wonach nie negäfrxungenpeglirbes den der Befähigung eines Sicherung 82 ꝑ Geebereass ln den Geseteentwurf wegen der Nähe bewohnter Gebäude liegen; auf diese Befreiung hat Kammer trat ohne Debatte sämmtlichen Deputations⸗Vorschlä⸗ gewünnen, von welcher die Erthellunc deg saatfrhengaüngasa ausgeschlossenen Hamburgischen Febietsth zilen vom Sollgebiet 2 stets nur Eine der zu einem Hausstande gehörigen Per⸗ gen einstimmig bei. Das »Dresd. Journ.⸗ hebt u. A. hervor, süng. ders Maht hslach ncüsig bedingt erscheint — nach Be⸗ stra 1 gell. alhchtrage 8 mit in Bezug die Be. ban r 8 Trbg. Fabricius: 8 vbr⸗ sbts, bwurde nn. JJAZCCEEEE g ) eine Prüfung des Gewählten anordnen es Ausfuhr⸗Ver üsung für 8* Sedd Mnng — haes besg 1gn; 9; in — S f 11 mard 8 Veschluß 785 die beiderseiigen 8e n e Vos & Cp. 1 abrikanten tt 6 Sgr. r.) ; zu setzen: „2 ⅜ Sgr. (8 Kr.)«; und den ferenten zu beauftragen im Vereine mit dem Königlichen

p. zu Itzehoe, — und den Bauschsummen⸗Etat g.. 8b Bezeichnung der fol⸗ Ferlerungs⸗Kommnsssar gemäß den Abereinstemmenden Be⸗

rden 1 j 1

dem Gewählten in dessen eigenem Interesse r j 1 des kommunal 8 di esp. zu Gunsten diums, betreffend d Präsi⸗ aden Paragraphen zu streichen; 2) im satiguna dis eh aß der gegen die Be⸗ ten e. n Sciffahrts Nan⸗ d. J. zu Rom unterzeichne. genben c dnrag auf Herabsetzung des Steuersatzes (§. 1) von setzes zu unterziehen. den sdungch andeltere Uer el üge efähigung eiwa bestehen⸗ soll in der nächsten Pienavfizuver rag mit dem Kirchenstaate, g'Sgr. auf 3 Sgr. angenommen wird, im §. 12 statt ⸗»6 Thlr. Hessen. Darmstadt, 12. Mai Für d Bedenken durch eine, mit Zusti genügend zu beseitigenden Der Antrag Mecklenburgs in Bäteff Berathung kommen. — (10 Fl. 30 Kr.)« zu setzen: „5 Thlr. (8 Fl. 45 Kr.)«; 3) die bei Eisenbahnbauten nothwendi 8 8e Erf Joumn⸗ ven 2 eEE“ immung des Gewählten Berlin⸗Hamburger Eisenbahn der Transitzölle auf der im 8. 7 vorgesehenen Rückvergütungs⸗Sätze, je nachdem der ein vom 14. August v. J vatsrendes Gefet ae ünes vhat Von diesem Gesichtspunkte d glichen. .Soll⸗ und Steuerwesen, sowie fuͤr e an die Ausschüsse für Antrag zu 1., oder der unter 2. bezeichnete Antrag zur An gestellt welches Lerfpränalich nur für antubauten erlassen Rede stehenden Befugniß mit e. um die Benutzung der in wiesen. Der Antrag Hayerns, be Handel und Verkehr über⸗ nahme gelangt, unter Vernachlässigung der Bruchtheile von durch Verordnung der Regierung (wie dies Art. 9 ausdrüchich des städtischen Wahlrechts in bnflaggean shlichen nicr ahng vstiseichischen Gemeinde Fnaton e eh. ae asnalene der Eö“ Eehgesere für zulässig erklärty) auch für nwendbar g8; die in den drei 2 2 2 „ „ 71 2 8 88 2 2 2 2 9„ „ “ dh J. LaJnng gat. ver von saner ericht des Ausscnefec dee lue chügse verünefen 83 Auf den .Benn npriament wolle beschließen 8 “ folgender. Pronichoen Gefet darchetst a. . ö * als indem Si zu machen, wurde di 1“ eferent v. Liebe n n: Unter Beibehaltung der bisherigen Ein⸗ di Fberni bi iia gliede 8S xöb dem zum Magistrats⸗Mit⸗ ewo güaen Aad Lieienn ans betreffend die Vereind, macaz de 1”g Tabark See 8 im Zollvereins⸗ 8 Tässiste Fee eehabls h vF nische Befaͤhigung zur Ver gegen dessen geschäftliche, resp. tech⸗ nen Abaͤnderungen genehmi n Controleure, mit den empfohle⸗ gebiete erzeugte Tabak einer Steuer nach Maßgabe der zum acht;igfaͤchen Betrag des Fena „Steuer⸗Kapitals nken obwalten sollt imgi “ 14“*“ Steuer beträgt von je se C PPr. b — 3 sollten, anheimgiebt, beziehentlich durch die Bundes süs Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Tabak bepfiaczten vehahe böesgf. 119,-. 8 fertenhe Sshane nleudrzegtote deseen en acgse e, c uthen sin 1 1

städtische Behörde anheimgeben läßt ür Handel dieses, seiner ob er sich behufs Behebung ndel und Verkehr versammelte sich heute Mi echs Quadratr iejeni 8 Pelüfün- . decSe ahgung entgegen ehenden Hindernisses einer zur “ Enquste über das Hypothelehbhentvehüittag 1 der von einem und demselben Pflanzer mit Tabak 1e EE“ ist demnach die Prüfung vor 8. n. entsprechenden Antrag Mittwoch statt eha düevn mitgetheilten Bericht üͤber die am bepflanzten Gesammtfläche durch sechs nicht theilbar ist, bleibt Statlon oder Haltestelle der Eisenbahn entfernt gelegen sind Berlin, den 5 Mad1 88 men. Norddeutschen Lundes 9 68 rsitzung des Bundesrathes des das unter sechs Ruthen betragende Maß bei der Steuer unbe⸗ den Mehrbetrag zu übernehmen. Die Repartition des vorer⸗ Der Minister des Innern 282 wegen Feststellun 8 9 “ der in dem Gesetzentwurf rücksichtigt. 2) in §. 2 Alinea 2 statt „drei Quadratruthen⸗ wähnten Mehrbetrags der zu leistenden Landentschädigung er⸗ Graf zu Eulenburg. DABlundes für das Jahr 1889 ushalt⸗Etats des Norddeutschen zu setzen! »sechs Quadratruthen.⸗ 3) in §. 7 unter Abänderung folgt zur Hälfte nach der Bevölkerung, zur andern Hälfte nach 1. Stralf 88 Regierungen der Ccht alten Provinzen ssnaben durch einen Druckfehler 0, ga0guseordentlichen der Bergütunagsähe den melen vncsiez beträg dem gesammten Normal⸗Steuerkapital der bezeichneten G bschrift reder thanl. öe geben worden. Dieselbe beträgt nur 4,050,784 Thlr. ange a salbat dg. v. vnuftabar 12 ⅛ Sgr. für den Centner entrippte meinden. W“ st mit. .N. nachrichtlich ganz er⸗ u Blätter und Tabaksfabrikate (mit Ausnahme des Schnupftabaks) Baden. Karlsruhe, 13. 8 8 S vgeerspshe 111““ 8 Parlarte hige (12.) Sitzung des Deutschen Zoll⸗ 17 ½ Sgr. Der Bundesrath des Zollvereins ist jedoch ermächtigt, Ressterungealane enthält eine n8⸗ nung 8 Süe ichen 8 son eroͤff 3 wurde 11 ¼¾ Uhr durch den Präsidenten Dr. Sim⸗ die Ausfuhrvergütung zeitweise oder dauernd bis zum Betrage Justizministeriums, die Führung der Grund⸗ und Pfan ücher net. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zoll⸗ von beziehungsweise 17 ¾ Sgr. und 22½ Sgr. für den Centner betreffend. 8 8 5 12 und 13 des Entwurfs zu streichen, 5) in Bayern. München, 13. Mai. Die Kommission von

ber⸗Präͤsidenten der acht alten Provinzen. vereins waren anwesend: Der Vorsitzende des genannten Busdbes zu erhöhen. 4) §. t übrigen« zu streichen. “ Generalen, welche unter dem Vorsitze des Prinzen Luitpold die 8 Berichte über die Ergebnisse der zu Amberg vorgenommenen

raths Graf von Bismarck⸗Schö 4 — b Bundeskanzler⸗Amts 8 nhausen, der Präsident des §. 14 das Wor 1s Abgereist: Se. Excelle irkli b zler⸗Amts Delbrück, General⸗Steuer⸗Di 2.5) Vom Abg. Hagen: “ Ob er⸗Cefemonlenmeister Fee ee eg 1- * bagkenegraseeg⸗ Ministerial⸗Direktor v. Philigeb 28 Ge⸗ DZas Zoll⸗Parlament wolle beschließen: im §. 6 als drittes Versuche mit den verschiedenen in der Neuzeit erfundenen Hinter⸗ 1. nach Schlesien. geheim d Iherr ergler v. Perglas, Staatsrath v. Weber Alinea hinzuzufügen: »die Bestimmungen über die Höhe der ladungsgewehren entgegengenommen und ihr Gutachten abzu⸗ Berlin, 15. Mai G Ober⸗Finà ees. v. Thümmel, Minister v. Linden“ zu gewährenden Steuererlasse dürfen nicht ungünstiger sein, geben hatte, hat gestern ihre Berathungen beendet. e nädigst nrüht 8 ai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ heim, Mi nz⸗Rath Riecke, Gesandter Freiherr von Türk⸗ als die dafür bisher in Prgehen (nach dem Remissions⸗Regle⸗ — In Berücksichtigung der Obliegenheiten, welche für die r, Ober⸗Steuer⸗Rath Ewald, Staats⸗Rat 1 im §. 9 das 2. Alinea zu streichen. he allgemeinen Wehrpflicht sich ergeben, ist von Seite der Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen verfag

ohe, und der Graͤfin von Saurma⸗Jel - tsch, geborn ü inisteri fi 7 9 en Müller, Ministerial⸗Rath Dr. Dippe, Landdea 88 6) Vom Abg. Dr. Schleiden: 8 “ wolle beschließen: den Bundesrath des worden, daß Unterbrechungen der Amtspraxis in Fol 6en e 2

Gräfin Henckel von Don Anle . — nersmarck, die Erlaubniß zur — ünlegang des ihnen verliehenen Johannitker⸗Malieferedens Zerzrat, LeneierGeresm-nen Lense Renigte von ndesen na “ r Gildemeister, Senator Dr. en Zollvereins aufzufordern, dem Cö““ bei dessen näg. in d9 8* vn den v bei Felchc di e

anderweitig v feandidaten in Praxis stehen, vorzumerken sind und das Zeug⸗

ber jene Zeit zu

1“

pauer, ferner die Kommissarien Geher itt ei 8 8 eheimer 87 8G 1 em Zusammentritt einen 8 b Ober⸗Finanz⸗Rath stem Zuse ng des Tabacks betreffend, so wie den Ent⸗ niß über die Dauer der Praxis genau nur ü

Scheele und Geheimer Regi 4 gierungs⸗Rath Dr. Mi etzes, die Besteuerung de en O Der Präsident setzte das Haus u“ Milchaküis des 1 eines veneß Vereinszolltarifs vorzulegen, welcher, in ähn⸗ ertheilen ist, welche sie wirklich in Praxis zugebracht haben. g Tarif, unter Befreiung aller noth⸗ Rechtskandidaten, welche, ausschließlich durch den Militairdienst

Wegen Anwesenheit des Großherzogli daselbst die Telegr des erzoglichen Hofes in Rastede wird unbestimmte Zeit erbfine, II. Klasse vom 20. Mai e. ab auf 1eecfendh. de Bundesrathes des Zollvereins in Kenntniß licher Weise wie der englische ter Befreiung lief er der Bundesrath des Zollvereins für die Vert 4 wendigen Lebensbedürfnisse und der für die inländische Land⸗ von der Vollendung der 24jährigen Amtspraxis abgehalten, Mit. ft und Industrie erforderlichen Rohstoffe von jedem erst im vierten Jahre nach öö Prüfung assen werden, sind in den

Hannover, den 13. Mai 1868 tung de Telegraphen⸗Di 1 — ö““ r nachstehend bezeichneten Vorlagen, auß it⸗ wirthscha — — graph irection. leben auf Grund des Art. 16 der 8—. gebeseügen wirfschfawi unter möglichster Vermeidung einer Gefährdung zur praktischen Konkursprüfung zuge 1 lür ene ernannt hat: 9 5 der unter der Herrschaft des bisherigen Tarifs entwickelten Ge. Staatskonkurs des vorhergehenden Jahres ch der erlangten - en Entwurf des Geset die Besteuerung des werbe, durch eine zu plötzliche Entziehung jedes Schutzes, auf Note einzureihen. 8 8 b

Nichtamtliches. Tabals b

1“ etreffend, a) den Geheimen Bber⸗Fi rinzip reiner Finanzzölle begründet ist. 8 “ 8 b) den Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. vPinanzrach Scheele, wts. ons E ffnand eneral⸗Debatte über die Vorlage Oesterreich. Wien, 13. Mai. Wie die »Presse« ver⸗ — rumbrecht, Fabricius, v. Wedemeyer für, nimmt, werden die Landtage am 16. Juni auf sechs Wochen,

Preußen. Berlin, 15. Mai. Sei önig empfingen heute den Ob 898 eine Majestaͤt der 2) für den Gesetz⸗Entwurf, betreffend di n die Ab burg, becheigten nbrhemn Fenvelhofer Rüenaec 1e sns Asge lar, . venren RegermngsRan De Akchernn 18es — Rraübag. Weber, Met Penfsteg gegen dic worauf 886 Fon⸗ also bis 85 Au E“ Sit des Unterhauses . ⸗Grenadier⸗Regiment Kai 6 rdnung stand: »Vorb im T issari des Bundesrathe Heheime Regierungs⸗Ra — 14. Mai. n der heutigen Sitzung des Unterhau giment Kaiser Alexander und Kaiser über den Entwurf eines 2 e Bestrathung im 8b Hüslactts das Wort derüh (Schluß des Blattes.) wurde die Berathung des deutsch⸗österreichischen Handels⸗Ver⸗

8 .t„xrrages begonnen. Der Reichskanzler Freiherr von Beust,

Franz, nahmen hierauf den V v setzes, die B f ortrag des Civil⸗Kabinets ent⸗ betreffend.“⸗ Hierzu lagen folgende W” “ st Pl bef teten die Annahme

1 “ 2 ssowie der Minister von Plener befürworteten die Anna

des Vertrages. Die Debatte wird morgen fortgesetzt werden.

gegen, ließen Allerhöchstsi “ 1 Büelbgren von denn gch temabhen Jaierseüerenadenner Das 2- e;eeh- ““ empfingen hierauf den Minister d . 4, Parlament wolle beschließen: 1) i b u — LW SS. 34 ü- süren Leighen Hauses nten . ö “ 8 Sar. 6 3% lar “ hat heute dSn selce dhrer 6 ee “ IFenehrrzgt veursand e 111“ rer Majestät der Königin⸗ 2) im §. 7 unter Abänderung der B unker 6 Huadratruthen; züglich des Königlichen Dekrets, den. Entwurf eines Gesetzes zweiter un ältniss Ablehnung aller Minoritäts⸗ ö . tungssätze d ür die Studi der Universität zu Leipzig betreffend, konfessionellen Verhältnisse nach Ablehnung a 8 EC1“ “ 8 und dritten Satz dahin zu fassen: B ung en zweiten für die Studirenden auf der Unive zu Leipzig d, der K ssion, welcher im — ini 1 8 1 iat fü . geringste Vergü⸗ Verein Anträge, gemäß dem Antrage der Kommission, schen Sgeeg . Ausschüsse des Bundesrathes des Deut⸗ ertegi füh. .e Centner Rohtabak und Senefpe aergürengssats 85 dund dabet beschossan dinchen, den orgebachten Gesetz⸗ Wesentlichen der von dem Unterhause genehmigten Fassung des Handel und Verkeh fhr Zoll⸗ und Steuerwesen, sowie für Ausnahme des S entrippte Bläͤtter und Tabatsfabrikate (mit Entwurf wiederum zurückzuziehen und denselben nach Befinden Gesetzes entspricht. “ zusammen, in w ich raten gestern Abend zu einer Sitzung Zollvereins ist vnipftabase) I Sgr. Der Bundesrath des der nächsten Ständeversammlung zur Berathung vorzulegen. Pesth, 12. Mai. Klapka veröffentlicht im »Szazadunke« wurde. elcher der Zollanschluß von Lübeck berathen jedoch ermaͤchtigt, die Ausfuhrvergütung zeit⸗ Sodann berieth die Kammer den Entwurf eines Ge⸗ die Grundzüge des Wehrgesetzentwurfes des Landesvertheidi⸗ s. zum Betrage von beziehungsweise setzes, eine Beschränkung der Wirksamkeit der von Ehe⸗ gungs⸗Ministeriums. Dieselben sind: Vier Jahre aktiver Dienst, Veräußerungen, das Verfahren sechs Jahre Reserve, zwei Jahre Landmenr. Die Landwehr

— In der gestern abgehaltenen Pl 1 1 25 Sgr. für d —

rathes ded de ltenen Plenarsitzung des Bundes⸗ gr. für den Centner zu erhöhen; 3) di

vat es Deutschen Zollvereins wurde der Gesetzentwurf wegen 8. 2) v0n 88. veegdeetdeerecse dat F n dah Ein peiche Brltter be⸗ le-vedee - ünd. 8” “ ders. ugas cse 21 vntere gsezen tahel wurde und Fabricius: ü angsversteigerung betreffend, un — 13. Mai. In der Sitzun 1 — —

le üe⸗ Bestimmmmngen uͤber die Iwangswerfteig lebe⸗ 88 heute die Concessionsurkunde betreffs der Alföld⸗Bahn in der

— ngen der Zollordnung und der oll Pa 8 b 8 P rlament wo beschließen: aus dem Schlußsa e des zweiten n m ies l 1 s tli n in ’1 i imm ng mi . u d linee

Zollstrafgesetzgebun t senen Moödrficenung un er den von dem Zollparlament getrof⸗ Alinea des S 8 genehmigt. Die zu demselben b — es F. 1 und dem zweiten Absatze des F.: ü nmen; nur den eschlosse, sprechender Aenderung der — § 2 unter ent⸗ “ fen feitigen Femer büldete den Gegenstand Sha wevcen wach welchem der Einfuhrzoll für die Schienen

nen Resolutionen des desselben, b es Zollparlaments, sowie der Be g Bezeichnung der 1 Swei 19 niportzolles die von Frankreich gewaͤhrte Rückvergätung segenver gaßin besonderen Paragraphen, un E8 der Ta Inrer Z der Porirog ver betreffenden Zwischen⸗De⸗ auf die Hälfte ermäßigt werden sollte. Finanzminister Lonyay für Eisen, wurden an die betreffenden flaͤchen u Fasung zu bilden: §. 2. Mit Tabak bebaute Boden⸗ putation über das den Entwurf eines Berggesetzes betreffende legte das Budget über die Finanzverwaltung und Grundent⸗ “ “ 1 “ i Quadratruthen sind steuerfrei, wenn sie in Vereinigungsverfahren. Die Vereinigungs⸗Deputation ist zu lastung vor. 1 1 8 iner Ausgleichung der vorliegenden Differenzen gelangt. Die In der Sitzung der Magnatentafel wurde das Gesetz über “ 8 W“ 8 246 ½ - 8