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ͤ“ ö“ X““ W“ bin “ 8 1 “ 14141141414141X2AX*“ öchster Wichtigkeit, die Kompetenzfrage zu betonen. Ich gehe habe ich mich schon öfters und auch an dieser Stelle auf die Probe stellen sollten, mit Entscheidung von Kompetenz⸗ 100 anonyme Körperschaften, die, zum Theil wenigstens, in ihrer ee IG die Kompetenz des Bundes und folglicher Weise darüber auszusprechen Gelegenheit gehabt. Ich halte es im Gan⸗ Ralii Minoritäten und mit geringen Majoritäten. Zusammenlegang gewiß gar seine Bürgschaften ü die dr bres auch des Reichstags, in dieser Frage eine Entscheidung zu geben, zen für keine Wohlthat, wenn ein Theil unserer Mitbürger mit Das Entgegenkommen, was ich für den Antrag, für die Ten⸗ (Bebrauchs dieses Rechts geben, dazu kann ich wirklich nicht die den einzelnen Staaten als Gesetz gilt, nicht begründet ist. dem Rechte begabt wird, in gewissen Räumen und bei ge⸗ denz des Aatrages hier zusagen kann, beschränkt sich darauf, rathen; und wollte ich, bloß um augenblicklich eine Blume der ehe davon aus, daß die Ansicht, die die Begründung wissen Gelegenheiten die andern zu beleidigen, obne daß diese daß ich mich innerhalb der preußischen Sphäre bemühen will, Popularität zu pflücken, gegen das, was ich nach meiner Ueber⸗ der Kompetenz in dem Strafrechte und der Strafgesetzgebung dafür Remedur sinden können. Ich halte die Annahme des selbst im Widerspruch mit Allem, was ich in früheren eiten zeugung für vernünftig halte, handeln — ich würde, glaube ich, findet, eine irrige ist. Ich will dahingestellt sein lassen, ob das, Antrages an sich für ein Uebel, aber für ein solches, welches gegen den Antrag gesagt habe, die Dinge zu dem Punkte zu dadurch mit der Zeit in der Achtung auch Derjenigen sinken, was der geehrte Herr Abgeordnete, der zuerst von der Tribüne ich unter Umständen in Kauf nehme für einen höheren Preis, bringen, daß die Wünsche der Herren Aniragsteller in Preußen] deren Popularität ich für den Augenblick damit gewonnen sprach, über diese Ansicht ausgesprochen hat, begründet war. für den Preis des inneren Friedens in einem großen Lande. zu ihrer Befriedigung gelangen. Aber auf dem Bundesgebiet hätte. 8 Ich neige zu den Ansichten, die der Herr Vorredner äußerte, Ich würde es noch lieber sehen, wenn der Antrag sich in der es zu einem allgemeinen Gesetze zu machen für vielleicht gegen und glaube, daß man wohl mit einer künstlichen Interpretation Art modifizirte, wie er im zweitgrößten Lande des Bundes, in “ dahin gelangen kann, zu sagen, auch das ist Gegen⸗ Sachsen, besteht, wo die Redefreiheit nur limitirt ist zu Gunsten — — — 8 — stand des Strafrechts. Aber, meine Herren, ich wider⸗ derjenigen, welche sich außerhalb des Hauses befinden. Es spreche der Ansicht, daß es den Intentionen der Ver⸗ sind also preisgegeben die Mitglieder der Versammlung und fassung, und namentlich den Grundanschauungen, die die Minister. Die Mitglieder können sich wehren und die im vorigen Jahre, als die Verfassung hier begründet wurde, Minister auch; sie müssen sich so Manches gefallen lassen, sie 8 allgemein waren, gemäß sei, wenn wir jetzt in die Berathung mögen auch dieses hinnehmen, denn es braucht ja Niemand Steckbriefe und Untersuchungs “ Die dem Hermann Richard Paul Hosemann zu Berlin für die eines einzelnen Theiles aus dem Strafgebiet 1S wollen. Minister zu werden. Aber diejenigen, welche sich außerhalb der 11“X“ vorgedachte Handlung ertheilte Prokura ist zurückgenommen und unter Man hat damals lediglich im Auge gehabt, daß das Straf⸗ Versammlung befinden, würde ich gern beschützen. Aus diesem Gegen den unten näche r bezeichneten Buchbindergehülfen Herr⸗ Nr. 841 im Prokuren⸗Register zufolge heutiger Verfügung gelöscht. gesetzbuch, die Strafgesetzgebung überhaupt Gegenstand der könnten Sie entnehmen, daß ich dem Antrag nicht wider⸗ mann Levin Gottfurcht ist in den Akten G. 123 de 1868 die Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:M:M. Kompetenz sei. Wollen Sie einen einzelnen all herausnehmen, sprechen würde, wenn er sich in seiner Form als das erichtliche Haft wegen Verbrechens gegen die Sittlichkeit aus §. 114 »Loewenheim & Bauer⸗ o können Sie mit Konsequenz eine ganze Reihe von Gegen⸗ charakterisirte, was er der Sache nach wohl ist, er. 3 des Strafgesetzbuchs beschlossen worden. Seine Verhaftung hat BGeank⸗ und Wechselgeschäft, änden in Ihre Kompetenz ziehen, welche nach der nämlich als ein Ausbruch der Ungeduld, daß die Sache in nicht ausgeführt werden können, weil er seiner bisherigen Wohnung, (feetziges Geschäftslokal: Behrenstr. 6) gegenwärtigen Bundesverfassung ganz entschieden der Kom⸗ Preußen sich so langsam entwickelt, als bill of attainder in Gollnowsstr. Nr. 40, und auch sonst hier nicht betroffen worden 18, pril 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind

8 allen. rüber kann man et t der preußischen Zustände. ü er latitirt daher oder hat sich heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, 1) der Kaufmann Paul Sigmund Loewenheim, petenz der einzelnen Staaten zufalle 88 Betracht der preußischen Zuste T“ welcher von dem Aufenthaltsorte des ꝛc. Guttfurcht Kenntniß hat, 2 der Kaufmann eorg Otto Bauer,

streiten, aber dem letzten Herrn Redner gegenüber, welcher annehmen und im Bundesrathe empfehlen können, wenn er in L — ct⸗ 20, b5 6 Berli 3 für seine Aufgabe bien deutschen nationalen Interesse seinem Eingange etwa so lautete: Kein Mitglied des preußi⸗ “ davon der nächsten Gerichts⸗ oder Polizei⸗Behörde Dies ist in Beice su Berlinztgister des unterzeichneten Gerichts nach Kräften dahin zu wirken, daß die Kompetenz der Central⸗ schen Landtags darf zu irgend einer Zeit ꝛc. Dann trüge ich b zekeüczeitig werden alle Civil⸗ und Militair⸗Behörden des In⸗ und unter Nr. 2284 zufolge heutiger Verfügung eingetragen. stelle und somit auch des Reichstages erweitert werde, muß ich die Verantwortung dafür in Preußen allein, und da habe ich Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den ꝛc. Gottfurcht zu vigi⸗ Unter Nr. 1569 unseres Gefellschafts⸗Registers woselbst die hie⸗ erwiedern, daß das nicht die Auffassung ist, welche mir die in der Art, wie ich vorhin andeutete, mir meinen Vers darüber liren, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich sige Handlung, ““ richtige zu sein schien. Ich kann nach einer sehr langen Erfah⸗ gemacht. Ich halte die Sache für nicht so bedeutend, daß ich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Firma: Kunheim & Co., rung und einer sehr großen Konsequenz der Ueberzeugung mich darum den Frieden im Lande weiter trüben sollte. Königliche Stadtvoigtei⸗Direction hierselbst abzuliefern. Es wird die und als deren Inhaber dessen rühmen, daß ich ein gut deutsches Herz habe und wo Eine andere Frage aber ist die, ob wir unsern Bundes⸗ ungesäumte van eene; der dadurch entstandenen baaren Auslagen 1) der Königliche Kommerzienrath Dr. Louis Albert Hugo eine Kollision zwischen dem großen Ganzen und dem Kleinen genossen die Sache im Wege der Gesetzgebung aufdrän⸗ b öö“ Behörden des Auslandes ei e gleiche Rechtswill-. Kunheim, 1 in Frage käme, ware ich unbedenklich, das Kleine dem gen sollen. Benesicia — wenn dies ein solches ist — 8 C““ ö“ 2) der Dr. Heinrich Georg Paul Hugo Kunheim Großen zu opfern. Aber im Augenblick stehen wir nicht non obtruduntur. Aber Nachtheile, wenn sie als solche aufge⸗ Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen

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5 vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: 3 Der Kaufmann Ernst Ludwig August Wartenberg zu Berlin

so. Ich glaube im Gegentheil, nach dem, was wir im vorigen faßt werden (und mir ist von mehr als einer Seite bekannt, —Kommission IlI. für Voruntersuchungen. Iüwre “ — Jahre gethan haben, ist es unsere erste Aufgabe, jetzt zunächst daß man es als ein unerfreuliches Geschenk ansieht) sollen wir Signalement. verseeehäes Zenlel ten als Handelsgesellschafter in das Han in den einzelnen Gliedern des großen Ganzen Einrichtungen ihnen nicht aufdrängen, und ich sehe bei ihnen nicht die Com⸗ Der 2c. Gottfurcht ist 24 Jahr alt, am 1. August 1843 in!] D Die dem Kaufmann Ernst Ludwig August Wartenberg zu Berlin zu treffen, welche uns das Leben im Großen möglich machen. pensation, die ich in Preußen finde, nämlich die Herstellung Lessen (Kreis Graudenz) geboren, jüdischer Religion, 4 Fuß 11 Zoll für die vorgedachte Handlung ertheilte Prokura ist durch dessen Ein⸗

8 di icht eiter entwickelt eht auf einem ganz des Friedens, der dort meines Wiss iner Wei i 2 Strich groß, hat braune Haare, graue Augen, Schnurr⸗Bart, ovales tritt in die H. sgesell t 1 h ü⸗ Wa 11“6“*“ celt, steh f ganz 9 Se es Wissens in keiner Weise getrübt Kinn, vorstehende gerade Nase, gewöhnlichen Mund, lang⸗ovale Ge⸗ ehgh ö“ gese LE1““ xö

anderen Punkte. Wenn dann der Einzelne sich den ist, nicht einmal in der freien Stadt Hamburg, wo ich nicht V b 1 * . 8 nationalen Verpflichtungen nicht entzieht, mögen wir mit vernommen habe, daß irgend Jemand auch nur in der Presse über h sdeädee unne ,e is danshe Punag, LE111““ Berlin, den 2. April 1868. ““

gutem Gewissen und mit Ruhe der Zukunft entgegen das kürzlich gesprochene richterliche Urtheil sich nachtheilig ge⸗ Kenngeichen am linken Unterkieferende drei erbsengroße Leberflecke und Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen. gehen, was auch über Deutschland komme. Aber äußert hat. Ich würde die weitere Entwickelung dieser Frage aann der Maus linken Daumens eine einen halben Zoll lange weie 8 “

daß mit derartigen Sprüngen, ehe das Einzelne fest ge⸗ lieber der Autonomie der einzelnen Stände überlassen und harte Narbe. Die Bekleidung des ꝛc. Gottfurcht kann nicht angegeben ö Königliches Kreisgericht Lübben.

ordnet ist, mit dieser Extension der Kompetenz des großen würde zurückschrecken vor dem Gedanken — ich will nicht werden. Die unter Nr. 141 unseres Firmen⸗Registers eingetragene Firma

Ganzen nicht geholfen wird (nachdem, wie gestern bei der De⸗ zählen, aber auf 50 — 90 schätze ich die Versammlungen t “ Wolff Rochocz batte erwähnt wurde, allgemein anerkannt worden ist, daß sehr ganz gewiß, denen wir hiermit das Privilegium Stetechhriess⸗Erledigung „a Zu Vetschau, Der hinter den Zahnarzt Friedrich Garke wegen Unzuch unter Inhaber Kaufmann Wolff Rochocz, früher zu Vetschau, jetzt zu Posen,

viel im Einzelnen zu thun i eint mir keinem Zweifel unter⸗ verleihen, das einer der Herren Vorredner als eine 8 — 2 G szer ag 8 1 88 s che Lenee 141 großen 3“ bezeichnete und “ ich jedenfalls doch ns “ unter dem 13. Oktober 1862 erlassene Steckbrief wird ist sge ssn zufolge, Ferfligung vom 31. März 1868 am diesem Wege nicht zum Ziele eine erhebliche Besestigung des partikularistischen Standpunktes, ech, zus egcesgc. 1868 1. Wher 8 1 egister gee⸗ dem Herrn Vorredner Gefühl den sie ihrer Aufgabe und Zusammensetzung nach zu vertreten b Königliches Stadtgericht Abtheilung für Untersuchungssachen Zufolge Verfügung vom 30. März 1868 ist in das hier geführte für das große Ganze abzusprechen, aber er soll nicht davon haben, ansehen muß. Ich betrachte die. Redefreiheit als eine 1 Kommission II. für Voruntersuchungen. Gesellschafts⸗Register unter Nr. 15 die Firma eingetragen. ausgehen, daß jeder, der nicht seiner Ansicht ist, eine entgegen⸗ hohe Auszeichnung derer, die sie haben, und wenn wir dieselbe “ “ 116“ eG Nolte et Comp⸗ sceste vendaht habe Ban isthabesn der Fall. Am alennenig. “ 818 1“ . den Provinzial⸗ und 19 Martenburg vUI1““ sten kann ich es für richtig halten, wenn er von der Ansich ommunal⸗Landtagen (denn es sind Landtage im Allgemeinen 8 Die Ge ist ei it Acti ausgeht, daß die einzelnen Regierungen nicht das Ihrige im genannt) gewahre avüen, so werden wir au diesem Wege mit EE“ Hand 8 N “ — Zie Csencchog. E ““ ö nationalen Interesse thun. Er wird keinen Fall anführen kön⸗ der Zeit dahin kommen, daß wir sie auch jeder Wahlversamm⸗ Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. bruar 1865. nen, in welchem sich dies bestätigte, und jedenfalls muß ich für lung, jeder Volksversammlung, jedem Verein geben müssen. Unter Nr. 1668 des Firmen⸗Registers, woselbst die hiesige Hand- Alleiniger persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann die Regierung, welche ich vertrete, dieser Insinuaätion entgegen⸗ Denn alle dieselben Gründe, die hier dafür sprechen, sprechen lung, Firma: “ Wilhelm Nolte in Berlin. 8 treten. Ich gehe aber im großen Ganzen, wie gesagt, da⸗ auch dort dafür. Wenn es nicht wahr ist, daß sie in gleichem z als deren Inbab A. Thieme & Co., ““ Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt zwei hundert von aus, daß es jetzt nicht Sache des Reichstages ist, seine Maße dafür sprechen, so kommen wir auf das Thema der Bürg⸗ h Süaher jedrich Ferdi 8 Fausend Thaler zerlegt in 1000 Netien zu 14 0 Shtr. 3 111“ 4 6. B . b der Kaufmann Friedrich Ferdinand Adolph Thieme zu Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den zweifelhafte Kompetenz dies ist das Aeußerste, was ich zu⸗- schaften, welche die eine Versammlung vor der andern gewährt. Berlin persönlich haftenden Gesellschafter oder durch den A gestehen kann — über das Maß zu extendiren, sondern daß es Diese Bürgschaft gegen Mißbrauch kann eine Versammlung vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: sichtsrath 8 folgenden öffentlichen Blättern: h 1 wesentlich darauf ankommt, die Kompetenz des Reichstages geben durch Akte der Gesetzgebung, welche ihr ein Strafrecht Das in der Landsbergerstraße 54 betriebene Handelsgeschäft Staats⸗Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die unter der Verfassung zu entwickeln. Ich bitte deshalb, nehmen beilegen, ein Ausschließungsrecht. Sie kann sie geben durch die ist mit dem Firmenrechte durch Kauf auf den Kaufmanm Vossische Zeitung, 4) die Bank⸗ und Handelszeitung. Sie die Tagesordnung an. Natur ihrer Zusammensetzung, wie ich sie hier finde, und wie Heinrich Prosper Ernst Selle zu Verlin übergegangen. Ver⸗ Marienburg, den 30. März 1868. “ Der Bundeskanzler Graf von Bismarck⸗Schönhausen ich hoffe, sie auf die Dauer auch in einer so großen Versamm⸗ Aleiche Nr. 5220 des Firmen⸗Registers. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. gab nach dem Abg. von Seydewitz folgende Erklärung ab: lung, wie der preußische Landtag ist, immer zu finden. Wenn B“ 8 8 de8 nhneseügegtene 8 seus zu Berlin als e In das hiesige Handels⸗Register ist sub Nr. 8 zufolge der Ver⸗ 8 Ich begrüße den Antrag, weil er von einer Seite kommt, ich sie auch in früheren Zeiten dort nicht immer gefunden habe, S Inl 8egs Prosper Ernst Selle zu Berlin als fügung vom 19. d. Mts. am 21. d. Mts. eingetragen: von der er kommt als ein Beweis fortschreitenden Vertrauens, so ist dies eins der Uebel, die ich mit in den Kauf 1 8 “ Thieme & Co Die Kommandit⸗Gesellschaft auf Actien mit der Firma: auf die Art, wie die Bundesinstitutionen sich entwickeln werden. nehme. In dieser Allgemeinheit die Sache anzunehmen, jetziges Beschäftslokal Landsbergerstr. )) Neue Gas⸗Gesellschaft, Wilhelm Nolte & Co⸗ mit dem Sitze zu Wenn ich mich nicht irre, so war man bei Berathung der Ver⸗ daß sie zwangsweise den sämmtlichen Bundesstaaten obtrudirt eeingetragen. 1 Berlin und einer Zweigniederlassung zu Maztehfasergzer, ge⸗ fassung nicht ganz zweifellos über das Maß der Einwirkung, würde, dazu kann ich mein eigenes Votum im Bundesrathe Der Kaufmann Heinrich Prosper Ernst Selle zu Berlin hat für gründet durch Vertrag vom 7. Februar 1865 auf 1000 Actien welches man der Bundesgesetzgebung auf die Landes Verfassun⸗ nicht zusagen, dazu kann ich die Verwerthung meines Einflusses seine vorgedachte Handlung 8 2eeblr. veeksenenE 8g gen beilegen sollte. Man war nicht ganz frei von der Besorgniß, daß im Bundesrathe auch nicht zusagen. Denn daß die Kompetenz dem Carl Friedrich Tannenbring zu Berlin 1 Kaufgenncheße beic 8 den persönlich benten ennchegesel 1 oo“ eine Zusammensetzung haben (man mag darüber der einen oder der anderen Ansicht sein) Poeg. . heutiger Verfü 1220 in d BI schafter oder durch den Aufsichtsrath in sblabnben effentltcben könnte, welche die Möglichkeit einer Annaͤherung an »Carlsbader zweifelhaft ist, glaube ich, geht aus der heutigen Diskussion zur kuren Ne islruuf⸗ see Verfügung vihhs Fhr. 1220 in das Pro“ Bläͤttern: dem Staats⸗Anzeiger, der Berliner Börsenzeitung, der 1 Sesceigsger wichtaRah 1 u 1“ heun dos e noh nists ais einen seiung, 1a von CCC“ öH“ 1 e chen, könne unter Umständen auch einmal der Mehrzahl der Regierungen, auch außerhalb Preußens di Die er Nr. es Fi „Registers e ragene hiesige arienwerder, den 21. Marz 1808. 1 umgedreht werden. Ich freue mich, daß die Herren von dieser dabei de sind, Fur zmceifelbaft wird, Habe Firma: 1ö11“ Fniosiches Sieeth. 8 Befürchtung geheilt sind und diesen Antrag stellen, und so ich mich im Bundesrathe überzeugen können, und für V F. Neumeyer, Der Kaufmann Carl Heinrich Constantin Schroeder zu Stettin lange ich an dieser Stelle stehe, hoffe ich, sollen Sie sich auch so wichtig halte ich diese Frage nicht, daß wir deshalb Inhaber: Pianofortefabrikant Carl Friedrich Wilhelm] hat für seine Ehe mit Antonie Christiane Valeska, geb. von Winter⸗ in diesem Vertrauen nicht täuschen. Was meine Stellung schon kaum ein Jahr, ja noch nicht ein Jahr nach “ August Neumeyer, 1 feld, durch Vertrag vom 23. Mai 1867 die Gemeinschaft der Güter zum materiellen Inhalt des Antrags selber betrifft, so Herstellung und Promulgirung der Verfassung die letztere st erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht. ausgeschlosena. v“