenten von Wurmb Nach .“ lngeren Debatte, an welcher sich die Herren 85 2 ken, 22 gn asse “ “ Pro⸗ Letzteres geschah mit Rücksicht auf die in Aussicht genommene und nahmen um 11 Uhr militairische Meldnngen entgegen. Graf Maltzahn, v Senfft⸗Pilsach Pr v. Daniels, v. Bruͤnneck nach den Erklaͤrungen ihres Kommissartus mit 8 Vora⸗ ö“ Herabsetzung der Reisegebühren der Abgeordneten.

Um 12 Uhr empfingen Se. Majestät in Gemeinschaft mit Dr. v. Schlieckmann, Graf zur Lippe und Camphausen (Cöln) eine solche beschäftigt ist, den vom Abgeordneten Uir Hacnel und Ge. für esterreich. Wien, 26. Februar. Das Ministerium rer Majestät der Königin die Deputation des russischen In⸗ 8 8 668 nossen eingebrachten Entwur ei ie die de E für Kultus und Unterricht hat nachstehenden Erlaß an die

fanterie Rarbnents Kaluga Nr. 5, welche sich nach ihrer Gar betheiligen, wird der Antrag des Referenten angenommen. Pleioreingebn Vep sen eaefc “ dee efr eiben belafenden K. K. Statthalterei für Mähren gerichtet: In Durchfüyrun

3 . 2½ 1 Var⸗ ierna -H . d rten⸗Kollegiums der Stadt Kiel und des Ma- N. K. S 8 beg., wa

„ Hiernächst erhält der Herr Minister des Innern, Graf zu 9 3 F 5.des, Ma, des Art. 19 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1809

nison zurückbegiebt, zur Abschieds⸗Audienz, nachdem dieselbe Eulenburg, das Wort, und verliest, während däs Haus sich erheb⸗ Ueae en Fhlesbagh ehcg- aeaehch üng, als Waterict ,, die, ügenehest. dehe n Staatsbürger, erkläre ich alle

estern noch zum Diner und zur musikalischen Soiree bei Ihren die iche ile mitgethei erb5 1 1 art. 1 WMern be die Föetichih Fünas bigörtelge lEsbchge Fefichast.. ¹) daß jedenfalls in der nächsten Session der Entwurf einer neuen jene Ministerialverordnungen, vermöge welcher bisher Gymnasial⸗ — Bei den Königlichen Majestäten fand gestern ein b 9 G — . agesordnung: tädte⸗Ordnung für die Provinz Schleswig⸗Holstein dem Landtage schüler zur Erlernung einer zweiten Landessprache, welche weder

; b FEI 15 — erathung über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend eine Erweiterung werde vorgelegt werden; 2) daß Seitens der Staats⸗Regierung, vor die Unterrichtssprache des G iums, noch die Muttersp Diner und Abends eine musikalische Soirée statt, in welcher des durch §§. 2 und 3 des Gesetzes vom 28. September 1866 dem Erlaß einer neuen Städte⸗Ordnung, alle präjudiziellen Verwal⸗ der Sennerrichts prache des Gynmastums, noch die Muttersprache die Königliche Sängerin Frau Lucca, sowie die Herren Wo⸗ über den außerordentlichen Geldbedarf der Militair⸗ und Marine⸗ tungsmaßregeln, welche die Selbstverwaltung der süädtischen Gemein. der Schüler ist, angehalten wurden, für aufgehoben. Es hat ferner worsky, Lefort und, der Kapellmeister Taubert mitwirkten. Verwaltung und die Dotirung des Staatsschatzes eröffneten den beeinträchtigen, oder denselben bislang nicht bestehende Verpflich⸗ die Fortgangsnote aus diesem Unterrichtszweige bei denjenigen — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Kredits. Referent ist Hr Wilckens dessen Antrag lautet: tungen auferlegen würden, möglichst werden vermieden werden. Schülern, welche dus freiem Antriebe an diesem Unterrichte Vormittag den General⸗Major und Chef des Ingenieur⸗Lorps ꝛc. „Das Herrenhaus wolle beschließen: dem vorbezeichneten Gesch⸗ Das Haus trat diesem Antrage bei. theilnehmen, auf die Feststellung der allgemeinen Zeugnißklasse von Kameke, den Major im Kriegs⸗Ministerium, Schulz, und Entwurf in der vom Ahbgeerdnetenhause beschlossenen Fassung dee „Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg verlas nur nach der günstigen, nicht aber nach der ungünstigen Seite den Cabinets⸗Rath des Fürsten von Rumänien, Friedländer. verfassungsmäßige Zust mmung zu ertheilen.« hierauf eine Allerhöchste Botschaft vom 28. d. M., durch welche hin einen Einfluß zu üben. Bei diesem Anlaß wird in Er⸗ Abends erschien Se. Königliche Hoheit in der Soirée Ihrer Derselbe wird nach kurzer Motivirung Seitens des Hertn der Schluß des Landtages auf den 29. d. M., Nachmittags mmerung gebracht, daß es nothwendig sei, beim Unterrichte in Majestät der Königin; Allerhöchstdieselbe hatte um 3 Uhr Referenten ohne Debatte angenommen. 2 Uhr, festgesetzt worden ist. (Siehe amtlichen Theil.) der zweiten Landes-prache einen Unterschied zwischen den Schüͤ⸗ einen Besuch im Kronprinzlichen Palais abgestattet. Ebenso wird der vierte Gegenstand der Tagesordnung; Demnäaͤchst trat das Haus in die Schlußberathung über lern zu machen, je nachdem diese Sprache die Muttersprache 4 19 der Antrag des Abgeordneten Bening: betreffend die Ge⸗ oder emine neu zu erlernende Sprache für dieselben ist, und demnach abgesonderte Curse zu er chten, eine Einrichtung, auf 09 ½ * “ 1— 8

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