1868 / 65 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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von Italien, welchef 15 gleichen Eigenschaft an dem erzoglichen Hofe beglaubigt. 8 b ö Karlsruhe, 14. März. Gestern sind zwei

Nummern des Regierungsblattes erschienen. Nr. 14 enthält das Gesetz, das Verfahren gegen ungehorsame Wehrpflichtige und deren Bestrafung betreffend, sowie eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswaͤrtigen Angelegenheiten: gemeinsame Schifffahrts⸗ und Hafenordnung für den Boden⸗ und Untersee veröstend. Nr. 15 enthält das Gesetz, den Elementarunterricht betre end, und eine Verordnung, die Bestimmung des Einführungstages für das Gesetz über den Elementarunterricht betreffend.

Württemberg. Stuttgart, 12. März. Beim ständi⸗

schen Ausschusse sind Königliche Reskripte eingelaufen, denen zufolge der neue Hauptfinanzetat, das Eisenbahngesetz, das Gesetz über das Gerichtsverfahren und das über die Abschaffung der koörperlichen Züchtigung die Sanction des Königs erhalten 8 Bayern. München, 12. März. Die »Korresp. Hoff⸗ mann« meldet: Papst Pius IX. hat in Folge des Ablebens Sr. Majestät des Königs Ludwig I. durch den Staatssecretair ein Beileidschreiben an Se. Majestät den König gerichtet, in

welchem der Theilnahme des heiligen Stuhles für das Haus

Wittelsbach Ausdruck verliehen sitt.

8 Die Trauerfeier, welche die Künstler diesen Abend dem Andenken Sr. Majestät des Königs Ludwig l. ausführten, gestaltete sich nach der »A. A. Ztg.“, zu einer sehr großartigen,

denn nicht nur die zahlreichen Mitglieder der Künstler⸗ und der

Sängergenossenschaft, sondern auch sehr viele Personen aus an⸗ dern Ständen betheiligten sich an dem Fackelzuge, der hierdurch eine überaus große Ausdehnung erhielt.

88 13. März. In der heutigen Sitzung der Kammer der

Abgeordneten gelangte die zweite Rückäußerung der Kammer der Reichsräthe in Lerreff der Abänderung des Art. 221 des Strafgesetzbuches und des Art. 97 des Polizeistrafgesetzbuches zur 8 Der Ausschuß beantragte, dem Beschluß der Kam⸗

mer der RNeichsräthe (die Bestrafung der Kuppelei solle nur auf Antrag der Polizeibehörde erfolgen) beizustimmen. Dieser An⸗

trag wurde in der längeren Debatte, welche hierüber sich ent⸗ spann, von mehreren Rednern bekämpft, von anderen unter⸗ stützt. Nach der Schlußäußerung des Referenten erfolgte die

Abstimmung mit dem Resultate, daß dem Beschluß der Kammer

der Reichsraäͤthe nicht beigestimmt wurde.

Es gelangte dann der Gesetzentwurf, die Vervollständigung des Telegraphennetzes betreffend, zur Berathung. Eine allge⸗ meine Debatte fand nicht statt und wurden die einzelnen Artikel nach den Anträgen des Ausschusses angenommen. .

8 Oesterreich. Wien, 14. März. In der heutigen Sitzung des Abg eordnetenhauses legte der Minister des Innern einen Gesetzentwurf vor, betreffend die Organisation der politischen Verwaltungsbehörden. .

Die ungarische Delegation genehmigte das ordentliche Budget der Marine sowie die außerordentlichen Ausgaben für Landheer und Marine.

Pesth, 14. März. Die Deputirtentafel hielt heute nach der öffentlichen Sitzung eine geschlossene in Angelegenheiten der Diäten.

Miinister Goroveé ist heute Morgens nach Wien abgereist.

1 8 Niederlande. Haag, 14. März. In der heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer legte der Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten die versprochenen diplomatischen Akten⸗

8 stücke über die luxemburgische Angelegenheit vor. Dieselben ent⸗ halten nur bekannte Thatsachen nebst Erläuterungen.

Belgien. Brüssel, 14. März. Die Rebpräsentanten⸗ Kammer genehmigte heute den Gesetzentwurf, durch welchen die militairische Präsenzdauer auf 27 Monate festgesetzt wird, mit

87 gegen 21 Stimmen. Außerdem wurde das Gesetz über die neue Armee⸗Organisation mit 69 gegen 39 Stimmen ange⸗ nommen.

1 Großbritannien und Irland. London, 13. März.

Der Prinz und die Prinzessin von Wales wohnten gestern, nach dem Drawing⸗Room, in Christ's Hospital, der

bekannten großen Stiftungsschule, die 750 Zöglinge, sämmtlich

8 Pensionäre, zählt, einem der von Zeit zu Zeit im großen 8-5 dieses Instituts stattfindenden Soupers aller Schü⸗ er bei.

In der gestrigen Unterhaussitzung wurden mehrere Interpellationen gestellt und beantwortet, von denen wir fol⸗ gende hervorheben: Auf eine bezügliche Anfrage Fawcett's

erwiderte Lord Mayo, die Regierung werde keinen Schritt in der irischen Universitätsfrage thun, bevor sich das Parlament da⸗ über gründlich werde ausgesprochen haben. Auf die Inter⸗ pellation Candlish's, ob die Regierung gestatten wolle, die Statue Cromwell's zwischen denen der beiden Karle in West⸗

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minster Hall aufzustellen, erwiederte Lord John Mann

(Minister für öffentliche Bauten), von der betreffenden han mentarischen Kommission sei blos die Aufstellung einer Keihe gn tuen britischer Monarchen aus den Häusern der Stuarts und Brah I schweig anempfohlen worden. Die Regierung habe nicht Absicht, die Errichtung einer Statue Cromwell's inmitten der der Stuarts und Braunschweiger zu empfehlen. Auf eine beji liche Interpellation Weguelin' erwiederte Lord Stanleyre lange Spanien mit Chili und Peru im Kriege war, sei das Auslauf von Kriegsschiffen, welche sie auf englischen Werften beste hatten, nicht worden. Nachdem jedoch die Feindsel keiten eingestellt worden waren und beide kriegführende Partii ihre Schiffe reklamirt hatten, sei kein Grund weiter vorgelege sie ihnen zu verweigern, und habe sich die englische Regiern demnach in keiner Weise eine Verletzung der Neutralttät

Schulden kommen lassen. Darauf wurde die irische Debat efese über die der Hauptsache nach bereits telegraphisch

richtet.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums ist der gyo Manövertag der Freiwilligen⸗Corps am Ostermontage für die Jahr nach Portsmouth verlegt worden.

Eine Deputation der englischen Handelskammer stellte sich im Laufe des Nachmittags heute in der Amtswa nung des Schatzkanzlers ein, um dem Minister eine Assin lirung zwischen den Zollsätzen auf spanische und portugiesse Weine mit denen auf die französischen, ferner die Gewähra von Anleihen zur Anlegung von Zufluchtshä en und die Me tirung eines neuen Dezimal⸗Münzsystems zu empfehlen. . der Schatzkanzler abgehalten war, zu der von ihm anberaumt Unterredung zu erscheinen, so empfing Lord Stanley die 2 putirten. Der Minister gab der Deputation die Versichern daß die Regierung diesen Gegenständen ihre Aufmerksamkeit; wenden werde.

14. März. Die amtliche »Gazette« zeigt eine Rei⸗ zum Theil in d. Bl. schon mitgetheilter Veränderungen Kreise der Gesandtschafts⸗Secretaire an: Middleton, früher Mexiko, nach Bern versetzt, Horace Rumbold von Bern ne Petersburg, W. Doria von Stockholm nach Lissabon, F. Pakenham von Rio de Janeiro nach Stockholm.

Vor den Assisen in Swansea waren die kürzlich Wales wegen nächtlichen Exercirens verhafteten Fenier, an der Zahl, unter der Anklage der Conspiration zum St der Königlichen Regierung erschienen. Zwei, Doran Ryan, wurden schuldig befunden und zu 5jähriger Zwan arbeit verurtheilt, die übrigen freigesprochen.

Frankreich. Paris, 14. März. Die Hauptziffern in das ordentliche und außerordentliche Budget eingestell Summen gestalten sich folgendermaßen: Für das Stac ministerium: ordentliches Budget 3,172,400 Fr. Für das; stizministerium: ordentliches Budget 33,356,265 Fr. Ministeri für Kultus: ordentliches Budget 48,818,531 Fr., außerorde liches Budget 5,300,000 Fr. Ministerium des Aeußern: orde Budget 13,164,200 Fr. Ministerium des Innern: ordentl. Bud 59,981,235 Fr., außerord. Budget 7,253,310 Fr. Finanzministeriu ordentliches Budget 18,434,664 Fr., außerordentliches Bulk 5,325,000 Fr. Oeffentlicher Unterricht: ordentliches Bul 23,663,321 Fr., außerordentliches Budget 1,870,000 Fr. H del, Ackerbau und öffentliche Arbeiten: ordentliches Buß 90,837,003 Fr., außerordentliches Budget 72,719,000 Fr. nisterium des Kaiserlichen Hauses: ordentliches Buh 12,151,600 Fr., außerordentliches Budget 8,500,000 Fr. Kn ministerium: ordentliches Budget 381,694,552 Fr., außerord liches Budget 37,875,000 Fr. Algier: ordentliches Buo 14,616,000 Fr., außerordentliches Budget 23,956,766 Fr. M̃. und Kolonieen: ordentliches Budget 163,237,752 Fr., al ordentliches Budget 21,500,000 Fr.

Ueber die Budgets des Krieges und der M arine lh wir noch folgende spezielle Angaben folgen:

Das ordentliche Kriegsbudget beläuft sich auf 381,60⁄ Franken, d. h. 33,563,314 mehr als im Jahre 1868. außerordentliche Kriegsbudget erhebt sich auf 37,875,000 und übersteigt den ursprünglichen Voranschlag für 1. 23,009,000, Fr. Rechnet man aber zu letzterem das fikative Budget hinzu, so ergiebt sich für 1869 noch eine minderung von 34,157,000 Fr., die zum Theil, wie das Epg sagt, von dem langsameren Betreiben der Waffenfabricäation. rührt. Die 37,875,000 Fr. außerordentlichere Ausgaben zerfa 1,320,000 Fr. für Artillerie, 22,900 Fr. für Umgestaltung Bewaffnung, 13,655,000 Fr. für Geniearbeiten. Im 4 Kapitel fallen die bedeukendsten Ausgaben auf Meil Lille. Auf ersteren Platz werden 1869 vier Mill⸗ Franken verwandt werden, gerade so viel, wie in 1868, und zwar für Verbesserung der Forts Moselle unc- croix 700,000, für Pulvermagazine und Kasematten f-

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für die Neuanlage außerer Forts 3 Millionen. Auf A.

den, abgesehen von der Gesammtsumme von 5,600,000 Francs, welche die Stadt für Erweiterung der Befestigungen zuschießt, im Jahre 1869, gerade wie 1868, 2 Millionen verausgabt. Auf Belfort wird 1 Mill., auf Straßburg eine halbe Mill. Fr., auf Langres werden 600,000 Fr. sowohl 1868 wie 1869 ver⸗ wandt werden; auf Lyon 860,000 Fr.’ für 12 Plätze von Dünkirchen an über Douay, Condé bis Schlettstadt und Les Rousses werden zur Ausbesserung und Bedeckung von Pulvermagazinen 800,000 Fr. zusammen ausgegeben werden, womit der hierfür ausgeworfene Kredit von 2 Mill. Fr. erschöpft, d. h. die Arbeit beendigt ist. Das ordentliche Marine⸗ budget für 1869 beträgt 163,237,752 Fr., d. h. 15,186,270 Fr. mehr als im Jahre 1868. Das außerordentliche Budget be⸗ läuft sich auf 21,500,000 Fr. Der im Jahre 1857 aufgestellte Umgestaltungsplan für die Flotte ist noch nicht völlig durch⸗ geführt, sondern erheischt noch den Bau von 63 Kriegsschiffen, worunter 12 Panzerfregatten. Diese 63 Fahrzeuge werden noch, ohne die Artillerie, einen Kostenaufwand von 105,154,000 Fr. verursachen, von denen 13,500,000 Fr. auf das Jahr 1868. und 14,500,000 (vorläufig) auf das Jahr 1869 kommen. Die Beschaffungskosten der neuen Schiffsartillerie sind im Ganzen auf 21,800,000 Fr. veranschlagt, von denen im Jahre 1869 sieben Millionen ausgegeben werden sollen. Ende 1867 zählte die französische Kriegsflotte 386 Fahrzeuge, worunter 16 Panzerfregatten, 3 Panzerkorvetten, 12 nicht gepanzerte Linienschiffe, 17 nicht gepanzerte Fregatten, 67 Korvetten, Aviso’'s und Kanonenboote, 73 Transportschiffe, 26 Küstenschiffe und schwimmende Batterieen ꝛc. Segelschiffe zählt die französische Kriegsmarine nur noch 70, nämlich 20 Transportschiffe und 50 kleine Kutter zur Ueberwachung des Fischfanges ꝛc.

Der gesetzgebende Körper hat heute die Kommission er⸗ nannt, welche pruͤfen soll, ob die Erlaubniß zur gerichtlichen Verfolgung des Deputirten Kerveguen gegeben werden kann. Es sind die Deputirten Lubonis, d'Andelarre, Dugage, Che⸗ vandier de Valdrome, Alfred Leroux, Seneca, Billiard, Ma⸗ thieu, Baron Mercier und Roulleaux. Den Abtheilungen gab man Kenntniß von einem Briefe, in dem Vicomte Kerveguen seine Kollegen ersucht, die Verfolgung gegen ihn zu gestatten. Auf eine Anfrage Pouyer Quertier's bestätigte der Staats⸗ Minister Rouher, daß der Marschall Mac Mahon heute aus Algier hier eintreffen werde. Nach Rücksprache mit dem Marschall werde die Regierung die Summee feststellen, welche sie von der Kammer zur Unterstützung Algeriens fordern wolle. Der betreffende Gesetzentwurf werde schon in der nächsten Woche eingebracht werden. Das Haus trat sodann in die Berathung der Tagesordnung ein: Fortsetzung der Debatte über den die Versammlungen betreffenden Gesetzentwurf. Nach Schluß der General⸗Diskussion wuürde die Spezial⸗Diskussion über §. 1 er⸗ öffnet und in der Abstimmung das von der Opposition gestellte Amendement verworfen, welches verlangt, daß, außer auf .“ Straße, Versammlungen unbedingt erlaubt sein ollen.

Nach einer weiteren sehr lebhaften Debatte wurde Ar⸗ tikel 1 des Gesetzentwurfs angenommen, nachdem der Staats⸗ minister Rouher denselben befürwortet und erklärt hatte, daß die Regierung den im vergangenen Jahre in Paris beabsich⸗ tigten internationalen Kongreß der Arbeitergenossenschaften habe untersagen müssen, weil derselbe sich außerhalb der Bewegung deeecgen welche die Regierung durch das Gesetz über die Gesell⸗ chaften begünstigen wollte. 8

15. März. Eine Bekanntmachung des Handelsministers setzt für die Zeit vom 20. d. M. bis zum 15. August d. J. einen gemeinschaftlichen Tarif fest für Getreidetransporte auf allen französischen Eisenbahnen. Nach demselben wird gezahlt per Tonne und Kilometer bis auf eine Entfernung von 200 Kilometer 6 Centimes, 5 Centimes bis zu 400 und 4 Centimes

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bis zu 800 und 3 ½ über 800 Kilometer hinaus. Der Bericht ddes Ministers konstatirt, daß die Maßregel bei allen Eisenbahn⸗

Compagnieen die bereitwilligste Aufnahme gefunden habe. Ein

gleichfeitig veröffentlichtes Kaiserliches Dekret bestimmt, daß die

isenbahn⸗Compagnieen berechtigt sein sollen, den höchsten

Tarifsatz wieder einzuführen, jedoch erst nach Ablauf von vier Moönaten nach dem 15. August.

»Etendard« meldet, daß außer den Ruhestörungen in Toulouse auch in Montauban einige vereinzelte Versuche, die

Ordnung zu stören, unternommen worden seien, die jedoch so⸗

fort unterdrückt worden. Die Bevölkerung habe sich nicht an

denselben betheiligt.

15. März. Der gestrige »Moniteur« enthält im amt⸗

lichen Theile eine Anzahl von Personal⸗Veränderungen in der Besetzung der Präfekturen, Unterpräfekturen und Beamtenstellen

bei diesen Behörden. Durch Kaiserliches Dekret vom 7. d. Mts. ist Seine

14X““ Prinz Napoléon Carl Bonaparte, Capitain im

ersten Regiment der algierschen Scharfschützen, zum Ordonnanz⸗

Offizier des Kaisers ernannt.

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Italien. Florenz, 14. März. Der Senat hat heute

die Budgets des Kriegs⸗, Marine⸗, Unterrichts⸗ und Handels⸗

Ministeriums und sodann das gesammte Ausgabebudget für 1868 mit 67 gegen 3 Stimmen angenommen.

In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde die Diskussion des Mahlsteuergesetzes eröffnet. Nachdem die von Crispi beantragte Vorfrage mit 213 gegen 103 Stim⸗ men verworfen worden, wurden 2 Vorschläge Minghetti's und Bargoni's, denen das Ministerium beitrat, genehmigt. Der erste fordert das Ministerium auf, im April einen Gesetz⸗ entwurf über Reform der Steuern und über Ersparnisse des Budgets pro 1869 im Gesammtbetrage von 100 Millionen vorzulegen. Der zweite erklärt, die Kammer wolle mit dem Vorbehalte an die Diskussion des Mahlsteuergesetzes herangehen, daß vor der definitiven Abstimmung über dasselbe die andern Finanzgesete 1ne 1I“

Turin, 14. März. ie italienische Regierung hat dur den Tod des Grafen Castellamonte di Lepolo⸗ Bang hürggdunch rators beim hiesigen Appellhofe, einen bedauernswerthen Verlust erlitten. Der Graf ist nur 48 Jahre alt geworden und hat nacheinander die Aemter eines General⸗Sekretairs im Justiz⸗ Ministerium, sowie des General⸗Prokurators bei den Gerichts⸗ höfen in Brescia und Turin bekleidet. Seine hervorragenden Verdienste fanden die Allerhöchste Anerkennung, so erst kürzlich durch Verleihung des Groß⸗Cordons des St. Mauritius⸗ und Lazarus⸗Ordens.

Neapel, den 13 März. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Aosta sind hier angekommen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. März. Der Reichstag hat mit geringer Majorität die Bewilligung von 200,000 Rd. für Staatsbauten beschlossen, um dadurch den Be⸗ völkerungen der nothleidenden Provinzen den Erwerb der Lebens⸗ mittel zu ermöglichen.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Beilage.

Settatistische Nachrichten. 8

—— London, 12. März. Die Flottenvoranschläge für das Jahr 1868 —69 rechnen 67,120 Marine⸗Offiziere, Matrosen und Schiffs⸗ jungen auf, gegen 69,762 im verflossenen Jahre. Darunter sind 35,700 Offiziere und Seeleute, 7400 Schiffsjungen und außerdem 7700 Offi⸗ ziere, Matrosen und Jungen im Dienst bei der Küstenwache, 1270 Offiziere, Matrosen und Jungen auf den Truppenschiffen im indischen Dienste. Dazu kommen die Naval Coast Volunteers mit 5000 und die Königliche Marinereserve mit 16,000 Seeleuten. Am 1. Februar 1868 waren 330 Schraubendampfer im Dienste und 32 im Bau be⸗ griffen, 73 Raddampfer im Dienste und 2 im Bau, und 29 Segel⸗ schiffe. Demnach besteht die englische Flotte aus 403 Dampf⸗ und 29 Segelschiffen im Dienst und 34 noch nicht vollendeten Dampfern. Zu dem Etat der Mannschaften sind noch hinzuzufügen an Marin Infanterie 14,700 Offiziere und Gemeine.

Eisenbahn⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten.

Dresden, 14. März. Vom Königl. Finanz⸗Ministerium ist die »Uebersicht der Betriebsergebnisse der sächsischen be

eisenbahnen und der in Staatsverwaltung befindlichen Privat⸗ eisenbahnen pro 1867 veröffentlicht worden. Die Gesammteinnahme sämmtlicher Staatseisenbahnen betrug danach im verflossenen Jahre

Königliche Schauspiele.

7,569,921 . 386 2,982 7569,921 Thlr., 86 n Mehr vo 1/772,982 Thlr.

6 Dienstag, den 17. März. Im Opernhause. (63. Vorstel⸗

lung.) Iphigenia in Aulis. Lyrische Tragödie in 3 Abtheilun⸗ gen, nach dem Französischen, übersetzt von J. D. Sander. Musik von Gluck. Ballet von Paul Taglioni. Klytämnestra: Fr. Jachmann. Iphigenia: Fr. Harriers⸗Wippern. Agamem⸗ non: Hr. Betz. Achilles: Hr. Niemann.

Mittel⸗Preise.

Im Schauspielhause. (76ste Abonnements⸗Vorstellung.)

Politische Grundsätze. Lustspiel in 4 Akten von Otto Girndt. Mittel⸗Preise. 8 Mittwoch, 18. März. Im Opernhause. (64. Vorstellung.

Don Juan. Oper in 2 Abtheilungen mit Tanz von Mozart.

Donna Anna: Fr. Blume. Zerline: Fr. Lucca. Don Juan

Hr. Betz. Leporello: Hr. Krause. 8 Im Schauspielhause. (77 ste Süeneeenagege

Zum ersten Male: Vor den Kanonen. Historisches Lustspie

in 3 Akten von Rud. Genée. In Scene gesetzt vom Direkto

Düringer.

Besetzung. Karl XII., König von Schweden, Hr. Dahn. Graf Piper, schwedischer Staatsrath, Hr. Berndal. Gene⸗ ral Reinschild, Hr. Thomas. Capitain Westerholm, Hr. Karlowa. Aurora von Königsmark, Pröbstin des Stiftes

Quedlinburg, Frau Kierschner. Valoki, kurländischer Grund⸗

EEEEETETE. 1“ e —— 8