889 8

last von 4000 Zollpfund, oder ¼, Thlr. für 8 Kommerzlast, bei Schiffen von 50 Lasten und darunter nie mehr als ½¼, Thlr. für sede Schiffslast von 4000 Zollpfund, oder ¼, Thlr. 8 für die Kommerzlast. ö“ Hierunter sind die sämmtlichen regelmäßig vorkommen⸗ den Amtsgeschäfte begriffen, als Entgegennahme und Be⸗ scheinigung der Meldung und „Bescheinigung der Schiffspapiere, Ertheilung von Auskunft u. s. w. Weenn das Schiff in den Hafen nur mit Ballast ein⸗ kommt und mit Ballast wieder von dort ausgeht, oder zwar beladen und zum Zweck der Löschung einlaͤuft, jedoch wegen anderweitig erhaltener Bestimmung ohne vorge⸗ nommene Löschung wieder absegelt, oder wegen Sturm oder Haverei ꝛc. in den Hafen als Nothhafen einläuft, so wird die Hälfte der vorstehenden Gebühr entrichtet. Wenn das Schiff den Hafen nur Behufs Empfangnahme von Ordres anläuft, so hat es die Gebühr nicht zu ent⸗ 19 Ausfertigung einer neuen Musterrolleü 11) Abänderung der Musterrolle zusammen.. DSu 10 und 11. vorangehenden Heuervertrags wird sondere Gebühr erhoben. 12) Mitwirkung bei Verfolgung Schiffsmanns. 6 13) Aufnahme einer Verklarung.. G 6s Bezüglich der Ausfertigung gilt das zu 4 „und 5 Gesagte. 1b 88 14) Aufmachung einer Dispache, je nach dem Um⸗ 8— fange der Arbei. 116.“ .. 4 — 10 Thlr. 15) Feststellung der Nothwendigkeit eines Schiffs⸗ voerkaufs oder eines Bodmereigeschäfts (inkl. der Ausfertigung des betreffenden Attestes). 16) Aufnahme einer, vorstehend nicht tarifirten Verhandlung . B. Notirung eines Pro⸗ testeh. Berlin, den 15. März 1868. Der Kanzler des Norddeutschen Bundes Graf von Bismarck⸗Schönhausen.

Für die Fälbehhne 88 8 eine be⸗-

0090009909092b9 2—⸗2

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Den Herren Joseph Antoine Broquin und Ar⸗ mand Lainé zu Paris ist unterm 17. März 1868 ein Patent auf einen Hahn für Wasserleitungen in drei durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Ausführungen, ohne Je⸗ mand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Herrn Cölestin Martin zu Paris ist unter dem 6. März 1868 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Vorrichtung an Vorspinn⸗Krempeln mit einer Kammwalze zur Erzielung von Bändern, ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

8

Justiz⸗Ministerium.

Der Kreisrichter Jablonski in Tarnowitz ist zum Rechts⸗ anwalt bei dem Kreisgericht in Rybnik und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Ratibor,

it Anweisung seines Wohnsitzes in Rybnik, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Akademie der Künste. 8

Bekanntmachung.

Die Königliche Akademie der Künste wird am Sonntag, den 22. März, 11 Uhr Vormittags, im langen Saale des

kademie⸗Gebäudes zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs eine öffentliche Sitzung halten, wozu dieselbe erge⸗ benst einladet. Eijnlaßkarten sind nicht erforderlich.

Berlin, am 18. März 1868. 1 Die Königliche Akademie der Künste

Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.

11““

Bekanntmachung. 16 “ “ bleibt wegen der Feier de chiof urtstages Sr. Majestät des Königs am 22sten

5 Die Königliche Akademie der Künste.

Im Auftrage:

SDSDas deutsche und das lateinische Verzeichniß der Vorlesun⸗ gen der hiesigen Universität für das Sommer⸗Semester 1868, welche am 20. April cr. beginnen, ist von heute ab bei dem Kastellan Rieß im Universitäts⸗Gebäude, ersteres für 2 Sgr, letzteres für 22 Sgr. zu haben. 8 Berlin, den 17. März 1868.

8 Der Rektor der Universität.

Die Studirenden der Pharmacie und Zahnheilkunde wer⸗ den aufgefordert, sich vor Beginn der Vorlesungen des bevor⸗ stehenden Sommer⸗Semesters, unter Beibringung ihrer Schul⸗ und Servir⸗Zeugnisse resp. ihres bescheinigten Anmeldebogens vom vorigen Semester, Behufs Feststellung des Studienplans bei dem Unterzeichneten (Krausenstr. Nr. 39), Morgen . “ , den 18. März 1868. G 8

er

11“

1

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Direktor des pharmaceutischen Studium an der hiesigen Königlichen Universittt. -. Housselle.

8 Finanz⸗Ministerinm.

licher Klassen⸗Lotterie fiel der Hauptgewinn von 15,000 Thlrn.

auf Nr. 36,316.

8 Sb Gewinne zu 5000 Thlrn. fielen auf Nr. 50,679 und

812 Gewinne zu 2000 Thlrn. auf Nr. 31,495 und 88,721.

1 Gewinn zu 1000 Thirn. fiel auf Nr. 19,704.

39,468 Gewinne zu 600 Thlrn. fielen auf Nr. 32,942 und 5 Gewinne zu 100 Thlrn. auf Nr. 32,654. 58,943. 76,526.

78,310 und 91,052. V

Berlin, den 19. März 1868.

Marine⸗Ministerium. 8 2 J.

Zufolge Allerhöchster Kabinets⸗Ordre vom 10. Januar d ist der §. 16 der im Staats⸗Anzeiger Nr. 262 vom Jahre 1804 abgedruckten Verordnung über die Ergänzung der Offtzier⸗ Corps der Königlichen Flotte vom 16. Juni 1864, betreffend den Uebertritt von Seeleuten aus der Handelsmarine in die Kriegsmarine zum Fortdienen mit Aussicht auf Beförderung, wie folgt abgeändert:

„„ Seeleute der Handelsmarine, welche in die Kriegsmarine mit Aussicht auf Beförderung eintreten wollen, haben außer den im §. 2 ad 1 bis 5 aufgeführten Papieren sich noch durch Zeugnisse der Schiffscapitaine 1““ 8

1) über eine Fahrzeit von 36 Monaten,

2) über Führung, Kenntnisse und Leistungen auszuweisen.-“⸗ 11““

Für die Einberufung zur Eintritts⸗Prüfung und die Ab⸗ legung dieser Prüfung, welche nur vor dem vollendeten zwei⸗ undzwanzigsten Lebensjahre stattfinden kann, bleiben die Be⸗ stimmungen der 88. 3 und 4 maßgebend.

mMarine⸗Ministerium.

Jachmann.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Blücher von Wahlstatt aus Schlesien. „Se. Excellenz der außerordentliche Gesandte und bevoll⸗ mächtigte Minister am Großherzoglich badischen Hofe, Graf von Flemming, von Karlsruhe.

Nichtamtliches.

„Preußen. Berlin, 19. März. Se. Majestät der König nahmen heute Vormittags im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten militairische Meldungen entgegen und ließen Allerhöchstsich durch den General⸗Lieutenant v. Podbielski und den General⸗Adjutanten von Tresckow Vortrag halten. Gegen 3 Uhr fuhren Se. Majestät zur Gratulation zu Sr. Durchlaucht dem Fürsten Wilhelm Radziwill und empfingen um 3 ¾ Uhr den Landes⸗Direktor von Flottwell aus Waldeck.

— Ihre Majestät die Königin erschien gestern mit Sr. Majestät dem Könige auf dem Ballfeste des Minister⸗

—

.

Bei der heute beendigten Ziehung der 3ten Klasse 137. König.

1179

Präsidenten Grafen von Bismarck. — Ihre Majestät gerubte in voriger Woche die unter Allerhöchstihrem Protektorat stehende 26. Kleinkinderbewahr⸗Anstalt, sowie das Elisabeth⸗Kranken⸗ haus und das St. Hedwigs⸗Hospital zu besichtigen.

— Se. Königl. Hoheit der Kronprinz empfing gestern den Botschafts⸗Secretair Grafen Arnim⸗Holtzendorf, dinirte bei Ihren Königl. Majestäten und erschien feste beim Minister⸗Präsidenten Grafen von Bismarck.

— Bei dem Minister⸗Präsidenten Grafen von Bismarck⸗ Schönhausen fand gestern, am Abend von Mittfasten, ein Ball⸗ fest statt, welches Ihre Majestäten der König und die Königin, Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, Ihre Königlichen Hdheiten der Prinz und die Prinzessin Karl, Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich Karl, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Albrecht Sohn, Georg und Alexander, Se. Königliche Hoheit der Prinz August von Württemberg, und Se. Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg mit Ihrer Gegenwart beehrten. Unter den anwesenden Gästen befanden

ch die Botschafter von England und Frankreich, sowie andere Mitglieder des diplomatischen Corps, die Minister, die Mitglie⸗ der des Bundesrathes des Zollvereins und des Norddeutschen Bundes, die Generalität, das Offiziercorps und die Nota⸗ bilitäten aus den Kreisen der Wissenschaft, Kunst und Industrie.

— In der gestern stattgefundenen Plenarsitzung des Bun⸗

desrathes des Zollvereins führte der Präsident Delbrück den

Vorsitz. Es wurden folgende Vorlagen des Präsidiums: be⸗ treffend die Anstellung und Remunerirung der Zollvereins⸗ Beamten an den Ausschuß für Rechnungswesen, betref⸗ fend die Uebersichten über die Einnahmen und Ausgaben der Salzsteuer⸗Erhebung, an den Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen — betreffend die Ergänzung des Eisenbahn⸗Re⸗ gulativs in Besug auf die zollamtliche Behandlung von Hand⸗ gepäck an denselben Ausschuß verwiesen. Anträge Bayerns, betreffend den Zolltarif — und das amtliche Waarenverzeichniß wurden an die Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, — betreffend die zollamtliche Bssangleng des Güterverkehrs auf den Eisenbahnen an den Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen verwiesen; desgleichen ein Antrag Würt⸗ tembergs, die Verbesserung der Gehälter der w“ Diener. — Ein Antrag von Reuß j. L., betr. die Tarifirung von Glykose wurde an die Ausschüsse für Zoll⸗und Steuerwesen und für Handel und Verkehr überwiesen. Auf den Antrag des Vor⸗ sitzenden erklärte die Versammlung sich damit einverstanden, daß die im Jahre 1865 angeknüpften kommerziellen Verhand⸗ lungen mit der Schweiz wieder aufgenommen würden. Auf den Bericht des 1. Ausschusses (Referent v. Liebe) wurde be⸗ schlossen, die Petition des Vorstandes der Zuckersiedereicompagnie Bernburg, um Erhebung der Steuer von dem Zucker anstatt von der Rübe, für jetzt zu den Acten zu nehmen. Ferner wurde auf den Bericht desselben Ausschusses beschlossen (Refer. Riecke): Auf der niederländi chen Rheineisenbahn, von Arnheim über Emme⸗ rich nach Oberhausen, Wein mit dem Zollerlaß von 20 Procent zuzulassen; (Referent v. Weber): Sich mit der eingetretenen Zoll⸗Begünstigung von eisernem Schiffsmaterial einverstan⸗ den zu erklären Referent Riecke): Auch bei Holzschachteln, in denen Con turen eingehen, die probeweise Verwiegung zuzulassen; (Referent Riecke): Die Pauschsumme für Luxem⸗ burg auf 900 Thlr. zu erhöhen. Auf den Bericht des zweiten Ausschusses (Refer. Weinlig und Kirchenpauer): Das Präsi⸗ dium zur Einleitung von Verhandlungen mit Portugal und dem Kirchenstaat über den Abschluß von Handels⸗ und Schiff⸗ fahrtsverträgen zu ermächtigen. Endlich wurden Petitionen an Re Buösce verwiesen und eingegangene Druckschriften ver⸗ eilt.

— Die gestrige Plenarsitzung des Bundesrathes des Nord⸗ deutschen Bundes fand unter dem Vorsitze des Präsidenten Delbrück statt. Von dem Präsidium wurde der Entwurf einer Gewerbeordnung vorgelegt. Der Bundesrath beschloß, zur Be⸗ rathung derselben einen besonderen Ausschuß zu wählen und wählte zu Mitgliedern Preußen, Königreich Sachsen, Mecklen⸗ burg⸗Strelitz, Reuß j. L. und Hamburg.

Der gleichfalls von dem Präsidium vorgelegte Gesetz⸗ Entwurf, betr. die Verwaltung des Schuldenwesens, wurde an den Ausschuß für Rechnungswesen verwiesen. Auf den Bericht der Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Referent: Kirchenpauer) wurden gemeinsame Bestimmungen und Formulare für die Schiffs⸗Certifikate der Kauffahrtei⸗ chiffe angenommen. Eine Petition des Schutzvereins deutscher Buch⸗ un Kunsthändler, betr. die Photographieen, wurde an neeiasschaff für Handel und Verkehr und für Justizwesen

erwiesen.

118ÜG- 8

bends auf dem Ball⸗

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bun⸗

8

des für Handel und Verkehr versammelte sich heute Mittag zur

Fort setzung der Enquête über das Hypotheken⸗Bankwesen.

„— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen trat heute Mittag zu einer Sitzung zusammen, um den Postvertrag mit Norwegen

berathen.

Seine

1“

8

8 .. ““ Mecklenburg. Schwerin, 18. Mär liche Hoheit der Großherzo — — Vicelandmarschälle

König⸗

Kammerherrn v. Langen auf

83

5

empfing gestern Nachmittag die Neuhof

und Freiherrn v. Maltzan auf Gr. Luckow, welche von den

Ständen des Landes mit Ueberbringung der Glückwünsche zu Höchstseiner Verlobung beauftragt deen — Gleich 1.-.

Znpfing Seine Königliche Hoheit die fremden Mitglieder der

Zoll⸗Organisations⸗Kommission.

Sachsen. Dresden, 18. März. (Dresd. Journ.) Der Bericht der ersten Deputation der Z die Hegierngs gnleygea⸗ betreffend das neue Wahlgesetz und

die damit zusammenhängenden Abänderungen der Verfassungs⸗ 1

Urkunde, weist in seinem Eingange darauf hin, daß die Ent⸗ stehungsursache der Vorlagen in dem Wahlgesetze für den Reichs⸗ tag des Norddeutschen Bundes zu suchen sei, in Folge dessen die Landesvertretung in der ständischen Schrift vom 10. Ja⸗ nuar 1867 an die Staatsregierung den Antrag auf eine den Zeitverhältnissen entsprechende Resorm des Wahlgesetzes, wo⸗ durch die erforderliche Uebereinstimmung mit dem Reichswahl⸗ gesetz herbeigeführt werde, gestellt habe. — Anlangend die An⸗ träge des Berichts, so ert eilen dieselben in der Hauptsache der Reermcsvoctag⸗ ihre Zustimmung, genehmigen insbesondere die Einführung direkter ahlen und die Aufhebung des Be⸗ zirkszwanges. — Im Uebrigen soll dies Wahlgesetz auch für die Erste Kammer sofort in Wirksamkeit treten, so daß die ritterschaftlichen Mitglieder auszuscheiden haben und alsbald Seo bezüglich Ernennung durch die Krone einzutre⸗ en hat.

— Das 5. Stück des »Gesetz⸗ u. Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen« enthält u. A.: Gesetz vom 10. März 1868, die weitere Abänderung und Ergänzung der Gewerbe⸗ und Personalsteuer betreffend, und Ausführungs⸗Verordnung Fterac vom gleichen Datum; Bekanntmachung vom 6. März 868, den Ausschluß einiger Hamburgischen Gebietstheile an den Zollverein betr.; Bekanntmachung vom 9. März 1868, die Aufhebung der wegen der Rinderpest in Schlesien erlassenen Einfuhrverbote betr.

Weimar, 16. März. Der Landtag hat heute eine grö⸗ ßere Anzahl von Gegenständen durch Annahme der Regierungs⸗ propositionen erledigt. Darunter befinden sich ein Nachtrag zu der Strafprozeßordnung und ein Fachtrag zu dem Prozeß⸗ gesetz, welche beide den Zweck haben, Zeit, Arbeitskräfte und Kosten beim Verfahren zu ersparen, eine Proposition wegen Bewilli⸗ gung von Gehaltszulagen für die Departements⸗Chefs des Staats⸗ Ministeriums und eine Proposition in Betreff der landwirth⸗ schaftlichen Lehranstalt in Jena, bezüglich deren die Aufhebung des bisherigen Institutsverbandes der Lehranstalt und die Ver⸗ einigung der einzelnen landwirthschaftlichen Lehrfächer mit der Universität beschlossen und die Summe von 5800 Thlrn. für den landwirthschaftlichen Unterricht bewilligt wurde. Zugleich soll aber die Regierung ersucht werden, dem nächsten ordent lichen Landtage die Frage über den Fortbestand der landwirth⸗ schaftlichen Lehrfächer zur nochmaligen Entschließung auf Grund der inzwischen su machenden Erfahrungen vorzulegen.

Gotha, 18. März. Se. Kaiserliche Hoheit der Prinz Napoleon ist am Montag, Abends 6 Uhr, in unserer Stadt eingetroffen und im Hotel zum »Deutschen Hof« abgestiegen. Unmittelbar nach seiner Ankunft machte der Prinz dem Her⸗ zoge einen Besuch und empfing darauf den Gegenbesuch Sr. Hoheit. Gestern Vormittags besuchte der Prinz die Wartburg, besich⸗ tigte Nachmittags nach seiner Rückkehr die Friedensteinischen Sammlungen, dinirte alsdann mit Gefolge bei Sr. Hoheit dem Herzog und besuchte Abends das Hoftheater. Heute früh be⸗ suchte Se. Kaiserliche Hoheit das chartographische Institut von J. Perthes und trat um 9 Uhr die Weiterreise nach Kassel an. Anhalt. Dessau, 17. März. Heute Morgen ist Se. Hoheit der Herzog Ernst von Sachsen⸗Altenburg nebst Ihrer Hoheit der Prinzessin Marie von Sachsen⸗Altenburg von Altenburg hier eingetroffen.

Hessen. Darmstadt, 18. März. Die Abgeordneten⸗ Kammer hat heute nach dreitägiger Berathung den Gesetz⸗ entwurf, vberegend die Einführung einer Einkommensteuer, für das laufende Jahr angenommen.

Baden. Karlsruhe, 17. März. Wie die »Karlsr. Ztg.“ meldet, wird das Handelsministerium, welchem durch das außerordentliche Budget für die Fahre 1868 und 1869 die Summe von 820,845 Gulden zur Verfügung gestellt ist, dem⸗

weiten Kammer über