in der Sebastiansstraße Nr. 78, Ecke der Prinzenstraße in der Landsbergerstraße Nr. 89, Ecke 5* Fenftrase e Straße, ) in der Blumenstraße Nr. 84, Ecke der Alexanderstraße, in der Belle⸗Alliance⸗Straße Nr. 98, ) in Moabit, 8 “ v“ in Pankow, “ im Gesundbrunnen und 1t b ie Central⸗Station hat permanenten Dienst, alle übrigen aben vollen Tagesdienst. Die Gebühren für vechltn. weicht nrsüchen den genannten Stationen sur Auswechselung gelangen (Stadttele⸗ gramme), betragen 2 ⅞ Sgr. für die Depesche bis zu 20 Worten. 6 Für Depeschen nach anderen Orten sind bei sämmtlichen hiesigen Ste . n ““ 8 welche erhoben werden 171 gabe bei der Central⸗Station 1“ Berlin, den 30. April 1868. he;. 8 Telegraphen⸗Direction.

“

-

Die Telegraphen⸗Station zu Bad Elster wird füͤr die Dauer der diesjährigen nerfentn vom 10. Mai ir vollem Tages⸗ Dienste wieder eröffnet werden. P11““ Dresden, den 1. Mai 1868. I1“

8 Telegraphen⸗Direction. Ludewig.

MNichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Mai. Se. Majestät König nahmen heute, als am 1. des Monats, db tappder entgegen, besuchten hierauf den Bazar zum Besten des Johannis⸗ Stifts, und geruhten daselbst verschiedene Einkäufe zu machen, nahmen den Vortrag des Haus⸗Ministers, Freiherrn von Schlei⸗ nitz, entgegen, nnd befuchten hee das Zeughaus.

— Ihre Majestät die Koͤnigin besuchte am Dien den Wohlthätigkeits⸗Bazar für das vgin besaeGee und vchgg Zöre Majestät die verwittwete Königin in Charlottenburg.

eute findet im Königlichen Palais ein Diner statt.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des deutschen Zoll⸗ vereins für Rechnungswesen trat Bezuna msenunen gswes rat heute Mittag zu einer

— Die Kommission des Bundesraths zur Ausarbeitu des Entwurfs einer Civilprozeßordnung hatl im verflosseneg Wogat außer mehreren außerordentlichen, dem Gesetzentwurf ũ † Aufhebung der Schuldhaft gewidmeten Sitzungen zehn ordentliche Sitzungen abgehalten, in welchen die Lehren von den Fesöee de egfenne und Beiständen erledigt, sowie 79 Para⸗

raphen des (ersten) Redactions⸗ Entwurfs und die leitend

S n S brens keagesttct worden sind. Gegenwartig erhandlunge« i

Gegeictand der Berathungen. 1u1u.“

— Die heutige (4.) Plenarsitzung des Deutschen ’ Parlaments wurde um 1 ½ llür⸗ durch den Pen Zoten Dr. Simson eröffnet. Von den Bundes⸗Kommissarien waren

anwesend: der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes, Wirkl. Geh. Rath Delbrück, Geh. Legations⸗Rath von Philipsborn Staats⸗Rath Weber, Minister von Gerstenberg⸗Zech, Senator Dr. Kirchenpauer, Freiherr von Perglas Minister Freiherr von Linden, Minister von Watzdorf, Ober⸗Finanzrath Riecke, Freiherr von Türkheim, Freiherr von Spitzemberg, Geheimer Rath Weinlig, Landdrost von Oertzen, Geh. Regierungs⸗Rath Graf zu EE1*

Der Präsident benachrichtigte, nach den gewöhnlichen ge⸗ schäftlichen Mittheilungen, das Haus, daß von hem Vorsitzenden des Bundesrathes des Zollvereins 400 Exemplare der vom Königl. preuß. statistischen Büreau aufgestellten Uebersicht der am 3. Dezember vorigen Jahres ausgeführten Volkszählung im Norddeutschen Bunde und in den öbdeutschen Staaten zur Vertheilung unter die Müchllder des Hauses eingegangen seien Sodann erfolgte die Mittheilung von der Constituirung der Kommissionen für Geschäftsordnung und für Petitionen. Eine C Miüthenang b den Ses. des Abg. Metz u. Gen.,

. estät den König von Preußen und Prä deutschen Zollvereins eine Adresse zu ngnn ö“

Das Haus trat darauf in den ersten Gegenstand der Tagesordnung ein: »Beschlußfassung über die geschäftliche Be⸗ handlung derjenigen Vorlagen des undesratheg die bis jetzt beruet gt bef Henben der Mütglteder sind.⸗

- dem Vorschlage de räsidenten genehmigte Fan⸗ für den Gesetz⸗Entwurf wegen Aeen gene Feensee He.g; der Zollordnung und der Zollstrafgesetzgebung ie Vorberathung im Plenum, für den Handels⸗ und Schiff⸗ Pdee ofeg. Fezsahn 8 Norddeutschen Bunde und dem “ und Spanien andererseits die Schlußbe⸗ Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf: Wahl⸗

8

die Anzeige zugegangen, daß

lchen⸗ zu richten, ahlbestimmungen mit dem Vertrage vom 8. Juli größere Uebereinstimmung gebracht secse An 8. bb28 zee Antrag eröffneten Debatte betheiligten sich die Abgeordneten v. Mittnacht, Braun (Wiesbaden.) (Schluß des Blattes.) Kitel, 29. April. (Kiel. Ztg.) Die Indienststellung d anzerboote »Prinz Adalbert« und ⸗ inius« ist bi⸗ 1 Heübäes singestent vorden. 11““ Bremen, 29. pril. Das Budget für 1868 n — gleitendem Bericht der Fina bepan don 8 sieben 8 4 Deputationsberichten ist der Bürgerschaft zur Berathung und Beschlußnahme vom Senat vorgelegt worden. Die Summe der wirklichen Ausgaben des vorigen Jahres ermäßigte sich auf 1,931,564 Thlr. 42 Gr. Die Einnahmen des vorigen Jahres betrugen Se. Thlr. 59 Gr. oder 348,076 Ther 59 Gr. mehr als der Anschlag. Statt des im vorigen Jahre berechneten Deficits von 279,194 Thlr 10 Gr. ergiebt sich dem⸗ nach ein Ueberschuß von 177,660 Thlr. 17 Gr.; dazu kommt noch der Ueberschuß des Jahres 1866 mit 281,180 Thlr. 9 Gr. Die Summe der Ueberschüsse aus dem laufenden Haushalt ist somit 458,840 26 Gr. Der ö1“ für 1868 beträgt: Ordent⸗ iche Ausgaben 2,086,407 Thlr. Gr., ordentliche Einnahmen 1,829,820 Thlr. 45 Gr.; Desicit 256,587 Thlr. 2. Gr. Außer⸗ u“ Ausgaben 200,149 Thlr. 20 Gr., außerordentliche innahmen 130,292 Thlr. 15 Gr.; Deficit 69,857 Thlr. 5 Gr Das Total⸗Deficit ist demnach 326,444 Thlr. 26 Gr. H.ee Dessau, 29. April. Heute Mittags 1 Uhr * im erbprinzlichen Palais vor versammeltem Hofe die der jüngstgeborenen Prinzessin statt, welche letztere von 8 Hoheit dem Herzoge selbst aus der Taufe gehoben wurde un 8 ri Namwen, vlsgangre Therese Narie empfing. uß. „ 29. April. Se. Durchlaucht de ie⸗ rende Fürst ist heute zum Besuche am vürchlauch b’

München abgereist. chen, 29. April. Der König hat heute

Bayern. Mün

Ordenskandidaten selbst den Ritterschlag ertheilt

Die Abgeordnetenkammer hat vgute 8 Antrag ihres 1e ausschusses, daß im Prinzip festgestellt werden solle, daß 816. “ der obern Donau im Regierungsbezirke en und Neuburg auf Staatskosten zu erfolgen 88 „ und Mittel zur Deckung dieses Bedarfs durch die ee; Finanzgesetze zu bestimmen seien, dann daß in das Finanzgesetz für die neunte Finanzperiode die Summe

den sollen, angenommen. Der Antra 1 g des Abg. Rebay, d ““ auf 300,000 Fl. zu erhöhen, wurde 8. gelehn. 9 18 Fortsetzung der Berathung und Beschlußfassung über die Bareseshtat der Staatseinnahmen für 1868/69, hier über die r rägnisse des Malzaufschlags in der neunten Finanzperiode, TSe Hws. Finanz ⸗Ausschusses ange⸗ r Reinertra ü 3eahgce,e Vüceneft v. 8” esselben für das Jahr mit erreich. ien, 29. April, Zum Dragoner⸗Regiments Nr. 10 ist der g.ndun nPbrmudh Fürst n Schwarzenberg ernannt; zum Inhaber des Dra⸗ Fefe “ Nr. 9 der Feldmarschall⸗Lieutenant Karl Prinz se Solms⸗Braunfels und zum Inhaber des Feldartillerie⸗ . Nr. 9 der Generalmajor Johann Ritter v. Herle. 6 — 8 April. Das Herrenhaus nahm in seiner heutigen Siteng, das geset,. bas end 1 ge-een. der Schuldhaft, in we ’— dcas zasäga⸗ Feer cher es demselben vom Unter Pesth, 28. April. Der »⸗Ungarische Lloyd —: Di kroatische eechn 18 gestern bL. dae 2czen vegaf ijdn 1 novits wu h Czar zum Foeslüge gewählt. “ — 29. April. Die mit der Allerhöchsten Sancti 3 sehenen Gesetze bezüglich der Hederharl esoglssn der getbeicanion 8 . und der Verlängerung der Vollmacht zur Einhebun bübchee, wurden heute in beiden Häusern des Reichstag m Unterhause theilte der Präsident mit, da und Kossuth auf ihre “ “ gram, 28. April. Heute hat die gerichtliche Schluß⸗ verhandlung in dem Aufwiegelungsprozesse gegen die ehemali⸗ gen Unterthanen des gegenwärtigen Statthalters Baron Rauch, respektipe seiner Herrschaft Sislavic, begonnen.

Schweiz. Bern, 27. A en „pe ratt ist eig ie pa e zum Beitritte zu dem im August 1864 28 Gen acgeschlo d.

prüfungen. Von Seiten der dritten Abtheilun

wurd

w. Regeenüen derselben, Abg. Harnier, 7. Antbag detench en Vorsitzenden des Bundesrathes des Zollvereins das Er⸗

internationalen Konkordat, betreffend Heilung und der auf den Schlachtfeldern v h hnd h gegh 8

E1111166“ 8 “ E1111““ .. : 8 8

dahin zu wirken, daß die württembergischen

bei dem St. Georgi⸗Ritterfeste den Vorsitz geführt und den acht

von 200,000 Fl. für das Jahr zu diesem Zweck eingestellt wer⸗

—

] SB“

Niederlande. Haag Prinz von zurückgekehrt.

Königin und der dam wieder hierher Großbritannien In der estrigen Ober Aufmeertsamte

haussitz

die Königin ersucht werden soll, Rechte im Bereiche der irischen ur Verfügung zu stellen. Lord Uusfuhrungen gegen .

änderung über die irische Kirchen An der darauf folgenden . mehrere Redner. Im Laufe Granville an Lord gierung zu thun gedenke,

Minorität bleiben sollte. Antwort auf

da sich ein solcher Schritt mit de und das Land nicht vertrage. — Die Hinrichtung des Mordes schuldig erklärten Mich den in Folge der Exploston von urtheilt wurde, ist auf den urtheilten Anzei — Die aus der »Engl. übergegangene Mittheilung, daß bergwerken von Süd⸗Lancashi aufnahme der der genannten — Eingetroffenen folge würde sich O,

Correspondenz wi

fallenen verbrecherischen Aufgabe s d auf australischem andere Personen zu Neu⸗Süd⸗Wa deeckung eines jeden Mitschuldigen einen Preis von

heutigen Sitzung des Minister des Inner 1 daß die Hinrichtung des zum Tode verurtheilten Hardy, verweigerte es,

Prinzen Alfre es ohne Gefahr, können. Die Regierung von

gesetzt.

—

30. April. In der interpellirte Kearden den worten beabsichtige, Feniers Barre

darüber Auskunft zu geben. Montage noch einmal die Frage in Anspruch nehmen wer

Sodann wurde die irische De Schließlich wurde die — 265 Stimmen an⸗

Mitternacht ausgedehnt.

stone beantragte Resolution mit

genommen.

— Heute wurde der Hochverrathsprozeß gegen die Fenier

fünfzehnjähriger, sey wurde freige⸗

beendet. Burke wurde zu

sährager Zuchthausstrafe verurtheilt.

Paris, 30. April. D Interpellation Brame's über

die Folgen des volkswirthschaftlichen Systems in Frankreich

enthält im amtlichen Jam zum — te, des Vice⸗Admi⸗

Gouverneurs von

prochen. Frankreich. 1 setzgebenden Körpers haben die

zugelassen. Der heutige »Moniteur⸗ Ernennung des zweiten Section rals, Grafen von Martinique, zum nieen, an Stelle Capitains Gizolme zum

Gueydon,

23. Abril. ranien sfind gestern von

und Irland.

t der Lords auf G lutionen, zumal auf die dritte,

6

Derby die wenn b mungen über die Gladstone’schen Resolutionen in

Lord Derby erwiderte, er zwar nicht wenn es jedoch von Ministerium nicht abdanken,

diese Frage vermöge er kein Mitglied der Regierung sei, Rathe abhängen sollte, werde das

Farell seiner ihm chon bei der Boden erledigt haben, wenn verletzen, d⸗Wales

tt ausgesetzt werde. Rearden erklärte,

Aufmerksamkeit des Hauses für diese batte fortgesetzt und bis

Contre⸗Admirals des Generalstabes der Flot

8

u e's

D

frage, der

ie

ssen Pflichten

vom Geschworenengerichte des . ael Barett, der allein von 1 Clerkenwell Angeklagten ver⸗ 12. Mai festgesetzt, wovon dem Ver⸗ gemacht e ist. orr.

die Arbeiter re sich zur

Arbeit bereit gezeigt haͤtten,

derrufen.I

Regierungsdepeschen aus Sidney zu⸗

du

de.

330 gegen

Ca Die

ehemaligen

Mitgliede des Verwaltungsrathes der des Senators Dariste, und des Flotten⸗ Befehlshaber der F

an der afrikanischen Ostküste an Stelle des

Hugueteau de Challié. — 1. Mai.

und die Kaiserin haben

Italien. Florenz,

des kronprinzliche

reiches Publikum empfing dasselbe

Genua, getroffen.

Amerika. die Indianer von F die Feindseligkeiten nehmen. Die zur mission Unterhandlung beizuwohnen, z Stämme sich einzusinden versp

“ 11““

30. April. Der

gegen die

n Paares stattgefund

“ 1 4 Nach Mittheilungen ar⸗West die

Unterhandlung mit il hat sich nach dem Fort Laramie

Der heutige »Moniteur⸗ meldet: gestern den russischen

Baron Budberg, in Abschiedsaudienz empfangen.

30. April. Heute hat der Einzug en, ein

mit begei

Prinz Napo

88 “

amerikanis

u welcher die

rochen haben.

Der König, die

London, 29. April. ng lenkte Lord Derby die

der zufolge Ihre Majestät Ernennungs⸗ und anderen, taatskirche dem Parlamente erby richtet sich in seinen Lord Russell, wegen seiner Sinnes⸗ worauf dieser replizirte. en Diskussion betheiligten sich Debatte

rage, bei

in die gestrige Nr. d. Bl.

vorläufigen Wieder⸗

n,

aus New⸗York zeigen Absicht, im Frühjahr wieder

ischen Posten aufzu⸗ ihnen bestimmte Kom⸗ begeben,

n Folge Amster⸗ In Pens dortige Ministerium schall Falcon ist, dung eines neuen

Reso⸗ g. eines Haiti beginnt

irische

dort eingesezt. richtete Lord was die Re⸗ den Abstim⸗ starker eine bestimmte zu geben, da seinem

aus dem

London

Hoheit Prinz 4 flotte besichtigt. Im Unt Lage des Kabinets gegen die Krone

Nummer ds. Bl. aus Venezuela gemeldet sind,

Verhandlungen über dens⸗ und Handels⸗Vertrages mit S Präsident von St. Domingo

der Aufständischen von der H der Besitz genommen und die Militairb

Telegraphische Depeschen

Freitag, dalbert

erhause beantragte

estrigen at das seine Entlassung genommen. Der Mar⸗ nachdem der Vicepräsident der Republik,

der Vorfälle, welche in der

Gill, auf die ausübende Gewalt verzichtet hat, mit der Bil⸗ Kabinets beschäftigt.

Die Regierung von den Abschluß eines Frie⸗ t. Domingo. Der neue Baez, hat nach Zurückdrängung auptstadt ohne Schwertstreich wie⸗ hörden von Neuem ““ 1““ 3

8 b. “ 8 9

Wolff'schen Telegraphen ⸗Büretau. 1. Mai, Morgens. Se. Königliche

von Preußen hat gestern die Kanal⸗

Disraeli wegen des die verändernden Abstimmungsresultates die

Vertagung des Parlaments bis zum nächsten Montag.

änderung einzelner Zollferafgese gebun om 1. Juli 1

den Kohlen⸗ b Regierungen der

in wird heute von

über Ladungen, von

rchs Loos zuge⸗ (17 Landung des werden.⸗ hätte geschehen hat auf die Ent⸗ 1000 Pfd. St. seine Ladung

Unterhauses Richtigkeit er ob er zu befür⸗ zu lassen, so hat er, richten erbötig ist, in lich zu erklären, daß er am tion abzugeben, spezielle richtige

erste von Glad⸗

die der zwischen au gehalten wird.

An Stelle des

e

fertigung ihm

Shaw zu sieben⸗

selbst oder durch

Büreaus des ge⸗ gonnen hat, empfänger ha ergänzten oder

§. 3. Der halten: »Die abgefertigt

Theile die Mitgliede der

den hat, hinsichtlich ergänzt diesem Falle für die ten Declaration.« §. 4. Die im

Kolo⸗

lotten⸗Division Flotten⸗Capitains

Der Kaiser

Botschafter, 5

nung treten fol dergewicht, welches

meldeten Waaren Gewicht ergiebt ist, daß das Verstauben,

mentlich

sehr zahl⸗ sterten Zurufen. leon ist hier ein⸗

6. Auch in abgabepflichtige

um einer mehrerer

Vertreter

223 ½.

Zollvereinsstaaten vereinbarten Zo Zollstrafgesetzgebung in

.1. An die Stelle des ersten .7 der Zollordnung tritt

Fl. 30 Kr.) beträgt, unter Begleitschein⸗Kontrolle bestimmt sind,

§. 2. An die Stelle des schaift »Besitzt der Waarenführer sprechende

einer vollständigen Declaration unzureichend sind, oder über deren Zweifel hegt, bekannt, um die vorgeschriebene Declaration zu

daß er außer Stande sei, und hiermit den Antrag auf Vornahme der amtlichen Revision zu verbinden. Revision, deren Stellung der Ladung zur Revision haftet,

hat. Der Waarenführer muß deklarirten Ladungen, auch wenn sie später eintreffen, in

seine Kosten unter amtlicher Bewachung und Vers

Waarenführers ist der die Menge und Gattung (§. 6e der Zollordnung) der eingegangenen Waaren einen Abfertigungsweise begehrt wird, zu deklariren,

gegebene Declaration, n vervollständigen oder zu berichtigen; der Waaren⸗

tet, wenn dies geschieht, für die berichtigten Declaration.⸗

§. 44 der Zollordnung hat folgenden Zusatz zu er⸗ Declaration uͤber Waaren, worden sind, stimmungsort, insolange

und berichtigt werden.

die in öffentlichen Niederlagen aufgenommenen Waaren wird auf 5 An die Stelle ende Bestimmungen⸗

zur Eingangsverzollung oder zur Versendung gegen das im Niederlage

der Eingangszoll nicht erhoben; 1 indergewicht lediglich durch Eintrocknen, Einzehren, Verdunsten oder gewöhnliche Leckage entstanden sei, na⸗

kein Grund Waaren heimlich aus der Niederlage entfernt worden.«

in einer Beschaffenheit, haben, deklariren, und — als vollbracht angenommen wird,

weis zu gestatten, daß

Zollp arlaments⸗Angelegenheiten 8

Berlin, 30. April. ment gestern zugegangene

Der dem deutschen Zollparla⸗ Entwurf eines Gesetzes wegen Ab⸗

Bestimmungen der Zollordnung und -der

lautet wie folgt:

ab treten folgende TheAeken der unter den asst ordnung und der

Wirksamkeit.

Satzes im dritten Absatze des

»Die Declaration

szoll mehr als 10 Thlr.

aaren zur Weitersendung

zweifach ausgefertigt

folgende Bestimmung: welchen der Eingan

muß, wenn die

des §. 9 der Zollordnung tritt folgende Vor⸗ — keine Frachtbriefe oder andere über Papiere, oder nur solche, die zur Anfertigung

und ist ihm sonst die Ladung nig genug

fertigen oder fertigen wenn er nicht den höchsten Eingangszol zu ent⸗ dem Abfertigungspapiere oder besonders schrift⸗ eine zuverlässige Declara-

Es erfolgt alsdann von Seite der Zollbehörde

Befund der Waarenführer, welcher für die mit zu unterzeichnen

in diesem Falle sich gefallen lassen, daß in⸗ lusse

Waarenempfänger berechtigt,

vorgezogen werden, und daß die Ladun

der Angabe, welche so wie eine bereits ab⸗ Revision noch nicht be⸗

Bevollmächtigten mit so lange die spezielle Richtigkeit der von ihm

welche auf Begleitschein I. kann von dem Waarenempfänger am Be⸗ ion noch nicht stattgefun⸗

eine spezielle Revi Gattung und des Nettogewichts der Waaren

Der Waarenempsaͤnger haftet in Richtigkeit der von ihm ergänzten oder berichtig⸗

der

§. 60 der Zollordnung bestimmte Lagerfrist für

fremden unverzollten Jahre verlängert.

des zweiten Absatzes im §. 64 der Zollord⸗ „Ebenso wird von dem Min⸗ bfertigung der aus der Niederlage mit Begleitschein abge⸗ „Register angeschriebene sofern anzunehmen

sich bei der

zu dem Verdachte vorliegt, daß ein Theil der

denjenigen Fällen, in welchen Gewerbtreibende

und Frachtführer bei der Anmeldung an der Zollstätte verbotene oder Gegenstände gar nicht oder in zu geringer Menge oder

die eine geringere Abgabe würde begründet deshalb die Kontrebande oder Zolldefraudation ist dem Angeschuldigten der Nach⸗ eine Kontrebande oder Zo defraudation nicht

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