—— —yy— — 2*

—B

6 6 das einzige Beispiel, welches angeführt worden ist, das Ber⸗

. Zollfreiheit desselben besteht bereits seit zwei Jahren.

8 die Vorlage eingehend berathendes Parlament.

FKlaubte aus der Motivirung, welche der Herr Abgeordnete für

nung Fei die Lage sei die, daß wenn die etroleumsteue ⸗ 58 gelehnt würde, alsdann von dieser Stelle 8 die ces. ab.

müssen; denn, meine Herren, das goldene Zeitalter kommt nicht mit einem Male, wir müssen allmälig fortarbeiten, reformiren hier und dort, daß es immer besser werde. Vollkommen wird die Welt nie werden, und nur in der Vollkommenheit liegt eben die vollkommene Konsequenz. Wenn aber der Herr Abgeordnete für Rottweil ferner geglaubt hat, der Bundesrath des Zollvereins habe diese Anträge berathen und dem Zollparlament zur Beschlußnahme vorgelegt, ohne sich die Sache genauer anzusehen, ohne zu wissen, was er thue, welchen Zoll er aufhob, welchen er be⸗ stehen ließ, so hat der Herr Abgeordnete eine seltsame Vor⸗ stellung von der Thätigkeit des Bundesraths und seiner Aus⸗ schüsse. Seinerseits hat er uns allerdings gesagt, daß er von Anträgen, die „unter diesen Nummern vorliegen, von den Gründen, die für und wider sprechen, nichts verstünde. Dies legitimirt ihn aber doch nicht, vom Bundesrath ein Gleiches vorauszusetzen. Ferner hat der Herr Abg. für Rottweil und ebenso der letzte Herr Abgeordnete, der hier sprach, beklagt, daß der Zollverein eine Reihe von Zollsätzen aufhöbe, während für 8 dieselben Waaren in Frankreich, in Oesterreich noch Zölle be⸗ stehen bleiben; das sei eine Schädigung der zollvereinsländischen Industrie. Meine Herren, der Zolltarif muß doch ein nach unseren eigenen Interessen eingerichtetes Gesetz sein; wir kön— nen doch nicht Frankreich und Oesterreich und England und die Schweiz und Rußland fragen, welche Gegenstände sie besteuern, um dann unsrerseits dieselben Steuern einzuführen. Konse⸗ quent wäre ein „solches Werk, welches in unserem Tarif nur einfach die Zollsätze aller umliegenden Länder wiedergäbe, Uge⸗ wiß nicht. Es würde aber auch unserer Industrie nicht zum Heil gereichen, wenn wir aber nicht alle Zolltarife ringsumher nachahmen können, so bleibt uns nichts übrig, als nach dem Bedürfniß unseres Verkehrs und unserer Industrie zu fragen und danach originaliter unsere eigenen Zoͤllsätze zu formiren, und das ist eben in diesem Vorschlage des Bundesraths ge⸗ schehen. Soll es anders gemacht werden, meine Herren, dann ist das Deutsche Zollparlament überflüssig, dann müssen wir uns die Tarifsätze von dem französischen Parlament, dem ussischen Staatsrath und den vier Haͤusern von Oesterreich dies⸗ eits und jenseits der Leitha diktiren lassen. Es ist früher oft geklagt worden, die Tarif⸗Vorlagen kämen immer in Gestalt von Handelsverträgen, an denen nichts mehr zu ändern sei, vor die Volksvertretung. Dieses Mal kommt eine Vorlage nicht in Form eines Handelsvertrages, nun, meine Herren, “ daß ja nicht mit den übrigen erträge abgeschlossen seien, vermöge d je diese Fesornen vepachnee sen seien, öge deren sie dieselben eine Herren, der letzte Grund aller dieser Einwaäͤj gegen Handelsverträͤge und Nichthandelsverträge i der Wande den Zollschutz gegenüber dem Interesse der Export⸗Industrie, gegenüber den Interessen der Consumtion, gegenüber den In⸗ teressen unserer wirthschaftlichen Entwickelung , die nur durch den Eintritt der Theilung der Arbeit unter den Nationen ge⸗ winnen kann, zu konserviren. Denjenigen, welche nur dieses eine Ziel verfolgen, wird weder ein Handelsvertrag recht sein, noch eine Gesetzes⸗Vorlage, wenn sie Zoll⸗Reformen vorbringt. Da es aber nicht gut geht, lediglich für Konser⸗

Vorlage zurückgezogen werden würde Meine B

„ . 2 90 4 e diese Monrvirunhe hat keinen andern Zweck, als Perncfee,ng.r geben, daß der Bundesrath noch nicht in ber Lage gewesen sei

That erst in dem AÄugenblicke vorliegen konnte . über die Petroleumsteuer gefaßt ee wc, de Sfschln anderen Worten der Bundesrath nicht im Voraus für 9 schiedene mögliche Eventualitäten hin Beschlüsse gefaßt 8 sondern daß ein Beschluß überall erst dann an der Zeit fae würde, ; ne Abstimmung erfolgt sei. sein Bezüglich der Frage, ob Alaun mit 2 1 oder nicht, bemerkte der Geheime nannras Th Uüregen’ fe 8 Ich erlaube mir, Ihnen die Gründe darzulegen, welche d Bundesrath bestimmt haben, den Alaun frei zu lassen. Es 1 dies zunächst das Verhältniß zwischen der Einfuhr und A 18 fuhr. Wenn Sie sich die Einfuhr ansehen, so hat diese 8 Jahre 1866 nur 3714 Ctr. betragen, und ist im Jahre 1809 sogar auf 1882 Ctr. zurückgegangen. Dagegen ist die Ausf. 1 ziemlich beträchtlich. Dieselbe hat im Jahre 1866 2003 Etr dGö 1n. Jabre 8 sind sogar über 4000 Ctr. ausgeführ Fesrerzn Ahan. hat es also mit einem durchaus exportfähigen Was sodann die Preise anlanat vird v ine zahl Alaunwerks⸗Besitzern in etie⸗ saahüt Vansüner an. erichteten Petition selbst anerkannt, daß die Werk⸗Preise 2 Thn 0 Sgr. für den Centner Alaun betragen. Ich habe 1 1 Preis⸗Courant aus den letzten Wochen von imburg bier zur Hand, in dem der Centner Alaun mit 3 Thlr 2-er büs 8 Thlr. 7 ½ Sgr. notirt ist. Ich will nun auch zugeben, daß Becl beeise ga ag e ah die Verfrachtung von den Werken im ere was erschweren, es läßt sich aber bei den angegebenen Werkpreisen ech cegecah eit bleibt, durch ganz Deutschland hin den Alaun zu demselben

Preise zu verkaufen, wie es von E können. es von England aus wird geschehen

Es ist ferner darauf Bezug genommen er darauf worden, daß ercheatagsgfio g8 och Hmear zu schäͤdigen/seven alla dun arschreite se, en Sodazoll aufzuhe 1 . 96 he des Alaung'aus octen wen, gega. ee und zu befürchten sei, daß in Fol e des — schußes, den Soda auch ferner genießen vou gen s Soan werksbesitzern, welche den Alaun aus anderen Materialien ge⸗ Ic nncg; de Moglichtel⸗ verbleiben werde, die Keh h itehen. Dies ist indeß nicht so gefährli Chi den ersten Blick aussieht. Das ehe.g e ga 1 1“ worden is⸗ beschränkt sich auf ein einziges Hand einer einzelnen Firma, so viel mir he⸗ kannt ist, der Firma Weber u. Co in K. 1““ unt ist, d . Comp. in Ko das Ausbringen des Lagers sind bertins Eö daßsdimnit außerzollvereinsländischen Fabriken, abgeschlossen, so ge usbeute der Lager so gut als bestellt 1— und daher der Bezug größerer Quantikät j vgeraiehehen schwierig ist. Es kommt aber hin daß bien Feelechersne rrig ist. amt aber hinzu, daß die Kryo - genwärtig schon der Erschöpfung nahe 4 11“

virung des Schutzes aufzutreten, so werden sie, wenn ein Handels⸗Vertrag vorliegt, lieber die Reform 4 Einzelnen be⸗ rathen wollen, und wenn eine Gesetz⸗Vorlage vorliegt, so werden sie klagen, daß kein Handels⸗Vertrag geschlossen sei. Die Einzelheiten der durch den vorliegenden Antrag betroffenen Nummern werden zu rechtfertigen sein, wenn Sie in die Berathung der einzelnen Punkte, in Betreff deren hier die Zollbefreiung vorgeschlagen worden ist, eintreten werden. Es ist zwar vielfach behauptet worden, daß die Rohstoffe mit Zoll belegt werden, während die daraus verfertigten Fabrikate nach diesen Vorschlägen zollfrei würden. Es ist aber bis jetzt kein Beispiel dafür angeführt;

liner Blau, stammt nicht aus der Zollvorlage, sondern die den e Sollten noch mehrere Beispiele angeführt werden, so wird das 8 warten sein, aber deshalb, weil ja möglicherweise derartige In⸗ kongruenzen in den Vorschlägen sein könnten, sie abzulehnen, meine Herren, das ist kein Grund für die Ablehnung für ein

e ⸗Nach den Aeußerungen des Abg. Tweste f Präsident des Bundeskanzleramts Dbraas 11u.

Ich wünsche nur den Mißverständnissen zuvorzuton welchen die Aeußerung, wie es scheint, unterlegen hab welche ich heute beim Beginn der Sitzung abzugeben veranlaßt war. Ich

trage »mit der Berathung der Petroleum⸗ hinzufügte, zu erkennen, daß er der Mei⸗

ten steht, daß es in wenige 2 voli venmang veese hh igen Jahren mit der ganzen Kryolith— Gegenwärtig schon ist der Kryolith, de werde so unrein, namentlich mit Blei⸗ 8 Eishanse ermcfch⸗ v hethis Heülcaacsesge e dente bon nicht mehr mit dem Vor⸗ — wie früher verwenden kann. Es i viel i i; selbst in Berlin in einer Fabrik der Versu 8 Neca gesaenh 065 Mlcaun getaacht worden. Das Verfahren ist er wieder aufgegeben worden, wegen der Unreinhei — bsis E111“ deeh daß man gar Ke e zu benmem. wie man es eäceh Mhatertal in der Qualitä „„as Soda selbst anlangt, die bei der vrvoliths gewonnen wird, so ist das ein Föb verven Ze and einfallen, Kryolith zu verarbeiten, um Soda zu Ein andrer Artikel, welcher der Fabricati zur Basts dienet, Eetie abrication von Alaun zur Fice ca has olfsei hwefelsaure Natron, das Glaubersalz, Dch glaube also, daß nach dem Allen kein Gr efuͤrchtung vorliegt, daß die Alaunfabrication vurch des cb⸗ brfretüng des Alauns wirklich geschädigt wird. Es ist aller⸗ dings slrich “ die Alauninbustre durch die Ver⸗ 1 n Jahren etwas gelitten hat er i gleicher Lage befinden sich viele anderes Fabriecsiongberin dan.

fobesn deeees auf eine Bemerkung des Abg. Stumm

Ein einziges Wort mö 1 auf die Bemerkung des Herrn bg. Stumm erlauben. 2 8

hab⸗ vorher erwähnt, daß ie Frachtverhältnisse mir nicht von

sich über eine Frage schlüssig zu machen, welche für ihn in de

gestellten Antrag erklärte der Präsident des Bundeskanzleramts

diesen Antrag auch nur in Erwägung zu ziehen. Die dritte düscnaan istgdie: er Antrag betrifft eine Industrie, welche, wie alle Herren, die sich mit der Entwickelung der volkswirthschaft⸗ lichen Verhältnisse in Deutschland vertraut gemacht haben, zu⸗ geben werden, der eigentliche Tummelplatz zwischen Freihandel und Schutzzoll ist. Die vierte Thatsache ist: der Artikel, um

Zollparlaments vom 18. d. Mts. von dem Vorsitzenden des

2073

Einfluß zu sein schienen, wenn man die Werkpreise für Alaun in Deutschland gegen die englischen Preise in Hamburg ver⸗ leicht. Ich mache darauf aufmerksam, daß in den ergänzenden Bemerkungen zu der Petition, die von Alaunwerksbesitzern hierher gebracht worden ist, selbst bemerkt ist, daß der höchste Frachtsatz von Sachsen nach Frankfurt a. O. und nach Breslau 17 ⅞ Sgr. beträgt. Setzt man diese 17 2½ Sgr. Fracht dem Markt⸗ preise von 2 Thlr. 20 Sgr. für den Centner hinzu, so erhält man 3 Thlr. 7 ½ Sgr, was ungefähr mit dem Preis in Ham⸗ burg übereinstimmt. b

Nach dem Abg. Freiherrn von Vincke (Moers) erklärte der Präsident des Bundeskanzleramts Delbrück:

Ich habe zunächst zu konstatiren, daß der Herr Abgeordnete für Moers meine gestrige Aeußerung vollkommen mißverstanden hat. Ich habe mich in meiner gestrigen Aeußerung darauf be⸗ schränkt, hinzuweisen auf die Konsequenzen, welche aus sachlichen Gründen die Ablehnung der vorgeschlagenen Besteuerung für die Beschlüsse der verbündeten Regierungen über die jetzt vor⸗ liegende Vorlage herbeiführen könnten. Ich war nicht in der Lage und habe es deshalb auch sehr wohl unterlassen, irgend eine bestimmte Erklärung darüber abzugeben, wie die verbün⸗ deten Regierungen beschließen würden, wenn eine gewisse heute eingetretene Eventualität eintreten würde. Ich wiederhole, ich habe gestern nichts anderes gesagt, als was ich heute sage.

Was die vorliegende Frage betrifft, so habe ich darauf auf⸗ merksam zu machen, daß es bei der Butter sich um einen Ge⸗ genstand handelt, der nicht, wie die vorhin erwähnten, ein ver⸗ gleichungsweise untergeordnetes Interesse hat. Es sind die Ein⸗ nahmen von der Eingangsabgabe für Butter in den verschie⸗ denen Jahren verschieden gewesen, aus dem sehr natürlichen Grunde, weil die inländische Butter⸗Production und in Folge dessen die Einfuhr der Butter aus dem Auslande mehr oder weniger bedingt ist durch den Ausfall der Futterernte und die dadurch vorhandene Rückwirkung auf den Viehstand. Immer⸗ hin ist die Eingangsabgabe für die Butter ein nicht unerheb⸗ liches finanzielles Objekt und in Bezug auf die wiederholt er⸗ örterten Bedenken, die gegen eine weitere Schmälerung der Ein⸗ nahme des Zollvereins geltend gemacht sind, kann ich meiner⸗ seits nur den aussprechen, daß die Versammlung den Antrag ablehnen möge.

1 Uünd Rieag weitcs nach einer Bemerkung des Abg. Twesten:

Meine Herren! Ich habe zunächst daran zu erinnern, daß der Antrag, mit welchem wir uns beschäftigen, mir wenigstens, erst heute hier in der Sitzung in die Hände gekommen ist. Ich glaube daher, Sie werden billigerweise nicht verlangen können, daß ich bei solcher Lage der Sache das gesammte statistische Material, namentlich, soweit es sich um die Vertheilung der Zolleinnahmen aus Butter auf die verschiedenen Grenzen handelt, hier auch schon zur Hand haben soll. Das finanzielle Object, auf welches es im Ganzen ankommt, hat geschwankt, wie ich schon vorhin bemerkte; es sind 40,000 Tölr. gewesen, auch 60,000 Thlr.; im verflossenen Jahre waren es, wenn ich nicht irre, 70,000 Thlr. Ich wiederhole: wie sich die Einnahme, welche aus der Butter⸗ einfuhr erwachsen ist, auf die einzelnen Grenzen vertheilt hat, kann ich nicht angeben. Soviel nur kann ich konstatiren, daß die Buttereinfuhr aus Oesterreich eine sebr beträchtliche ist, daß sie aus der Schweiz nicht unbeträchtlich ist. Richtig ist, daß ein Theil der Buttereinfuhr auch aus Mecklenburg erfolgt, und daß die hieraus erwachsene Einnahme mit dem Anschluß Mecklen⸗ burgs an den Zollverein, wie es sich von selbst versteht, in

8 kommen wird. “ “ Bezug auf den von dem Abgeordneten Hinrichsen

Kertznac. Herren! Gestatten Sie mir einige Worte über den eben entwickelten Antrag, welche nicht blos den Zweck haben, einer Interpellation des Herrn Abgeordneten für Moers zuvor⸗ zukommen. Die Worte kann ich kurz fassen; ich will nur einige Thatsachen konstatiren. Die erste ist die: der Antrag ist heute Morgen eingegangen. Die zweite, aus dem ersten folgende, ist die: der Bundesrath ist in der vollsten Unmöglichkeit gewesen,

den es sich handelt, hat noch in den letzten Jahren über ³ Mil⸗ lion b Ob diesen Thatsachen gegenüber der Herr Antragsteller im Interesse seiner Sache gehandelt hat, den An⸗

trag zu stellen, das überlasse ich seiner Beurtheilung.

Berlin, 22. Mai. Die in oer (14.) Sitzung des deutschen „Bundesraths des Zollvereins, Grafen von Bismarck⸗Schön⸗

lautet nach dem Staatsarchiv von Aegidi

c, folg ““ Berlin, 7. September 1857. Eurer ꝛc. habe ich bereits die Aeußerungen mitgetheilt, welche uns sowohl von Kaiserlich österreichischer, wie von Kaiserlich französischer Seite über die Bedeutung und den Charakter der Salzburger Zu⸗ sammenkunft zugekommen sind, und welche wir nur mit Be⸗ friedigung haben entgegennehmen können.

Es war vorauszusehen, daß es sehr schwer sein würde, die öffent⸗ liche Meinung zu überzeugen, daß eine Thatsache wie die Zusammen⸗ kunft der beiden mächtigen Monarchen Angesichts der gegenwärtigen Lage der europäischen Politik, nicht eine tiefer liegende Bedeutung und weiter gehende Folgen habe, und die Anfangs mit einer gewissen Be⸗ flissenheit und dem Anschein der Authenticität verbreiteten Nachrichten über beabsichtigte oder gefaßte Entschließungen auf dem politischen Ge⸗ biet waren nicht geeignet, die Zweifel über den Zweck der Zusammen⸗ kunft zu heben. Es gereicht uns um so mehr zur Genugthuung, aus den österreichischen und französischen Erklärungen die Versicherung zu entnehmen, daß der Besuch des Kaisers Napoleon lediglich aus einem Gefühl hervorgegangen ist, welches wir ehren und mit dem wir sym⸗ pathisiren, und daß der Zusammenkunft beider Herrscher der Charakter dieses Motivs gewahrt geblieben ist.

Darnach sind innere Angelegenheiten Deutschlands nicht in der Weise, wie die ersten Nachrichten es voraussetzen ließen, Gegenstand der Besprechungen in Salzburg gewesen. Es ist dies um so erfreu⸗ licher, da die Aufnahme, welche jene Nachrichten und Voraussetzungen in ganz Deutschland fanden, von Neuem gezeigt hat, wie wenig das deutsche Nationalgefühl den Gedanken erträgt, die Entwickelung der Angelegenheiten der deutschen Nation unter die Vormundschaft fremder Einmischung gestellt oder nach anderen Rücksichten geleitet zu sehen, als nach den durch die nationalen Interessen Deutschlands gebotenen. Wir haben es uns von Anfang an zur Aufgabe gemacht, den b1 der nationalen Entwickelung Deutschlands in ein Bett zu leiten, in welchem er nicht zerstörend, sondern befruchtend wirke. „Wir habe Alles vermieden, was die nationale Bewegung überstürzen könnt und haben nicht aufzuregen, sondern zu beruhigen gesucht. Dies Bestreben wird uns, wie wir hoffen dürfen, gelingen, wenn auch von auswärtigen Mächten mit gleicher Sorgfalt Alles vermieden wird, was bei dem deutschen Volk eine Beunruhigung hinsichtlich fremder Pläne, deren Gegenstand es sein könnte und in Folge dessen eine gerechte Erregung des Gefühls nationaler Würde und Unabhän⸗ gigkeit hervorrufen könnte.

Wir begrüßen daher die bestimmte Verneinung jeder auf ein Einmischung in innere Angelegenheiten Deutschlands gerichteten Ab sicht im Interesse der ruhigen Entwickelung unserer eigenen Angelegen heiten mit lebhafter Genugthuung. Die süddeutschen Regierunge selbst werden uns bezeugen, daß wir uns jedes Versuches enthalten haben, einen moralischen Druck auf ihre Entschließungen zu üben, und daß wir vielmehr auf die Handhabe, welche sich uns zu diesem Zweck in der Lage des Zollvereins bieten konnte, durch den Vertrag vom 8. Juli d. J. rückhaltlos verzichtet haben. Wir werden dieser Hal⸗ tung auch ferner treu bleiben. Der Norddeutsche Bund wird . Bedürfniß der süddeutschen Regierungen nach Erweiterung und Be festigung der nationalen Beziehungen zwischen dem Süden und den Norden Deutschlands auch in Zukunft bereitwillig entgegenkommen; aber wir werden die Bestimmung des Maßes, welches die gegenseitige Annäherung innezuhalten hat, jederzeit der freien Entschließung unse⸗ rer süddeutschen Verbündeten überlassen. -

Diesen Standpunkt glauben wir um so ruhiger festhalten zu dür fen, als wir in den gegenwärtig bestehenden vertragsmäßigen Be ziehungen zwischen dem Norden und dem Süden Deutschlands, wi sie in den abgeschlossenen Bündnissen und in der Vervollständigun des Zollvereins sich darstellen, eine rechtlich und thatsächlich gesichert Grundlage für die selbstständige Entwicklung der nationalen Interesser des deutschen Volkes erblicken. Eure ꝛc. ersuche ich, Sich in diesen Sinn gegen die dortige Regierung auszusprechen, und ermächtige Si auch zur Vorlesung dieses Erlasses. gez. Bismarck.

1 Verkehrs⸗Anstalten.

— Aus Breslau vom 18. Mai wird gemeldet: In der heuti gen General⸗Versammlung der Actionaire der Breslau⸗Schweidnitz Freiburger Eisenbahn wurde die Ausführung der Vorarbeiten zur Eta blirung einer Bahn bis Alt⸗Damm als Fortsetzung der bereits geneh migten Bahnerweiterung von Liegnitz bis Rothenburg, so wie einer Bahn von einem Punkte der Linie Liegnitz⸗Königszelt bis an di Schlesische Gebirgsbahn genehmigt und gleichzeitig der Antrag ange nommen, die vollendeten Vorarbeiten des Löwenberger Comités fü den Bau einer Linie von Csce über Goldberg, Löwenberg, Wigands thal, Böhmisch Friedland, Reichenau nach Zittau zu prüfen. München, 14. Mai.

Von den Actionairen der bayerischen 8 Ostbahnen hatten sich zu der heutigen General⸗Versammnlung 136 mi

18,634 Actien und 1176 Stimmen angemeldet. Dem in der Ver sammlung vorgetragenen Berichte des Verwaltungsrathes entnehmen wir, daß sich die Bau⸗ und Einrichtungskosten der älteren und der neuen Bahnlinien zusammen auf 56,584,462 Fl. 33 ½ Kr. stellen, so daß von dem Actien⸗Kapital von 60,000,000 Fl. noch 3,415,537 Fl. 26 ⅞ Kr. verfügbar bleiben. Ein Theil hiervon hat im laufenden Jahre noch zur Verwendung zu kommen, es werden aber immerhin we nigstens 2,700,000 Fl. als Erübrigung verbleiben. Das Betriebs Ergebniß für die 15 Monate vom 1. Oktober 1866 bis Ende 186 entziffert bei einer Einnahme von 10,603,329 Fl. 40 ¼ Kr. und eine Ausgabe von 8,237,021 Fl. 38 ¾ Kr. einen Ueberschuß von 2,456,308 Fl 1 8 — Die optischen Telegraphen auf den bayerschen Bahnlinien

hausen, erwähnte Cirkular⸗Depesche vom 7. September v. J.

sollen durch elektrische Glockentelegraphen ersetzt werden.

.