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Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Eisenbahn-Prioritäts-Aeti euubqEIIV1X“X“ Ce“ . 83 n. e . rioritäts etien un igationen “ 1 8 u““ 1 Mittwoch, den 1. April Freiwiflige Anleihe. 1/4 u. 10 [96 ë 8 Di;v. Pro 1866 1867 b Cöln Mindener IV. Em. 4 [1/Au. 10/83 etw b G Staats-Anl. von 1859 1/1 u. 7 103 ½ bö Berl. Cassen-V.12 9 ¼ 1/1. 158 G do. V. Em. 4 1/1 u. 7. 83 G —— — 4 —

v. 1854,55 1/4 u. 10 [95 ¼ do. Hand.-G.. 8 9 ⁴ ,4 1/1 u. 7. 114 ⅞ etw bIMHagdeburg-Halberstädter . 4 ½ 1/4 u 1096 ½ 3 von n 4. 3*½ C 52,8 11911 53, 8c 1 . Vhte n3. 852. Nichtamtliches. V dadehesagane uch 8 mmkufcn 1anse und 3 20 8 8. I1“ 8 [113 . Witfenberde 2„ 67 ½ “ und derselben auch den Auftrag zu ertheilen, über diejenigen von 1856 1/1 u. 7 195 ⅞ Bremer 5 X¾½ do. [113 G6 G. Magdeburg-Wittenberge .. 95 ½ EEEE11I11“X“ 5 g . WWWI1nm** 9 2 r 4 8 8 von 18614 ¼ 14 u. 10 95 ¾ Coburg. Credit.- — 75 8 Niederschf Mark. 1. Serie. 87 ¾ Breslau, 31. März. Die fünfte Sitzung s Schlesi⸗ eree, ae a ehezeehee, wan ars laehseen See 9 von 1867 995 ½ Danz. Privat-B. . [109 B do. II. Ser. à 62 ½ Thlr.. schen Provinzial⸗Landtages fand am 27. März statt O 8 2 Königli , v. 1850,52 89 Darmstädter... 7. 90 ½ b do. Oblig. I. u. II. Ser. und begann mit geschäftlichen Mittheilungen und einigen Er⸗ gierung in erhandlung zu treten. . von 1853 391 do. Zettel 95 ¾ b G cdo. III. Ser.. gänzungswahlen. Darauf kam der Bericht über die Provinzial⸗ Nach Erledigung dieses Gegenstandes wurde das Nachtrags⸗ do. von 1862 Dess. Credit-B. ½ G do. IV. Ser.. Darlehnskasse zum Vortrag und wurde über die Rechnungen Referat, betreffend die künftige Verwaltung der Provinzial⸗ Staats-Schuldscheine 48. .60 ½ B Niederschlesische derselben pro 1864 bis 1866 Decharge ertheilt, und demnächst Darlehnskasse, vorgetragen und vom Landtage beschlossen, daß PeESS gä EW WI“ mit Rücksicht auf das den Ständen zustehende Vermögen dieser die Verwaltung der genannten Kasse in der bisherigen Weise 1“ Lisenbahnbed.ü. 1382 b do. v. Kasse beschlossen, daß das eigenthümliche Vermögen der Dar⸗ noch so lange als irgend möglich mit Hilfe der Beamten des Oder-Deichb.-Obligat. Genfer Credit.. 26 b excl do. Lit. lehns⸗Kasse, wie es sich statutenmäßig gebildet hat und Königlichen Kredit⸗Instituts fortgeführt werden solle. Für den Berlin. Stadt-Obligat. Geraekr. 96 ⅞˖ B do. noch ansammeln wird, für gemeinnützige Zwecke der Fall jedoch, daß eine Trennung von dem letzteren Institut 1 g 5 ½ Lit. ;ocli ¶ nothwendig werden sollte, ermächtigte der Landtag die Direction EI1“ E11“*“*“ 99 ⅞ b do. Lit. Provinz, ausschließlich der dabei nicht mehr betheiligten vothwendig werden solte, ar. g die 8 Sberlausitz, erhalten bleiben soll, ferner, daß die nähere Bestim⸗ der ständischen Provinzial⸗Darlehnskasse, nach Prüfung un mung darüber für den Zeitpunkt, wo nach Abwickelung der Genehmigung ihrer diesfälligen Vorschläge durch die ständische Geschäfte der Umfang der Fonds sich übersehen lassen wird, vorbehalten bleiben soll, und daß endlich für den Fall der Be⸗

Fonds und Staats-Papiere. Bank- und Industrie-Aectien. E““ “

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Darlehnskassen⸗Kommission die Verwaltung der ständischen Darlehnskasse in einem besonderen Lokal mit eigenen, unter den üblichen Cautelen anzustellenden Kassenbeamten gemäß dem

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gründung der erstrebten einheitlichen Administration der Pro⸗ vinzial⸗Institute des Herzogthums Schlesiens und der Grafschaft Glatz dabei die Fonds der Darlehnskasse eine Stelle angewiesen erhalten sollen. Ueber die nothwendig werdende interimistische Ver⸗ waltung der Darlehnskasse wurde die Beschlußfassung vertagt. In Betreff der hierauf zur Berathung kommenden Grundzüge einer Verordnung wegen Verminderung der überflüssigen Hunde

Statut vom 5. Dezember 1854 fortzuführen, bis eine generelle Reorganisation der ständischen Verwaltung erfolgt sein wird.

Merseburg, 27. März. In der Sitzung des Provin⸗ zial⸗Landtages am 23. März c. wurde, nachdem die Ver⸗ sammlung eines jüngst verstorbenen, früher langjährigen Mit⸗ gliedes derselben, des Geheimen Regierungsrathes, Oberbür⸗ germeisters a. D. Rasch zu Naumburg, gedacht, der Gesetz⸗

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beschloß der Landtag, die Hauptbestimmungen dieser Grund⸗ züge anzunehmen;, nur die Freilassung der zum Ziehen für ge⸗ werbliche Zwecke verwandten Hunde und die Ueberweisung der Erträge der Steuer auf dem Lande an die örtlichen Armen⸗ Verbande wurde abweichend von den Grundzügen beschlossen. Bei der dann zur Debatte stehenden Vorlage, betreffend die Blinden⸗Unterrichtsanstalt zu Breslau, genehmigte der Landtag zunächst nachträglich die im Jahre 1867 der Anstalt aus Pro⸗ vinzial⸗Fonds gemachten Zahlungen und vemtiche die laufen⸗ den Zahlungen für die gestifteten Freistellen; die beantragte Beihülfe zu den Neubaukosten wurde zwar nicht abgelehnt, doch die Beschlußfassung über die Höhe derselben vorbehalten. Endlich verhandelte der Landtag über die von mehreren Kreisen ꝛc. des Regierungsbezirkes Oppeln beantragte ander⸗ weite Vertheilung der in der Provinz von Käufen erhobenen Correctionshausgefälle. Ueber diesen Gegenstand fand eine ein⸗ gehende und ausführliche Debatte statt, deren Resultat die Ab⸗ lehnung der gestellten Anträge war. 8 — Die sechste Sitzung am 28. März begann mit Geneh⸗ migung mehrerer Adressen und Gegendenkschriften. Dann gelangte die vom Abgeordneten Elsner von Gronow eingebrachte Pe⸗ tition, Inhalts deren dem Landtag anheimgestellt wird, in Er⸗ wägung zu nehmen, ob es nicht rathsam sei, eine ständische Verwaltung für alle ständischen Institute zu beanspruchen und einzurichten, zur Berathung. Der Ausschuß hatte in Folge der durch diese Petition gegebenen Anregung zunächst vorgeschlagen: 8 Se. Majestät den König zu bitten, Allergnädigst gestatten zu woollen, daß die Vereinigung aller ständischen Fonds, Anstalten, Institute und Stiftungen in der Provinz Schlesien mit Ausschluß

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entwurf, betreffend die Rechtsverhältnisse des Stein⸗ und Braunkohlenbergbaues in denjenigen Landestheilen, in wel⸗ chen das sächsische Mandat vom 9. August 1753 Ge⸗ setzeskraft hat, nach dem Vorschlage des vorbereitenden Aus⸗ schusses begutachtet. Es wurde anerkannt, daß ein Bedürfniß zur legislatorischen Regelung der fraglichen Angelegenheiten im Interesse sowohl der Grund⸗ und Grubenbesitzer als der Be⸗ förderung des Bergbaues selbst, anzuerkennen, und daß der vorgelegte Entwurf diesem Bedürfnisse entsprechend abgefaßt sei. Sodann kam die Frage wegen Bildung von Grundsteuer⸗ Unterstützungsfonds zur Erörterung. Die Versammlung verneinte in Uebereinstimmung mit dem Gutachten des Ausschusses nach eingehender Diskussion die Föagr; »ob für die Provinz Sachsen überhaupt die Bildung eines oder mehrerer Grundsteuer⸗Unterstützungsfonds erfolgen olle«. Demnächst wurde der Bericht des 12. Ausschusses über die Geschäftswirksamkeit der Provinzial⸗Rentenbank entgegen ge⸗ nommen und die Wahl der ständischen Kommission zur Mit⸗ SS und Controle bei den Geschäften der Rentenbank er⸗ wählt. . blirünster, 28. März. Der Westfälische Provinzial- Landtag beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit Provin⸗ zial⸗Instituten. Die Blindenanstalten zu Soest und Paderborn be⸗ dürfen außer dem etatsmäßigen Zuschuß der Provinzialhülfskasse von 1000 Thlr. keine provinziellen Zuschüsse. Bei beiden Anstalten beträgt die Anzahl der Zöglinge 36, welche jetzt bis auf 40 ver⸗ mehrt werden soll. Hinsichtlich der Irrenanstalt zu Marsberg dder Oberlausitz unter eine konzentrirte provinzialständische Verwal⸗ wurde beschlossen, zur Deckung der Ausfälle 24,000 Thlr. aus tung gebracht und derselben zur eigenen Administration unter staat⸗ der Provinzial⸗Hülfskasse auf 30jährige Amortisation zu 6pCt. licher Aufsicht überwiesen werden dürfen. zu leihen und zum Neubau einer Kirche 13,000 Thlr. zu be⸗ Dieser Antrag wurde nach einer eingehenden Debatte vom willigen. Im Jahre 1866 betrug die durchschnittliche Zahl der Landtage mit Einhelligkeit angenommen, ebenso der fernere Pfleglinge 340; die durchschnittlichen Pflegekosten beliefen sich Antrag, wonach zur Verwirklichung des ersten Beschlusses vom auf 131 Thlr. 20 Sgr. 6 Pf. per Kopf. Landtag sofort ein diesfälliger Verordnungs⸗Entwurf zur 8 Allerhöchsten Genehmigung und Publizirung eingereicht werden Hessen. Darmstadt, 31. März. In der zweiten qssssolle. Dieser Entwurf selbst unterlag demnächst einer ausführ⸗ Kammer brachte heute der Abgeordnete Dernburg den Antrag “ lichen Berathung und wurde schließlich mit geringen Aende⸗ ein: Dier Staats⸗Regierung möge ersucht werden, dahin zu 9 rungen angenommen. In demselben wird der Provinz die wirken, daß baldmöglichst das in der Bundesverfassung für Napoleonsd'or 5 13 b eigene Verwaltung ihrer Fonds, Anstalten und Stiftungen über⸗ das Heer des Nordbundes vorgesehene FChirairgeses „ insbeson⸗ Insüns. 5 18 ½ G wiesen; die Verwaltung erfolgt durch die Landesdeputation, an deren dere eine auf der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Anklage⸗ 18 85 1s p. Pf̃d 1 12 ½ b Spitze der Landtags⸗Marschall steht, während die eigentliche lau⸗ prozesses basirende Strafprozeßordnung dem Reichstage und ermad üne ohen 1“ fende Verwaltung durch den auf Zeit zu wählenden Landes⸗ Bundesrathe zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung vorge do. einlösb. Leipziger hauptmann, den ersten Beamten der Provinz, geführt wird, legt werde. Gegen den Antrag stimmten nur 5 Abgeordnete. Premde Elging. . .21.. derselbe ist Mitglied der Landes⸗Deputation, welche außerdem Bayern. München, 30. März. Die bayerische Staats⸗ Oesterreichische Banknoten ... noch aus 7, die einzelnen Stände vertretenden Mitgliedern be⸗ regierung hat beschlossen, sich an dem im Monat Mai in Wien Russische Banknoten “ steht, und hat für die einzelnen Geschäftszweige Abtheilungs⸗ stattfindenden internationalen Telegraphenkongreß zu betheiligen. 8 Dirigenten und den Land⸗Syndikus als juristischen Beirath — Die Reichsrathskammer nahm heute den Gesetz⸗ Silber in Barren u. Sort. p. Pfd. fein. Bankpr.: und Kassen⸗Kurator neben sich und erhält außerdem das er⸗ entwurf bez. der Dissidenten⸗Ehen, jedoch mit Ausschluß der Lin s. 29 Thlr. 25 Sgr. forderliche Kassen⸗ und Bureau⸗Personal. Die Feststellung Berchelichungsfäctgfelt mit Mitgliedern anerkannter Religions⸗ afnu 22. Fene iin Peeb e der einzelnen Geschäftszweige, welche in die ständische gesellschaften mit 30 gegen 8 Stimmen an. 8 1.etes 2eH. Verwaltung übergehen sollen, wird der Allerhöchsten Ent⸗ — 31. März. (W. T. B.) Der König hat den bisherigen scheidung auf Vorschlag der Landes⸗Deputation über⸗ Regierungs⸗Direktor von Unterfranken, von Hörmann, lassen und endlich vom Landtag in Voraussetzung der Staatsrath im ordentlichen Dienst und Minister des J Allerhöchsten Genehmigung seiner Anträge be chlossen, schon jetzt ernannt.

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Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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