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— Die heutige (9.) Plenar⸗Sitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11 ¼ Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes⸗ Kommissarien befanden sich: der Bundes⸗Kanzler, Graf von Bismarck⸗Schönhausen, der Präsident des Bundeskanzler⸗ amts Delbrück, der Geheime Regierungs⸗Rath Graf zu Eulenburg, Geh. Rath Eck, Minister von Watzdorf, Minister von Oheimb, Minister von Bertrab, General⸗Major von Bilguer, Geh. Legations⸗Rath Hofmann, Staatsrath Bucholtz, Senator Dr. Curtius.

Der Präsident machte zuerst Mittheilung von der in sämmtlichen Abtheilungen vollzogenen Wahl von je 2 Mit⸗ gliedern für die Kommission zur Vorberathung des Gesetz⸗Ent⸗ wurfes, betreffend die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, und von der Konstituirung der Kommission. Es erfolgte sodann die Benachrichtigung von der Zusendung von 100 Exemplaren der Schrift »Literatur über das Hypothekenwesen des Preußischen Staates« durch das Kuratorium des Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers.

Das Haus ging darauf zum ersten Gegenstande der Tages⸗ ordnung uͤber: »Nochmalige Abstimmung über die Abänderungs⸗ Anträge der Abgeordneten Miquél, Dr. Prosch und Dr. Harnier zu dem Gesetz⸗Entwurf über die Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen der Befugniß zur Eheschließung und Abstimmung über diesen Entwurf im Ganzen nach den Beschlüssen des Reichstags.«

Das Haus stimmte sowohl den Abänderungs⸗Anträgen, als dem Entwurfe im Ganzen mit großer Majorität zu.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß⸗ berathung über den Antrag Wagner (Altenburg), Planck und Genossen: den Bundeskanzler aufzufordern: Entwürfe eines gemeinsamen Strafrechts und eines gemeinsamen Strafprozesses, sowie die dadurch bedingten Vorschriften der Gerichts⸗Organisa⸗ 1— baldthunlichst vorbereiten und dem Reichstage vorlegen zu assen.

Der Referent, Abg. von Bernuth, begründete seinen An⸗ trag: der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten An⸗ trag unverändert anzunehmen.

Der Korreferent, Abg. Becke r (Oldenburg), schloß sich diesem Antrage an. Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes sprach sich dahin aus:

Meine Herren, die Tendenz des vorliegenden Antrags trifft mit der Auffassung überein, welche das Bundespräsidium in Bezug auf die vorliegende Frage hat. Das Bedürfniß eines gemeinsamen Strafrechts und einer gemeinsamen Strafprozeß⸗ ordnung, namentlich des ersteren, hat sich seit der Errichtung des Bundes nicht blos aus allgemeinen Gesichtspunkten, son⸗ dern auch bereits aus der praktischen Erfahrung heraus fühlbar gemacht. Was von Seiten des Präsidiums geschehen kann, um eine gemeinschaftliche Gesetzgebung in diesen Materien her⸗ beizuführen und bald herbeizuführen, das wird — dessen kön⸗ nen Sie versichert sein — nicht unterbleiben.

An der darauf eröffneten Diskussion betheiligten sich die Abgg. Graf v. Bassewitz, Meyer (Thorn), v. Hennig, Miquël, Harnier. Nachdem auch der Antragsteller Abg. Wagner (Alten⸗ burg) das Wort für seinen Antrag ergriffen hatte, nahm das Haus denselben mit großer Majorität an.

Es folgte in der Tagesordnung die Schlußberathung über den Antrag Dr. Aegidi und Genossen:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, zu veranlassen, daß bei dem gegenwärtigen friedlichen Einvernehmen mit den auswärtigen Mächten Verhandlungen eingeleitet werden, welche zum Zweck haben, durch Uebereinkunft von Staat zu Staat die Freiheit des Privat⸗Eigenthums zur See in Kriegszeiten zu einem verteg, anerkannten Grundsatz des Völkerrechts zu erheben.

Der Referent Abg. Lesse erörterte die Motive seines Antrags:

Der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten Antrag un⸗ verändert anzunehmen.

Der Correferent Abg. Schleiden sprach sich ebenfalls für diesen Antrag aus. Nachdem der Präsident des Bundeskanzler⸗ amts, Wirkl. Geh. Rath Delbrück, den Standpunkt des Bundesrathes zu demselben dargelegt hatte, ergriffen noch die Abgg. Meier (Bremen) und der Antragsteller Aegidi das Wort. Das Haus stimmte darauf dem Antrage fast ein⸗ stimmig bei.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf die »Schluß⸗ berathung über den von dem Abg. Dr. Waldeck und Genossen beantragten Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Ar⸗ tikels 32 der Verfassung des Norddeutschen Bundes mit den bei der Vorberathung über diesen im Plenum des Reichstages gefaßten Beschlüssen.« 8 ö

Zur Diskussion meldete sich Niemand. 8

Die namentliche Abstimmung ergab 100 Stimmen für den Antrag Waldeck, 104 Stimmen gegen denselben.

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildet die

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»Schlußberathung über den von dem Abg. Lasker und Ge⸗ nossen beantragten Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Nichtverfolg⸗ barkeit der Mitglieder der Landtage und Kammern«.

Ohne Diskussion trat das Haus dem Gesetz⸗Entwurf bei. Schluß der Sitzung 2 ¼ Uhr.

Kiel, 16. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert

inspizirte heute Vormittags die Panzerfregatte »Kronprinz⸗ und die Fregatten »Thetis« und »Gesion«.

Sachsen. Dresden, 17. April. (Dresd. Journ.) Seine Majestät der König hat sich mit Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Sachsen⸗Weimar heute Vormittag 210 Uhr zur Besichtigung der Albrechtsburg nach Meißen be⸗ geben. Nach der Ruckkehr von dort findet ein Besuch im Kadettenhause statt.

— Die Erste Kammer hat heute die Berathung des De⸗ putationsberichts über die Gesetzentwürfe, die Abänderung der Verfassungsurkunde und des Wahlgesetzes betreffend, fortgesetzt. In der gestrigen Sitzung war die allgemeine Debatte bis auf das Schlußwort der Referenten und die Erklärung der Staats⸗ Regierung zu Ende geführt worden. Heute ergriff nun zunächst der Staatsminister v. Nostitz⸗Wallwitz das Wort zu einer län⸗ geren Rede, worauf die Kammer, da die beiden Referenten auf ihr Schlußwort verzichteten, nvie Spezialberathung eintrat. Letztere wird in einer Abendsitzung fortgesetzt werden.

— Die Zweite Kammer beschäftigte sich mit Erledigung verschiedener Petitionen.

Hessen. Darmstadt, 15. April. (Fr. Journ.) Ein vor mehreren Monaten der zweiten Kammer zur Berathung und Beschlußfassung unterbreiteter Gesetzesentwurf, die Abkür⸗ zung der Fristen für Vorladungen und für Ergreifung von Rechtsmitteln in der Provinz Rheinhessen betreffend, entspricht einem, auf dem 18. Landtag von Geheimerath Creve in der ersten Kammer gestellten und von dieser adoptirten Antrage, und hat den Zweck, so weit möglich, die Hindernisse zu besei⸗ tigen, welche nach der rheinhessischen Prozeßordnung der raschen Erledigung der Rechtsstreite in vielen Fällen darum entgegen⸗ stehen, weil 1) in den Ladungen mitunter sehr lange Erschei⸗ nungsfristen gelassen werden und werden müssen, und weil 2) dhe Fristen zur Einlegung von Rechtsmitteln ebenfalls sehr groß sind.

Baden. Karlsruhe, 16. April. (Karlsr. Ztg.) Seit dem 14. d. M. ist hier eine Landwehr⸗Offizier⸗Schule zusammen⸗ getreten. Zu derselben sind 30 einjährige Freiwillige der In⸗ fanterie kommandirt, welche sich durch ihre allgemeine Bildung und militairischen Eigenschaften voraussichtlich zum Landwehr⸗ Offizier qualifiziren. Der Kursus ist vorläufig auf 6 Wochen festgesetzt; nach Beendigung desselben wird eine Prüfung abge⸗ halten, die sich nicht allein auf die praktischen Leistungen, son⸗ 5b 1 auf die Anfangsgründe der Kriegswissenschaften erstreckt.

Bayern. München, 16. April. Mit dem 1. Mai, an welchem Tage die neue Gewerbe⸗Ordnung ins Leben tritt, lösen sich die bisherigen Gewerbe⸗Vereine auf, über die Ver⸗ wendung ihres Vermögens ist von den bisherigen Vereins⸗ genossen Beschluß zu fassen. Das Königliche Staatsministerium des Handels hat nun geglaubt, darauf aufmerksam machen zu sollen, daß die Vertheilung dieses Vermögens unter die bis⸗ herigen Vereinsmitglieder dem Einzelnen wohl kaum einen nennenswerthen Vortheil bringen wird, während bei ungeschmälerter Erhaltung der Mittel eine für das Ge⸗ sammtwohl nützliche und für die Geber ehrenvolle dauernde Einrichtung geschaffen oder wenigstens eine bereits bestehende gemeinnützige Einrichtung gefördert werden könnte. Das genannte Ministerium hat deshalb die Königl. Kreis⸗Re⸗ gierungen beauftragt, durch die Distrikts⸗Polizeibehörden den betreffenden Versammlungen Vorstellungen in diesem Sinne machen zu lassen (wodurch jedoch ihrer freien Selbstbestimmung eine Schranke nicht gezogen werden soll), und als empfehlens⸗ werth zu geeigneter Verwendung des Vermögens namentlich bezeichnet: die Gründung gewerblicher Unterstützungs⸗ oder Vor⸗ schußkassen, die Errichtung von gewerblichen Fortbildungs⸗ oder Zeichnungsschulen, die Begründung von Wander⸗ und Reisestipen⸗ dien, die Zuweisung von Fonds zur Ertheilung von Preisen für fleißige Gewerbslehrlinge und Gehilfen. Ferner wird darauf hinge⸗ wiesen, daß zur Verstärkung der erzielten Resultate es zweck⸗ mäßig sein dürfte, ein Zusammengehen mehrerer oder aller Gewerbevereine eines Bezirkes anzustreben, wodurch sich erleich⸗ ternde materielle Grundlagen für die Begründung freier Vereine zur Förderung gemeinsamer gewerblicher Interessen im Sinne des Art. 25 des neuen Gewerbegesetzes bieten würden, wie zur Gründung gewerblicher Vorschuß⸗ oder Unterstützungs⸗Vereine, von Vereinigungen zur gemeinschaftlichen Absatz⸗Vermittelung, zum gemeinschaftlichen Ankaufe von Rohstoffen ꝛc.

— Für die Akademie der Wissenschaften und die Konser⸗

1 84 11““ 1““ “ 8 .“ von der Abgeordneten⸗Kammer heute 18,793 Fl. bewilligt.

I April. (W. T. B.) In Folge der durch den Berg⸗ sturz auf der Brennerbahn herbeigeführten Verkehrsstörun wird Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Preußen er heute Abend München verlassen und die Tour von Innsbruck bis Matrey pr. Post zurücklegen. Um 5 Uhr Nachmittags findet Familientafel im Königlichen Schlosse statt.

Oesrerreich. Wien, 16. April. Die »Wiener Zeitung⸗ zeigt amtlich an, daß der Kaiser auf Antrag des Reichsministe⸗ riums die Aktivirung eines gemeinsamen obersten Rechnungs⸗ hofes genehmigt und zum provisorischen Leiter desselben den Staatsrath Freiherrn von Hock ernannt hat.

Pesth, 17. April. Heute wurde der Prozeß gegen den Redacteur Messaros wegen Ehrenbeleidigung des Reichskriegs⸗ ministers FML. von Kuhn vor dem Schwurgericht verhandelt.

Der Angeklagte wurde zu einjährigem Kerker und 400 Gulden

Geldstrafe verurtheilt. . Großbritannien und Irland. London, 16. April.

Ueber die telegraphisch schon gemeldete Ankunft des Prinzen

und der Prinzessin von Wales in Dublin am 15. d. Mts. entnehmen wir der »Engl. Corr.« noch folgende ausführ⸗ lichere Mittheilungen: Es war ungefähr 12 ½ Uhr, als die Yacht den für sie bestimmten, mit Blumen und Flaggen geschmückten Landungsplatz im Hafen erreichte, woselbst das prinzliche Paar vom Marquis of Aber⸗ corn (dem jetzigen Vicekönig) und dessen Gemahlin empfangen und nach der Hauptstadt geleitet wurde. Der Weg bis nach dem Schlosse wurde in off nem Wagen unter Willkomms⸗ rufen des zahlreichen Publikums zurückgelegt. Es war 1 Uhr, als sie im Dubliner Schlosse ankamen. Der Lord⸗Mayor an der Spitze der Stadtbehörden überreichte ein. Bewillkomm⸗ die der Prinz dankend beantwortete. Er be⸗ merkte, daß er den ihm und seiner Gemahlin zu Theil geworde⸗ nen herzlichen Empfang als ein glückliches Vorzeichen für das Land betrachte, an dessen Anhänglichkeit für die Königin er nie gezweifelt habe.

— Telegrammen aus Irland zufolge begab sich heute kurz nach Mittag der Prinz von Wales nebst Gemahlin von Dublin aus zu den Rennen von Punchestown. 1

— Die Prozesse gegen die im Gefängnisse von Newgate in Gewahrsam befindlichen Fenier beginnen am kommenden Montag. Der Lord⸗Oberrichter von England und Baron Bramwell werden dabei den Vorsitz führen. “

— Ein eben erschienener parlamentarischer Ausweis bringt das Nähere über die Ausgaben, welche die diesseitige Kommiission für die Pariser Ausstellung in Rechnung gebracht hat.

— Telegraphisch trifft aus Dublin die Nachricht ein, daß 7 von den seiner Zeit mit dem Schiffe »Jacknell« von Ame⸗ rika herübergekommenen und später festgenommenen Feniern nach Queenstown geschafft worden sind, um von dort nach Amerika befördert zu werden.

— Ein fenischer Maueranschlag, der in Cork angeheftet wurde, verwahrt den Bund gegen irgend welche Theilnahme an dem letzten Raub von Privateigenthum, und bedroht die Thäter mit Strafe. Frankreich. Paris, 16. April. Der Kaiserliche Prinz begab sich heute auf der »Reine Hortense« auf dem Seewege, unter Begleitung des Panzer⸗Geschwaders von Cherbourg nach Brest. 8

— In der gestrigen allgemeinen Sitzung des Staatsrathes wurde Graf Dubois, ehemaliger General⸗Direktor der Eisen⸗ bahnen, vom Schlage gerührt und verschied auf der Stelle.

— 117. April. In dem heute vor dem Zuchtpolizeihofe ver⸗ handelten Prozesse der Journale gegen den Vicomte Kerve⸗ guen wurde der Klagantrag zurückgewiesen und das Erkennt⸗

niß damit motivirt, daß die Journale selbst den Beklagten zur

Publication der betreffenden Aktenstücke ermächtigt hätten.

b — Der heutige »Moniteur« veröffentlicht eine Deklaration zu dem zwischen Frankreich und dem Großherzogthum Baden unter dem 27. Juni 1844 abgeschlossenen Vertrage über die

Auslieferung von Verbrechern.

Spanien. Madrid, 17. April. In Barcelona ist

es, wie bereits kurz gemeldet, bei Gelegenheit der Feier des

Ostermontags zu Arbeiter⸗Unruhen gekommen. In Folge der

zwischen dem heiligen Stuhl und dem hiesigen Hofe getroffenen

Vereinbarung ist dieser Tag kein obligatorischer kirchlicher Fest⸗

tag mehr. Aus diesem Grunde hatten die Arbeitgeber ihren Arbeitern überlassen, ob sie arbeiten oder feiern wollten. Einige begaben sich deshalb in die Werkstätten, andere zerstreuten sich in der Stadt und zwangen ihre arbeitenden Genossen, die Arbeit zu verlassen. ‚Str sielen Ungehörigkeiten vor. Um 8 Uhr Abends ließ der General⸗ Capitain den Belagerungszustand über Catalonien erklären.

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Es entspann sich ein Streit und dabei

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Die Nacht vom 13. zum 14. d. M. verging ohne Ruhestörun⸗ gen und am folgenden Tage schien die Ordnung völlig herge⸗ stellt zu sein.

Italien. Florenz, 16. April. Die Deputirten⸗ kammer, welche heute wieder zusammengetreten ist, konnte keine Sitzung halten, da die Versammlung nicht beschluß⸗ fähig war. Be — Der französische Gesandte, Baron Malaret, ist gestern hierher zurückgekehrt. “ 1 Zwischen den Militairbehörden von Neapel und dem päpstlichen Kommandanten an der Grenze ist eine Convention zur Unterdrückung der Briganten abgeschlossen worden, wie dies bereits früher an der nördlichen Grenze des Kirchenstaats

geschehen ist.

Griechenland. Athen, 11. April. Nach den neuesten Nachrichten sind Lombardos, Gryvas und Kumunduros in die Deputirtenkammer gewählt worden. 1

Türkei. Konstantinopel, 15. April. Der russische Botschafter, General Ignatieff, ist hier wieder eingetroffen und bor am 13. April seine amtlichen Besuche bei der Pforte gemacht.

— Konstantinopel wird eine städtische Verwaltung nach 8 Pariser Muster erhalten. Es soll in 20 Arrondissements ein⸗ getheilt werden, an deren Spitze je ein »Maire« steht.

Rumänien. Bukarest, 17. April. Fürst Karl ist heute nach der Moldau abgereist. Derselbe begiebt sich zunächst nach Bakeu. Die Minister des Innern und des öffentlichen Unter⸗ richts, Bratiano und Gusti, sind mitgereist; der erstere kehrt von Fokschani hierher zurück. Die Reise des Fürsten wird etwa 14 Tage dauern.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 16. April Die aus Mitgliedern des Reichsraths bestehende Tarif⸗ kommission hat unter Betheiligung des Großfürsten⸗ Thronfolgers die von der früheren Kommission ausgear⸗ beiteten Tarifsätze genehmigt.

Amerika. Aus Washington vom 16. April wird ge meldet: Im Senatsgerichtshofe wurde das Prozeßverfahren gegen den Präsidenten Johnson heute fortgesetzt. Von Seiten der Ver theidigung wurden Belege dafür beschafft, daß Johnson ver⸗ sucht hatte, einen gerichtlichen Vorladungsbefehl auszuwirken, um Stantons Recht zur Fortverwaltung des Kriegsamtes unter richterliche Prüfung zu bringen.

Costa⸗Rica, 26. Februar. Mit der letzten Post hat die Regierung offizielle Nachricht erhalten über den bereits ange⸗ kündigten Besuch der Korvette »Augusta«. In Folge dessen hat dieselbe an die Beamten der Küste durch den Gouverneur von Cartago folgenden Befehl erlassen:

»Da die Regierung benachrichtigt ist, daß in diesem oder dem künftigen Monate die Kriegs⸗Korvette Sr. Majestät des Königs von Preußen »Augusta«, Kapitän Kinderling, hei ihrem Besuche der atlan- tischen Küste des Kontinents die Küsten unserer Republik und speziell den Hafen von Limon anlaufen wird, um, wie natürlich, die Wichtig⸗ keit und den Werth zu untersuchen, welche Costa Rica für die Nord⸗ deutsche Flotte hat, so wird der Gouverneur von Cartago angewiesen dem Kapitän der »Augusta« alle nur möglichen Hülfen und Dienst e zu erweisen, die derselbe bedarf oder fordert. Außerdem hat ihm der Herr Präsident befohlen, er solle den Kapitän der »Augusta« mit aller schuldigen Achtung einladen, das Innere der Republik zu besucher und, falls er dieses annimmt, ihm alles nur Mögliche zur Verfügung stellen, und zwar auf Kosten der Regierung.«

Asien. Der Lloyddampfer »Jupiter«, welcher am 17ten

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d. M. in Triest von Alexandrien mit der ostindisch⸗chinesischen

Ueberlandpost eintraf, uüberbrachte Nachrichten über Japa n und China aus Hongkong, d. d. 11. März.

Aus Japan wird gemeldet, daß der Mikado alle frem⸗ den Gesandten nach Kioto eingeladen hat; dieselben habern anläßlich der bevorstehenden kriegerischen Verwickelungen eine Neutralitäts⸗Proclamation erlassen. Die Befesti⸗ gungen von Yeddo sind verstärkt worden; die förmliche Kriegs⸗ erklärung an den Stotsbaschi ist erfolgt. Der Mikado hat in Nangasaki und Hiogo eine neue Regierungsform orga⸗ nisirt. Eine besondere Versammlung zur Entscheidung über Krieg und Frieden ist berufen worden.

Nach Berichten aus China wird Peking von den Nien⸗ Fei, welche sich durch muhamedanische Rebellen verstärkt haben, ernstlich bedroht. General Li ist denselben entgegen esandt. Die bereits gemeldete Herabsetzung des Ausfuhrzolls für Thee wird amtlich bestätigt. “

FTelegraphische Depeschen 8 aus dem Wolff'schen Telegrapben⸗Büreau. Lübeck, Sonnabend, 18. April, Morgens. Die Gesell schaft der Luͤbeck⸗Kleiner Eisenbahn hat in ihrer gestrigen G

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